Frontex ist über Leichen gegangen, um zu verhindern, dass Flüchtlinge in die »Festung Europa« gelangen, und bekommt dafür Geld. Schleuser machen Geld damit, dass Menschen in ihrer Verzweiflung alles tun, um Krieg, Verfolgung und Armut zu entkommen, und gehen dabei über Leichen. Gemeinsam machen Frontex und Schleuser das Mittelmeer zur tödlichsten Fluchtroute der Welt.“ Beitrag von Regina Stötzel im neuen deutschland vom 3. Januar 2015 weiterlesen »
"Frontex ist über Leichen gegangen, um zu verhindern, dass Flüchtlinge in die »Festung Europa« gelangen, und bekommt dafür Geld. Schleuser machen Geld damit, dass Menschen in ihrer Verzweiflung alles tun, um Krieg, Verfolgung und Armut zu entkommen, und gehen dabei über Leichen. Gemeinsam machen Frontex und Schleuser das Mittelmeer zur weiterlesen »

FrontexZynischer kann es nicht sein: Die Grenzschutzagentur Frontex fordert, nicht mehr zu Seenotrettungseinsätzen außerhalb der 30-Meilen-Zone, dem eigentlichen Einsatzgebiet der Mission Triton im Mittelmeer, gerufen zu werden. Man solle die Entfernungen zu den infrage kommenden Objekten in Betracht ziehen und die Notrufzentralen einschalten, die näher dran sitzen, so der Frontex-Einsatzleiter Klaus Rösler nach Informationen der italienischen Nachrichtenagentur ADNKRONOS. Das bedeutet: Frontex verlangt die Einschaltung der libyschen SAR (search and rescue)-Schiffe, denn die meisten Notrufe kommen aus libyschem Seenotrettungsgebiet. borderline-europe verurteilt dieses menschenunwürdige Vorgehen der Grenzschutzagentur Frontex auf das Schärfste!“ Pressemitteilung von borderline-europe vom 10. Dezember 2014. Dazu neu: Europa lässt weiter sterben. Meldung von und bei Pro Asyl vom 23. Dezember 2014 weiterlesen »
Frontex"Zynischer kann es nicht sein: Die Grenzschutzagentur Frontex fordert, nicht mehr zu Seenotrettungseinsätzen außerhalb der 30-Meilen-Zone, dem eigentlichen Einsatzgebiet der Mission Triton im Mittelmeer, gerufen zu werden. Man solle die Entfernungen zu den infrage kommenden Objekten in Betracht ziehen und die weiterlesen »

Neue Zahlen von UNHCR zeigen: Aufgrund fehlender legaler Fluchtwege flohen bis Ende November dieses Jahres 163.368 Menschen über das Mittelmeer – unter Lebensgefahr. 45 Prozent aller in Italien anlandenden flohen vor dem gewaltvollen Konflikt in Syrien oder vor Verfolgung durch die Militärdiktatur Eritrea. Über 3.420 Menschen starben bei der Flucht über das zentrale Mittelmeer.“ Meldung von und bei Pro Asyl vom 11. Dezember 2014 weiterlesen »
"Neue Zahlen von UNHCR zeigen: Aufgrund fehlender legaler Fluchtwege flohen bis Ende November dieses Jahres 163.368 Menschen über das Mittelmeer – unter Lebensgefahr. 45 Prozent aller in Italien anlandenden flohen vor dem gewaltvollen Konflikt in Syrien oder vor Verfolgung durch die Militärdiktatur Eritrea. Über 3.420 Menschen starben bei der Flucht weiterlesen »

Gegen die Innenministerkonferenz 2014!
Demo-Bündnis noIMKAm 11. und 12. Dezember 2014 findet in Köln die sogenannte „Innenministerkonferenz“, kurz: IMK statt. Bei der IMK handelt es sich um eine regelmäßige Konferenz der deutschen InnenministerInnen der Bundesländer an welcher auch der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière teilnimmt.“ Beitrag des Bündnisses noIMK vom 10. November 2014 und Aufruf zu einer undesweiten Demonstration gegen Repression und Abschottung am 6. Dezember in Köln. Dazu neu: Nach Verbotsversuch: Demo-Route gerichtlich bestätigt! Meldung von Bettina Janecek und Diethelm Nonnenbroich im Kölner Stadtanzeiger vom 6. Dezember 2014 weiterlesen »
Demo-Bündnis noIMK"Am 11. und 12. Dezember 2014 findet in Köln die sogenannte „Innenministerkonferenz“, kurz: IMK statt. Bei der IMK handelt es sich um eine regelmäßige Konferenz der deutschen InnenministerInnen der Bundesländer an welcher auch der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière teilnimmt." weiterlesen »

Heute vor einem Jahr hat die Europäische Union ihr neues Grenzüberwachungssystem EUROSUR angeschaltet. Ziel ist die Bekämpfung unerwünschter Migration, Boote mit Geflüchteten sollen möglichst noch gestoppt werden bevor sie die Gewässer von EU-Mitgliedstaaten erreichen.“ Beitrag von Matthias Monroy auf netzpolitik.org vom 1. Dezember 2014 weiterlesen »
"Heute vor einem Jahr hat die Europäische Union ihr neues Grenzüberwachungssystem EUROSUR angeschaltet. Ziel ist die Bekämpfung unerwünschter Migration, Boote mit Geflüchteten sollen möglichst noch gestoppt werden bevor sie die Gewässer von EU-Mitgliedstaaten erreichen." Beitrag von Matthias Monroy auf netzpolitik.org vom 1. Dezember 2014 weiterlesen »

Festung EuropaPolizeibehörden aus Deutschland und Österreich patrouillieren in Italien, um unerwünschte Migranten an der Ausreise zu hindern. Die Behörden könnten damit das Schengener Abkommen verletzen.“ Lampedusa nun doch ein Vorort von Kiefersfelden – Beitrag von Matthias Monroy bei telepolis vom 01.12.2014. weiterlesen »
Festung Europa"Polizeibehörden aus Deutschland und Österreich patrouillieren in Italien, um unerwünschte Migranten an der Ausreise zu hindern. Die Behörden könnten damit das Schengener Abkommen verletzen." Lampedusa nun doch ein Vorort von Kiefersfelden - Beitrag von Matthias Monroy bei telepolis weiterlesen »

Festung EuropaPro Asyl reagiert scharf auf den Vorstoß von Bundesinnenminister DeMaizière, „Willkommens- und Ausreisezentren“ in Transitländern außerhalb Europas einzurichten: „Der Vorschlag ist heute so falsch wie damals“ – als der damalige Innenminister Otto Schily sich im Jahr 2004 schon einmal in diese Richtung geäußert hatte. weiterlesen »
Festung EuropaPro Asyl reagiert scharf auf den Vorstoß von Bundesinnenminister DeMaizière, „Willkommens- und Ausreisezentren“ in Transitländern außerhalb Europas einzurichten: „Der Vorschlag ist heute so falsch wie damals“ – als der damalige Innenminister Otto Schily sich im Jahr 2004 schon weiterlesen »

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Griechenland: Freiheitsdrang verboten. Griechenland setzt auf Repression: Flüchtlinge nach Aufstand in Lager bei Athen angeklagt
Mit starker Polizeipräsenz hat in Athen am Montag der Prozess gegen 65 Flüchtlinge begonnen, die sich im August vergangenen Jahres gegen die menschenunwürdigen Bedingungen ihrer »Unterbringung« gewehrt hatten. Etliche Angeklagte waren damals allein wegen des »Vergehens« der unerlaubten Einreise nach Griechenland mehr als ein Jahr in dem Sammellager Amygdaleza nahe der Hauptstadt Athen festgehalten worden. Mit ihrem Aufstand hatten sie schließlich versucht, sich selbst zu befreien. Die Flüchtlinge setzten dabei Müllcontainer in Brand und bewarfen Wächter mit Wasserflaschen und Kieselsteinen. An einer Stelle gelang es ihnen zudem, den Zaun um das Lager zu durchbrechen…“  Artikel in jw vom 6.11.2014 weiterlesen »
"Mit starker Polizeipräsenz hat in Athen am Montag der Prozess gegen 65 Flüchtlinge begonnen, die sich im August vergangenen Jahres gegen die menschenunwürdigen Bedingungen ihrer »Unterbringung« gewehrt hatten. Etliche Angeklagte waren damals allein wegen des »Vergehens« der unerlaubten Einreise nach Griechenland mehr als ein Jahr in dem Sammellager Amygdaleza nahe weiterlesen »

Die Bundesregierung beteiligt sich an Gerüchten über ‚Apps‘, mit denen sich Geflüchtete vor einer Überfahrt über das Mittelmeer über ‚Angebote von Booten‘ und ‚Bedingungen in verschiedenen Zielländern‘ informieren. Auch soziale Medien würden hierfür genutzt. Ich halte das für den Versuch einer Kriminalisierung von Fluchthilfe. Denn entsprechende Internetauftritte kenne ich nur von Initiativen mit menschenrechtlicher und humanitärer Motivation“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko zur Antwort des Bundesinnenministerium auf eine entsprechende Kleine Anfrage…“ Pressemitteilungen von und bei Andrej Hunko vom 04. November 2014, ebd. der Download der Antwort auf die Kleine Anfrage „Errichtung eines EU-Polizeipostens in Libyen oder Tunesien“ weiterlesen »
Die Bundesregierung beteiligt sich an Gerüchten über ‚Apps‘, mit denen sich Geflüchtete vor einer Überfahrt über das Mittelmeer über ‚Angebote von Booten‘ und ‚Bedingungen in verschiedenen Zielländern‘ informieren. Auch soziale Medien würden hierfür genutzt. Ich halte das für den Versuch einer Kriminalisierung von Fluchthilfe. Denn entsprechende Internetauftritte kenne ich nur weiterlesen »

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Flüchtlinge auf dem Mittelmeer: Rettung in letzter Sekunde
Mare NostrumVor den Küsten Spaniens und Griechenlands sind 150 Flüchtlinge gerettet worden. In Italien demonstrierten Tausende gegen die Aktion „Mare Nostrum“. Meldung vom 19.10.2014 in der taz online. Aus dem Text: „… In Mailand gingen am Samstag tausende Menschen gegen eine Fortsetzung des italienischen Marine-Einsatzes „Mare Nostrum“ zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer auf die Straße. Zu der Demonstration aufgerufen hatte die rechtspopulistische Partei Lega Nord, die sich nach eigenen Angaben nicht gegen Einwanderung an sich, sondern gegen illegale Einwanderung ausspricht. Der Einsatz „Mare Nostrum“ fördere die illegale Einwanderung, lautet der Vorwurf. Zeitgleich gab es in Mailand eine Gegendemonstration, an der laut Polizei etwa 3000 Menschen teilnahmen…“ Siehe dazu Berichte aus Mailand weiterlesen »
Mare NostrumVor den Küsten Spaniens und Griechenlands sind 150 Flüchtlinge gerettet worden. In Italien demonstrierten Tausende gegen die Aktion „Mare Nostrum“. Meldung vom 19.10.2014 in der taz online externer Linkweiterlesen »

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Europas Schande: „Triton“ und „Mare Nostrum“ im Vergleich
Die Operation „Mare Nostrum“ hat in nur einem Jahr 130.000 Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Nun ist Schluss damit. Ab November soll die Rettung im Mittelmeer durch die EU-Operation Triton erfolgen. Unsere Analyse der Frontex-Pläne zeigen: Auf die italienische Großtat folgt nun Europas Schande…“ Pro Asyl-Meldung vom 17.10.2014 weiterlesen »
Die Operation „Mare Nostrum“ hat in nur einem Jahr 130.000 Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Nun ist Schluss damit. Ab November soll die Rettung im Mittelmeer durch die EU-Operation Triton erfolgen. Unsere Analyse der Frontex-Pläne zeigen: Auf die italienische Großtat folgt nun Europas Schande…“ Pro Asyl-Meldung vom 17.10.2014 weiterlesen »

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Was geschah mit Toumani Samake?
„… Die Szene ereignet sich auf dem schmalen Streifen innerhalb der durch dreifachen Zaun gesicherten Anlage – bei einem gemeinsamen spanisch-marokkanischen Einsatz am 18. Juni 2014. Der spanischen Menschenrechtsorganisation Prodein zufolge wird diese Kooperation an der Außengrenze Europas von der EU mitfinanziert. Große Steine fliegen gegen kletternde Migranten. Ein Polizist, der ebenfalls am Zaun hoch klettert, schlägt von hier aus mit dem Schlagstock nach einem Flüchtling, bis dieser herabstürzt. Im Morgengrauen legen marokkanische Polizisten vier bewegungslose Körper hinter einem Gebüsch ab. Prodein zufolge wurden am 18. Juni vier Migranten getötet und 150 illegal abgeschoben. Prodein dokumentiert regelmäßig die systematischen Menschenrechtsverletzungen an diesem Abschnitt der europäischen Außengrenze, auch vom 18. Juni gibt es ein Video.  Auch von dem Ansturm auf den Grenzzaun in dieser Woche hat Prodein ein Video veröffentlicht…“ Pro Asyl-Meldung vom 16.10.2014, dort auch die Videos weiterlesen »
Erneut haben hunderte Flüchtlinge versucht den EU-Grenzzaun in Melilla zu überwinden. Nur wenige haben es geschafft, denn die Abschottung ist brutal. Flüchtlinge werden systematisch misshandelt – teilweise bis zum Tod. Die spanische Regierung schweigt sich aus. Die Dunkelheit ist erfüllt von Schreien. In dem Durcheinander von Uniformen der Guardía Civil weiterlesen »

„Es ist Zeit, zumindest den politischen und Kriegsflüchtlingen die Möglichkeit zu eröffnen, sich in den EU-Botschaften der Transitstaaten um Asyl zu bewerben. Humanitäre Korridore müssen geschaffen werden. Die Alternative heißt Massengrab Mittelmeer…“ Artikel von Thomas Schmid in der Berliner Zeitung vom 17.09.2014 weiterlesen »
„Es ist Zeit, zumindest den politischen und Kriegsflüchtlingen die Möglichkeit zu eröffnen, sich in den EU-Botschaften der Transitstaaten um Asyl zu bewerben. Humanitäre Korridore müssen geschaffen werden. Die Alternative heißt Massengrab Mittelmeer…“ Artikel von Thomas Schmid in der Berliner Zeitung vom 17.09.2014 weiterlesen »

„Neue Flüchtlingstragödie und möglicherweise hundertfacher Massenmord im Mittelmeer: Beim Untergang von zwei mit Migranten überladenen Booten sind in den vergangenen Tagen vor der libyschen Küste bis zu 700 Menschen ums Leben gekommen. Eines der betroffenen Boote soll von skrupellosen Schleppern versenkt worden sein. (…) Zwei Überlebende gaben an, dass Menschenschmuggler das Schiff versenkten, nachdem sich die Flüchtlinge geweigert hätten, auf hoher See in ein anderes Schiff umzusteigen. Sollten sich die Angaben bestätigen, wäre dies nicht nur allein die größte Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer der vergangenen Jahre, sondern »ein Akt des Massenmords«, heißt es in dem IOM-Bericht. …“ Meldung im Neues Deutschland vom 15.09.2014 weiterlesen »
„Neue Flüchtlingstragödie und möglicherweise hundertfacher Massenmord im Mittelmeer: Beim Untergang von zwei mit Migranten überladenen Booten sind in den vergangenen Tagen vor der libyschen Küste bis zu 700 Menschen ums Leben gekommen. Eines der betroffenen Boote soll von skrupellosen Schleppern versenkt worden sein. (…) Zwei Überlebende gaben an, dass Menschenschmuggler weiterlesen »

Täglich bekommen wir Nachrichten über gelungene Fluchten, aber auch über viele Tote und Verletzte bei ihrem Versuch, Westeuropa zu erreichen. Warum verlassen Menschen ihre Heimatländer? Welche politischen und sozialen Auseinandersetzungen führen zu dieser Entscheidung? Welchen Zusammenhang gibt es zwischen globaler Politik und dem erhöhten Migrationsdruck auf dem afrikanischen Kontinent? Was sind die Folgen der Abriegelung Europas und der Aufrüstung von FRONTEX an den europäischen Außengrenzen? Welchen Widerstand gibt es dagegen? In der Öffentlichkeit wird vertreten, dass die Flüchtenden aus wirtschaftlichen Gründen ihre Heimatländer verlassen und Opfer gewissenloser Schleuserbanden sind. Angesichts der vielen Toten an den EU-Außengrenzen wird von humanitären Organisationen eine andere Einwanderungspolitik gefordert. Wir sind der Auffassung, dass der Tod von tausenden Menschen Resultat eines sozialen Krieges ist: die Durchsetzung ökonomischer Interessen transnationaler Konzerne steht gegen das Streben nach einem Leben in Würde und Glück. Uns geht es darum, Solidarität mit den Geflüchteten aufzubauen und ihre Kämpfe und Forderungen zu unterstützen. Bei der Veranstaltungsrundreise werden AktivistInnen aus Togo, Kamerun und weiteren Ländern Afrikas, die den Weg nach Europa geschafft haben, zu den oben genannten Fragen Stellung nehmen. Als ZeitzeugInnen können sie von den geschlechtsspezifischen Ursachen für Flucht und Migration sowie vor allem über die Situation von Flüchtlingen an der EU-Außengrenze zwischen Nord-Afrika und Süd-Europa und ihren Versuchen, sie zu überwinden, berichten.“ Meldung auf der Seite von Afrique Europe Interact weiterlesen »
Täglich bekommen wir Nachrichten über gelungene Fluchten, aber auch über viele Tote und Verletzte bei ihrem Versuch, Westeuropa zu erreichen. Warum verlassen Menschen ihre Heimatländer? Welche politischen und sozialen Auseinandersetzungen führen zu dieser Entscheidung? Welchen Zusammenhang gibt es zwischen globaler Politik und dem erhöhten Migrationsdruck auf dem afrikanischen Kontinent? Was weiterlesen »

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