Nazis stoppen! – 12.10. Göppingen„… Viel Applaus erntete in Filderstadt der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, für seine Worte zur inneren Sicherheit. Auch er sieht die Zukunft von CDU und CSU düster: Wenn sich die Union weiter von der Lebensrealität der Menschen entferne, laufe sie Gefahr, das gleiche Schicksal wie die SPD zu erleiden. Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck wünscht sich unterdessen eine „erweiterte Toleranz in Richtung rechts“. Toleranz fordere, „nicht jeden, der schwer konservativ ist, für eine Gefahr für die Demokratie zu halten und aus dem demokratischen Spiel am liebsten hinauszudrängen“, sagte Gauck dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel. „Wir müssen zwischen rechts – im Sinne von konservativ – und rechtsextremistisch oder rechtsradikal unterscheiden.“ Gauck vertrat die Ansicht, die CDU müsse für einen bestimmten Typus des Konservativen wieder eine Heimat werden. Das gelte für Menschen, für die Sicherheit und gesellschaftliche Konformität wichtiger seien als Freiheit, Offenheit und Pluralität. Früher seien diese Menschen in der CDU/CSU von Alfred Dregger und Franz Josef Strauß beheimatet gewesen. „Doch seitdem die CDU sozialdemokratischer wurde, sind die heimatlos geworden.“ Gauck verlangte zugleich, klare Grenzen zu ziehen. „Es ist Schluss mit Nachsicht, wenn Menschen diskriminiert werden oder Recht und Gesetz missachten“, betonte das frühere Staatsoberhaupt. „Das ist offen zu verurteilen und unter Umständen ein Fall für Staatsanwälte und Richter.“ Man müsse aber darüber streiten, wo man die Grenzen ziehe. Solange das Grundgesetz nicht verletzt werde, sondern nur unangenehme Thesen vertreten würden, sei das Ausdruck einer offenen Gesellschaft…“ – aus dem Beitrag „CDU-Generalsekretär Ziemiak schließt Kooperation mit AfD aus“ am 16. Juni 2019 in der SZ online über die aktuellen Vorstöße der Gauck, Maaßen und Co gegen eine ihnen zu sozialdemokratische CDU. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag weiterlesen »
Nazis stoppen! – 12.10. Göppingen„… Viel Applaus erntete in Filderstadt der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, für seine Worte zur inneren Sicherheit. Auch er sieht die Zukunft von CDU und CSU düster: Wenn sich die Union weiter von der Lebensrealität der weiterlesen »

Zahlenwerk: Gewerkschafter_innen nicht seltener menschenfeindlich
Fuck Rassismus„Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung: Abwertung von Flüchtlingen, Muslimen oder Jüd_innen ist unter Gewerkschaftsmitgliedern nicht geringer als in der Gesamtbevölkerung – teils sogar höher…“ Hinweis des DGB Bildungswerks vom Mai 2019 mit grafischen Details aus der Mitte-Studie der FES: Verlorene Mitte, Feindselige Zustände, Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2018/19. Seite 98 – Siehe aktuell dazu: Europa: So haben GewerkschafterInnen gewählt – Für die AfD stimmten rund 13 Prozent! und unser Dossier: Zuckerbrot und Peitsche: AfD-Verein will Beschäftigte und Rentner mit sozial gefärbter Marktrhetorik ködern. Was tun Gewerkschaften dagegen? weiterlesen »
Fuck Rassismus"Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung: Abwertung von Flüchtlingen, Muslimen oder Jüd_innen ist unter Gewerkschaftsmitgliedern nicht geringer als in der Gesamtbevölkerung - teils sogar höher..." Hinweis des DGB Bildungswerks vom Mai 2019 externer Linkweiterlesen »

mietendemo_frankfurt_20.10.208Schaut man genauer hin, dann fällt auf, dass die AfD gerade im sächsischen Kommunalwahlkampf sehr darum bemüht ist, sich mit – allerdings maximal unverbindlichen – Aussagen zu sozialpolitischen Themen als »Partei der kleinen Leute« darzustellen. In Dresden etwa plakatierte die Partei den Slogan »Wohnen bleibt bezahlbar«. Dass bereits jetzt laut einer Studie des Verbandes der sächsischen Wohnungsgenossenschaften vom März dieses Jahres 20 Prozent der sächsischen Haushalte Schwierigkeiten haben, eine bezahlbare Wohnung zu finden, thematisiert die AfD natürlich nicht. Dass die AfD ein ausschließlich taktisches Verhältnis zur sozialen Frage hat, verrät auch ein Blick in ihr Kommunalwahlporgramm für Dresden. Mit martialischen Worten wird dort angekündigt, die nach der 2006 erfolgten vollständigen Privatisierung des kommunalen Wohnungsbestandes 2018 neugegründete städtische Wohnungsbaugesellschaft »Wohnen in Dresden« zu »liquidieren«. Angeblich ergibt das Sinn, da die sächsische Landeshauptstadt in den Plattenbaugebieten »über ausreichend preisgünstigen Wohnraum« verfüge. Die AfD schlägt vor, durch eine Lockerung einschlägiger Vorschriften den Bauunternehmern und Vermietern entgegenzukommen, also eben denen, die an steigenden Mieten und Wohnungsmangel verdienen…“ – aus dem Beitrag „Alternative für Vermieter“ von Steve Hollasky am 25. Mai 2019 in der jungen welt über Sozialpolitik im eindeutig rechten Stil… weiterlesen »
mietendemo_frankfurt_20.10.208Schaut man genauer hin, dann fällt auf, dass die AfD gerade im sächsischen Kommunalwahlkampf sehr darum bemüht ist, sich mit – allerdings maximal unverbindlichen – Aussagen zu sozialpolitischen Themen als »Partei der kleinen Leute« darzustellen. In Dresden etwa plakatierte die Partei den weiterlesen »

Bibliotheks-Besetzung an der HfBK Dresden „… Mit einer Besetzung sorgten Studierende der Dresdner Hochschule für Bildende Künste (HfBK) am Dienstag für Aufsehen. Auslöser der Aktion war die Nachricht, dass die Leiterin der Bibliothek für die AfD kandidiert. Zwar ist die Besetzung mittlerweile »pausiert« und Gespräche laufen. Doch die Situation ist weiterhin angespannt. Was ist genau passiert? In der vergangenen Woche erhielten Studierende der HfBK die Information, dass sich die Bibliotheksleiterin Barbara Lenk bei der Kommunalwahl in Meißen als Parteilose auf die Liste der AfD setzen ließ. Der Studierendenrat (StuRa) wandte sich daraufhin an das Rektorat, um sein Entsetzen über die AfD-Kandidatur der Bibliotheksleiterin auszudrücken. Die Hochschulleitung stellte sich jedoch hinter ihre Mitarbeiterin. Kanzler Jochen Beißert sagte gegenüber »Bild«, dass jeder Mitarbeiter das Recht habe, sich in einer demokratischen Partei zu engagieren. Bei einer Vollversammlung am Dienstag entschieden Studierende, die Bibliothek als Protestaktion zu besetzen. Rund 50 Aktivist*innen übernahmen noch am gleichen Tag das Gebäude. An die Fassage hängten sie ein Transparent mit dem Aufdruck: »HfBK oder AfD – Beides geht nicht«…“ – so beginnt der Bericht „Eine Besetzung gegen die AfD“ von Niklas Franzen am 30. Mai 2019 in neues deutschland online über die studentische Aktion in Dresden.  Siehe dazu auch eine weitere Meldung über das – vorläufige – Ende der Besetzungsaktion, nachdem eine der zentralen Forderungen der Studierenden erfüllt worden war, inklusive der Ankündigung eventueller Fortsetzungen… weiterlesen »
Bibliotheks-Besetzung an der HfBK Dresden „… Mit einer Besetzung sorgten Studierende der Dresdner Hochschule für Bildende Künste (HfBK) am Dienstag für Aufsehen. Auslöser der Aktion war die Nachricht, dass die Leiterin der Bibliothek für die AfD kandidiert. Zwar ist die Besetzung mittlerweile »pausiert« weiterlesen »

Die Forderung der CDU-Vorsitzenden nach einem Maulkorb (nicht nur für kritische Videos) stößt auf Kritik – die eher selten das Thema „Rechtsruck der CDU“ berücksichtigt…
Turkey up in arms against Erdoğan!„… Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer forderte laut Medienberichten „Regulierungen von Meinungsäußerungen im Netz vor Wahlen“. Mit der Forderung nach einer „Regulierung“ von Meinungsäußerungen von Influencern im Netz reagierte die konservative Spitzenpolitikerin auf das CDU-Kritische Video des YouTubers Rezo, das kurz vor der Wahl erschien und inzwischen rund 12 Millionen Menschen erreichte („CDU-Zerstörer“ Rezo: Es kamen „Diskreditierung, Lügen, Trump-Wordings und keine inhaltliche Auseinandersetzung). Der YouTuber warf der CDU unter anderem vor, die Spaltung zwischen Arm und Reich zu forcieren und effektive Klimapolitik zu hintertreiben. Das schlechte Abschneiden der CDU wird im Konrad-Adenauer-Haus offensichtlich auch auf dieses virale Video zurückgeführt, auf das die Konservativen hilflos und arrogant reagierten. Die Christdemokraten müssten laut Kramp-Karrenbauer einen Weg finden, mit „asymmetrischer Wahlkampfmobilisierung“ umzugehen. Eine Änderung der Klimapolitik der Bundesrepublik, die auf europäischer Ebene seit Jahren im Auftrag der deutschen Autoindustrie einen wirksamen Klimaschutz torpediert, diskutierte die CDU-Vorsitzende hingegen nicht. Aufrufe gegen die Wahl von CDU, SPD und AfD, wie der von rund 70 YouTubern in der Endphase des Wahlkampfes (Konfusion in der Medienrepublik: Der Überraschungseffekt der Youtuber), erfüllten die CDU-Vorsitzende mit tiefer Sorge, da sie Auswirkungen auf die Demokratie hätten. Die nicht gerade bibelfeste Chefin der Christdemokraten legte bei der Begründung ihres Vorstoßes auch eine bescheidene digitale und demokratische Kompetenz an den Tag und verglich die YouTuber mit Zeitungen: Wenn 70 Zeitungsredaktionen vor einer Wahl dazu aufriefen, nicht CDU und SPD zu wählen, würde dies als „klare Meinungsmache vor der Wahl“ eingestuft, so Kramp-Karrenbauer: „Was sind Regeln aus analogen Bereich und welche Regeln gelten auch für den digitalen Bereich.“ Darüber gelte es zu diskutieren, sagte sie…“ – aus dem Kommentar „CDU zieht Konsequenzen aus Wahldebakel: Meinungsfreiheit muss geregelt werden“ von Tomasz Konicz am 27. Mai 2019 bei telepolis, worin der Zusammenhang zwischen „Maulkorb“-Forderungen und der Politik, die damit verteidigt werden soll, hergestellt wird. Siehe dazu auch einen juristischen Kommentar über die Vereinbarkeit des Vorstoßes mit bestehenden Gesetzen – und einen der selteneren Beiträge, die den „Maulkorb“ in Zusammenhang mit dem Rechtsruck der CDU stellen. weiterlesen »
Turkey up in arms against Erdoğan!„… Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer forderte laut Medienberichten "Regulierungen von Meinungsäußerungen im Netz vor Wahlen". Mit der Forderung nach einer "Regulierung" von Meinungsäußerungen von Influencern im Netz reagierte die konservative Spitzenpolitikerin auf das CDU-Kritische Video des YouTubers Rezo, weiterlesen »

Kölnische Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit e. V. für Antisemitismus„… In diesem Land ist das Wort „Judensau“ noch mehr als nur eine hässliche Beleidigung. Es ist ein ganzer kunstgeschichtlicher Topos. Die traditionelle „Judensau“-Darstellung – ein fettes Borstenvieh, an dessen Zitzen bärtige Rabbiner saugen, während der Satan zufrieden zusieht – war ein beliebtes Motiv christlich-religiöser Propaganda, und das schon Jahrhunderte bevor der NSDAP-Gauleiter Julius Streicher in Nürnberg seine antisemitische Hetzzeitung Der Stürmer  gründete. In Stein gemeißelte Reliefs der „Judensau“ fanden sich in den Domkirchen von Magdeburg, Regensburg, Freising – lauter Städte, die ihre jüdische Bevölkerung im Mittelalter vertrieben – und auch an der Wittenberger Stadtkirche, in der Martin Luther predigte und von der aus die Botschaft der Reformation um die Welt ging. Dort war die „Judensau“ an der Südostmauer außen angebracht, in circa vier Metern Höhe in einem großen Format von etwa einem Meter mal 1,20 Meter. Man weiß das so genau, weil das Schmähbild noch heute dort prangt. Fraglich ist, über wen man nun mehr staunen soll. Da wäre die Kirche, die darauf besteht, ja in den vergangenen Tagen sogar vor dem Landgericht Dessau dafür gekämpft hat, dass das Schmähbild hängen bleibt. Von vielem haben Protestanten schon Abschied genommen seit den Tagen Luthers. Von Ritualen, von institutioneller Frauenfeindlichkeit, von antisemitischen Predigten. Ausgerechnet die „Judensau“ aber will man nicht abändern, weil – so hat das der Pfarrer Johannes Block gesagt – man die eigene „dunkle Geschichte“ lieber präserviere?…“ – aus dem Kommentar „Und sie schämen sich nicht“ von Ronen Steinke am 24. Mai 2019 in der SZ online, dem eigentlich nichts hinzu zufügen ist: traditioneller deutscher Antisemitismus wird wieder offen verteidigt… weiterlesen »
Kölnische Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit e. V. gegen Antisemitismus„… In diesem Land ist das Wort "Judensau" noch mehr als nur eine hässliche Beleidigung. Es ist ein ganzer kunstgeschichtlicher Topos. Die traditionelle "Judensau"-Darstellung - ein fettes Borstenvieh, an dessen Zitzen bärtige Rabbiner saugen, während weiterlesen »

Die deutschen »Gelben Westen«: Die Volksseele trägt Gelb

Dossier

Foto von Bernard Schmid der Demo in Paris am 24.11.2018„… Nachdem in Frankreich teils militante Massenproteste gegen die steigende Kraftstoffsteuer ausgebrochen waren, deren Teilnehmer diese Westen trugen, wurde die extreme Rechte hierzulande aufmerksam. Bei der Jungen Freiheit, deren Macher sonst keine Freunde brennender Barrikaden sind, schafften es die gilets jaunes mit ihrer »Wut auf die Elite« auf die Titelseite. »Aus der Tiefe der Volksseele« sei die Bewegung erstanden, schwärmt das Blatt. Die Sezession begeistert sich für die Bewegung aus der weißen Mittelschicht in einem bereits stark »umgevolkten« Frankreich. Hierzulande wurde die Symbolik umgehend für eine Kampagne gegen den UN-Migrationspakt adaptiert, der am 10. Dezember auf einer UN-Konferenz unterzeichnet werden soll. In den einschlägigen Ecken des Internet kursieren Rücktrittsultimaten an die Bundesregierung, andernfalls soll unter der Parole »Deutschland macht dicht« der Verkehr blockiert und eine »Revolution« ausgerufen werden. Vor allem liest sich der Forderungskatalog der deutschen Warnwesten, als hätten einige Reichsbürger zu viel gekifft: Viel ist vom »eigenen Volk« die Rede, gefordert werden Austritte aus den UN, der EU, Nato und dem IWF, dazu die Abschaffung von Schulpflicht, Zinsen, Waffenfabriken und Gentechnologie. Cannabis hingegen soll legalisiert, die »deutsche Souveränität« wiederhergestellt werden. Am Ende aber geht es wieder um Migration. (…) Anders als in Frankreich ist der Unmut nicht einem ökonomischen Problem entsprungen, sondern wird von der AfD-Lobby angeheizt. Die Rechercheure der Initiative »Volksverpetzer«, die sich früh des neongelben Wahnsinns angenommen haben, machen eine signifikante Zahl von AfD-Aficionados in der Blase der Warnwesten aus…“ Artikel von Volker Weiß in der Jungle World vom 06.12.2018, siehe dazu neu: Bei den Westen nichts Neues: Aktualisierter Blick auf die Wiesbadener Gelbwesten zur Demonstration am 25. Mai weiterlesen »

Dossier

Foto von Bernard Schmid der Demo in Paris am 24.11.2018"... Nachdem in Frankreich teils militante Massenproteste gegen die steigende Kraftstoffsteuer ausgebrochen waren, deren Teilnehmer diese Westen trugen, wurde die extreme Rechte hierzulande aufmerksam. Bei der Jungen Freiheit, deren Macher weiterlesen »

Vorlage zur Verbreitung und antifaschistischer Nutzung vom "Campaign Service 2010" nach einer Idee von Wenzel Ruckstein„Eins ist sicher: Der Faschismus ist nicht mehr retro. In Brasilien regiert ein Faschist. In den USA marschieren Männer mit Sturmgewehren unter einer Parodie der Nazi-Kriegsflagge. Der Mann, der in Neuseeland 50 Muslime erschoss, trug ein Symbol der Waffen-SS an seinem Körper. Der Faschismus lebt – und wenn wir uns ihm nicht in den Weg stellen, werden wir seine Zeitungsverkäufer am Bahnhof und seine Sturmtruppen neben uns am Tresen antreffen, so wie Christopher Isherwood sie in den letzten Jahren der Weimarer Republik in Berlin antraf. Man könnte erwarten, dass die Frage, wie man ihn stoppen kann, Thema Nummer eins unter Gebildeten und Progressiven wäre. Aber dem ist nicht so. Netflix und Hollywood haben den Kampf gegen den Nazismus dermaßen kommerzialisiert, dass es den meisten Menschen kaum auffällt, dass die Bedrohung real ist. (…) Wir stehen vor einer dreifachen Krise: ein Wirtschaftssystem, das nicht funktioniert, schwindende Zustimmung zur Demokratie und hartnäckige Versuche von Unternehmen und Staaten, mithilfe von Algorithmen Kontrolle über unsere Gedanken und unser Verhalten zu erlangen. Es gibt vieles, was wir von anderen fordern können: dass die Redakteure von Fernsehnachrichtensendungen aufhören, denen eine Bühne zu bieten, deren einziges Markenzeichen darin besteht, weiße Vorherrschaft zu predigen. Von den Behörden können wir fordern, die volle Härte des Gesetzes gegen rechtsextremen Terrorismus und Hassreden walten zu lassen, von den bürgerlichen Parteien, keine Koalitionen mit der extremen Rechten einzugehen. Von den großen Technologiekonzernen schließlich, damit aufzuhören, aus Hass Geld zu machen. Aber damit das 21. Jahrhundert nicht zur Wiederholung der 1930er Jahre wird, müssen wir unregierbar werden.(…) Die gegenwärtigen Revolten gegen die autoritäre Rechte und gegen die maschinelle Kontrolle sind in Wirklichkeit ein und dieselbe Revolte. Als wir die neoliberale Idee akzeptiert haben, wonach der Markt eine autonome Maschine ist, die effektiver denken kann als jeder Mensch, haben wir die Grundlage für alles geschaffen, worauf wir jetzt reagieren müssen: die Anbetung mächtiger Verbrecher, die Rückkehr antiuniversalistischer Politik und die Kapitulation vor der algorithmischen Kontrolle. Die radikale Verteidigung des Menschen beginnt nicht bei politischen Führern, bei Klimaaktivisten, die an Fracking-Plattformen gekettet sind, oder in der Ethikkommission Ihres Unternehmens. Sie beginnt mit Ihnen“ Essay Paul Mason vom 12. Mai 2019 bei der Freitag Ausgabe 19/2019 (Übersetzung: Mladen Gladić) Paul Masons „Klare lichte Zukunft. Eine radikale Verteidigung des Humanismus“ erscheint am 13. Mai bei Suhrkamp (Übers. Stefan Gebauer) weiterlesen »
Vorlage zur Verbreitung und antifaschistischer Nutzung vom "Campaign Service 2010" nach einer Idee von Wenzel Ruckstein"Eins ist sicher: Der Faschismus ist nicht mehr retro. In Brasilien regiert ein Faschist. In den USA marschieren Männer mit Sturmgewehren unter einer Parodie der Nazi-Kriegsflagge. Der Mann, weiterlesen »

Auf nach Spandau! Den Hess-Marsch am 19.08. verhindern!Im Gegensatz zur vermeintlich zu linken Bundesrepublik werden der völkischen Wunschvorstellung eines Deutschen Reichs alle für sie positiv besetzten Eigenschaften zugeschrieben. Das eingebildete BRD-Gegenbild der Partei „Die Rechte“ versucht, in diesem Sinne ein wahres Eden der angeborenen Volkszugehörigkeit zu sein, welches als zukünftiges, schützenswertes und paradiesisches Idealkollektiv gegen die BRD aufgerichtet wird. Dieses Idealkollektiv ist dabei pseudo-biologisch definiert: Deutsch – und somit der „Volksgemeinschaft“ zugehörig – ist diejenige Person, deren Vorfahren als deutsch gelten. Eine „Deutschwerdung“ – z. B. durch die Staatsbürgerschaft – ist in diesem biologistischen Verständnis ausgeschlossen und verweist auf die ausgrenzende und Menschen nach willkürlichen Kriterien unterteilende Logik nationalistisch-rassistischer Ideologie. Indem durch die Geburt die Zugehörigkeiten und Loyalitäten zu Völkern schon im Vorfeld verteilt sind, kommt es nicht von ungefähr, dass sie dieses autoritäre Ideal mit dem Wunsch nach vermeintlich benötigtem Schutz durch soldatische Wehrhaftigkeit Deutschlands „als  Bollwerk  der  weißen  Rasse“ auf dem europäischen Kontinent verknüpfen. Mit dem Verhältnis der Partei „Die Rechte“ zu diesem soll sich nun im Folgenden genauer beschäftigt werden…“ – aus dem Beitrag „Rechte Hassliebe – „Die Rechte“ und ihr Verhältnis zu Deutschland & Europa“ von der Autonomen Antifa 170 am 05. Mai 2019 auf ihrer Webseite – wobei daran zu erinnern ist, dass die Charakterisierung der BRD als „von Links beherrscht“ eben gerade eine der Verbindungslinien zwischen Rechtsradikalismus und nahezu allen konservativen Strömungen ist… weiterlesen »
Auf nach Spandau! Den Hess-Marsch am 19.08. verhindern!Im Gegensatz zur vermeintlich zu linken Bundesrepublik werden der völkischen Wunschvorstellung eines Deutschen Reichs alle für sie positiv besetzten Eigenschaften zugeschrieben. Das eingebildete BRD-Gegenbild der Partei „Die Rechte“ versucht, in diesem Sinne ein wahres Eden weiterlesen »

Nazis rausDer Aufzug war genau choreografiert. In Reih und Glied, mit hellbraunen Hemden, Trommeln, brennenden Signalfackeln und Dutzenden Fahnen marschierten die 500 Rechtsextremen des „III. Wegs“ am 1. Mai durch Plauen. Die sächsische Polizei ließ es geschehen – und erntet nun Kritik. Von „einem Auftritt in NS-Reinform“ spricht die Linken-Landtagsabgeordnete Jule Nagel, die sich am Gegenprotest in Plauen beteiligte. Die Neonazis seien „quasi in Uniform“ marschiert, hätten in Reden Migranten und Politiker bedroht. „Das hätte verhindert werden müssen“, so Nagel zur taz. (…) Die Polizei wies die Kritik zurück. Die Fackeln, Trommeln und Fahnen seien von der Versammlungsbehörde des Landkreises genehmigt worden, sagte ein Sprecher der zuständigen Polizei Zwickau. Zur Uniformierung kenne man die Rechtsprechung. „Das, was in Plauen gezeigt wurde, war rechtlich aber nicht zu beanstanden.“ Auch dass die Neonazis einen Galgen mitgebracht hatten, an dem sie eine EU-Flagge aufknüpften, sei vom Landkreis genehmigt worden, so der Polizeisprecher. Und dass die Rechtsextremen später kollektiv über die Flagge trampelten? Laut Polizei ebenfalls kein Verstoß. Dies wäre nur bei Staatsflaggen der Fall gewesen – die EU-Fahne sei hier ausgenommen. In einer Bilanz sprach die Polizei in Plauen von einem „friedlichen Geschehen“…“ – aus dem Bericht „Genehmigung selbst für den Galgen“ von Konrad Litschko am 02. Mai 2019 in der taz über den Rechtsradikalismus in Sachsen – von Polizei und Behörden, wie man sieht: Das bisschen Galgen und braune Uniformen wird man ja noch friedlich tragen dürfen… Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag zur rechten Mitte in Sachsen und unser Dossier: Brauner 1. Mai 2019 – nicht ohne Proteste weiterlesen »
Nazis rausDer Aufzug war genau choreografiert. In Reih und Glied, mit hellbraunen Hemden, Trommeln, brennenden Signalfackeln und Dutzenden Fahnen marschierten die 500 Rechtsextremen des „III. Wegs“ am 1. Mai durch Plauen. Die sächsische Polizei ließ es geschehen – und erntet nun Kritik. weiterlesen »

BuVo-Beschluss der EVG: AfD und EVG – das geht nicht zusammen
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"„Die EVG bekennt Farbe: Wer Mitglied der AfD ist oder gar für sie kandidiert, ist in unserer Gewerkschaft nicht willkommen. Der Bundesvorstand hat am Montag in einer außerordentlichen Sitzung eine entsprechende Erklärung verabschiedet. Die Erklärung ist eine unserer Antworten auf die Herausforderung durch rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien. „Klare Kante zeigen, nicht rumeiern, sondern klar sagen: Wer bestimmte Grenzen überschreitet, gehört nicht mehr zu uns“, so der EVG-Vorsitzende Alexander Kirchner. Zweitens aber, und auch hier müssen wir unseren Weg konsequent fortsetzen: „Wir müssen uns um die Themen der Menschen kümmern. Wir stehen für gute Arbeit, für mehr Tarifbindung, für soziale Gerechtigkeit, für bezahlbares Wohnen.“ (…) „Der Bundesvorstand stellt fest, dass die AfD und andere rechtspopulistische bzw. rechtsextreme Parteien sowie Gruppierungen den Positionen und Zielen der EVG unvereinbar gegenüberstehen“, heißt es in der Erklärung. „Ein öffentliches Eintreten für die AfD (…) ist ein Verhalten, das den Zielen und der Satzung der EVG entgegensteht und dem Ansehen der Gewerkschaft schadet.“…“ EVG-Meldung vom 1. April 2019. Siehe dazu: »Es muss klar sein, was uns unterscheidet« Wie umgehen mit AfD-Mitgliedern in Gewerkschaften? EVG zeigt klare Kante durch Unvereinbarkeitserklärung weiterlesen »
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!""Die EVG bekennt Farbe: Wer Mitglied der AfD ist oder gar für sie kandidiert, ist in unserer Gewerkschaft nicht willkommen. Der Bundesvorstand hat am Montag in einer außerordentlichen Sitzung eine entsprechende weiterlesen »

Unerwünschte Sticker: AfD bekämpft Antifa Altona Ost in Hamburgs Ida Ehre Schule

Dossier

Aufkleber der  Antifa Altona Ost: Antifa AreaHamburgs Schulaufsicht hat Antifa-Aufkleber an einer Schule entfernen lassen – auf Betreiben der AfD. Die Hinweise kamen über deren Meldeportal. Die Wände in der Ida Ehre Schule dürften wieder sauber und einheitlich sein. Nach einer Begehung des Oberstufengebäudes der Schule in Harvestehude hat die Schulaufsicht veranlasst, dass Aufkleber in einem Klassenraum und hinter der Eingangstür entfernt werden und eine „Wandaufschrift“ übermalt wird. Anlass für die Aktion war eine schriftliche Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Seit September vergangenen Jahres betreibt die Fraktion die Online-Plattform „Neutrale Schulen Hamburg“, auf der „Verdachtsfälle“ auf Verstöße gegen das Neutralitätsgebot gemeldet werden sollen. Über das Portal hat die AfD nach eigenen Angaben Hinweise über eine „Art Kaderschmiede“ für Linksextremisten an der Ida Ehre Schule erhalten. Im Visier der Partei sind jetzt Lehrkräfte, die Schulleitung und die „Antifa Altona Ost“, eine ihrer Meinung nach dem gewaltbereiten, autonomen Spektrum zugeordnete Gruppierung. Der Hamburger Verfassungsschutz beobachtet die Antifa Altona Ost. Ihm liegen aber keine Informationen vor, dass die Gruppe gewaltbereit ist, Gewalt befürwortet oder an gewalttätigen Ausschreitungen beteiligt war. Das geht aus der Antwort auf eine andere Anfrage der AfD hervor…“ Artikel von Marthe Ruddat vom 20.3.2019 bei der taz online – siehe dazu neu: Eine Schule gegen die AfD: Die Ida-Ehre-Schule in Hamburg wurde unfreiwillig zu einem bundesweiten Symbol im Kampf gegen rechts weiterlesen »

Dossier

Aufkleber der Antifa Altona Ost: Antifa Area"Hamburgs Schulaufsicht hat Antifa-Aufkleber an einer Schule entfernen lassen – auf Betreiben der AfD. Die Hinweise kamen über deren Meldeportal. Die Wände in der Ida Ehre Schule dürften wieder sauber und einheitlich sein. Nach weiterlesen »

Das Wimmelbild »Recht auf Stadt« wurde gezeichnet von Markus Wende nach einer Idee von Marc Amann: http://wimmelbild.animationsfilm.de/In Anlehnung an nationalsozialistische Wahnideen wird eine Verschwörung von „Globalisten“, von einer kosmopolitischen Elite halluziniert, die Deutschland mit Ausländern überflute – und dadurch auch die Wohnungsfrage verschärfe. Der Ausländer, der Migrant sei schuld an den steigenden Mietpreisen, die sich inzwischen zum regelrechten „Mietwahnsinn“ gesteigert haben. Noch Ende Februar 2019 stellten Politiker der AfD fest, dass die Mieten in Deutschland aufgrund massiver Asyl-Zuwanderung so exorbitant anstiegen. Dies ist rechtspopulistische soziale Demagogie in Reinkultur: Die schwächsten Gesellschaftsmitglieder, die Flüchtlinge, seien für die Verwerfungen auf dem im Zuge der Blasenbildung in der Bundesrepublik heißgelaufenen Wohnungsmarkt verantwortlich. Die Ausländer nehmen „uns“ nicht nur die Arbeitsplätze, sondern auch die Wohnungen weg. Der „Mut“ zur angeblichen „Wahrheit“, den die Rechtspopulisten seit Sarrazin bei der Verbreitung ihrer Ideologie für sich in Anspruch nehmen, besteht somit tatsächlich in dem erbärmlich feigen Drang, die Schwächsten in der Gesellschaft immer weiter zu drangsalieren. Wie ernst es der AfD um das Wohl des „kleinen Mannes“ ist, wird immer dann klar, wenn es mal wirklich ernst wird mit dem Kampf um dessen Interessen. Dies wurde evident im Verlauf der erfolgreichen Kampagne gegen Mietwucher, die vor allem die Forderung nach Enteignung von Immobilienkapitalisten und Spekulanten populär gemacht hat. Die AfD, die das Wohl des kleinen deutschen Mannes immer nur durch finstere Kräfte aus dem Ausland bedroht sieht, schlägt sich selbstverständlich auf die Seite der Mächtigen, der Immobilienhaie und der Spekulanten, die sich an dem Mietwahnsinn in Deutschlands Städten eine goldene Nase verdienen. Die Berliner AfD lehnt gemeinsam mit der FDP das Enteignungs-Begehren in der Hauptstadt ab, meldete etwa der Tagesspiegel. Plötzlich geht zwischen die „Rebellen“ der AfD und die von ihren verteufelten „Systemparteien“ kein Blatt Papier mehr. Die Rechtspopulisten reihten sich umstandslos in die große konservativ-neoliberale Abwehrfront ein, die verbissen die Interessen eben derjenigen Immobilienkapitalisten und Spekulanten verteidigt, deren grenzenlose Profitgier vielen Gering- und Normalverdienern das Leben in deutschen Großstädten nahezu unmöglich macht…“ – aus dem Beitrag „Deutscher Mietwahnsinn nur für Deutsche!“ von Tomasz Konicz am 09. April 2019 bei telepolis über das auch in der Mietenfrage zutage tretende Grundprinzip aller Rechten: Nach oben buckeln, nach unten treten… weiterlesen »
Das Wimmelbild »Recht auf Stadt« wurde gezeichnet von Markus Wende nach einer Idee von Marc Amann: http://wimmelbild.animationsfilm.de/In Anlehnung an nationalsozialistische Wahnideen wird eine Verschwörung von "Globalisten", von einer kosmopolitischen Elite halluziniert, die Deutschland mit Ausländern überflute - und dadurch auch die Wohnungsfrage weiterlesen »

Nach der Massenvertreibung von Roma in Duisburg wächst die Kritik – gerade auch am Internationalen Roma-Tag
Antiziganismus bekämpfen!Massive Kritik an der Zwangsräumung von vier Schrottimmobilien am vergangenen Mittwoch in Marxloh übt die Arbeitsgemeinschaft der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege. Was hier geschehen sei, bilde inzwischen die Regel aller Task-Force-Einsätze. Der Bevölkerung werde vorgegaukelt, dass die Stadt etwas tue. Tatsächlich aber komme es immer wieder vor, dass die Menschen – im aktuellen Fall 174 und fast ausschließlich aus Südosteuropa – von einem verkommenen Wohnort zum nächsten vertrieben werden. Anschließend gehe die Task Force ihres Weges, und die Sozialverwaltung und Wohlfahrtsverbände dürften die hinterlassenen Scherben zusammenkehren. (…) Auch die Grünen kritisieren die Zwangsräumungen scharf. Romeo Franz, Mitglied des Europäischen Parlaments, sieht darin den „Ausdruck menschenfeindlicher Politik“. Anstatt die Vermieter der maroden Gebäude zu belangen, seien die Bewohner seien regelgerecht verjagt worden. Nicht zum ersten Mal seien die Verantwortlichen der Stadt Duisburg „durch mutmaßlich willkürliche Maßnahmen dieser Art“ aufgefallen. Es liege nahe, einen antiziganistischen oder fremdenfeindlichen Hintergrund zu vermuten…“  – aus dem Beitrag „Noch mehr massive Kritik an Räumungen in Duisburg-Marxloh“ am 05. April 2019 in der WAZ, nachdem die erste Protestdemonstration bereits gemeldet worden war. Siehe dazu auch einen aktuellen Beitrag über Antiziganismus gerade in Duisburg, einen Kommentar zum Roma-Tag  und den Hinweis auf unseren ersten Beitrag zur Massenvertreibung weiterlesen »
Antiziganismus bekämpfen!Massive Kritik an der Zwangsräumung von vier Schrottimmobilien am vergangenen Mittwoch in Marxloh übt die Arbeitsgemeinschaft der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege. Was hier geschehen sei, bilde inzwischen die Regel aller Task-Force-Einsätze. Der Bevölkerung werde vorgegaukelt, dass die Stadt etwas tue. Tatsächlich aber weiterlesen »

[Buch von Thomas Ebermann] Linke Heimatliebe. Eine EntwurzelungHeimat boomt. Ihre Allgegenwart markiert das Grundrauschen der gesellschaftlichen Rechtsentwicklung. Kein Begriff siedelt so nahe an der Volksgemeinschaft wie dieser. Er gehört den Rechten und ist ohnehin nur Statthalter in einer Zeit, in der „Blut und Boden“ so ohne weiteres nicht mehr propagiert werden können. Was Negation verdient, wird von jenen „Linken“, die notorisch noch den letzten Dreck nicht den Rechten überlassen wollen, dem alternativen Gebrauch zugeführt. So alternativ ist der oft aber nicht: Die Verwechslung des Menschen mit nicht umpflanzbaren Bäumen; die unentrinnbare Prägung durch Herkunft; die Liebe zu Gebietskörperschaft, Brauchtum und Eckkneipe; der Kampf gegen die Fremden und das Fremde; die Abscheu vor dem Zersetzenden; all das findet sich auch im “linken“ Heimatdiskurs. Dieses Buch seziert seine aktuellen Ausformungen und seine affirmativen Autoritäten – etwa Ernst Bloch, Kurt Tucholsky, Johannes R. Becher oder den vorgeblichen Erneuerer des Heimatfilms, Edgar Reitz. Der Autor zügelt dabei seinen Hass auf die „Gemütlichkeit“ keineswegs.“ Umschlagtext zum Ende März 2019 erschienenen Buch von Thomas Ebermann (mit einem Vorwort von Thorsten Mense) in der Reihe konkret texte 75 (ca. 148 Seiten, ISBN 978-3-930786-87-9, 19,50 € inkl. Mwst., zzgl. Versandkosten). Siehe weitere Infos zum Buch beim Konkret-Verlag, als Leseprobe im LabourNet Germany Ausschnitte aus dem Kapitel 1 („Besetztes Gebiet: die linke Heimat“) – wir danken dem Verlag! – und ein Interview mit dem Autor zur aktuellen Veranstaltungsreihe „Anti-Heimatabend“ weiterlesen »
[Buch von Thomas Ebermann] Linke Heimatliebe. Eine Entwurzelung"Heimat boomt. Ihre Allgegenwart markiert das Grundrauschen der gesellschaftlichen Rechtsentwicklung. Kein Begriff siedelt so nahe an der Volksgemeinschaft wie dieser. Er gehört den Rechten und ist ohnehin nur Statthalter in einer Zeit, in der „Blut weiterlesen »

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