Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„… Am 16. Oktober soll das Asylrecht durch Bundestag und Bundesrat erneut verschärft werden. Erst ein Sommer der Pogrome, der Turnhallen-Unterbringung, der selbstverschuldeten staatlichen Überforderung – dann die Institutionalisierung dieses Zustands!? Wir stellen die Frage vor allem an SPD und Grüne: Was muss passieren, damit ihr nicht mehr mitmacht? Was sagt uns der Gesetzesentwurf? Dass man die Verbesserungen von Jahren mit einem Fingerschnipsen rückgängig machen kann. Dass „Druck durch Masse“ ein Argument ist. Dass Regierung wie Opposition den Aktivismus der zahlreichen Unterstützer*innen NICHT als politischen Auftrag begreift. Dass man sich bekennt zur Kategorisierung „gute“ und „schlechte“ Asylsuchende. Und: Dass am Ende diejenigen Recht bekommen, die Brandsätze zünden und Steine werfen. Wir rufen deshalb für den 10. Oktober, 14 Uhr, auf: Alle, die flüchten, unterstützen, sich solidarisieren, schleusen oder empathisch sind – geht mit uns gegen das Gesetz auf die Straße! Widerstand braucht es jetzt! UNSERE Grenze ist erreicht!“ Aufruf zur Demo „Was noch? Dritte Asylrechtsverschärfung stoppen“ und weitere Infos 
"Weltweit sind (geschätzt) derzeit 60-Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor diesen Mörderbanden, sie fliehen vor militärischen Aggressionen, aber auch vor Hunger und Elend, die ebenfalls der Ausplünderung der ganzen Welt durch die genannten Konzerne entspringen. Sie müssten nicht fliehen, wenn 
„Als GewerkschafterInnen und Antifa gegen Dummheit und Reaktion (Gewantifa) unterstützen wir den folgenden Demonstrationsaufruf von ÖkoLinX, Antirassistische Liste, Ökologische Linke, Antifa Kritik & Klassenkampf*: „… Die brutale Flüchtlingsabwehr im Mittelmeer und die soziale Zerstörung Südeuropas durch das Spardiktat der Troika sind nur zwei Seiten derselben Medaille. Für den Griff des Standortes Deutschland nach der Poleposition auf dem Weltmarkt geht die Elite über Leichen und eine ganz große Koalition stimmt ihnen zu. (…) Dieser durchsichtige Versuch, der autoritären Fratze des deutschen Europas wieder die Maske von Weltoffenheit und Demokratie aufzusetzen, könnte scheitern – wenn wir dafür sorgen. Deswegen rufen wir dazu auf, die nationalistische Show am 3. Oktober in einen Event anti-kapitalistischer Kritik zu verwandeln und die Feier der Nation mit den Kosten ihres Erfolges zu konfrontieren. Denn Staat, Nation und Kapital sind zwar vieles, aber ganz sicher kein Grund zu feiern. Kommt zur Kundgebung/Demonstration am 2. Oktober 2015 19 Uhr, Frankfurt/M., Hauptbahnhof/Kaiserstraße“ Aufruf zum 2. Oktober 2015 nach Frankfurt/Main, dokumentiert bei der Gewantifa 
„Unter dem Motto „One World – Free People – Refugees Welcome“ lädt ein breites Bündnis zu einer Kundgebung ein. Sie beginnt am Samstag, 26. September, um 16 Uhr auf dem Marktplatz in Stuttgart. Im Mittelpunkt stehen Augenzeugen- und Erfahrungsberichte von Flüchtlingen und Unterstützern…“ Meldung bei den Beobachter News vom 24. September 2015 
„Gegen die geplante Asylrechtsverschärfung, gegen Abschiebungen und rassistische Sondergesetze rufen wir am 23. September ab 16.30 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Anger in Erfurt auf. Unter dem Motto „Nazis morden, der Staat schiebt ab! Gegen völkische Hetze und Festung Europa!“ wollen wir dem nationalistischen Treiben widersprechen. Im Anschluss daran gilt es dem rassistischen AfD Aufmarsch entschlossen entgegenzutreten…“ Aufruf: Nazis morden, der Staat schiebt ab! beim Infoladen Sabotnik vom 20. September 2015. Neu: Rechte Hetze bei AfD Aufmarsch und antirassistische Gegenproteste – Bericht beim Infoladen Sabotnik vom 23. September 2015 
„Die Gruppe „Romano Jekipe Ano Hamburg – Vereinigte Roma Hamburg“ hat gestern (17. 9. 2015) um 17 Uhr die Sankt Michaelis Kirche besetzt. Sie fordert einen sofortigen Abschiebestopp in den Balkan sowie ein Bleiberecht für ihre Familien. Bereits im Juli hat die Gruppe mit einem einwöchigen Protest vor der Ausländerbehörde und einer Demonstration auf ihre Situation aufmerksam gemacht…“ Meldung von und bei Romano Jekipe Ano Hamburg vom 18. September 2015. Neu: Romano Jekipe Ano Hamburg erhält Schutzraum vor Abschiebung und fordert weiterhin ein Bleiberecht. Meldung von und bei der Initiatie Romano Jekipe Ano Hamburg vom 21. September 2015 
„Seit dem 14.07.2015 haben wir einen Dauerprotest am Hallplatz in Nürnberg begonnen. Anlass ist die unerträgliche Situation, die uns, fast alle jung, zu jahrelanger Untätigkeit in beengten Verhältnissen verdammt. Zahlreiche Aktionen, PKs, das ganze Verständnis der Bevölkerung haben nicht dazu geführt, dass es von Seiten der Behörden ein positives Bemühen um eine Lösung gegeben hätte. Deshalb haben sich fünf von uns im Namen der 9 protestierenden Flüchtlinge entschlossen, ab 17. 09.15, 15°°Uhr, in einen Hungerstreik zu treten zur Durchsetzung folgender Forderungen: Schnellere Bearbeitung der Asylanträge, Schluss mit der langen Wartezeit bis zum Erstbescheid; Gewährung dauerhaften Aufenthalts für die Flüchtlinge im Zelt (z. T. seit 5 bis 6 Jahre in der Dauerschleife in Flüchtlingslagern)…“ Statement der hungerstreikenden Flüchtlinge, dokumentiert bei The Voice Refugee Forum vom 19. September 2015 
„Anfang Dezember besetzten rund dreißig Aktivist_innen die Zentrale von European Homecare (EHC) und forderten die Schließung des Unternehmens. Die rassistischen Gewaltexzesse in Burbach und anderen von EHC betriebenen Flüchtlingsunterkünften hatte praktisch keine Konsequenzen. Im Gegenteil, das Essener Unternehmen ist nach wie vor gut im Geschäft. Während sich die Ermittlungen gegen die Täter von Burbach und Essen hinziehen, macht die Essener Justiz nun den couragierten Besetzer_innen den Prozess. Antirassist*innen rufen deshalb zur solidarischen Prozessbegleitung und zu einer Kundgebung vor dem Gericht auf: 27. August 2015, 9 Uhr erster Prozesstermin gegen einen Besetzer, 10 Uhr Kundgebung vor dem Amtsgericht Essen (Zweigertstr. 52), 11 Uhr zweiter Prozess…“ Pressemitteilung von Aktivist*innen vom 25. August 2015 und Hintergrundinformationen 
„Vom 20. – 22. August 2015, fangen rund um den Bodensee die Aktionstage „Fluchtursachen bekämpfen, Waffenexporte stoppen!“ an. Die Aktionstage werden von FlüchtlingsaktivistInnen aus Baden-Württemberg, initiiert. (…) Es ist allgemein Bekannt, daß Deutschland der 3. grösste Waffenexporteur der Welt ist. Wer Instrumente der Gewalt produziert – erntet Flüchtlinge!!! (…) Mit dem Ziel, die Ursachen der Flucht zu bekämpfen und Abhilfe zu schaffen, planen wir Flüchtlinge weitere Aufklärungsaktionen… “ Aufruf bei Refugees4refugees und weitere Infos 
„… Seit 2012 die ersten großen Protestmärsche von Würzburg nach Berlin starteten, sich nach und nach bundesweit Protestcamps gebildet haben, Gebäude besetzt, Botschaften gemeinschaftlich besucht und öffentliche Plätze genommen wurden, wurde diese Aktionen polizeilich und juristisch angegriffen. (…) Viele der betroffenen Aktivist*innen, ohne oder mit europäischem Pass, haben von der Roten Hilfe in den Folgemonaten politische und finanzielle Unterstützung erhalten. (…) Wir wollen (und werden) das auch weiterhin so machen! (…) Unterstützt die Antirepressionsarbeit der Roten Hilfe: spendet, organisiert Sammlungen, feiert Soliparties, lasst euch nicht einschüchtern, bleibt solidarisch und lasst uns den Widerstand erst beenden, wenn wir in einer Gesellschaft leben in der Alle willkommen sind!“ You can’t break this movement – aktueller Spendenaufruf der Roten Hilfe 
Urlaub im (europäischen) Süden und Rücksitz frei? Das Peng-Kollektiv hätte da einen Vorschlag: Heimweg mit Fluchthilfe verbinden. Alle Infos zum Projekt unter http://www.fluchthelfer.in. Insbesondere finden sich dort Tipps zu Auto-Deko: Deutschland-Überzieher für die Rückspiegel, Janosch-Sonnenschutz fürs Rückfenster… Von der Gesetzeslage sind solche Aktionen nicht problemlos vorgesehen, deshalb wird per Crowdfunding ein Rechtshilfefond zur Unterstützung zukünftiger Fluchthelfer.innen aufgebaut. Und neu: Falsche Verdienstkreuze für echte Fluchthelfer. Bericht von Harald Neuber bei telepolis vom 8. August 2015