Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
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„Mit einer von 2008 bis 2010 dauernden Blockade der Videoplattform Youtube haben türkische Behörden gegen das Recht auf freie Rede verstoßen, urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrecht (EGMR) hat am Dienstag entschieden, dass eine von Anfang 2008 bis Ende 2010 laufende Youtube-Blockade in der Türkei den Menschenrechten widerspricht. Konkret breche die Blockade den Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention, das Recht auf freie Meinungsäußerung. Damals war YouTube für türkische Nutzer gesperrt worden, weil nach Ansicht der Behörden der Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk in einigen Videos herabsetzend dargestellt worden war. Nach dem türkischen Gesetz steht die Verunglimpfung von Atatürk, von Repräsentanten des Staates oder des „Türkentums“ im Allgemeinen unter Strafe. Drei türkische Juristen hatten vor dem EGMR gegen diese Praxis geklagt…“ Beitrag von Axel Kannenberg heise online vom 01.12.2015 
„… Telekom-Chef Tim Höttges hat eine Idee, wie man den vom EU-Parlament abgenickten Kompromiss zur Netzneutralität mit Leben füllen kann: Startups, die ihre Dienste auf dem weltweiten Netz anbieten, beteiligen dafür die Netzbetreiber an ihren Umsätzen. „Ein paar Prozent“, schreibt Höttges im Telekom-Blog, seien „ein fairer Beitrag für die Nutzung der Infrastruktur“…“ Beitrag von Volker Briegleb bei heise online vom 29. Oktober 2015 
Die Telekom plant die Flatrates beim Internet dahoam abzuschaffen. In Zukunft wird es nur noch ein gewisses Kontingent an Datenpaketen geben, die genutzt werden können. Danach wird die Leitung gedrosselt – es sei denn, es geht um Telekom-Dienste, die werden weiter priorisiert über die Netze geschickt. Dies ist eine Verletzung der Netzneutralität. Die Netzneutralität muss gesetzlich verankert werden, denn sie betrifft uns alle! Auch wenn sich viele Bürger unter dem Ausdruck Netzneutralität nicht viel vorstellen können, werden sie die Auswirkungen der weiteren Aufweichung der Netzneutralität zu spüren bekommen. Dienste werden teurer oder schlechter erreichbar oder gar unbenutzbar. Die Netzneutralität ist der Garant dafür, dass alle Inhalte und alle im Netz angebotenen Dienste diskriminierungsfrei übertragen werden, also gleichbehandelt werden. Das ist wichtig, weil wir nicht wollen, dass einzelne Telekommunikationsanbieter ihre eigene Dienste oder Inhalte bevorzugt verfügbar machen. Siehe neu: Verbraucherzentrale NRW drosselt Deutsche Telekom 
