Aufruf gegen den Aufmarsch der rassistischen PEGIDA-Bewegung am kommenden Montag (19.1.) in Duisburg. Aus dem Text: „… PEGIDA NRW hat sich nicht zufällig die Problemstadt Duisburg für den Aufmarsch am kommenden Montag ausgesucht. PRO NRW, AFD und NPD konnten bei der letzten Kommunalwahl mehr als 10 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. In Duisburg sind die Rassist*innen keineswegs Aliens, die von außerhalb über die Stadt hereinbrechen – sie kommen vielmehr aus der Mitte der Gesellschaft…“ Dazu neu: PegIdA & DPolG Hand in Hand! Duisburg braucht mehr Widerstand! – Bericht zur ersten Pegida-Demo in Duisburg. „… Neutralität der Polizei? – Fehlanzeige! Der Abend hat gezeigt, dass nicht nur Pegidas „Distanzierung“ von Rechts leere Worte waren, sondern auch das Neutralitätsgebot der Polizei. Diese drückte ihre Zustimmung zu Pegidas Thesen mit der Hupe ihres am Kundgebungsplatz geparkten Einsatzfahrzeuges aus…„ Bericht vom Antifa Infoportal Duisburg vom 24. Januar 2015 weiterlesen »

„Während sich in Chemnitz ein neuer Pegida-Ableger formiert, gibt es an anderen Standorten Probleme. So verkündeten die Leipziger Organisatoren nach einem Streit mit dem Ordnungsamt, dass ihr islamfeindlicher „Spaziergangs“ nun am kommenden Mittwoch stattfinden. Dem Dresdner Lutz Bachmann droht ein neues Gerichtsverfahren – anderen Organisatoren der Parteiausschluss…“ Beitrag von Anna Müller auf Endstation rechts vom 17. Januar 2015. Siehe neu: Legida-Demo in Leipzig: Randalierer verletzen Polizisten und Journalisten / Legida: Die gewalttätige Schwester von Pegida weiterlesen »

„Am heutigen Sonntag hat die Polizeidirektion Dresden per Allgemeinverfügung sämtliche für morgen geplante Versammlungen verboten… Eines vorweg: Mord- und Terrordrohungen können für uns niemals ein Bestandteil politischer Auseinandersetzungen sein. Wer solche Mittel wählt, wird immer ein Stück Menschlichkeit in der Gesellschaft für seine politischen Zwecke opfern. Das können wir nicht akzeptieren. Dies vorangestellt fragen wir uns allerdings, wie die heute ergangene Allgemeinverfügung der Polizei einzuordnen ist…“ Beitrag auf Dresden nazifrei vom 18. Januar 2015 weiterlesen »

„Höchstens 300 Nazi-Anhänger beim “Trauermarsch” zum 70. Jahrestag der Zerstörung der Stadt. Antifaschistische Demonstrationen mit jeweils über 1000 TeilnehmerInnen am Freitag und Samstag. Rund 15 000 Menschen bei einer “Meile der Demokratie” als Zeichen der Toleranz: Es war kein gutes Wochenende für die rechte Szene in Magdeburg. Eine von der Partei “Die Rechte” für Samstag, 17. Januar, angemeldete Kundgebung sagten die Veranstalter wieder ab. Allerdings will der Magdeburger “Pegida”-Ableger “Magida” am Montag, 19. Januar, erstmals in der Stadt marschieren…“ Beitrag von Anne Hilger auf beobachternews. de vom 17. Januar 2015 weiterlesen »

„Über 6000 Menschen protestierten letzten Montag in Düsseldorf gegen den rassistischen Aufmarsch der „DÜGIDA“, an dem viele Neonazis aus NRW teilnahmen. Mehrere tausend Menschen folgten dem Aufruf des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“, blieben vor dem Hauptbahnhof stehen und blockierten so den Zugang zum „DÜGIDA“-Auftaktort. Am Montag, 19.1. ruft die extrem rechte Aktivistin Melanie Dittmer erneut zu einem weiteren Neonaziaufmarsch in Düsseldorf auf, starten will sie auf dem Konrad-Adenauer-Platz. Das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer – Kein Fußbreit dem Rassismus!“ ruft dazu auf, sich ab 17 Uhr rund um den Hauptbahnhofvorplatz zu versammeln und so die Zugangswege zur „DÜGIDA“-Versammmlung zu verstopfen…“ Aus der Pressemitteilung vom Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ vom 15. Januar 2015 weiterlesen »

„Rund 300 Anhänger des Braunschweiger Pegida-Ablegers Bragida wollen am Montag ab 18 Uhr erstmals in der Löwenstadt demonstrieren. Dort werden sie voraussichtlich auf rund 3.000 Gegendemonstranten treffen. Vertreter der Gewerkschaften, Kirchen, Parteien und Wirtschaftsunternehmen haben dazu aufgerufen, Flagge zu zeigen. Insgesamt sind laut Polizei vier Einzeldemonstrationen angemeldet worden…“ Meldung auf ndr.de vom 18. Januar 2015 weiterlesen »

„Die Organisatoren der Mvgida-Demonstrationen rücken von ihrer Strategie ab, zeitgleich zwei „Spaziergänge“ stattfinden zu lassen. Nun soll abwechselnd im Osten und Westen des Bundeslandes auf die Straße gegangen werden – am Montag wird ausschließlich nach Stralsund mobilisiert. Dafür ernten sie reichlich Kritik aus den eigenen Reihen…“ Beitrag von Oliver Cruzcampo auf Endstation rechts vom 16. Januar 2015 weiterlesen »

„Der Tod von Khaled macht uns fassungslos! Der 20-jährige Eritreer wurde in der Nacht zu Dienstag im Dresdner Südosten offensichtlich getötet. Unsere Anteilnahme gilt den Freunden und der Familie! Khaled ist aus Eritrea geflüchtet, weil er dort politische Repressionen erlitten hat. Hier in Deutschland suchte er Schutz und Hilfe. In Dresden ist dieser Wunsch gestorben…“ Meldung des Netzwerks Asyl, Migration, Flucht Dresden vom 14. Januar 2015, Kritik an der Polizeiarbeit sowie Demoaufrufe für Dresden und Berlin und weitere Hintergründe weiterlesen »

Französische und frankophone Karikaturisten wehren sich gegen eine Vereinnahmung des Attentats von Paris durch die Pegida: „Auf eine zynische Art und Weise versucht die Pegida, die Attentate von Paris zu instrumentalisieren. Wir lehnen es ab, dass das Andenken unserer Freunde instrumentalisiert und durch den Dreck gezogen wird. Die Vereinnahmung dieser Morde durch Kräfte, die das Gegenteil von dem repräsentieren, für das unsere Freunde zeitlebens warben, gleicht einer Grabschändung. Pegida steht für all das, was sie durch ihr Werk und ihr Leben bekämpften.“ Aufruf und Karikaturen auf der zugehörigen Facebook-Seite weiterlesen »

30.000 in Leipzig, 20.000 in München, 19.000 in Hannover – in vielen Städten haben Menschen bei Kundgebungen ein starkes Zeichen gegen „Pegida“ gesetzt. Details auf tagesschau.de vom 12. Januar 2015 weiterlesen »

„… Wir setzen uns als Gewerkschaft für eine demokratische, offene Gesellschaft ein, gegen „völkische“ Ab- und Ausgrenzung, für eine Gesellschaft, in der Freiheit, die Einhaltung der Grundrechte und soziale Gerechtigkeit zentrale Werte sind und die Würde des Menschen als unveräußerlich geachtet wird – allen gegenüber gleichermaßen. Gemeinsam sind wir aufgerufen, Intoleranz und Hass entschieden entgegenzutreten.“ Entschließung des ver.di-Bundesvorstands vom 12. Janur 2015 weiterlesen »

Update: Anmeldung für HoGeSa-Demo zurückgezogen, Anmelderin verzichtet auf Rechtsmittel gegen Verbot. Meldung der Ruhrabrone vom 12. Januar 2015 weiterlesen »

„Nach dem Anschlag auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ in Paris hat die „Kögida“-Bewegung wöchentliche Protestmärsche in Köln angekündigt. Jeden Mittwoch will der Pegida-Ableger durch die Innenstadt ziehen.“ Meldung im Kölner Stadtanzeiger vom 8. Januar 2015 und Aufruf zum Protest weiterlesen »

Weil Sitzblockaden das Recht der Blockierten auf freie Meinungsäußerung sollen diese gegen den Leipziger Legida-Aufmarsch nicht stattfinden. Vorsorglich wurde auch das für vergangegnen Freitag auf dem Leipziger Uni-Campus angesetzte „Aktionstraining für gewaltfreie Sitzblocken“ der Studi-Initiative „Legida läuft nicht“ von der Versammlungsbehörde erst unterbunden und dann nur als theoretische Unterweisung im Seminarraum erlaubt. Siehe den Beitrag von Angelika Raulien auf LVZ-online vom 9. Januar 2015 weiterlesen »