Dossier"Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr - Abschied von einer Illusion" von Wolfgang Koschnik erschien am 1. April als Buch beim Westend Verlag

Eine Reihe von (hervorragenden) Artikeln von Wolfgang J. Koschnick bei Telepolis, die sich sehr grundlegend mit der Fundamentalkrise der etablierten Demokratien auseinandersetzt – siehe in umgekehrter chronologischer Reihenfolge neu: „Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr – Abschied von einer Illusion“ von Wolfgang Koschnik erschien am 1. April als Buch beim Westend Verlag weiterlesen »

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"Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr - Abschied von einer Illusion" von Wolfgang Koschnik erschien am 1. April als Buch beim Westend Verlag Eine Reihe von (hervorragenden) Artikeln von Wolfgang J. Koschnick bei Telepolis, die sich sehr grundlegend weiterlesen »

Wenn Konzerne den Protest managen. Broschüre von LobbyControl„Ob beim Braunkohle-Tagebau oder bei Verkehrsprojekten wie Stuttgart 21: Konzerne kalkulieren gesellschaftliche Proteste gegen (Groß-)Projekte längst mit ein. Doch wie genau sehen die Strategien aus, um kritische Argumente zu „managen“, Proteste zu übertönen oder zu befrieden? Welche Gegenstrategien gibt es? Diesen wichtigen Fragen ging die Tagung „Wenn Konzerne den Protest managen“ im vergangenen September nach, organisiert von Robin Wood, Linke Medienakademie, klimaretter.info und LobbyControl. Inzwischen ist eine 20seitige Broschüre zur Dokumentation der Tagung erschienen.(…) Die AutorInnen machen anhand von Beispielen anschaulich, wie unternehmensfinanzierte „Bürgerinitiativen“ gesellschaftliche Proteste kontern sollen. Analysiert wird zudem, wie Beteiligungsverfahren dafür eingesetzt werden, Protest zu kanalisieren und zu spalten und welche Gegenmittel es gibt…“ Mitteilung bei LobbyControl  – mit Download-Möglichkeit der Broschüre „Wenn Konzerne den Protest managen“ weiterlesen »
Wenn Konzerne den Protest managen. Broschüre von LobbyControl"Ob beim Braunkohle-Tagebau oder bei Verkehrsprojekten wie Stuttgart 21: Konzerne kalkulieren gesellschaftliche Proteste gegen (Groß-)Projekte längst mit ein. Doch wie genau sehen die Strategien aus, um kritische Argumente zu „managen“, Proteste zu übertönen oder zu befrieden? weiterlesen »

Krieg ist erlaubt, wenn es schnell gehen soll: Karlsruher Verfassungsrichter weichen Parlamentsbeteiligung bei Bundeswehreinsätzen auf. Artikel von Frank Brendle in der jungen welt vom 24.09.2015 weiterlesen »
Krieg ist erlaubt, wenn es schnell gehen soll: Karlsruher Verfassungsrichter weichen Parlamentsbeteiligung bei Bundeswehreinsätzen auf. Artikel von Frank Brendle in der jungen welt vom 24.09.2015 externer Link. Aus dem Text: (mehr …)

80 Millionen Euro soll die Regierung für heimliche Forschung an Laserwaffen ausgegeben haben. Rheinmetall montierte etwa seinen Hochenergielaser (HEL) auf Panzer, vergangenen Herbst stritt das Verteidigungsminsterium LaserpanzerStudien noch ab. Beitrag von Raimund Schesswendter bei heise online vom 11. Juli 2015 weiterlesen »
80 Millionen Euro soll die Regierung für heimliche Forschung an Laserwaffen ausgegeben haben. Rheinmetall montierte etwa seinen Hochenergielaser (HEL) auf Panzer, vergangenen Herbst stritt das Verteidigungsminsterium LaserpanzerStudien noch ab. Beitrag von Raimund Schesswendter bei heise online vom 11. Juli 2015 externer <a href=weiterlesen »

Die Stimmung im Netz ist vergiftet. Nun geht es mit Pickelhauben gegen die Griechen, mit Nazi-Slogans gegen Flüchtlinge. Die Politik biedert sich diesem Hass aufs Fremde an. Höchste Zeit für den Zorn der Zivilisierten! Kolumne von Sascha Lobo bei SPON vom 8. Juli 2015 weiterlesen »
Die Stimmung im Netz ist vergiftet. Nun geht es mit Pickelhauben gegen die Griechen, mit Nazi-Slogans gegen Flüchtlinge. Die Politik biedert sich diesem Hass aufs Fremde an. Höchste Zeit für den Zorn der Zivilisierten! Kolumne von Sascha Lobo bei SPON vom 8. Juli 2015 weiterlesen »

Bundeswehr wegtretenDie Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD beantragten und erreichten im März 2014 mit ihrer Mehrheit den Beschluss zur Einsetzung der „Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ durch den Deutschen Bundestag unter Vorsitz des ehemaligen Verteidigungsministers Volker Rühe (CDU). (…) Der Grund für die Kommissionseinsetzung war, dass die Auftraggeber ein sog. Spannungsverhältnis zwischen der von der Bundesregierung angestrebten militärischen Integration Deutschlands in die NATO und die EU-Militärstrukturen zur gegenwärtigen Form des Parlamentsbeteiligungsgesetzes (ParlBG) sahen. Deshalb sollte die Kommission Möglichkeiten der Abstufung der Intensität parlamentarischer Beteiligung mit dem Ziel einer entsprechenden Anpassung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes untersuchen und hierzu Vorschläge unterbreiten…“ IMI-Analyse 2015/023 von Michael Haid bei der Informationsstelle Militarisierung vom 26. Juni 2015 weiterlesen »
Bundeswehr wegtreten"Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD beantragten und erreichten im März 2014 mit ihrer Mehrheit den Beschluss zur Einsetzung der „Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ durch den Deutschen Bundestag unter Vorsitz des ehemaligen Verteidigungsministers weiterlesen »

In unserer modernen Gesellschaft stehen die Interessen des Kapitals und die Interessen der Menschen in einem stetigen Konflikt. Per Definition sollte ein demokratisches System die Interessen der Menschen verteidigen. Doch das geschieht immer seltener. Zu diesem „Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter“ sprach Jens Wernicke mit dem Publizisten und Verleger Hannes Hofbauer…“ Interview vom 12. März 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"In unserer modernen Gesellschaft stehen die Interessen des Kapitals und die Interessen der Menschen in einem stetigen Konflikt. Per Definition sollte ein demokratisches System die Interessen der Menschen verteidigen. Doch das geschieht immer seltener. Zu diesem „Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter“ sprach Jens Wernicke mit dem Publizisten und Verleger Hannes Hofbauer..." weiterlesen »

Die Athener haben es ein wenig übertrieben dargestellt: So richtig eine Demokratie war das nicht. Die Wohlhabenden haben sich darauf geeinigt: Es ist doch besser, wir billigen uns die gleichen Rechte zu, als wenn wir uns bekämpfen. Übrig geblieben ist ein Heer von SklavInnen – mit Rechten nach ihrem wirtschaftlichen Wert. Und heute? Sind wir weiter – weil die komplizierte Produktionsform einer Industriegesellschaft es nicht verträgt, dass die SklavInnen rebellieren. Also gibt man ihnen das Gefühl mitzubestimmen…“ Beitrag von Karl-Heinz Thier vom 6.2.2015 weiterlesen »

Beitrag von Karl-Heinz Thier vom 6.2.2015

Die Athener haben es ein wenig übertrieben dargestellt: So richtig eine Demokratie war das nicht. Die Wohlhabenden haben sich darauf geeinigt: Es ist doch besser, wir billigen uns die gleichen Rechte zu, als wenn wir uns bekämpfen. Übrig geblieben ist ein Heer von SklavInnen weiterlesen »

Jo Freeman: Die Tyrannei in strukturlosen GruppenJo Freeman ist eine US-amerikanische Feministin, Politikwissenschaftlerin und Anwältin. Als Studentin war sie in den 1960er Jahren in der Bürgerrechtsbewegung aktiv und wurde eine der frühen Organisatorinnen der Neuen Frauenbewegung. „The Tyranny of Structurelessness“ wurde zum Klassiker; er ist unzählige Male in den verschiedensten Sprachen veröffentlicht worden. Die Zeitschrift Graswurzelrevolution schrieb 1990: „Der Text wurde in den 70er Jahren in vielen Bewegungen diskutiert und dürfte auch heute aktuell sein: ob bei den Autonomen auf den Libertären Tagen 1987 oder bei der Frage, warum Alice Schwarzer immer noch als Sprecherin der Frauenbewegung angesehen wird, obwohl sie nie dazu bestimmt wurde, geht es letztlich immer um die Organisationsfrage unter libertären Gesichtspunkten.“ Diese Ausgabe folgt der deutschen Übersetzung in der Zeitschrift Schwarze Protokolle Nr.8 vom April 1974. Fehlende Absätze wurden neu übersetzt und eingefügt. Damit liegt (unseres Wissens) erstmals eine vollständige Fassung in deutscher Sprache vor. Der Verlag dankt Jo Freeman für die freundliche Genehmigung zur Neuveröffentlichung.“ Aus den Informationen zur erstmals vollständig in deutscher Sprache erschienenen Broschüre (Syndikat A, 24 Seiten, € 1,50) beim Verlag von unten auf und die Bestellung beim SyndikatA-Verlag weiterlesen »
Jo Freeman: Die Tyrannei in strukturlosen Gruppen"Jo Freeman ist eine US-amerikanische Feministin, Politikwissenschaftlerin und Anwältin. Als Studentin war sie in den 1960er Jahren in der Bürgerrechtsbewegung aktiv und wurde eine der frühen Organisatorinnen der Neuen Frauenbewegung. „The Tyranny of Structurelessness“ wurde weiterlesen »

Thesen von Conrad Schuhler vom 10. Juni 2014 anlässlich eines Podiumgesprächs mit Werner Rätz (Attac, Blockupy) und Joachim Schubert (IG Metall, Betriebsrat) beim ISW weiterlesen »
"Die „bürgerliche Demokratie“ war von Beginn an ein System der Klassenherrschaft des Kapitals. Den Anspruch dieser Demokratie hat der damalige US-Präsident Abraham Lincoln in seiner Rede in Gettysburg 1863 hingegen so beschrieben: Demokratie, sagte er, sei „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“. Im Grundgesetz, der Verfassung der weiterlesen »

Die Krise von Demokratie und Kapitalismus ist eine philosophische: Die Bürger fühlen sich ihren Systemen zunehmend entfremdet, weil sie sie mit veralteten Maßstäben messen. Längst leben wir in einem nüchternen Pragmatismus Unsere Art, gesellschaftliche Entscheidungen zu treffen, befindet sich in einer Krise, die ihre Fundamente untergräbt. Das Vertrauen in Staat, Markt und deren Institutionen schwindet. Immer mehr Bürger nehmen gegenüber Politik und Wirtschaft eine zynische, im besten Fall noch leidenschaftslose Haltung ein. Versuche von Dialog und Beteiligung geraten in den Verdacht reiner Symbolpolitik – mehr noch, die Teilhabe, die Demokratie und Markt anbieten, erscheint zunehmend als Kulisse, hinter der ein versteckter Mechanismus die eigentlichen Weichen stellt…“ Artikel von Jan Schoenmakers in telepolis vom 25.05.2014 weiterlesen »
"Die Krise von Demokratie und Kapitalismus ist eine philosophische: Die Bürger fühlen sich ihren Systemen zunehmend entfremdet, weil sie sie mit veralteten Maßstäben messen. Längst leben wir in einem nüchternen Pragmatismus Unsere Art, gesellschaftliche Entscheidungen zu treffen, befindet sich in einer Krise, die ihre Fundamente untergräbt. Das Vertrauen in Staat, weiterlesen »

isw-report 96: Widerstand – Kapitalismus oder DemokratieKapitalismus und Demokratie streben immer weiter auseinander. Die „Märkte“ erzwingen eine Politik, die sich „nach den Wünschen der Anleger“ richtet, so der damalige Chef der Deutschen Bank, Rolf Breuer. Bundeskanzlerin Merkel hat das so übersetzt, dass die Politik „marktkonform“ zu geschehen hat. Die Imperative von US-Präsident Lincoln von 1863: Demokratie sei „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“, gelten längst nicht mehr. Aus der „Volksherrschaft“ wurde ein Regeln-Verfahren, in dem die Eliten von Kapital und Politik, von Medien und Kultur die Regeln für Politik und Ökonomie vorgeben. Frank Schirrmacher, Mit-Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, spricht von einem „Kurssturz des Republikanischen“. Der britische Soziologe Colin Crouch von „Postdemokratie“, wo „sich politische Verfahren und die Regierungen zunehmend in eine Richtung zurückentwickeln, die typisch war für vordemokratische Zeiten: der Einfluss privilegierter Eliten nimmt zu, in der Folge ist das egalitäre Projekt zunehmend mit der eigenen Ohnmacht konfrontiert“. Die Alternative zu dieser Entwicklung – Kapitalismus ohne Demokratie – wäre und muss sein: Demokratie ohne Kapitalismus…“ isw-report 96 vom März 2014 (40 Seiten/3,50 Euro zzgl. Versand) weiterlesen »
isw-report 96: Widerstand – Kapitalismus oder Demokratie"Kapitalismus und Demokratie streben immer weiter auseinander. Die "Märkte" erzwingen eine Politik, die sich "nach den Wünschen der Anleger" richtet, so der damalige Chef der Deutschen Bank, Rolf Breuer. Bundeskanzlerin Merkel hat das so übersetzt, weiterlesen »

Als Edward Snowden vor knapp einem Jahr die Machenschaften von US-amerikanischer NSA und britischem GCHQ aufdeckte, löste er eine weltweite Debatte über die bedrohliche Macht der Geheimdienste aus. Snowden hat bloßgelegt, in welchem Ausmaß die Fünferbande der Geheimdienste – die „Five Eyes“ aus den USA, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland – die Bürgerinnen und Bürger in aller Welt ausspionieren, in welch planetarischer Größenordnung sie Daten klauen, speichern und für ihre Zwecke nutzen – und damit die Privatheit aller Menschen zerstören, die nach Art. 12 der Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen geschützt ist. Damit aber ist auch die Meinungsfreiheit, die Grundlage von politischer Betätigung wie auch von Widerstand gegen die Herrschenden, im Kern bedroht und folglich auch die Demokratie…“ Artikel von Elmar Altvater in Blätter für deutsche und internationale Politik 4’14 weiterlesen »
"Als Edward Snowden vor knapp einem Jahr die Machenschaften von US-amerikanischer NSA und britischem GCHQ aufdeckte, löste er eine weltweite Debatte über die bedrohliche Macht der Geheimdienste aus. Snowden hat bloßgelegt, in welchem Ausmaß die Fünferbande der Geheimdienste – die „Five Eyes“ aus den USA, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland weiterlesen »

isw-report 96: WIDERSTAND – Kapitalismus oder Demokratie. Autor: Conrad SchuhlerIn seiner berühmten Rede in Gettysburg hatte der damalige US-Präsident Abraham Lincoln 1863 den Anspruch der Demokratie treffend beschrieben: Demokratie, sagte er, sei „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“. Im Kalten Krieg mit dem sozialistischen Weltsystem gelang es der westlichen Propaganda, „Demokratie“ als Gegenbegriff zum „Kommunismus“ für die westlich-kapitalistischen Systeme zu reklamieren. „Demokratie“ und „Kapitalismus“ oder auch „Marktwirtschaft“ wurden zu Synonymen…“ Artikel von Conrad Schuhler beim isw, bei diesem Beitrag handelt es sich um das erste Kapitel des neuen isw-report 96: WIDERSTAND – Kapitalismus oder Demokratie. Autor: Conrad Schuhler. (40 Seiten, 3,50 Euro zzgl. Versand) erscheint am 1. April 2014 – siehe Infos beim isw weiterlesen »
isw-report 96: WIDERSTAND – Kapitalismus oder Demokratie. Autor: Conrad Schuhler"In seiner berühmten Rede in Gettysburg hatte der damalige US-Präsident Abraham Lincoln 1863 den Anspruch der Demokratie treffend beschrieben: Demokratie, sagte er, sei „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“. weiterlesen »

Oxfam: Globale Ungleichheit untergräbt Demokratie
Oxfam: Globale Ungleichheit untergräbt DemokratieDie wachsende soziale Ungleichheit untergräbt demokratische Prozesse, sowohl in Industrie- als auch in Schwellen- und Entwicklungsländern. Das ist das Ergebnis eines Berichtes zur Einkommens- und Vermögensungleichheit, den Oxfam heute kurz vor Beginn des Weltwirtschaftsforums in Davos veröffentlicht. In „Working for the Few“ warnt die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation davor, dass wohlhabende Eliten weltweit die Politik zu ihren Gunsten beeinflussen und wirtschaftliche Spielregeln in ihrem Sinne manipulieren. Heute besitzt ein Prozent der Weltbevölkerung fast die Hälfte des Weltvermögens. Die 85 reichsten Menschen besitzen ebenso viel wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung zusammen…“ Oxfam-Pressemitteilung vom 20.1.2014 und ebd. der Bericht „Working for the Few“ weiterlesen »
Oxfam: Globale Ungleichheit untergräbt Demokratie"Die wachsende soziale Ungleichheit untergräbt demokratische Prozesse, sowohl in Industrie- als auch in  Schwellen- und Entwicklungsländern. Das ist das Ergebnis eines Berichtes zur Einkommens- und Vermögensungleichheit, den Oxfam heute kurz vor Beginn des Weltwirtschaftsforums in Davos veröffentlicht. weiterlesen »

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