Stadt von unten - Berliner Mieter/Holm-Demo am 28.1.2017Radio Novelas gab es im spanischen und portugiesischen Sprachraum schon lange – bevorzugt in der Zeit, bevor das Fernsehen zur Massenerscheinung wurde. Jetzt aber gibt es eine neue Radionovela – modern, mit offenem Ausgang, da interaktiv angelegt: „In “Verdrängt in Berlin!” (VIB) geht es um den erbarmungslosen Kampf des Verdrängungsregimes aus Briefkastenfirmen, Hausverwaltungen, Rechtsanwaltskanzleien und Gerichten gegen eine Vierer-WG, die seit Jahren tapfer Widerstand leistet. VIB ist eine Geschichte voller Absurditäten aber auch voller Solidarität und witziger Protestaktionen. Das Besondere daran ist: Sie ist nicht nur wahr, sondern auch interaktiv und der Ausgang ist völlig offen!  Wer wird am Ende gewinnen – Die Immobilienmafia mit riesigen Profiten oder die WG mit der Erhaltung ihrer Wohnung?  Die Folge wurde von Hände Weg von Wedding produziert und in Zusammenarbeit mit Frequenzkonsum ausgestrahlt“ – so wird „Verdrängt in Berlin – Die Radionovela Folge 1“ von Radio Pi Berlin am 13. März 2018 beim freie-radios.net angekündigt. weiterlesen »
Stadt von unten - Berliner Mieter/Holm-Demo am 28.1.2017Radio Novelas gab es im spanischen und portugiesischen Sprachraum schon lange – bevorzugt in der Zeit, bevor das Fernsehen zur Massenerscheinung wurde. Jetzt aber gibt es eine neue Radionovela – modern, mit offenem Ausgang, da weiterlesen »

Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Die meisten zahlen diese hohen Mieten und schränken sich dafür in anderen Lebensbereichen ein. Dies ist etwas, was wir Wissenschaftler als »Verdrängung aus dem Lebensstandard« bezeichnen. Das fängt mit dem Verzicht auf eine Urlaubsreise an, um die Miete zahlen zu können, geht bei Einsparungen bei Büchern, Kultur- und Freizeitangeboten weiter und endet vielleicht mit Einsparungen bei der Bildung für die eigenen Kinder. Dadurch führen die steigenden Mieten zu Einschränkungen in der Lebensqualität. (…)In der Tat fachte der Bund in der Vergangenheit die Dynamik noch an. So verkaufte er seine Liegenschaften durch die Bundesimmobilienagentur (BIMA) bisher in der Regel zu Höchstpreisen, was die Immobilienspekulationen weiter anheizte. Dies muss eingestellt werden und stattdessen gewährleistet werden, dass die BIMA gemeinnützige und öffentliche Träger mit günstigen Grundstücken versorgt“ – aus „Die Menschen ziehen ins ferne Umland“ am 02. März 2018 in neues deutschland, ein Gespräch von Simon Poelchau mit Andrej Holm, worin zur politischen Verantwortlichkeit auch noch gesagt wird: „Seit der Finanzkrise drängt internationales Kapital auf die deutschen Wohnungsmärkte. Das treibt die Häuser- sowie Grundstückspreise und damit auch die Mieten in die Höhe. Zudem betrieben viele deutsche Städte in den vergangenen Jahren eine neoliberale Wohnungspolitik. So wurden durch Privatisierungen, Kürzungen von Förderprogrammen und eine Liberalisierung der Gesetzgebung die Handlungsspielräume des Staates eingeschränkt, gegen steigende Mieten vorzugehen“. Siehe auch zu einer anderen Variante politischer Verantwortlichkeit einen etwas älteren Beitrag weiterlesen »
Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Die meisten zahlen diese hohen Mieten und schränken sich dafür in anderen Lebensbereichen ein. Dies ist etwas, was wir Wissenschaftler als »Verdrängung aus dem Lebensstandard« bezeichnen. Das fängt mit dem Verzicht auf eine Urlaubsreise an, um die Miete zahlen weiterlesen »

Privatisierungsbremse für LeipzigUm die Gemeingüter ist es nicht gut bestellt. Schulen, Straßen, Schienennetze verfallen. Gleichzeitig wurden viele Bereiche Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPPs) übergeben. ÖPPs haben sich für das Gemeinwohl als schädlich erwiesen, wie viele Beispiele bundesweit zeigen. (…) Gleichzeitig wird immer breiter bekannt, dass mit ÖPPs demokratische Grundprinzipien unterlaufen und sogar dauerhaft angegriffen werden. ÖPP-Verträge sind grundsätzlich geheim und schon allein von daher parlamentarischer Kontrolle und Steuerung entzogen. Mit ÖPP wird die öffentliche Hand erpressbar (…) CDU, CSU und SPD wollen unbedingt Investitionen anschieben. Aber darf das gleichzeitig ein gigantisches ÖPP-Fördervorhaben werden? Wir finden: Nein! So eine Entwicklung muss unbedingt verhindert werden. Deswegen fordern wir die neue Regierung auf: Keine neuen Öffentlich-Privaten Partnerschaften! Bisherige ÖPP-Verträge offenlegen! Gemeingüter müssen wieder unter demokratische Kontrolle kommen.“ Gemeinsamer Appell von attac AG Privatisierung und Gemeingut in Bürgerhand vom März 2018 mit der Bitte um Beteiligung durch Unterschrift weiterlesen »
Privatisierungsbremse für Leipzig"Um die Gemeingüter ist es nicht gut bestellt. Schulen, Straßen, Schienennetze verfallen. Gleichzeitig wurden viele Bereiche Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPPs) übergeben. ÖPPs haben sich für das Gemeinwohl als schädlich erwiesen, wie viele Beispiele bundesweit zeigen. (...) Gleichzeitig wird immer breiter bekannt, weiterlesen »

Umkämpfte Räume 2018 – In welcher Gesellschaft wollen wir leben?! Mit Solidarity Cities für Bewegungsfreiheit und gleiche soziale Rechte für Alle!
Solidarity CityDieses Positions- und Thesenpapier ist die erweiterte Fassung eines Textes, der im November 2017 zunächst für ein Treffen der Plattform für einen Transnationalen Sozialen Streik verfasst wurde. Mit Rückblick auf Erfahrungen der letzten Jahre fokussieren wir in diesem Papier auf einige grundlegende Ausgangspunkte für die antirassistische Linke, um anschließend zu versuchen, strategische Fragen und zentrale Herausforderungen der kommenden sozialen Auseinandersetzungen zu umreißen. Zugespitzt: „In welcher Gesellschaft wollen wir leben?!“ Als Initiatoren dieses Textes, die in verschiedenen lokalen und transnationalen Netzwerken aktiv sind, wollen wir mit der folgenden erweiterten Version unseres Papiers Praxisfelder und Perspektiven insbesondere für den Ansatz der Solidarity Cities zur Diskussion stellen. Wir sehen in diesem Ansatz ein Potential eines umfassenden und übergreifenden sozialen Aktionsraums. Unsere Vorstellung ist, dass diese Vorlage nach Art eines Pads von vielen Seiten verändert und ergänzt wird. Vielleicht könnte aus dieser Diskussion schließlich ein Manifest der Solidarity City Initiativen entwickelt werden?…“ Diskussions- und Strategievorschlag vom 27.2.2018 bei Solidarity City weiterlesen »
Solidarity City"Dieses Positions- und Thesenpapier ist die erweiterte Fassung eines Textes, der im November 2017 zunächst für ein Treffen der Plattform für einen Transnationalen Sozialen Streik verfasst wurde. Mit Rückblick auf Erfahrungen der letzten Jahre fokussieren wir in diesem Papier auf einige grundlegende weiterlesen »

Mit Matratzen gegen Stahldornen _ Aktivisten gegen Obdachlosenvertreibung in London, Juli 2015Das Land finanziert ein Programm »Hilfen in Wohnungsnotfällen« mit einer Million Euro im Jahr. »Menschen mit sozialen Schwierigkeiten oder einem Schufa-Eintrag müssen sich häufig hinten anstellen«, so Petra Fuhrmann vom Diakoniewerk Essen. Von den 1900 Wohnungslosen in der Stadt konnten 2017 immerhin 361 in Wohnungen mit eigenem Mietvertrag vermittelt werden. Seit 2011 erhöhte sich die Zahl der gemeldeten Wohnungslosen in NRW um 60 Prozent auf 25 000“ – aus der Meldung „Wohnungssuche für Obdachlose wird in NRW immer schwieriger“ am 26. Februar 2018 in neues deutschland – worin das Thema Schufa und Wohnungssuche zwar nur am Rande auftaucht, was aber dennoch zur Klärung der „Regeln“ beiträgt… Siehe zu Problemen der Obdachlosen in NRW (beispielhaft für alle anderen) auch einen Beitrag aus Dortmund weiterlesen »
Mit Matratzen gegen Stahldornen _ Aktivisten gegen Obdachlosenvertreibung in London, Juli 2015Das Land finanziert ein Programm »Hilfen in Wohnungsnotfällen« mit einer Million Euro im Jahr. »Menschen mit sozialen Schwierigkeiten oder einem Schufa-Eintrag müssen sich häufig hinten anstellen«, so Petra Fuhrmann vom Diakoniewerk weiterlesen »

Ticketfrei im Nahverkehr? Sowieso!
0-Euro-MünzeZugegeben: Es kam überraschend und klang nach vorgezogenem Aprilscherz. Die Meldung, die Bundesregierung erwäge (als Modellprojekt nur, aber immerhin) in einigen Städten den „Nulltarif“ im Nahverkehr einzuführen. Dass dies nur ein Ablenkungsmanöver sei, um möglichen Auseinandersetzungen mit der EU wegen Abgasen zu entgehen, mag stimmen – ändert aber nichts, gar nichts, daran, dass dies zumindest eine Gelegenheit ist, eine schon sehr alte und immer noch richtige Forderung neu zu verbreiten. Im vermutlich einzigen Land der Welt, in dem die alljährlichen Fahrpreiserhöhungen zur Jahreswende keine größeren Proteste hervorgerufen haben. Im einzigen Land, in dem auf „schwarz Fahren“ (teurer) Gefängnisaufenthalt stehen kann. Und wo dafür allseits bekannte Dieselgangster für ihre Verbrechen an Mensch und Umwelt keinerlei Konsequenzen fürchten müssen. In der BRD demnach. Wo nur noch ziemlich alte Leute Erinnerungen an „Rotpunkt“ haben. Und asoziale Landesregierungen sogar sogenannte und keinesfalls echte „Sozialtickets“ abschaffen wollen. Wo Kommunen gleich abwinken, weil sie im Autoland ihr Geld für Straßen und Parkplätze ausgeben sollen – und für teure U-Bahnen statt billiger Straßenbahnen die Menschen in den Keller schicken. Womit die meisten der gesellschaftlichen Fragen aufgezählt wären, die bei dieser Bekanntgabe und dem sofort begonnenen (Neid)Streit darum wesentlich wären – viele, wie leicht zu sehen ist. Siehe dazu unsere aktuelle Materialsammlung „Ticketfrei im Nahverkehr? Sowieso!“ vom 16. Februar 2018 weiterlesen »
0-Euro-MünzeZugegeben: Es kam überraschend und klang nach vorgezogenem Aprilscherz. Die Meldung, die Bundesregierung erwäge (als Modellprojekt nur, aber immerhin) in einigen Städten den "Nulltarif" im Nahverkehr einzuführen. Dass dies nur ein Ablenkungsmanöver sei, um möglichen Auseinandersetzungen mit der EU wegen Abgasen zu entgehen, mag weiterlesen »

Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Eine finanzielle Bedrohung für viele MieterInnen im Ruhrgebiet stellen die sogenannten „Modernisierungen“ dar, mit denen Wohnungsunternehmen ihre lange vernachlässigten Gebäude auf Kosten der Mieter sanieren und dabei noch hohe Renditen für ihre Anleger erwirtschaften.  Die Pläne der möglichen Großen Koalition werden daran nichts ändern. Bislang können Vermieter 11 Prozent der angeblichen Modernisierungskosten ohne Begrenzung auf die jährliche Miete aufschlagen. Die Zukunft soll diese Quote auf 8 Prozent abgesenkt werden, und außerdem soll die Mieterhöhung auf 3 Euro pro Quadratmeter in sechs Jahren gekappt werden. Bei üblichen Ausgangsmieten im Ruhrgebiet bedeutet das, dass die Mieten nach Modernisierungen auch in Zukunft um 60 Prozent und mehr steigen dürfen. Menschen mit kleinen Renten, geringen Einkommen oder Sozialleistungen können sich Mietensprünge um 150 Euro (bei kleiner Wohnung) nicht leisten. Sie müssen ausziehen oder verarmen noch mehr. Die geplanten Neuregelungen könnten vielleicht Vertreibungsmodernisierungen von Spekulanten in Berlin oder München begrenzen,  im Ruhrgebiet würden sie der massenhaften Modernisierungsstrategie der Konzerne aber freie Bahn lassen. Die Vonovia zum Beispiel strebt mit ihren umfangreichen Modernisierungsinvestitionen eine jährliche Anfangsrendite von 7 %  an. In der Regel liegen die Mietererhöhungen unter 3 €/m². Die geplanten „Verschärfungen“ ließen ihr also noch genug Spielraum, ihren umfangreichen Wohnungsbestand im Ruhrgebiet umfassend aufzuwerten. Nicht ohne Grund hat Vonovia-Chef Rolf Buch schon vor geraumer Zeit genau die Regelung begrüßt, die von SPD und Union jetzt vereinbart wurden“ – aus der Erklärung „Ergebnisse der Koalitionsgespräche für den Mieterschutz im Ruhrgebiet ohne Bedeutung“ am 06. Februar 2018 beim Mieterforum Ruhr, das keine Erwartungen hegte… Siehe dazu eine weitere Mieterverein-Stellungnahme aus Berlin, eine Meldung aus München und den Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge zur Mietexplosion weiterlesen »
Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Eine finanzielle Bedrohung für viele MieterInnen im Ruhrgebiet stellen die sogenannten „Modernisierungen“ dar, mit denen Wohnungsunternehmen ihre lange vernachlässigten Gebäude auf Kosten der Mieter sanieren und dabei noch hohe Renditen für ihre Anleger erwirtschaften.  Die Pläne der möglichen Großen weiterlesen »

Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Von dem Caterpillar-Bagger am Münchner Viehhof ist nicht viel geblieben. Schwarz verrußt steht die große Maschine noch an der Baugrube, wo sie in der vergangenen Woche nachts abgebrannt ist. Bis 2021 soll hier im Schlachthofviertel der Neubau des Münchner Volkstheaters fertig sein, geplant sind auch 450 neue Wohnungen. Die Polizei geht von Brandstiftung aus, 100.000 Euro Totalschaden. „Der Baggerführer hat geweint, als er das Wrack sah“, zitiert die Münchner Abendzeitung den Abbruchunternehmer. Der Viehhof, wo schon seit zwölf Jahren kein Vieh mehr verkauft wird, ist derzeit ein Ort der Zwischennutzung für Kultur und Subkultur – ein Club hat sich angesiedelt, im Sommer gab es Open-Air-Kino, Sprayer können sich an den Fassaden austoben. Gut möglich, dass mit dem Anzünden des Baggers gegen die neue geplante Nutzung des Areals protestiert wird.Die Aktion passt jedenfalls in eine Serie von Brandanschlägen und Sachbeschädigungen der vergangenen Jahre, die seit Mitte 2017 deutlich an Fahrt aufgenommen hat. Stets richtete es sich gegen Vertreter der Makler-, Immobilien- und Baubranche – also gegen jene, die verantwortlich gemacht werden für die Gentrifizierung an der Isar, die gigantischen Wohnungspreise, die Vertreibung der alteingesessenen und einkommensschwachen Bevölkerung aus der Stadt“ – aus dem Beitrag „Feuriger Protest gegen Gentrifizierung“ von Patrick Guyton am 04. Februar 2018 in der taz, worin auch die Zunahme solcherart Aktionen im Verlaufe des Jahres 2017 Thema ist. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag zum wachsenden Widerstand gegen die Mietpreisexplosion in der BRD und wie er sich ausdrückt weiterlesen »
Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Von dem Caterpillar-Bagger am Münchner Viehhof ist nicht viel geblieben. Schwarz verrußt steht die große Maschine noch an der Baugrube, wo sie in der vergangenen Woche nachts abgebrannt ist. Bis 2021 soll hier im Schlachthofviertel der Neubau des Münchner weiterlesen »

Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Der verantwortliche Stadtrat für Soziales in Berlin-Mitte, Ephraim Gothe (SPD), beschuldigte Flüchtlinge, sie würden ihre Obdachlosigkeit „freiwillig“ herbeiführen, indem sie Hausverbote provozieren – beispielsweise durch unerlaubtes Rauchen oder Kochen. Damit würden sie die „Verwaltung unter Zugzwang setzen“.(…) Nach bisherigen Berichten sollen aus dem Rekordjahresüberschuss in Höhe von 2,16 Milliarden Euro rund 22,5 Millionen Euro in die Armutsbekämpfung fließen und die Finanzhilfen für Wohnungslose um 4 Millionen pro Jahr erhöht werden. Neben vierhundert neuen Kälteplätzen im Winter und verlängerten Öffnungszeiten in der Anlaufstelle am Bahnhof Zoo sollen auch mehr Sozialarbeiter eingestellt sowie Beratungsangebote und Unterstützungsleistungen aufgestockt werden. Angesichts der steigenden Wohnungslosenzahlen sind diese Maßnahmen nichts als ein Tropfen auf dem heißen Stein. Sie sollen nur den wachsenden Unmut in der Bevölkerung und bei den Helfern dämpfen. Zum Vergleich: Für die Innere Sicherheit will der Senat rund 100 Millionen Euro mehr ausgeben, wie der Pressesprecher der Senatsinnenverwaltung, Martin Pallgen, der WSWS am Donnerstag mitteilte – also viermal so viel wie für die Armutsbekämpfung“ – aus dem Beitrag „Berlin: Almosen für Arme – Millionen für Innere Sicherheit“ von Carola Kleinert am 02. Februar 2018 bei wsws – ein Bericht über die Berliner Konferenz gegen Obdachlosigkeit. Siehe dazu auch einen aktuellen Beitrag über „neue Akteure“ auf dem Berliner Wohnungsmarkt und ihre Förderung durch den Senat weiterlesen »
Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Der verantwortliche Stadtrat für Soziales in Berlin-Mitte, Ephraim Gothe (SPD), beschuldigte Flüchtlinge, sie würden ihre Obdachlosigkeit „freiwillig“ herbeiführen, indem sie Hausverbote provozieren – beispielsweise durch unerlaubtes Rauchen oder Kochen. Damit würden sie die „Verwaltung unter Zugzwang setzen“.(…) Nach bisherigen weiterlesen »

Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Nicht nur in Berlin stecken die privaten Investoren ihr Geld vor allem in hochpreisige Miet- und Eigentumswohnungen. 3500 Euro pro Quadratmeter kostet laut »Immowelt« die durchschnittliche Eigentumswohnung in der Hauptstadt. In diese Zahlen fließen auch günstigere Altbauten ein – ohne Subvention ergibt das auf jeden Fall zweistellige Kaltmieten pro Quadratmeter. Doch die Berliner SPD vertritt immer wieder lauthals die Auffassung, dass jegliche neu gebaute Wohnung die Situation entspannt und die Investoren dementsprechend zuvorkommend zu behandeln seien. Begründet wird das oft mit dem sogenannten Sickereffekt. Die Theorie besagt, dass Menschen billigere alte Wohnungen freimachen, wenn sie in den hochpreisigen Neubau ziehen. Doch angesichts des aktuellen Mietpreisniveaus werden auch die einst günstigen Wohnungen teuer weitervermietet“ – aus dem Beitrag „Nicht jeder Neubau hilft“ von Nicolas Sustr am 24. Januar 2018 in neues deutschland, worin die „Hauptsache, es wird gebaut“-Politik kritisiert wird, die es ja nicht nur in Berlin gibt… Siehe dazu auch einen Offenen Brief an die Groko-Sondierer zur Mietexplosion weiterlesen »
Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Nicht nur in Berlin stecken die privaten Investoren ihr Geld vor allem in hochpreisige Miet- und Eigentumswohnungen. 3500 Euro pro Quadratmeter kostet laut »Immowelt« die durchschnittliche Eigentumswohnung in der Hauptstadt. In diese Zahlen fließen auch günstigere Altbauten ein - weiterlesen »

Perspektiven gewinnen: Organisierte Nachbarschaften und Föderationen Hand in Hand!
Recht auf Stadt-AG in und bei Interventionistische Linke (IL): Welcome to stay heißt Wohnraum für Alle!Dieser Text soll ein erster Versuch sein, der Diskussion um Kommunalismus und Nachbarschaftsräte aber auch Mieter*innengewerkschaften in Deutschland mehr Struktur zu geben. Zielstellung libertärer Nachbarschaftsarbeit ist es, wirtschaftlichen und sozialen Selbstschutz, Gewinnung von Handlungsmacht, emanzipatorische Umstrukturierungen und Selbstorganisation in allen Bereichen zu befördern, die die Nachbarschaft berühren. Dieser Artikel folgt dabei vier Hauptthesen: 1. Die sozialen Interaktionen und Bereiche, die sich räumlich in Wohnung und Nachbarschaft abspielen, sind im Kampf gegen Armut und Perspektivlosigkeit, gegen Patriarchat und Kapitalismus mindestens ebenso relevant wie die betriebliche Sphäre…“ Diskussionsbeitrag von Erna Rauch vom 17. Januar 2018 bei Direkte Aktion online weiterlesen »
Recht auf Stadt-AG in und bei Interventionistische Linke (IL): Welcome to stay heißt Wohnraum für Alle!"Dieser Text soll ein erster Versuch sein, der Diskussion um Kommunalismus und Nachbarschaftsräte aber auch Mieter*innengewerkschaften in Deutschland mehr Struktur zu geben. Zielstellung libertärer Nachbarschaftsarbeit ist es, wirtschaftlichen weiterlesen »

Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Aber man muss nicht in die Zukunft schauen, um die Kehrseiten der wirtschaftlichen Entwicklung hierzulande zu sehen. Ein Blick unter die Brücken der Metropolen reicht. Denn in Städten wie Berlin, München, Frankfurt am Main und Hamburg sind die Mieten in den letzten Jahren so stark gestiegen, dass immer mehr Menschen keine bezahlbare Wohnung finden, in Randbezirke ziehen müssen oder sogar auf der Straße landenDies ist nicht allein die Folge einer verfehlten Wohnungsbaupolitik von Bund, Ländern und Gemeinden oder der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank. Es ist vor allem auch ein Ausdruck davon, dass der Reichtum hierzulande extrem ungleich verteilt ist“ – aus dem Beitrag „Wenig gelöst“ von Simon Poelchau am 12. Januar 2018 in neues deutschland, worin das Problem der explodierenden Mietkosten in die Bestandsaufnahme der aktuellen Entwicklung der wirtschaftlichen Lage eingeordnet wird. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge, sowie einen Radiobericht zu einer Konferenz über Strategien gegen Obdachlosigkeit weiterlesen »
Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Aber man muss nicht in die Zukunft schauen, um die Kehrseiten der wirtschaftlichen Entwicklung hierzulande zu sehen. Ein Blick unter die Brücken der Metropolen reicht. Denn in Städten wie Berlin, München, Frankfurt am Main und Hamburg sind die Mieten weiterlesen »

Mall of Shame - FAU Berlin fordert Lohn für BauarbeiterRund 500 Kaufanfragen will Bewocon schon eingesammelt haben. Doch die Lamborghini-Wohnungen lassen nun schon viel länger auf sich warten als ursprünglich geplant. Seit geschlagenen 19 Monaten rangelt die russische Monarch-Gruppe mit Berliner Behörden und Spitzenpolitikern um die Baugenehmigung für das 280 Millionen Euro-Projekt. Als Monarch im Juli 2016 den Bauantrag einreichte, hatte Bewocon-Chef Zeller noch verkündet: „Wir sind optimistisch, dass der erste Spatenstich in 2016 erfolgen kann“. „Berlins Ruf als Investitionsstandort hat durch diese Verzögerungen bereits massiven Schaden genommen“, sagt der stadtentwicklungspolitische Sprecher der Berliner CDU, Stefan Evers. Neun Hochhäuser sollen laut dem Masterplan des Senats am Alexanderplatz entstehen, lange fanden sich keine Investoren. Nun ist mit Monarch endlich einer da – und trotzdem geht nichts voran. (…) Die Recherchen zeigen: Der Investor Monarch, geführt vom Moskauer Baulöwen Sergey Ambartsumyan, wollte seine Rendite steigern und sich über den geltenden Bebauungsplan hinwegsetzen. Und sowohl Ex-Bausenator Andreas Geisel (SPD) als auch seine Nachfolgerin Katrin Lompscher (Linke) sollen Ambartsumyan Zustimmung für Hinterzimmer-Deals signalisiert haben – die letztlich jedoch wegen behördeninternen Widerstands nicht zustande kamen“ – aus dem Beitrag „Fragwürdiges Geschacher um den Capital Tower“ von Robin Avram am 04. Januar 2018 beim rbb – wozu zu ergänzen wäre, dass die Geschichte der Berliner Politik und der Bauwirtschaft schon zu Zeiten der „alten BRD“ eine ganz besondere war… Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag, einen Kommentar zu persönlichen Erfahrungen und einen Beitrag, der einige der entsprechenden Traditionen zusammenfasste – vor 15 Jahren… weiterlesen »
Mall of Shame - FAU Berlin fordert Lohn für BauarbeiterRund 500 Kaufanfragen will Bewocon schon eingesammelt haben. Doch die Lamborghini-Wohnungen lassen nun schon viel länger auf sich warten als ursprünglich geplant. Seit geschlagenen 19 Monaten rangelt die russische Monarch-Gruppe mit Berliner Behörden weiterlesen »

Mit Matratzen gegen Stahldornen _ Aktivisten gegen Obdachlosenvertreibung in London, Juli 2015Dass ausgerechnet die extreme Rechte sich nun als Kämpferin für die Interessen von Obdachlosen in Szene setzt, wirkt zynisch. Es ist gerade die AfD, die in Parlamenten und öffentlichen Verlautbarungen immer wieder Stimmung gegen Obdachlose und sozial Benachteiligte macht. Als in Hamburg ­beschlossen wurde, dass künftig Polizei und Stadt­reinigung Obdachlose um halb sieben Uhr morgens mit der Aufforderung wecken sollen, ihre Schlaf­plätze zu räumen, begrüßte die AfD diese Maßnahme sogleich. »Die Zustände für Grundeigentümer und Einzelhandel sind nicht mehr akzeptabel. Eine Stadt, die sich für die Stärkung des Tourismus einsetzt, kann nicht akzeptieren, dass Besucher alle paar Meter beim Einkaufsbummel behelligt werden«, so der stadtentwicklungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlef Ehlebracht. Gerade das neonazistische Milieu, das nun in der Gestalt von »Der III. Weg« versucht, die steigende Obdachlosigkeit für die rassistische Agitation zu nutzen, zeichnet sich seit langem durch extreme Gewalttätigkeit gegen Obdachlose aus“ – aus dem Beitrag „Parkbänke für Deutsche“ von Stefan Dietl am 04. Januar 2018 in der jungle world, worin auch die Ursachen von Obdachlosigkeit und ihre Entwicklung Themen sind. weiterlesen »
Mit Matratzen gegen Stahldornen _ Aktivisten gegen Obdachlosenvertreibung in London, Juli 2015Dass ausgerechnet die extreme Rechte sich nun als Kämpferin für die Interessen von Obdachlosen in Szene setzt, wirkt zynisch. Es ist gerade die AfD, die in Parlamenten und öffentlichen Verlautbarungen immer weiterlesen »

Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Man muss zunächst mal feststellen, dass die bestehende Eigentumsordnung auf dem Immobilienmarkt und das Mietrecht auf immer weniger Akzeptanz bei einer breiten Bevölkerungsschicht stoßen. Was legal ist, wird als extrem ungerecht wahrgenommen. Wir als Linksfraktion im Bundestag sind gezwungen, im Umgang damit zweigleisig zu fahren. Wir müssen schauen, wie wir unter den bestehenden Mehrheitsverhältnissen kleine Verbesserungen für die Menschen durchsetzen können. Wir haben jetzt einen Gesetzesentwurf eingebracht, mit dem wir die bestehende Mietpreisbremse schärfen wollen. In der Hoffnung, dass wir bei SPD, Grünen und vielleicht auch bei einzelnen Christdemokraten auf Einsicht treffen. Die Leute hier bei uns erwarten, dass wir für sie was hinbekommen. Gleichzeitig muss man angesichts des Ausverkaufs unserer Wohngebiete zu weitergehenden Maßnahmen greifen. (…) Wir müssen es schaffen, die Debatte zu erweitern. Wir wollen, dass deutlich mehr Wohnungsbestand in die öffentliche Hand kommt. Einerseits durch Neubau, andererseits durch Überführung in die öffentliche Hand. Ich bin bereit, über alle möglichen Instrumente nachzudenken, die geeignet sind, dieses Ziel zu erreichen“ – aus dem Interview „»Eigentumsordnung hat immer weniger Akzeptanz«“ mit dem Abgeordneten Pascal Meiser am 22. Dezember 2017 in der jungen welt, das Anselm Lenz geführt hat und das auf der zu Beginn des Gesprächs festgestellten Tatsache beruht, dass im Wahlbezirk des Abgeordneten Mieterproteste an der Tagesordnung sind. Siehe dazu einen weiteren Beitrag über die Mietexplosion in der BRD – und einen Beitrag zur Entwicklung des Widerstandes weiterlesen »
Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Man muss zunächst mal feststellen, dass die bestehende Eigentumsordnung auf dem Immobilienmarkt und das Mietrecht auf immer weniger Akzeptanz bei einer breiten Bevölkerungsschicht stoßen. Was legal ist, wird als extrem ungerecht wahrgenommen. Wir als Linksfraktion im Bundestag sind gezwungen, weiterlesen »

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