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![depressionunemployed[1]](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2013/01/depressionunemployed1.jpg)
Die Berichterstattung über das Scheitern des Versuchs der Trump-Regierung, das Rollback selbst gegenüber den „Brosamen der Obamacare“ zu betreiben, wird in den Mainstream-Medien meist mit der Information beendet, dass es zu viele AbweichlerInnen unter den republikanischen Senatorinnen und Senatoren gegeben habe. Was einerseits schlicht zutrifft – andrerseits, und das wird in der Regel weniger oder gar nicht berichtet, kommen diese „Abweichungen“ vor allem aufgrund massiver Proteste quer durchs Land zustande: „Außerdem befürchtete der von der Kansas Hospital Association unter Druck gesetzte Politiker negative Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung in ländlichen Räumen. Aus diesen ländlichen Räumen kam auch Druck aus Bundesstaaten, die sich für einen Ausbau des Medicaid-Programms entschlossen hatten, auf das viele Krankenhäuser angewiesen sind – aus West Virginia, Ohio und Alaska, wo die Gouverneure vor einer Wahl zwischen geschlossenen Krankenhäusern und Steuererhöhungen gestanden hätten. Auch die Mainer Senatorin Susan Collins nannte als einen der Gründe für die Verweigerung ihrer Stimme besorgte Briefe von Wählern, die befürchten, dass ein Krankenhaus, das zu 60 Prozent von Medicaid abhängt, schließen muss“ – so wird es in dem Beitrag „US-Gesundheitsreform: Fristsetzung via Obamacare-Ablaufgesetz?“ von Peter Mühlbauer am 18. Juli 2017 bei telepolis berichtet. Siehe dazu drei weitere Beiträge über den Widerstand gegen die Kahlschlag-Reform 
Wenn sich zwei Staatschefs treffen, ist das normalerweise kein Thema für LabourNet Germany. Auch nicht, wenn es zwei besonders wenig sympathische Figuren sind, die besonders reaktionäre Politik vertreten. Wenn es die Chefs zweier kriegsführender Apparate sind, schon eher – und erst recht, wenn sie den größten Rüstungsdeal der Welt vereinbaren. 110 Milliarden Dollar sollen die Aufträge wert sein, die aus Saudi Arabien kommen, um die Aufrüstung der selbsternannten Monarchen und ihrer überall geförderter Terror-Truppen voran zu treiben. Und natürlich, dem Regime der Saud es ermöglichen, Kriege gegen die Bevölkerung, wie sie in seit über zwei Jahren im benachbarten Jemen führen, auch mal zu gewinnen, statt nur Flugzeugangriffe auf zivile Ziele zu begehen. Aber: Sofort regte sich auch erster Widerstand gegen den blutigen Handel. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge 
Der vielleicht größte Streiktag der jüngeren Zeit, wie an verschiedenen Stellen und von verschiedenen Seiten mehr oder weniger angekündigt, ist es nicht geworden – aber ein Tag, der so viele größere Maidemonstrationen gesehen hat, wie lange nicht mehr – und die meisten teilnehmenden Menschen haben ja nun am 1. Mai in den USA nicht frei. Dass zahlreiche gewerkschaftliche Organisationen zusammen mit Netzwerken und Vereinen von MigrantInnen an diesem Tag unter anderem gegen die Migrationspolitik der US-Regierung auf der Straße waren, ist eine wichtige Entwicklung – zumal es diesmal oft genug auch Gewerkschaften waren, deren Mitgliederanteil an migrantischen Beschäftigten nicht überdurchschnittlich hoch ist – was bisher zumeist jene Gewerkschaften waren, die noch am ehesten mobilisiert hatten oder auch mobilisieren mussten. Der Politik der Regierung und der von ihr ausgedrückten, erzeugten und befördernden Stimmung im Lande ist es auch zuzuschreiben, wenn es wieder – keineswegs das erste Mal seit Trumps Wahlsieg – Konfrontationen mit Polizei und Rechten gab. Siehe dazu vier Beiträge 
Ein erneuter Tag des Protestes und Widerstands gegen die nationalistische und rassistische Politik der Republikanischen Partei und ihres Präsidenten soll der 1. Mai 2017 werden: Wie schon vor Wochen im Februar, wird zu einem Streiktag aufgerufen, um deutlich zu machen, dass die vielen Millionen Menschen, die mit dieser Politik einer weiteren Verschärfung der alltäglicher Repression ausgesetzt werden sich wehren. Waren beim „Tag ohne uns“ zwar auch viele Gruppierungen der Gewerkschaften aktiv – vor allem aus jenen Dienstleistungsbereichen, in denen viele MigrantInnen beschäftigt, also auch organisiert, sind – ohne dass die Gewerkschaften direkt als Ganze dazu aufgerufen hätten, so ist es dieses Mal anders insofern, als immerhin vier Gewerkschaften offiziell zur Beteiligung an Streiks am 1. Mai aufrufen. Siehe dazu fünf aktuelle Beiträge 
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Einen Überblick über den wachsenden Widerstand, der sich in Südkorea gegen den sogenannten Schutzschild (gegen nordkoreanische Raketenangriffe) THAAD entwickelt, gibt der Beitrag „Koreans continue to protest against missile system“ am 24. April 2017 bei den Australia Asia Workers Links. Darin wird auch hervor gehoben, wie dieser wachsende Widerstand mit dem Erstarken der demokratischen Bewegung des Landes, im erfolgreichen Kampf gegen das korrupte Unternehmer-System der abgesetzten Präsidentin Park, zusammenhängt – und wie versucht wird, mit massiver Polizeirepression in der „Interimszeit“ bis zur Neuwahl, diese Bewegung zu unterdrücken. In dem Beitrag wird auch auf verschiedene Materialien dazu verlinkt. Siehe dazu auch je einen aktuellen Beitrag zur Eskalationspolitik und zum Widerstand 
Ob die neue Koreakrise so neu ist, wäre bereits der erste Streitpunkt: Die alljährlichen Manöver der Streitkräfte Südkoreas zusammen mit der US-Army haben – ganz offiziell unbestritten – als Inhalt, die Invasion Nordkoreas zu üben. Man braucht kein Freund der nordkoreanischen Dynastie zu sein, um da den Ausgangspunkt noch jeder der zahllosen Koreakrisen zu sehen. Der „Schutzschild“ Thaad in Südkorea, ein Projekt der Regierung Obama, war eines der größten militärischen Projekte der USA in den letzten Jahren und wird dieser Tage umgesetzt. Neu ist ein eher nicht so ganz berechenbarer US Präsident – und neu im Sinne von noch viel deutlicher sichtbar ist auch die ganz massiv krisenverschärfende Politik der japanischen Rechtsregierung Abe. Und ist etwas Neues an Haltung und Aktivitäten der Gewerkschaftsbewegung und der sozialen Bewegungen der beteiligten Länder zu vermelden? Siehe dazu die kleine aktuelle Materialsammlung „Die neue Koreakrise und die Gewerkschaften in Japan und Südkorea“ vom 23. April 2017 
Lange hatte sich der Konzern Lafarge Holcim gegen die Kritik gewehrt, er habe Geld an Isis bezahlt und somit den Terrorismus finanziert – auch LabourNet Germany berichtete darüber (siehe Link unten). Jetzt ist diese Finanzierung eines öffentlich vom Konzern eingestandene Tatsache. 2013 und 2014 hat man „Zoll“ bezahlt, um täglich 60 LKW aus dem Werk in Jalabiya, nördlich von Aleppo, fahren lassen zu können. In dem Artikel „Le cimentier français Lafarge a bel et bien financé les djihadistes de Daech“ am 02. März 2017 bei Revolution Permanente wird außerdem noch unterstrichen, dass Lafarge traditionell enge Verbindungen zur Pariser Regierung unterhält. Und kaum ist dieses Eingeständnis veröffentlicht, wird bekannt, dass der Konzern unbedingt an einem neuen Großprojekt mitverdienen will: Trumps Mauerbau. Siehe dazu auch den Mauerbauer-Artikel 
Jede Menge Pipelines bauen, eine gigantische Mauer zur Menschenabwehr, schlechte Jobs im eigenen Land anbieten, statt nach Asien zu verlagern – das Programm Trumps spaltet die Gewerkschaftsbewegung. Und es sind nicht nur die Baugewerkschaften, die vor lauter Jobs begeistert sind – ähnlich wie deutsche Rüstungsgewerkschaften oder Gewerkschaften ziviler Rotkreuz-, nein: Bundeswehrbeschäftigter. Die gesamte, ohnehin eher im Sinkflug begriffene US-Gewerkschaftsbewegung reagiert reichlich gespalten auf Trumps Offensive. Derweil Beschäftigte im traditionell gewerkschaftsfreien Süden der USA (wo eine Gouverneurin glatt weg sagt, „Gewerkschaften sind bei uns nicht willkommen“), bei den Banken und auch bei Herrn Musk (Tesla) mit seinen Selbstfahrautos versuchen, meist erstmalig, sich zu organisieren. Siehe dazu unsere kleine aktuelle Materialsammlung „Trump und die Gewerkschaften“ vom 03. März 2017 
Ob Beschäftigte in Huhnfabriken in Arkansas, LadenverkäuferInnen oder Reinigungsbeschäftigte in New York, Dachdecker in Chicago, Studierende und DozentInnen in zahlreichen Universitäten quer durch die USA – Zehntausende MigrantInnen streikten am Widerstandtag gegen den Trumpismus im ganzen Land. Zumeist: Ohne Organisation, ohne Gewerkschaften, einfach, weil sie der Meinung waren, es reicht mit der Arroganz der weißen Herrenrasse – und weil sie, wie fast alle Menschen auf dieser vom Kapitalismus verformten Welt, einfach nur vernünftig leben wollen. In dem Artikel „Tens of Thousands Strike on Day without Immigrants“ von Dan DiMaggio und Sonia Singh am 23. Februar 2017 in den Labournotes wird nicht nur ein knapper Überblick über die Aktionen an diesem Tag in den USA gegeben, sondern auch die Spontaneität dieser Proteste ausführlich unterstrichen. 
„Seit der Bau der Dakota-Access-Pipeline wieder aufgenommen worden ist, wächst eine Protestbewegung gegen Donald Trump. Das Projekt im Norden Dakotas, das Fracking-Öl von North Dakota nach Illinois transportieren soll, wird zur ersten Kraftprobe zwischen einem neuen Präsidenten, der von Klimaschutz nichts hält, und der Umweltbewegung sowie der dort lebenden amerikanischen Ureinwohner, die in der Pipeline eine Gefahr für das Trinkwasser sehen“ – aus dem Beitrag „Proteste gegen „Trumps Pipeline““ von Dirk Eckert am 23. Februar 2017 bei telepolis, worin es auch noch heißt: „Dass Klimaschützer und Anwohner neue Protestaktionen starten, beunruhigt die Regierung offenbar ziemlich: Wie der Guardian berichtet, observiert das FBI die Protestbewegung bereits“ – und inzwischen sind sie von der „Beobachtung“ zur Repression übergegangen. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge 
„In der großen Medienerzählung in den Tagen nach der Wahl 2016 war es die Abtrünnigkeit der wütenden, weißen Produktionsarbeiter im sogenannten Rust Belt gegenüber ihrer traditionellen Stimme für die Demokraten, die Donald Trump ins Weiße Haus gebracht hat, um der »liberalen« Elite des Landes eine gehörige Klatsche zu verpassen. Aber entspricht das der Wirklichkeit?...“ Artikel von Kim Moody in der Übersetzung von Stefan Schoppengerd, erschienen in 
„Wie heftig kritisieren Politiker und Unternehmer diesseits und jenseits des Atlantiks den neuen bösen US-Präsidenten Trump, wenn er Bürgern muslimischer Staaten die Einreise verbieten will! Bei dem vielen begründeten Gemaule über Trump wird aber eines verdrängt: Sie kümmert sich wenig bis gar nicht um Arbeitsrechte, weder national noch international. Das unterscheidet Trumps Clique bei genauerer Betrachtung bislang kaum von Regierungen in Deutschland und in der EU, die vergleichbare Zumutungen und Härten selbst organisieren oder hinnehmen. Trump hatte als seinen Arbeitsminister den Fast Food-Unternehmer Andrew Puzder benannt. Doch zahlreiche Gruppen wie Jobs with Justice und Equal Rights Advocates sowie der Gewerkschaftsdachverband AFL-CIO haben wochenlang die Praktiken Puzders an die Öffentlichkeit gebracht. Seine Anhörungs-Termine vor dem US-Senat mussten fünf Mal verschoben werden, weil Trumps Kandidat mit seinen schriftlichen Antworten nicht nach kam. Jetzt hat er auf das Amt verzichtet“ – so beginnt der Beitrag „Unsere klammheimlichen Trump-Fans“ von Werner Rügemer am 17. Februar 2017 bei arbeitsunrecht in deutschland, worin nicht nur vom Kampf des gescheiterten Kandidaten gegen die Erhöhung des Mindestlohns berichtet wird, sondern auch von seiner Zusammenarbeit etwa mit Uber und Amazon – und damit Gründe genug angeführt werden, weswegen dieser Kandidat hierzulande nicht auf Kritik stieß