Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Der spontane Aufmarsch Hunderter Menschen nach dem gewaltsamen Tod eines 35-jährigen Deutschen in Chemnitz beschäftigt an diesem Montag Polizei und Stadt. (…) Hintergrund der Demonstration ist der Tod eines 35-jährigen Deutschen nach einem Streit zwischen Menschen mehrerer Nationalitäten in der Nacht zum Sonntag nach dem Chemnitzer Stadtfest. Das schwer verletzte Opfer starb im Krankenhaus. (…) Zur Versammlung hatte laut Medienberichten die rechte Ultra-Fußballvereinigung Kaotic Chemnitz aufgerufen. Rund 800 Personen nahmen laut Polizei teil…“ aus der Meldung „Spontaner Aufmarsch in Chemnitz – Stadt will Aufklärung“ am 27. August 2018 in der Berliner Morgenpost. Siehe dazu weitere Beiträge – auch zur antifaschistischen Gegen-Demonstration 27. August und der juristischen Verarbeitung. NEU: 750 Euro Geldstrafe für Chemnitzer „Hetzjagd auf Ausländer“: Das 3. Verfahren zu den Angriffen auf „Herz statt Hetze“ gegen Geldauflagen eingestellt 
„Wir stellen uns den Feinden der Demokratie entgegen. Wir sind die Brandmauer. Wir stehen zusammen. Wir sind die Brandmauer! Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat es zu verantworten, dass erstmals im Deutschen Bundestag einem Antrag mit den Stimmen von Rechtsextremen zu einer Mehrheit verholfen wurde. Merz hatte damit eine Abstimmung gewonnen, verloren hat unsere Demokratie. Deswegen ist es gut, wenn viele Menschen ihm zeigen, was sie von diesem Tabubruch halten. Immer wieder gehen bundesweit Menschen auf die Straße – insgesamt sind es inwischen Hundertausende, die gegen den zunehmenden Rechtsruck demonstrieren. Die AfD ist zweitstärkste Kraft im Bundestag geworden, Donald Trump regiert autokratisch im Weißen Haus. In weiteren Ländern scharren die Rechten mit den Hufen, auch in Europa. Deshalb versammeln wir uns weiter gegen den Rechtsruck. Sei dabei!…“ Umfangreiche Kampagnenseite vom 19.08.2025 mit vielen Grundinfos und Demoterminen 
„Bisher gelingt es Nazis legal und ohne Einschränkungen, ihre Ideologien und Rassismus zu verbreiten. Zum Beispiel durch Kürzel und codierte Botschaften auf Merch wie Hoodies und T-Shirts. Unter Strafe stehen nämlich nur Botschaften und Codes, die in langwierigen politischen und rechtlichen Prozessen verboten wurde. (…) wir füllen diese Rechts-Lücke, indem wir das Markenrecht nutzen. (…) Mit unseren neugewonnen Markenrechten sind wir nämlich in der Lage Nazi-Merch-Vertreibern erstmals einen Strich durch ihre Rechnungen zu machen. Da wir jetzt die Rechte an den Codes besitzen, sorgen wir dafür, dass sie den betreffenden braunen Merch VERNICHTEN müssen! Es wird aber sogar noch besser, falls sie unserer Abmahnung nicht nachkommen. Dann können wir nämlich Schadensersatz fordern. Für jedes Shirt, jeden Pullover oder Strampler! Was wir mit dem Geld machen? Natürlich neue Wortmarken auf Nazi-Codes anmelden!…“ Die Aktionsseite „Recht gegen Rechts“ u.a. mit einem Video zur Aktion und Spendensammlung. NEU: Nazi-Flaggschiff gekentert: „Laut gegen Nazis“ sichert Namensrecht am rechtsextremen Shop „Druck18“ 
„Für den 28. Juni 2025 ist in Dortmund ein weiterer Neonazi-Aufmarsch unter dem Motto „Gemeinsam für Deutschland“ geplant. Die Demonstration ist Teil einer bundesweiten Kampagne, bei der Rechte verschiedener Strömungen, etwa aus dem Querdenker-Spektrum, prorussische „Friedensaktivist:innen“ oder Neonazis, gemeinsam demonstrieren. In Dortmund fand zuletzt am 26.04.2025 ein solcher Aufmarsch statt. Damals marschierten die Dorstfelder Neonazis der Partei „Heimat Dortmund“ (ehemals „Die Rechte“) gemeinsam mit jungen Neonazis der Gruppen „Störtrupp“ und „Jung und Stark“ auf. Im Umfeld der Demonstration griffen Neonazis Gegendemonstrant:innen an. Antifa-Gruppen aus Dortmund rufen erneut dazu auf, sich dem rechten Aufmarsch entgegenzustellen…“ Aufruf bei dortmund.noblogs.org mit Hintergründen, siehe einen weiteren von BlockaDO Gemeinsam gegen Nazis zur Gegendemo um 12:00 Uhr an der Katharinentreppe 
„… Es ist überragend wichtig, Rechtsextremismus einzudämmen. Doch wie alle Instrumente der wehrhaften Demokratie sind Vereinsverbote wegen Verfassungswidrigkeit ein zweischneidiges Schwert. Sie werden schnell dafür kritisiert, dass sie für Intoleranz gegenüber Andersdenkenden stehen und mit einem System brechen, das Systemkritik gerade zulassen soll. Umso problematischer ist es, wenn Vereinsverbote – worauf im vorliegenden Fall einiges hindeutet – als Vehikel eingesetzt werden, um etwas zu erreichen, das sich nicht mit den eigentlich dafür vorgesehenen Mitteln der Rechtsordnung erreichen lässt. Schon der Anschein, der Rechtsstaat überdehne seine Möglichkeiten, stärkt letztlich Rechtsextreme und -populisten.“ Kommentar von Paula Rhein-Fischer vom 19. Juli 2024 beim Verfassungsblog („Zeitungsverbot durch die Hintertür?“), der einen Teil der Debatte um das Verbot vom 16.7.2024 zusammenfasst. Ein anderer – neben der Tatsache, dass die Feinde der Pressefreiheit meist rechts zu finden sind – ist die Frage (mit Erinnerung an das 
„Die Zeiten werden rauer, der Wind weht scharf von rechts. Klima, Kriege, Inflation – die Welt steht buchstäblich in Flammen. Konfrontiert mit vielfachen Krisen erweisen sich systemimmanente Lösungen zunehmend als unmöglich. Weil die nötigen Antworten unbequem sind, konstruiert der Staat lieber Probleme, die er vermeintlich mit Abschiebungen und Knast lösen kann. Nicht nur in Deutschland, autoritäre Regierungen scheinen weltweit das Ding der Stunde. Bei allen Abstufungen des Grauens eint sie, dass sie der gesellschaftlichen Linken feindlich gegenübertreten. Vor allem rechtsautoritäre und faschistoide Regime dominieren die politische Bühne und verschärfen mit ihren Nationalismen eine globale Kriegsgefahr. Wo ihre Akteur*innen noch nicht an der Macht sind, vernetzen sie sich fleißig, lernen voneinander und stärken sich gegenseitig. Von emanzipatorischen, ökologischen und antifaschistischen Großprojekten kaum eine Spur. Dabei wären diese bitter nötig…“ Aus dem Aufruf auf der Aktionsseite mit allen Infos zu#j1406 und #antifaistnotwendig. Siehe nun Berichte: Ihrer Gewalt entgegen: 10 000 Menschen demonstrieren in Jena gegen die Kriminalisierung von gesellschaftlichem Antifaschismus 
„Chemnitz war neben Zwickau eine der Städte, in denen die Rechtsterroristen des »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU) über Jahre unentdeckt leben und ihre Verbrechen planen konnten. Zwischen 1998 und 2011 ermordeten Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe zehn Menschen, die meisten von ihnen Geschäftsleute migrantischer Herkunft. Außerdem verübte das Terrortrio drei Sprengstoffanschläge sowie 15 Raubüberfälle. In der sächsischen Stadt »fanden sie Schutz und wurden gedeckt«, sagte Gamze Kubaşık, deren Vater Mehmet am 4. April 2006 in Dortmund erschossen worden war: »Das ist ein Teil der Geschichte dieser Stadt.« Seit diesem Sonntag wird in Chemnitz an das dunkle Kapitel erinnert: im neuen Dokumentationszentrum »Offener Prozess«, das mitten in der Innenstadt an die Taten des NSU und das staatliche Versagen bei ihrer Aufklärung erinnern sowie der Opfer gedenken will. Es ist die bundesweit erste derartige Einrichtung. (…) Dessen Errichtung ist Teil der Chemnitzer Aktivitäten als Kulturhauptstadt Europas. Die Finanzierung ist vorerst allerdings auch nur bis zum Ende des Hauptstadtjahrs im Dezember gesichert…“ Artikel von Hendrik Lasch vom 25. Mai 2025 in Neues Deutschland online über das Dokumentationszentrum »Offener Prozess« 
„Die Geraer Naziszene rund um den „Heimat“-Parteivorstand Christian Klar plant in diesem Jahr, den Arbeiter*innenkampftag für die eigenen Zwecke zu instrumentalisieren. Unter dem Deckmantel eines „Familienfests“ beziehungsweise einer „Maifeier“ soll nicht nur die Selbstverharmlosung betrieben, sondern auch der öffentliche Raum für rechtsextreme Agitation missbraucht werden. (…) Weil dies nicht unwidersprochen bleiben kann und darf, hat sich ein Bündnis verschiedener Menschen und Gruppierungen dazu entschlossen, zum dritten Mal in Folge zu einer solidarischen 1.Mai-Demonstration aufzurufen. Der erste Teil wird dabei den Arbeiter*innenkampftag zum Schwerpunkt haben, bevor auf einer Zwischenkundgebung das Thema Repression im Mittelpunkt steht. Die Abschlusskundgebung wird in unmittelbarer Nähe zur Neonazi-„Maifeier“ stattfinden…“ Aufruf und alle relevanten Informationen fortlaufend aktualisiert auf der Website zu #g0105 – siehe mehr zu Gera sowie zu Gelsenkirchen und auch Suhl. NEU: Gera, Gelsenkirchen, Suhl: Neonaziaufmärsche kleiner als angemeldet, doch nicht ungefährlicher – polizeilich eingekesselt war (in Gelsenkirchen) die Antifa… 
„Wo stehen wir – dieses Land, diese Gesellschaft – 75 Jahre nach der Befreiung des KZ Auschwitz durch die Rote Armee? Plötzlich gab es keine Nazis mehr, damals, 1945 – alle waren verschwunden. Uns aber hat Auschwitz nicht verlassen. (…) Inzwischen wird vom Erinnern und Gedenken als einer Gedenkkultur gesprochen. Wir spüren, wie tief viele Menschen bewegt sind, manche haben sich das “Nie wieder” zur Lebensaufgabe gemacht. Sonntagsreden, die Betroffenheit zeigen, reichen aber nicht. (…) Es ist für uns Überlebende unerträglich, wenn heute wieder Naziparolen gebrüllt werden, wenn Menschen durch die Straßen gejagt und bedroht werden, wenn Todeslisten kursieren. Wir wollen uns nicht gewöhnen an Meldungen über antisemitische, rassistische und menschenfeindliche Attacken (…) Ich will, dass ein lautes “Nein” gesagt wird zu Kriegen, zum Waffenhandel. Wer den letzten Krieg vergisst, der bereitet schon den nächsten vor. Ich will, dass wir gegen die Ausbeutung der Menschen und unseres Planeten kämpfen, Hilfesuchende solidarisch unterstützen und Geflüchtete aus Seenot retten. Eine Gesellschaft muss sich messen lassen an ihrem Umgang mit den Schwächsten. Ich fordere entschlossenes Handeln gegen das Treiben der Neonazis…“ Offener Brief von Esther Bejarano, Überlebende der KZ Auschwitz und Ravensbrück zum 27. Januar 2020 am 26. Januar 2020 beim Auschwitz-Komitee. Siehe dazu die Petition und weitere Infos. NEU: Der 8. Mai muss als Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg Feiertag werden! 
„Weltweit befindet sich die Demokratie in der Krise und in immer mehr Ländern nehmen autoritäre Entwicklungen zu. Auch wenn sich die Situation in den USA, Lateinamerika oder Europa im Einzelfall unterscheiden mag – die Auswirkungen des globalen Rechtsrucks ähneln sich: Menschenrechte werden eingeschränkt, soziale Errungenschaften abgebaut und auf die multiplen Krisen des Kapitalismus wird mit autoritären Methoden reagiert. Die Linke steht in vielen Ländern vor den gleichen Herausforderungen. Es gilt, überzeugende Strategien zu entwickeln, um dieser autoritären Welle entschlossen entgegenzutreten. Demokratische Institutionen müssen verteidigt, gestärkt und erneuert werden. Entscheidend ist nicht nur, den Rechtsruck zu stoppen, sondern auch, eine linke, sozialistische Transformation anzubieten – durch Mobilisierung von unten, Bündnisse mit Gleichgesinnten, eine soziale Wirtschaftspolitik und einen entschlossenen Kulturkampf…“ Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung im Vorfeld der Konferenz «Good Night Far Right» (27. – 30.03.2025) 
„Mit ihrer Ablehnung von Geschlechterforschung und Gender Studies greift die AfD nach Ansicht der Fachgesellschaft Geschlechterstudien auch die Freiheit von Forschung und Lehre an. Konkret bezieht sich die Fachgesellschaft darauf, dass die AfD-Vorsitzende und Kanzlerkandidatin Alice Weidel beim Parteitag am 18. Januar 2025 ankündigte, eine Regierung unter ihrer Führung würde alle Einrichtungen der Gender Studies schließen: „Wir schmeißen alle diese Professoren raus.“ Die Fachgesellschaft betonte: „Jeder Eingriff in akademische Strukturen und die Freiheit der Forschung beschädigt nicht nur die wissenschaftlichen Institutionen und deren internationales Ansehen; es fügt auch der Demokratie als Ganzes erheblichen Schaden zu.” Die Freiheit der Wissenschaft sei untrennbar mit der Freiheit der Gesellschaft verbunden. „Jegliche Versuche, einzelne Forschende, Forschungsgruppen oder Fachrichtungen zu diskreditieren oder zu bedrohen, lehnen wir an aller Deutlichkeit ab.“...“ Aus der Soli-Erklärung der GEW vom 17.02.2025 mit der Stellungnahme der Fachgesellschaft Geschlechterstudien, siehe diese 
„Nach Bekanntwerden der Präsenz der AfD auf der didacta fordert ein breites Bündnis, zu dem auch die GEW zählt, dass die Bildungsmesse kein Forum für demokratiefeindliche Parteien bietet. Die Präsenz der AfD auf der größten Bildungsmesse Europas, der didacta, löst massive Kritik aus. Ein breites Bündnis aus verschiedenen Organisationen wie die Bundesschülerkonferenz, der Bundeselternrat, GEW, Greenpeace, VBE, Teachers or Future und andere, mahnt die Veranstalter: Die didacta „trägt große Verantwortung und sollte sich entschieden gegen Rechtsextremisten positionieren. (…) Besonders im Kontext des Messe-Leitthemas Demokratiebildung‘ sei es untragbar, „einer derart extremen Partei eine solche Plattform zu geben“ (…) Die GEW und der Verband Bildung und Erziehung (VBE) hatten bereits zuvor offiziell Beschwerde bei der didacta eingelegt…“ GEW-Meldung vom 05.02.2025 auch über Proteste gegenüber Messe Stuttgart als Ausrichter – siehe weitere Proteste und eine Petition. NEU: „Didacta für Demokratie“:Proteste gegen AfD-Stand zum Auftakt und täglich um 12 Uhr, Abschlussaktion am 15. Februar – und Marina Weisband lehnt die Auszeichnung als Bildungsbotschafterin ab 
„Alljährlich wird am 13./14. Februar in Dresden das „Gedenken an die Bombardierung Dresdens“ veranstaltet. Als Gewerkschafter*innen und Antifas halten wir es für wichtig, konsequent dagegen Stellung zu nehmen. Denn bei diesem „Gedenken“, wie auch immer dieses „begangen“ wird, geht es um geschichtsrevisionistische Lügen und Halbwahrheiten. Diese gehen letztlich auf die Propaganda von Goebbels und den Nazis zurück, wirken auch heute noch und werden sogar auf aktuelle Konflikte übertragen. Die Widerlegung der wirkungsvollsten Lügen um „Dresden“ ist unserer Meinung nach daher nötig, um die einfachsten demokratischen Wahrheiten über den Krieg der Alliierten gegen die Nazis und die Verbrechen der Nazis zu verbreiten und zu verankern…“ Flyer Nr. 1/2025 der GewAntifa – GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion – siehe dazu auch einen Hinweis aus der Redaktion Arbeiterpolitik 
Wahlkampfthema Migrationspolitik, rassistische Rhetorik und der dehumanisierende Begriff „Remigration“. In einem offenen Brief an die Parteien fordert ein breites Bündnis von BIPoC & Migrant*innen mit & ohne deutschen Pass, dass MIT ihnen geredet wird, statt nur ÜBER sie: „… Die Art und Weise, wie über Migrant*innen/BIPoC mit und ohne deutschen Pass gesprochen wird, hat nicht nur Auswirkungen auf die öffentliche Wahrnehmung, sondern auch auf das konkrete (Alltags-) Leben der Menschen, Kinder wie Erwachsene…“ Und um ein Zeichen zu setzen rufen sie zu einem eintägigen Streik auf: „Am 14.2.2025 legen wir unsere Arbeit, Kaufkraft & Präsenz nieder. Ein Tag ohne BIPOC zeigt, wie unverzichtbar wir für diese Gesellschaft sind…“ Siehe den offenen Brief der Generation Adefra (auch als Petition) 
„Am Samstag, den 22.06.2024, fand ein Rechtsrock Konzert in der Kneipe Linie 5 an der Oskar-Hoffmann-Straße statt. Ab ca. 17:30 Uhr sammelten sich immer mehr Personen mit einschlägiger Kleidung der rechten Szene vor der Kneipe Linie 5. Insgesamt kamen ca. 50 Personen zusammen. (…)Die Polizei löste ab 20:30Uhr die Veranstaltung auf. Dass die Linie 5 Austragungsort eines Rechtsrock Konzert wurde ist wenig erstaunlich. Seit dem Pächter:innen Wechsel im Jahr 2021 wird die Kneipe regelmäßig von rechten Hools und Menschen mit einschlägiger Kleidung der rechten Szene besucht. Auch wenn Demonstrationen die Kneipe passierten, kam es immer wieder zu Pöbeleien gegen die Demoteilnehmenden. Dass in der Bochumer Innenstadt eine Kneipe ein Rechtsrock Konzert ausübt, ist jedoch neu und wird sicherlich im Viertel Wellen schlagen…“ Mit vielen Fotos belegte Meldung von Antifaschistische Linke Bochum vom 23. Juni 2024, siehe mehr Infos und die Gegenwehr. NEU: Endstation für die Betreiber:innen der Linie 5 – die antifaschistische Nachbarschaft „Klare Linie gegen Rechts in Bochum“ feiert!