… Die NPD muss verboten werden, fordert Steffen Kailitz. Er ist Politikwissenschaftler am Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung in Dresden – im Verbotsverfahren tritt er als Sachverständiger auf. Ein Richter aus Dresden, der Mitglied der AfD ist, untersagte ihm nun, bestimmte kritische Aussagen über die rechtsextreme Partei zu wiederholen…“ Beitrag vom 18. Mai 2016 bei Spiegel online weiterlesen »
"... Die NPD muss verboten werden, fordert Steffen Kailitz. Er ist Politikwissenschaftler am Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung in Dresden - im Verbotsverfahren tritt er als Sachverständiger auf. Ein Richter aus Dresden, der Mitglied der AfD ist, untersagte ihm nun, bestimmte kritische Aussagen über die rechtsextreme Partei zu wiederholen. (...) Richter Maier, weiterlesen »

Refugees Welceome -staatlichen Rassismus stoppen! Titelbild der Gewantifa-Broschüre "Staatlicher Terror und Nazi-Terror gegen Refugees 2015/16" vom Mai 2016… 2015 gelang es erfreulicherweise zahlreichen Refugees zeitweilig das Grenzregime an den EU-Außengrenzen massenhaft zu durchbrechen. Durch geschickte Inszenierung einer so genannten „Willkommens-Kultur“ entstand eine Lage, dass große Teile der so genannten Flüchtlingsbewegung ganz praktisch an der von der Bundeskanzlerin verkündeten „Willkommens-Kultur“ mitzuarbeiten begannen, vielfach aber auch ohne zu vergessen, dass es nur die Begleitmaßnahmen zu großen Abschiebe-Aktionen sind und eine bösartige Zergliederung der Refugees in „gute“ und „schlechte“, in „brauchbare“ und „unbrauchbare“ erfolgt gemäß der Devise: ausbeuten die einen, abschieben die anderen…“ Infomail der Gewantifa vom 16. Mai 2016 zur neuen Broschüre „Staatlicher Terror und Nazi-Terror gegen Refugees 2015/16“. Siehe dazu die Broschüre bei der Gewantifa zum Download weiterlesen »
Refugees Welceome -staatlichen Rassismus stoppen! Titelbild der Gewantifa-Broschüre "Staatlicher Terror und Nazi-Terror gegen Refugees 2015/16" vom Mai 2016"… 2015 gelang es erfreulicherweise zahlreichen Refugees zeitweilig das Grenzregime an den EU-Außengrenzen massenhaft zu durchbrechen. Durch geschickte Inszenierung einer so genannten „Willkommens-Kultur“ entstand eine weiterlesen »

In Gedenken an die OPfer des NSU - Wandbildaktion vom Bündnis gegen Rassismus am 8. Februar 2016 in Berlin (Umbruch Bildarchiv)… Nach Andreas Temme ist Michael Menzel einer der Zeugen, die inzwischen am häufigsten vor parlamentarische Untersuchungsausschüsse (PUA) und vor das Oberlandesgericht in München geladen wurden, um die Hintergründe der NSU-Mordserie aufzuklären. Temme war einmal hessischer Verfassungsschutzbeamter, der im April 2006 vor Ort war, als der junge Deutsch-Türke Halit Yozgat in seinem Internetcafé erschossen wurde, laut Anklagebehörde von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos. Menzel ist momentan leitender Kriminaldirektor im Thüringer Innenministerium und war der verantwortliche Polizeichef, als im November 2011 Böhnhardt und Mundlos tot in einem Wohnmobil in Eisenach aufgefunden wurden. Der Mord von Kassel und der Tod von Eisenach sind zwei Schlüsselfälle im NSU-Gestrüpp…“ Beitrag von Thomas Moser bei telepolis vom 17.05.2016 weiterlesen »
In Gedenken an die OPfer des NSU - Wandbildaktion vom Bündnis gegen Rassismus am 8. Februar 2016 in Berlin (Umbruch Bildarchiv) "Kriminaldirektor Michael Menzel steht für die politische Dimension des Skandals - Hatte das Trio doch Geheimdienstkontakte? Nach Andreas Temme ist Michael weiterlesen »

Logo: Berlin NazifreiMehrere tausend Teilnehmer werden am Samstag zu einer extrem rechten „Großdemo“ gegen die Bundeskanzlerin in Berlin erwartet. Zudem plant die NPD am Sonntag zwei Kundgebungen gegen den „Tag der Befreiung“…“ Beitrag von Theo Schneider beim Blick nach rechts vom 04.05.2016. Siehe dazu Gegendemo am 7. Mai & Fest im „Kapitulationsmuseum“ am 8. Mai sowie neu: Fotos: Solidarisch gegen Nazis – Proteste am 7. Mai 2016 weiterlesen »
Logo: Berlin Nazifrei"Mehrere tausend Teilnehmer werden am Samstag zu einer extrem rechten „Großdemo“ gegen die Bundeskanzlerin in Berlin erwartet. Zudem plant die NPD am Sonntag zwei Kundgebungen gegen den „Tag der Befreiung“…" Beitrag von Theo Schneider beim Blick nach rechts vom weiterlesen »

Schon 2015 lag die Zahl der Angriffe auf Unterkünfte für Flüchtlinge sehr hoch. Im ersten Quartal 2016 war sie nun schon dreimal so hoch wie von Januar bis März des Vorjahres…“ Artikel von Frank Jansen beim Tagesspiegel online vom 10. Mai 2016. Aus dem Text: weiterlesen »
"Schon 2015 lag die Zahl der Angriffe auf Unterkünfte für Flüchtlinge sehr hoch. Im ersten Quartal 2016 war sie nun schon dreimal so hoch wie von Januar bis März des Vorjahres…" Artikel von Frank Jansen beim Tagesspiegel online vom 10. Mai 2016 weiterlesen »

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Französischer Front National (FN): Vor strukturell enger Zusammenarbeit mit der AfD – Marion Maréchal-Le Pen flirtet mit dem Monarchismus – Altvater und „Dissident“Jean-Marie Le Pen sammelt rund 400 Abtrünnige am 1. Mai um sich
An den französischen Front National wird sich das deutsche antifaschistische Publikum, das vor allem zur extremen Rechten im eigenen Lande arbeitet, wohl oder übel (übel!) gewöhnen müssen. Denn die deutsche AfD nähert sich auffällig an die französische neofaschistische Partei an. Einer ihrer Europaparlamentarier wird künftig mit dem französischen FN und der österreichischen FPÖ gemeinsam in einer Fraktion sitzen – und nicht „irgendeiner“ oder „irgendwer in der AfD“, denn Marcus Pretzell, um den es geht, ist zugleich der „Mann von der Chefin“, d.h. der Lebensgefährte von Parteichefin Frauke Petry…“ Artikel von Bernard Schmid vom 10.5.2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 10.5.2016

An den französischen Front National wird sich das deutsche antifaschistische Publikum, das vor allem zur extremen Rechten im eigenen Lande arbeitet, wohl oder übel (übel!) gewöhnen müssen. Denn die deutsche AfD nähert sich auffällig an die französische neofaschistische Partei an. Einer ihrer Europaparlamentarier wird weiterlesen »

Fasizme Karsi Omuz Omuza - Gemeinsam gegen Faschismus.Transparent am DGB-Haus Düsseldorf, dem Startpunkt der rechten DemoFür den 8. Mai planen türkische Nationalist*innen und Faschist*innen einen Aufmarsch in Düsseldorf. Als Veranstalterin tritt unter anderem die ‚Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland e.V.‘ (Türk Federasyon) in Erscheinung. Diese „Föderation“ ist die deutsche Organisation der extrem rechten türkischen ‚Partei der Nationalistischen Bewegung‘ (Milliyetçi Hareket Partisi – MHP). Unter der Bezeichnung „Graue Wölfe“ (Bozkurtlar) treten in Deutschland MHP-Anhänger*innen auf, die sich selbst auch als „Idealisten“ bezeichnen. Von einem lokalen „Idealistenverein“ (Düsseldorf Ülkü Ocakları) wird die Demonstration mitorganisiert. Die Versammlung soll um 14 Uhr vor dem DGB-Haus beginnen und ab 14:30 Uhr mit einem Marsch durch die Innenstadt zum Burgplatz führen. In den letzten beiden Jahren fanden am 3. Mai ähnliche Demonstrationen mit mehreren hundert Teilnehmer*innen statt…“ Meldung beim Antifa Infoportal Düsseldorf vom 16. April 2016 und Infos zum Gegenprotest. Siehe dazu neu: Keine Frage von Kulturgut weiterlesen »
Fasizme Karsi Omuz Omuza - Gemeinsam gegen Faschismus.Transparent am DGB-Haus Düsseldorf, dem Startpunkt der rechten Demo"Für den 8. Mai planen türkische Nationalist*innen und Faschist*innen einen Aufmarsch in Düsseldorf. Als Veranstalterin tritt unter anderem die ‚Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland e.V.‘ (Türk Federasyon) weiterlesen »

FAU Dresden: SymbolbildAktuell erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen jungen Antifaschisten aus Dresden. Er soll während Protesten gegen eine NPD-Veranstaltung am Bahnhof Neustadt 2013 einen Polizisten im Gerangel mit einer Gewerkschaftsfahne am Kopf getroffen haben. Die Anklage erscheint vor dem Hintergrund des äußerst gewaltsamen Polizeieinsatzes der mehrere Verletzte forderte ungeheuerlich. Der Prozess findet am 7. Januar statt…“ Mitteilung der FAU Dresden vom 4. Januar 2016 und nun: Antifaschist Justus M. vor Gericht freigesprochen – wir gratulieren! weiterlesen »
FAU Dresden: Symbolbild"Aktuell erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen jungen Antifaschisten aus Dresden. Er soll während Protesten gegen eine NPD-Veranstaltung am Bahnhof Neustadt 2013 einen Polizisten im Gerangel mit einer Gewerkschaftsfahne am Kopf getroffen haben. Die Anklage erscheint vor dem Hintergrund des weiterlesen »

Dossier

BOCHUM SOLIDARISCH! - 1. MAI 2016 - NAZIAUFMARSCH VERHINDERN!In mindestens sechs bundesdeutschen Städten wollen Neonazis am 1. Mai auflaufen – mit vorgeblich antikapitalistischen Tönen und mit Hetze gegen Migranten. Gleich vier Veranstaltungen plant die NPD. Die wichtigste dürfte die in Schwerin werden – auch mit Blick auf die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern im September. Dort droht der NPD der Verlust ihrer letzten Landtagsfraktion. Als Redner der „Großkundgebung“ sind neben dem Parteichef Frank Franz der Bundesvize und Landesvorsitzende Stefan Köster sowie der Schweriner Fraktionsvorsitzende und Ex-NPD-Chef Udo Pastörs vorgesehen…“ Beitrag „Braune Demagogen rüsten zum 1. Mai“ von Tomas Sager beim Blick nach rechts vom 07.04.2016. Siehe dazu die Gewantifa im Allgemeinen sowie Infos zu Plauen, Schwerin, Bochum und Berlin. Neu: Berichte aus Bochum und Plauen weiterlesen »

Dossier

Time to act: am 1. Mai 2016 nach Plauen"In mindestens sechs bundesdeutschen Städten wollen Neonazis am 1. Mai auflaufen – mit vorgeblich antikapitalistischen Tönen und mit Hetze gegen Migranten. Gleich vier Veranstaltungen plant die NPD. Die wichtigste dürfte die in Schwerin weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Der Angeklagte im NSU-Prozess Ralf Wohlleben trug vor seiner Inhaftierung Ende 2011 nachts ein T-Shirt. Das möchte man zwar gar nicht wissen, aber dieses Schlaf-Shirt hat es in sich: „Eisenbahnromantik“ steht in Fraktur auf seiner Vorderseite und darunter sind die Gleisanlagen vor der bekannten Silhouette des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau abgebildet. Nach Wohllebens Einlassungen im Münchener Verfahren Ende 2015, wo er sich im Grunde als verfolgte Unschuld und ebenso aufrechten wie friedliebenden Nationalisten präsentierte, hatten sich die Ankläger der Bundesanwaltschaft (BAW) des vielsagenden Asservats erinnert und eine Polizeizeugin geladen, die zu diesem Fund aussagen sollte. Das Beweisstück jedenfalls dokumentiert doch eine gewisse ideologische Eindeutigkeit der politischen Ausrichtung des Angeklagten Wohlleben…“ Artikel von Friedrich Burschel vom 2. Mai 2016 bei NSU-Watch weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"Der Angeklagte im NSU-Prozess Ralf Wohlleben trug vor seiner Inhaftierung Ende 2011 nachts ein T-Shirt. Das möchte man zwar gar nicht wissen, aber dieses Schlaf-Shirt hat es in sich: „Eisenbahnromantik“ steht in Fraktur auf seiner weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Der Verlobte der toten Zeugin Melisa M. soll Suizid begangen haben – Gibt es einen Zusammenhang mit dem Fall Florian H. und dem Kiesewetter-Mord? Im NSU-Komplex gibt es den nächsten Todesfall. Mit einer Woche Verspätung erfährt man vom Tod des 31jährigen Sascha W. aus Kraichtal in Baden-Württemberg. W. war der Verlobte von Melisa M., die im März 2015 vom NSU-Untersuchungsausschuss in Stuttgart befragt worden war und vier Wochen danach an einer Lungenembolie verstarb, 20 Jahre alt. Melisa M. wiederum war einmal Freundin von Florian Heilig, einem Neonazi-Aussteiger, der am 16. September 2013 in seinem Auto auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart verbrannte. Am selben Tag sollte er vom Landeskriminalamt zum Thema NSU vernommen werden. Heilig hatte in der Vergangenheit gesagt, er wisse, wer die Polizeibeamtin Michèle Kiesewetter 2007 ermordet hatte. Das sollen aber nicht Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos gewesen sein. Sascha W. ist der dritte in einer Kette von Todesfällen, die mit dem NSU-Komplex zusammenhängen…“ Beitrag von Thomas Moser bei telepolis vom 15.02.2016. Neu: NSU-Affäre: Unnatürliche Todesfälle: Im NSU-Komplex sind mehrere Zeugen auf merkwürdige Art ums Leben gekommen – Der Bundestagsuntersuchungsausschuss hat die Obduktionsberichte angefordert…weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"Der Verlobte der toten Zeugin Melisa M. soll Suizid begangen haben - Gibt es einen Zusammenhang mit dem Fall Florian H. und dem Kiesewetter-Mord? Im NSU-Komplex gibt es den nächsten Todesfall. Mit einer Woche Verspätung weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“… Warum die Aufklärung im NSU-Komplex nur mühsam voran kommt, das konnte bei der letzten Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) in Berlin am 14. April live studiert werden. Das Gremium wird ganz offensichtlich erneut zum Schauplatz des Ringens um die Aufklärung der Hintergründe der rechten Terrorgruppe – wie schon der Vorgängerausschuss in den Jahren 2012/2013. Nach dem „Tatort Zwickau“ mit den ungeklärten Fragen zum Hausbrand nehmen sich die Abgeordneten in Berlin nun den „Tatort Eisenach-Stregda“ mit dem rätselhaften Tod von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos vor. Mit diesen beiden Ereignissen an jenem 4. November 2011 wurde der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) bekannt, der inzwischen zehn parlamentarische Ausschüsse beschäftigte und weiterhin beschäftigt…“ Beitrag von Thomas Moser bei telepolis vom 18.04.2016 weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"… Warum die Aufklärung im NSU-Komplex nur mühsam voran kommt, das konnte bei der letzten Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) in Berlin am 14. April live studiert werden. Das Gremium wird ganz offensichtlich erneut zum weiterlesen »

Rebellisches Musikfestival: 13.-15 Mai 2016, Truckenthal/ThüringenDas Verwaltungsgericht Meiningen hat das berüchtigte Nazi-Konzert genehmigt: Aus ganz Europa waren 2015 Faschisten nach Hildburghausen zum sogenannten „Rock für Identität“ gezogen. „Diese Genehmigung ist ein Skandal“, findet Niko Held vom Vorstand des Rebellisches Musikfestival e.V. „Wie wir der Presse und dem Verwaltungsgericht Meiningen gestern mitgeteilt haben, haben die Macher von FSN.tv und Unterstützer des Konzerts „Rock für Identität“ erst diese Woche Drohungen gegen unser Musikfestival veröffentlicht. Wenn die Regierung faschistische Organisationen nicht verbietet und Gerichte ihre Veranstaltungen erlauben, kommt es umso mehr auf eine starke antifaschistische Bewegung an! Das ist eins der Ziele des „Rebellischen Musikfestivals“ in Truckenthal/Thüringen, zu dem wir jetzt erst recht jeden Mitstreiter herzlich einladen…“ Info und Aufruf vom Rebellischen Musikfestival (per Email vom 16.4.2016). Siehe dazu weiter Infos weiterlesen »
Rebellisches Musikfestival: 13.-15 Mai 2016, Truckenthal/Thüringen"Das Verwaltungsgericht Meiningen hat das berüchtigte Nazi-Konzert genehmigt: Aus ganz Europa waren 2015 Faschisten nach Hildburghausen zum sogenannten „Rock für Identität“ gezogen. „Diese Genehmigung ist ein Skandal“, findet Niko Held vom Vorstand des Rebellisches Musikfestival e.V. „Wie wir weiterlesen »

Kein Fußbreit den Faschisten. No AKP - NO ISISWährend die kriegsähnlichen Zustände in den kurdischen Provinzen in der Türkei noch andauern, haben es sich einige türkische rassistische Gruppen und Organisationen in Deutschland zur Aufgabe gemacht, das gemeinsame Verhältnis der kurdisch- und türkischstämmigen Bevölkerung zu stören und den Hass, sowie die Spaltung nach Ethnien herbei zu provozieren. Bisher demonstrierten diese Kreise in Duisburg, Aschaffenburg, Dortmund und Rotterdam unter dem Deckmantel „Solidaritätsdemo für die Türkei, im Kampf gegen den PKK-Terrorismus“ und „Friedensmarsch für die Türkei und EU“. Sie planen weitere Demonstrationen für den 10. April in mehreren großen Städten…“ Erklärung des Bundesvorstands der DIDF vom 31. März 2016. Siehe dazu neu: Knapp 1.100 Menschen demonstrieren in Köln // Köln: Der türkische Bürgerkrieg kommt näher weiterlesen »
Kein Fußbreit den Faschisten. No AKP - NO ISIS"Während die kriegsähnlichen Zustände in den kurdischen Provinzen in der Türkei noch andauern, haben es sich einige türkische rassistische Gruppen und Organisationen in Deutschland zur Aufgabe gemacht, das gemeinsame Verhältnis der kurdisch- und türkischstämmigen weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Top-V-Mann Ralf Marschner (alias „Primus“) soll nach dem „Untertauchen“ engen Kontakt zum Trio und zum Angeklagten André Eminger gehabt haben. Wie die ARD gestern berichtete, soll Uwe Mundlos in der Zeit im „Untergrund“ in Zwickau für die Baufirma des V-Mannes Marschner gearbeitet. Die Hinweise, die die Journalisten Dirk Laabs und Stefan Aust auf die Verbindung zwischen Marschner und Mundlos gebracht haben, finden sich auch in den Ermittlungsakten. Wir haben bisher trotz umfangreicher Anträge immer nur eingeschränkte Akteneinsicht durch den Generalbundesanwalt erhalten und wissen deshalb nicht, ob diese Spur vom BKA und dem Generalbundesanwalt verfolgt worden ist oder nicht. Wir fordern umfassende Aufklärung der Rolle von Ralf Marschner, dem Zwickauer Neonazi und V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), im NSU-Komplex! …“ Presserklärung der Anwält*innen der Nebenklage im NSU-Prozess vom 07.04.2016 weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"Top-V-Mann Ralf Marschner (alias „Primus“) soll nach dem „Untertauchen“ engen Kontakt zum Trio und zum Angeklagten André Eminger gehabt haben. Wie die ARD gestern berichtete, soll Uwe Mundlos in der Zeit im „Untergrund“ in Zwickau weiterlesen »

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