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Frisches Blut - Bundeswehr auch im Klassenzimmer
»Unverbindlich formuliert und weit auslegbar«.
Verführbar durch Unterfinanzierung: Zivilklauseln an Hochschulen konnten Militärforschung bisher nicht stoppen. Ein Gespräch mit Cornelia Mannewitz, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Greifswald, Bundessprecherin der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstands der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Mecklenburg-Vorpommern. Interview von Gitta Düperthal in junge Welt vom 10.07.2014 weiterlesen »
Verführbar durch Unterfinanzierung: Zivilklauseln an Hochschulen konnten Militärforschung bisher nicht stoppen. Ein Gespräch mit Cornelia Mannewitz, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Greifswald, Bundessprecherin der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstands der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Mecklenburg-Vorpommern. Interview von Gitta Düperthal in junge weiterlesen »

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Frisches Blut - Bundeswehr auch im Klassenzimmer
Geheime Verschlußsache. Massive Zunahme der Rüstungsforschung an deutschen Instituten. Regierung gibt keine Details bekannt, Zivilklausel wird häufig übergangen
„Die Rüstungsforschung an Universitäten, Hochschulen und Forschungseinrichtungen hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Doch die Arbeit der Wissenschaftler für das Militär soll möglichst geheim bleiben. Die Antwort der Regierung auf eine kleine Anfrage der Linkspartei wurde als vertraulich eingestuft, das Verteidigungsministerium deklariert die Projekte als »Verschlußsache«. Trotzdem offenbart der veröffentlichte Teil der Fakten das Ausmaß der Rüstungsforschung an zivilen Einrichtungen und die Ignoranz mancher Hochschulen gegenüber der selbstauferlegten Zivilklausel…“ Artikel von Michael Merz in junge Welt vom 08.07.2014 weiterlesen »
"Die Rüstungsforschung an Universitäten, Hochschulen und Forschungseinrichtungen hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Doch die Arbeit der Wissenschaftler für das Militär soll möglichst geheim bleiben. Die Antwort der Regierung auf eine kleine Anfrage der Linkspartei wurde als vertraulich eingestuft, das Verteidigungsministerium deklariert die Projekte als »Verschlußsache«. Trotzdem offenbart der weiterlesen »

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Militarisierung und die Bundeswehr
Deutsche Eliten setzen auf aggressivere Außenpolitik, Militarisierung und Krieg
„... Für die Nachdenkseiten sprach Jens Wernicke mit Horst Teubert, Geschäftsführer und Redakteur von german-foreign-policy.com, einem Nachrichtenportal für Informationen zur deutschen Außenpolitik…“ Interview vom 7. Juli 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Die deutsche Außenpolitik setzt nicht erst seit den Geschehnissen in der Ukraine, die unter anderem zu einer offenen Unterstützung faschistischer Kreise durch deutsche Regierungsvertreter zum Ziele der Übernahme der Ukraine in den europäischen Einflussbereich führten, auf Militarisierung und „Bereitmachung“ für den Krieg. Bereits 1992 erklärte der damalige Verteidigungsminister Volker Rühe weiterlesen »

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Deserteure und Kriegsdienstverweigerer
US-Deserteur André Shepherd vor Europäischem Gerichtshof
André Shepherd„Am 25. Juni 2014 wird der Fall des US-Deserteurs André Shepherd, der Ende 2008 in Deutschland Asyl beantragte, vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg verhandelt. Der 37-jährige André Shepherd wollte sich nach einem ersten Einsatz in Irakkrieg im Jahr 2004 nicht weiter an Kriegsverbrechen beteiligen und desertierte. Mit seinem Asylantrag beruft er sich auf die Qualifikationsrichtlinie der Europäischen Union, mit der diejenigen geschützt werden sollen, die sich einem völkerrechtswidrigen Krieg oder völkerrechtswidrigen Handlungen entziehen und mit Verfolgung rechnen müssen. Rechtsanwalt Dr. Reinhard Marx, der André Shepherd im Asylverfahren vertritt, betont, dass hier zum ersten Mal ein Verfahren eines US-Deserteurs vor dem höchsten europäischen Gericht verhandelt wird. Damit wird deutlich, welch grundsätzliche Bedeutung dem Fall zukommt.“ Einladung zu Anhörung und anschließender Pressekonferenz vom 17.6.2014 von Connection e.V., Pro Asyl und Military Counseling Network e.V. bei Connection, dort Hintergründe. Siehe dazu Hintergründe weiterlesen »
André Shepherd"Am 25. Juni 2014 wird der Fall des US-Deserteurs André Shepherd, der Ende 2008 in Deutschland Asyl beantragte, vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg verhandelt. Der 37-jährige André Shepherd wollte sich nach einem ersten Einsatz in Irakkrieg im Jahr 2004 weiterlesen »

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Militarisierung und die Bundeswehr
Die Weltpolitik-Kampagne der Eliten
„Die im Herbst 2013 gestartete Berliner Eliten-Kampagne zur Legitimierung neuer Kriegseinsätze der Bundeswehr kommt nicht recht voran. Äußerungen von Bundespräsident Joachim Gauck, man dürfe „den Einsatz militärischer Mittel nicht von vornherein … verwerfen“, stoßen auf deutliche Kritik; Vertreter christlicher Organisationen werfen Gauck vor, er wolle nur den „Widerstand der Bevölkerung“ gegen künftige Militärinterventionen aufweichen. Umfragen zeigten zuletzt eine massive Ablehnung künftiger Bundeswehreinsätze. Die Äußerungen des Bundespräsidenten stehen im Zusammenhang mit einer Kampagne, mit der das deutsche Außenpolitik-Establishment, auch gestützt von den Leitmedien, darauf abzielt, „Ziele und Anliegen“ der deutschen Weltpolitik gegenüber der Bevölkerung „effektiver zu kommunizieren“, wie es in einem breit getragenen Strategiepapier vom Herbst 2013 heißt – Kriegseinsätze inklusive…“ Redaktioneller Bericht vom 20.06.2014 von und bei German Foreign Policy weiterlesen »
"Die im Herbst 2013 gestartete Berliner Eliten-Kampagne zur Legitimierung neuer Kriegseinsätze der Bundeswehr kommt nicht recht voran. Äußerungen von Bundespräsident Joachim Gauck, man dürfe "den Einsatz militärischer Mittel nicht von vornherein ... verwerfen", stoßen auf deutliche Kritik; Vertreter christlicher Organisationen werfen Gauck vor, er wolle nur den "Widerstand der Bevölkerung" weiterlesen »

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Militarisierung und die Bundeswehr
Zu treuen Händen – Bundeswehr in unternehmerischer Beratung
„Das Bundesministerium für Verteidigung ist seit längerem in schlechten Ruf geraten: Es sei nicht fähig, Rüstungsprojekte rationell und rentabel zu betreiben. Ein solcher Imageschaden hemmt bei der regierungsamtlichen Absicht, die Bundesrepublik global stärker in „militärische Verantwortung“ zu bringen. Dem will die zuständige Ministerin nun entgegenwirken; ein privates Unternehmen soll unter erheblichem Aufwand die „Beschaffungsstrukturen“ und das rüstungsbehördliche Management überprüfen und dafür neue Konzepte entwickeln…“ Kommentar von Arno Klönne in telepolis vom 21.06.2014 weiterlesen »
"Das Bundesministerium für Verteidigung ist seit längerem in schlechten Ruf geraten: Es sei nicht fähig, Rüstungsprojekte rationell und rentabel zu betreiben. Ein solcher Imageschaden hemmt bei der regierungsamtlichen Absicht, die Bundesrepublik global stärker in "militärische Verantwortung" zu bringen. Dem will die zuständige Ministerin nun entgegenwirken; ein privates Unternehmen soll unter weiterlesen »

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Politik in der Ukraine
Friedensaufrufe für die Ukraine

Dossier

31.5.2014: Kein Frieden mit NATO und EU. Tausende auf den Straßen gegen die Eskalationspolitik in der Ukraine“Die Friedensbewegung in Deutschland ist besorgt über die jüngste Entwicklung in und um Ukraine und fordert alle Konfliktparteien auf, ihre Streitigkeiten auf dem Weg von Verhandlungen zu lösen. Da der Konflikt eine Geschichte hat, die nicht erst mit dem Eingreifen Russlands auf der Krim begann, sondern auf die jahrelangen Versuchen des Westens zurückgeht, die Ukraine aus dem Einflussbereich Russlands herauszulösen und den Marktbedingungen der Europäischen Union unterzuordnen, hat er eine internationale Dimension angenommen. In Europa existiert seit 1990 ein kollektives gegenseitiges Sicherheitssystem, die aus der KSZE hervorgegangene OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), die zur Mediation solcher Konflikte bestens geeignet erscheint. Mit großer Sorge wird die innenpolitische Entwicklung in der Ukraine gesehen, die es – mit massiver Unterstützung aus dem Westen – rechtsextremen und faschistischen Gruppierungen wie “Svoboda” oder den “Rechten Sektor” ermöglicht hat, zu Wortführern auf dem Maidan zu werden und Schlüsselpositionen in der “Übergangsregierung” zu besetzen…” So das erste Positionspapier des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 10.3.2014: Verhandeln ist besser als schießen. Friedensbewegung warnt vor weiterer Eskalation in der Ukraine. Siehe dazu neu: Linker Friedensaufruf „Stop the War in the Ukraine!“ vom 08. Juni 2014, dokumentiert bei The Bullet weiterlesen »

Dossier

Friedensaufrufe für die Ukraine“Die Friedensbewegung in Deutschland ist besorgt über die jüngste Entwicklung in und um Ukraine und fordert alle Konfliktparteien auf, ihre Streitigkeiten auf dem Weg von Verhandlungen zu lösen. Da der Konflikt eine Geschichte hat, die nicht erst weiterlesen »

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Militarisierung und die Bundeswehr
Kriegerische Weltpolitik als Normalität … aber hierzulande Ruhe?
Artikel von Arno Klönne in telepolis vom 13.06.2014 weiterlesen »
"Von zwei "Gründungsimperativen" der Bundesrepublik, dem "Nie wieder Krieg" und dem "Ohne mich", könne nun endlich Abschied genommen werden - so beschrieb jüngst in einem Leitartikel Berthold Kohler, Mitherausgeber der F.A.Z., die diskurspolitische Lage. "Pazifismus, Neutralismus und Antiamerikanismus" hätten hierzulande erfreulicherweise keine Chance mehr. Ob damit Stimmungen in der Bevölkerung weiterlesen »

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Militarisierung und die Bundeswehr
Gauck: „Auch zu Waffen greifen“
Der Riesen-GAUck. Not our President„Bundespräsident Gauck hat sich für eine aktivere Rolle Deutschlands in der Welt ausgesprochen. Die Bundesrepublik solle ihre früher gut begründete Zurückhaltung ablegen, sagte Gauck im Deutschlandfunk. Im Kampf um die Menschenrechte sei es erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen…“ Joachim Gauck im Gespräch mit Hans-Joachim Wiese, Interview vom 14.06.2014 beim Deutschlandfunk. Siehe dazu:
  • Was Friedrich Küppersbusch zu Joachim Gauck einfällt „… Gauck argumentiert, von „deutschem Dominanzgebaren“ früherer Prägung sei keine Rede mehr. Das wirft die Frage auf, in welchem gemütlich tapezierten Paralleluniversum es unserem Staatsüberhaupt gelungen ist, die Euro-Krise („deutsches Dominanzgebaren“) zu verpassen…“ Kommentar von Friedrich Küppersbusch im Tagesspiegel online vom 16.06.2014
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Der Riesen-GAUck. Not our President"Bundespräsident Gauck hat sich für eine aktivere Rolle Deutschlands in der Welt ausgesprochen. Die Bundesrepublik solle ihre früher gut begründete Zurückhaltung ablegen, sagte Gauck im Deutschlandfunk. Im Kampf um die Menschenrechte sei es erforderlich, auch zu den weiterlesen »

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Politik in der Ukraine
Friedensgutachten 2014: Bloß keine Blockbildung
Friedenstaube„Friedensforscher werben für eine Ukraine als “Brücke zwischen der EU und Russland”. Die EU müsse alles tun, um eine Vertiefung der Grenzen in Europa bis hin zu einer neuen Blockbildung zu verhindern, fordern die fünf friedensforschenden Institute. Der Umstand, dass vielen Ukrainern die EU als Alternative zum wirtschaftlichen Niedergang und Klientelismus im eigenen Land erschien, nimmt das Friedensgutachten zum Anlass, nun eine “Neuausrichtung der Europäischen Nachbarschaftspolitik” zu fordern. Die Politik der EU, die Ukraine mit dem Assoziierungsabkommen faktisch vor eine Entweder-Oder-Entscheidung gestellt zu haben, sei ein folgenreicher Fehler gewesen… Als Ziel formulieren die Institute “eine Ukraine als verbindende Brücke zwischen der EU und Russland.” Zusammenfassung von Volker Bahl zum Friedensgutachten 2014. Siehe dazu: Die Sonderseite zum Friedensgutachten 2014 mit allen Infos weiterlesen »
Friedenstaube"Friedensforscher werben für eine Ukraine als “Brücke zwischen der EU und Russland”. Die EU müsse alles tun, um eine Vertiefung der Grenzen in Europa bis hin zu einer neuen Blockbildung zu verhindern, fordern die fünf friedensforschenden Institute. Der Umstand, dass vielen Ukrainern weiterlesen »

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Antimilitarismus
Rüstungsexporte stoppen – Flugblätter verteilen!
Bundesverfassungsgericht muss sich erneut mit Kritik an Rüstungsexporten beschäftigen. Verfassungsbeschwerde gegen Strafurteil wegen Flugblatt-Verteilens vor der Waffenschmiede Krauss-Maffei Wegmann. Pressemitteilung des Grundrechtekomitees vom 02.06.2014 weiterlesen »
Bundesverfassungsgericht muss sich erneut mit Kritik an Rüstungsexporten beschäftigen. Verfassungsbeschwerde gegen Strafurteil wegen Flugblatt-Verteilens vor der Waffenschmiede Krauss-Maffei Wegmann. "Während sich der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts gerade mit der Organklage der Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele, Katja Keul und Claudia Roth (Grüne) in Sachen „Information des Parlaments über Rüstungsexporte“ (2 BvE 5/11) weiterlesen »

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Gewerkschaftlicher (Anti)Militarismus
„Die Ursachen von Konflikten und Kriegen gilt es mit zivilen Mitteln zu beseitigen“. Die Beschlüsse des DGB-Bundeskongresses 2014 zur Friedenspolitik
„Im Folgenden dokumentieren wir die drei Beschlüsse, die der DGB-Bundeskongress im Mai 2014 zu friedenspolitischen Themen verabschiedet hat. Es handelt sich um folgende Anträge: Leitantrag zur Friedenspolitik, Zur Zusammenarbeit DGB-Bundeswehr, Resolution zur Ukraine.“ Dokumentation beim Friedensratschlag vom 24. Mai 2014 weiterlesen »
"Im Folgenden dokumentieren wir die drei Beschlüsse, die der DGB-Bundeskongress im Mai 2014 zu friedenspolitischen Themen verabschiedet hat. Es handelt sich um folgende Anträge:   Leitantrag zur Friedenspolitik, Zur Zusammenarbeit DGB-Bundeswehr, Resolution zur Ukraine." Dokumentation beim Friedensratschlag vom 24. Mai 2014 weiterlesen »

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Antimilitarismus
NATO-Manöver abblasen! JAWTEX? Könnt ihr vergessen!
NATO-Manöver abblasen! JAWTEX? Könnt ihr vergessen!„Liebe Freundinnen und Freunde, liebe NachbarInnen und Projekte, die Spatzen pfeifen es von den Dächern, zwischen dem 12. und 23. Mai, werden die Regionen zwischen Celle und Magdeburg zu einem der größten Truppenaufmarschgebiete in Europa. JAWTEX (Joint Air Warfare Tactical Exercise) ist das größte und „wichtigste“ NATO Manöver seit den 80ern, das direkt vor unserer Haustür bzw. über unseren Köpfen stattfinden soll…“ Aufruf vom Antimilitaristischen Ratschlag Altmark bei indymedia linksunten. Die Aktionen: weiterlesen »
NATO-Manöver abblasen! JAWTEX? Könnt ihr vergessen!"Liebe Freundinnen und Freunde, liebe NachbarInnen und Projekte, die Spatzen pfeifen es von den Dächern, zwischen dem 12. und 23. Mai, werden die Regionen zwischen Celle und Magdeburg zu einem der größten Truppenaufmarschgebiete in Europa. JAWTEX weiterlesen »

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Antimilitarismus
8. Mai 2014 – Tag der Befreiung von Krieg und Faschismus
8. Mai - Tag der Befreiung von Krieg und FaschismusAus diesem Anlass und wegen der beunruhigenden Gewalteskalation in der Ukraine ruft die Friedensbewegung zu Mahnwachen und anderen öffentlichen Gedenkveranstaltungen auf – auch um ins Gedächtnis zu rufen, welchen Anteil die Sowjetunion an der Niederschlagung des Faschismus hatte. Siehe dazu:
  • Wenn erst die Gewerkschaftshäuser brennen …! „Die rechtsradikalen Banden in der Ukraine machen vor nichts halt: Am Freitag wurde in Odessa ein Gewerkschaftshaus abgefackelt, in das sich Menschen vor marodierenden Milizen des „Rechten Sektors“ flüchteten. Mehr als 40 Menschen kamen in den Flammen ums Leben. Die ukrainische Polizei machte nicht einmal den Versuch, die Rechtsradikalen aufzuhalten und den Massenmord zu verhindern. Der Bundesregierung sind die Toten keiner Erwähnung wert. Es waren ja nur „prorussische Demonstranten“, die ums Leben kamen. Es ist für uns unerträglich mitansehen zu müssen, wie in diesen Tagen antirussische Stimmung in unserem Land gemacht wird…“ Aufruf aus der Friedensbewegung zu Mahnwachen am 8. Mai 2014 beim Friedensratschlag und Termine
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8. Mai - Tag der Befreiung von Krieg und FaschismusAus diesem Anlass und wegen der beunruhigenden Gewalteskalation in der Ukraine ruft die Friedensbewegung zu Mahnwachen und anderen öffentlichen Gedenkveranstaltungen auf - auch um ins Gedächtnis zu rufen, welchen Anteil die Sowjetunion an weiterlesen »

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Ostermärsche
Ostermärsche und -aktionen 2014
ostermarsch09[1]„Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wollen die Ostermärsche der Friedensbewegung sich der Rüstungs- und Interventionspolitik der Großen Koalition entgegenstellen. Die Friedensgruppen fordern eine friedliche Lösung der Kriege in Mali und Syrien und fordern vor allem ein Verbot der skandalösen deutschen Rüstungsexporte. Wichtige Themen sind auch die Abschaffung der Atomwaffen und die Stilllegung aller Atomanlagen sowie die Kritik an der Rekrutenwerbung der Bundeswehr in Schulen und im öffentlichen Raum. Die Friedensgruppen erinnern im Gedenkjahr 2014 an 100 Jahre Krieg und Aufbegehren dagegen und wollen den Paradigmenwechsel von der Militärpolitik zur Zivilen Konfliktbearbeitung. Vom 17. bis zum 21. April 2013 werden wieder zahlreiche Ostermarschaktionen stattfinden…“ Siehe die Übersicht bei der Friedenskooperative und weitere Infos weiterlesen »
ostermarsch09[1]"Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wollen die Ostermärsche der Friedensbewegung sich der Rüstungs- und Interventionspolitik der Großen Koalition entgegenstellen. Die Friedensgruppen fordern eine friedliche Lösung der Kriege in Mali und Syrien und fordern vor allem ein Verbot der skandalösen deutschen Rüstungsexporte. Wichtige weiterlesen »

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