no lager - no isolation - für BewegungsfreiheitAm Samstag, 5.9.2015, ging in Freiburg eine Bedarfsorientierte Erstaufnahmestelle (BEA) für bis zu 900 Geflüchtete (derzeit: über 500) in Betrieb. Vom ersten Tag an ist das NoLagerFreiburg-Bündnis kontinuierlich vor Ort – zunächst durch zwei (nach 3 Tagen von der Polizei geräumte) Willkommenszelte auf einer Brache gegenüber, seit der Räumung durch einen Infostand auf einem Gehweg direkt neben dem BEA-Gelände. Dorthin kommen von Angang an Geflüchtete mit ihren Fragen und Anliegen. Auf diese Weise erreichten uns Berichte von Missständen, die in Zahl und Ausmaß zutiefst beschämend, jedoch unserer Meinung nach in solchen Lagern strukturell angelegt sind…“ Pressemitteilung des NoLagerFreiburg -Bündnisses 15.09.2015 weiterlesen »
no lager - no isolation - für Bewegungsfreiheit"Am Samstag, 5.9.2015, ging in Freiburg eine Bedarfsorientierte Erstaufnahmestelle (BEA) für bis zu 900 Geflüchtete (derzeit: über 500) in Betrieb. Vom ersten Tag an ist das NoLagerFreiburg-Bündnis kontinuierlich vor Ort – zunächst durch zwei (nach 3 weiterlesen »

Refugees welcome!In der vergangenen Woche gab es in Sachsen erneut mehrere rechte Kundgebungen und Demonstration, auf denen nicht nur gegen die Unterbringung von Asylsuchenden gehetzt, sondern auch gegen die politisch Verantwortliche gewettert wurde. Erfreulich war, dass zumindest die vor dem neuen Zeltlager hinter dem Dresdner Hauptbahnhof angekündigte Nazi-Veranstaltung nicht stattfinden konnte. (…) Während es am Mittwoch in Dresden zu vergleichsweise großen Protesten mit mehreren hundert Menschen kam, blieben in Heidenau, Freital und Riesa Gegenproteste gänzlich aus. Lediglich in Grünhain-Beierfeld hatten sich am Samstag rund 70 Menschen zum Schutz vor einer Unterkunft für Asylsuchende eingefunden, nachdem in der erzgebirgischen Kleinstadt etwa 300 Menschen gegen das Heim protestiert hatten…“ Beitrag von Paul bei den Alternativen Dresden News vom 14. September 2015 weiterlesen »
Refugees welcome!"In der vergangenen Woche gab es in Sachsen erneut mehrere rechte Kundgebungen und Demonstration, auf denen nicht nur gegen die Unterbringung von Asylsuchenden gehetzt, sondern auch gegen die politisch Verantwortliche gewettert wurde. Erfreulich war, dass zumindest die vor dem neuen Zeltlager weiterlesen »

GEW: „Flüchtlinge: Zugang zur Bildung für alle – Fachkräfte und Einrichtungen unterstützen“: „Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat mit Blick auf die Haushaltsberatungen im Bundesstag einen umfassenden Zugang zu Bildung und Soforthilfen zur Unterstützung der Fachkräfte und Bildungseinrichtungen angemahnt. „Das Menschenrecht auf Bildung gilt für alle Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen – ohne Ausnahme und ungeachtet ihres Aufenthaltsstatus‘. Flüchtlinge müssen ab dem Zeitpunkt ihrer Ankunft in Deutschland Zugang zu Bildungsangeboten bekommen. Bildung ist die wichtigste Bedingung, um Integration zu ermöglichen“, betonte GEW-Vorsitzende Marlis Tepe am Donnerstag in Frankfurt a.M. (…) Tepe schlug mehrere konkrete Maßnahmen vor…“ Pressemitteilung vom 10.9.205 zur Haushaltsdebatte im Bundestag weiterlesen »
GEW: „Flüchtlinge: Zugang zur Bildung für alle – Fachkräfte und Einrichtungen unterstützen“: "Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat mit Blick auf die Haushaltsberatungen im Bundesstag einen umfassenden Zugang zu Bildung und Soforthilfen zur Unterstützung der Fachkräfte und Bildungseinrichtungen angemahnt. „Das Menschenrecht auf Bildung gilt für alle Kinder, Jugendlichen und weiterlesen »

Flüchtlinge und ihre Unterkünfte werden immer häufiger Ziel von verbalen und tätlichen Angriffen. Der Geschäftsführende DGB-Bundesvorstand verurteilt diese menschenverachtenden Übergriffe. Flüchtlinge suchen in Deutschland Schutz vor Gewalt, Verfolgung oder menschenunwürdigen Verhältnissen. Viele von ihnen sind traumatisiert und haben viel Leid und Not erfahren. Wir müssen verhindern, dass sie ähnliches Leid, Anfeindungen und Angriffe auch in Deutschland erleben müssen…“ Pressemitteilung des DGB vom 24. August 2015 weiterlesen »
"Flüchtlinge und ihre Unterkünfte werden immer häufiger Ziel von verbalen und tätlichen Angriffen. Der Geschäftsführende DGB-Bundesvorstand verurteilt diese menschenverachtenden Übergriffe. Flüchtlinge suchen in Deutschland Schutz vor Gewalt, Verfolgung oder menschenunwürdigen Verhältnissen. Viele von ihnen sind traumatisiert und haben viel Leid und Not erfahren. Wir müssen verhindern, dass sie ähnliches Leid, weiterlesen »

Hooligans, Neonazis und Pegida-Anhänger rufen zu einer Mahnwache auf – vorgeblich für den Polizisten, der bei Auseinandersetzungen im Asylbewerberheim in Suhl verletzt wurde. Es ist die dritte Demonstration in dieser Woche gegen die deutsche Ausländerpolitik in Suhl. Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen in einem Asylbewerberheim in Suhl in Thüringen haben erneut rund 40 rechtsgerichtete Demonstranten an einer sogenannten Mahnwache in der Stadt teilgenommen. Ihnen standen am Samstag etwa gleich viele Menschen gegenüber, die gegen den rechten Aufmarsch protestierten. Anzeichen für Ausschreitungen gab es zunächst nicht…“ Agenturmeldung vom 22. August 2015 in der FR online weiterlesen »
"Hooligans, Neonazis und Pegida-Anhänger rufen zu einer Mahnwache auf - vorgeblich für den Polizisten, der bei Auseinandersetzungen im Asylbewerberheim in Suhl verletzt wurde. Es ist die dritte Demonstration in dieser Woche gegen die deutsche Ausländerpolitik in Suhl. Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen in einem Asylbewerberheim in Suhl in Thüringen haben erneut weiterlesen »

[Catering-Unternehmen Medirest] Hässliche Geheimnisse über die Arbeit in einer Flüchtlingsheim-Kantine
Flüchtlingsindustrie - Grafik von TS fürs LabourNet Germany„… Wie am Fließband werden die Asylsuchenden abgefertigt, für irgendwelche Nachfragen oder Sonstiges bleibt keine Zeit. Essen auf die Theke, weitergehen, wer nicht aufpasst oder zu langsam ist, wird unsanft weitergescheucht. „Verpiss dich, geh weiter!“, heißt es dann nicht selten. So kommt es nicht selten zu lautstarken Auseinandersetzungen zwischen dem Personal und den Flüchtlingen, obwohl und gerade weil sie sich kaum miteinander verständigen können. Fremdsprachenkenntnisse können nämlich nur die wenigsten Mitarbeiter vorweisen, und einen Dolmetscher sucht man hier vergeblich. Nicht einmal Zettel in verschiedenen Sprachen hängen aus, die die Regeln der Essensausgabe erklären würden. Konflikte sind hier vorprogrammiert. Die Firma „Medirest“, die vom Deutschen Staat für die Verpflegung der Flüchtlinge bezahlt wird, gehört zu einem der größten Catering-Unternehmen der Welt. Auf ihrer Website heißt es unter anderem: „Jeden Tag aufs Neue leisten wir einen positiven Beitrag zur Gesundheit und zum Wohlergehen unserer Kunden, Mitarbeiter und der Gesellschaft allgemein.“ Doch die Wirklichkeit sieht anders aus. Die in der Erstaufnahmeeinrichtung tätigen Angestellten der Firma sind hauptsächlich Menschen mit sehr geringen Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Alkoholprobleme sind keine Seltenheit, am Wochenende steht manchmal schon morgens eine Wodka-Flasche in der Umkleidekabine. Auch die politische Gesinnung spielt keine Rolle bei der Jobvergabe, viele der Angestellte haben eindeutig eine rechte Einstellung, mehr als die Hälfte kann man zumindest als „Pegida-Sympathisanten“ bezeichnen. (…) Die Arbeitsbedingungen sind absolut miserabel, es ist ein Knochenjob mit einer Bezahlung knapp über dem Mindestlohn. Auf die benötigte Arbeitskleidung, die nicht nur für die Hygiene und Sicherheit der Mitarbeiter unabdingbar wäre, müssen diese nach Jobantritt oft wochenlang warten. Ich habe meine in meiner gesamten Zeit dort nie bekommen…“ Anonymisierter Bericht vom 10.08.2015 in der Huffington Post weiterlesen »
Flüchtlingsindustrie - Grafik von TS fürs LabourNet Germany"... Wie am Fließband werden die Asylsuchenden abgefertigt, für irgendwelche Nachfragen oder Sonstiges bleibt keine Zeit. Essen auf die Theke, weitergehen, wer nicht aufpasst oder zu langsam ist, wird unsanft weitergescheucht. „Verpiss dich, geh weiter!", heißt weiterlesen »

Auf die Wohnung einer Flüchtlingsfamilie wurde in der Nacht zu Sonntag ein Brandanschlag verübt. Vor ihrer Wohnungstür zündeten Unbekannte eine mit Brandbeschleuniger getränkte Zeitung an. Verletzt wurde niemand…“ dpa-Meldung, hier bei tagesspiegel.de vom 26. Juli 2015 weiterlesen »
"Auf die Wohnung einer Flüchtlingsfamilie wurde in der Nacht zu Sonntag ein Brandanschlag verübt. Vor ihrer Wohnungstür zündeten Unbekannte eine mit Brandbeschleuniger getränkte Zeitung an. Verletzt wurde niemand…" dpa-Meldung, hier bei tagesspiegel.de vom 26. Juli 2015 externer Link

Karte der Scahnde: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre UnterkünfteDie „Karte der Schande“ zeigt polizeirelevante Straftaten, die dieses Jahr gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte begangen worden sind. Sie wurde erstellt, um einen Überblick über die vielen Angriffe gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte in Deutschland zu bekommen. Einen vollständigeren Überblick gibt es auf der Seite „Chronik flüchtlingsfeindlicher Vorfälle“ der Aktion „Mut gegen rechte Gewalt“. Deutlich wird, dass es sich keineswegs um Einzelfälle handelt, sondern vielmehr um ein flächendeckendes Problem: Allein in diesem Jahr ist es schon zu über 130 Straftaten gekommen…“ Karte dokumentiert bei Thomas Trueten vom 19. Juli 2015 und weitere Infos weiterlesen »
Karte der Scahnde: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte"Die "Karte der Schande" zeigt polizeirelevante Straftaten, die dieses Jahr gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte begangen worden sind. Sie wurde erstellt, um einen Überblick über die vielen Angriffe gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte in Deutschland weiterlesen »

Antifaschistisches Kollektiv Marzuahn-Hellersdorf (Berlin)Am kommenden Freitag, den 10. Juli 2015, findet ab 16 Uhr ein Tag der offenen Tür in der neuen Unterkunft für Geflüchtete am Blumberger Damm in Marzahn statt. Nach nunmehr 32 „Montagsdemonstrationen“ der neonazistischen „Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf“ wollen die Rassist*innen versuchen durch diesen Anlass erneut Aufmerksamkeit zu erlangen. Seit Monaten sind die montäglichen Demos nur noch Mini-Aufmärsche organisierter Neonazis. Vermeintlich „besorgte“ Anwohner*innen nehmen schon lange nicht mehr an den Demos teil. Unterstützung finden die Nazis kaum noch. Die Bärgida-Fans der extrem rechten Gruppe „Wir für Berlin – Wir für Deutschland“ und die NPD rufen gegen den Tag der offenen Tür auf und wollen diesen stören. Wenn ihr die solidarischen Leute vor Ort unterstützen wollt, nehmt am Tag der offenen Tür teil. Überlassen wir den Rassist*innen nicht das Feld. Schaut euch die Unterkunft an und helft mit, dass Nazis und Rassist*innen die Veranstaltung nicht stören können. Bisher hat die NPD eine Kundgebung in der Nähe angemeldet. Laut Journalist*innen-Anfragen bei der Polizei werden angebliche Spontandemos von Neonazis an der Unterkunft nicht genehmigt.“ Info und Aufruf beim Antifaschistischen Kollektiv Marzahn-Hellersdorf vom 7. Juli 2015. Dazu neu: Berlin-Marzahn: Flüchtlingsunterstützerin festgenommen. Weil er nicht als „Nazi“bezeichnet werden will, hat der Berliner Rechtsextremist René Uttke eine Flüchtlingsunterstützerin angezeigt. Prompt nahm die Polizei die Frau fest. Sie ist Sprecherin des Vereins Hellersdorf hilft und wird seit Monaten massiv von Neonazis bedroht – zuletzt mit scharfen Patronen vor dem Ladenlokal des Vereins… Störungsmelder der Zeit online vom 11. Juli 2015 weiterlesen »
Antifaschistisches Kollektiv Marzuahn-Hellersdorf (Berlin)"Am kommenden Freitag, den 10. Juli 2015, findet ab 16 Uhr ein Tag der offenen Tür in der neuen Unterkunft für Geflüchtete am Blumberger Damm in Marzahn statt. Nach nunmehr 32 „Montagsdemonstrationen“ der neonazistischen „Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf“ wollen die Rassist*innen weiterlesen »

Ein Mit­be­woh­ner berich­tet, dass der Ver­zwei­felte vor sei­nem Haus einen Poli­zei­wa­gen habe hal­ten sehen. Aus Angst vor einer Abschie­bung habe er panik­ar­tig sein Zim­mer ver­las­sen. Er habe mehr­fach gesagt, dass er sich eher umbrin­gen würde als abge­scho­ben zu wer­den. Bereits drei­mal zuvor sei die Poli­zei gekom­men, um ihn abzu­ho­len, zuletzt am 22. Juni um 4 Uhr mor­gens. Und dies, obwohl nach Aus­sa­gen der Rechts­an­wäl­tin die Frist für eine Abschie­bung nach Spa­nien Anfang Juni die­ses Jah­res abge­lau­fen sei. Mit sol­chen unrecht­mä­ßi­gen Aktio­nen nimmt die Aus­län­der­be­hörde in Kauf, dass Men­schen aus Ver­zweif­lung ihr Leben aufs Spiel set­zen. Dar­über hin­aus ver­setzt die per­ma­nente Poli­zei­prä­senz die zum Teil trau­ma­ti­sier­ten Bewoh­ne­rin­nen und Bewoh­ner der Gemein­schafts­un­ter­kunft unnö­tig in Angst und Panik und steht in ekla­tan­tem Wider­spruch zu einer Will­kom­mens­kul­tur, die viele Enga­gierte in Hen­nigs­dorf auf­zu­bauen versuchen…“ Meldung des Flüchtlingsrats Brandenburg, dokumentiert beim Inforiot vom 10. Juli 2015 weiterlesen »
"Ein Mit­be­woh­ner berich­tet, dass der Ver­zwei­felte vor sei­nem Haus einen Poli­zei­wa­gen habe hal­ten sehen. Aus Angst vor einer Abschie­bung habe er panik­ar­tig sein Zim­mer ver­las­sen. Er habe mehr­fach gesagt, dass er sich eher umbrin­gen würde als abge­scho­ben zu wer­den. Bereits drei­mal zuvor sei die Poli­zei gekom­men, um ihn abzu­ho­len, zuletzt weiterlesen »

Seit ungefähr einer Woche ruft die rechte Kameradschafts-Struktur „Brigade Halle/Saale“ zu einem „Spaziergang“ in Halle/Silberhöhe auf. Treffpunkt der Faschist*Innen ist am Samstag, den 11. Juli 2015 um 16:00 Uhr der Parkplatz vor dem E-Center auf der Silberhöhe. Von dort aus plant die Brigade, zu der lokalen Flüchtlingsunterkunft im Robinienweg in Halle zu marschieren. Die Route wäre demnach ungefähr einen Kilometer lang. Zum Hintergrund: Die Brigade Halle/Saale ist eine neofaschistische, rassistische Nazi-Gruppierung, die seit Monaten gegen Geflüchtete, Linke und alle anderen Menschen hetzt, die nicht in ihr reaktionäres Weltbild passen. Ihr Haupt-Aktionsraum ist die Silberhöhe in Halle, in der immer wieder Übergriffe auf Geflüchtete und andere Schlagzeilen machen. (…) Kommt bitte am 11. Juli 2015 zahlreich nach Halle, unterstützt lokale Gegenveranstaltungen und unterstützt die Geflüchteten. Wie zuletzt in Freital ist auch an jenem Tag in Halle eine gut durchdachte Schutzstruktur vonnöten…“ Info und Aufruf bei Indymedia Linksunten vom 1. Juli 2015 weiterlesen »
"Seit ungefähr einer Woche ruft die rechte Kameradschafts-Struktur „Brigade Halle/Saale“ zu einem „Spaziergang“ in Halle/Silberhöhe auf. Treffpunkt der Faschist*Innen ist am Samstag, den 11. Juli 2015 um 16:00 Uhr der Parkplatz vor dem E-Center auf der Silberhöhe. Von dort aus plant die Brigade, zu der lokalen Flüchtlingsunterkunft im Robinienweg in weiterlesen »

addn.me: "Wo sich der Mob formiert, funken wir dazwischen. Gegen das gesunde Volksempfinden!In Meißen brannte eine zukünftige Asylunterkunft und in Bamberg beschmierten Täter ein Heim mit Naziparolen. Während Polizei und Antifaschisten ein Flüchtlingsheim im sächsischen Freital schützen müssen, kam es auch andernorts zu Übergriffen auf Asylunterkünfte…“ Artikel von Fabian Köhler beim neuen deutschland vom 29. Juni 2015 und weitere weiterlesen »
addn.me: "Wo sich der Mob formiert, funken wir dazwischen. Gegen das gesunde Volksempfinden!"In Meißen brannte eine zukünftige Asylunterkunft und in Bamberg beschmierten Täter ein Heim mit Naziparolen. Während Polizei und Antifaschisten ein Flüchtlingsheim im sächsischen Freital schützen müssen, kam es auch andernorts zu weiterlesen »

Refugees Emancipation: Internetzugang für FlüchtlingeRefugees Emancipation baute und baut in mittlerweile über acht Flüchtlingsheimen in Berlin und Brandenburg Internetcafés auf und unterstützt die Nutzer bei Computerproblemen. Chu Eben lebt seit über 15 Jahren in Deutschland und ist einer der Initiatoren des Vereins. Er erzählt uns, wie alles begonnen hat…“ Beitrag von Anna Biselli bei netzpolitik.org vom 1. Juni 2015 weiterlesen »
Refugees Emancipation: Internetzugang für Flüchtlinge"Refugees Emancipation baute und baut in mittlerweile über acht Flüchtlingsheimen in Berlin und Brandenburg Internetcafés auf und unterstützt die Nutzer bei Computerproblemen. Chu Eben lebt seit über 15 Jahren in Deutschland und ist einer der Initiatoren des weiterlesen »

… Die im Februar vom Senat angekündigte GU soll ausschließlich auf geflüchtete Jugendliche zugeschnitten sein, quasi als Sonderjugendhilfeeinrichtung die nach ethnischer Herkunft sortiert statt nach individuellem pädagogischen Bedarf. Sie isoliert Jugendliche mit ähnlichen Problemen, so dass sie sich gegenseitig eher aufstacheln als andere Impulse zu bekommen, bestehende Problematiken verstärken sich dadurch eher als dass sie abnehmen. Unbequeme Jugendliche aus der Öffentlichkeit zu entfernen mag höchstens dem Sicherheitsbedürfnis mancher BürgerInnen dienen- doch für immer Einschließen kann auch diese so genannte „intensivpädagogische Einrichtung Plus“ oder ein Gericht nicht. Das Kindeswohl, langfristige pädagogische Maßnahmen und die auskömmliche Ausstattung der stationären Jugendhilfe in Bremen werden also dem kurzfristigen Sicherheitsbedürfnis untergeordnet…“ Petition an die Bremer Bürgerschaft und Hintergründe weiterlesen »
"… Die im Februar vom Senat angekündigte GU soll ausschließlich auf geflüchtete Jugendliche zugeschnitten sein, quasi als Sonderjugendhilfeeinrichtung die nach ethnischer Herkunft sortiert statt nach individuellem pädagogischen Bedarf. Sie isoliert Jugendliche mit ähnlichen Problemen, so dass sie sich gegenseitig eher aufstacheln als andere Impulse zu bekommen, bestehende Problematiken verstärken sich weiterlesen »

Zum 1. März 2015 treten eine Reihe von Änderungen zum Asylbewerberleistungsgesetz in Kraft. Diese sollen ganz überwiegend die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umsetzen, das im Juli 2012 den Gesetzgeber aufgefordert hatte, für die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums unabhängig vom Aufenthaltsstatus und der Aufenthaltsdauer zu sorgen. Die Broschüre vom Paritätischen bei Harald Thomè weiterlesen »
Zum 1. März 2015 treten eine Reihe von Änderungen zum Asylbewerberleistungsgesetz in Kraft. Diese sollen ganz überwiegend die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umsetzen, das im Juli 2012 den Gesetzgeber aufgefordert hatte, für die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums unabhängig vom Aufenthaltsstatus und der Aufenthaltsdauer zu sorgen. Die Broschüre vom Paritätischen weiterlesen »

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