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Auch in Japan: Bewegung für 15 Dollar Mindestlohn
Demonstration für 15 Dollar Mindestlohn in Tokyo am 4.12.2016Auch der japanische Kapitalismus hat diese Modernisierung der Profitwirtschaft hin bekommen: Die Zahl der Menschen, die auch hier „working poor“ genannt werden, ist in den letzten Jahren regelrecht explodiert – und das betrifft, wie anderswo auch, in erster Linie junge Menschen. Deutlicher noch als anderswo betrifft es aber auch vor allem Menschen, die für die großen, weltweit bekannten japanischen Unternehmen arbeiten, die an der Spitze des Einsatzes von Zeitarbeit stehen. ZeitarbeiterInnen in Japan fallen oft genug aus dem Organisationsschema der etablierten Betriebsgewerkschaften heraus, die von sich aus, gelinde gesagt, wenig unternommen haben, dies zu verändern. Was zu einer wachsenden Tendenz zur Selbsorganisation führt, gerade auch unter den Jüngeren. Wie ein seit über einem Jahr bestehendes Netzwerk, das Anfang Dezember in Tokyo eine Demonstration für einen Mindestlohn von (umgerechnet, etwa) 15 Dollar die Stunde organisierte. Siehe dazu einen aktuellen und einen Hintergrundbeitrag weiterlesen »
Demonstration für 15 Dollar Mindestlohn in Tokyo am 4.12.2016Auch der japanische Kapitalismus hat diese Modernisierung der Profitwirtschaft hin bekommen: Die Zahl der Menschen, die auch hier „working poor“ genannt werden, ist in den letzten Jahren regelrecht explodiert – und das betrifft, wie weiterlesen »

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Mindestlohn-Gesetz in Kambodscha: Mindestens umstritten
Kambodscha: Die Bewegung der TextilarbeiterinnenKambodschas Regierung hat den Entwurf eines neuen Arbeitsgesetzes vorgelegt. Das bietet erstmals einen gesetzlichen Rahmen für eine umfassende Mindestlohnregelung in dem südostasiatischen Land. Bisher gibt es so etwas nur für die wichtige Exportbranche Textilindustrie. Vor allem zwei Artikel des Papiers stoßen bei Gewerkschaftsführern und Menschenrechtsgruppen jedoch auf heftige Kritik: Die geplanten Regelungen sehen hohe Strafzahlungen für jene vor, die die Festsetzung neuer Mindestlöhne vermeintlich stören oder Druck ausüben. Die Interessenvertretungen der Beschäftigten betrachten diesen Passus als gefährlichen Eingriff in ihre grundlegenden Rechte“ – so beginnt der Beitrag „Widerspruch unerwünscht“ von Thomas Berger am 05. Dezember 2016 in der jungen welt, worin Gewerkschaftsvertreter zu Wort kommen, die die mehr als fragwürdige Festlegung der kambodschanischen Regierung hervorheben, die keine Kritik erlauben möchte weiterlesen »
Kambodscha: Die Bewegung der TextilarbeiterinnenKambodschas Regierung hat den Entwurf eines neuen Arbeitsgesetzes vorgelegt. Das bietet erstmals einen gesetzlichen Rahmen für eine umfassende Mindestlohnregelung in dem südostasiatischen Land. Bisher gibt es so etwas nur für die wichtige Exportbranche Textilindustrie. Vor allem zwei Artikel weiterlesen »

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Im Kampf um 15 Dollar Mindestlohn – jetzt auch die Uber-Beschäftigten dabei. Und Tausende in den Flughäfen quer durch die USA
29.11.2016 in New York Mindestlohndemo Auch in der BRD ist er heutzutage bekannt: Der Black Friday. Sozusagen das amerikanische Gegenstück zum guten alten Winterschlußverkauf, nur eben nach dem Erntedankfest – als „Super-Einkaufstag“. In den USA allerdings zunehmend auch als „Super-Aktionstag“ – wenn auch dieses Jahr in Wirklichkeit ein paar Tage später. Was vor einigen Jahren als Protest einiger Hundert Beschäftigter vor allem von McDonalds begonnen hat, ist heute in den USA zu einer regelrechten Massenbewegung geworden, einer von zwei landesweiten Aktionstagen im Jahr  – an der sich auch immer mehr Menschen beteiligen, die in allen möglichen Bereichen des Kapitalismus zu prekären Bedingungen für einen Hungerlohn arbeiten müssen. Waren in den letzten Jahren zu den fast food-Aktiven bereits verschiedenste Gruppen aus dem Reinigungsbereich oder dem Pflegebereich hinzugestoßen, so war dieses Jahr sowohl die Beteiligung von Uber-Beschäftigten, als auch die massive Beteiligung verschiedener Berufsgruppen aus der Flugwirtschaft auffallend. Siehe dazu eine kleine Materialsammlung – inklusive Hintergrundbeiträge weiterlesen »
29.11.2016 in New York Mindestlohndemo Auch in der BRD ist er heutzutage bekannt: Der Black Friday. Sozusagen das amerikanische Gegenstück zum guten alten Winterschlußverkauf, nur eben nach dem Erntedankfest – als „Super-Einkaufstag“. In den USA allerdings zunehmend auch als „Super-Aktionstag“ – wenn weiterlesen »

Eine der mehreren Hundert Kundgebungen für 15$ in den USA am 15.4.2015Über eine Milliarde Menschen auf der Welt verdienen weniger als einen Dollar pro Stunde. Der Mindestlohn in Bangladesh z.B. liegt aktuell bei ca. 30 Cent. Mit unbezahlten Überstunden liegt er faktisch oft noch deutlich darunter. Das ist würdelos und erzeugt extreme Armut trotz Arbeit. Armut führt zu Flüchtlingsströmen, Umweltzerstörung und spielt Extremisten in die Hände. Die Lösung liegt auf der Hand. Wir brauchen einen globalen Mindestlohn von mindestens einem Dollar pro Stunde. Das klingt wenig, würde aber sofort mehr als eine Milliarde Menschen aus extremer Armut befreien. Die Einführung und Durchsetzung könnte mit der Europäischen Union beginnen…” Petition bei change.org an das EU-Parlament – wir meinen: Die (defensive) Forderung ist gut, doch wird sie – ebenso wie die aktuellen zu Rente, Gesundheitsversorgung oder Arbeitszeit der DGB-Gewerkschaften – kaum über politische Forderungen oder Petitionen durchzusetzen sein: dafür werden wir schon streiken und kämpfen müssen! weiterlesen »
Eine der mehreren Hundert Kundgebungen für 15$ in den USA am 15.4.2015"Über eine Milliarde Menschen auf der Welt verdienen weniger als einen Dollar pro Stunde. Der Mindestlohn in Bangladesh z.B. liegt aktuell bei ca. 30 Cent. Mit unbezahlten Überstunden liegt er faktisch oft weiterlesen »

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Während des landesweiten Mindestlohnkongresses: Campaigner fordern von größter US-Gewerkschaft Mindestlohn
Gemeinsam für 15 Dollar - FastFodd-Arbeiterin und Gewerkschafts(nicht)angestelltAls eine kleinere Gruppe von Aktiven der Bewegung für den Mindestlohn 15$ der Vorsitzenden der Dienstleistungsgewerkschaft SEIU ein Schreiben, mit ihren Forderungen – nach demselben Mindestlohn, für den sie organisieren und aktiv sind und für ihr Recht, sich gewerkschaftlich zu organisieren, wurden sie von Sicherheitskräften daran gehindert. Etwa 75 dieser Männer und Frauen, die die Kampagne tragen, haben sich in der UUR, Gewerkschaft der Gewerkschaftsangestellten organisiert, um diese Forderungen zu verwirklichen. Und nicht nur die Sicherheitskräfte und ihr Einsatz sind fragwürdig, sondern auch der Verweis der Gewerkschaft, diese Aktiven seien gar nicht bei ihr angestellt – was formal sogar stimmen mag, wie bei vielen anderen Subunternehmen auch. In dem Bericht „Fight for $15 Organizers Tell SEIU: We Need $15 and a Union“ (update) am 19. August 2016 bei In These Times ist durch das Update auch das Antwortschreiben der SEIU dokumentiert, die keine weiteren Probleme sieht… Siehe dazu zwei weitere aktuelle Berichte weiterlesen »
Gemeinsam für 15 Dollar - FastFodd-Arbeiterin und Gewerkschafts(nicht)angestelltAls eine kleinere Gruppe von Aktiven der Bewegung für den Mindestlohn 15$ der Vorsitzenden der Dienstleistungsgewerkschaft SEIU ein Schreiben, mit ihren Forderungen – nach demselben Mindestlohn, für den sie organisieren und aktiv sind und für ihr weiterlesen »

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Der erste Mindestlohn-Kongress der USA setzt Zeichen
Der Streik bei Brinks am 15. AprilWie auch im LabourNet Germany bereits berichtet, fand am 12. und 13. August der erste landesweite Kongress der „Fight for 15$“ Kampagne in Richmond, Bundesstaat Virginia statt. Die Kampagne, vor vier Jahren als Bewegung vor allem von Fast Food-Beschäftigten in New York geboren, mobilisiert (und organisiert zunehmend erfolgreicher) inzwischen Beschäftigte nicht nur aus allen Bundesstaaten, sondern auch aus allen Wirtschaftszweigen. Dass unter den 64 Millionen Beschäftigten der USA, die weniger als 15 Dollar/Stunde verdienen, besonders viele AfroamerikanerInnen und Latina/os sind, ist zu einem Thema geworden, das auch Bündnisse zu Bürgerrechtsbewegungen und kritischen kirchlichen Kreisen wesentlich erleichtert. Und so waren es auch keinesfalls nur historische Gründe, die für die Wahl von Richmond als Konferenzort sprachen – die einstige Hauptstadt der Konföderierten Staaten (Sklavenhalter) war auch als symbolisches Sprungbrett der Bewegung in die Südstaaten gedacht. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge und die in Richmond beschlossene Resolution weiterlesen »
Der Streik bei Brinks am 15. AprilWie auch im LabourNet Germany bereits berichtet, fand am 12. und 13. August der erste landesweite Kongress der „Fight for 15$“ Kampagne in Richmond, Bundesstaat Virginia statt. Die Kampagne, vor vier Jahren als Bewegung vor allem weiterlesen »

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Erster landesweiter Mindestlohnkongress in den USA: Bundesstaaten versuchen, Kommunen zu bremsen
Eine der mehreren Hundert Kundgebungen für 15$ in den USA am 15.4.2015In Richmond, Virginia findet am 12.und 13. August 2016 die erste landesweite Konferenz zum Kampf um den Mindestlohn von 15 US-Dollar/Stunde statt. Nicht weniger als 64 Millionen Menschen verdienen in den USA weniger als 15 Dollar die Stunde – etwa rund 52 Prozent der afroamerikanischen ArbeiterInnen und knapp über 60% der aus Lateinamerika stammenden ArbeiterInnen. Die in letzter Zeit erzielten Erfolge der Bewegung stoßen jetzt in einigen Bundesstaaten auf den Widerstand der Landesparlamente: In Alabama und Missouri soll den Kommunen per Gesetz verboten werden, eigene Mindestlöhne zu bestimmen – eine Reaktion darauf, dass die Bewegung genau dort Erfolge erzielt hat. Siehe dazu den Aufruf zu dem Kongress und einen Hintergrundbeitrag weiterlesen »
Eine der mehreren Hundert Kundgebungen für 15$ in den USA am 15.4.2015In Richmond, Virginia findet am 12.und 13. August 2016 die erste landesweite Konferenz zum Kampf um den Mindestlohn von 15 US-Dollar/Stunde statt. Nicht weniger als 64 Millionen Menschen verdienen in den USA weiterlesen »

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Timor-Leste
Wie überall im globalen Kapitalismus: Auch in Osttimor Kampf um Mindestlohn und Arbeitsbedingungen
Maidemonstration 2016 in Dili, Osttimor für höheren MindestlohnSeit 2012 ist der Mindestlohn in Osttimor bei 115 Dollar im Monat geblieben, unverändert, trotz Preissteigerungen, wie es der Vorsitzende des Timoresischen Gewerkschaftsbundes Jose Conceicao da Costa dokumentierte . Seit dem 1. Mai 2016 verstärken nun die Gewerkschaften ihre Mobilisierung für eine Erhöhung auf 200 Dollar/Monat. Am 1. Mai selbst demonstrierten mehrere Hundert ArbeiterInnen in der Hauptstadt Dili, vor dem Sitz des Ministerpräsidenten für diese Erhöhung. Der Arbeitsminister sagte zwar eine „Überprüfung“ zu, unterstrich aber auch, dass ein zu hoher Mindestlohn ausländische Investoren abschrecke, was in einem Land, in dem nur 13% der Beschäftigten in der Industrie sind, wichtig sei. Der Artikel bei der Katholischen Nachrichtenagentur Unca hebt die Unterstützung der Forderungen durch die Kirche hervor und berichtet auch von der geplanten Fortsetzung der Mobilisierung. Das ganze entwickelt sich auch vor dem Hintergrund einer anwachsenden Arbeitsmigration – wo bis zum Zehnfachen des Mindestlohns verdient werden können… weiterlesen »
Maidemonstration 2016 in Dili, Osttimor für höheren MindestlohnSeit 2012 ist der Mindestlohn in Osttimor bei 115 Dollar im Monat geblieben, unverändert, trotz Preissteigerungen, wie es der Vorsitzende des Timoresischen Gewerkschaftsbundes Jose Conceicao da Costa dokumentierte . Seit dem 1. Mai 2016 verstärken weiterlesen »

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Next step – California: Mindestlohnbewegung erzielt neue Erfolge
Mindestlohndemo New York Otkober 2015Am Donnerstag letzter Woche haben gleich zwei Bundesstaaten der USA die – schrittweise – Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Dollar/Stunde beschlossen: Kalifornien und New York. Die Bundesstaaten New Jersey und Massachusetts, sowie der District of Columbia gaben in derselben Woche bekannt, in ihrem Zuständigkeitsbereich würden „demnächst“ die Mindestlöhne ebenfalls auf 15 Dollar erhöht – einzelne Städte wie Seattle, San Francisco und Los Angeles hatten dies bereits früher beschlossen. Die Pläne sind jeweils differenziert – in der Stadt New York sollen die 15 Dollar im Jahr 2018 erreicht werden, in umgebenden kleineren Städten ein Jahr später und Kleinbetriebe (unter 26 Beschäftigte) haben überall ein Jahr länger Zeit. Die jetzt beschlossenen Maßnahmen führen dazu, dass rund 10 Millionen Menschen aus dem Status der „working poor“ in Richtung eines normalen Lebens aufsteigen. Die Gewerkschaft SEIU – die die meisten dieser Initiativen gegründet oder unterstützt hat – unterstreicht in ihrer Stellungnahme, dass Organisation und Kampf sich lohnen: „unsere Bewegung ist nicht aufzuhalten“… Siehe Infos und einen Kommentar aus Deutschland weiterlesen »
Mindestlohndemo New York Otkober 2015Am Donnerstag letzter Woche haben gleich zwei Bundesstaaten der USA die – schrittweise – Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Dollar/Stunde beschlossen: Kalifornien und New York. Die Bundesstaaten New Jersey und Massachusetts, sowie der District of Columbia gaben in weiterlesen »

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Japanische Gewerkschaften mobilisieren für höheren Mindestlohn
Japanische Gewerkschaften beginnen Mindestlohn-Kampagne im März 2016Bei einer Pressekonferenz Ende Februar an der Vertreter mehrerer Einzelgewerkschaften und eine ganze Reihe von Arbeiterinnen und Arbeitern mit Zeitverträgen teilnahmen wurde angekündigt, dass ab Mitte März eine landesweite Kampagne zur Erhöhung des Mindestlohns stattfinden werde. Das Ziel der Kampagne ist es, sofort eine Erhöhung des Mindestlohns auf 1.000 Yen pro Stunde zu erreichen und in nächsten Schritten auf 1.500 Yen/Stunde zu kommen. In dem Kurzbericht (mit Video) bei LabourNet Japan wird darauf verwiesen, dass etwa in Tokio der Mindestlohn heute bei 907 Yen die Stunde läge – vor allem der Grund für wachsende Armut speziell unter ZeitarbeiterInnen, die im heutigen Japan rund 40% aller Beschäftigten darstellen weiterlesen »
Japanische Gewerkschaften beginnen Mindestlohn-Kampagne im März 2016Bei einer Pressekonferenz Ende Februar, an der Vertreter mehrerer Einzelgewerkschaften und eine ganze Reihe von Arbeiterinnen und Arbeitern mit Zeitverträgen teilnahmen, wurde angekündigt, dass ab Mitte März eine landesweite Kampagne zur Erhöhung des Mindestlohns stattfinden werde. weiterlesen »

Gewerkschaftslinke zum Mindestlohn: Statt 8,50 für Wenige - 12 Euro für Alle - sofort!Mit Deutschland verfügen 22 von 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union über einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. 17 von ihnen haben ihre Lohnuntergrenze zum 1. Januar 2016 oder kurz davor angehoben. Die nominalen Erhöhungen fielen mit durchschnittlich 4,6 Prozent stärker aus als 2014 und waren deutlich kräftiger als in den krisengeprägten Jahren zuvor. Da gleichzeitig die Inflation sehr niedrig war, legten die Mindestlöhne in den meisten EU-Ländern auch real deutlich zu. Das zeigt der neue Mindestlohnbericht des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Der deutsche Mindestlohn liegt mit 8,50 Euro pro Stunde unter den Lohngrenzen in den übrigen westeuropäischen Staaten, die allesamt klar über 9 Euro Stundenlohn vorsehen, in Luxemburg sogar 11,12 Euro. Gemessen am mittleren nationalen Verdienst rangiert der deutsche Mindestlohn lediglich im internationalen Mittelfeld…” WSI-Meldung vom 29.02.2016, darin der Link zum WSI-Mindestlohnbericht 2016 weiterlesen »
Gewerkschaftslinke zum Mindestlohn: Statt 8,50 für Wenige - 12 Euro für Alle - sofort!"Mit Deutschland verfügen 22 von 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union über einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. 17 von ihnen haben ihre Lohnuntergrenze zum 1. Januar 2016 oder kurz davor angehoben. weiterlesen »

[Vergaberecht] Öffentlicher Mindestlohn eingeschränkt europarechtskonform: EuGH sieht keine Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit
In der Rechtssache “Regiopost” hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag entschieden, dass die Vorgabe zur Zahlung eines Mindestlohns bei der Ausführung öffentlicher Aufträge im Inland nicht gegen EU-Recht verstößt (Urt. v. 17.11.2015, Az. C-115/14). Diese Entscheidung hat auch Bedeutung für die zahlreichen anderen Anforderungen an Bieter in Vergabeverfahren, die durch Landesgesetze festgelegt werden. (…) Der EuGH bejahte die grundsätzliche Eignung einer solchen Mindestlohnregelung wie der des LTTG zur Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit, sah diese aber durch den Arbeitnehmerschutz als zwingendem Grund des Allgemeinwohls als gerechtfertigt an. Auch wenn der EuGH mit dieser Entscheidung den Anträgen des Generalanwalts folgt, überrascht doch die Begründung…” Artikel von André Siedenberg vom 17.11.2015 bei Legal Tribune Online und die Reaktionen der Gewerkschaften weiterlesen »
"In der Rechtssache "Regiopost" hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag entschieden, dass die Vorgabe zur Zahlung eines Mindestlohns bei der Ausführung öffentlicher Aufträge im Inland nicht gegen EU-Recht verstößt (Urt. v. 17.11.2015, Az. C-115/14). Diese Entscheidung hat auch Bedeutung für die zahlreichen anderen Anforderungen an Bieter in Vergabeverfahren, die weiterlesen »

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Der Kampf um die Erhöhung des Mindestlohns in Indonesien: Massenfestnahmen
Festnahmen in Jakarta wg Mindestlohndemo November 2015Indonesien ist ein demokratisches Land, so sagt man – was bedeutet, dass die TeilnehmerInnen an einer Demonstration verschiedener Gewerkschaften für eine deutliche Erhöhung des Mindestlohsn in der Hauptstadt Jakarta massiven Polizeiübergriffen ausgesetzt waren, inklusive zahlreicher Festnahmen. Der Radiomitschnitt “Arrests of workers in Jakarta” wurde am 03. November 2015 bei der Facebookseit der AAWL transkribiert. Siehe dazu auch einen Hintergrundbeitrag zur sozialen Situation weiterlesen »
Festnahmen in Jakarta wg Mindestlohndemo November 2015Indonesien ist ein demokratisches Land, so sagt man - was bedeutet, dass die TeilnehmerInnen an einer Demonstration verschiedener Gewerkschaften für eine deutliche Erhöhung des Mindestlohsn in der Hauptstadt Jakarta massiven Polizeiübergriffen ausgesetzt waren, inklusive zahlreicher Festnahmen. Der weiterlesen »

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Warum erzielt die ständig wachsende Bewegung für 15 Dollar Mindestlohn in den USA so schnelle Erfolge?
Afroamerikanerinnen sind bei der Bewegung für Mindestlohn 15 sehr stark vertreten - aus guten GründenAls vor drei Jahren die Bewegung für einen Mindestlohn von 15 Dollar/Stunde in den USA begann, war sie klein und es gab nicht Wenige, die sich eher darüber lustig machten – denen das Lachen inzwischen vergangen ist. Aus Anlaß des Beschlusses im Fast Food Bereich des Bundesstaates New York bis 2018 diesen Mindest-Stundenlohn einzuführen würdigt in dem Artikel “The rapid success of Fight for $15: ‘This is a trend that cannot be stopped” Steven Greenhouse am 24. Juli 2015 im Guardian die Entwicklung dieser ersten Proteste hin zu einer massiven Bewegung, die Erfolge erzielt, die man so nicht erwarten konnte. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge zum Kampf um Mindestlohn in den USA weiterlesen »
Afroamerikanerinnen sind bei der Bewegung für Mindestlohn 15 sehr stark vertreten - aus guten GründenAls vor drei Jahren die Bewegung für einen Mindestlohn von 15 Dollar/Stunde in den USA begann, war sie klein und es gab nicht Wenige, die sich eher darüber weiterlesen »

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Der Mindestlohn in Japan soll erhöht werden – ein bißchen…
Sogenannte einfache Montagearbeiten - auch in Japan von den Unternehmen oft mit Mindestlohn bezahlt - obwohl für 2015 nur ein bisschen erhöht gibt es keine Zeichen gewerkschaftlicher AktionSeit 2014 ist in Japan die absolute Sensation des modernen Kapitalismus eingetreten: Wer Vollzeit arbeitet und den Mindestlohn verdient, erhält tatsächlich mehr Geld als SozialhilfeempfängerInnen. Etwas mehr. Und nun hat der dreiseitige Beirat des Arbeitsministeriums empfohlen, für das Fiskaljahr 2015, das im April begann, eine weitere Erhöhung von 780 auf 798 Yen zu vollziehen: Gewerkschaften hatten 50 Yen gefordert, Unternehmen maximal 10 Yen angeboten – es ist nichts davon bekannt, dass die Gewerkschaften auf diese Empfehlung in irgendeiner Weise reagiert hätten. Das japanische System ist so, dass es eine nationale Empfehlung gibt, wovon einzelne Präfekturen in beide Richtungen leicht abweichen können – der höchste Mindestlohn wird in Tokio bezahlt. Die Meldung “Hike proposed of ¥18 per hour in minimum wage” am 28. Juli 2015 in der Japan Times informiert auch über die Unterschiede in den einzelnen Präfekturen weiterlesen »
Sogenannte einfache Montagearbeiten - auch in Japan von den Unternehmen oft mit Mindestlohn bezahlt - obwohl für 2015 nur ein bisschen erhöht gibt es keine Zeichen gewerkschaftlicher AktionSeit 2014 ist in Japan die absolute Sensation des modernen Kapitalismus eingetreten: Wer Vollzeit arbeitet weiterlesen »

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