Commons und Recht auf Stadt

Wohnen ist ein Menschenrecht! Solidarität statt Konkurrenz – Berlin: Öffentlichen Aktion gegen Wohnungsnot am Brandenburger Tor // 11. November 2015
Solidarität statt Konkurrenz: Öffentliche Aktion gegen Wohnungsnot, 11. November 2015, Berlin“… Es fehlen bezahlbare Wohnungen für wohnungslose Menschen, aber auch für andere Bevölkerungsgruppen wie Alleinerziehende, einkommensarme Haushalte, Studierende. Auch die zunehmende Zahl von Flüchtlingen und EU-Zuwanderern, die Schutz, Arbeit und Auskommen in Deutschland suchen, ist auf bezahlbare Wohnungen angewiesen. Die Konkurrenz auf den Wohnungsmärkten ist offensichtlich und war vorhersehbar. Die Zuwanderung hat die Krise auf den Wohnungsmärkten aber nicht ausgelöst, sondern sie wirkt als Katalysator und führt dabei Politik und Öffentlichkeit das Ausmaß der Wohnungsnot und der Wohnungsengpässe vor Augen. Rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppierungen, Strömungen und Parteien versuchen sich in dieser Gemengelage zu profilieren, indem sie versuchen die Not Wohnungsloser, die sie ansonsten als „Asoziale“ und „Penner“ beschimpfen, demütigen, verprügeln und auch totschlagen, für ihre fremden- und demokratiefeindlichen Parolen zu instrumentalisieren. Diese unerträglichen rechten Kampagnen werden wir als Wohnungslosenhilfe bekämpfen. Dazu rufen wir auf zu einer Öffentlichen Aktion gegen Wohnungsnot am Brandenburger Tor, 11. November 2015, 12:00 – 15:00 Uhr, Pariser Platz, Berlin. Die Aktion wird getragen von der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe in Kooperation mit lokalen Bündnissen gegen Wohnungsnot, von Wohnungslosigkeit betroffenen Menschen sowie Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern…” Aufruf zur Aktion am 11. November 2015 dokumentiert beim Wir bleiben alle-Blog weiterlesen »
Solidarität statt Konkurrenz: Öffentliche Aktion gegen Wohnungsnot, 11. November 2015, Berlin"Die Zahl der wohnungslosen Menschen steigt. Die BAG Wohnungslosenhilfe (BAG W) ermittelt einen drastischen Anstieg der Wohnungslosigkeit in Deutschland: 2014 waren ca. 35.000 Menschen in Deutschland ohne Wohnung – seit 2012 ist weiterlesen »

wir bleiben alle!Das Soziale Zentrum Puschkinstraße, Magdeburg lädt zur Kundgebung in Berlin ein. Wir unterstützen die Genoss_innen. Kundgebung: Stadtpalais Berlin Grundbesitz, Potsdamer Straße 98, 10785 Berlin, Montag, 27.07.2015, 15.00 Uhr… Aufruf dokumentiert beim Bündnis Zwangsräumung verhindern! vom 23. Juli 2015 weiterlesen »
wir bleiben alle!Das Soziale Zentrum Puschkinstraße, Magdeburg lädt zur Kundgebung in Berlin ein. Wir unterstützen die Genoss_innen. Kundgebung: Stadtpalais Berlin Grundbesitz, Potsdamer Straße 98, 10785 Berlin, Montag, 27.07.2015, 15.00 Uhr… Aufruf dokumentiert beim Bündnis Zwangsräumung verhindern! vom 23. Juli 2015 weiterlesen »

NOlympia BerlinBerlin: “Am 15.12.14 findet ab 18.30 in der sog. „VIP-Lounge“ der Max-Schmeling-Halle eine Olympia-Werbe-Veranstaltung statt. Diese Veranstaltung ist im Rahmen der seitens des Senats angekündigten Werbe-Offensive zu Olympia zu sehen…” Bündnis “Olympia verhindern” ruft zu Protest auf. Dazu neu: Gewonnen: Berlin geht nicht weiter gegen Olympia-Satire vor und Bürgermeister Müller schenken wir ein Jahresabo der Titanic. Erfolgsmeldung beim Metronaut vom 10. Juni 2015 weiterlesen »
NOlympia BerlinBerlin: "Am 15.12.14 findet ab 18.30 in der sog. „VIP-Lounge“ der Max-Schmeling-Halle eine Olympia-Werbe-Veranstaltung statt. Diese Veranstaltung ist im Rahmen der seitens des Senats angekündigten Werbe-Offensive zu Olympia zu sehen. Um dem Ganzen den Anschein von Unabhängigkeit und Kritik zu geben, weiterlesen »

DossierKlobürste als Symbol des Widerstandes gegen das #Gefahrengebiet

In diesem Dossier dokumentieren wir die Auswirkungen von und Widerstand gegen das für Teile Hamburgs ab 4.1.2014 ausgerufene Gefahrengebiet. Zu den Hintergründen siehe das Dossier “Bundesweite Demonstration am 21.12.2013 in Hamburg: Selbstorganisierung statt Repression! Refugee-Bleiberecht, Esso-Häuser & Rote Flora durchsetzen!“. Zur rechtsstaatlichen Debatte siehe das Dossier “Polizeirecht und Gefahrengebiete: Jeder kann durchsucht werden”. Siehe hier neu: Sieg der Klobürste vor Gericht: Oberverwaltungsgericht Hamburg erklärt Errichtung von Gefahrengebieten durch die Polizei für verfassungswidrig. Beitrag von Birgit Gärtner bei telepolis vom 13. Mai 2015 weiterlesen »

DossierHamburger »Gefahrengebiet«

In diesem Dossier dokumentieren wir die Auswirkungen von und Widerstand gegen das für Teile Hamburgs ab 4.1.2014 ausgerufene Gefahrengebiet. Zu den Hintergründen siehe das Dossier "Bundesweite Demonstration am 21.12.2013 in Hamburg: Selbstorganisierung statt Repression! Refugee-Bleiberecht, Esso-Häuser weiterlesen »

Von “collaborative commons” (Jeremy Rifkin) bis hin zu “atmospheric commons” (Naomi Klein) – Gemeingüter, also Commons, sind das große Thema in gesellschaftspolitischen Debatten. Das aktuelle Interesse nährt sich aus der tiefen Krise der kapitalistischen Ordnung, die sich nicht nur in der Finanzkrise, sondern vor allem in der Umweltkrise manifestiert. Kulturkritiker und Berliner Gazette-Autor Felix Stalder geht der Sache auf den Grund…” Artikel von Felix Stalder vom 27.04.2015 in der Berliner Gazette online weiterlesen »
"Von “collaborative commons” (Jeremy Rifkin) bis hin zu “atmospheric commons” (Naomi Klein) – Gemeingüter, also Commons, sind das große Thema in gesellschaftspolitischen Debatten. Das aktuelle Interesse nährt sich aus der tiefen Krise der kapitalistischen Ordnung, die sich nicht nur in der Finanzkrise, sondern vor allem in der Umweltkrise manifestiert. Kulturkritiker weiterlesen »

besetzen statt räumenDas Bündnis Besetzen statt Räumen ruft nunmehr für Sonntag, 22. Februar 2015, 14 Uhr, zu einer Demonstration von der besetzten Gerhard-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg zu den vom geplanten Autobahnausbau betroffenen Häusern in der Treptower Beermannstraße auf – inklusive Rückgabe der Wohneinheiten an die Berliner Bevölkerung. weiterlesen »
besetzen statt räumenWeil es Geld vom Bund dafür gibt, will Berlin die Stadtautobahn verlängern. Dafür muss Platz geschaffen werden, weswegen Kleingärten platt gemacht und Wohnhäuser entmietet werden. Bezahlbarer Wohnraum ist aber knapper als Straßenlandschaft in Berlin - und überhaupt kann einem die weiterlesen »

Protest gegen den Ausverkauf von Wohnraum: BIMA-MieterInnen aus Berlin-Schöneberg rufen zur Kundgebung vor der SPD-Zentrale
IG GroKa: Höchstpreis Nein DankeEntgegen anderslautender Erklärungen wurden vor Kurzem 80 Mietwohnungen in Schöneberg seitens der BImA, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, an einen Privatinvestor verkauft, während für alle anderen BImA-Wohnungen die Übernahme in Landeseigentum geplant ist. Nur der Haushaltsausschuss des Bundestages kann das ganze noch stoppen – daher rufen wir auf, die Kundgebung der Mieterinnen und Mieter zu unterstützen! …” Aufruf der Interventionistischen Linken zur Unterstützung der Kundgebung vor der Berliner SPD-Zentrale am 10. Februar 2015, 16 Uhr weiterlesen »
IG GroKa: Höchstpreis Nein Danke"Entgegen anderslautender Erklärungen wurden vor Kurzem 80 Mietwohnungen in Schöneberg seitens der BImA, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, an einen Privatinvestor verkauft, während für alle anderen BImA-Wohnungen die Übernahme in Landeseigentum geplant ist. Nur der Haushaltsausschuss des Bundestages kann weiterlesen »

Foto der Demo v.a. vom gewerkschaftlichen Block am 31.01. in Hamburg… Im Februar wird in Hamburg gewählt. Zur Wahl stellt sich ein selbstzufriedener Senat, der glaubt, alles richtig gemacht zu haben. Wir erheben unsere Stimmen und widersprechen. Wir klagen das Handeln des SPD Senats gegenüber Migrant*innen an. Wir erheben unsere Stimmen und legen unsere Finger in diese Wunde der Hamburger Politik…” Aufruf zur Demo in Hamburg, 31. Januar, auf dem Blog Recht auf Stadt – never mind the papers und zum gewerkschaftlichen Block: Working class – never mind the papers! Dazu neu: Recht auf Stadt: “Es geht um Menschen, nicht um Papiere”. Beitrag von Isabella David bei hh-mittendrin.de vom 31. Januar 2015 und Fotogalerien der Demo weiterlesen »
[Hamburg 31.1.15] Recht auf Stadt – never mind the papers!"… Im Februar wird in Hamburg gewählt. Zur Wahl stellt sich ein selbstzufriedener Senat, der glaubt, alles richtig gemacht zu haben. Wir erheben unsere Stimmen und widersprechen. Wir klagen das Handeln des SPD weiterlesen »

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht GoeschelAlso generell: Schon vor Jahrzehnten ist die Stadtentwicklung in Deutschland so ziemlich in die Hände der Grünen Männchen und Grünen Weibchen gefallen. Daneben haben sich noch ein paar versprengte SPD-nahe Dipl.Ing. da eingenistet. Das dominierende Leitbild ist danach: Rothenburg o.T...” Teil 17 der Kolumne von Albrecht Goeschel “Geht gar nicht!” vom 10.1.2015 weiterlesen »

Teil 17 der Kolumne von Albrecht Goeschel "Geht gar nicht!" vom 10.1.2015Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Also generell: Schon vor Jahrzehnten ist die Stadtentwicklung in Deutschland so ziemlich in die Hände der Grünen Männchen und Grünen Weibchen gefallen. Daneben weiterlesen »

berlin besetztAlso, jedenfalls virtuell: Interaktiver Online-Stadtplan und digitales Archiv zu Hausbesetzungen und sozialen Kämpfen in Berlin ab 1970… weiterlesen »
berlin besetztAlso, jedenfalls virtuell: Interaktiver Online-Stadtplan und digitales Archiv zu Hausbesetzungen und sozialen Kämpfen in Berlin ab 1970… BERLIN BESETZT externer Link ist ein Projekt vom weiterlesen »

Zwangsräumung verhindernEine Familie wird im März 2014 in der Reichenberger Str. 73 zwangsgeräumt. Die Kündigung spricht ein Herr Brenning aus, CDU-Vorstandsmitglied in Berlin mit Burschenschaftshintergrund, das Amtsgericht gibt dem statt. (…) Jetzt hat das Landgericht im Berufungsurteil beschlossen: Die Räumung war unzulässig, Brenning besitzt das Haus gar nicht, sondern seine Kinder, die wiederum sagen, sie haben damit doch gar nichts zu tun. Laut Gesetz hat die geräumte Familie Anspruch auf Rückkehr in die Wohnung, solange diese noch frei ist. Die Wohnung ist derweil natürlich luxussaniert und zum doppelten Preis vermietet worden. Arschkarte für die Familie, Profit für Familie Brenning. Das Gesetz macht möglich, was viele nicht glauben wollen: Mensch wird zwangsgeräumt, bevor in der Sache endgültig entschieden ist.” Bericht auf zwangsraeumungverhindern.blogsport.de vom 10. Dezember 2014 weiterlesen »
Zwangsräumung verhindernBerlin: "Eine Familie wird im März 2014 in der Reichenberger Str. 73 zwangsgeräumt. Die Kündigung spricht ein Herr Brenning aus, CDU-Vorstandsmitglied in Berlin mit Burschenschaftshintergrund, das Amtsgericht gibt dem statt. (…) Jetzt hat das Landgericht im Berufungsurteil beschlossen: Die Räumung war weiterlesen »

Schwarzfahren: "Ich fahre umsonst"Einmal in der Feuerwehrzufahrt geparkt: 35 Euro für die Staatskasse. Einmal ohne Fahrkarte in der S-Bahn unterwegs: Künftig 60 Euro in die Kasse des Nahverkehrsanbieters. So hat es der Bundesrat am Freitag beschlossen. Zwei Verordnungen müssen noch geändert werden, dann wird das neue „erhöhte Beförderungsentgelt“ für Schwarzfahrer voraussichtlich im kommenden Frühjahr in Kraft treten.” Kommentar von Svenja Bergt in der taz online vom 28. November 2014 und die Initiative für einen kostenfreien öffentlichen Personennahverkehr weiterlesen »
Schwarzfahren: "Ich fahre umsonst""Einmal in der Feuerwehrzufahrt geparkt: 35 Euro für die Staatskasse. Einmal ohne Fahrkarte in der S-Bahn unterwegs: Künftig 60 Euro in die Kasse des Nahverkehrsanbieters. So hat es der Bundesrat am Freitag beschlossen. Zwei Verordnungen müssen noch geändert werden, dann weiterlesen »

Was braucht der Mensch“Der Filmemacher Matthias Coers und der Politikwissenschaftler Grischa Dallmer sind seit Jahren in der Berliner Mieterbewegung aktiv, haben die Veranstaltungsreihe »Wohnen in der Krise« mitgestaltet und an dem Film »Mietrebellen« mitgearbeitet.” Interview von Peter Nowak in der Jungle World vom 20. November 2014, Infos zum Mietrebellen-Film sowie zur vergangenen und aktuellen Veranstaltungsreihe der Berliner MieterGemeinschaft weiterlesen »
Was braucht der Mensch"Der Kampf um das »Recht auf Stadt« und gegen Zwangsräumungen wird in vielen Ländern geführt. Inzwischen gibt es auch Versuche transnationaler Vernetzung der Mieterbewegung. Der Filmemacher Matthias Coers und der Politikwissenschaftler Grischa Dallmer sind seit Jahren in der Berliner weiterlesen »

United Neighbours-Demo in BerlinProteste gegen Mietsteigerungen und Zwangsräumungen sowie die Geflüchtetenproteste haben in den letzten Jahren an Intensität zugenommen und zeigen über die linke Szene hinaus ein hohes Mobilisierungspotenzial. Bei beiden Bewegungen steht die Selbstermächtigung im Mittelpunkt. Gleichzeitig werden zentrale Strukturen des Bestehenden in Frage gestellt: Bei Zwangsräumungen geht es um die Eigentumsfrage, bei den Refugeeprotesten zusätzlich um Bleiberecht und Staatsbürgerschaft. Sowohl das Bündnis Zwangsräumung Verhindern als auch der Protest der Refugees, die seit dem Protestmarsch von Würzburg nach Berlin vor zwei Jahren den Oranienplatz besetzt haben, wurden durch Einzelschicksale angestoßen und dann weiterentwickelt…“ Artikel von Refugee Strike Berlin und dem Bündnis Zwangsräumung Verhindern in ak – analyse & kritik vom 16.9.2014. Siehe dazu neu: [B] PM zur United Neighbours-Demo am Samstag, den 27.9.14 weiterlesen »
  • [B] PM zur United Neighbours-Demo United Neighbours-Demo in Berlin"Am Samstag, den 27.9.14, fand um 15 Uhr eine Demonstration mit 1500 Teilnehmenden unter dem Motto "United Neighbours – Bleiberecht und Wohnraum für alle!" statt. Zu den Aufrufenden gehörten Refugee weiterlesen »

„Von Detroit lernen!“ – Das Recht auf Stadt im Ruhrgebiet. Manifest, Essay und VeranstaltungsreiheUnter dem Titel „Von Detroit lernen!“ hat das Netzwerk „Recht auf Stadt – Ruhr“ ein Manifest zur Zukunft des Ruhrgebietes veröffentlicht. Im Anschluss an die weltweite „Recht auf Stadt“-Bewegung fordert es heraus zu einer ruhrgebietsspezifischen Debatte über den Umgang mit Armut, Schrumpfung und Leerständen. In einer Reihe von Diskussionsveranstaltungen im ganzen Ruhrgebiet stellt „Recht auf Stadt – Ruhr“ die Streitschrift und den dazugehörigen Essay „Realize Ruhrgebiet“ vor. Während sich „Recht auf Stadt“-Bewegungen weltweit im Widerstand gegen Verdrängungs- und Gentrifizierungsprozesse konstituieren, fordert das Netzwerk eine ruhrgebietsspezifische Diskussion über Engagement und Teilhabe in einer Nicht-Metropole (…)  In einer Reihe von Diskussionsveranstaltungen im ganzen Ruhrgebiet stellt „Recht auf Stadt – Ruhr“ die Streitschrift und den dazugehörigen Essay „Realize Ruhrgebiet“ vor. Die Auftaktveranstaltung findet am 16. September im Dortmunder „Nordpol“ statt. Münsterstaße 99, 19.30 Uhr. In Bochum lädt „Recht auf Stadt – Ruhr“ am 1. Oktober um 19:30 Uhr in die Kunsthallen an der Rottstraße 5. Termine in Essen, Gelsenkirchen und Duisburg folgen. Siehe dazu die Aktionsseite von Recht auf Stadt – Ruhr , dort auch das Manifest etc. weiterlesen »
„Von Detroit lernen!“ – Das Recht auf Stadt im Ruhrgebiet. Manifest, Essay und VeranstaltungsreiheUnter dem Titel „Von Detroit lernen!“ hat das Netzwerk „Recht auf Stadt – Ruhr“ ein Manifest zur Zukunft des Ruhrgebietes veröffentlicht. Im Anschluss an die weltweite „Recht auf weiterlesen »

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