Interventionen gegen die neoliberale EU » Seite 7 von 10

10. Dezember 2014

“Sozialer Streik!” – ein Rückblick auf den europäischen Aktionstag 14. November 2014

„Der europaweit mobilisierte Aktionstag lief unter dem Motto: Sozialer Streik! – Crossing our arms, crossing our fights! Er beruht auf der Erkenntnis, dass ein Angriff auf sozialstaatliche Leistungen und somit auf die Menschen, die darauf angewiesen und von Armut betroffen sind, gleichzeitig ein Angriff auf alle Lohnabhängigen ist und wir uns gemeinsam Verschlechterungen und dem „Kampf den Arbeitslosen“ zur Wehr setzen müssen.“ Protestberichte der Berliner Arbeitsloseninitiative Basta vom 7. Dezember 2014 aus Frankreich, Spanien, Belgien, Italien und Deutschland weiterlesen »

"Am 14.11.14 fanden in verschiedenen Ländern Europas Demonstrationen, Streiks und Besetzungen statt, um auf die verfehlte Sozialpolitik und die umgreifende Krise aufmerksam zu machen. Dabei wurde besonders die Situation von Arbeitslosen und prekär beschäftigten Menschen in den Vordergrund gestellt. weiterlesen »

21. November 2014

19.12.2014: Der transatlantische Vertrag: mehr Austerität, weniger Demokratie – Stoppen wir TTIP, CETA, TiSA! … Für ein soziales, ökologisches und demokratisches Europa

„Wir rufen dazu auf, am 19. Dezember 2014 während des Gipfeltreffens der europäischen Staats- und Regierungschefs massenhaft in Brüssel auf die Straße zu gehen Unsere nationalen Regierungen und die EU-Instanzen unterwerfen die Menschen weiterhin dem Willen von Aktionären und multinationalen Unternehmen, während die Austeritätspolitik zunehmend brutaler wird. Die meisten nationalen Austeritätsprogramme setzen Empfehlungen der EU um, in Übereinstimmung mit dem europäischen Fiskalpakt (Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion, 2. März 2012), der von unseren Ländern unterzeichnet wurde. Diese Maßnahmen führen in eine anhaltende Rezession, verbunden mit einem umfangreichen Sozialabbau. Die geheimen Freihandelsverhandlungen spiegeln auch die Absicht der Beteiligten wider, die Interessen der Multis und deren Profitlogik durchzusetzen, auf Kosten eines sozialen, ökologischen und demokratischen Europas. Wir rufen alle Organisationen und Einzelpersonen dazu auf, den 19. Dezember 2014 zu einem gemeinsamen Aktionstag zu machen…“ Aufruf des Bündnisses (Einladung (engl.), eigentlicher Aufruf unten in deutscher Übersetzung) bei attac und aktuelle Infos auf der Homepage der Alliance D19-20 weiterlesen »

"Wir rufen dazu auf, am 19. Dezember 2014 während des Gipfeltreffens der europäischen Staats- und Regierungschefs massenhaft in Brüssel auf die Straße zu gehen Unsere nationalen Regierungen und die EU-Instanzen unterwerfen die Menschen weiterhin dem Willen von Aktionären und multinationalen weiterlesen »

05. November 2014

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Widerstand und Streiks gegen die Krise in Griechenland

Allgemeines zur Krise in Griechenland

Autoritäre Austerität vs. Selbstbestimmte Solidarität. Aktuelle politische Konfliktlinien in Griechenland.

„Im Rahmen einer Studienreise, besuchten wir (Studierende der Politik und Kulturwissenschaft in Marburg) selbstverwaltete, solidarische Projekte in Griechenland. Wir wollten herausfinden, wie die griechische Zivilgesellschaft mit der strikten Sparpolitik der Troika und der griechischen Regierung umgeht. Welche Möglichkeiten des Widerstands gibt es? Welche politischen Forderungen werden gestellt? Bietet die gegenwärtige „Krise“ Wohlmöglich auch die Chance „neue Wege“ zu gehen? Nicht zuletzt bleibt auch die Frage, wie wir auf die Situation in Griechenland reagieren und einen Beitrag für einen politischen Wandel in Europa leisten können….“ Bericht und Videos von Torben Schwuchow und Anja Kunz weiterlesen »

"Im Rahmen einer Studienreise, besuchten wir (Studierende der Politik und Kulturwissenschaft in Marburg) selbstverwaltete, solidarische Projekte in Griechenland. Wir wollten herausfinden, wie die griechische Zivilgesellschaft mit der strikten Sparpolitik der Troika und der griechischen Regierung umgeht. Welche Möglichkeiten des Widerstands gibt es? weiterlesen »

22. Oktober 2014

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Widerstand und Streiks gegen die Krise in Griechenland

Allgemeines zur Krise in Griechenland

Die Glut unter der Asche. Ein politischer Reisebericht aus Griechenland

Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer Thomann

„Nur noch ab und zu berichten die Medien bei uns über Griechenland. Und dann wird meistens suggeriert, die Wirtschaftslage habe sich verbessert, der Tourismus boome, kurzum es gehe wieder aufwärts. Man könnte daraus den Schluss ziehen, das Land sei zur Normalität zurückgekehrt.1 Dass dies nicht der Fall ist und dass der kollektive Widerstand gegen die Verschlechterung der Arbeits- und Lebensbedingungen keineswegs erloschen ist, habe ich diesen Herbst, anlässlich der dritten, von deutschen Gewerkschafter_innen und anderen solidarischen Menschen organisierten Solidaritätsreise durch Griechenland, mit eigenen Augen feststellen dürfen…“ Persönliche Reiseeindrücke von Rainer Thomann

, verbunden mit einer politischen Einschätzung der Lage in Griechenland weiterlesen »

"Nur noch ab und zu berichten die Medien bei uns über Griechenland. Und dann wird meistens suggeriert, die Wirtschaftslage habe sich verbessert, der Tourismus boome, kurzum es gehe wieder aufwärts. Man könnte daraus den Schluss ziehen, weiterlesen »

13. Oktober 2014

11.10.2014: Europaweiter, dezentraler Aktionstag gegen TTIP, CETA, TiSA und die Freihandelsagenda!

Dossier

„Attac D ruft gemeinsam mit dem Bündnis TTIP Unfairhandelbar und der EU-weiten Koalition gegen TTIP zu einem Aktionstag auf, um die laufenden Verhandlungen zu TTIP (Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA), CETA (umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen mit Kanada), TiSA (Freihandelsabkommen zum Handel mit Dienstleistungen) und anderen Freihandelsverträgen zu stoppen. Zahlreiche lokale TTIP-Bündnisse und Attac-Gruppen planen bereits Aktionen und Veranstaltungen und mobilisieren zu gemeinsamen Demos! Unten findet sich eine Übersichtskarte der derzeit bekannten Aktionen…“ Siehe dazu: Mach mit beim dezentralen europäischen Aktionstag gegen TTIP, CETA & TiSA am 11. Oktober 2014! Die Aktionsseite des Bündnisses. Siehe auch im LabourNet Germany Freihandelsabkommen mit den USA – TAFTA / TTIP, CETA: Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada sowie Deregulierung von Dienstleistungen: TiSA und hier neu Berichte vom Aktionstag: Hunderttausende gegen TTIP, CETA & Co. weiterlesen »

Dossier

„Attac D ruft gemeinsam mit dem Bündnis TTIP Unfairhandelbar und der EU-weiten Koalition gegen TTIP zu einem Aktionstag auf, um die laufenden Verhandlungen zu TTIP (Transatlantisches Freihandels- und weiterlesen »

06. August 2014

Von wegen nur Krise – Lernprozesse der Linken in Europa

Mario Candeias/Eva Völpel: Plätze sichern! ReOrganisierung der Linken in der Krise. Zur Lernfähigkeit des Mosaiks in den USA, Spanien und Griechenland. VSA-Verlag, Hamburg 2014

„Kein Etappensieg in Sicht – wer auf die dominanten Krisenbearbeitungsstrategien in Europa und auf die Stimmengewinne rechter Parteien bei den Europawahlen blickt, kann leicht in Defätismus verfallen. In der Tat ist das Panorama beunruhigend: auch im siebten Jahr nach Ausbruch der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Möglichkeit eines erneuten Bankencrashs nicht gebannt, wächst im Euroraum die Gefahr einer Deflation und stecken Länder wie Portugal, Spanien oder Griechenland immer noch tief in der Wirtschaftskrise. Die Krise wird dabei für einen tiefgreifenden und demokratisch nicht legitimierten Umbau der Wirtschaft und des Sozialstaates genutzt. (…) Bleibt es also beim business as usual ohne erfolgversprechende Gegenwehr? Solch eine naheliegende Sicht auf die Dinge ignoriert die Lernprozesse der Widerstandsbewegungen gegen den austeritätspolitischen Kahlschlag über die eine Neuformierung der gesamten gesellschaftlichen Mosaik-Linken stattfindet. Die Beschäftigung mit ihnen ist grundlegend für eine weiterführende Debatte über linke und nicht zuletzt gewerkschaftliche Strategien gegen das Spardiktat und für eine gesellschaftliche Transformation in Europa…“ Artikel von Eva Völpel vom 28. Juli 2014 in der DGB-Gegenblende und Infos zum Buch von Mario Candeias/Eva Völpel: Plätze sichern! ReOrganisierung der Linken in der Krise. Zur Lernfähigkeit des Mosaiks in den USA, Spanien und Griechenland weiterlesen »

"Kein Etappensieg in Sicht – wer auf die dominanten Krisenbearbeitungsstrategien in Europa und auf die Stimmengewinne rechter Parteien weiterlesen »

03. Juni 2014

Veranstaltungen zu Griechenland deutschlandweit rund um den 1. Mai 2014

Dossier

„Seit 2 Jahren gibt es einen regen Austausch zwischen aktiven Gewerkschaftern aus Griechenland und Deutschland. Es wurden mehrere Solidaritätsreisen organisiert und versucht mit zahlreichen Infoveranstaltungen über die unterschiedlichen Projekte und sozialen Kämpfe zu informieren. Auch dieses Jahr wurden 15 AktivistInnen aus Griechenland nach Deutschland eingeladen, um hier rund um den 1. Mai über ihre Projekte und Kämpfe zu berichten. Sie werden dazu von lokalen Initiativen in verschiedene Städte eingeladen (Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt, Bremen, Salzgitter, Gießen)…“ Siehe dazu den gesamten Tourplan der griechischen KollegInnen und Informationen zu den Einzelveranstaltungen sowie neu: Bericht über die Veranstaltungsreihe: Selbstorganisation und Solidarität – vom 26.4. bis zum 3. 5. 2014 weiterlesen »

Dossier

„Seit 2 Jahren gibt es einen regen Austausch zwischen aktiven Gewerkschaftern aus Griechenland und Deutschland. Es wurden mehrere Solidaritätsreisen organisiert und versucht mit zahlreichen Infoveranstaltungen über die unterschiedlichen Projekte weiterlesen »

14. April 2014

Griechenland-Soli: Zweiter Spendenbericht

„Hier der zweite Spendenbericht für das Solikonto. Vielen Dank für die großzügige Unterstützung bisher! Wir machen weiter mit unserer Soliarbeit und haben in der 1.Mai-Woche wieder griechische KollegInnen für eine Rundreise eingeladen. Programm der Reise folgt demnächst.“ Siehe den zweiten Spendenbericht weiterlesen »

"Hier der zweite Spendenbericht für das Solikonto. Vielen Dank für die großzügige Unterstützung bisher! Wir machen weiter mit unserer Soliarbeit und haben in der 1.Mai-Woche wieder griechische KollegInnen für eine Rundreise eingeladen. Programm der Reise folgt demnächst." Siehe den zweiten Spendenbericht weiterlesen »

07. Februar 2014

„Gesundheit ist keine Ware“ / Campagne contre la commercialisation de la santé et de la protection sociale

Am Freitag (7.2.2014) führt ein europäisches Netzwerk in Brüssel eine Aktion und eine Konferenz zur Gesundheit durch: „Gesundheit ist keine Ware“. Siehe dazu:

Aufruf zur Aktion (franz.)
Manifeste du « Réseau européen contre la privatisation et la commercialization de la santé et de la protection sociale ». Das Manifest (franz.)
La Plate-forme d’action Santé & Solidarité – Die Aktionsseite mit allen Infos (franz.)

Am Freitag (7.2.2014) führt ein europäisches Netzwerk in Brüssel eine Aktion und eine Konferenz zur Gesundheit durch: "Gesundheit ist keine Ware". Siehe dazu:

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24. Januar 2014

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Gewerkschaften in Italien

Raus aus der Europäischen Union – Ein politischer Vorschlag für die Veränderung – Euromediterranes Forum, Rom 30. November – 1. Dezember 2013

„In Deutschland herrscht eine skurile Situation: Ganz ungewohnt verbreiten die Vordenker der herrschenden Klasse zum neuen Jahr keine frohe Botschaft, sondern ergehen sich in Skepsis, Befürchtungen und Warnungen. Doch die breite Masse der Lohnabhängigen und auch ein beachtlicher Teil des gut betuchten Bürgertums will davon nichts wissen und stürzt sich in einen lange nicht mehr erlebten Konsumrausch. (…) Da bietet das folgende Strategiepapier des aus der Arbeiterautonomie-Bewegung von 1977 / 78 hervorgegangenen und in der Basisgewerkschaftsbewegung sowie den außerparlamentarischen Kämpfen sehr aktiven und verankerten italienischen Rete dei Comunisti einen deutlich weitergehenden Vorschlag, über den zu diskutieren sich auch in Deutschland und Österreich lohnen sollte. Nicht weil alles darin das Nonplusultra ist, sondern weil es einen qualitativen Schritt voran bedeutet, hin zu einer strategischen Antwort auf die Generaloffensive des Kapitals, der man mit rein reaktiver, punktueller Feuerwehrpolitik, Hoffnungen und guten Wünschen kaum beikommen wird…“ Vorbemerkung, Übersetzung und Einfügungen in eckigen Klammern vom Gewerkschaftsforum Hannover, Januar 2014 weiterlesen »

„In Deutschland herrscht eine skurile Situation: Ganz ungewohnt verbreiten die Vordenker der herrschenden Klasse zum neuen Jahr keine frohe Botschaft, sondern ergehen sich in Skepsis, Befürchtungen und Warnungen. Doch die breite Masse der Lohnabhängigen und auch ein beachtlicher Teil des gut betuchten Bürgertums will davon nichts wissen und stürzt sich weiterlesen »

20. Januar 2014

Aufruf zu einem Europäischen Frühling

„Es wird Zeit für eine Große Außerparlamentarische Opposition (GrAPO). Als Reaktion auf die gefährliche Machtkonzentration in den Händen eines neoliberalen Kartells aus Union, SPD und Wirtschaft hat Konstantin Wecker neben anderen Initiatoren diesen Aufruf verfasst…“ Aufruf vom 20.1.2014 bei Konstantin Wecker weiterlesen »

„Es wird Zeit für eine Große Außerparlamentarische Opposition (GrAPO). Als Reaktion auf die gefährliche Machtkonzentration in den Händen eines neoliberalen Kartells aus Union, SPD und Wirtschaft hat Konstantin Wecker neben anderen Initiatoren diesen Aufruf verfasst…" Aufruf vom 20.1.2014 bei Konstantin Wecker weiterlesen »

03. Januar 2014

Europa 2014: „Reif für die Rebellion“?

„The Economist sieht hohe Risiken für soziale Unruhen in den europäischen Krisenländern Griechenland, Spanien und Portugal…“ Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 02.01.2014 weiterlesen »

"The Economist sieht hohe Risiken für soziale Unruhen in den europäischen Krisenländern Griechenland, Spanien und Portugal "Von der Anti-Austeritätsbewegung zu Revolten der Mittelklasse in reichen wie in armen Ländern." Steigende Gefahren von Unruhen sieht die Zeitung The Economist in etlichen Ländern aufziehen. Griechenland wird in einem Beitrag zum Beispiel schon weiterlesen »

27. November 2013

Gegen Spardiktate, staatliche Repression und Nationalismus! Solidaritätsreise nach Griechenland, 21. bis 28. September 2013

Griechenland im September 2013. Ein politischer Reisebericht

„Zu unserer Reisegruppe gehören Kolleginnen und Kollegen aus Deutschland und der Schweiz. Wir arbeiten in unterschiedlichen Branchen und sind in verschiedenen Gewerkschaften als auch politischen Initiativen und Gruppen aktiv. Wir verstehen uns als eine Initiative von unten; wir kommen weder als Vertreter politischer Parteien noch im Auftrag von gewerkschaftlichen Dachverbänden. Was uns eint und zusammengeführt hat: Wir wollen in Griechenland ein Zeichen der Solidarität setzen! Die Solidaritätsreise wurde in Eigeninitiative geplant und organisiert – unterstützt durch die griechischen Kolleginnen und Kollegen, die wir in den letzten beiden Jahren kennen gelernt haben…“ Aus dem Flugblatt zur erneuten Solidaritätsreise nach Griechenland und neu: Griechenland im September 2013. Ein politischer Reisebericht. Die Reisegruppe hat ihr Tagebuch nun in Buchform verlegt! weiterlesen »

"Zu unserer Reisegruppe gehören Kolleginnen und Kollegen aus Deutschland und der Schweiz. Wir arbeiten in unterschiedlichen Branchen und sind in verschiedenen Gewerkschaften als auch politischen Initiativen und Gruppen weiterlesen »

08. November 2013

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Lebensbedingungen in Griechenland

Medizinische Versorgung in Griechenland droht zusammenzubrechen – Spendenaktion für „Ärzte der Welt“ – „Γιατροί του Κόσμ

„In Griechenland hat die drastische Sparpolitik infolge der Schuldenkrise zu einer Verarmung großer Teile der Bevölkerung geführt. Der Winter ist mit Kälte, teuren Strom- und Heizkosten da und bei vielen Menschen wird das Geld für Lebensmittel knapp. Kinder und alte Menschen sind dadurch gesundheitlich besonders gefährdet… Wir bitten Sie, die Spendenaktion des Berliner Forums Griechenlandhilfe für „Ärzte der Welt“ zu unterstützen“ Aufruf von und bei Berliner Forum Griechenlandhilfe weiterlesen »

"In Griechenland hat die drastische Sparpolitik infolge der Schuldenkrise zu einer Verarmung großer Teile der Bevölkerung geführt. Der Winter ist mit Kälte, teuren Strom- und Heizkosten da und bei vielen Menschen wird das Geld für Lebensmittel knapp. Kinder und alte Menschen sind dadurch gesundheitlich besonders gefährdet… Wir bitten Sie, die weiterlesen »

23. Oktober 2013

Vom Ausnahmezustand zur Organisierung des Gemeinsamen

Anna Dohm & John Malamatinas vom 21. Oktober 2013 im bassrandale-Blog weiterlesen »

"Die Debatten der direktdemokratischen Basisbewegungen aus Nordgriechenland, die bei dem vierten Festival der direkten Demokratie in Thessaloniki vom 3.-6. September 2013 zusammen kamen, vermitteln einen Eindruck, wie sich Bewegungen gegen Austeritätspolitik in Stellung bringen. Es handelt sich nicht allein um Elendsverwaltung, sondern um Widerstand, Ermächtigung, Anerkennung und um Erprobung neuer weiterlesen »