Freiburg: Demo gegen AbschiebungenEtwa 1200 Menschen demonstrierten am Samstag, dem 6. Dezember 2014, in Freiburg gegen Abschiebungen und Asylrechtsverschärfungen. Konkreter Anlass war u.a. die bevorstehende Sammelabschiebung am 9. Dezember nach Serbien und Mazedonien. Auch einer in Freiburg lebenden Familie mit drei Kindern war die Abschiebung angekündigt worden. Alle drei Kinder sind hier geboren.“ Meldung beim Freiburger Forum vom 7. Dezember 2014 und Mitteilung des Arbeitskreises Anti-Repression zu Übergriffe der Polizei bei der Demonstration weiterlesen »
Freiburg: Demo gegen Abschiebungen"Etwa 1200 Menschen demonstrierten am Samstag, dem 6. Dezember 2014, in Freiburg gegen Abschiebungen und Asylrechtsverschärfungen. Konkreter Anlass war u.a. die bevorstehende Sammelabschiebung am 9. Dezember nach Serbien und Mazedonien. Auch einer in Freiburg lebenden Familie mit drei Kindern weiterlesen »

Gegen die Innenministerkonferenz 2014!
Demo-Bündnis noIMKAm 11. und 12. Dezember 2014 findet in Köln die sogenannte „Innenministerkonferenz“, kurz: IMK statt. Bei der IMK handelt es sich um eine regelmäßige Konferenz der deutschen InnenministerInnen der Bundesländer an welcher auch der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière teilnimmt.“ Beitrag des Bündnisses noIMK vom 10. November 2014 und Aufruf zu einer undesweiten Demonstration gegen Repression und Abschottung am 6. Dezember in Köln. Dazu neu: Nach Verbotsversuch: Demo-Route gerichtlich bestätigt! Meldung von Bettina Janecek und Diethelm Nonnenbroich im Kölner Stadtanzeiger vom 6. Dezember 2014 weiterlesen »
Demo-Bündnis noIMK"Am 11. und 12. Dezember 2014 findet in Köln die sogenannte „Innenministerkonferenz“, kurz: IMK statt. Bei der IMK handelt es sich um eine regelmäßige Konferenz der deutschen InnenministerInnen der Bundesländer an welcher auch der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière teilnimmt." weiterlesen »

Dossier

NazihetzeDie Kontinuität des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus in Deutschland gegenüber geflüchteten Menschen. Beitrag der Antirassistischen Initiative Berlin – DokumentationsStelle in der graswurzelrevolution 384 vom Dezember 2013. Siehe dazu weitere Beiträge, neu: Aufmarsch in Berlin-Marzahn: Nazis kamen nur 800 Meter weit. Kurzauswertung vom Antifaschistischen Kollektiv Marzahn-Hellersdorf vom 22.11. und Artikel von Peter Nowak bei telepolis vom 23.11. 2014 weiterlesen »

Dossier

NazihetzeDie Kontinuität des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus in Deutschland gegenüber geflüchteten Menschen. Beitrag der Antirassistischen Initiative Berlin – DokumentationsStelle in der graswurzelrevolution 384 vom Dezember 2013 externer Link. weiterlesen »

Bewachungsgewerbe – Resolution gegen Rassismus
Die Tarifkommissionsmitglieder Sicherheitsdienstleistungen der ver.di-Landesbezirke Nordrhein-Westfalen, Baden Württemberg, Hamburg und Niedersachsen-Bremen haben auf einer gemeinsamen Sitzung eine Resolution gegen Rassismus im Bewachungsgewerbe beschlossen und klare Forderungen der Beschäftigten an die Verantwortlichen in den Unternehmen und der Politik formuliert: Es braucht aus Sicht der betroffenen Beschäftigten Ombudsleute, interne funktionierende Frühwarnsysteme und vor allem eine Aufstockung der Budgets für eine ausreichende Personalbemessung und Aufwertung der Bewachung…“ ver.di-Meldung vom 17.10.2014, darin die Resolution im Wortlaut weiterlesen »
"Die Tarifkommissionsmitglieder Sicherheitsdienstleistungen der ver.di-Landesbezirke Nordrhein-Westfalen, Baden Württemberg, Hamburg und Niedersachsen-Bremen haben auf einer gemeinsamen Sitzung eine Resolution gegen Rassismus im Bewachungsgewerbe beschlossen und klare Forderungen der Beschäftigten an die Verantwortlichen in den Unternehmen und der Politik formuliert: Es braucht aus Sicht der betroffenen Beschäftigten Ombudsleute, interne funktionierende Frühwarnsysteme und weiterlesen »

Nicht jeder hat ein Bett – oder gar eine Decke: In der Bayernkaserne im Norden von München wirken die Behörden mit den Flüchtlingen überfordert. Und als ein Imam Nothilfe leisten will, wird seine Aktion ein Fall für die Polizei…“ Reportage von Bernd Kastner in der Süddeutschen online vom 12. Oktober 2014 weiterlesen »
"Nicht jeder hat ein Bett - oder gar eine Decke: In der Bayernkaserne im Norden von München wirken die Behörden mit den Flüchtlingen überfordert. Und als ein Imam Nothilfe leisten will, wird seine Aktion ein Fall für die Polizei…" Reportage von Bernd Kastner in der Süddeutschen online vom weiterlesen »

In der Zentralen Erstaufnahme in der Hamburger Schnackenburgallee soll ein Angestellter des Sicherheitsdienstes einen Flüchtling so hart angepackt haben, dass dessen Jacke zerrissen sei. Das berichtete der Mann dem Hamburg Journal im NDR Fernsehen. Als er auf dem Boden lag, habe der Security-Mann ihn zudem getreten. Andere Sicherheitsleute hätten zugesehen, seien aber nicht eingeschritten. „Er ist brutal, er ist ein Monster“, sagte der Flüchtling dem Hamburg Journal. Derselbe Mitarbeiter habe ihn auch bei anderer Gelegenheit geschubst und geschlagen, dafür habe er Zeugen. Auch andere Wachleute sollen – seiner Aussage nach – Flüchtlinge geschlagen haben…“ Meldung vom 02.10.2014 beim NDR weiterlesen »
"In der Zentralen Erstaufnahme in der Hamburger Schnackenburgallee soll ein Angestellter des Sicherheitsdienstes einen Flüchtling so hart angepackt haben, dass dessen Jacke zerrissen sei. Das berichtete der Mann dem Hamburg Journal im NDR Fernsehen. Als er auf dem Boden lag, habe der Security-Mann ihn zudem getreten. Andere Sicherheitsleute hätten zugesehen, weiterlesen »

Unterbringung im "Partyzelt" - Bayerns Umgang mit Flüchtlingen!Wer an den Notunterkünften der Flüchtlinge vorbei geht, fühlt sich auf traurige Weise an Bilder erinnert, die man eigentlich nur aus dem Fernsehen kennt: Dünnwandige Zelte mit zu wenig Platz, Menschen warten stundenlang auf Essen, ärztliche Hilfe oder Kleidung, Kinder spielen mit einem alten Ball oder sitzen mit leerem Blick auf dem Boden. Das Bizarre: Es handelt sich nicht um ein Behelfslager in Afrika oder dem Nahen Osten, sondern um eine offizielle Einrichtung mitten im reichen Bayern. Ein Anblick, der bestürzt und beschämt, wenn man bedenkt, dass die Verantwortlichen seit langem über die große Zahl der Flüchtlinge informiert waren, die in Deutschland Schutz suchen müssen. Gleichzeitig gibt es einen massiven öffentlichen und privaten Leerstand an nutzbarem Wohnraum, welcher den häufig traumatisierten und durch die Flucht entkräfteten Menschen ein Mindestmaß an Ruhe, Privatsphäre und Sicherheit bieten würde…“ Petition an Horst Seehofer, Ministerpräsident des Freistaates Bayern bei change.org. Siehe dazu auch: Unterbringung im „Partyzelt“ – Bayerns Umgang mit Flüchtlingen! Artikel von organisierte autonomie auf Linksunten.Indymedia vom 12.09.2014 weiterlesen »
Unterbringung im "Partyzelt" - Bayerns Umgang mit Flüchtlingen!"Wer an den Notunterkünften der Flüchtlinge vorbei geht, fühlt sich auf traurige Weise an Bilder erinnert, die man eigentlich nur aus dem Fernsehen kennt: Dünnwandige Zelte mit zu wenig Platz, Menschen warten stundenlang auf weiterlesen »

Anschläge auf Unterkünfte, ein Selbstmord und ein Suizidversuch überschatten das Leben von Flüchtlingen in Sachsen-Anhalt. Artikel von Susan Bonath in der jungen Welt vom 10.09.2014.  Aus dem Text: „(…) Von rassistischen Umtrieben zeugten in Sachsen-Anhalt zuletzt zwei Anschläge auf ein Flüchtlingsheim in Sangerhausen. Am 2. September hatten Unbekannte versucht, das Gebäude, in dem 70 Asylsuchende leben, anzuzünden. Außerdem hatten sie die Wände mit Haßparolen wie »Zukunft den deutschen Kindern« oder »Verpißt euch« beschmiert. Zwei Tage später wurden zwei Jugendliche und ein Kind dabei erwischt, wie sie Steine und ein Ei durch das Fenster des Gebäudes warfen. Der Verein »Pegasus«, der für das Heim verantwortlich ist, läßt nun einen Wachschutz Tag und Nacht Streife laufen, wie er mitteilte. Wegen des Brandanschlages ermittelt inzwischen der Staatsschutz.“ weiterlesen »
Anschläge auf Unterkünfte, ein Selbstmord und ein Suizidversuch überschatten das Leben von Flüchtlingen in Sachsen-Anhalt. Artikel von Susan Bonath in der jungen Welt vom 10.09.2014 externer Link.  Aus dem Text: „(…) Von rassistischen Umtrieben zeugten weiterlesen »

Chaos um Flüchtlinge in Nürnberg: Unterbringung in Zelten, Securitykräfte als Sanitäter, Essen knapp. Sabine Züge engagiert sich beim offenen Unterstützerplenum für Flüchtlinge in Nürnberg. Interview von Gitta Düperthal mit Sabine Züge, in der jungen Welt vom 10.09.2014. Aus dem Text: „[Frage:] Flüchtlinge aus mehreren Krisengebieten wurden kürzlich nach Zirndorf verlegt, nachdem im Münchner Erstaufnahmelager wegen Masern ein Aufnahmestopp verhängt worden war. Das Zirndorfer Auffanglager platzt aber seit rund einem Jahr aus allen Nähten. Hunderte sind nun in Nürnberg untergebracht – in Festzelten. Wie sieht deren Alltag aus?...“ weiterlesen »
Chaos um Flüchtlinge in Nürnberg: Unterbringung in Zelten, Securitykräfte als Sanitäter, Essen knapp. Sabine Züge engagiert sich beim offenen Unterstützerplenum für Flüchtlinge in Nürnberg. Interview von Gitta Düperthal mit Sabine Züge, in der jungen Welt vom 10.09.2014 externer Linkweiterlesen »

Zeltstadt für Flüchtlinge in DuisburgDie Kommunen sind in NRW für die Unterbringung von Flüchtlingen zuständig. In Duisburg hat der Stadtdirektor Reinhold Spaniel in der vergangenen Woche bekannt gegeben, dass im Stadtteil Walsum auf einem ehemaligen Sportgelände an der Römerstraße eine Zeltstadt für Asylsuchende entstehen soll. In 20 Schlaf- und Gemeinschaftszelten des Deutschen Roten Kreuzes werden demnach insgesamt 150 Flüchtlinge bis zum Wintereinbruch untergebracht. Bis zu acht Personen müssen sich dann ein 30-Quadratmeter-Zelt teilen. Das bedeutet, dass jedem Flüchtling lediglich 3,75 Quadratmeter zustehen werden. Zudem müssen die Flüchtlinge, die schon ab Ende dieser Woche in der Zeltstadt einziehen sollen, auf Feldbetten schlafen, Duschcontainer und Dixi-Toiletten nutzen. Der Flüchtlingsrat NRW kritisiert dieses Vorhaben der Stadt Duisburg massiv…“ Pressemitteilung des Flüchtlingsrats Nordrhein-Westfalen e.V. vom 20.08.2014: Zeltstadt für Flüchtlinge inakzeptabel. Flüchtlingsrat NRW e.V. kritisiert die Errichtung einer Zeltstadt für Flüchtlinge in Duisburg. Siehe dazu neu: Zelte, Container und Kasernen für Flüchtlinge: Provisorien dürfen nicht zur Dauerlösung zu werden weiterlesen »
Zeltstadt für Flüchtlinge in Duisburg"Die Kommunen sind in NRW für die Unterbringung von Flüchtlingen zuständig. In Duisburg hat der Stadtdirektor Reinhold Spaniel in der vergangenen Woche bekannt gegeben, dass im Stadtteil Walsum auf einem ehemaligen Sportgelände an der Römerstraße eine Zeltstadt weiterlesen »

Wer Flüchtlinge aufnehmen will, steht vor hohen Hürden. Für den Vorschlag diese abzubauen, erhält CDU-Mann Patzelt viel Unterstützung. Artikel von Erik Peter und Daniel Bax in der TAZ vom 26. 08. 2014 weiterlesen »
Wer Flüchtlinge aufnehmen will, steht vor hohen Hürden. Für den Vorschlag diese abzubauen, erhält CDU-Mann Patzelt viel Unterstützung. Artikel von Erik Peter und Daniel Bax in der TAZ vom 26. 08. 2014 externer Link

Seit Montag, den 25.08.2014, sind insgesamt fünf Männer im Berliner Abschiebegefängnis im Hungerstreik. Mokhtar Meguitif aus Algerien befindet sich seit über drei Wochen im Hungerstreik (vgl. PM vom 14.08.2014). Seit Montag, den 25.08.2014, verweigern vier weitere Inhaftierte im Köpenicker Gefängnis ebenfalls die Nahrungsaufnahme. Sie greifen damit zu einem der letzten Mittel um auf ihre schwierige Situation aufmerksam zu machen…“ Pressemitteilung der Berliner Initiative gegen Abschiebehaft vom 28.08.2014 weiterlesen »
"Seit Montag, den 25.08.2014, sind insgesamt fünf Männer im Berliner Abschiebegefängnis im Hungerstreik. Mokhtar Meguitif aus Algerien befindet sich seit über drei Wochen im Hungerstreik (vgl. PM vom 14.08.2014). Seit Montag, den 25.08.2014, verweigern vier weitere Inhaftierte im Köpenicker Gefängnis ebenfalls die Nahrungsaufnahme. Sie greifen damit zu einem der letzten weiterlesen »

Drei neue bayerische Erstaufnahmeeinrichtungen, die bis spätestens 2015 in Betrieb genommen werden können, sollen die zwei bestehenden Unterkünfte in München und Zirndorf entlasten. Für viele Flüchtlinge dürfte deren Eröffnung aber längst zu spät kommen…“ Artikel von Johannes Hartl in der Jungle World vom 21. August 2014 weiterlesen »
"Drei neue bayerische Erstaufnahmeeinrichtungen, die bis spätestens 2015 in Betrieb genommen werden können, sollen die zwei bestehenden Unterkünfte in München und Zirndorf entlasten. Für viele Flüchtlinge dürfte deren Eröffnung aber längst zu spät kommen…" Artikel von Johannes Hartl in der Jungle World vom 21. August 2014 weiterlesen »

Krankenversorgung: Pro Asyl fordert KVK für alle Asylbewerber
dpa-Meldung in der Ärzte Zeitung online vom 30.07.2014 weiterlesen »
"Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl verlangt, dass Asylsuchende in Deutschland künftig auch ohne amtliche Erlaubnis zum Arzt gehen dürfen. "Unsere Forderung ist, den Asylbewerbern Versicherungskarten auszugeben, so dass sie einfach zum Arzt gehen können", sagte der stellvertretende Geschäftsführer Bernd Mesovic der Nachrichtenagentur dpa. In der Regel müssen Asylbewerber sich zunächst einen weiterlesen »

Zwei Jahre nach dem Karlsruher Urteil: Arbeitsministerium hat Plan zur Neuregelung von Sozialleistungen für Asylbewerber vorgelegt / Opposition fordert Abschaffung von Sondergesetz. Artikel in ND online vom 19.06.2014 weiterlesen »
Zwei Jahre nach dem Karlsruher Urteil: Arbeitsministerium hat Plan zur Neuregelung von Sozialleistungen für Asylbewerber vorgelegt / Opposition fordert Abschaffung von Sondergesetz. Artikel in ND online vom 19.06.2014 externer Link

nach oben