Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„… Am vierten Unia-Kongress in Genf ziehen wir gemeinsam Bilanz über die vergangene Kongressperiode. Wir legen die Organisationsstrategie und die Positionen für unsere zukünftige Arbeit fest und wählen die Leitungsgremien…“ Unia-Sonderseite mit Video „Unia 2012 – 2016 – Ein kurzer Rückblick“ und Resolutionen und zentrale Reden vom Unia-Kongress 2016 zum Download. Siehe dazu u.a. neu: Resolution: »Schützen wir die Löhne und Rechte aller Arbeitnehmenden – nicht die Patrons und die Grenzen«
„Auch wenn das letzte Wort noch nicht gesprochen ist, sei es im Parlament und/oder mit einer Referendumsabstimmung, so hat das Ganze doch Methode: Die rechte Mehrheit im Parlament will aus ideologischen Gründen die AHV kaputt machen. Es ist eine weitere Stufe des jahrzehntelangen Kampfes der Finanzindustrie gegen die AHV. Bereits bei der Einführung der AHV wurde sie von Kräften bekämpft, die auch den Sozialstaat bekämpften. Der Präsident des Schweizerischen Handels- und Industrievereins (heute Economiesuisse), bezeichnete die AHV damals als «Vorstufe zur Diktatur». Hinter dem Widerstand gegen eine starke AHV nach dem Solidarprinzip und nach dem System der Umlage organisiert, stecken – damals wie heute – finanzielle Interessen von Banken und Versicherungen. Die Einführung des Dreisäulensystems mit dem Bundesgesetz über die berufliche Vorsorge 1985 war ein entscheidender Erfolg der Rechten und der AHV-Feinde. Seither wandern Milliarden von Pensionskassengeldern auf die internationalen Finanzmärkte“ – so wird in dem Artikel „Hauptsache den profitorientierten Versicherungen geht´s gut. Zur Rentenreform in der Schweiz“ von Therese Wüthrich am 11. Oktober 2016 in lunapark21, die Vorgeschichte und gesellschaftliche Bedeutung dieser Abstimmung skizziert und Hintergründe 
Kommt das jemand bekannt vor ?: „Sie hat Mühe zu verstehen, weshalb sie nach wie vor in einem Programm der Arbeitsintegration beschäftigt ist. Beim Arbeitsantritt teilte ihr die Betreuerin mit, dass sie als Sozialhilfebezügerin lediglich als Zusatzhilfe arbeite, um dem regulären Personal unter die Arme greifen zu können. Schließlich seien die Stellen auf dem zweiten Arbeitsmarkt «geschützt», die Anforderungen weniger hoch. In ihrem Fall treffe das allerdings nicht zu, sagt Keller. Sie arbeite selbstständig und mache denselben Job wie jene VerkäuferInnen, die normal angestellt seien. Doch im Unterschied zu ihnen erhält Keller für ihre Arbeitsleistung nur den bereits erwähnten Extrabatzen von hundert Franken. Das Prinzip dieses Zusatzverdienstes wird in vielen Schweizer Gemeinden innerhalb der Sozialhilfe als Arbeitsanreiz genutzt: Wer Sozialhilfegelder bezieht und sich im Rahmen eines Arbeitsintegrationsprogramms im zweiten Arbeitsmarkt betätigt, erhält zusätzlich zu den regulären Leistungen der Sozialhilfe einen sogenannten Einkommensfreibetrag. Die Beträge variieren je nach Kanton und Gemeinde stark und liegen zwischen 100 und 400 Franken“ – aus dem Artikel „«Ich komme aus diesem System nicht mehr raus»“ von Anouk Eschelmüller am 06. Oktober 2016 in der schweizerischen WoZ, in dem einleitend auch die gesamte Vorgeschichte eines Menschen im heutigen kapitalistischen Alltag nachgezeichnet wird 
„„Das fortschrittlichste Unternehmen im Bausektor“ wolle man sein, kündigten die beiden Konzerne Lafarge und Holcim bei der Bekanntgabe der Fusion im April 2014 an. Die Heuchelei daran zeigt sich, wenn man weiss, dass zu dieser Zeit der IS in Syrien finanziert wurde. Wie selbstverständlich wurde nach der Veröffentlichung dieser Unterstützung des IS auf die Sicherheit der Mitarbeiter verwiesen. Die ist nicht von der Hand zu weisen, schließlich erwirtschaften MitarbeiterInnen, die vom IS umgebracht wurden, keinen Profit mehr. Dass es nicht um eine reine Evakuierung ging dürfte klar sein, wenn man bedenkt, dass diese Zahlungen sich über ein Jahr hinzogen. Gerade erst haben die militärischen Strukturen der SDF den IS in diesem Gebiet zurückgedrängt. Die GenossInnen werden dabei oft von Selbstmordattentätern mit zu Bomben umfunktionierten Transportern und Kleinlastwagen angegriffen. Wieviele dieser „fahrenden Bomben“ letztlich vom Lafarge-Holcim Konzern finanziert wurden, ist nicht klar. Wir haben aber einen kleinen, symbolischen explosiven Teil zu ihrer Zentrale in Zürich zurück gebracht…“ Siehe dazu auch eine Pressemitteilung in der NZZ 
Zu den verschiedenen Initiativen, die am 5. Juni 2016 in der Schweiz per Volksabstimmungen entschieden werden sollen gehört auch „JA zu einem starken Service Public! JA zu einer starken Post! JA zu einer starken Bahn! JA zu einer guten landesweiten Grundversorgung! Nein zu Millionensalären für Manager von Bundesbetrieben!“ – die die Schweizer Gewerkschaften ablehnen. Nun muss das bei Gewerkschaften, die jenen in der BRD durchaus ähnlich sind, nicht viel heißen: Im konkreten Fall aber gibt es leider gute Gründe dafür. Siehe dazu den Aufruf der Initiative, die Stellung des SGB und einen Kommentar, den LabourNet Germany durchaus teilt – und auch weiterhin unter der alten Orientierung „Demokratisieren statt privatisieren!“ gegen jegliche Privatisierung ist… 
Der neue Gotthard Tunnel war und ist Gegenstand breitester Medienberichte über das technische Wunderwerk. Weitaus weniger Gegenstand sind die Bedingungen für jene, die ihn gebaut haben. In dem Artikel „Dicke Luft im Stollen“ von Michael Stötzel am 19. Mai 2016 in work (Zeitung der Gewerkschaft Unia) ist dies das Thema: „Die Löhne der Tunnelarbeiter waren praktisch während der ganzen Bauzeit am Jahrhunderttunnel ein Thema. Zwar hatten sich alle beteiligten Firmen verpflichten müssen, den Schweizer Bauvertrag (LMV) einzuhalten. Insbesondere bei den Zulagen tricksten aber viele von ihnen, nicht nur ausländische Unternehmen. Hans Baumann, damals der Ökonom der GBI, weiss, dass allein in den Jahren 2003 und 2004 «mindestens 1000» Verstösse aufflogen. Er erinnert sich an einige grössere Auseinandersetzungen in den ersten Jahren“ und gibt einen Überblick über eine ganze Reihe von Auseinandersetzungen in den langen Jahren des Baus, der 1997 mit folgendem Vorfall beginnt: „An seinem Ende hob ein südafrikanisches Subunternehmen einen Schacht bis zur geplanten Tunnelsohle in 800 Metern Tiefe aus. Dort sollte eine Förderanlage eingebaut werden. Doch die südafrikanischen Arbeiter, Spezialisten im Schachtbau, erhielten lächerliche Löhne. Das war der erste Lohndumpingskandal am Gotthard“ und weitere Infos 
„Von blossen Beteuerungen und leeren Versprechen lassen sie sich nicht länger hinhalten, die Botschaft der Arbeiter der Officina Bellinzona an die SBB-Spitze ist unmissverständlich: Bis zum 15. April müssen konkrete Schritte erfolgen, andernfalls wird die Arbeiterversammlung über die erforderlichen Massnahmen, um die Zukunft der Officina zu gewährleisten, beschliessen…“ Bericht und Bilder von Rainer Thomann vom 5.3.2016 und eine Ergänzung 
„Die Kundgebung zum 1. Mai verlief in Zürich mehrheitlich friedlich. 10’000 Personen nahmen gemäss den Veranstaltern am Umzug vom Helvetiaplatz zum Sechseläutenplatz teil. Am Rande des offiziellen Umzuges kam es jedoch zu Sachbeschädigungen. Das Zürcher Rathaus und die Kaserne der Kantonspolizei wurden mit Rauchpetarden beworfen, Trottoirs und Hauswände verschmiert. Betroffen von den Vandalenakten waren auch mehrere McDonald’s-Filialen. Der Sachschaden beläuft sich gemäss Polizei auf mehrere 10’000 Franken. Am Nachmittag verhinderten die Sicherheitskräfte, die sich bisher im Hintergrund gehalten hatten, mit einem massiven Aufgebot eine Nachdemo auf dem Helvetiaplatz. Gemäss Medienmitteilung der Stadtpolizei wurden rund 140 Personen kontrolliert und weggewiesen. Zehn Personen wurden vorübergehend festgenommen“ – aus dem Bericht „Helvetiaplatz abgeriegelt – 140 Demonstranten weggewiesen“ am 01. Mai 2016 in der Basler Zeitung, in dem auch eine knappe Chronologie der Ereignisse nachzulesen ist. Siehe dazu auch einen weiteren Bericht und einen Aufruf 
„Mit diesem familienfreundlichen Anlass werden wir auf die Gefahren der Digitalisierung aufmerksam machen, welche jedoch mit einem bedingungslosen Grundeinkommen zu Chancen werden können. Denn, nur mit einem Grundeinkommen werden wir von den Robotern profitieren können, welche uns zunehmend die Lohnarbeit abnehmen. Und da die Roboter geschaffen werden, um den Menschen zu helfen, setzen sie sich nun ebenfalls für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein…“ Aufruf der Volksinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen vom 26. April 2016 bei fratzebuch. Siehe zum Hintergrund unser Dossier: 
„Die Durchsetzungsinitiative untergräbt das Fundament der schweizerischen Demokratie: den Rechtsstaat und die Gewaltenteilung. Ein Ausschaffungs-Automatismus auch für kleinere Vergehen verstösst gegen die Europäische Menschenrechtskonvention und gegen die bilateralen Verträge von 1999. Die Initianten negieren dies, oder sie stellen den Rechtsbruch als geringfügigen Kollateralschaden dar, den man zugunsten einer sicheren Schweiz in Kauf nehmen kann. Diese Argumentation ist unredlich. Die Durchsetzungsinitiative macht das Land im Vergleich zur umgesetzten Ausschaffungsinitiative keineswegs sicherer. Das behaupten nicht etwa beliebige Abstimmungskomitees, sondern erfahrene Staatsanwälte“ – so beginnt der Artikel „Das Märchen vom unwilligen Parlament“ von Simon Gemperli am 29. Januar 2016 in der NZZ – ein Artikel, der die Verbrechensinitiative der SVP vom konservativen Standpunkt aus kritisiert (Ausschaffung reicht). Siehe dazu auch einen Beitrag zur Gegenkampagne der Gewerkschaften und neu: Extrem reaktionär-rassistische Durchsetzungsinitiative in der Schweiz gescheitert 
„2011 fusionierten die Gewerkschaften Kommunikation und Comedia zur 47 000 Mitglieder starken, drittgrössten Gewerkschaft der Schweiz. So unterschiedliche Branchen und Gewerkschaftskulturen wie die der Drucker, Journalistinnen, IT- und Telekommunikationsleute und PöstlerInnen fanden sich unter einem Dach wieder. Die Fusion sollte den Mitgliederschwund bremsen, mittelfristig die Zahl der Mitglieder wieder wachsen lassen, die politische Schlagkraft erhöhen und die Verhandlungsmacht gegenüber den Unternehmen stärken. Fünf Jahre nach der Fusion ist keines dieser ehrgeizigen Ziele erreicht. Syndicom macht aus unterschiedlichen Gründen gerade keine «bella figura»…“ – so beginnt „Der Fisch stinkt vom Kopf her“ von Andreas Fagenti am 18. Februar 2016 in der WoZ, worin neben vielen Fakten auch ausführlich die Positionen verschiedener Seiten in der innergewerkschaftlichen Auseinandersetzung um die Krise berichtet werden. Keine Schweizer Spezialität…