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Afrika
Warum afrikanische Flüchtlinge von der europäischen Propagandamaschine entmenschlicht werden
Afrikanische Flüchtlinge: Auch im Sommer 2015 vor allem Dank Europa...Ein Leserbeitrag von Goodwell Nzou in einer großen Tageszeitung der USA „In Zimbabwe weinen wir nicht um Löwen“ hat extrem heftige Reaktionen hervorgerufen – weniger seine provokative Aussage, als seine Gegenüberstellung, dass um einen (von einem, wie alle, hirnrissigen Jäger erlegten) Löwen getrauert wird, nicht aber um die vielen Opfer der Migration und der Flucht. Der Artikel “ Behind the dehumanization of African asylum seekers“ von Yohannes Woldemariam am 02. September 2015 bei Pambazuka nimmt diese Auseinandersetzung zum Anlaß zu einer kurzen Streitschrift, die etwa von dem seit langen Jahren lesbaren Buch „How Europe Underdeveloped Africa“ von Walter Rodney ausgehend, die systematische Ausblendung der realen Fluchtursachen angreift und die Schritte enthüllt, mit denen die flüchtenden Menschen zu bedrohlichen Zahlen verändert werden. Siehe dazu weitere Beiträge zu Fluchtursachen in Afrika weiterlesen »
Afrikanische Flüchtlinge: Auch im Sommer 2015 vor allem Dank Europa...Ein Leserbeitrag von Goodwell Nzou in einer großen Tageszeitung der USA "In Zimbabwe weinen wir nicht um Löwen" hat extrem heftige Reaktionen hervorgerufen - weniger seine provokative Aussage, als seine Gegenüberstellung, dass um weiterlesen »

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Ungarn »
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Ungarn: Sommer der Migration
Ungarische Polizei schlägt Flüchtlingskinder am 3. September 2015Der kurio­seste Aspekt ist wahr­schein­lich das kom­plette Unver­mö­gen der unga­ri­schen Regie­rung, eine huma­ni­täre Kata­stro­phe im Zen­trum der Haupt­stadt zum eige­nen Vor­teil aus­zu­spie­len. Statt mit Ver­weis auf die eigene geo­gra­phi­sche Lage, die begrenz­ten Res­sour­cen und das schüt­zens­werte mensch­li­che Leben, Kon­zes­sio­nen von Europa zu for­dern, pol­terte Vik­tor Orbán durch Europa und ließ sei­nem Ras­sis­mus und Chau­vi­nis­mus freien Lauf. Als para­doxe Kon­se­quenz steht nun Ungarn für den lieb­lo­sen Ver­such, die Regeln des euro­päi­schen Grenz– und Migra­ti­ons­re­gimes auf­recht­zu­er­hal­ten, am Pran­ger, wäh­rend Deutsch­land trotz sei­ner Rolle als Archi­tekt und Trieb­kraft eben jenes Gebil­des nun für sein huma­ni­tä­res Han­deln welt­weit gelobt wird“ – aus dem ausführlichen Beitrag „Of Hope. Ungarn und der lange Sommer der Migration“ von Bernd Kasparek und Marc Speer am 08. September 2015 beim antifra-Blog in dem sowohl die Rolle Ungarns als auch die Entwicklungen der jüngsten Zeit analysiert werden, auch die Aktionen von Flüchtlingen zur Verteidigung vor Polizei und Faschisten. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Ungarische Polizei schlägt Flüchtlingskinder am 3. September 2015"Der kurio­seste Aspekt ist wahr­schein­lich das kom­plette Unver­mö­gen der unga­ri­schen Regie­rung, eine huma­ni­täre Kata­stro­phe im Zen­trum der Haupt­stadt zum eige­nen Vor­teil aus­zu­spie­len. Statt mit Ver­weis auf die eigene geo­gra­phi­sche Lage, die begrenz­ten Res­sour­cen und das weiterlesen »

Lampedusa: Stoppt das Sterben!„„Ein Übergang der EU-Militärmission im Mittelmeer in die sogenannte Phase 2 verstößt gegen internationale Übereinkommen. Ein beflaggtes Schiff auf hoher See zu entern erfordert die Zustimmung des Flaggenstaates. Die Bundesregierung darf sich an dieser Eskalation des Krieges gegen unerwünschte Migration auf keinen Fall beteiligen“…“ Pressemitteilung von und bei Andrej Hunko vom 8. September 2015 und weitere Infos weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben!"„Ein Übergang der EU-Militärmission im Mittelmeer in die sogenannte Phase 2 verstößt gegen internationale Übereinkommen. Ein beflaggtes Schiff auf hoher See zu entern erfordert die Zustimmung des Flaggenstaates. Die Bundesregierung darf sich an dieser Eskalation des Krieges gegen unerwünschte Migration weiterlesen »

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Ungarn »
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Die ungarische Regierung mobilisiert das Militär – viele Menschen die Solidarität
Solidarität mit Flüchtlingen am 1. September 2015 im Budapester OstbahnhofDie ungarische Regierungspartei Fidesz legt heute dem Parlament einen Gesetzesentwurf vor, der den Einsatz des Militärs zur Verhinderung von illegalen Grenzübertritten vorsieht. Laut der deutschsprachigen Zeitung Pester Lloyd findet sich darin die Formulierung, dass die Armee „bei Erfordernis Maßnahmen ergreifen kann, die Grenze durch physische Maßnahmen zu schützen und illegale Grenzübertritte zu verhindern““ – aus dem Beitrag „Ungarn: Militäreinsatz gegen Flüchtlinge?“ von Thomas Pany am 01. September 2015 bei telepolis, worin auch deutsche Politiker zitiert werden, die der ungarischen Regierung mangelnde Konsequenz vorwerfen (da freut man sich nicht nur in Heidenau, sondern bei allen, die mit neuen Zäunen und Mauern Geschäfte machen können auch). Siehe weitere aktuelle Beiträge: weiterlesen »
Solidarität mit Flüchtlingen am 1. September 2015 im Budapester Ostbahnhof"Die ungarische Regierungspartei Fidesz legt heute dem Parlament einen Gesetzesentwurf vor, der den Einsatz des Militärs zur Verhinderung von illegalen Grenzübertritten vorsieht. Laut der deutschsprachigen Zeitung Pester Lloyd findet sich darin die Formulierung, weiterlesen »

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Österreich »
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Massendemonstration in Wien gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung
Solidaritätsaktion mit Flüchtlingen im Wiener Westbahnhof am 1. September 2015Gestern, Montag den 31. August, fand in Wien eine Riesen-Demo zur Unterstützung der Flüchtlinge und gegen Fremdenhaß statt: Einige zehntausend Menschen -wahrscheinlich waren es 40 000 oder mehr!- gingen vom Westbahhof über die Mariahilferstraße bis zum Parlament. Es war eine echte Freude, Massen von – vor allem, aber nicht nur- jungen Menschen zu sehen, die sich für Humanität, und konkrete Hilfe für Füchtlinge aussprachen und sich dagegen verwehrten, daß “Europa zu einem Massengrab wird”. Während die offizielle Politik weiter fest auf Abschottung setzt – der blau-braune Rattenfänger Strache will sogar wie Orban in Ungarn einen Zaun errichten (sic!)- war von unten ein ganz anderes Signal zu vernehmen: für ein offenes Österreich, in einem weltoffenen Europa- und keine “Festung”!“ – so beginnt der Bericht „Rund 40.000 protestierten am 31.8.2015 in Wien gegen Fremdenfeindlichkeit und unmenschliche Unterbringung von Flüchtlingen“ von Hermann Dworczak am 01. September 2015 im LabourNet Austria, worin auch ein Videofilm über die Demonstration enthalten ist und der mit der Feststellung endet: „Die- radikale – Linke sollte sich jetzt vielmehr endlich aufraffen, GEMEINSAM und INTERNATIONAL in der Flüchtlingsfrage aktiv zu werden und so politische Defizite zu überwinden„. Siehe dazu und zur österreichischen Flüchtlingspolitik auch drei weitere aktuelle Beiträge: weiterlesen »
Solidaritätsaktion mit Flüchtlingen im Wiener Westbahnhof am 1. September 2015"Gestern, Montag den 31. August, fand in Wien eine Riesen-Demo zur Unterstützung der Flüchtlinge und gegen Fremdenhaß statt: Einige zehntausend Menschen -wahrscheinlich waren es 40 000 oder mehr!- gingen vom Westbahhof über die weiterlesen »

Abschiebungen stoppen – Dublin II kippenDas voraussehbare Ende des Dublin-Regelsystems ist ein Erfolg der Flüchtlingsbewegung. Beitrag von Peter Nowak bei telepolis vom 01.09.2015. Aus dem Text: „… Dass Geflüchtete nun in München oder Budapest den Ruf „Deutschland – Deutschland“ skandieren, ist ein Zeichen für die Niederlage der deutschen Politik. Sie drücken damit das Ziel ihrer Flucht aus und die Gewissheit, dass sie es erreichen werden, auch gegen den Willen der deutschen Politik. (…) Es waren die Geflüchteten, die mit ihrer Autonomie der Migration das Regelwerk gekippt haben. (…) Jetzt wird die Politik natürlich neue Regulationsinstrumente suchen und sicher auch finden, die die Flüchtlingspolitik im Interesse des Standortes Deutschlands lenken sollen. Dabei sollen vor allem die Wirtschaftsinteressen bedient und gut ausgebildete Menschen gleich dem deutschen Arbeitsmarkt zu geführt werden. Doch es ist wichtig, gerade auch am Beispiel Dublin II, den Widerstand der Geflüchteten in den Mittelpunkt zu stellen. Schließlich hat die Bewegung der Refugees und Geflüchteten in den letzten zwei Jahren in Deutschland eine enorme Kraft entfaltet…weiterlesen »
Abschiebungen stoppen – Dublin II kippenDas voraussehbare Ende des Dublin-Regelsystems ist ein Erfolg der Flüchtlingsbewegung. Beitrag von Peter Nowak bei telepolis vom 01.09.2015 externer Link. Aus dem Text: "… Dass weiterlesen »

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Nordmazedonien »
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Flüchtlinge an Mazedoniens Grenze: Durchgelassen oder durchgekämpft?
EU-AußengrenzenHunderte Flüchtlinge haben weitgehend ungehindert die Grenze von Griechenland nach Mazedonien überquert. Zwar seien mazedonische Polizei und Streitkräfte vor Ort, sie würden die Menschen aber nicht mehr aufhalten, berichteten mazedonische Medien“ – so beginnt die Meldung „Flüchtlinge dürfen ungehindert passieren“ am 23. August 2015 bei n-tv in der dann auch von vorherigen Krawallen geschrieben wird (ohne ihre uniformierten Urheber zu benennen). Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge, die die Entwicklung anders berichten weiterlesen »
EU-Außengrenzen"Hunderte Flüchtlinge haben weitgehend ungehindert die Grenze von Griechenland nach Mazedonien überquert. Zwar seien mazedonische Polizei und Streitkräfte vor Ort, sie würden die Menschen aber nicht mehr aufhalten, berichteten mazedonische Medien" - so beginnt die Meldung "Flüchtlinge dürfen ungehindert passieren" weiterlesen »

Rund 4400 Flüchtlinge konnten nach Angaben der italienischen Küstenwache binnen 24 Stunden im Mittelmeer gerettet werden. Sie stammten von 22 Schiffen und Schlauchbooten, die Notsignale gesendet hatten. An den Rettungseinsätzen bei weitgehend ruhiger See waren auch Schiffe aus Norwegen und Irland als Teil der EU-Grenzschutzmission «Triton» beteiligt, wie die italienische Küstenwache am Sonntag mitteilte. Am Sonntag gingen Notrufe von drei weiteren Flüchtlingsbooten ein…“ dpa-Meldung vom 23.8.2015 bei der NZZ online weiterlesen »
"Rund 4400 Flüchtlinge konnten nach Angaben der italienischen Küstenwache binnen 24 Stunden im Mittelmeer gerettet werden. Sie stammten von 22 Schiffen und Schlauchbooten, die Notsignale gesendet hatten. An den Rettungseinsätzen bei weitgehend ruhiger See waren auch Schiffe aus Norwegen und Irland als Teil der EU-Grenzschutzmission «Triton» beteiligt, wie die italienische weiterlesen »

Kontrollen, Zäune, Polizeigewalt: Die zentrale Balkan-Fluchtroute wird momentan systematisch versperrt. Frankreich und Deutschland wollen nun EU Aufnahmelager „Hotspots“ in Griechenland. Die Gefahr: Zehntausende Flüchtlinge werden auf Dauer in großen EU-Lagern in dem Randstaat festsitzen…“ Pro Asyl-Meldung vom 21.08.2015 weiterlesen »
"Kontrollen, Zäune, Polizeigewalt: Die zentrale Balkan-Fluchtroute wird momentan systematisch versperrt. Frankreich und Deutschland wollen nun EU Aufnahmelager „Hotspots“ in Griechenland. Die Gefahr: Zehntausende Flüchtlinge werden auf Dauer in großen EU-Lagern in dem Randstaat festsitzen..." Pro Asyl-Meldung vom 21.08.2015 externer Linkweiterlesen »

Ihr kommt hier nicht rein! Was passiert, wenn die Philosophen Kant, Adorno und Derrida über Asylpolitik reden? Mit Seehofer und Heidegger? Es wird ein Drama. Personen: Immanuel Kant, Theodor W. Adorno, Jacques Derrida, die Grenzbeamten Martin H. und Horst S. Ort: Ein karges, dunkles Amtszimmer mit schlammbraunen Polsterstühlen und einem Hartplastiktisch. An der rechten Wand steht ein leerer Wasserspender, daneben hängt eine vergilbte Karte Europas. Auf der gegenüberliegenden Seite des Flurs führt eine Tür zum Treppenhaus, daneben verschiedene Büros mit Beamten. Am Ende des Flurs befindet sich der Durchgang zum Zellentrakt…“ Artikel von Nils Markwardt vom 23. August 2015 bei der Zeit online weiterlesen »
"Ihr kommt hier nicht rein! Was passiert, wenn die Philosophen Kant, Adorno und Derrida über Asylpolitik reden? Mit Seehofer und Heidegger? Es wird ein Drama. Personen: Immanuel Kant, Theodor W. Adorno, Jacques Derrida, die Grenzbeamten Martin H. und Horst S. Ort: Ein karges, dunkles Amtszimmer mit schlammbraunen Polsterstühlen und einem weiterlesen »

Der Ruf, weitere Balkanstaaten als sichere Herkunftsländer auszuweisen, wird immer lauter. Sachliche Gründe dafür gibt es nicht. Im Gegenteil: Analysen zeigen, dass die Maßnahme ihre gewünschte Wirkung verfehlt…“ Artikel von Johanna Henkel-Waidhofer vom 19.08.2015 in KONTEXT:Wochenzeitung weiterlesen »
"Der Ruf, weitere Balkanstaaten als sichere Herkunftsländer auszuweisen, wird immer lauter. Sachliche Gründe dafür gibt es nicht. Im Gegenteil: Analysen zeigen, dass die Maßnahme ihre gewünschte Wirkung verfehlt..." Artikel von Johanna Henkel-Waidhofer vom 19.08.2015 in KONTEXT:Wochenzeitung externer Link weiterlesen »

Kein Mensch ist illegalIn der deutschen Debatte über vermeintliche »Wirtschaftsflüchtlinge« vom Westbalkan werden das Ausmaß und die Ursachen der dortigen Misere ignoriert. (…) Die Behörden stufen Serbien, Bosnien und Mazedonien als »sichere Herkunftsstaaten« ein. Für die anderen Länder des Westbalkans – Montenegro, Albanien und Kosovo – gilt dies noch nicht. Österreich betrachtet schon seit fünf Jahren alle sechs Staaten der Region als »sicher«. Diese Einordnung erlaubt es, Asylanträge durch Staatsangehörige dieser Länder in einem Schnellverfahren als »offensichtlich unbegründet« abzulehnen…“ Artikel von Silviu Mihai in Neues Deutschland online vom 18.08.2015 und dazu der Faktencheck: Die Balkan-Flüchtlinge und die Vorurteile weiterlesen »
"In der deutschen Debatte über vermeintliche »Wirtschaftsflüchtlinge« vom Westbalkan werden das Ausmaß und die Ursachen der dortigen Misere ignoriert. (...) Die Behörden stufen Serbien, Bosnien und Mazedonien als »sichere Herkunftsstaaten« ein. Für die anderen Länder des Westbalkans - Montenegro, Albanien und Kosovo - gilt dies noch nicht. Österreich betrachtet schon weiterlesen »

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Abschreckung durch alltägliche Brutalität: Flüchtlingspolitik in Österreich
Protest in Wien wegen Flüchtlingslager Traiskirchen August 2015Dazu kommt, dass 1.500 Menschen „im Freien schlafen“ – „obdachlose Asylbewerber“ – und “ jene, die außerhalb des Geländes übernachten. Ein unhaltbarer Zustand“. Der Zugang zu adäquaten sanitären Einrichtungen sei limitiert, die Lebensmittelversorgung problematisch wie auch die Gesundheitsversorgung. Kinder würden getrennt von den Eltern schlafen; Asylbewerber, darunter auch Schwangere und Frauen mit Babys, müssten „stundenlang bei sengender Hitze um ihre Identitätskarten anstellen“, wo ein einfaches Wartenummernsystem schon eine deutliche Verbesserung wäre“ – aus dem Beitrag “ Erstaufnahmelager Traiskirchen: „menschenunwürdig““ von Thomas Pany am 14. August 2015 bei telepolis, worin auch noch zahlreiche weitere Fakten vor allem aus dem bericht von amnesty international dokumentiert werden, die den Charakter dieser Maßnahmen sehr deutlich werden lassen. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag, eine Dokumentation von Flüchtlingsstimmen, sowie einen Bericht über Protestaktionen bei LabourNet Austria weiterlesen »
Protest in Wien wegen Flüchtlingslager Traiskirchen August 2015"Dazu kommt, dass 1.500 Menschen "im Freien schlafen" - "obdachlose Asylbewerber" - und " jene, die außerhalb des Geländes übernachten. Ein unhaltbarer Zustand". Der Zugang zu adäquaten sanitären Einrichtungen sei limitiert, die Lebensmittelversorgung problematisch wie weiterlesen »

Einsatz im Mittelmeer: Bundeswehr erstellt Profile von Flüchtlingen
… Die Bundeswehr erstellt umfangreiche Personenprofile von Flüchtlingen, die sie im Mittelmeer aufgreift. Dazu wurden nach Informationen des SPIEGEL vier Soldaten der Feldnachrichtentruppe zur EU-Krisenoperation „European Union Naval Force – Mediterranean“ (EUNAVFOR MED) abkommandiert, an der die Deutsche Marine beteiligt ist. Die Soldaten befragten „grundsätzlich alle“ Flüchtlinge nach Namen, Alter, Wohnort, Beruf und Passdaten, außerdem sollen auch die letzten Aufenthaltsorte und Transitwege in Erfahrung gebracht werden, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion…“ Meldung vom 14.8.2015 bei Spiegel online weiterlesen »
Mehr als 2000 Menschen sind in diesem Jahr bereits im Mittelmeer gestorben. Die Bundeswehr beteiligt sich an einer EU-Mission, für die sie nach Informationen des SPIEGEL Daten der Flüchtlinge sammelt. Auch der BND ist beteiligt. Die Bundeswehr erstellt umfangreiche Personenprofile von Flüchtlingen, die sie im Mittelmeer aufgreift. Dazu wurden nach weiterlesen »

Ruinieren Sie sich und Ihre Familie nicht!“: Mit TV-Spots und Print-Anzeigen wollen europäische Länder Flüchtlinge fernhalten. Auch Deutschland zeigt auf dem Balkan bald einen drastischen Spot… Artikel von Vanessa Steinmetz vom 7.8.2015 in Spiegel online, das Video und ein Kommentar weiterlesen »
Ruinieren Sie sich und Ihre Familie nicht!": Mit TV-Spots und Print-Anzeigen wollen europäische Länder Flüchtlinge fernhalten. Auch Deutschland zeigt auf dem Balkan bald einen drastischen Spot... Artikel von Vanessa Steinmetz vom 7.8.2015 in Spiegel online externer Link. Siehe weiterlesen »

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