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22. Juni: Kampftag der LehrerInnen in Portugal
Die LehrerInnen waren bisher jene Berufsgruppe, die am meisten vom antisozialen Sparkurs betroffen waren – sie sind heute rund 40.000 weniger, als noch vor einigen Jahren. Auf dem Kongress der nationalen Föderation der Lehrergewerkschaften wurde jetzt für den 22. Juni zu einem nationalen Kampftag aufgerufen, unter der Losung “Diese Regierung muss weg!” weiterlesen »
Die LehrerInnen waren bisher jene Berufsgruppe, die am meisten vom antisozialen Sparkurs betroffen waren - sie sind heute rund 40.000 weniger, als noch vor einigen Jahren. Auf dem Kongress der nationalen Föderation der Lehrergewerkschaften wurde jetzt für den 22. Juni zu einem nationalen Kampftag aufgerufen, unter der Losung “Diese Regierung weiterlesen »

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15.000 oder 30.000 Entlassungen – wer bietet mehr?
Die griechische Regierung will 15.000 Menschen aus dem öffentlichen Dienst entfernen – das überbietet Portugal locker: Passos Coelho hat in seinem jüngsten, nachgerichtlichen (ein Urteil des Verfassungsgerichts untersagte mehrere Maßnahmen) Austeritätsschocker angekündigt, Portugal werde 30.000 der etwa 450.000 Beschäftigten des öffentlichen Dienstes entlassen. weiterlesen »
Die griechische Regierung will 15.000 Menschen aus dem öffentlichen Dienst entfernen - das überbietet Portugal locker: Passos Coelho hat in seinem jüngsten, nachgerichtlichen (ein Urteil des Verfassungsgerichts untersagte mehrere Maßnahmen) Austeritätsschocker angekündigt, Portugal werde 30.000 der etwa 450.000 Beschäftigten des öffentlichen Dienstes entlassen. Weitere Programmpunkte: Erhöhung des Rentenalters auf 66 weiterlesen »

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Heißer Mai in Portugal: Während die zerstrittene Regierung neue Sparpläne ankündigt, steht dem Land wieder ein Generalstreik bevor
„Drastische Sparpläne haben die Demonstrationen am 1. Mai in Portugal weiter angeheizt. Ohnehin war erwartet worden, dass sich am Nachmittag Hunderttausende an Protestzügen im ganzen Land beteiligen. Zwar gingen die beiden großen Gewerkschaftsverbände CGTP und UGT erneut getrennt auf die Straßen des Landes, doch wird erwartet, dass sie bald gemeinsam zum Generalstreik antreten, nachdem die konservative Regierung neue Sparpläne im Umfang von sechs Milliarden Euro angekündigte. „Es reicht“, sagte der neue Chef der sozialdemokratischen UGT am 1. Mai. Die „Zukunft Portugals“ dürfe nicht mit weiter „verpfändet werden“, erklärte Carlos Silva…“  Beitrag von Ralf Streck auf Telepolis Politik News vom 02.05.2013 weiterlesen »
„Drastische Sparpläne haben die Demonstrationen am 1. Mai in Portugal weiter angeheizt. Ohnehin war erwartet worden, dass sich am Nachmittag Hunderttausende an Protestzügen im ganzen Land beteiligen. Zwar gingen die beiden großen Gewerkschaftsverbände CGTP und UGT erneut getrennt auf die Straßen des Landes, doch wird erwartet, dass sie bald gemeinsam weiterlesen »

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Seit 2010: 40.000 LehrerInnen weniger – wer macht das Licht aus?
In den letzten Jahren hat die Austeritätspolitik der Regierungen vor allem die VertragslehrerInnen getroffen, die schlicht nicht weiter beschäftigt wurden. Dieser Kahlschlag reicht nun nicht mehr – jetzt sollen auch festangestellte LehrerInnen entlassen werden… weiterlesen »
In den letzten Jahren hat die Austeritätspolitik der Regierungen vor allem die VertragslehrerInnen getroffen, die schlicht nicht weiter beschäftigt wurden. Dieser Kahlschlag reicht nun nicht mehr - jetzt sollen auch festangestellte LehrerInnen entlassen werden, wird in dem redaktionellen Bericht (von esquerdanet, hier in spanische übersetzt) “Portugal: El gobierno weiterlesen »

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Erneute Massendemonstrationen – CGTP marschiert gegen Armut
Am letzten Samstag haben erneut Abertausende Menschen in Portugal protestiert – auf dem “Marsch gegen die Verarmung” des Gewerkschaftsbundes CGTP-Intersindical. Der Protest richtete sich aktuell vor allem gegen die Zusagen des Ministerpräsidenten Coelho an die Troika, trotz des jüngsten Gerichtsurteils des Obersten Gerichtshofes dem Wunsch der EU zu folgen und weiterhin eine Kürzungspolitik zu betreiben weiterlesen »
Am letzten Samstag haben erneut Abertausende Menschen in Portugal protestiert - auf dem “Marsch gegen die Verarmung” des Gewerkschaftsbundes CGTP-Intersindical. Der Protest richtete sich aktuell vor allem gegen die Zusagen des Ministerpräsidenten Coelho an die Troika, trotz des jüngsten Gerichtsurteils des Obersten Gerichtshofes dem Wunsch der EU zu folgen und weiterlesen »

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Portugal zeigt, wie die Europäische Union scheitert: Europa ist am Ende
„(…) Europa fällt auseinander. Die reichen Länder bewegen sich auf die Vollbeschäftigung zu, der Süden wird zur verbrannten Erde und einmal mehr zum reinen Lieferanten der Arbeitskräfte für Deutschland und seine unmittelbaren Nachbarn. Wer glaubt, dass die Politik aus Berlin und Brüssel Europa noch retten kann, liegt völlig falsch. (…) Ein Ausweg aus dieser Situation ist kaum noch vorstellbar. Das Geld, das nötig wäre, um den Süden wieder aufzubauen, wurde, so absurd das klingen mag, dazu ausgegeben, die Länder dort im Dienste der Finanzwirtschaft totzusparen. Portugal zeigt: Die Sparpolitik hat den Süden über den Rand des Abgrundes geschoben. Die EU ist – auch wenn sie sich noch weiter dahinschleppt – längst Geschichte.“ Kommentar von Reiner Wandler in der TAZ vom 07.04.2013 weiterlesen »
„(…) Europa fällt auseinander. Die reichen Länder bewegen sich auf die Vollbeschäftigung zu, der Süden wird zur verbrannten Erde und einmal mehr zum reinen Lieferanten der Arbeitskräfte für Deutschland und seine unmittelbaren Nachbarn. Wer glaubt, dass die Politik aus Berlin und Brüssel Europa noch retten kann, liegt völlig falsch. (…) weiterlesen »

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Portugiesisches Verfassungsgericht bremst Troika aus
„Die portugiesische Regierung stolpert mit ihren Sparmaßnahmen über das Verfassungsgericht und über einen Skandal, der den Vize-Premierminister zum Rücktritt gezwungen hat. Gerade war der konservative Miguel Relvas am Donnerstag zurückgetreten, da das Verfassungsgericht am späten Freitag den Haushalt wie erwartet weitgehend gekippt hat. Zentrale Teile der von Troika aus EU Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank im Rahmen des Rettungsprogramms verordneten Sparmaßnahmen wurden erneut für verfassungswidrig erklärt. Die Regierung hat für den Nachmittag eine Krisensitzung einberufen, um die Lage zu analysieren. Nach Ansicht von Beobachtern, kommt sie nun an Neuwahlen nicht mehr vorbei. Coelho soll gegenüber Parteimitgliedern schon gesagt haben, er sehe keine Alternativen zu den Sparmaßnahmen…“ Artikel von Ralf Streck auf Telepolis vom 06.04.2013 weiterlesen »
„Die portugiesische Regierung stolpert mit ihren Sparmaßnahmen über das Verfassungsgericht und über einen Skandal, der den Vize-Premierminister zum Rücktritt gezwungen hat. Gerade war der konservative Miguel Relvas am Donnerstag zurückgetreten, da das Verfassungsgericht am späten Freitag den Haushalt wie erwartet weitgehend gekippt hat. Zentrale Teile der von Troika aus EU weiterlesen »

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Portugal heute: Eine Bestandsaufnahme (peripheren) Kapitalismus
Esquerda.net hat eine ausführliche Dokumentation zusammengestellt über die (Zwischen)Bilanz der kapitalistischen Krise in Portugal. weiterlesen »
Esquerda.net hat eine ausführliche Dokumentation zusammengestellt über die (Zwischen)Bilanz der kapitalistischen Krise in Portugal. Von Fallstudien aus einigen Städten über eine Zusammenfassung der Austeritätspolitik in verschiedensten Bereichen, Berichten über besonders betroffene Teile der Bevölkerung bis hin zu Analysen über die Einkommensentwicklung: “Desigualdade e Pobreza em Portugalweiterlesen »

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Streikwoche im Transportwesen
Vom 4. bis zum 8. März protestieren Eisenbahner, Metrobeschäftigte, Busfahrer und Fluglinien-Beschäftigte gegen den Sparkurs der portugiesischen Regierung – mit Streiks und Protestaktionen an unterschiedlichen Tagen weiterlesen »
Vom 4. bis zum 8. März protestieren Eisenbahner, Metrobeschäftigte, Busfahrer und Fluglinien-Beschäftigte gegen den Sparkurs der portugiesischen Regierung - mit Streiks und Protestaktionen an unterschiedlichen Tagen. Der kurze RFI-Bericht über den Eisenbahnerstreik “Au Portugal, la grève du secteur des transports se poursuitweiterlesen »

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Diese Regierung hat keine Legitimität mehr – Volksinitiative für Rücktritt beschlossen: Das Volk bestimmt
Demos in Portugal am 2.3.2013800.000 Menschen haben auf der Abschlusskundgebung in Lissabon für eine Volksinitiative gestimmt, mit der in einer Volksabstimmung die Regierung zum Rücktritt gezwungen werden soll – der bisherige Höhepunkt der Proteste, die grösste Demonstration der Geschichte Portugals. Immer öfter, immer größer: Die Proteste in Portugal wachsen, der Ton wird rauher, Troika und Regierung werden die Legitimität abgesprochen. Die gewaltige Kundgebung in der Hauptstadt hatte neben allen beeindruckenden Ansichten auch einen kleinen negativen Effekt: Dass man in ihrem Schatten die ebenfalls riesigen Proteste in anderen Städten übersehen konnte – etwa die sage und schreibe 400.000 Menschen, die in Porto auf die Straße gingen. “Vertreter der EU-Kommission, des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank (EZB) sind erneut in Portugal eingetroffen. Sie überprüfen die Umsetzung der Programme, die dem Land 2011 aufgezwungen wurden, als es 78 Milliarden Euro aus dem EU-Rettungsfonds erhielt. Die Empörten sind überzeugt, dass die Portugiesen wegen der Maßnahmen verarmen und das Land in den Ruin gespart wird. Das sieht auch der große Gewerkschaftsverband CGTP so, weshalb CGTP-Chef Armenio Carlos seine Mitglieder zur Teilnahme an den zahlreichen Protestaktionen aufrief. Selbst Militärvereinigungen sind dabei. Lima Coelho, Sprecher der Offiziersverbands ANS, sagte gegenüber der portugiesischen Zeitung Publico von Freitag: »Wir sind Teil der Gesellschaft und werden an der Seite unserer Familien stehen.« Siehe dazu: weiterlesen »
Demos in Portugal am 2.3.2013800.000 Menschen haben auf der Abschlusskundgebung in Lissabon für eine Volksinitiative gestimmt, mit der in einer Volksabstimmung die Regierung zum Rücktritt gezwungen werden soll - der bisherige Höhepunkt der Proteste, die grösste Demonstration der Geschichte Portugals. Immer weiterlesen »

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Staatsbetriebe zu Schleuderpreisen. Kritik an Portugals Privatisierungskurs
„Portugal füllt die Staatskasse durch die Privatisierung staatlicher Unternehmen. Das Land hat bereits knapp eine Milliarde mehr eingenommen, als im Memorandum mit der Troika bis Ende 2013 festgeschrieben ist. Kritiker warnen davor, die großen zentralen Aufgaben aus staatlicher Hand zu geben…“ Text und Audio des Beitrags von Jochen Faget am 13.2.2013 im Deutschlandfunk weiterlesen »
"Portugal füllt die Staatskasse durch die Privatisierung staatlicher Unternehmen. Das Land hat bereits knapp eine Milliarde mehr eingenommen, als im Memorandum mit der Troika bis Ende 2013 festgeschrieben ist. Kritiker warnen davor, die großen zentralen Aufgaben aus staatlicher Hand zu geben…" Text und Audio des Beitrags von Jochen weiterlesen »

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Neue Massenproteste in Portugal: Gewerkschaft CGTP mobilisiert auch zum 2. März: »Zum Teufel mit der Troika«
„Tausende Menschen haben in ganz Portugal erneut gegen die Sparpolitik im Euro-Krisenland protestiert und den Rücktritt der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho gefordert. Unter dem Motto „Gegen die Verarmung und gegen die Ausbeutung“ gingen die Unzufriedenen am Samstag in 24 Städten auf die Straßen. In Lissabon marschierten Tausende am Abend zur Hauptveranstaltung auf dem Gemeindeplatz am Tejo-Fluss. „Passos muss endlich das Klagen der Menschen hören“, forderte Armenio Carlos, Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbandes CGTP, der zur ersten großen Protestkundgebung des Jahres aufgerufen hatte…“ Meldung im Neues Deutschland vom 16.02.2013 weiterlesen »
„Tausende Menschen haben in ganz Portugal erneut gegen die Sparpolitik im Euro-Krisenland protestiert und den Rücktritt der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho gefordert. Unter dem Motto „Gegen die Verarmung und gegen die Ausbeutung“ gingen die Unzufriedenen am Samstag in 24 Städten auf die Straßen. In Lissabon marschierten Tausende am weiterlesen »

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Das Gesetz gegen Prekarität – in die Ausschüsse verschoben…
Die Volksinitiative für ein Gesetz gegen die Prekarität läuft Gefahr, von parlamentarischen Taktiken unterminiert zu werden: Im Plenum des Lissabonner Parlaments wurde die Initiative ohne inhaltliche Debatte an den Ausschuss für Arbeit und soziale Sicherheit verwiesen. Wie die Parteien sich dort verhalten werden? weiterlesen »
Die Volksinitiative für ein Gesetz gegen die Prekarität läuft Gefahr, von parlamentarischen Taktiken unterminiert zu werden: Im Plenum des Lissabonner Parlaments wurde die Initiative ohne inhaltliche Debatte an den Ausschuss für Arbeit und soziale Sicherheit verwiesen. Wie die Parteien sich dort verhalten werden? Linksblock, KP und Grüne haben öffentlich erklärt, weiterlesen »

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Volksbewegung In Portugal erzwingt Parlamentsentscheidung über Gesetz gegen Prekarität
Am Freitag den 25. Januar 2013 entscheidet das Parlament Portugals über einen Gesetzentwurf, den keine Fraktion eingebracht hat – sondern die Bevölkerung. Zum zweiten Mal in der Geschichte des portugiesischen Parlamentarismus muss “das Haus” (wie hoch auch immer) über eine Gesetzesvorlage abstimmen, die auf eine Volksinitiative zurückgeht. weiterlesen »
Am Freitag den 25. Januar 2013 entscheidet das Parlament Portugals über einen Gesetzentwurf, den keine Fraktion eingebracht hat - sondern die Bevölkerung. Zum zweiten Mal in der Geschichte des portugiesischen Parlamentarismus muss “das Haus” (wie hoch auch immer) über eine Gesetzesvorlage abstimmen, die auf eine Volksinitiative zurückgeht. Die Vereinigung zur weiterlesen »

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Hunger: Rumänische Löhne…
Die offiziellen Zahlen des Nationalen Wirtschaftsinstituts zeigen, dass die Zahl jener Menschen, die maximal 310 Euro Netto im Monat verdienen auf 155.000 gestiegen ist – davon 137.000 im Dienstleistungssektor. Und nahezu ein Drittel aller Beschäftigten verdient weniger als 600 Euro. Wenn die Entwicklung in diesem Tempo weitergehe, werde Portugal im Juli diesen Jahres das Land mit den niedrigsten Löhnen sein, niedriger als in Rumänien, wird in dem Bericht “Mais de 155 mil trabalhadores recebem menos de 310 €” am 14. Januar 2013 im esquerda.net festgehalten weiterlesen »
Die offiziellen Zahlen des Nationalen Wirtschaftsinstituts zeigen, dass die Zahl jener Menschen, die maximal 310 Euro Netto im Monat verdienen auf 155.000 gestiegen ist - davon 137.000 im Dienstleistungssektor. Und nahezu ein Drittel aller Beschäftigten verdient weniger als 600 Euro.  Wenn die Entwicklung in diesem Tempo weitergehe, werde Portugal im weiterlesen »

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