Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Machen Sie jetzt mit! Während normale Menschen arbeiten, treiben tausende Arbeitnehmer oder Staatsdiener Ausländer durch Chemnitz, attackieren Presse und Polizeibeamte und grüßen Hitler. Was würde ihr Chef wohl dazu sagen? Um das herauszufinden, haben wir 3 Millionen Bilder von 7.000 Verdächtigen ausgewertet und danach gelöscht. Das Ziel: den Rechtsextremismus 2018 systematisch erfassen, identifizieren und unschädlich machen. Denunzieren Sie noch heute Ihren Arbeitskollegen, Nachbarn oder Bekannten und kassieren Sie Sofort-Bargeld. Helfen Sie uns, die entsprechenden Problemdeutschen aus der Wirtschaft und dem öffentlichen Dienst zu entfernen.“ Die Aktion „Soko-Chemnitz“ samt aktuellen (Repressions)Entwicklungen und Reaktionen. Neu: »Honeypot«: Künstler schalten »Online-Pranger« gegen Rechtsextreme ab / Danke, liebe Nazis 
„… so wie die Polizei in der Gesellschaft ein verlässlicher Partner ist, so ist die GdP ein verlässlicher Partner für uns und eine tragende Säule der Einheitsgewerkschaften im DGB. Und Einheitsgewerkschaft heißt auch, dass wir uns in politischen Debatten immer wieder verständigen müssen: Konflikte werden dabei offen ausgetragen. Das ist dann unsere Aufgabe, die Auffassungen zu versöhnen und unsere gemeinsamen Werte und Traditionen in den Vordergrund zu stellen. Und deshalb möchte ich ganz selbstbewusst darauf verweisen: Wir DGB-Gewerkschaften sind die größten antifaschistischen Organisationen in diesem Land! Das heißt – und das sage ich in aller Deutlichkeit: wir sind nicht die ANTIFA! Und wir müssen uns den Kampf gegen Rechtsextremismus von niemanden erklären lassen. Deshalb werden wir in Zukunft keine DGB-Häuser an irgendwelche, gewaltbereiten Gruppen vermieten, die aus ideologischer Verblendung Rechtsstaat mit NS-Staat gleichsetzen und damit offen gegen unsere Prinzipien, aber auch gegen unsere Kolleginnen und Kollegen agitieren. Ihr habt ebenso wie alle DGB – Gewerkschaften eine antifaschistische Tradition, die uns niemand nimmt…“ Aus der Rede von Reiner Hoffmann auf GdP-Bundeskongress „Schluss mit dem Sparstaat!“ im Wortlaut beim DGB am 27.11.2018 – siehe weitere Infos und nun die ersten Reaktionen: „Wer sich heute aber hinstellt und behauptet „die Antifa“ wäre per se gewalttätig (…) tritt unsere Beschlusslage mit Füßen und – und das wollen wir in aller Deutlichkeit sagen – sie spricht nicht für uns, nicht für die ver.di Jugend Bayern.“ Offener Brief der ver.di Jugend Bayern an den DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann ![[Comic] Kleine Geschichte der Krisenrevolten – Ein schwarz-roter Leitfaden](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2014/12/krisenrevolten_comic.jpg)
„… Hass auf das „System“ und die „selbsternannten Eliten“, Verachtung der „Lügenpresse“, Geraune vom kommenden Bürgerkrieg – Woher kommt der Furor der Rechten? Ihre eigene Erklärung lautet: Weil in diesem Lande vieles ganz schiefläuft. Die Erklärung vieler Kritiker lautet: Weil sie intolerant sind und einer antipluralistischen Gesinnung anhängen. Doch eine wesentliche Erklärung muss auch lauten: Weil radikal sein Spaß macht. Demokratie ist eine großartige Sache, wenn sie einigermaßen richtig funktioniert, aber sie kann auch ein bisschen langweilig sein. Alle sind integriert, alle dürfen mitmachen, jeder zählt. Schon klar, in der Wirklichkeit ist da noch viel Luft nach oben. Doch grundsätzlich ist Demokratie inklusiv, der Streit ist eingehegt, die unterschiedlichen Interessen werden ausgeglichen. Demokratische Politik bewegt sich im Rahmen stabiler Institutionen, anstelle der irren Willkür eines Herrschers herrscht das verlässliche Räderwerk des Rechts. Das ist gut, aber nicht immer aufregend. Manchem Gemüt fehlt es an Dramatik, an Action, am Heroischen. (…) Schon oft wurde festgestellt, dass die Rechten die Protestformen der Linken übernommen haben. Wichtiger aber scheint mir zu sein, dass sie deren aufständische Lust für sich entdeckt haben. Einer Partei anzugehören, hat etwas Braves an sich. Verwegener ist es, Teil einer „Bewegung“ zu sein. Eine Partei wird gewählt, eine Bewegung aber macht Geschichte, sie verspricht Eifer, Kampf und Aufruhr. (…) Was lässt sich dagegen tun? Reden? Gewiss, Miteinander-Reden ist immer gut. Aber gegenüber den Scharfmachern und der Scharfmacherei bedarf es in Zukunft noch einer anderen Strategie: Ihnen gilt es weniger mit eilfertiger Empörung zu begegnen, als vielmehr mit einer gehörigen Portion überlegener Lässigkeit, wie man sie gegenüber Leuten mit Wahrnehmungsstörungen aufbringt. Wem an unserer Demokratie gelegen ist, muss das aufgeblasene revolutionäre Getue der extremen Rechten und ihrer dazu nötigen Autosuggestionen als das benennen, was es ist: als lachhaft. Nicht um die rechte Gefahr zu verharmlosen, sondern um ihrer weiteren Ausbreitung die mentale Grundlage zu entziehen.“ Beitrag von Roland Kipke vom 27. November 2018 bei Telepolis 
„Es gibt noch eine, wie ich finde, sehr bedenkliche Neuigkeit in der Angelegenheit. Diese werde ich in dem folgenden Thread erörtern… Heute wurde im Verteidigungsausschuss des Bundestages bekannt, dass der Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Jan Nolte, Maximilian T., inzwischen offenbar über einen Hausausweis verfügt. Das bestätigte Nolte heute auch der taz. Warum ist das interessant? Gegen Maximilian T. hatte die Bundesanwaltschaft ermittelt und ihn als mutmaßlichen Komplizen des unter Terrorverdachts geführten Ex-Bundeswehrsoldaten Franco A. angesehen. Daraufhin hatte der Ex-Bundeswehrsoldat und AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Nolte Maximilian T. als seinen Mitarbeiter eingestellt. Nolte sitzt selbst für die AfD im Verteidigungsausschuss des Bundestages. Das ist deshalb brisant, weil die Ergebnisse jedweder Aufklärungsarbeit im Verteidigungsministerium nun auch direkt zu Maximilian T. und damit ins unmittelbare Umfeld von Franco A. führen können…“ – aus dem thematischen Thread auf dem Twitter-Kanal von Martin Kaul am 28. November 2018 über konkrete Maßnahmen, Aufdeckung zu verhindern. Zum rechten Terror-Netzwerk in der Bundeswehr ein weiterer aktueller Bericht und der Verweis auf unseren letzten Beitrag zum Thema – wie ein Abschirmdienst seinem Namen Ehre macht 
„In Sangerhausen (Sachsen-Anhalt) sollen zwei pensionierte Polizeibeamte an einem rassistischen Übergriff auf eine Deutsche und einen Mann aus Gambia beteiligt gewesen sein. Die Pensionäre hätten am Freitagabend an einer privaten Veranstaltung in einer Gaststätte am Markt von Sangerhausen teilgenommen, an der auch aktive Polizeibeamte des Revierkommissariats Sangerhausen beteiligt waren, teilte die Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd am Sonntag mit. Die beiden Ex-Polizisten sollen die 23-jährige Deutsche und den 18-Jährigen aus Gambia vor der Gaststätte fremdenfeindlich beleidigt und später geschlagen haben. Zu Körperverletzungen soll es aber auch durch die Geschädigten gekommen sein. (…) Laut Protokoll sei die Lage dann eskaliert, schreibt die Zeitung. In einem Wortgefecht soll der 68-Jährige Ex-Polizist die Frau ins Gesicht geschlagen und sie weggestoßen haben. „Als sie am Boden lag, wurde ihr Kopf noch dreimal auf das Pflaster geschlagen“, heiße es in dem Bericht. „Dann ließ der Täter ab. Beide Tatverdächtige entfernten sich vom Tatort.“ Das Protokoll führe zwei Zeugen für den mutmaßlichen Übergriff auf…“ – aus dem Beitrag „Ermittlungen gegen Ex-Polizisten wegen rassistischem Übergriff“ am 25. November 2018 im Tagesspiegel – einer der Rassisten stellte dann auch noch Anzeige, weil sich die Betroffenen seines Angriffs zur Wehr gesetzt haben sollen… 
„Das bundesweite Tribunal in Köln rückte die Perspektiven von Betroffenen der Verbrechen der rechten Terrorgruppe NSU und Stimmen von Überlebenden von den Gewaltwellen aus den 90ern und weitere bisher ungehörte Stimmen in den Vordergrund. Die Kontinuität von Rassismus und institutionellen Rassismus konnte nicht mehr von der Hand gewiesen werden. Doch nach dem Tribunal ist vor dem Tribunal und wir wollen auch aus der Erfahrung des Tribunals heraus dessen Perspektive weiter bearbeiten, weiter tragen und weiter entwickeln. Am Donnerstag den 22. November werden wir an verschiedenen Orten in Mannheim, in Geschäften des alltäglichen Lebens, Filme sehen, bevor am Freitag den 23. November das Hauptprogramm beginnt. Am 23. November eröffnen wir das Tribunal in Gedenken an Yeliz Arslan, Ayşe Yılmaz und Bahide Arslan, die in Mölln 1992 ermordet wurden. An diesem Tag konzentrieren wir uns auf die Lebensrealitäten der Gastarbeiter*innen und deren Kämpfe in Mannheim und überall. In Mannheim Schönau gab es 1992 ein versuchtes Pogrom, rechte Gewaltausschreitungen im Westen, die kurz vor Rostock-Lichtenhagen aufgehalten wurden. Diese und andere Pogrome stellen einen Angriff auf migrantisches Leben, sowie jüdisches und romno Leben, dar. Überlebende und Zeitzeugen ergreifen das Wort…“ – aus dem Aufruf „Wir müssen reden hadi! Das Tribunal kommt nach Mannheim!“ beim NSU-Tribunal zur Begründung dieses neuen, regionalen Tribunal-Ablegers. Siehe dazu auch den Hinweis auf Programm, Ablauf und Ort 
„Zu Beginn dieser Woche dürfte Jens Spahn eingesehen haben, dass seine Chancen im Rennen um den CDU-Vorsitz nur noch sehr klein sind. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Union, kurz MIT, hat sich mit grosser Mehrheit hinter den Wettbewerber Friedrich Merz gestellt. Ausgerechnet. Der mächtige, 25 000 Mitglieder starke Verband gilt als Stimme der Liberalen und Konservativen in dieser weltanschaulich zuletzt sehr offenen Partei. Spahn war hier nicht nur im übertragenen Sinne zu Hause. Er sitzt im Präsidium. Wie will der Mann in zweieinhalb Wochen die Delegierten des Hamburger Parteitags überzeugen, wenn selbst seine eigenen Leute den Konkurrenten vorziehen? (…) Spahn weiss das. Er weiss auch, dass ihn nach derzeitiger Lage nur noch eine Rede an die Spitze der Partei katapultieren könnte, die alles und jeden in den Schatten stellt. Falls er sich darauf nicht verlassen will, dann könnte er seine Kandidatur zurückziehen – und sich für Merz aussprechen, als eine Art «wingman». Als Dank wäre sicher eine prominente Verwendung im nächsten Kabinett denkbar. In diesem Fall müsste nicht nur Kramp-Karrenbauer gegen die zwei bekanntesten Konservativen der CDU antreten. Die AfD müsste es auch. Und falls Spahn keine Lust hat, im Schatten des anderen Lieblings der Konservativen zu stehen, könnte er auch aufgeben und Kramp-Karrenbauer beispringen. Seine eigene Kandidatur mag kaum noch Chancen haben. Aber er selbst hat jede Menge Spielraum…“ – aus dem (extrem konservativen) Beitrag „Jens Spahn hat fast keine Chance und kann sich trotzdem freuen“ von Marc Felix Serrao am 20. November 2018 in der NZZ über die rechten Positionierungen in der CDU. Zum rechten CDU-Flügel ein weiterer aktueller Beitrag 
„Heute kennen wir Hannibals vollen Namen. André S., geboren 1985 in Halle an der Saale, ist Mitglied des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr in Calw. Er ist Gründer und Vorsitzender eines Vereins mit Postadresse in Dormagen, Nordrhein-Westfalen, in dem sich Elitekämpfer organisieren. Aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes kürzen wir seinen Nachnamen ab. Nach einem Jahr fügt sich aus unseren Recherchen ein Bild, das keinen anderen Schluss zulässt: Überall in Deutschland, auch in Österreich und der Schweiz, haben sich Gruppen formiert, die daran arbeiten, einen eigenen Staat im Staate aufzubauen. Mitglieder in diesen Gruppen sind Polizisten und Soldaten, Reservisten, Beamte und Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, die unter konspirativen Bedingungen einen Plan hegen: Wenn sie die Zeichen sehen, wenn „Tag X“ da ist, wollen sie zu den Waffen greifen…“ – aus dem Beitrag „Hannibals Schattenarmee“ von Martin Kaul am 16. November 2018 in der taz, worin unter vielem anderen zur jüngeren Vergangenheit des KSK noch hervor gehoben wird: „Das Kommando, das streng abgeschirmt operiert, pflegt ein Eigenleben. Im Jahr 2004 war der berüchtigte KSK-Kommandeur Reinhard Günzel ohne Dank entlassen worden, nachdem er die antisemitische Rede des heutigen AfD-Abgeordneten Martin Hohmann in einem Bundeswehrschreiben gelobt hatte. Später wurde Günzel zum Helden im rechtsextremen Milieu…“ Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge und einen der zahlreichen Beiträge zur Geschichte des KSK. Der deutlich macht, warum die sich da so heimisch fühlen – sowie den Hinweis auf unseren ersten Beitrag zum aktuellen Thema 
„CDU und SPD müssen bei den Landtagswahlen in Hessen deutliche Verluste hinnehmen. Zu den Gewinnern gehören Grüne und AfD. Wie haben die GewerkschafterInnen in Hessen gewählt? Die einblick-Wahlgrafiken klären auf...“ einblick-Wahlgrafik des DGB vom 29.10.2018, die im weiteren Text NICHT darauf eingeht, dass GewerkschafterInnen in Hessen mit 17% für die AfD erneut deutlich über dem Durchschnitt (13,1%) lagen – durch Ignorieren wird u.E. das Problem (und der Skandal) nicht kleiner! Siehe zuletzt: 
„Von Januar bis Ende September dieses Jahres organisierten Rechtesextremisten Demonstrationen mit rund 15.290 Teilnehmern, wie sich aus der Addition der Zahlen aus mehreren Regierungs-Antworten ergibt. Im Gesamtjahr 2017 hatten insgesamt rund 11.285 Neonazis auf deutschen Straßen und Plätzen demonstriert. Deutlich höher als im laufenden Jahr lag die Zahl auf dem Höhepunkt des Flüchtlingsandrangs: 2015 nahmen etwa 59.000 Rechtsextremisten an Protesten teil, 2016 rund 29.000. In die aktuellen Zahlen rechnet die Bundesregierung nicht die Demonstrationen der Gruppe „Pro Chemnitz“ ein. Dabei war es im Spätsommer 2018 zu Gewalttaten und mehreren Dutzend weiteren Straftaten durch Rechtsextremisten gekommen. Aus der Antwort geht allerdings hervor, dass im August und September bei sieben Protestmärschen in der sächsischen Stadt insgesamt rund 19.700 Menschen teilnahmen. Dabei seien „bis zu 30 Prozent der Teilnehmer aus dem rechtsextremistischen Spektrum“ gekommen. Anlass der Proteste war der Tod eines 35-Jährigen in Chemnitz…“ – aus dem Beitrag „Zahl rechtsextremer Demonstranten deutlich gestiegen“ am 13. November 2018 im Migazin, worin bereits deutliche Hinweise auf politisch gefärbte Zählweisen enthalten sind. Siehe dazu einen weiteren ungezählten Beitrag 
„Rund 6.000 Menschen haben am Samstagnachmittag gegen rund 400 Nazis in der Bielefelder Innenstadt demonstriert. Die Kundgebungen verliefen weitestgehend friedlich. Einzelhändler sprechen hingegen von einer „Katastrophe“. (…) Früher als erwartet waren am Samstag gegen 12.30 Uhr die ersten Neonazis am Bielefelder Hauptbahnhof eingetroffen – begleitet von einem lauten Pfeifkonzert der rund 3.000 Gegendemonstranten. Die Polizei hatte die Lage gut im Griff. Kurze Schreckmomente gab es allerdings, als Gegendemonstranten am Hauptbahnhof zwei Feuerwerkskörper in Richtung der Neonazis warfen. Die Knaller explodierten lautstark in der Nähe einiger Polizisten. Die Beamten brachten sich in Sicherheit, es wurde niemand verletzt. Doch war die Atmosphäre dann – nach einem entspannten Mittag – ein wenig angespannt. Auch gab es laut Polizei einen Tumult in einer Seitenstraße am Niederwall, weil dort Gegendemonstranten die Absperrgitter durchbrochen hatten. Die Polizei setzte Schlagstöcke und Pfefferspray ein, um die Demonstranten wieder unter Kontrolle zu bekommen…“ aus dem Bericht „Nazis demonstrieren in Bielefeld: Eine Katastrophe für den Handel“ von Alexandra Buck am 10. November 2018 in der Neuen Westfälischen zur falschen Katastrophe… Siehe dazu auch die gewiss nicht linksradikale Pressemitteilung des Bündnisses gegen Rechts in Bielefeld zum Polizeieinsatz 
„In diesen Chatgruppen, Nordkreuz und NORD Com, vernetzen sich Ärzte, Anwälte, Soldaten, Reservisten, Schießsportler und Jäger aus Norddeutschland. Es gibt sie aber auch in anderen Teilen Deutschlands, beispielsweise im Süden. Ein damaliges Nordkreuzmitglied hatte der taz bestätigt: Der Administrator dieser Chats heißt Hannibal. Es ist André S. S. hat noch einen anderen zweifelhaften Kontakt: zu Franco A. Der Soldat, der sich als syrischer Flüchtling ausgegeben und Anschläge geplant haben soll, war mutmaßlich ebenfalls Mitglied in einem der Prepperchats. Ob er und S. sich persönlich kennen oder nur virtuell, wollen die zuständigen Behörden nicht mitteilen. Das Amtsgericht Köln spricht von einem „Dunstkreis“. (…) André S. ist ein alter Bekannter des MAD, eine sogenannte Auskunftsperson. Gegen ihn selbst soll der Geheimdienst nie ermittelt haben, wohl aber habe man mit ihm Gespräche geführt. Über die Prepper beispielsweise. Aber auch über einen anderen Verein, Uniter. Uniter gibt sich gerne geheimnisvoll. Mitglieder tragen kleine Metallmünzen bei sich, als Erkennungszeichen, nähen sich Abzeichen auf ihre Uniformen. Sie treffen sich, um Messerkampf, schießen oder Erste Hilfe zu üben. Die meisten von ihnen sind Spezialkräfte der Bundeswehr, der Polizei oder private Sicherheitskräfte. Auch hier versammelt sich eine Elite…“ – aus dem Beitrag „Wer Hannibal informierte“ von Christina Schmidt am 09. November 2018 in der taz zu Erkenntnissen über rechte Netzwerke rund um die Bundeswehr. Siehe zu verschiedensten Aspekten dieses neuen „Falls“ drei weitere aktuelle Beiträge und eine Auswahl unserer früherer…