In the gloomy sky of Europe, Resistance is the shining light – City Plaza ruft zu europäischem Aktionstag am 18. März 2017 auf

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In the gloomy sky of Europe, Resistance is the shining light - City Plaza ruft zu europäischem Aktionstag am 18. März 2017 auf… Als Versammlung des City Plaza, als Ort des Widerstands im Europa der unendlich vielen Vorhöllen, im Land der Prekarität, rufen wir auf zu einer Europäischen Mobilisierung am 18. März 2017, dem Jahrestag der Unterzeichnung des EU-Türkei-Deals, aber auch dem Jahrestag gemeinsamer Kämpfe für unsere gemeinsame Zukunft. Das City Plaza ist Heimat für hunderte Geflüchtete und internationales Zuhause für die Kämpfe für Bewegungsfreiheit und die soziale Integration Geflüchteter. Das City Plaza allein kann aber die verlorenen Sommer nicht zurückbringen: Das Mittelmeer bleibt nasses Grab für tausende Flüchtende, die inneren und äußeren Grenzen Europas wirken als Apartheid-Zonen für Menschenrechte, während Europa im Irrsinn der Austerität versinkt, sich in einen expansiven sozialen Hotspot verwandelt, in einen Open Space für faschistische Praxis und Stimmung, wo menschliches Leben Stück für Stück seine Bedeutung verliert. Der Kampf gegen jede Form der Unterdrückung ist global und anhaltend. Denn jeder Kampf für Frieden, Freiheit und Würde, wo auch immer er stattfindet, ist ein Kampf um Menschlichkeit als Ganzes. Denn im grau-trüben Himmel Europas ist Widerstand das strahlende Licht…“ Auszugsweise Übersetzung des Aufrufs der Versammlung vom City Plaza vom 22. November 2016. Neu dazu: Ein Bericht über Aktionen am 18. März 2017 – nun auch in der BRD weiterlesen »

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Zur Bedeutung des Referendums und der Wahlbeteiligung in der BRD
Hayir: Bundesweite Initiative für das „Nein!“ beim Referendum in der TürkeiDie Türkei steht vor einem Wendepunkt. Der Ausgang des Referendums am 16. April 2017 über die Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei entscheidet über nichts weniger als die Abschaffung der Demokratie und die Etablierung einer Autokratie. Im türkischen Präsidialsystem ist weder eine Gewaltenteilung noch ein System konkurrierender Machtblöcke und Institutionen vorgesehen, das eine Alleinherrschaft verhindern kann. Die Umfragen zum Referendum in der Türkei sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraus, bei dem beide Lager um jede Stimme kämpfen müssen. Insofern könnten die Stimmen der türkischen Wahlberechtigten in Deutschland das Zünglein an der Waage sein. Darauf setzt die türkische Regierungspartei AKP: Sie hofft, dass die knapp 60 Prozent der DeutschtürkInnen, die in Deutschland zu ihren AnhängerInnen gehören, der Einführung des Präsidialsystems zustimmen werden“ – Einleitung zum Beitrag „Drohende Alleinherrschaft in der Türkei“ von Ismail Küpeli  im Standpunkt 5/2017 vom März 2017 bei der Rosa Luxemburg Stiftung – worin unter vielem anderen berichtet wird, dass Herr Erdogan 60% der Stimmen seiner Untertanen hierzulande haben will…   weiterlesen »
Hayir: Bundesweite Initiative für das „Nein!“ beim Referendum in der TürkeiDie Türkei steht vor einem Wendepunkt. Der Ausgang des Referendums am 16. April 2017 über die Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei entscheidet über nichts weniger als die Abschaffung der Demokratie und die weiterlesen »

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Eindrücke aus Dortmund: „Nein oder Nein? Bei Erdogans Referendum“
Hayir: Bundesweite Initiative für das „Nein!“ beim Referendum in der TürkeiEs ist etwa 11 Uhr an diesem Donnerstag Morgen, als wir losgehen. Wir, das sind Emre, Ekrem und ich – die beiden Jungs sind Anfang 20 und zwei meiner neuen Nachbarn, nachdem ich in die Nähe des Dortmunder Borsigplatzes gezogen bin. („Und wenn Borussia wieder mal was gewinnen sollte, können wir das von meinem Balkon aus sehen“). Und losgehen ist wörtlich: Die ersten Frühlingstage laden ein, eine knappe halbe Stunde nach Eving zu laufen, an den Nollendorfplatz, wo abgestimmt wird, sofern Mensch einen Mitgliedsausweis der Türkei hat“ – so beginnt die Reportage „Nein oder Nein? Bei Erdogans Referendum“ von Helmut Weiss vom 31. März 2017 für LabourNet Germany mit vielleicht nicht repräsentativen, aber interessanten Eindrücken weiterlesen »
Hayir: Bundesweite Initiative für das „Nein!“ beim Referendum in der TürkeiEs ist etwa 11 Uhr an diesem Donnerstag Morgen, als wir losgehen. Wir, das sind Emre, Ekrem und ich – die beiden Jungs sind Anfang 20 und zwei meiner neuen Nachbarn, nachdem weiterlesen »

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Die Abstimmung zu Erdogans Referendum hat in der BRD begonnen: Nein!
Hayir: Bundesweite Initiative für das „Nein!“ beim Referendum in der TürkeiEin NEIN im Referendum kann den massiven Demokratieabbau stoppen! Wer demokratische Grundsätze wie den Rechtsstaat, die Gewaltenteilung und die Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit retten will, kann nur mit „Hayır“, mit Nein, stimmen. In der Türkei herrscht der Ausnahmezustand – von fairen Abstimmungsbedingungen kann keine Rede sein. Und dennoch: Das Referendum bietet vielleicht die letzte Chance, die Demokratie in der Türkei zu retten. Wir erklären uns mit den Menschen in der Türkei solidarisch, die eine offene Diskussion suchen und sich auch unter den schwierigen Bedingungen für Toleranz, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie einsetzen. Unsere Sorge gilt der Demokratie“ – aus dem Aufruf „Türkei – Nein zum Demokratie-Abbau“ – eine gemeinsame Aktion von Mehr Demokratie e.V. und Türkische Gemeinde in Deutschland, in Form einer Erklärung, die immer noch unterzeichnet werden kann. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge und ein Mobi-Video weiterlesen »
Hayir: Bundesweite Initiative für das „Nein!“ beim Referendum in der TürkeiEin NEIN im Referendum kann den massiven Demokratieabbau stoppen! Wer demokratische Grundsätze wie den Rechtsstaat, die Gewaltenteilung und die Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit retten will, kann nur mit „Hayır“, mit Nein, stimmen. weiterlesen »

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Die „Nein!“-Kampagne zum Referendum der Türkei nimmt auch in der BRD Fahrt auf
Hayir: Bundesweite Initiative für das „Nein!“ beim Referendum in der TürkeiDie Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) und der Verein Mehr Demokratie haben mit Unterstützung von Prominenten aus Politik und Gesellschaft einen Aufruf für ein Nein zur Einführung des Präsidialsystems in der Türkei gestartet. „Ein Nein im Referendum kann den massiven Demokratieabbau stoppen“, heißt es in dem Text, der innerhalb weniger Stunden bereits tausendfach von Menschen vorwiegend mit türkischem Migrationshintergrund unterzeichnet wurde“ – aus dem Beitrag „Deutsch-Türken starten Nein-Kampagne“ am 23. März 2017 bei der tagesschau, worin auch die Einschüchterungsmethoden gegen „Nein!“ SagerInnen Thema sind. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Hayir: Bundesweite Initiative für das „Nein!“ beim Referendum in der TürkeiDie Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) und der Verein Mehr Demokratie haben mit Unterstützung von Prominenten aus Politik und Gesellschaft einen Aufruf für ein Nein zur Einführung des Präsidialsystems in der Türkei weiterlesen »

Aktionstage gegen AfD und autoritäre Europapolitik am 16./17. MaiDer Vormarsch von AfD und Co. kann durch einen moralisierenden Antirassismus nicht gestoppt werden. Gefragt sind konkrete Solidarität mit Geflüchteten und eine antikapitalistische Ausrichtung antifaschistischer Bündnisse“ – so der Vorspann zu „Strategien gegen rechts“ am 21. März 2017 in der jungen Welt – der Vorabdruck des Nachwortes des Ende März im Berliner Manifest-Verlag erscheinenden Buches »Brandstifter. AfD, Pegida, Islamhass. Analysen und Gegenstrategien« von  Steve Hollasky, Claus Ludwig und Sascha Staničić, wozu man bereits vorab festhalten kann, dass unabhängig von den konkreten Positionen, die vertreten, und Vorschlägen, die gemacht werden, es insofern zu beachten ist, als dass eine Debatte über die Vorgehensweise dringend nötig erscheint: Weiter wie schon immer kann eher keine Lösung des Kampfes gegen die neuen Rechten sein. weiterlesen »
Aktionstage gegen AfD und autoritäre Europapolitik am 16./17. MaiDer Vormarsch von AfD und Co. kann durch einen moralisierenden Antirassismus nicht gestoppt werden. Gefragt sind konkrete Solidarität mit Geflüchteten und eine antikapitalistische Ausrichtung antifaschistischer Bündnisse“ – so der Vorspann zu „Strategien weiterlesen »

[Internationaler Aktionstag 18. März 2017] Gegen Rassismus, Faschismus und Austerität, gegen den EU-Türkei-Deal
18.3.2017: Bündnis »Welcome2Stay« protestiert gegen die Abschiebepraxis der EU und die AsylpaketeAm 18. März jährt sich erstmals der EU-Turkei Deal zur „Regulation von Fluchtbewegungen“. Aus diesem Grund  rufen City Plaza aus Athen, das bundesdeutsche Netzwerk Welcome2Stay und die europäische Initiative 18M.CommonStruggle zu einem internationalen Aktionstag gegen Rassismus, Faschismus, Austerität und den EU-Turkei-Deal auf (Siehe auch den Verweis am Ende des Beitrags auf unsere Berichterstattung vom 22. Februar). In mehreren europäischen Ländern sind an diesem Tag Proteste und Aktionen geplant, die den Widerstand gegen die EU-Politik dokumentieren und stärken sollen, auch in der Bundesrepublik in mehreren Städten – hier im Rahmen einer dezentralen Aktionswoche vom 18. bis 23. März 2017. Siehe dazu auch den Überblick über die geplanten Aktivitäten in Europa und als Beispiel für Aktionen in  der BRD den Frankfurter Aufruf und Hintergründe usw. weiterlesen »
18.3.2017: Bündnis »Welcome2Stay« protestiert gegen die Abschiebepraxis der EU und die AsylpaketeAm 18. März jährt sich erstmals der EU-Turkei Deal zur "Regulation von Fluchtbewegungen". Aus diesem Grund  rufen City Plaza aus Athen, das bundesdeutsche Netzwerk Welcome2Stay und die europäische Initiative 18M.CommonStruggle zu weiterlesen »

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Bundesweite Initiative für das „Nein!“ beim Referendum in der Türkei
Hayir: Bundesweite Initiative für das „Nein!“ beim Referendum in der TürkeiHayir – Nein: Wenn es nach Servet Kilic und ihren Mitstreitern geht, soll dies die Antwort der Deutsch-Türken auf Erdogans Verfassungsreferendum sein. Sie haben eine Nein-Kampagne ins Leben gerufen, weil sie befürchten, dass die Türkei zu einer Diktatur wird“ – das ist der Einleitungstext zum Videobericht „“Hayir“ – Nein zur Verfassungsreform“ von Jacqueline Dreyhaupt am 14. März 2017 in der tagesschau über die Aktivitäten einer der Initiativen in der BRD gegen Erdogans legalen Putschversuch, Aktivitäten, die umso dringender nötig erscheinen, als in der BRD eine sehr große Zahl von WählerInnen beim Referendum abstimmen werden: Von den knapp 3 Millionen Wahlberechtigten in der EU leben beinahe die Hälfte – 1,4 Millionen – in der BRD. Siehe dazu weitere Informationen weiterlesen »
Hayir: Bundesweite Initiative für das „Nein!“ beim Referendum in der TürkeiHayir - Nein: Wenn es nach Servet Kilic und ihren Mitstreitern geht, soll dies die Antwort der Deutsch-Türken auf Erdogans Verfassungsreferendum sein. Sie haben eine Nein-Kampagne ins Leben gerufen, weil sie befürchten, dass weiterlesen »

Keinen Meter den Faschisten: Gedenkdemo für die von den Nazis ermordeten Menschen (Dessau, 11. März 2017)Jetzt ist es Gewissheit, die regionale rechtsextreme Szene wird am 7. und 11. März ihre revisionistischen Veranstaltungen durchführen wollen. Der 7. März ist der offizielle Tag des Gedenkens an die Zerstörung Dessaus durch alliierte Bomberverbände und wird seit Jahren von Neonazis für ihre menschenverachtende Weltanschauung missbraucht. Am darauf folgenden Samstag marschieren sie normalerweise durch die Stadt und vergießen ihre Tränen selbstverständlich nur für deutsche „Opfer“ der Luftangriffe…“ Info und Aufruf beim Bündnis Dessau Nazifrei vom 12.02.2017. Koordinaten der Gegendemo: 11.03.2017 | 11:00 | Hbf Dessau weiterlesen »
Keinen Meter den Faschisten: Gedenkdemo für die von den Nazis ermordeten Menschen (Dessau, 11. März 2017)"Jetzt ist es Gewissheit, die regionale rechtsextreme Szene wird am 7. und 11. März ihre revisionistischen Veranstaltungen durchführen wollen. Der 7. März ist der offizielle Tag des Gedenkens weiterlesen »

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Logo: Nichts gegen Dresden, aber... (Dresden stellt sich quer, 2017)… auch dieses Jahr wird uns der alljährlich in Dresden zelebrierte Gedenkzinnober nicht erspart bleiben. Neben dem öffentlichen Gedenken am 13. Februar, dem Klagen über das vermeintlich sinnlose Bombardement einer ach so unschuldigen Stadt, werden erneut mehrere hundert (Neo-)Nazis aufmarschieren. Nachdem 2010 und in den folgenden Jahren der Naziaufmarsch verhindert wurde, nahmen die Teilnehmer*innenzahlen der schlechten Verlierer*innen in den letzten Jahren wieder zu. Und da ihnen die Innenstadt durch jahrelanges Engagement madig gemacht wurde, wichen die Schlechtmenschen 2016 erstmals an den Stadtrand nach Dresden-Nickern aus. Trotz aller Erfolge der vergangenen Jahre ist nicht damit zu rechnen, dass die Nazis den Termin des 13. Februar kampflos aufgeben – Widerstand ist immer noch notwendig! (…) Es gibt momentan zwei gesicherte Nazi-Anmeldungen für den 11.02. und 18.02.2017. Hinzu kommt der 13. Februar selbst, der dieses Jahr ein Montag ist. Nach derzeitigem Stand ist eine (Neo-)Nazidemo am 11.02. vom Zwingerteich in Richtung Dresden-Neustadt das wahrscheinlichste Szenario. Die Vorbereitungen auf unserer Seite laufen, doch verlässlichere Infos werden, wie in den letzten Jahren, erst recht kurzfristig verfügbar sein…“ Info vom 1. Februar 2017 auf der Facebook-Seite von Dresden stellt sich quer und ein Beitrag zum Hintergrund. Neu: Dresdner Polizei lässt Holocaustleugner gewähren – 1000 protestieren gegen Neonazis // Dresden: Neonazistische „Trauermärsche“ zum 13. Februar weiterlesen »

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Logo: Nichts gegen Dresden, aber... (Dresden stellt sich quer, 2017)"... auch dieses Jahr wird uns der alljährlich in Dresden zelebrierte Gedenkzinnober nicht erspart bleiben. Neben dem öffentlichen Gedenken am 13. Februar, dem Klagen über das vermeintlich sinnlose Bombardement einer ach weiterlesen »

antifaEine Welle von Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Nationalismus dominiert die öffentliche Wahrnehmung und Auseinandersetzung. Von offen rassistischen und völkisch-nationalistischen Reden ist längst auch zu entsprechenden Taten übergegangen worden.  Die AfD bekommt aus dem Stand hohe Zustimmung bis weit in die Mitte der Gesellschaft, und die so genannte Mitte befeuert in ihrer Reaktion die von der AfD vertretenen Positionen…“ Veranstaltungsankündigung beim Grundrechtekomitee für den 4. Februar 2017 in Berlin. Siehe nun einen Bericht: Stammtischkampf statt Straßenkampf. Der Kampf gegen rechts hat sich gewandelt weiterlesen »
antifaEine Welle von Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Nationalismus dominiert die öffentliche Wahrnehmung und Auseinandersetzung. Von offen rassistischen und völkisch-nationalistischen Reden ist längst auch zu entsprechenden Taten übergegangen worden.  Die AfD bekommt aus dem Stand hohe Zustimmung bis weit in die Mitte der Gesellschaft, und weiterlesen »

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Auch in der BRD gibt es viele WählerInnen für das Referendum in der Türkei: Dazu beitragen, Erdogan eine Niederlage beizubringen – eine Einladung
Union Solidarity International: Erdoğan uses ISIS to attack the KurdsWahlberechtigt sind auch ca. 1,5 Millionen türkische Staatsbürger*innen in Deutschland. Diese Stimmen können für den Wahlausgang durchaus relevant sein. … Wir sehen in dieser Wahl auch eine Chance, der autoritären Erdoğan-Regierung eine Niederlage zu bereiten. Wir wollen am 6.2. darüber sprechen, wie wir auch hier in Deutschland dazu beitragen können, dass es zu dieser Niederlage kommt. Wir wollen dazu mit Aktiven aus den Gewerkschaften, dem Kulturbereich, sozialen Initiativen, Parteien und sozialen Bewegungen zusammenkommen, um zu schauen, wie wir hier den Kampf um Demokratie und Frieden in der Türkei unterstützen können“ – aus der Einladung des HDK Berlin-Brandenburg am 06. Februar 2017 in der ver.di Zentrale in Berlin darüber zu diskutieren, welcher Beitrag wie von hier aus geleistet werden könnte. Siehe die gesamte Einladung weiterlesen »
Union Solidarity International: Erdoğan uses ISIS to attack the KurdsWahlberechtigt sind auch ca. 1,5 Millionen türkische Staatsbürger*innen in Deutschland. Diese Stimmen können für den Wahlausgang durchaus relevant sein. … Wir sehen in dieser Wahl auch eine Chance, der autoritären Erdoğan-Regierung eine Niederlage zu weiterlesen »

Welt und Anarchismus (Indymedia linksunten)Am Dienstag (10.01) fand an der Technischen Universität(TU) Dortmund ein Gründungstreffen für eine anarchistische Hochschulgruppe statt. Etwa 50 Nazis versuchten, dieses Treffen zu verhindern. Sie positionierten sich vor dem Gebäude, in dem das Treffen stattfinden sollte und fragten Menschen aus, ob sie zu dem Treffen wollen würden. Eine Gruppe von Menschen kesselten sie kurzzeitig ein und bedrohten sie verbal. Die Reaktion der von der Uni gerufenen Polizei war verhalten. Statt der Nazis kontrollierte sie anfangs einige Menschen, die sich vor diesen ins Gebäude zurückgezogen hatten. Erst nach einer guten Stunden traf Verstärkung ein, die die Nazis schließlich vom Campus vertrieb. Trotz der Widrigkeiten fand das Gründungstreffen sehr erfolgreich statt. Ein ausführlichen Bericht von Menschen, die vor Ort waren, findet ihr hier…“ Beitrag der Schwarzen Ruhr-Uni vom 12. Januar 2017 bei Indymdia linksunten und weitere Infos weiterlesen »
Welt und Anarchismus (Indymedia linksunten)Am Dienstag (10.01) fand an der Technischen Universität(TU) Dortmund ein Gründungstreffen für eine anarchistische Hochschulgruppe statt. Etwa 50 Nazis versuchten, dieses Treffen zu verhindern. Sie positionierten sich vor dem Gebäude, in dem das Treffen stattfinden sollte und fragten Menschen weiterlesen »

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Unsere Solidarität gilt Pfarrer Lothar KönigSiehe dazu neu: Ermittlungen gegen Lothar König eingestellt.Staatsanwaltschaft stellt Verfahren wegen angeblichen Landfriedensbruchs bei Anti-Nazi-Protesten in Leipzig 2015 ein (…) Es habe sich nicht nachweisen lassen, dass König und andere Insassen seines Lautsprecherwagens Mitte Dezember 2015 im Rahmen von Anti-Nazi-Protesten in Leipzig an der Organisation und der Planung von gewalttätigen Aktionen beteiligt gewesen seien. Auch die Verfahren gegen die anderen Fahrzeuginsassen seien eingestellt worden…“ Agenturmeldung vom 23.12.2016 beim ND online weiterlesen »

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Unsere Solidarität gilt Pfarrer Lothar KönigSolidarität mit Stadtjugendpfarrer Lothar König. "Vier Bürgerrechtsorganisationen haben anlässlich ihres bundesweiten jährlichen Treffens am Wochenende in Berlin ihre Solidarität mit dem Stadtjugendpfarrer Lothar König bekräftigt. Sie sehen in diesem, wie in einigen anderen Strafvorwürfen gegenüber Beteiligten weiterlesen »

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Demo "Gegen HoGeSa, Nazis und Rassist*innen! Kein Bock mehr auf Polizeigewalt!" am 2. Oktober 2015 ab 18 Uhr an den City Arkaden in Wuppertal… Am 11.04.2015 wurde ein Antifaschist mit türkischem Migrationshintergrund vor dem Autonomen Zentrum mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken und zusätzlich mit stumpfer Gewalt lebensgefährlich verletzt. Die brutalen Angreifer waren HoGeSa-Nazis. Die Täter haben das AZ ganz bewusst aufgesucht. Das AZ organisiert seit Jahren antifaschistischen Widerstand, auch gegen Pegida und HoGeSa, zuletzt gegen die große HoGeSa/Pegida-Demonstration hier in Wuppertal am 14.03.2015. (…)  Die rapide Zuspitzung dieses Gefahrenpotenzials muss thematisiert und in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden. Dieser Bedrohung gilt es gemeinsam und solidarisch entgegen zu treten! …“ Aus dem Aufruf bei Tacheles e.V. vom 30. Mai 2015 zur Demo am 13. Juni 2015. Neu dazu: Prozess ums AZ Wuppertal: Falsche Darstellung der Polizei aufgeklärt (und folgenlos), Geldstrafe für Antifaschisten weiterlesen »

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Gemeinsam gegen Rassismus und rechte Gewalt! Wuppertal, 13. Juni 2015"… Am 11.04.2015 wurde ein Antifaschist mit türkischem Migrationshintergrund vor dem Autonomen Zentrum mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken und zusätzlich mit stumpfer Gewalt lebensgefährlich verletzt. Die brutalen Angreifer waren HoGeSa-Nazis. Die weiterlesen »

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