Der EU-Ministerrat hat am 18.05.2015 die Militäroperation „EUNAVFOR Med“ beschlossen um im Mittelmeer sowie an der Küste Libyens militärisch gegen „Menschenschmuggler Netzwerke“ vorzugehen. Das Vorhaben gefährdet Menschenleben. Flüchtlinge landen in der Falle…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 19. Mai 2015 weiterlesen »
"Der EU-Ministerrat hat am 18.05.2015 die Militäroperation „EUNAVFOR Med“ beschlossen um im Mittelmeer sowie an der Küste Libyens militärisch gegen „Menschenschmuggler Netzwerke“ vorzugehen. Das Vorhaben gefährdet Menschenleben. Flüchtlinge landen in der Falle…" Beitrag von und bei Pro Asyl vom 19. Mai 2015 weiterlesen »

buerendemo.blogsport.de: Abschiebehaft abschaffen - Demo am 30.Mai 2015Am 18. Mai macht der Abschiebe-Knast in Büren wieder auf. Ab dem Tag werden wieder geflüchtete Menschen in Büren eingesperrt. Im Juli 2014 musste die JVA Büren für Abschiebegefangene ihre Pforten schließen, weil der Europäische Gerichtshof und der Bundesgerichtshof festgestellt hatten, dass die Bedingungen für Abschiebehäftlinge der JVA Büren nicht hinnehmbar waren – unter anderem weil Abschiebegefangene im Bürener Hochsicherheitsgefängnis unter den gleichen Bedingungen eingesperrt wurden wie Strafgefangene. Das ist gesetzeswidrig. (…)  Anstatt jedoch die Abschiebehaft abzuschaffen, setzten das Innenministerium in NRW und Innenminister Jäger (SPD) jedoch alles daran, diese wieder zu ermöglichen. (…) Der kommende Protest richtet sich jedoch nicht gegen ein unzurei­chendes Gesetz, gegen «inhumane Bedingungen der Abschiebehaft», sondern gegen Abschiebehaft als solche! Geflüchtete Menschen dürfen nicht eingesperrt werden! Die Abschiebehaft muss sofort abgeschafft werden! Am Samstag, den 30.05.2015 wird es eine große Demo gegen die Wiedereröffnung des Knasts in Büren geben. (Start 12:00 Uhr)“ Beitrag bei The Voice Refugee Forum vom 14. Mai 2015 und weitere Infos weiterlesen »
buerendemo.blogsport.de: Abschiebehaft abschaffen - Demo am 30.Mai 2015"Am 18. Mai macht der Abschiebe-Knast in Büren wieder auf. Ab dem Tag werden wieder geflüchtete Menschen in Büren eingesperrt. Im Juli 2014 musste die JVA Büren für Abschiebegefangene ihre Pforten schließen, weil der weiterlesen »

Die Marineschiffe „Hessen“ und „Berlin“ sind angewiesen, Flüchtlingsboote nach der Bergung der Migranten zu versenken. Der Einsatz vor der libyschen Küste ist umstritten…“ Beitrag bei Zeit online vom 17. Mai 2015 weiterlesen »
"Die Marineschiffe "Hessen" und "Berlin" sind angewiesen, Flüchtlingsboote nach der Bergung der Migranten zu versenken. Der Einsatz vor der libyschen Küste ist umstritten…" Beitrag bei Zeit online vom 17. Mai 2015 externer Link. Aus dem Text: "… Der weiterlesen »

Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres MitgefühlsQuotendebatte in Europa zur Verteilung von Flüchtlingen verschiebt konkrete Hilfe auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Die Bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge PRO ASYL appelliert an die Bundesregierung, sich gegen ein Mandat des UN-Sicherheitsrates zur Durchführung von Militäraktionen gegen Flüchtlingsboote zu stellen. „Wer Schlepperboote zerstört, trifft auch die Flüchtlinge.“, warnte Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Die Europäische Union treibe mit ihrer Politik der geschlossenen Grenzen Flüchtlinge in die Hände von Schleppern…“ Pressemitteilung von und bei Pro Asyl vom 11. Mai 2015 weiterlesen »
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres Mitgefühls"Quotendebatte in Europa zur Verteilung von Flüchtlingen verschiebt konkrete Hilfe auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Die Bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge PRO ASYL appelliert an die Bundesregierung, sich gegen ein Mandat des UN-Sicherheitsrates zur Durchführung von Militäraktionen weiterlesen »

Der Vatikan will den Vorschlag prüfen, Flüchtlingen mit eigenen Visa eine legale Einreise nach Europa zu ermöglichen. Die Kirche prüfe alles aufmerksam, was dazu beitragen könne, die Flüchtlingsproblematik besser zu lösen…“ Meldung bei religion.orf.at vom 9. Mai 2015 weiterlesen »
"Der Vatikan will den Vorschlag prüfen, Flüchtlingen mit eigenen Visa eine legale Einreise nach Europa zu ermöglichen. Die Kirche prüfe alles aufmerksam, was dazu beitragen könne, die Flüchtlingsproblematik besser zu lösen…" Meldung bei religion.orf.at vom 9. Mai 2015 externer Linkweiterlesen »

… In den vergangenen 25 Jahren fanden zehntausende Menschen ihren Tod im Mittelmeer, dass mittlerweile von vielen Menschen als „Massengrab“ bezeichnet wird. Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen ein Ziel vor Augen haben: Das „gelobte“ Europa zu erreichen. Warum wagen so viele Menschen diese gefährliche Überfahrt? Die Schreibtischtäter_innen behaupten, sie würden von „skrupellosen Schlepper_innenbanden“ dazu getrieben. Wie bitte? …“ Hintergrundartikel zur Europäischen Abschottungspolitik von und bei no-racism.net (upgedatete Version vom 7. Mai 2015) weiterlesen »
"… In den vergangenen 25 Jahren fanden zehntausende Menschen ihren Tod im Mittelmeer, dass mittlerweile von vielen Menschen als "Massengrab" bezeichnet wird. Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen ein Ziel vor Augen haben: Das "gelobte" Europa zu erreichen. Warum wagen so viele Menschen diese gefährliche Überfahrt? Die Schreibtischtäter_innen behaupten, sie würden weiterlesen »

Protestcamp gegen die Abschiebungen in den Kosovo! Gegenüber der Wartburgschule gibt es seit Montag (4. Mai 2015) ein Camp zur Solidarisierung mit den Menschen, die aus Münster verlegt und dann abgeschoben werden sollen… Wir dokumentieren die Mitteilung des Bündnisses gegen Abschiebungen Münster vom 6. Mai 2015. Aus dem Text: „Der Skandal um den Umgang mit den Menschen aus dem Kosovo, die in der Wartburgschule in Gievenbeck untergebracht sind, nimmt noch immer kein Ende. Zwar gibt es keine direkten Abschiebungen in den Kosovo aus Münster, doch werden die Betroffenen lediglich in andere Übergangsunterkünfte, wie in Oerlinghausen bei Bielefeld, verlegt. Von dort aus soll es am 8. Mai eine Massenabschiebung in den Kosovo geben…“ weiterlesen »
Protestcamp gegen die Abschiebungen in den Kosovo! Gegenüber der Wartburgschule gibt es seit Montag (4. Mai 2015) ein Camp zur Solidarisierung mit den Menschen, die aus Münster verlegt und dann abgeschoben werden sollen… Wir dokumentieren die Mitteilung des Bündnisses gegen Abschiebungen Münster vom 6. Mai 2015

Watch The Med Alarm PhoneEin Notruftelefon bietet seit über sechs Monaten Unterstützung für Flüchtlinge und MigrantInnen in Seenot. Das Projekt dokumentiert die SOS-Rufe und versucht sofort, bei den Verantwortlichen Druck zu machen, damit gerettet wird, wo immer das möglich ist. (…) Über 1700 Opfer des EU-Grenzregime sind für 2015 bereits zu beklagen, die meisten im zentralen Mittelmeer, nicht zuletzt weil dort auf Drängen der mitteleuropäischen Regierungen die Seenotrettung systematisch reduziert wurde. Es steht zu befürchten, dass es zu noch weitaus mehr Toten kommt, wenn kein grundlegender Wandel eingeleitet wird. Die verantwortlichen PolitikerInnen halten erbittert an ihrer brutalen Abschottungspolitik fest und wollen die Migrationskontrolle in die Transitländer vorverlagern. Dagegen fordert das Alarm Phone sichere und legale Einreisemöglichkeiten und mit “Fähren statt Frontex”, das Sterben auf See wirklich zu beenden. Gleichzeitig bedarf es dringend weiter der alltäglichen Unterstützung mit Interventionen in Echtzeit, wenn Bootsflüchtlinge in Seenot geraten. Vor diesem Hintergrund bittet das Alarm Phone-Projekt um Unterstützung…“ Spendenaufruf für das Watch The Med Alarm Phone, dokumentiert z.B. bei der Forschungstelle Flucht und Migration vom 5. Mai 2015 weiterlesen »
Watch The Med Alarm Phone"Ein Notruftelefon bietet seit über sechs Monaten Unterstützung für Flüchtlinge und MigrantInnen in Seenot. Das Projekt dokumentiert die SOS-Rufe und versucht sofort, bei den Verantwortlichen Druck zu machen, damit gerettet wird, wo immer das möglich ist. (…) weiterlesen »

… Die im Februar vom Senat angekündigte GU soll ausschließlich auf geflüchtete Jugendliche zugeschnitten sein, quasi als Sonderjugendhilfeeinrichtung die nach ethnischer Herkunft sortiert statt nach individuellem pädagogischen Bedarf. Sie isoliert Jugendliche mit ähnlichen Problemen, so dass sie sich gegenseitig eher aufstacheln als andere Impulse zu bekommen, bestehende Problematiken verstärken sich dadurch eher als dass sie abnehmen. Unbequeme Jugendliche aus der Öffentlichkeit zu entfernen mag höchstens dem Sicherheitsbedürfnis mancher BürgerInnen dienen- doch für immer Einschließen kann auch diese so genannte „intensivpädagogische Einrichtung Plus“ oder ein Gericht nicht. Das Kindeswohl, langfristige pädagogische Maßnahmen und die auskömmliche Ausstattung der stationären Jugendhilfe in Bremen werden also dem kurzfristigen Sicherheitsbedürfnis untergeordnet…“ Petition an die Bremer Bürgerschaft und Hintergründe weiterlesen »
"… Die im Februar vom Senat angekündigte GU soll ausschließlich auf geflüchtete Jugendliche zugeschnitten sein, quasi als Sonderjugendhilfeeinrichtung die nach ethnischer Herkunft sortiert statt nach individuellem pädagogischen Bedarf. Sie isoliert Jugendliche mit ähnlichen Problemen, so dass sie sich gegenseitig eher aufstacheln als andere Impulse zu bekommen, bestehende Problematiken verstärken sich weiterlesen »

Lampedusa: Stoppt das Sterben!Am 20. April 2015 haben die EU-Außen- und Innenminister einen 10-Punkte Plan herausgegeben, mit dem sie auf die kürzlichen zu beklagenden Todesopfer im Mittelmeer antworten. Es wurden viele anderen Vorschläge in den letzten Tagen gemacht. Wir sind AktivistInnen, die seit Jahren gegen das Europäische Grenzregime kämpfen und die durch Watch The Med und das Alarm Phone-Projekt täglich mit hunderten von Menschen im Kontakt stehen, die das Mittelmeer überqueren. Wir fühlen uns verpflichtet aufzuzeigen, wie heuchlerisch die „Lösungs“vorschläge sind, die bisher gemacht wurden und möchten einen alternativen Raum zum Reflektieren und Handeln eröffnen…“ Ferries not Frontex! 10 points to really end the deaths of migrants at sea vom Watch The Med Alarm Phone, dokumentiert im englischen Original bei borderline europe vom 23. April 2015.  Wir übersetzen einen kleinen Auszug… weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben!"Am 20. April 2015 haben die EU-Außen- und Innenminister einen 10-Punkte Plan herausgegeben, mit dem sie auf die kürzlichen zu beklagenden Todesopfer im Mittelmeer antworten. Es wurden viele anderen Vorschläge in den letzten Tagen gemacht. Wir sind AktivistInnen, weiterlesen »

Die Reederei Hapag-Lloyd fordert ihre Kapitäne auf, bei Seenotfällen besser auf Distanz zu bleiben. Ein Gespräch mit Heike Proske, Generalsekretärin der Deutschen Seemannsmission. Interview von Burkhard Ilschner in der jungen Welt vom 22. April 2015 weiterlesen »
Die Reederei Hapag-Lloyd fordert ihre Kapitäne auf, bei Seenotfällen besser auf Distanz zu bleiben. Ein Gespräch mit Heike Proske, Generalsekretärin der Deutschen Seemannsmission. Interview von Burkhard Ilschner in der jungen Welt vom 22. April 2015 externer Link. Aus weiterlesen »

„Das Bundesinnenministerium beteiligt sich an zahlreichen Maßnahmen zur Kriminalisierung von Fluchthilfe. Eine grenzüberschreitende Operation trägt den Titel ‚Jagdrevier‘. Hier zeigt sich die menschenverachtende europäische Migrationspolitik“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko anlässlich einer entsprechenden Antwort des Bundesinnenministeriums. „Jagdrevier“ („Hunting Ground“) wird von Österreich und Ungarn geleitet. Außer Deutschland nehmen mehrere süd- und osteuropäische Regierungen sowie die EU-Polizeiagentur Europol teil. Ziel ist die grenzüberschreitende Koordination von Ermittlungen gegen Fluchthelfer/innen…“ Pressemitteilung von und bei Andrej Hunko vom 22. April 2015 weiterlesen »
"„Das Bundesinnenministerium beteiligt sich an zahlreichen Maßnahmen zur Kriminalisierung von Fluchthilfe. Eine grenzüberschreitende Operation trägt den Titel ‚Jagdrevier‘. Hier zeigt sich die menschenverachtende europäische Migrationspolitik“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko anlässlich einer entsprechenden Antwort des Bundesinnenministeriums. „Jagdrevier“ („Hunting Ground“) wird von Österreich und Ungarn geleitet. Außer Deutschland nehmen mehrere süd- weiterlesen »

Kampagne:Push back Frontex… Frontex gibt sich nach außen verantwortungsbewusst, am Menschen interessiert und inszeniert sich als Schutzmacht über die Grenzen Europas. Aufgrund dessen setzt Frontex Falschmeldungen zu Schleusern und vermeintlichen Ghostships. Klaus Rösler wird kommenden Mittwoch als alleiniger Gastredner bei einer öffentlichen Veranstaltung der Schwarzkopfstiftung für die repressive und rassistische Arbeit von Frontex werben. – Das wollen wir verhindern und fordern lautstarken Protest. Kommt zahlreich!“ Aufruf bei oplatz.net vom 21. April 2015 (Koordinaten: Mittwoch, 22.04.2015 – 18 Uhr, Schwarzkopf-Stiftung, Sophienstraße 28-29, Berlin-Mitte) weiterlesen »
Kampagne:Push back Frontex"… Frontex gibt sich nach außen verantwortungsbewusst, am Menschen interessiert und inszeniert sich als Schutzmacht über die Grenzen Europas. Aufgrund dessen setzt Frontex Falschmeldungen zu Schleusern und vermeintlichen Ghostships. Klaus Rösler wird kommenden Mittwoch als alleiniger Gastredner bei einer öffentlichen weiterlesen »

Lampedusa: Stoppt das Sterben!„… Der Zehn-Punkte-Plan der Kommission, dem die EU-Innen- und Außenminister am Montag nach der Katastrophe grundsätzlich zustimmten, stellt entsprechend nichts anderes dar, als die erneute Instrumentalisierung der Flüchtlingskatastrophe für die Zwecke der Sicherheitspolitiker. (…) Zuletzt sollen die Zusammenarbeit mit den nordafrikanischen Staaten verbessert, Boote von Schleppern beschlagnahmt und zerstört und in wichtigen Drittstaaten “Verbindungsbeamte für Immigrationsfragen eingesetzt werden, die zum Beispiel Informationen zu Flüchtlingsbewegungen sammeln.” Insbesondere die letzten Punkte verstärken genau die Gründe, warum es für viele lebensgefährlich ist und sein muss, nach Europa einzureisen. Die Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitstaaten illegalisiert bereits die Ausreise und verstellt den Weg zu legalen Einreisepapieren…“ Beitrag von Christoph Marischka bei der Informationstelle Militarisierung vom 21. April 2015 weiterlesen »

Beitrag von Christoph Marischka bei der Informationstelle Militarisierung vom 21. April 2015 externer Link

Lampedusa: Stoppt das Sterben!"… Der Zehn-Punkte-Plan der Kommission, dem die EU-Innen- und Außenminister am Montag weiterlesen »

Lampedusa: Stoppt das Sterben!Gestern Nacht (zum 19. 4. 15) sind mindestens 650 Bootsflüchtlinge ca. 73 Seemeilen nördlich der libyschen Küste auf dem Weg nach Italien ertrunken. (…) Das Sterben muss ein Ende haben: Wir fordern eine sofort einzurichtende direkte Fährverbindung für Flüchtlinge aus Tripolis und anderen Orten Nordafrikas nach Europa. Wir fordern sichere und legale Wege, um Zufluchtsorte zu erreichen, ohne sich in tödliche Gefahren begeben zu müssen. Wir rufen, über alle Konfessionen und politischen Spektren hinweg, zu sofortigen direkten Aktionen gegen die mörderische Politik der EU auf.“ Aufruf von Watch The Med Alarm Phone vom 19. April 2015, in der deutschen Fassung dokumentiert bei der Forschunsstelle Flucht und Migration weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben!"Gestern Nacht (zum 19. 4. 15) sind mindestens 650 Bootsflüchtlinge ca. 73 Seemeilen nördlich der libyschen Küste auf dem Weg nach Italien ertrunken. Sie waren an Bord eines 30 Meter langen Kutters, der kenterte, als sich das Frachtschiff weiterlesen »

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