Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Am vergangenen Donnerstag wurden zwei Räume des „Revolutionären Aufbau Schweiz“ in Basel und Zürich von der Polizei durchsucht. Bei den koordinierten Razzien waren die MieterInnen der Räume nicht anwesend. In einer Erklärung stellte der Revolutionäre Aufbau Schweiz dazu fest: „Die Repressionsbehörden wollten ihre Operation offenkundig durchziehen, ohne dass man ihnen auf die Finger schaut.“ Des weiteren hätte die Staatsanwaltschaft die Herausgabe der Durchsuchungsbefehle verweigert, was eine „Abweichung von der üblichen Praxis“ darstelle. Dadurch sei – bis auf einen Computer in Zürich – auch nicht bekannt was genau beschlagnahmt wurde. Laut Polizeisprecher Gill sei der Hintergrund „wiederholte Aufforderung zu öffentlicher Gewalt auf einschlägigen Internetseiten.“ Das Portal 20min.ch mutmaßt, dass die „Hausdurchsuchungen in Zusammenhang mit den Protestaktionen gegen den Ausbau des Ausschaffungsgefängnisses Bässlergut in Basel stehen“. Die Betroffene Organisation selbst spricht von einem „politischen Angriff gegen unsere Praxis“. Er werde „entsprechend beantwortet“ werden. In Basel ist dies die zweite Hausdurchsuchung innerhalb von kürzester Zeit. Bereits am 2. Februar war die Polizei vor einer Demonstration in Solidarität mit Afrin in das Lokal eindrang“ – aus dem Beitrag „Hausdurchsuchungen beim Revolutionären Aufbau Schweiz“ am 05. März 2018 bei Perspektive Online zum Thema Polizeistaat grenzenlos… Siehe dazu auch die Erklärung des Revolutionären Aufbaus 
„…Die Ergebnisse unserer Analyse zeigen, dass sich der Niedriglohnsektor in den letzten 20 Jahren in Österreich, Deutschland und der Schweiz sehr unterschiedlich entwickelt hat. In Deutschland beobachten wir zuletzt einen massiven Anstieg von Niedriglohnjobs. Dies ist vor allem auf die Deregulierung und Flexibilisierung des Arbeitsmarktes infolge der Hartz-IV-Reformen zurückzuführen. In Österreich verläuft der Anstieg der Niedriglohnquote moderater – vor allem aufgrund der vergleichsweise immer noch starken sozialpartnerschaftlichen Beziehungen. Im Gegensatz dazu können wir in der Schweiz ein hohes Ausmaß an Stabilität im Niedriglohnsektor beobachten. Die Niedriglohnquoten haben sich dort in den letzten 20 Jahren kaum verändert. (…) Diskutiert man diese Befunde in einem größeren Bezugsrahmen, so stellt sich die Frage nach weiteren Konsequenzen des gesellschaftlichen Wandels. Moderate Reformen führten in den letzten Jahren in Österreich zu einem graduellen Umbau des Sozialstaates, wobei eine Verschärfung der Risikostrukturen vor allem für einzelne Personengruppen sichtbar wird. Im Gegensatz dazu stehen massive Reformen in Deutschland, die auch im Vergleich mit anderen europäischen Ländern fast beispiellos sind und beträchtliche Folgen für den Arbeitsmarkt zeigen. Und obwohl die Niedriglohnquoten in der Schweiz nicht gestiegen sind, zeigt sich auch hier ein Ungleichverhältnis zwischen den unterschiedlichen Personengruppen. Es ist eine Frage gesellschaftspolitischer Kräfteverhältnisse, ob und wie sich ein solcher Kurs verfestigt oder ob er gegebenenfalls auch korrigierbar ist. Ob eine weitere Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, wie sie die neue ÖVP-FPÖ-Regierung plant, mittel- und langfristig tatsächlich eine Antwort auf aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen darstellt, bleibt abzuwarten. Es wäre allerdings mit negativen Folgen für viele Beschäftigte zu rechnen, wie das Beispiel Deutschlands klar zeigt.“ Analyse von Roland Verwiebe und Nina-Sophie Fritsch vom 15. Februar 2018 beim A&W-blog ![[12./13. Januar 2018 in Zürich] Das Andere Davos 2018 – feministisch, solidarisch, kämpferisch!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/01/antidavos2018.jpg)
Auch diesen Januar findet in Davos das World Economic Forum (WEF) statt. Dieses Treffen vereint die mächtigsten „Wirtschaftsführer“, einflussreiche Politiker*innen sowie die Verantwortlichen von internationalen Institutionen wie IWF, WTO oder EZB. Die Organisator*innen und Teilnehmer*innen des WEF versuchen der Öffentlichkeit zu zeigen, dass sie ernsthaft an der Lösung gesellschaftlicher Probleme interessiert seien. Dabei sind es gerade sie, die als Repräsentant*innen der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung täglich Armut und Unterdrückung verursachen. Um eine Gegenöffentlichkeit zum WEF zu schaffen, organisiert die Bewegung für den Sozialismus BFS in Zürich am Freitag, 12. Januar und Samstag, 13. Januar 2018 ein alternatives Forum – das Andere Davos. Siehe das gesamte Programm (und ein Mobi-Video) auf der Sonderseite, siehe auch Infos zum World Economic Forum Annual Meeting 2018 (23-26 January 2018) 
„Angestellte, die in der Schweiz für Zalando arbeiten, leiden unter miserablen Arbeitsbedingungen: Ein tiefer Stundenlohn, Arbeit auf Abruf, befristete Verträge und massiver Zeitdruck gehören leider zum Alltag. Deshalb lanciert die Unia heute eine Petition und fordert, dass Zalando Schweiz bei seinen Zulieferfirmen anständige Arbeitsbedingungen und einen Lohn von mindestens 22 Franken in der Stunde garantiert! Zalando ist der zweitgrösste Onlinehändler der Schweiz. Er erwirtschaftet in der Schweiz jährlich 534 Millionen Franken. Die Pakete kommen zwar aus Deutschland, für den Onlineriesen arbeiten aber auch Arbeitnehmende in der Schweiz. Angestellt sind sie z.B. bei MS Direct oder Ingram Micro“ – aus dem Text „Zalando-Petition für anständige Arbeitsbedingungen“ seit dem 13. Dezember 2017 bei der Unia, mit dem die Gewerkschaft zur Unterzeichnung einer Petition aufruft zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen bei Zalandos Lieferanten – der Link zur Unterzeichnung befindet sich ebenfalls auf dieser Seite. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge zum ersten Echo auf die Petition sowie einen Erfahrungsbericht einer „Ehemaligen“ in der Unia-Zeitung „Work“ 
„Die heute vom Gewerbeverband präsentierten Maßnahmen zur Deregulierung des Arbeitsgesetzes sind ein Schlag ins Gesicht von vielen Arbeitnehmenden. Die Unia setzt sich für mehr Mitbestimmung der Mitarbeitenden bei der Gestaltung der Arbeitsbedingungen ein und fordert Schutzmaßnahmen, die den neuen Arbeitsformen angepasst sind. Die Schweiz hat die längsten Arbeitszeiten in Europa. Stress und eine hohe Arbeitsbelastung sind schon heute eine Realität für viele Arbeitnehmende. Folgen der vorgeschlagenen einseitigen Flexibilisierung, die nur dem Arbeitgeber dient, sind gravierende Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen und einen Abbau des Gesundheitsschutzes. Die vom Gewerbeverband vorgeschlagene 50h-Woche, die Verkürzung der Ruhezeiten, die Flexibilisierung der Pausenbestimmungen sowie den Frontalangriff auf industrielle Betriebe lehnt die Unia klar ab“ – aus der Erklärung „Frontalangriff des Gewerbeverbandes auf den Arbeitnehmerschutz“ der Gewerkschaft Unia vom 07. November 2017, worin auch die (nicht sehr zufällig) auch aus anderen Ländern bekannte Argumentation des Unternehmerverbandes kritisiert wird und im Gegensatz dazu unterstrichen, dass die Modernisierung bedeuten muss, den Arbeitsschutz in den neuen Arbeitsbereichen zu organisieren. 
„Immer wieder und immer öfter standen Sozialarbeitende in der Stadt Zürich in den letzten Jahren vor einem Dilemma: Sie betreuten einen Klienten, der auf absehbare Zeit keine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben würde und der keinerlei Motivation zeigte, an irgendeinem Programm mitzumachen. Dennoch mussten die Sozialarbeiter diese Klienten zur Teilnahme an der Arbeitsintegration verknurren – im Wissen, dass dies nichts bringen würde. Und nicht nur das. Sie mussten auch Sanktionen androhen und, wenn die Klienten nicht mitmachten, die Sozialhilfe kürzen. Damit soll nun Schluss sein. Das gab Sozialvorsteher Raphael Golta (SP) gestern an einer Medienkonferenz bekannt. Die Überlegung dahinter: «Der Zwang, möglichst viele Bezüger möglichst rasch irgendwie zu beschäftigen, führt oft zu einem Drehtüreffekt.» Die Betroffenen pendeln dann zwischen Sozialhilfe und prekären Arbeitsbedingungen hin und her. «Das bringt niemandem etwas», sagte Golta, «aber es bindet Ressourcen, die wir besser einsetzen können.»“ – so beginnt der Beitrag „Zürich kämpft gegen die Drehtür-Sozialhilfe“ von Liliane Minor am 01. November 2017 im Tagesanzeiger, worin auch noch weitere erstaunliche Erkenntnisse der Züricher Sozialdemokratie berichtet werden. Wie etwa, dass es keine „Arbeit für Alle“ mehr geben könne… 
„… Häufige Jobwechsel und Arbeiten etwa in einem Callcenter machen sich im Lebenslauf schlechter als Arbeitslosigkeit: Zu diesem Schluss kommen Soziologen der Universität Basel. Die Forscher haben die Jobchancen junger Erwachsener untersucht. Dazu befragten sie Personalabteilungen und -vermittler. Erste Analysen der schweizerischen Daten verwiesen darauf, dass die Bedeutung von Arbeitslosigkeit in der Diskussion zu Arbeitsmarktchancen überschätzt werde, teilte die Uni Basel am Donnerstag mit. Arbeitslose zu befristeten oder ausbildungsfremden Beschäftigungen zu drängen, um sie möglichst rasch in die Arbeitswelt zurückzubringen, kann demnach sogar schaden: Die Forscher warnen davor, dass solche Beschäftigungen für die Betroffenen zu «beruflichen Sackgassen» werden könnten. (…) Arbeitslose müssten oft auch Stellen ausserhalb ihres angestammten Berufsfeldes annehmen. Für die langfristigen Berufschancen wäre es aber empfehlenswerter, sich im gelernten Beruf weiterzubilden…“ Beitrag vom 24. August 2017 von und bei der Neuen Züricher Zeitung online – sicherlich nicht nur für die Schweiz gültiger Schrei nach der Wiederherstellung des Berufsschutzes 
„Am 18. Oktober 2016 fällte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ein wegweisendes Urteil: Er entschied, dass die verdeckte Überwachung einer Schweizerin durch eine Unfallversicherung unrechtmäßig gewesen sei. Ihre Privatsphäre sei dadurch in unzulässiger Weise verletzt worden. Die Schweizerin Vukota-Bojic war 1995 auf einem Fußgängerstreifen von einem Motorrad angefahren worden und auf den Hinterkopf gefallen. Sie wurde in der Folge zu hundert Prozent arbeitsunfähig. Aber die private Versicherung wollte die Leistungen an Vukota-Bojic reduzieren und schließlich ganz einstellen. Unter anderem aufgrund eines Überwachungsberichts einer Privatdetektei entschied die Versicherung später, die Frau sei nur zu zehn Prozent arbeitsunfähig. Das Bundesgericht stützte die Haltung der Versicherung. Erst das Gericht in Straßburg korrigierte über zwanzig Jahre nach dem Unfall: Jeder Eingriff in die Privatsphäre bedürfe einer präzisen rechtlichen Grundlage. Und die war in der Schweiz nicht gegeben“ – aus dem Beitrag „Von Sozialdetektiven, glücklichen Gemeinden und einer letzten Hose“ von Carlos Hanimann am 10. August 2017 in der WoZ, worin deutlich gemacht wird, dass dieses Urteil jetzt auch beim Einsatz anderer Überwachungstechnologien (ohne gesetzliche Grundlage) „Verunsicherung“ schafft – wie etwa GPS-Tracker. Denn das Schweizer Bundesgericht hat nun dieses europäische Urteil nachvollzogen… 
„Die in der Schweiz anstehende Rentenreform, die auch eine Erhöhung des Renteneintrittsalters für Frauen vorsieht, gerät zunehmend unter Beschuss. Zwar wird das Projekt sowohl von der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz (SPS) als auch vom Schweizerischen Gewerkschaftsbund (SGB) getragen. Doch gerade innerhalb der Arbeiterverbände wollen viele Mitglieder die Änderungen verhindern; ganze Gewerkschaftssektionen stellen sich gegen die Beschlüsse ihrer Zentralen. Deutlich sichtbar wurde das rund um den 1. Mai. Hintergrund der Auseinandersetzung ist die sogenannte Altersvorsorge 2020. Das vom sozialdemokratischen Regierungsmitglied Alain Berset vorangetriebene Projekt sieht unter anderem vor, das Renteneintrittsalter für Frauen von 64 auf 65 Jahre anzuheben“ – so beginnt der Beitrag „Tief gespalten“ von Florian Sieber am 09. Mai 2017 in der jungen Welt, der im Weiteren auch konkret informiert, welche Organisationen sich dem „für alle verbindlichen Beschluss“ des SGB zugunsten der Reform trotzdem entgegen stellen 
„Sexuelle Belästigung, Affären mit Untergebenen, sektiererische Methoden: Wie es zum Abgang des Leiters der Unia Zürich kam – und wieso die grösste Gewerkschaft des Landes ein massives Problem mit ihrer Betriebskultur hat. Roman Burger hatte Macht. Die Zürcher Bauunternehmer fürchteten ihn. Und er schaffte es, Arbeitskämpfe zu einem medialen Ereignis zu machen. Am Donnerstag letzter Woche trat Burger, Regionalleiter der Unia Zürich-Schaffhausen, zurück. (…) Dass es in der Unia gärt, ist nicht neu. In Basel haben ehemalige Unia-Leute aus Protest eine eigene Gewerkschaft gegründet (siehe WOZ Nr. 40/2015), in Bern war es 2011 sogar zu einem Unia-internen Streik gekommen. Ein Gewerkschafter aus der Zentrale spricht aus, was auch aus anderen Abteilungen zu hören ist: «Unsere Betriebskultur ist scheisse. Ständig wird den Mitarbeitern gesagt: ‹Wir sind ein Team, wir machen das alle zusammen, bring dich ein!› Sobald es aber irgendeinen Konflikt gibt, heisst es: ‹Das hat dich nicht zu interessieren, das ist Sache der Geschäftsleitung.›» Man rede nie offen über Konflikte, es gebe keine Möglichkeiten, Auseinandersetzungen zu führen…“ Artikel von Dinu Gautier und Susan Boos in der WoZ vom 15.09.2016, dort auch Hintergründe und Interviews. Neu dazu: Krise bei der Unia: Wenn die Gewerkschaft fristlos kündigt 
Lange hatte sich der Konzern Lafarge Holcim gegen die Kritik gewehrt, er habe Geld an Isis bezahlt und somit den Terrorismus finanziert – auch LabourNet Germany berichtete darüber (siehe Link unten). Jetzt ist diese Finanzierung eines öffentlich vom Konzern eingestandene Tatsache. 2013 und 2014 hat man „Zoll“ bezahlt, um täglich 60 LKW aus dem Werk in Jalabiya, nördlich von Aleppo, fahren lassen zu können. In dem Artikel „Le cimentier français Lafarge a bel et bien financé les djihadistes de Daech“ am 02. März 2017 bei Revolution Permanente wird außerdem noch unterstrichen, dass Lafarge traditionell enge Verbindungen zur Pariser Regierung unterhält. Und kaum ist dieses Eingeständnis veröffentlicht, wird bekannt, dass der Konzern unbedingt an einem neuen Großprojekt mitverdienen will: Trumps Mauerbau. Siehe dazu auch den Mauerbauer-Artikel ![Bern (CH): [Effi29] Nach Haus-Räumung in Bern: Militanter Widerstand](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/02/effibleibt.jpg)
„Die Gewalt beginnt nicht bei einem geworfenen Stein, oder beim drücken auf den Laserpointer. Die Gewalt beginnt z.B. dort, wo ein Gesetz sagt, dass der Leerstand eines Hauses schützenswerter ist als das Haus Menschen zur Verfügung zu stellen, die es nutzen könnten. Das Gesetz ist also weder logisch noch sinnvoll, den einzigen Nutzen den es bringt dient der*m Eigentümer*in. Mit dem Recht auf Eigentum garantiert der Staat seiner herrschenden Klasse, dass sie nie gefährdet werden. Denn wenn wir nicht im Kapitalismus leben würden, würde ein Haus von denen bewohnt, die es gebaut haben oder die dort wohnen wollen. Keinem Menschen im Kreis 7 in Zürich würde es in den Sinn kommen zu sagen, das Haus in der Lorraine in Bern gehört mir! Kein Mensch würde ein Haus bauen in dem er*sie nie leben wird. Kein Haus würde ungenutzt herumstehen und verlottern“ – aus dem Beitrag „Einige Worte zur Gewalt“ am 26. Februar 2017 bei der RJG – eine Antwort auf prinzipieller Ebene gegen die massive Hetzkampagne in den bürgerlichen Medien nach den Protesten gegen die Räumung, mit dem allgemeinen Tenor, wie gefährlich es heute zutage für Polizisten sei, ihr wenig segensreiches Wirken. Siehe dazu auch einen aktuellen Twitterkanal – inklusive Reaktionen von „auf Recht und Ordnung“ orientierter BürgerInnen – und Hintergründe 
„Gut 400 Personen nahmen heute an der NoWEF Demo in Bern teil. Trotz eines überrissenen Polizeiaufgebotes nahmen sich heute 400 Menschen die Strassen Berns, um gegen das Weltwirtschaftsforum zu demonstrieren. Zum 47. mal treffen sich die mächtigen VerterterInnen aus Wirtschaft und Politik ab nächsten Mittwoch zum WEF in Davos. Unter dem Motto „Unite global struggle – Make resistance great again“ zog die Demo durch die Hauptgassen Berns. Überall auf der Welt regt sich Widerstand gegen die neoliberale Politik und die tödlichen Auswirkungen des Kapitalismus. Unser Protest sehen wir als Teil der weltweiten Kämpfe und Erhebungen gegen Ausbeutung und Unterdrückung, von Rojava über Mexiko und in den Metropolen Europas. Dazu wurde auch eine Broschüre verteilt. Während dem Umzug wurde viel Feuerwerk gezündet…“ Bericht von RJG Bern vom 14. Januar 2017 bei Indymedia linksunten