Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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![[16. September 2018] Antifa mobilisiert zur Gegendemonstration nach Köthen](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/09/koethen160918.jpg)
„Eine Woche nach dem Tod eines 22-Jährigen in Köthen in Sachsen-Anhalt hat es in der Stadt erneut eine rechtsgerichtete Demonstration sowie Proteste von linken Gruppierungen gegeben. Dem Aufruf des rechtsgerichteten Bündnisses Zukunft Heimat aus Brandenburg, das gemeinsam mit Pegida und weiteren Gruppierungen den Protest organisiert hatte, folgten rund 1400 Menschen, wie die Polizei am Sonntagabend mitteilte. Linke Initiativen versammelten demnach etwa 850 Teilnehmer zum Gegenprotest. Nach Angaben der Polizei verliefen die Demonstrationen «weitgehend störungsfrei»“ – aus der Meldung „1400 rechte Demonstranten und 850 Gegendemonstranten marschieren in Köthen störungsfrei“ am 16. September 2018 bei der NZZ, die nicht nur die Polizeiangabe zur Überschrift macht, sondern auch konsequent vermeidet, die Zufriedenheit der Polizei angesichts des neuerlichen Nazi-Aufmarschs in irgendeiner Wiese zum Thema zu machen. Ein weiterer polizeilicher Betrag zur Normalisierung des Rechtsradikalismus… Zum Normalisierungsprozess faschistischer Aktivitäten drei weitere aktuelle Beiträge – sowie ein Beitrag zur verständnisvollen Begleitung des Prozesses 
„Die Ereignisse von Chemnitz sind ja nicht plötzlich vom Himmel gestürzt. Insofern sind auch manche Äußerungen und Verwunderungen insbesondere von politischen Eliten selbst verwunderlich. Außerdem muss man die Analyse breiter anlegen. In 2001 habe ich einen Aufsatz veröffentlicht mit dem Titel „Autoritärer Kapitalismus, Demokratieentleerung und Rechtspopulismus“. Die These war, dass der globale Kapitalismus immer mehr Kontrollgewinne erzielt, während die nationalstaatliche Politik immer mehr Kontrollverluste erfährt. Daraus entstehen auch soziale Desintegrationserfahrungen bzw. Ängste in Teilen der Bevölkerung mit Gefühlen der individuellen Kontrollverluste über das eigene Leben. Damit geht eine Demokratieentleerung einher, dass Teile der Gesellschaft nicht mehr das Gefühl haben, dass die regierende Politik die sozialen und auch kulturellen Probleme lösen kann. Am Ende habe ich 2001 behauptet, dass ein rabiater Rechtspopulismus der Gewinner sein wird. Die These war wohl nicht völlig falsch…“ – aus „„Chemnitz ist das punktuelle Brennglas“ am 07. September 2018 bei den Nachdenkseiten, ein Interview von Tobias Riegel mit Wilhelm Heitmeyer, worin der Bielefelder Soziologie auch noch eine Bilanz zieht, was Organisationsverbote und ihre Wirkung angeht: Machen ja, aber nicht zu viel erwarten… Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge 
„Wir sind für den Aufbau einer weltweiten antirassistischen Front v.a. in Europa, die den Rassismus auf dem sozialen und gewerkschaftlichen Feld bekämpft, indem sie die Einheit der einheimischen und eingewanderten Arbeiter_innen im Kampf stärkt. Auf ideologischer Ebene, indem sie die Lügen des Rassismus entlarvt, und auf politischer Ebene, indem sie der Diskriminierung und den faschistischen Attacken gegen die Eingewanderten entgegentritt. Es ist ein entscheidender Moment für Italien und Europa, der es nötig macht, dass man sich unabhängig von der eigenen Organisationszugehörigkeit zusammenschließt für die Einheit der Proletarier_innen auf nationaler und internationaler Ebene, gegen den Rassismus und den Nationalismus. Wir laden alle Organisationen, Zusammenschlüsse und Einzelpersonen, die dieselbe Notwendigkeit sehen, eine Front gegen den Rassismus und gegen die Attacken gegen die Eingewanderten herzustellen, auch jene, die nicht an der vorangegangenen Versammlung vom 8. Juli teilgenommen haben, ein, an der antirassistischen Versammlung teilzunehmen, die in Bologna im SI Cobas Büro, via Aurelio Saffi 30, am Sonntag, den 23. September ab 10h stattfinden wird“ – so der „Aufruf zur Antirassistischen internationalistischen Versammlung“ von SI Cobas vom 31. August 2018 im Folgenden dokumentiert in deutscher Übersetzung durch labournet.tv (inklusive Link zum Originaldokument) ![[1.-4.11.2018 in München] Antifaschistischer Kongress 2018](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/08/antifakongress2018.jpg)
„Dieses Jahr wird in München bereits zum fünften mal der bayernweite antifaschistische Kongress stattfinden. Vom 1. bis zum 4. November 2018 gibt es nicht nur reichlich Gelegenheit, sich kennenzulernen, sondern auch allerlei Austausch und Diskussion über die aktuellen Verhältnisse, antifaschistische Perspektiven und Gegenstrategien. In einer Reihe von Vorträgen und Workshops werden wir uns mit dem voranschreitenden Rechtsruck beschäftigen und damit, wie und warum dieser Abschottung, Ausbeutung und Ausgrenzung mit sich bringt und die bestehenden Verhältnisse zu Ungunsten vieler Menschen noch verschärfen wird. Um sich jedoch nicht ausschließlich mit der Beschissenheit der Dinge auseinandersetzen zu müssen, soll es dieses Jahr auch ganz konkret darum gehen, welche positive Erzählung wir als antifaschistische Linke dem rechten Rollback entgegenhalten können. Mit euch gemeinsam wollen wir daher auch diskutieren, wie eine solidarischere, menschlichere und gerechtere Welt aussehen könnte und wie wir dahin kommen. Die Themen dieses Jahr sind u.a.: Die Faschisierung der Gesellschaft, Antifaschismus in Gewerkschaften, Antisemitismus in der AfD, Perspektiven auf die Kontrollgesellschaft, die Landtagswahlen in Bayern, Antifeminismus, Social Media Arbeit, Antisemitismus im Deutschrap, Perspektiven nach dem NSU-Prozess, Neue Klassenpolitik, Arbeitskämpfe in Zeiten der Digitalisierung, die christliche Rechte, utopische und postkapitalistische Perspektiven, Computer- und Datensicherheit, Geschichte der Antifa, Feministische Utopien…“ Ankündigung vom 14. August 2018 auf der Aktionsseite – wir erinnern an unser 
„Die AfD versucht, sich als Stimme der „kleinen Leute“ zu inszenieren. Gleichzeitig hetzt sie gegen Kolleginnen und Kollegen nicht-deutscher Herkunft und muslimischen Glaubens. Wir weisen diese rassistischen Spaltungsversuche zurück. Unsere Alternative heißt Solidarität. Nur wenn wir uns nicht spalten lassen, können wir den Kampf für unsere sozialen Rechte gewinnen. Die AfD ist nicht die Partei der arbeitenden Menschen…“ aus dem Gewerkschaftsflyer zu „Aufstehen gegen Rassismus Augsburg“ am 29. – 30. Juni 2018: „DIE AFD IST NICHT DIE PARTEI DER ARBEITENDEN MENSCHEN“ für die Mobilisierung unserer Kolleg*innen im Betrieb zum Ausdrucken und verteilen – die Kundgebung vor dem Messegelände (vor dem AfD-Bundesparteitag) findet am Samstag den 30. Juni um 9 Uhr statt; von dort um 11 Uhr Demo zum Rathausplatz. Siehe Aufruf und aktuelle Infos auf der Aktionsseite und nun Berichte: Proteste gegen Rechtsaußen-Partei: »Augsburg hasst die AfD« 
„Die Polizei hatte sich allerdings auch schon im Vorfeld des Aufmarsches nicht unbedingt mit Ruhm bekleckert. Die Routenführung direkt am Haus der Jugend entlang hatte für Kritik aus der gesamten Wuppertaler Zivilgesellschaft gesorgt. Damit dürfte die Polizei – ohne dies eigentlich beabsichtigt zu haben – dem Gegenprotest einen Schub gegeben haben. Viele Menschen sprachen davon, dass sie gekommen seien, weil sich die Polizei vor dem Aufmarsch schlecht verhalten habe. Warum die rechte Demonstration nicht per Auflage eine andere Wegstrecke bekommen hat, war für die Nazigegner unverständlich. Unter den Kritikern des Polizeieinsatzes sind auch sozialdemokratische Abgeordnete des nordrhein-westfälischen Landtags, die seit der Landtagswahl im Mai vergangenen Jahres Teil der Opposition gegen die Regierung aus CDU und FDP sind. Eine Szene, die sich im bunten Protest rund um den Geschwister-Scholl-Platz ereignete, sorgte bei dem SPD-Innenpolitiker Andreas Bialas für besonderen Unmut. Thomas L., der Geschäftsführer einer Wuppertaler Behörde, wurde von Polizeibeamten zu Boden gerungen und in Gewahrsam genommen. Die Polizei behauptet, er sei zuvor einem Platzverweis nicht nachgekommen. Bialas stellte ein Video des Vorfalls auf seine Seite im sozialen Netzwerk Facebook und kündigte an, im Innenausschuss des Landtags diese und andere polizeiliche Handlungen im Zuge des Naziaufmarsches thematisieren zu wollen“ – aus dem Bericht „Naziaufmarsch statt Tanztheater“ von Sebastian Weiermann am 18. Juni 2018 in neues deutschland über die normalen Polizeiaktivitäten bei solchen Anlässen… Siehe dazu auch eine Meldung zu Festnahmen und die Dokumentation des Polizeiberichts – als Lesehilfe zu Berichten in anderen Medien 
„Die Wuppertaler Polizei lehnte mit der Begründung einer „paramilitärische Lagesondierung“ einen Auskunftsantrag über den geplanten Naziaufmarsch am 16. Juni in Wuppertal ab. Das Bündnis hatte die abstrusen und an den Haaren herbeigezogen Behauptungen der Polizei als »frontal Angriff« auf das »antifaschistische Spektrum« in der Stadt angegriffen und der Polizei falsche Behauptungen und Verstoß gegen deren Neutralitätspflicht vor geworfen. Mit Bescheid vom 12. Juni hat die Polizei den Versagungsbescheid ohne nähere Begründung aufgehoben und die begehrten Infos an das Bündnis weitergegeben. Auf Nachfrage eines Journalisten hieß es von der Polizei: »Der Bescheid war inhaltlich fehlerhaft und auch materiell rechtlich angreifbar«. Auch teilte sie mit, dass für die Beantwortung von Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz »grundsätzlich die politische Gesinnung des Antragsstellers sowie seine politischen Aktivitäten und Aussagen unerheblich« sei.Diese Kehrwende der Polizei und Rückkehr auf eine sachliche Ebene wird vom Bündnis begrüßt. Das Wuppertaler Bündnis gegen Nazis hofft, dass diese sachlich, neutrale Ebene von Seiten der Polizei auch am Samstag, bei den Protesten gegen den Naziaufmarsch beigehalten wird. Das Bündnis ruft die antifaschistischen und demokratischen Kräfte dazu auf, sich an den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 16. Juni in Wuppertal zu beteiligen“ – aus der Mitteilung „Polizei Wuppertal macht Rückzieher und erkennt geltendes Recht auch bei Antifaschisten an“ am 12. Juni 2018 bei tacheles über die Kehrtwende in der Frage polizeilicher Freundschaftsdienste. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge – vor dieser Kehrtwende 
„Neuss am Rhein, Sommer 1973: Vor den Fabriktoren des Automobilzulieferers Pierburg versammeln sich tausende Menschen, ein Großteil von ihnen sind migrantische Frauen. (…) Die Streikenden stellen sich gegen rassistische Ausformungen kapitalistischer (Re-)Produktion, gegen Ethnisierung als Instrument zur Segmentierung des Arbeitsmarkts und das Gegeneinander-Ausspielen der Lohnabhängigen. Die Kämpfe sind damit explizit „antirassistisch“, auch wenn sie sich nicht so bezeichnen. Sie stellen die Frage nach Ausbeutungs- und Herrschaftsverhältnissen und machen deutlich, dass ihre Position in den Produktionsverhältnissen von zahlreichen Faktoren abhängig ist, die nur gemeinsam bekämpft werden können. Der Rückgriff auf die Praxis und Erfahrung aus diesen Kämpfen findet gegenwärtig allerdings nur sehr bedingt statt. Umso wichtiger, sich diesen Protestformen von Migrant*innen in der BRD bewusstzuwerden, sich in ihre Tradition zu stellen und aus ihren Erfahrungen zu lernen. Ansätze dieser (Wieder-)Aneignung, die in den letzten Jahren auch in Deutschland stärkere Aufmerksamkeit erhielten, werden unter dem Begriff des „Empowerment“ zusammengefasst. Empowerment meint, vereinfachend gesprochen, Selbstermächtigung und Widerständigkeit von Menschen, die von struktureller Unterdrückung (rassistischer, geschlechtsbezogener, ökonomischer und vieles mehr) und Ausgrenzung betroffen sind. Besonders im Kontext von (post)kolonialen und antirassistischen Kämpfen hat es erfolgreiche Empowerment-Strategien von Betroffenen zu allen Zeiten gegeben, durchaus auch militant. Viele davon wurden verschwiegen oder über die Zeit vergessen. Im Folgenden soll die Geschichte antirassistischen Empowerments im Kontext von Arbeitsstreiks zu einer Diskussion von aktualisierten Klassenpolitiken beitragen…“ Beitrag von Flo Herter vom 18. Mai 2018 beim re:volte Magazin – jetzt erst entdeckt, aber sehr lesenswert! 
„Doch nicht nur die Partyszene setzte am Sonntag ein Zeichen gegen die AfD. Insgesamt demonstrierten laut dem Bündnis »Stoppt den Hass« 72 000 Menschen. Ein Zusammenschluss von Künstler*innen, Theatern und Musiker*innen zog mit einer glänzenden Demonstration durch Berlin-Mitte. Auf dem Bertolt-Brecht-Platz hielt das von Geflüchteten gegründete Netzwerk »We’ll Come United« eine antirassistische Kundgebung mit Konzerten, Theateraufführungen und Reden ab. Und auch zu Wasser demonstrierten Berliner*innen gegen die AfD. Das Anarche-Kollektiv demonstrierte auf 15 selbstgebauten Booten in Hör- und Sichtweit des rechten Aufmarsches. Der DJ und Partyveranstalter Mauro Feola war einer von vielen Party-Aktivist*innen, die der AfD den Tag vermiesen wollten. »Die AfD ist Ausdruck eines allgemeinen Rechtstrends«, sagte der Brasilianer kurz seinem Auftritt auf dem Wagen des Queer-Blocks dem »nd«. »Für uns als Partyszene sind die Freiheiten Berlins selbstverständlich, aber das kann sich durch Parteien wie die AfD ändern.« Auch die bekannte Drag-Queen Gloria Viagra, die mit roter Kurzhaarfrisur, verspiegelter Sonnenbrille und glitzerndem Schnurbart erschien, sagte dem »nd«: »Die AfD ist eine Partei von Rassisten und Faschisten, die Ängste und Hass schürt – deshalb ist es so wichtig hier heute Stellung zu beziehen.«“ – aus dem Beitrag „Alternative zur AfD“ von Niklas Franzen und Robert D. Meyer am 28. Mai 2018 in neues deutschland über die vielfältigen Aspekte der Gegendemonstrationen. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Betrag 
„Am 29.5.1993 wurden fünf Frauen und Mädchen mit türkischer Zuwanderungsgeschichte bei einem rechtsextrem motivierten Brandanschlag ermordet. Dies war kein isolierter Einzelfall, diese Morde fielen nicht vom Himmel. In den Jahren zuvor wurde eine bis dahin seit dem Ende des NS-Terrorsystems nicht mehr gekannte Hetzkampagne gegen Geflüchtete und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte durchgeführt. (…) Drei Tage nach der Parlamentsentscheidung zur massiven Einschränkung des Grundrechts auf Asyl zündeten in Solingen am 29.5.1993 Rechtsextremist*innen das Haus der türkischstämmigen Familie Genç an; fünf Menschen, darunter drei Kinder wurden ermordet. 14 weitere werden z.T. lebensgefährlich verletzt. Neben der politischen und medialen Hetze spielt der Verfassungsschutz (VS) bei der Stärkung der Rechtsextremisten eine verhängnisvolle Rolle. (…) Als Reaktion auf den Brandanschlag von Solingen wehrten sich Migrant*innen erstmals in Deutschland massenhaft. (…) Der rechtsextreme Terror in Deutschland endete nicht mit „Solingen“: Faschistische Strömungen, Gruppen und Parteien können nach wie vor relativ ungestört agieren. Seit 1990 gab es mindestens 192 Todesopfer rechter Gewalt. Die rassistische und in großen Teilen rechtsextremistische AfD sitzt als stärkste Oppositionspartei im Bundestag. Nach dem Ende der „Willkommenskultur“ erinnert die heutige Situation und Stimmung sehr an die der frühen 90er Jahre. Noch schlimmer: Von den Medien, gerade auch von den öffentlich rechtlichen, werden rassistische Positionen als Teile eines normalen demokratischen Diskurses eingeordnet und hofiert. (…) Das Problem heißt Rassismus! Bekämpfen wir ihn – immer und überall. Wir laden alle Menschen ein, den Opfern der rassistischen Anschläge zu gedenken und am 26. Mai 2018 ohne Partei- oder Nationalfahnen zu demonstrieren: Gemeinsam gegen Rassismus und Faschismus!“ Aus dem Aufruf zur Demonstration am Samstag 26. Mai 2018, 12 Uhr Am Südpark (Solingen-Mitte), der mitgezeichnet werden kann, LabourNet Germany hat es bereits getan! Siehe dazu Siehe dazu Hintergründe 
Eine unliebsame, gar hässliche Tradition begleitet den mehr oder weniger kämpferischen 
„Gegen 14 Uhr waren es dann wirklich 2.000 Menschen, die bunt, sehr laut und entschlossen in Richtung der Naziroute losgingen.“ Erwartungsgemäß lieferte die Polizei neue Textpassagen für das Repertoire des Theaterstücks „Mein Einsatzleiter“. Bereits morgens an der Möllerstr./Langenstr. kam es zu Absperrungen durch die Polizei, sodass auf dem Weg zur BlockaDO-Veranstaltung lange Umwege in Kauf genommen werden mussten. Erst durch Intervention unseres Anwaltes kam Bewegung in den Zugang zu unserer Versammlung. Während unserer Demonstration wurde eine Person wegen vermeintlicher Verwendung von Pyrotechnik kurzzeitig zur Personenfeststellung in den Garten eines Anwohners geschleift. Der Anwohner fand das Verhalten der Polizisten dem jungen Mann gegenüber nicht korrekt, wie er der Anmelderin mitteilte. Die Demo wartete geduldig, bis die Person wieder zurück war. „Alles in allem war aus juristischer Sicht nicht viel zu tun“, so Jasper Prigge, einer der Anwälte von BlockaDO. Anders sah das in der Innenstadt aus, von wo sich im Laufe des Tages Berichte über polizeiliche Übergriffe häuften. Insbesondere erschreckt, dass eine Person im Westpark von einem Polizeipferd niedergeritten wurde“ – aus der Mitteilung „DANKE an alle, die heute gemeinsam gegen Nazis auf der Straße waren“ am 14. April 2018 bei Blockado – einer der wenigen Beiträge über den Aktionstag gegen die europaweite Nazidemo, in denen nicht das Loblied der Polizei gesungen wird und auch – nahe liegender Weise – die Berichterstattung nicht auf die Distanz-Demonstration der (in Dortmund noch ein bisschen lebenden) „rot-grün“ Familie beschränkt. Siehe dazu zwei weitere Beiträge, die dann ein anderes Bild des Tages zeichnen möchten, ohne dass es so völlig gelingt