PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche VerhaltensweisenWie oft waren bei Sportübertragungen jene Reporter zu hören, die sich mutig zeigen und die „Idioten, die Bengalos abbrennen“ beschimpfen? Ein bisschen weniger billig wäre aktuell der Mut gewesen von „Idioten, die rassistische Parolen verbreiten“ zu sprechen – aber den Mut brachte, unserer Kenntnis nach, keiner auf. Bengalos sind eindeutig weniger gefährlich als etwa Sylvester-Feuerwerk – und erst recht als rassistische Hetzparolen. Nun haben die Schalker Fans am Wochenende Stellung bezogen, mit der Forderung dem Rassismus die rote Karte zu zeigen – und sie haben diese Forderung keineswegs unpersönlich gelassen. Dagegen geredet haben keine der mutigen Reporter, aber immer artig darauf verwiesen, dass es natürlich auch Fans gebe, die das ganz anders sehen – womit sie sicher einerseits ausnahmsweise einmal recht haben, aber man hätte vielleicht auch auf die ganze Fußball-„Prominenz“ verweisen können, die das ebenfalls ganz anders sieht, als die aktiven und antifaschistischen Schalker Fans… Einmal abgesehen davon, dass sich bisher keiner der Unternehmer, die „Tönnies live“ erlebt hatten, auch nur im Ansatz distanziert hätte. Einmal abgesehen davon, dass sich von uns aus gerne jede und jeder zur Elite zählen kann, wenn das befriedigend wirkt – und was es auch immer sei – hat offensichtlich eben gerade diese vor allem das Rassismus-Problem… Siehe dazu zwei aktuelle Kommentare, einen Beitrag über das Schweigen der Gesinnungsfreunde – und den Hinweis auf unsere erste kleine Materialsammlung zum Thema weiterlesen »
PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche VerhaltensweisenWie oft waren bei Sportübertragungen jene Reporter zu hören, die sich mutig zeigen und die „Idioten, die Bengalos abbrennen“ beschimpfen? Ein bisschen weniger billig wäre aktuell der Mut gewesen von „Idioten, die rassistische Parolen verbreiten“ zu sprechen weiterlesen »

Ravensburger Security für Geflüchtetenunterkunft über Uniter vermittelt?
Hamburger Bündnis gegen Rechts: Kein Platz für Nazis„Im April 2018 suchte ein Mitarbeiter einer Ravensburger Sicherheitsfirma in der Chat-Gruppe von Uniter nach einem Mitarbeiter als Stellvertreter für die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber im baden-württembergischen Sigmaringen. Das schreibt das Nachrichtenmagazin stern. (…) Ob die Vermittlung geglückt ist, geht aus dem Bericht des stern nicht hervor. Im April habe der Mitarbeiter die Chatgruppe verlassen, im Jahr 2018 nach eigenen Worten auch den Verein. Auf Anfrage des stern distanzierte sich der Chef der Ravensburger Sicherheitsfirma »entschieden« von »Gruppierungen wie Uniter«. Von der Jobbörse habe die Firma nichts gewusst. Die Schwäbische Zeitung berichtet ebenfalls und lokalisiert das Unternehmen in Weingarten…“ Artikel von Sebastian Lipp vom 9. August 2019 bei Allgäu ⇏ rechtsaußen weiterlesen »
Hamburger Bündnis gegen Rechts: Kein Platz für Nazis"Im April 2018 suchte ein Mitarbeiter einer Ravensburger Sicherheitsfirma in der Chat-Gruppe von Uniter nach einem Mitarbeiter als Stellvertreter für die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber im baden-württembergischen Sigmaringen. Das schreibt das Nachrichtenmagazin stern weiterlesen »

Aktion Arbeitsunrecht: FCK TNNSAm „Fall Tönnies“ – der keiner ist, weil ihn ja so viele, nicht zuletzt aus seiner Branche, so gut verstehen – kann man vieles lernen. Zum Beispiel: Wer andere rassistisch beleidigt ist kein Rassist, weil man ja weiß, dass er kein Rassist ist. Da kann man heute auf die früher übliche (auf ihre Art aber erhellende) Entschuldigung verzichten, dies oder jenes sei in alkoholisiertem Zustand geschehen, das wird heute ganz nüchtern vorgetragen. Und er habe sich ja auch entschuldigt. Aber wofür dann eigentlich? Und gar: Bei wem? Nicht bei denen jedenfalls, denen seine rassistischen Ausfälle galten. Also lernt man zweitens: Taktischer Rückzug bedeutet, sich bei jenen zu entschuldigen, die das Gleiche meinen. Schließlich drittens: Man beende das Ganze damit, dass eine Belohnung als Strafe dargestellt wird und kann weiter machen, wie bisher. Oder: Seit wann sind drei Monate Urlaub eine Strafe? Zum Fall Tönnies eine kleine Materialsammlung mit zwei Beiträgen – sowie einem, der solcherart Entschuldigungen behandelt. Und einem, der gleich zwei Dinge beweist: Dass Tönnies kein Einzelfall ist – und dass LabourNet Germany nicht die Pressestelle von Borussia Dortmund um Rat gefragt hat weiterlesen »
Aktion Arbeitsunrecht: FCK TNNSAm „Fall Tönnies“ – der keiner ist, weil ihn ja so viele, nicht zuletzt aus seiner Branche, so gut verstehen – kann man vieles lernen. Zum Beispiel: Wer andere rassistisch beleidigt ist kein Rassist, weil man ja weiß, dass er weiterlesen »

PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche VerhaltensweisenIn den letzten Tagen, zum 50. Todestag T.W. Adornos, ist in zahlreichen Veröffentlichungen einer Rede des Philosophen gedacht worden, die er 1967 in Wien gehalten hatte, als gerade die NPD in die Landtage einzog. Darin machte er seine Auffassung deutlich, die politische Mitte in der BRD habe erhebliche Schnittmengen mit dem Faschismus. Das späte Echo auf diesen Beitrag fiel auch deswegen so intensiv aus, weil er so aktuell ist. Nicht zuletzt, wenn man sich die verschiedenen Vorstöße der letzten Tage betrachtet. Ein CDU-Abgeordneter möchte „undeutsche Kinder“ aus den Schulen heraus halten (kleine Anregung: In Namibia, also Deutsch-Südwest, hieß das in Hotels und Gaststätten dass nur Gäste mit „korrekter Kleidung“ zugelassen seien…). Ein früherer SPD-Vorsitzender zeigt sich einmal mehr voll enthemmt und meint, ein Rassist sei keiner (wird man ja wohl noch sagen dürfen, Karnickel und so…) und die Wahlkampfführung im Osten (vor allem) hat eindeutig rechte WählerInnen als Zielgruppe. Zum rechten Alltag in der BRD einige aktuelle Beiträge. weiterlesen »
PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche VerhaltensweisenIn den letzten Tagen, zum 50. Todestag T.W. Adornos, ist in zahlreichen Veröffentlichungen einer Rede des Philosophen gedacht worden, die er 1967 in Wien gehalten hatte, als gerade die NPD in die Landtage einzog. Darin machte er weiterlesen »

Hamburger Bündnis gegen Rechts: Kein Platz für Nazis„… Am Samstagabend ist ein 25-Jähriger in Köln-Stammheim von vier Männern überfallen worden. Wie die Polizei mitteilt, sollen vier Männer im Alter von 21 bis 31 Jahren gegen 20 Uhr auf der Bonhoefferstraße in Höhe der Gisbertstraße mit einem Baseballschläger, einem Messer und einer Schreckschusspistole auf den Kölner losgegangen sein. Der 25-Jährige konnte in eine umliegende Eisdiele fliehen, wo Anwesende erste Hilfe leisteten. Mit einer Stichwunde im Bauch wurde er schwerverletzt in ein Krankenhaus gebracht…“ – aus der Meldung „Vier Männer gehen mit Messer auf 25-Jährigen los“ am 04. August 2019 im Bonner General Anzeiger online über einen der wachsenden Anzahl von „Zwischenfällen“ aus dem letzten Monaten in verschiedenen Regionen NRWs. Siehe zum Hintergrund auch eine weitere, etwas ältere Meldung aus NRW. weiterlesen »
Hamburger Bündnis gegen Rechts: Kein Platz für Nazis„... Am Samstagabend ist ein 25-Jähriger in Köln-Stammheim von vier Männern überfallen worden. Wie die Polizei mitteilt, sollen vier Männer im Alter von 21 bis 31 Jahren gegen 20 Uhr auf der Bonhoefferstraße in Höhe weiterlesen »

Nazis raus„… Der „Begleitschutz“ war zuerst einmal Geschäftsmodell: Dennis Mocha, ein Musik-DJ der sich 2018 als Sprecher der „Begleitschützer“ inszenierte, gründete einen gleichnamigen Verein und betrieb zeitweise ein „Büro“ am Kölner Hansaring. Auf seiner Website bietet er „sicheren Transport“ für vermeintlich „hilflose Bürger“ durch „motivierte Helfer“ an. Für einen Monatsbeitrag von fünf bis 20 Euro können die Dienste des Vereins in Anspruch genommen werden. Die Polizei warnte vor der rechten Gruppierung – mehrere der Mitglieder seien vorbestraft. Auch die Kölner „Mobile Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus“ ordnet sie „der Hooligan- und Türsteherszene“ zu „mit vereinzelten Kontakten zu offen rechtsradikalen Gruppierungen“. Ein Blick auf die Akteure des „Begleitschutzes“ bestätigt diese Aussage. Neben Mocha tritt der YouTuber Carsten Jahn als Sprachrohr auf. In stundenlangen, tausendfach abgerufenen Videos verbreitet der ehemalige NPDler (2006–2011) aus Radevormwald rechte Verschwörungstheorien. Einen früheren „Piraten“-Politiker und Dokumentaristen der extremen Rechten bezeichnet er als „Nutte(n) des globalisierten Systems“, der „für den Staat“ arbeite. In einem Video hetzt Jahn gegen „die da oben“ und das „Geldsystem“, schwadroniert vom „sogenannten Grundgesetz“, von Zionisten, Rothschild und den „Systemlingen“. Politisch stellt er sich als Mitglied der extrem rechten Minipartei „Haus Deutschland“ vor…“ – aus dem Beitrag „Hooligans, Türsteher und organisierte Neonazis bringen Sie nach Hause“ von Julianna Michalska am 02. August 2019 bei den Belltower News über die Kölner Ausprägung einer auch an anderen Orten umgesetzten Geschäftsidee. weiterlesen »
Nazis raus„... Der „Begleitschutz“ war zuerst einmal Geschäftsmodell: Dennis Mocha, ein Musik-DJ der sich 2018 als Sprecher der „Begleitschützer“ inszenierte, gründete einen gleichnamigen Verein und betrieb zeitweise ein „Büro“ am Kölner Hansaring. Auf seiner Website bietet er „sicheren Transport“ für vermeintlich „hilflose weiterlesen »

Europawahl: So haben GewerkschafterInnen gewählt – Für die AfD stimmten rund 13 Prozent!

Dossier

DGB: Eu­ro­pa­wahl am 26. Mai: EU­RO­PA. JETZT ABER RICH­TIG! „Mehr als 50 000 Menschen hat die Forschungsgruppe Wahlen am Tag der Europawahl zu ihrer Stimmabgabe befragt. Diese Zahlen bilden die Basis für die einblick-Wahlgrafiken. (…) Auch bei den GewerkschafterInnen haben die Grünen mit einem Plus von 8,1 Prozentpunkten deutlich zugelegt. Großer Verlierer ist die SPD, die bei den letzten Europawahlen noch 36,9 Prozent der Stimmen aus dem Gewerkschaftslager bekommen hat. 2019 gaben nur 22 Prozent ihr Kreuz für die Sozialdemokraten ab – ein Minus von fast 15 Prozentpunkten. Auch die Partei Die Linke muss ein leichtes Minus hinnehmen. Für die AfD stimmten rund 13 Prozent der gewerkschaftlich Organisierten. [alle WählerInnen: 11,0 %. Und: + 6,8 % gegenüber 2014! Selbst bei Gewerkschaftsmitgliedern zwischen 18 und 29 Jahren sind es überdurchschnittliche 11,7%!] Unter jungen Gewerkschaftsmitgliedern hat die SPD nur wenig Rückhalt. Gerade einmal 13,5 Prozent der 18-29-Jährigen gaben ihr die Stimme. Einzig die über 60 Jahre alten WählerInnen halten der SPD die Stange. Bei den Gewerkschaftsfrauen liegen die Grünen vorn. Bei den Gewerkschaftsmännern CDU/CSU.“ Info-Grafiken aus dem einblick vom Juni 2019 am 27.05.2019 beim DGB – siehe dazu: Europas Rassistinnen und Rassisten: Extrem rechte Parteien und die EU-Parlamentswahl 2019 weiterlesen »

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DGB: Eu­ro­pa­wahl am 26. Mai: EU­RO­PA. JETZT ABER RICH­TIG! "Mehr als 50 000 Menschen hat die Forschungsgruppe Wahlen am Tag der Europawahl zu ihrer Stimmabgabe befragt. Diese Zahlen bilden die Basis für die einblick-Wahlgrafiken. (...) Auch bei den GewerkschafterInnen haben die Grünen weiterlesen »

PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche Verhaltensweisen„… Die öffentliche Debatte über den Schweinefleischverzicht zweier Leipziger Kitas hatte sich gerade beruhigt. Doch nun wird sie wohl wieder aufflammen, denn der Oberbürgermeister der Stadt, Burkhard Jung, veröffentlichte am Dienstag Drohungen, die bei den beiden Einrichtungen eingegangen waren. In einem Facebookpost zitiert er Äußerungen, die demnach den Kitas schriftlich zugesendet oder „unverhohlen persönlich überbracht“ sein sollen: „An den Galgen mit dir oder standrechtlich erschießen“ oder auch „Ich werde sie nicht nur krankenhausreif schlagen, ich werde sie töten, mit einem Messerstich ins Herz.“ Jung kommentiert dazu: „Die Entscheidung der Leipziger Kitas ist keine kulturelle Unterwerfung sondern eine freie Entscheidung in einem freien Land“. Es sei unverantwortlich, die Essensauswahl einer Kita zum Untergang unserer Kultur hochzustilisieren. Vergangene Woche war durch einen Artikel in der Bild-Zeitung öffentlich bekanntgeworden, dass zwei Leipziger Kindertagesstätten entschieden hatten, zum Mittagessen kein Schweinefleisch mehr zu servieren. Daraufhin empörten sich PolitikerInnen, unter anderem aus der AfD und der CSU-Landesgruppenchef in Bundestag, Alexander Dobrindt. Auf Twitter trendete der Hashtag #schweinefleisch. Die Leipziger Polizei schickte mehrfach Streifen zu der Kita…“ – aus dem Artikel „Drohungen gegen Leipziger Kitas“ von Linda Peikert am 31. Juli 2019 in der taz online über das Zusammenwirken verschiedener rechter Strömungen bei dieser aktuellen Hasskampagne. Siehe dazu auch einen Beitrag über „Exzesse in einem Düsseldorfer Freibad“, die die Rechten für eine ihrer üblichen Kampagnen nutzen wollten – und wie sie damit abgesoffen sind… weiterlesen »
PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche Verhaltensweisen„... Die öffentliche Debatte über den Schweinefleischverzicht zweier Leipziger Kitas hatte sich gerade beruhigt. Doch nun wird sie wohl wieder aufflammen, denn der Oberbürgermeister der Stadt, Burkhard Jung, veröffentlichte am Dienstag Drohungen, die bei den beiden Einrichtungen weiterlesen »

Auf nach Spandau! Den Hess-Marsch am 19.08. verhindern!„… Zwei Jahre nach einem Vorfall in Zusammenhang mit Protesten gegen den neonazistischen Rudolf-Heß-Marsch im August 2017 ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen 34 Personen wegen schweren Landfriedensbruchs. Das bestätigte eine Sprecherin auf Anfrage der taz. Die Gruppe war auf Fahrrädern unterwegs nach Spandau, als sie in der Charlottenburger Otto-Suhr-Allee auf einen Werbestand der AfD für die Bundestagswahl stieß. Dabei sei es zu Rangeleien gekommen und der Stand sei umgekippt. So sagen es an dem Vorfall Beteiligte in einer Stellungnahme, die das Berliner Bündnis gegen Rechts (BBgR) am Mittwoch veröffentlichte. (…) Einige von ihnen, der BbgR-Sprecher spricht von „zwei oder drei Personen“, sollen nun über ein Auskunftsersuchen beim Bundeszentralregister erfahren haben, dass sie „im polizeilichen Informationssystem des Bundeskriminalamts mit dem Vermerk ‚Politisch motivierte Kriminalität – links‘ geführt werden“. Der angegebene Grund: „Paragraf 129 Bildung einer kriminellen Vereinigung“. Vermutet wird, das dies auch bei den anderen Personen der Fall ist. Der Paragraph stellt allein die Zurechnung zu einer Gruppe unter Strafe und gilt Kritikern als Schnüffelparagraph, der er als Legitimation zur Totalüberwachung von Personen genutzt werden kann. Laut BBgR hatte der Eintrag Folgen für die Betroffenen: „Einigen wurde in den letzten Monaten der Zutritt zu Behörden verwehrt. Eine Person wollte ehrenamtlich arbeiten und wurde aufgrund des Eintrags abgelehnt. Mehrere wollten in den Urlaub und wurden am Flughafen länger festgehalten.“ Die Einträge sollen auf das Berliner LKA zurückgehen und über das länderübergreifende Informationssystem Inpol für alle Polizeibehörden abrufbar sein. Inzwischen hat die Polizei ihre Ermittlungen eingestellt, wie sie auf Anfrage der taz mitteilte. Die Einträge, die so etwas wie den Anfangsverdacht der Polizei darstellen, sind aber wohl dennoch nicht gelöscht. Bei der Staatsanwaltschaft, die die Ermittlungen wegen schweren Landfriedensbruchs übernommen hat, wird nicht wegen des Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt. „Paragraph 129 ist derzeit nicht der Tatvorwurf“, heißt es...“ – aus dem Beitrag „Heß-Gegner als Kriminelle?“ von Erik Peter am 31. Juli 2019 in der taz online – passender Weise im „Vorfeld“ des nächsten Nazi Auftriebs zum Thema. Siehe dazu auch die Stellungnahme der Betroffenen beim Berliner Bündnis gegen Rechts – und einen Beitrag zum erneuten „freien Geleit“ für antisemitische Hasspropaganda sowie unser damaliges Dossier weiterlesen »
Auf nach Spandau! Den Hess-Marsch am 19.08. verhindern!„... Zwei Jahre nach einem Vorfall in Zusammenhang mit Protesten gegen den neonazistischen Rudolf-Heß-Marsch im August 2017 ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen 34 Personen wegen schweren Landfriedensbruchs. Das bestätigte eine Sprecherin auf Anfrage der taz. Die weiterlesen »

Die Brandstifter. Rechte Hetze gegen Flüchtlinge„… Wenn jemand eine Frau und ihr achtjähriges Kind vor einen Zug stößt, der kleine Junge stirbt und die Mutter nur knapp dem Tod entgeht, ist das keine Tat, die jemanden unberührt lässt. Man wird wütend. Und natürlich fragt man sich: Warum? Wie zur Hölle kann jemand einen so sinnlosen, grausamen Mord begehen? Man will Antworten.  Die traurige Wahrheit zu dem Mord in Frankfurt ist: Es gibt derzeit keine Antworten. Man kann zu dem Tod des 8-jährigen Jungen nichts Sinnvolles sagen, denn man weiß so gut wie nichts. Man kann sein Mitgefühl, seinen Schmerz ausdrücken. Aber ansonsten sollte man schlichtweg schweigen. Aber man weiß doch, der Täter war schwarz!!!, werden nun jene antworten, die ihren eigenen Rassismus mit einer Erklärung der Realität verwechseln. Für sie ist die Sache einfach: Die barbarischen Wilden sind eben so und wer die reinlässt, der wird mitschuldig. Von da ist es dann nicht mehr weit zur in den letzten Tagen in sozialen Netzwerken gängigen Aufforderung alle Fremden samt jenen Linken, die ihnen Willkommen zurufen, abzuschieben, aufzuhängen oder abzuknallen. Diese Armada der angeblich Erschrockenen, Mitfühlenden Trauernden trägt zwar wenig zum Verstehen der Untat von Frankfurt bei. Sie sagt aber etwas über Mord und Totschlag aus – und zwar den der neuen alten deutschen Faschisten. Die Dehumanisierung des als Schädling markierten Fremden, die sich seit zwei Tagen ins Netz ergießt, spricht Bände darüber, was die bislang mehrheitlich noch verbal, immer häufiger aber physisch wütenden Rassisten zu tun bereit sind. Wer so denkt, wie diese Leute schreiben, den trennt nur noch Unentschlossenheit von Anders Behring Breivik, den Faschisten und 32-fachen Kindermörder von Utoya…“ – aus dem Beitrag „Das Beileid der Menschenfeinde“ von Peter Schaber am 30. Juli 2019 im Lower Class Magazine über die Hasslogik der Rechten – der zufolge nach dem Campingplatz von Lüdge alle Deutschen Kinderschänder sind… Siehe zur produzierten Hasspropaganda einen weiteren aktuellen Beitrag, einen zu den Medien – und einen zur obligatorischen Schlussfolgerung der Bundesregierung (mehr Polizei) weiterlesen »
Die Brandstifter. Rechte Hetze gegen Flüchtlinge„... Wenn jemand eine Frau und ihr achtjähriges Kind vor einen Zug stößt, der kleine Junge stirbt und die Mutter nur knapp dem Tod entgeht, ist das keine Tat, die jemanden unberührt lässt. Man wird wütend. Und weiterlesen »

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Am 22. Dezember 2018 demonstrierten in Frankfurt/M. bis zu 2000 Menschen gegen rechte BrandstifterInnen am Schreibtisch und auf der Straße„Mehrere Brände innerhalb kürzester Zeit im Rhein-Main-Gebiet/ Aktivist*innen vermuten rechtes Motiv. Sie bieten einen alternativen Raum für linke Projekte – und wurden offenbar attackiert. Insgesamt fünf Brände wurden seit September in linken Wohnprojekten im Rhein-Main-Gebiet gelegt oder versucht zu legen. Das erklärten die drei betroffenen Projekte AU, Assenland, beide in Frankfurt Rödelheim und der Knotenpunkt, aus Schwalbach am Taunus, in einer gemeinsamen Presseerklärung am Dienstag (…) »Wir sind froh, dass durch die Brände im Knotenpunkt, der Assi und der AU keine Menschen verletzt wurden! Das hätte aber auch anders ausgehen können«, schreiben die Initiativen. Die Aktivist*innen sehen mindestens bei den Bränden in der AU und am Assenland durch die »zeitliche und räumliche Nähe« einen eindeutigen Zusammenhang. Die beiden alternativen Projekte sind nur eineinhalb Kilometer voneinander entfernt und fußläufig gut zu erreichen. (…) Laut »Frankfurter Rundschau« gab es am Montagabend zudem einen weiteren Brand in Hanau, der ins Muster passe. Dort brannte ein als Gartenlaube genutzter Bauwagen auf dem Gelände des Wohnprojekts »Schwarze 7« aus...“ Artikel von Alina Leimbach vom 5.12.2018 beim ND online und (leider) neu dazu: Die Serie rechter Brandanschläge in Hessen vor der Aufklärung? Nicht durch die Polizei. weiterlesen »

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Am 22. Dezember 2018 demonstrierten in Frankfurt/M. bis zu 2000 Menschen gegen rechte BrandstifterInnen am Schreibtisch und auf der Straße"Mehrere Brände innerhalb kürzester Zeit im Rhein-Main-Gebiet/ Aktivist*innen vermuten rechtes Motiv. Sie bieten einen alternativen Raum für linke Projekte - und wurden weiterlesen »

Aufkleber der Antifa Altona Ost: Antifa Area„Der Mord an Walter Lübcke zeigt es deutlich: Die Extreme Rechte schreckt sogar vor direkten Angriffen auf Vertreter*innen des Staates nicht mehr zurück. Was tun in solch einer Situation? Unser Autor Sergey plädiert für eine neue strategische Ausrichtung antifaschistischer Praxen – und langfristig angelegte Kampagnen gegen rechten Terror und Verfassungsschutz. Inzwischen weiß es selbst die Hipster-Postille ›Vice‹: Ohne antifaschistische Recherche-Strukturen wären zahlreiche Abgründe der Extremen Rechten der Öffentlichkeit unbekannt. (…) Obwohl die Expertise antifaschistischer Recherche-Strukturen nicht nur bei klassischen Neonazis, sondern auch bei der inzwischen etablierten AfD immer wieder für empfindliche Nadelstiche sorgt, dauert die bereits 2014 postulierte Krisenzeit der Antifa in der Bundesrepublik an. Die meisten der schwindenden klassischen Antifa-Gruppen haben sich weiterhin leider nicht von ritualisierten, vielleicht zeitweise sinnvollen, aber nun nicht mehr hinterfragten Praktiken und Verhaltensweisen aus der »revolutionären« oder »Pop-«Antifa-Zeit emanzipiert und verharren in starren Szenen. Doch auch jenen postautonomen Akteuren, welche sich durch die stets notwendige Bündnisarbeit auszeichnen, fehlt seit längerem eine klare Strategie oder ein eindeutig bestimmtes, gemeinsames Betätigungsfeld, in denen längerfristig politische Erfolge erzielt werden können. Auch gelegentliche Blockadeerfolge können darüber nicht hinwegtäuschen. Dazu hat sich gezeigt, dass der Kampf gegen die AfD – als der politisch relevanteste Gegner – nicht mit klassischen Antifa-Mitteln zu gewinnen ist. (…) Um eine Linke der Solidarität und jenen, denen ihre Solidarität gilt, vor solchen kommenden Angriffen zu schützen, sollte der antifaschistische Selbstschutz in neuer, strategisch und taktisch angemessener Form wieder eine relevante Rolle spielen. Die Stärken einer antifaschistischen Bewegung, nämlich vorrangig Recherche- und Bündnisarbeit, würden dabei voll zum Tragen kommen. (…) Teil solch einer Kampagne muss natürlich auch der politische Angriff gegen jene Institution sein, die den rechten Terror am ehesten deckt und finanziert…“ Debattenbeitrag von Sergey (ein Freund interventionistischer Politik und von antifaschistischer Recherchearbeit) vom Juli 2019 im Blog der Interventionistischen Linken weiterlesen »
Aufkleber der Antifa Altona Ost: Antifa Area"Der Mord an Walter Lübcke zeigt es deutlich: Die Extreme Rechte schreckt sogar vor direkten Angriffen auf Vertreter*innen des Staates nicht mehr zurück. Was tun in solch einer Situation? Unser Autor Sergey plädiert für eine neue strategische weiterlesen »

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Greift ein gegen Naziterror, staatlichen und alltäglichen Rassismus – Verfassungsschutz abschaffen! Aufruf zu einer bundesweiten Großdemonstration in München am Samstag den 13.4.13„Der Mann, der am Montag im osthessischen Wächtersbach auf einen Eritreer geschossen hat, tat dies aus rassistischen Beweggründen. Das teilten die Ermittler am Dienstagvormittag in Frankfurt mit. Nach Erkenntnissen der Behörden hatte ein 55-jähriger deutscher Staatsbürger am Montag gegen Mittag einen 26-jährigen Eritreer mit einem Bauchschuss niedergestreckt. Die Ermittler gehen inzwischen „ganz klar von einem fremdenfeindlichen Motiv“ aus. Das Opfer habe den Anschlag schwer verletzt überlebt, der Täter hat sich anschließend selbst erschossen. Das Opfer sei inzwischen außer Lebensgefahr, so der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Alexander Badle. Der Tatort liegt am Rande der kleinen Stadt, zwischen Bahndamm und Autobahn. Nach taz-Informationen befindet sich in der gleichen Straße ein Aus- und Weiterbildungszentrum, das Sprachkurse für Ausländer anbietet. Der 26-Jährige besuchte dort Kurse. Nach den bisherigen Erkenntnissen der Ermittler hat der mutmaßliche Todesschütze am Montag gegen 13 Uhr aus dem Auto mit einer Pistole, Kaliber 9 Millimeter, völlig überraschend auf den jungen Mann gezielt und ihm in den Bauch geschossen. Täter und Opfer hatten bis zu diesem Zeitpunkt offenbar nichts miteinander zu tun. Der 55-Jährige habe das Opfer danach aufgrund seiner schwarzen Hautfarbe ausgewählt: „Zur falschen Zeit am falschen Ort“ sei der junge Mann ins Fadenkreuz eines fremdenfeindlichen Schützen geraten. Für einen rechtsextremistischen Hintergrund oder dafür, dass der Mann „ideologisch oder politisch eingebunden“ war, gebe es bislang keine Hinweise, so Sprecher Badle…“ – aus dem Beitrag „Rassismus als Triebfeder“ von Christoph Schmidt-Lunau am 23. Juli 2019 in der taz online – woraus schon wieder allerlei Vermutungen über die Weltsicht der zuständigen Staatsanwaltschaft hervor gehen, wenn Rassismus nun auch nicht mehr rechts sein soll… Wer ist hier „Zur falschen Zeit am falschen Ort“? Siehe dazu weitere Beiträge – auch zu einem ersten Protest – und neu: Eine reichlich kleine Antifa-Demonstration nach dem Mordanschlag in Wächtersbach – und reichlich eindeutige – ablehnende – Reaktionen eines Teils der Einheimischen weiterlesen »

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Greift ein gegen Naziterror, staatlichen und alltäglichen Rassismus – Verfassungsschutz abschaffen! Aufruf zu einer bundesweiten Großdemonstration in München am Samstag den 13.4.13„Der Mann, der am Montag im osthessischen Wächtersbach auf einen Eritreer geschossen hat, tat dies aus rassistischen Beweggründen. Das weiterlesen »

Hamburger Bündnis gegen Rechts: Kein Platz für Nazis„… Ein Mann mit Vokuhila und einem „Oldtimer“-Shirt kommt aus dem Wohnhaus und mischt sich ins Gespräch ein. Den Angriff von Thomas F. kann er nachvollziehen: „Nee, er kann gar nichts dafür, er hat das angekündigt.“ Der Name des Mannes ist Michael W., er wohnt in der Wohnung neben Abad. „Die dürfen machen, was sie wollen“, sagt er und schüttelt den Kopf. Eine Nachbarin, Frau M., die sich aus dem Fenster im ersten Stock in das Gespräch einschaltet, beschwert sich: „Die dürfen hier wohnen bleiben, und Thomas muss raus.“ Ob sie mitbekommen habe, was Thomas F. gemacht habe? Ja, sagt Frau M., aber jeder müsse sich in Deutschland an die Regeln halten, auch die Libyer. Thomas F. sei immer nett zu allen gewesen. Was hat Thomas F. denn gerufen? „Was man halt so schreit, was viele denken. Zum Beispiel gibt es ein Wort, das mit K. anfängt, mehr kann man dazu nicht sagen.“ Frau M. meint das rassistische Schimpfwort „Kanake“. Michael W. pflichtet ihr bei. Außerdem heiße das Wort „Kanake“ einfach nur Mensch. Frau M. findet, dass viel zu schnell von Rassismus gesprochen werde. „Man muss ja nur sagen, dass die alle nach Hause sollen.“ Es ist eine absurde Gesprächssituation. Ein deutscher und ein syrischer Reporter stehen in Dresden-Übigau und sprechen mit einem Mann mit SS-Tattoos, der seine libyschen Nachbarn mit einer Machete angegriffen und ihre Wohnungstür mit einem Hakenkreuz beschmiert hat. Zwei Nachbarn schalten sich ein und springen dem Täter zur Seite. Schließlich müsse sich jeder an die Regeln halten. Diese drei Übigauer wollen keine Rassisten sein. Für sie sind die Libyer die Ursache des Problems…“ – aus dem Beitrag „Unter Nachbarn“ von Tarek Khello am 25. Juli 2019 in der taz online über neue Jubelarier. weiterlesen »
Hamburger Bündnis gegen Rechts: Kein Platz für Nazis„... Ein Mann mit Vokuhila und einem „Oldtimer“-Shirt kommt aus dem Wohnhaus und mischt sich ins Gespräch ein. Den Angriff von Thomas F. kann er nachvollziehen: „Nee, er kann gar nichts dafür, er hat das weiterlesen »

WORTE gegen RECHTSIm Normalfall hält es LabourNet Germany eher mit jener Fraktion, die da meint, wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie ohnehin verboten. Aber der Wahlkampf, den die CDU gegenwärtig in Sachsen führt, hat schon etwas Besonderes, das wichtig genug erscheint, festgehalten zu werden. Von der Panik einer möglichen Wahlniederlage gegen die AfD getrieben, zeigen die sächsischen Konservativen ihren rechten Kern. Anders gesagt: Unter dem Druck von Rechts verändert sich die Partei bis hin zur Kenntlichkeit. Was mit der sogenannten Werte-Union (unter anderem) des Herrn Maaßen begann, wird hier zum parteipolitischen Mainstream – von diesem Zusammenschluss hier, wie anderswo betrieben. Zu diesem Entpuppungsprozess drei aktuelle Beiträge und ein Hintergrundbeitrag – sowie ein Beitrag über die Fortsetzung solcher Entwicklungen noch weiter rechts… weiterlesen »
WORTE gegen RECHTSIm Normalfall hält es LabourNet Germany eher mit jener Fraktion, die da meint, wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie ohnehin verboten. Aber der Wahlkampf, den die CDU gegenwärtig in Sachsen führt, hat schon etwas Besonderes, das wichtig genug erscheint, weiterlesen »

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