Antifaschistisches Kollektiv Marzuahn-Hellersdorf (Berlin)Am kommenden Freitag, den 10. Juli 2015, findet ab 16 Uhr ein Tag der offenen Tür in der neuen Unterkunft für Geflüchtete am Blumberger Damm in Marzahn statt. Nach nunmehr 32 „Montagsdemonstrationen“ der neonazistischen „Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf“ wollen die Rassist*innen versuchen durch diesen Anlass erneut Aufmerksamkeit zu erlangen. Seit Monaten sind die montäglichen Demos nur noch Mini-Aufmärsche organisierter Neonazis. Vermeintlich „besorgte“ Anwohner*innen nehmen schon lange nicht mehr an den Demos teil. Unterstützung finden die Nazis kaum noch. Die Bärgida-Fans der extrem rechten Gruppe „Wir für Berlin – Wir für Deutschland“ und die NPD rufen gegen den Tag der offenen Tür auf und wollen diesen stören. Wenn ihr die solidarischen Leute vor Ort unterstützen wollt, nehmt am Tag der offenen Tür teil. Überlassen wir den Rassist*innen nicht das Feld. Schaut euch die Unterkunft an und helft mit, dass Nazis und Rassist*innen die Veranstaltung nicht stören können. Bisher hat die NPD eine Kundgebung in der Nähe angemeldet. Laut Journalist*innen-Anfragen bei der Polizei werden angebliche Spontandemos von Neonazis an der Unterkunft nicht genehmigt.“ Info und Aufruf beim Antifaschistischen Kollektiv Marzahn-Hellersdorf vom 7. Juli 2015. Dazu neu: Berlin-Marzahn: Flüchtlingsunterstützerin festgenommen. Weil er nicht als „Nazi“bezeichnet werden will, hat der Berliner Rechtsextremist René Uttke eine Flüchtlingsunterstützerin angezeigt. Prompt nahm die Polizei die Frau fest. Sie ist Sprecherin des Vereins Hellersdorf hilft und wird seit Monaten massiv von Neonazis bedroht – zuletzt mit scharfen Patronen vor dem Ladenlokal des Vereins… Störungsmelder der Zeit online vom 11. Juli 2015 weiterlesen »
Antifaschistisches Kollektiv Marzuahn-Hellersdorf (Berlin)"Am kommenden Freitag, den 10. Juli 2015, findet ab 16 Uhr ein Tag der offenen Tür in der neuen Unterkunft für Geflüchtete am Blumberger Damm in Marzahn statt. Nach nunmehr 32 „Montagsdemonstrationen“ der neonazistischen „Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf“ wollen die Rassist*innen weiterlesen »

Seit ungefähr einer Woche ruft die rechte Kameradschafts-Struktur „Brigade Halle/Saale“ zu einem „Spaziergang“ in Halle/Silberhöhe auf. Treffpunkt der Faschist*Innen ist am Samstag, den 11. Juli 2015 um 16:00 Uhr der Parkplatz vor dem E-Center auf der Silberhöhe. Von dort aus plant die Brigade, zu der lokalen Flüchtlingsunterkunft im Robinienweg in Halle zu marschieren. Die Route wäre demnach ungefähr einen Kilometer lang. Zum Hintergrund: Die Brigade Halle/Saale ist eine neofaschistische, rassistische Nazi-Gruppierung, die seit Monaten gegen Geflüchtete, Linke und alle anderen Menschen hetzt, die nicht in ihr reaktionäres Weltbild passen. Ihr Haupt-Aktionsraum ist die Silberhöhe in Halle, in der immer wieder Übergriffe auf Geflüchtete und andere Schlagzeilen machen. (…) Kommt bitte am 11. Juli 2015 zahlreich nach Halle, unterstützt lokale Gegenveranstaltungen und unterstützt die Geflüchteten. Wie zuletzt in Freital ist auch an jenem Tag in Halle eine gut durchdachte Schutzstruktur vonnöten…“ Info und Aufruf bei Indymedia Linksunten vom 1. Juli 2015 weiterlesen »
"Seit ungefähr einer Woche ruft die rechte Kameradschafts-Struktur „Brigade Halle/Saale“ zu einem „Spaziergang“ in Halle/Silberhöhe auf. Treffpunkt der Faschist*Innen ist am Samstag, den 11. Juli 2015 um 16:00 Uhr der Parkplatz vor dem E-Center auf der Silberhöhe. Von dort aus plant die Brigade, zu der lokalen Flüchtlingsunterkunft im Robinienweg in weiterlesen »

Den nationalen Konsens durchbrechen! Den rechten Zwischentag in Erlangen verhindern!Am 4. Juli findet in der Burschenschaft Frankonia die rechte Messe „Zwischentag“ zum vierten Mal statt. Rechte Verlage, Organisationen und Szeneprominenz erhoffen sich durch ihr Treffen bei der Burschenschaft Frankonia eine bessere Vernetzung und eine Weiterverbreitung ihrer rassistischen, antisemitischen und frauenfeindlichen Ansichten. Das Treffen ist eines der Symptome für den sich verschärfenden rassistischen und nationalistischen Diskurs der europäischen Rechten in der Krise des Kapitalismus. Die gewaltsame kapitalistische Normalität, wie sie sich auch in der zunehmenden mörderischen Abschottung Europas oder der rassistischen Mobilmachung u.a. in der deutschen Gesellschaft zeigt, wird von solchen reaktionären Kräften ideologisch zugespitzt. Dieses Treiben erfordert entschlossene antifaschistische Intervention – die dabei nicht vergisst, dass dies nur ein Symptom der alltäglichen kapitalistischen Gesellschaft darstellt…“ Bündnisaufruf zu Protestaktionen am 4. Juli 2015 in Erlangen. Dazu neu: Neurechter „Zwischentag“ auf Sparflamme. Bericht von Thomas Witzgall bei Endstation rechts vom 6. Juli 2015 weiterlesen »
Den nationalen Konsens durchbrechen! Den rechten Zwischentag in Erlangen verhindern!"Am 4. Juli findet in der Burschenschaft Frankonia die rechte Messe „Zwischentag“ zum vierten Mal statt. Rechte Verlage, Organisationen und Szeneprominenz erhoffen sich durch ihr Treffen bei der Burschenschaft Frankonia eine bessere Vernetzung und weiterlesen »

addn.me: "Wo sich der Mob formiert, funken wir dazwischen. Gegen das gesunde Volksempfinden!In Meißen brannte eine zukünftige Asylunterkunft und in Bamberg beschmierten Täter ein Heim mit Naziparolen. Während Polizei und Antifaschisten ein Flüchtlingsheim im sächsischen Freital schützen müssen, kam es auch andernorts zu Übergriffen auf Asylunterkünfte…“ Artikel von Fabian Köhler beim neuen deutschland vom 29. Juni 2015 und weitere weiterlesen »
addn.me: "Wo sich der Mob formiert, funken wir dazwischen. Gegen das gesunde Volksempfinden!"In Meißen brannte eine zukünftige Asylunterkunft und in Bamberg beschmierten Täter ein Heim mit Naziparolen. Während Polizei und Antifaschisten ein Flüchtlingsheim im sächsischen Freital schützen müssen, kam es auch andernorts zu weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Die Aufklärung der Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds dauert an. Und die Berichte über das massive Versagen der Ermittlungsbehörden nimmt kein Ende. Die Medienöffentlichkeit scheint gesättigt von solchen Meldungen, denn so blieb eine brisante Ernenntnis von Anfang Juni nur eine Randnotiz. Nach dem Brand des Wohnmobils vom 4. November 2011, in dem die Leichen der mutmaßlichen NSU-Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt gefunden wurden, sind offenbar massiv Spuren manipuliert worden. Das legen die Aussagen von Feuerwehrleuten nahe, die Anfang Juni im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss befragt wurden. Außerdem sei die Feuerwehr von der Polizei daran gehindert worden, das Fahrzeug vollständig zu löschen. Das sind nur einige der Erkenntnisse über eine manipulierte Spuren am Tatort Wohnwagen, von denen die Feuerwehrleute berichteten. Einer der wenigen, der davon berichtet hat, ist der Journalist Andreas Förster. Er hat die Sitzung des thüringer NSU-Untersuchungsauschusses beobachtet und für die Berliner Zeitung berichtet. Wir haben uns mit Andreas Förster über die neuen erschreckenden Erkenntnisse unterhalten…“ Info und Audio-Beitrag von Radio Corax vom 22. Juni 2015, dokumentiert beim Audio-Portal Freier Radios weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"Die Aufklärung der Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds dauert an. Und die Berichte über das massive Versagen der Ermittlungsbehörden nimmt kein Ende. Die Medienöffentlichkeit scheint gesättigt von solchen Meldungen, denn so blieb eine brisante Ernenntnis von weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Der NSU-Untersuchungsausschuss in Nordrhein-Westfalen dümpelt seit seiner Einsetzung vor 8 Monaten vor sich hin. Neben Anhörungen von Sachverständigen ist bisher nicht viel passiert. Dabei müsste das Interesse der Abgeordneten an einer zügigen Aufklärung elementar sein, denn der Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) hatte auch zahlreiche Politikerinnen und Abgeordnete im Visier. In den nordrhein-westfälischen Städten Dortmund, Paderborn, Bielefeld und Hamm kundschaftete der NSU die Lage von CDU-Wahlkreisbüros und SPD-Parteibüros intensiv aus. In den Brandtrümmern der Wohnung von Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt und in ihrem Wohnmobil fand man neben umfangreiches Kartenmaterial auch Adresslisten, die belegen, dass der Kreis möglicher NSU-Opfer groß war. Auch eine jüdische Gemeinde stand auf den Listen. Die auf einem USB-Stick gespeicherten 90.000 Datensätzen enthielten etwa 10.000 Adressen…“ Beitrag von Ulrike Maerkel bei den Ruhrbaronen vom 22. Juni 2015 weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"Der NSU-Untersuchungsausschuss in Nordrhein-Westfalen dümpelt seit seiner Einsetzung vor 8 Monaten vor sich hin. Neben Anhörungen von Sachverständigen ist bisher nicht viel passiert. Dabei müsste das Interesse der Abgeordneten an einer zügigen Aufklärung elementar sein, weiterlesen »

Am Donnerstag, den 25. Juni wollen die RassistInnen und NationalistInnen von Pegida Nürnberg bei ihrem zehnten Hetz-Marsch nicht wie gewohnt ein paar Schritte laufen, sondern vom Rathenauplatz bis zum Kaulbachplatz. Das sind fast 1,5 Kilometer und stellt somit eine neue Form der Provokation durch die Rechten dar. Proteste sind von DiDF am Auftakt und von Bündnis Nazistopp am Endpunkt der RassistInnen angemeldet. Die (AktivistInnen der) Antifa-Aktions Kneipe der Organisierten Autonomie (oa) (…) rufen am Donnerstag dem 25. Juni zu einer Demo um 18.30 Uhr auf, die am Prinzregentenufer startet und zur Gegenkundgebung am Rathenauplatz führt…“ Beitrag der organisierten autonomie bei Indymedia vom 20. Juni 2015 weiterlesen »
"Am Donnerstag, den 25. Juni wollen die RassistInnen und NationalistInnen von Pegida Nürnberg bei ihrem zehnten Hetz-Marsch nicht wie gewohnt ein paar Schritte laufen, sondern vom Rathenauplatz bis zum Kaulbachplatz. Das sind fast 1,5 Kilometer und stellt somit eine neue Form der Provokation durch die Rechten dar. Proteste sind von weiterlesen »

Naziaufmarsch blockieren! 20. Juni 2015, Frankfurt/ MainFür den 20.06. rufen Neonazis und Rassisten zu einer Großkundgebung in Frankfurt/Main auf. Unter dem Namen „Widerstand Ost-West“ wollen die Islamhasser von Pegida und die Nazi-Hooligans von Hogesa gemeinsam auftreten. Sie wollen an diesem Tag gegen den Islam und gegen Linke hetzen. Uns ist es egal, unter welchem Namen und welcher Parole oder unter welcher “Führung” Nazis, Hooligans und Rassisten wo auch immer auf die Straße gehen wollen. Diese Leute nutzen ihren wahnhaften Hass auf “den Islam” als kleinsten gemeinsamen Nenner für ihre unterschiedlichen nationalistischen, rassistischen, faschistoiden Ziele. (…) Wir rufen alle AntifaschistInnen und DemokratInnen dazu auf, sich an den Blockaden zu beteiligen. Wir wollen gemeinsam den Aufmarsch der Neonazis verhindern.“ Aufruf von und bei der Anti-Nazi-Koordination Frankfurt vom 15. Juni 2015. Dazu neu: Tausende AntifaschistInnen blockieren Neonazidemo: Desaster für “Widerstand Ost West”. Bericht von und bei den Beobachter News vom 20. Juni 2015 und weitere Infos weiterlesen »
Naziaufmarsch blockieren! 20. Juni 2015, Frankfurt/ Main"Für den 20.06. rufen Neonazis und Rassisten zu einer Großkundgebung in Frankfurt/Main auf. Unter dem Namen „Widerstand Ost-West“ wollen die Islamhasser von Pegida und die Nazi-Hooligans von Hogesa gemeinsam auftreten. Sie wollen an diesem Tag gegen weiterlesen »

Logo DIDFDie DIDF (Föderation der demokratischen Arbeitervereine) ist ein Verband, der sich mit seiner Arbeit überall gegen Rassismus und Krieg einsetzt. Seit über 35 Jahren kennzeichnet die Aktivitäten der DIDF die Auseinandersetzung mit gesellschaftspolitischen Themen und die Mühe, eine Brücke zwischen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund zu sein. In den letzten Jahren beschäftigt die rassistische Spaltungspolitik mit immer wieder auftretenden Politikern und Gruppierungen die Gesellschaft. Unter neuen Namen wird diese menschenverachtende Ideologie in immer öfter werdenden Zeitabständen salonfähig gemacht. Die Menschen werden gegeneinander aufgehetzt und der Nährboden für Rassismus wird geschaffen. Um solch einer Spaltungspolitik entgegenzutreten, veranstaltet die DIDF viele kulturelle, politische und sportliche Veranstaltungen gegen Rassismus. Auch dieses Jahr wird am 20.Juni unter dem Motto „Gemeinsam gegen Rassismus und Krieg“ das Openairfestival im Dortmunder Revierpark veranstaltet…“ Einladung von DIDF (per Email), zuletzt vom 18. Juni 2015 weiterlesen »
Logo DIDF"Die DIDF (Föderation der demokratischen Arbeitervereine) ist ein Verband, der sich mit seiner Arbeit überall gegen Rassismus und Krieg einsetzt. Seit über 35 Jahren kennzeichnet die Aktivitäten der DIDF die Auseinandersetzung mit gesellschaftspolitischen Themen und die Mühe, eine Brücke zwischen Menschen mit weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Jetzt ist es also amtlich. Der Kölner Neonazi Johann Helfer war laut Recherchen der Tageszeitung “Die Welt” seit 1989 Mitarbeiter der nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes. Zur Erinnerung: Helfer, der übrigens jahrelang mit Axel Reitz die Kölner Neonazi-Szene anführte, hat frappierende Ähnlichkeit mit dem NSU-Täter, der im Januar 2001 einen Bombenanschlag in der Kölner Probsteigasse verübt haben soll, bei dem eine damals 19-jährige schwer verletzt wurde. Bereits 2014 haben wir auf diese Ähnlichkeit hingewiesen und schon damals vermutet, dass Helfer VS-Mitarbeiter war. Was haben BKA und Bundesanwaltschaft seitdem getan: Nichts! Johann Helfer wurde offenbar bis heute nicht verhört, jedenfalls wurde kein Protokoll als Beweismittel in den Münchner NSU-Prozess eingeführt…“ Beitrag beim Blog Probsteigasse erinnern. handeln vom 14. Juni 2015 und weitere weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"Jetzt ist es also amtlich. Der Kölner Neonazi Johann Helfer war laut Recherchen der Tageszeitung “Die Welt” seit 1989 Mitarbeiter der nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes. Zur Erinnerung: Helfer, der übrigens jahrelang mit Axel Reitz die Kölner Neonazi-Szene weiterlesen »

Antifaschistische AktionVoller Stolz verkündet die Bochumer Polizei dieser Tage, einen “Einbruchs-Radar” online geschaltet zu haben. Die IT-Abteilung hat offenbar gelernt, wie man Ereignisse auf einer Karte grafisch darstellen kann. Bochumer Antifaschist*innen sind da mehrere Nasenlängen voraus. Bereits seit einiger Zeit betreiben sie ein interaktives Informationsportal, um über Neonazis und deren Umtriebe zu informieren…“ Info zum Bochumer Antifa-Portal http://recherche-bochum.tk/ vom 15. Juni 2015. weiterlesen »
Antifaschistische Aktion"Voller Stolz verkündet die Bochumer Polizei dieser Tage, einen “Einbruchs-Radar” online geschaltet zu haben. Die IT-Abteilung hat offenbar gelernt, wie man Ereignisse auf einer Karte grafisch darstellen kann. Bochumer Antifaschist*innen sind da mehrere Nasenlängen voraus. Bereits seit einiger Zeit betreiben sie ein weiterlesen »

nazis in dortmund blokierenBorussia Dortmund beweist im Kampf gegen menschenfeindliches Gedankengut einen langen Atem. Einem Fanclub, den „Borsig Borussen“, entzog die Vereinsführung wichtige Privilegien, was einer faktischen Auflösung der Gruppe gleichkommt… Beitrag von und bei Endstation rechts vom 9. Juni 2015 weiterlesen »
nazis in dortmund blokierenBorussia Dortmund beweist im Kampf gegen menschenfeindliches Gedankengut einen langen Atem. Einem Fanclub, den „Borsig Borussen“, entzog die Vereinsführung wichtige Privilegien, was einer faktischen Auflösung der Gruppe gleichkommt… Beitrag von und bei Endstation rechts vom 9. Juni weiterlesen »

ausgeschnueffeltIn einer Anhörung des Innenausschusses im Bundestag haben am Montag mehrere Sachverständige scharfe Kritik am neuen Verfassungsschutzgesetz geübt. Selbst Juristen, die dem Regierungsvorhaben prinzipiell wohlwollend gegenüberstehen, monierten etliche Punkte, an denen der Entwurf gegen das Grundgesetz verstoße. Wie berichtet (jW vom 6. Juni), will die Bundesregierung dem Bundesamt für Verfassungsschutz mehr Befugnisse für die Informationsbeschaffung und –verarbeitung verleihen. Uneingeschränkt begrüßt wurde das Vorhaben, wenig überraschend, vom Präsidenten der Behörde, Hans-Georg Maaßen, der von der Union als Experte eingeladen worden war. Anders hingegen Matthias Bäcker vom Karlsruher Institut für Informations- und Wirtschaftsrecht: Das Unterfangen, einen »annähernd grenzenlosen Datenverbund der Verfassungsschutzbehörden zu schaffen«, stehe mit den »Grundrechten der Betroffenen nicht in Einklang«…“ Artikel von Ulla Jelpke und der jungen welt vom 9. Juni 2015 weiterlesen »
ausgeschnueffelt"In einer Anhörung des Innenausschusses im Bundestag haben am Montag mehrere Sachverständige scharfe Kritik am neuen Verfassungsschutzgesetz geübt. Selbst Juristen, die dem Regierungsvorhaben prinzipiell wohlwollend gegenüberstehen, monierten etliche Punkte, an denen der Entwurf gegen das Grundgesetz verstoße. Wie berichtet (jW vom weiterlesen »

Trotz einiger inhaltlicher Unterschiede innerhalb rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Europa gibt es eine ausschlaggebende Gemeinsamkeit: Die Forschung zu Rechtspopulismus betont die übergreifende ideologische Verbindung zum Neoliberalismus (Becher 2013: 20f.). Am augenfälligsten tritt diese Verschränkung bei der Abwertung von Arbeitslosen bzw. Sozialleistungsbezieher/innen in Erscheinung, die seit Aufkommen des Rechtspopulismus zu dessen grundlegenden programmatischen Elementen zählt…“ Artikel von Sebastian Friedrich vom 9. Juni 2015 auf annotazioni.de – Blog zu wirtschafts-, verteilungs- und sozialpolitischen Themen weiterlesen »
"Trotz einiger inhaltlicher Unterschiede innerhalb rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Europa gibt es eine ausschlaggebende Gemeinsamkeit: Die Forschung zu Rechtspopulismus betont die übergreifende ideologische Verbindung zum Neoliberalismus (Becher 2013: 20f.). Am augenfälligsten tritt diese Verschränkung bei der Abwertung von Arbeitslosen bzw. Sozialleistungsbezieher/innen in Erscheinung, die seit Aufkommen des Rechtspopulismus zu weiterlesen »

20. 6. 2015: Spurengang 2.0 – Das Versagen der Stadt Köln im NSU-KomplexAm 9. Juni jährt sich der Nagelbombenanschlag des NSU auf die Keupstraße zum elften Mal. Nach dem Anschlag ermittelten die Behörden gegen die Betroffenen, die Angehörigen und deren Umfeld. Ein rassistisches Tatmotiv wurde ausgeschlossen. Auch nach der Selbstenttarnung des NSU 2011 ist vonseiten der Stadt wenig passiert, um das Versagen in Bezug auf den Anschlag aufzuarbeiten. Bis heute wurde niemand zur Verantwortung gezogen, der an den rassistischen Ermittlungspraktiken beteiligt war. Zudem fehlt immer noch eine umfassende Aufklärung der Rolle von Politik und Behörden in den Ermittlungen. Auch elf Jahre nach dem Anschlag in der Keupstraße darf das Thema NSU-Komplex nicht ausgeblendet werden…“ Aufruf zu Demonstration und Aktionen: 20.06.2015, Köln – Alter Markt, auf dem Blog von Probsteigasse – Erinnern. Handeln. vom 5. Juni 2015 weiterlesen »
20. 6. 2015: Spurengang 2.0 – Das Versagen der Stadt Köln im NSU-Komplex"Am 9. Juni jährt sich der Nagelbombenanschlag des NSU auf die Keupstraße zum elften Mal. Nach dem Anschlag ermittelten die Behörden gegen die Betroffenen, die Angehörigen und deren Umfeld. weiterlesen »

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