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Irrer Prozess in Spanien
Acht Gewerkschafter müssen sich wegen einer Rangelei bei einem Streik verantworten – dabei wollten sie schlichten. Der Staatsanwalt fordert hohe Strafen. Artikel von Reiner Wandler in der TAZ vom 30.03.2014 weiterlesen »
Acht Gewerkschafter müssen sich wegen einer Rangelei bei einem Streik verantworten – dabei wollten sie schlichten. Der Staatsanwalt fordert hohe Strafen. Artikel von Reiner Wandler in der TAZ vom 30.03.2014 externer Link Aus dem Text: weiterlesen »

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Privatisierung des Madrider Gesundheitswesens gestoppt: Erst auf der Straße verloren, dann vor Gericht
Das Oberste Gericht der Region Madrid hat due Pläne der Stadtverwaltung, die Privatisierung des Gesundheitswesens massiv voranzutreiben gestoppt: Alle Berechnungsunterlagen seien willkürlich und sei nicht garantiert, dass kein irreparabler Schaden für die Versorgung der Bevölkerung entstehe – eines der Grundargumente der marea blanca, die in den letzten zwei Jahren so massiv den Widerstand mobilisiert hatte. Daraufhin wurden die Pläne offiziell zurückgezogen. Der redaktionelle Bericht ¡Sí se puede! Comunidad de Madrid retira planes privatizadores tras decisión del TSJM am 27. Januar 2014 bei kaosenlared weiterlesen »
Das Oberste Gericht der Region Madrid hat due Pläne der Stadtverwaltung, die Privatisierung des Gesundheitswesens massiv voranzutreiben gestoppt: Alle Berechnungsunterlagen seien willkürlich und sei nicht garantiert, dass kein irreparabler Schaden für die Versorgung der Bevölkerung entstehe – eines der Grundargumente der marea blanca, die in den letzten zwei Jahren so weiterlesen »

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Versprochen: Ein Gesundheitssystem mit Qualität. Versprechen gehalten: Qualität schlecht.
“Mit Qualität” werde das Gesundheitssystem trotz aller Einsparungen auch in Zukunft sein, versprach die Bürgermeisterin von Madrid – sie hat ja nicht gesagt guter Qualität… Von Juli 2011 bis Juli 2013 ist die Zahl der Beschäftigten im Gesundheitswesen in Großmadrid von über 71.000 auf etwa 66.000 gesunken, genau um 5.400 Beschäftigte. Unter anderem durch Maßnahmen wie den Beschluss, dass von je 10 Arbeitsplätzen, die durch Verrentung frei werden, nur ein einziger wiederbesetzt werden darf. Als Zugabe ist im selben Zeitraum die Zahl der Beschäftigten im Erziehungswesen um 2.100 Menschen reduziert worden. Dafuer wurde die Höchstzahl von SchülerInnen pro Klasse erhöht… Der Artikel La Comunidad de Madrid ha perdido 5.400 sanitarios y 2.100 profesores en dos años von ÁNGEL CALLEJA am 23. Dezember 2013 in 20minutos weiterlesen »
“Mit Qualität” werde das Gesundheitssystem trotz aller Einsparungen auch in Zukunft sein, versprach die Bürgermeisterin von Madrid – sie hat ja nicht gesagt guter Qualität… Von Juli 2011 bis Juli 2013 ist die Zahl der Beschäftigten im Gesundheitswesen in Großmadrid von über 71.000 auf etwa 66.000 gesunken, genau um 5.400 weiterlesen »

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Rajoy zeigt die Folterwerkzeuge
„Gut, dass das neue Gesetz, das sie kritisieren, noch nicht in Kraft ist. Denn sonst würden den rund 5000 DemonstrantInnen, die vergangenen Samstag in Madrid auf die Strasse gingen, Geldbussen von bis zu 600 000 Euro drohen – pro Person. Ihre Aktion war nämlich nicht angemeldet, und sie fand in der Nähe des Parlaments statt, das die Empörten umzingeln wollten. Ausserdem kam es gegen Ende der Veranstaltung noch zu Auseinandersetzungen zwischen den 1500 anwesenden BereitschaftspolizistInnen und einem kleinen Teil der DemonstrantInnen…“ Artikel von Dorothea Wuhrer, Sevilla, in der WOZ vom 19.12.2013 weiterlesen »
„Gut, dass das neue Gesetz, das sie kritisieren, noch nicht in Kraft ist. Denn sonst würden den rund 5000 DemonstrantInnen, die vergangenen Samstag in Madrid auf die Strasse gingen, Geldbussen von bis zu 600 000 Euro drohen – pro Person. Ihre Aktion war nämlich nicht angemeldet, und sie fand in der weiterlesen »

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Die Zerstörung eines Vorzeigemodells – Stefan Meyer über Spaniens Gesundheitssystem im Zeichen der Austerität

mini_expressArtikel von Stefan Meyer, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 12/2013

Das spanische Gesundheitswesen ist unbezahlbar – aber billig. Im April 2012 hat die konservative spanische Regierung per Dekret das Fundament der spanischen Gesundheitsversorgung verändert. Obwohl das Finanzierungsproblem den fehlenden Einnahmen geschuldet ist, hat die Regierung die Kostenbremse gezogen, indem sie den Leistungskatalog neu strukturiert, Zuzahlungen für Medikamente und Heilmittel anhebt und den Zugang zur öffentlichen Versorgung begrenzt – insbesondere für MigrantInnen ohne gültigen Aufenthaltsstatus. Doch die spanische Bevölkerung und die Gesundheitsberufe verteidigen ihr Erfolgsmodell. weiterlesen »

mini_expressArtikel von Stefan Meyer, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 12/2013

Das spanische Gesundheitswesen ist unbezahlbar – aber billig. Im April 2012 hat die konservative spanische Regierung per Dekret das Fundament der spanischen Gesundheitsversorgung verändert. Obwohl weiterlesen »

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Zehntausende Spanier protestieren gegen Sparpolitik
„Zehntausende Spanier haben am Samstag gegen die Sparmaßnahmen der konservativen Regierung protestiert. Medien des Landes berichteten von friedlichen Protestzügen in 55 Städten. Die Menschen trugen Plakate mit Aufschriften wie: »Basta!« oder »Wir haben es satt, wir haben nichts zu essen.« Auch Forderungen nach einem Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Marino Rajoy wurden laut…“ Agenturmeldung im Neues Deutschland vom 24.11.2013 weiterlesen »
„Zehntausende Spanier haben am Samstag gegen die Sparmaßnahmen der konservativen Regierung protestiert. Medien des Landes berichteten von friedlichen Protestzügen in 55 Städten. Die Menschen trugen Plakate mit Aufschriften wie: »Basta!« oder »Wir haben es satt, wir haben nichts zu essen.« Auch Forderungen nach einem Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Marino weiterlesen »

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Erfolgreicher Kampftag gegen Erziehungsreform…
CGT SpanienFür den 24. Oktober hatten eine ganze Reihe von Gewerkschaften und sozialen Organisationen zu einem Kampftag gegen die Erziehungsreform der konservativen Regierungspartei PP aufgerufen, darunter auch die Plattform alternativer Gewerkschaften. Die Streikbeteiligung der Lehrer- und ErzierherInnen war in den einzelnen Sektoren unterschiedlich – etwas mehr als die Hälfte der Uni-Beschäftigten und über 90% in Vorschulen und Kindergärten. Die Teilnahmezahlen an den zahlreichen Demonstrationen war groß, und in den verschiedenen kurzfristig veröffentlichten Bilanzen wurde vor allem die massive Unterstützung durch Eltern und SchülerInnen hervorgehoben. Siehe die Pressemitteilung CGT considera un éxito la Huelga General de Enseñanza der CGT vom 24. Oktober 2013 weiterlesen »
CGT SpanienFür den 24. Oktober hatten eine ganze Reihe von Gewerkschaften und sozialen Organisationen zu einem Kampftag gegen die Erziehungsreform der konservativen Regierungspartei PP aufgerufen, darunter auch die Plattform alternativer Gewerkschaften. Die Streikbeteiligung der Lehrer- und ErzierherInnen war in den einzelnen weiterlesen »

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Siege gegen Zwangsräumungen in Spanien
Der Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg stoppte Räumung eines Wohnblocks, den zwangsgeräumte Familien besetzt haben…“ Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 25.10.2013 weiterlesen »
"Der Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg stoppte Räumung eines Wohnblocks, den zwangsgeräumte Familien besetzt haben Nach dem entscheidenden Sieg der spanischen Plattform der Hypothekengeschädigten (PAH) vor dem Internationalen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat diese nun die Verantwortlichen mit der Besetzung eines Messestands auf der Immobilienmesse im katalanischen Barcelona am Donnerstag gezwungen, Verhandlungen weiterlesen »

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Gemeinsames Manifest alternativer Gewerkschaften
Aktionstag alternativer Gewerkschaften in Spanien am 24. Oktober 2013Mit einem gemeinsamen Manifest  gegen Erwerbslosigkeit, Reformen der Arbeitsgesetzgebung und Rentenreform haben mehrere alternative spanische Gewerkschaften zu einem landesweiten Aktionstag am 24. Oktober aufgerufen. CGT, Co.Bas, Confederación Sindical, Intersindical de Aragón, Solidaridad Obrera und die Coordinadora Sindical de Clase legen mit diesem Manifest ein Programm alternativer Gewerkschaftspolitik vor, das von der Auffassung ausgeht, dass diese langandauernde Krise speziell in Spanien nicht mehr im Rahmen des heutigen Kapitalismus gelöst werden kann und fordern deswegen unter anderem die Verstaatlichung der Banken und der Schlüsselindustrien unter demokratischer Volkskontrolle. Sie verstehen den Text al seine Grundlage für die Entfaltung eines wirklichen Generalstreiks.  Das Manifest Contra el desempleo, la reforma laboral y la de las pensiones „El camino es unificar las luchas hacia la huelga general“ wurde am 22. Oktober 2013 bei rebelion.org dokumentiert weiterlesen »
Aktionstag alternativer Gewerkschaften in Spanien am 24. Oktober 2013Mit einem gemeinsamen Manifest  gegen Erwerbslosigkeit, Reformen der Arbeitsgesetzgebung und Rentenreform haben mehrere alternative spanische Gewerkschaften zu einem landesweiten Aktionstag am 24. Oktober aufgerufen. CGT, Co.Bas, Confederación Sindical, Intersindical de Aragón, Solidaridad Obrera weiterlesen »

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Steigende Arbeitslosigkeit wirbelt spanischen Haushalt durcheinander
Nur die Ausgaben für Zinsen steigen deutlich, auch Lokalfürsten der spanischen Regierungspartei wettern und Gewerkschaften drohen erneut mit Generalstreik. Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 02.10.2013 weiterlesen »
Nur die Ausgaben für Zinsen steigen deutlich, auch Lokalfürsten der spanischen Regierungspartei wettern und Gewerkschaften drohen erneut mit Generalstreik. Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 02.10.2013 externer Link weiterlesen »

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2.300 Menschen ohne ärztliche Versorgung – täglich
Jeden Tag werden in Spanien 2.300 Menschen ohne ärztliche Behandlung weggeschickt – keineswegs nur MigrantInnen ohne Papiere, denen die Versorgung von einer sehr ehrenwerten Regierung per Gesetz verweigert wird: 16% aller RentnerInnen bleiben ohne Versorgung unterstreicht die Demokratische Rentnerunion. Und die Hilfsorganisation Ärzte der Welt muss heute im eigenen Land Hilfe leisten. Über den sozialen Charakter der Europäischen Union berichtet der Artikel La reforma del Gobierno deja sin asistencia sanitaria a 2.300 personas cada día am 24. September 2013 in Luz de Levante weiterlesen »
Jeden Tag werden in Spanien 2.300 Menschen ohne ärztliche Behandlung weggeschickt – keineswegs nur MigrantInnen ohne Papiere, denen die Versorgung von einer sehr ehrenwerten Regierung per Gesetz verweigert wird: 16% aller RentnerInnen bleiben ohne Versorgung unterstreicht die Demokratische Rentnerunion. Und die Hilfsorganisation Ärzte der Welt muss heute im eigenen Land weiterlesen »

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„Asturien steht auf!“
Keine einzige Entlassung mehr –  das ist das Motto der Tage des Widerstandes in Asturien – einer Region, die von der europäischen Krise besonders betroffen ist. In der Region ist unter anderem der Bergbau besonders betroffen, es gibt weit über 100.000 Erwerbslose und deutlich mehr als ein Drittel aller RentnerInnen beziehen weniger als 600 Euro im Monat. Deswegen finden am Freitag und Samstag Aktionstage statt. Der Aufruf ¡Asturies en Pie!: Movilizaciones contra los despidos y los cierres de empresas der Corriente Sindical d’Izquierda am 18. September 2013 dokumentiert bei kaosenlared weiterlesen »
Keine einzige Entlassung mehr -  das ist das Motto der Tage des Widerstandes in Asturien – einer Region, die von der europäischen Krise besonders betroffen ist. In der Region ist unter anderem der Bergbau besonders betroffen, es gibt weit über 100.000 Erwerbslose und deutlich mehr als ein Drittel aller RentnerInnen weiterlesen »

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Fast zwei Millionen Menschen brauchen Nahrungshilfe…
Spanien: Fast zwei Millionen Menschen brauchen NahrungshilfeDie Entwicklung der Armut in den Krisenländern Südeuropas hat RIOS (Red de Investigación y Observatorio de la Solidaridad) untersucht – mit, unter anderem, dem Ergebnis, dass Spanien den höchsten Bevölkerungsanteil der in absoluter Armut lebt hat – mehr Menschen als etwa in Griechenland. Allein 1.850.000 sind auf regelmässige Nahrungshilfe angewiesen. Siehe einen Bericht vom 09. September 2013 bei kaosenlared weiterlesen »
Spanien: Fast zwei Millionen Menschen brauchen NahrungshilfeDie Entwicklung der Armut in den Krisenländern Südeuropas hat RIOS (Red de Investigación y Observatorio de la Solidaridad) untersucht – mit, unter anderem, dem Ergebnis, dass Spanien den höchsten Bevölkerungsanteil der in absoluter Armut lebt weiterlesen »

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SAT verteilt beschlagnahmtes Schulmaterial an 30 Familien
SAT estudiosDie “Beschlagnahme” von Schulmaterial im Carrefour-Supermarkt in Sevilla schlägt weiterhin – auch juristische – Wellen (LabourNet berichtete). Am vergangenen Sonntag hat die Andalusische Arbeitergewerkschaft nun das dort enteignete Schulmaterial an 30 bedürftige Familien verteilt, die die nötige Ausrüstung ihrer Kinder für das neue Schuljahr nicht bezahlen konnten weiterlesen »
SAT estudiosDie “Beschlagnahme” von Schulmaterial im Carrefour-Supermarkt in Sevilla schlägt weiterhin - auch juristische - Wellen (LabourNet berichtete). Am vergangenen Sonntag hat die Andalusische Arbeitergewerkschaft nun das dort enteignete Schulmaterial an 30 bedürftige Familien verteilt, die die nötige Ausrüstung ihrer Kinder weiterlesen »

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Carrefour Sevilla: SAT-Protest durch Polizeieinsatz beendet – Anklage wegen versuchten Raubs?
sat andaluciaDie andalusische Arbeitgewerkschaft SAT ist für solche Aktionen bekannt: Am Freitag beteiligten sich rund 200 Menschen an einer Protestaktion bei – sie luden etwa 10 der üblichen Supermarktwagen voll mit Schulmaterial, denn gerade bei Schulbeginn kommen die ganzen Anschaffungen viele teuer zu stehen. Und fuhren sie hinaus: Ziel der Aktion war es, wie ein Sprecher der SAT unterstrich, den wirtschaftlichen Problemen so vieler Menschen, die jetzt gerade ihren Kindern nicht das benötigte Schulmaterial kaufen können, wieder einen “vorderen Platz” in der Berichterstattung zu verschaffen. Mit grosser Polizeiaktion wurden Personalien aufgenommen – und die Regierung schlägt nun die Propagandatrommel und will eine Anklage gegen die Gewerkschaft wegen versuchten Raubs. Der Artikel El Gobierno trata de convertir en delito el acto no denunciado del SAT filtrando supuestas declaraciones de trabajadores del Carrefour von Pedro A. Honrubia am 31. August 2013 bei kaosenlared verweist dabei auch noch darauf, dass es die Methode dieser juristischen Inszenierung ist, Beschäftigte von Carrefour (bzw Privatwächter) als Zeugen, unter anderem für angebliche Drohungen, aufzufahren weiterlesen »
sat andaluciaDie andalusische Arbeitgewerkschaft SAT ist für solche Aktionen bekannt: Am Freitag beteiligten sich rund 200 Menschen an einer Protestaktion bei  - sie luden etwa 10 der üblichen Supermarktwagen voll mit Schulmaterial, denn gerade bei Schulbeginn kommen die ganzen Anschaffungen viele weiterlesen »

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