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Der Kampf der polnischen Ärzte: Hungerstreik für ein besseres Gesundheitssystem
Oktober 2017 Katowice: Solidarität mit dem Hungerstreik der Ärzte in WarschauEine ältere Dame mit markanter Hornbrille ist umringt von jungen Männern und Frauen in schwarzen T-Shirts. „Haltet durch!“, ruft sie ihnen mit resoluter Stimme zu. „Aber überprüft immer eure Werte. Jeder Organismus reagiert anders!“, so die Präsidentin der polnischen Kammer für Krankenschwestern und Hebammen, Zofia Malas. Seit dem 2. Oktober demonstrieren 20 bis 30 Assistenzärzte mit einem Hungerprotest in der Pädiatrie der Warschauer Universitätsklinik gegen die Verhältnisse im polnischen Gesundheitswesen. Protestplakate, Kinderzeichnungen und Patientengrüße hängen an den Wänden im Untergeschoss des Klinikums. Die Mediziner, die von der Ärztegewerkschaft OZZL unterstützt werden, liegen auf Isomatten und Matratzen, wenn sie nicht gerade Solidaritätsbekundungen entgegen nehmen oder Interviews geben, bislang vor allem inländische. „Wir erfahren große Unterstützung“, so Piotr, ein Arzt im Praktikum aus Allenstein (Olsztyn), der seinen Nachnamen nicht nennen mag, aber darauf verweist, dass es den Ärzten „keinesfalls um das eigene Geld, sondern um das Gesamtwohl“ gehe. Vor allem fordern die Mediziner ein Anheben der Ausgaben für das Gesundheitswesen von 4,4 Prozent des Bruttoinlandprodukts auf 6,8 Prozent (wie von der WHO empfohlen) innerhalb von drei Jahren. Und zudem – der Protest sei strikt unpolitisch“ – so beginnt der Beitrag „Polen: Hungern für das Gemeinwohl“ von Jens Mattern am 27. Oktober 2017  bei telepolis, worin deutlich wird, dass auch in Polen die Wartezeit von drei Monaten für einen Termin bei Spezialisten umgangen werden kann – finanzielle Möglichkeiten zur Privatversicherung vorausgesetzt, versteht sich. Weswegen dann auch die Hetze im Fernsehen nicht daran hindert, massive Solidarität zu organisieren. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge und einen Hintergrundartikel weiterlesen »
Oktober 2017 Katowice: Solidarität mit dem Hungerstreik der Ärzte in WarschauEine ältere Dame mit markanter Hornbrille ist umringt von jungen Männern und Frauen in schwarzen T-Shirts. "Haltet durch!", ruft sie ihnen mit resoluter Stimme zu. "Aber überprüft immer eure Werte. Jeder Organismus weiterlesen »

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VW Poznań: Sie entlassen uns – wir gründen eine neue Gewerkschaft!

Dossier

VW Poznań in Polen: Gewerkschaft OZZ Inicjatywa Pracownicza [Arbeiterinitiative] hat eine Betriebsgruppe gegründetIn der vergangenen Woche hat die Gewerkschaft OZZ Inicjatywa Pracownicza [Arbeiterinitiative] im VW-Werk in Poznań eine Betriebsgruppe gegründet. Gleichzeitig wurde drei Arbeitern gekündigt, einem davon disziplinarisch. Begründet wurden die Entlassungen damit, dass sie bei Facebook geschrieben hatten, angesichts der immer schlechteren Arbeitsbedingungen müsste eine Gewerkschaft gegründet werden. Offiziell betrachtet VW das als üble Nachrede gegen den Konzern. In Wirklichkeit ging es darum zu verhindern, dass im Betrieb eine Organisation entsteht, die tatsächlich die Interessen der Belegschaft vertritt. Bis jetzt hatte die Gewerkschaft NSZZ Solidarność hier ein Monopol. Dank der Entschlossenheit der Beschäftigten bei VW gelang es letztlich, eine neue Betriebskommission [Betriebsgruppe] der Gewerkschaft zu gründen. Die drei Arbeiter, die sich dafür engagiert hatten, sind jedoch immer noch draußen. Ihre Entlassung ist nichts anderes als Repression für den Versuch, sich im Kampf für eine bessere Lebensqualität aller Beschäftigten im Werk zu organisieren…“ Meldung der OZZ Inicjatywa Pracownicza in deutscher Übersetzung vom 15.8.2017 im Volltext, darin auch – neben informativen Übersetzungen aus der polnischen Presse – das Flugblatt an die VW-Beschäftigten und nun auch weitere Neuigkeiten: Basis-Gewerkschaft bei VW Poznan wächst weiterlesen »

Dossier

VW Poznań in Polen: Gewerkschaft OZZ Inicjatywa Pracownicza [Arbeiterinitiative] hat eine Betriebsgruppe gegründet"In der vergangenen Woche hat die Gewerkschaft OZZ Inicjatywa Pracownicza [Arbeiterinitiative] im VW-Werk in Poznań eine Betriebsgruppe gegründet. Gleichzeitig wurde drei Arbeitern gekündigt, einem davon disziplinarisch. Begründet wurden weiterlesen »

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Die sogenannte Justizreform: Neue Massenproteste in Polen – Indiz für Stimmungsumschwung?
Demo in Warschau 8.1.2016 gegen das neue Mediengesetz - eine von vielen in Polen an diesem WochenendeWie populär die EU in Polen wirklich sein mag, ist dahin gestellt. Die Massenproteste gegen die (Partei) Justiz-Reform der regierenden polnischen Rechtskonservativen sehen deutlich jünger aus, als frühere solche Bewegungen, die es ja immer wieder gab – zuletzt im Herbst 2016 die erfolgreiche Bewegung gegen die neuen Anti-Abtreibungsgesetze. Dass die EU die polnische Regierung kritisiert, muss schon als Besonderheit gewertet werden: Weder das Verbot der Redefreiheit in Spanien noch der alltägliche Ausbau des Polizeistaates in der BRD war Anlass für solch ein Vorgehen –  die europäische Meisterschaft im Abbau der kümmerlichen bürgerlichen Demokratie hat zahlreiche Teilnehmer. Auch die parlamentarische polnische Opposition – selbst Betreiber etwa des Abbaus von Gewerkschaftsrechten und Verfolgung linker Gruppierungen – ist keine wirklich demokratische Kraft und die polnische Justiz, wie anderswo auch, eine im Dienste des Kapitals. Dennoch wächst die Protestbewegung gegen den nationalistischen Furor und weist neue Elemente auf. Siehe dazu vier aktuelle und zwei Hintergrundbeiträge (auch über das bisherige Funktionieren der Justiz gegen die Linke in Polen) weiterlesen »
Demo in Warschau 8.1.2016 gegen das neue Mediengesetz - eine von vielen in Polen an diesem WochenendeWie populär die EU in Polen wirklich sein mag, ist dahin gestellt. Die Massenproteste gegen die (Partei) Justiz-Reform der regierenden polnischen Rechtskonservativen sehen deutlich jünger aus, weiterlesen »

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Zersplitterung der polnischen Gewerkschaften?
serpienlogoAußer dass es drei unterschiedliche Zentralen der Gewerkschaften gibt (Solidarnosc, OPZZ; Forum der Gewerkschaften), so haben sich in den einzelnen Branchen auch noch Berufsgruppen einzeln organisiert, wie beim Forum der Gewerkschaften neben den Krankenschwestern und Hebammen, die Rettungssanitäter, die Laboranten, Therapeuten. Die Berufsgruppen sind der Auffassung, dass sie ihre Interessen am besten vertreten können. Dazu kommt, dass in den entsprechenden Bereichen, wie z. B. in einer Klinik lt. Gesetz die Gewerkschaftsvertretung dominiert, die die meisten Mitglieder hat. Bei den Kliniken ist es also die der Krankenschwestern und Hebammen OPZZPiP. Ein anderes Problem – bisher waren die Gewerkschaften wie z. B. im Kohlebergbau bei den Konzernen registriert. Jetzt müssen sie sich bei den einzelnen Zechen registrieren lassen. Also eine weitere Zersplitterung. Bei den Konzernen war es auch eher möglich mit den anderen Gewerkschaften Absprachen zu treffen“ – aus dem Beitrag „Im Gespräch mit Boguslaw Zietek  – Vorsitzender des Freien Gewerkschaftsverbandes August 80“ in der Ausgabe 116 der Polnischen Presseschau vom 03. Juni 2017 (bei SoZ Online). weiterlesen »
serpienlogoAußer dass es drei unterschiedliche Zentralen der Gewerkschaften gibt (Solidarnosc, OPZZ; Forum der Gewerkschaften), so haben sich in den einzelnen Branchen auch noch Berufsgruppen einzeln organisiert, wie beim Forum der Gewerkschaften neben den Krankenschwestern und Hebammen, die Rettungssanitäter, die Laboranten, Therapeuten. Die weiterlesen »

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Auch in Warschau gibt es den perversen Wohnungsmarkt: Auch hier mit dem Ergebnis rasanter Mietsteigerungen – illegal
Demo in Warschau 8.1.2016 gegen das neue Mediengesetz - eine von vielen in Polen an diesem WochenendeWohnungsprivatisierungen sind in Polen, speziell in Warschau, ein besonders Thema: Weil die polnische Hauptstadt von den Nazis nahezu vollkommen zerstört worden war, gab es nach deren Niederlage eine Sondergesetzgebung, die alles Grund- und Hauseigentum in Warschau zum öffentlichen Gut machte (mit einer Reihe von Regelungen, sowohl für frühere BesitzerInnen, als auch für MieterInnen). Bestimmungen, die eigentlich – eigentlich – noch gelten. Wie sie umgangen werden schildern in dem Beitrag „Reprivatization in Warsaw“ Nikoleta Kriki und Rebekah Switala am 02. Juni 2017 in Political Critique – ein ganzer Katalog von erpresserischen Maßnahmen, beginnend mit Wasser und Stromzufuhr gewaltsam unterbinden, Ende offen – was dann in einem Video von einem Warschauer Sozialaktivisten näher erläutert wird. Siehe dazu auch einen Beitrag über MietaktivistInnen in Warschau und ein Video bei labournet.tv weiterlesen »
Demo in Warschau 8.1.2016 gegen das neue Mediengesetz - eine von vielen in Polen an diesem WochenendeWohnungsprivatisierungen sind in Polen, speziell in Warschau, ein besonders Thema: Weil die polnische Hauptstadt von den Nazis nahezu vollkommen zerstört worden war, gab es nach deren weiterlesen »

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Durchwachsen. Beata Siekanska und Piotr Tyszler über Bewegung in Polens Gewerkschaftslandschaft
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit„Immer wieder erreichten uns in den letzten Jahren Meldungen über recht kämpferische Auseinandersetzungen von Kolleginnen und Kollegen in Polen, seien es die Krankenschwestern und ihr »weißes Städtchen«, seien es die KollegInnen von Amazon, bei H&M oder bei Starbucks. Andererseits gibt es aber auch die Erzählungen von staatstragenden und korporatistischen Gewerkschaften in Polen, die den konservativen Parteien dort näher stehen als irgendwelchen linken, fortschrittlichen Positionen. Die Lage erschien uns unübersichtlich und wir haben nachgefragt. Beata Siekanska und Piotr Tyszler, die mit anderen gerade dabei sind, den Freien Gewerkschaftsverband »Walka« (Kampf) zu gründen, versuchen uns einen Überblick zu verschaffen…“ Artikel von Beata Siekanska und Piotr Tyszler*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 4/2017 weiterlesen »
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitImmer wieder erreichten uns in den letzten Jahren Meldungen über recht kämpferische Auseinandersetzungen von Kolleginnen und Kollegen in Polen, seien es die Krankenschwestern und ihr »weißes Städtchen«, seien es die KollegInnen von Amazon, bei H&M oder bei weiterlesen »

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Übereinkunft von Solidarnosc-Gewerkschaft mit Amazon Polen: Für die Gewerkschaft ein Büro, für das Unternehmen partnerschaftliche und friedliche Zusammenarbeit…
Polnische Gewerkschaft fordert höhere Löhne für Amazon-MitarbeiterAm 5. Januar 2017 hat die Betriebskommission der „Solidarność“ bei Amazon einen Vertrag mit der Firma Amazon Fulfillment Poland sp.z.o.o. unterzeichnet. Die Gewerkschaft hat dadurch ein Büro, Bürogeräte und Mobiltelefone erreicht. Von Vorteilen für die gewöhnlichen Mitglieder steht im Vertrag kein Wort. Ist dieses Dokument wirklich ein Grund, stolz zu sein? In der Erklärung der Solidarność lesen wir von einem historischen Erfolg: „Zwischen Vertretern der Arbeitgeber und der Betriebskommission wurde eine Vereinbarung über Zusammenarbeit unterzeichnet. Die Solidarność ist die erste Gewerkschaft in der Welt, die es geschafft hat, einen Vertrag mit dem größten Handelsunternehmen der Welt zu unterzeichnen““ – so beginnt der Beitrag „Solidarność verträgt sich mit Amazon – das ist kein Erfolg im Weltmaßstab“ am 10. Februar 2017 bei Ozzip worin es über die Erfahrungen mit solchen Verhandlungen der Inicjatywa Pracownicza auch heißt: „Wir haben daraus eine einfache Schlussfolgerung gezogen. Der Konzern versucht die gesetzliche Regelung dazu zu nutzen, sich die Gewerkschaften gefügig zu machen. Die Vereinbarung wäre weit über die Vereinbarung von Bedingungen für den Einsatz von technischen Einrichtungen hinausgegangen. Zusätzlich sollte sie Modalitäten der Beilegung von Konflikten, den Austausch von Korrespondenzen und die Durchführung von gewerkschaftlichen Aktivitäten regeln. Im Gegenzug für ein schwarzes Brett sollte die Gewerkschaft ein Dokument unterzeichnen, das Repressionen erleichtert und gewerkschaftliche Aktivitäten aus dem Betrieb hinausverlagert hätte…weiterlesen »
Polnische Gewerkschaft fordert höhere Löhne für Amazon-MitarbeiterAm 5. Januar 2017 hat die Betriebskommission der "Solidarność" bei Amazon einen Vertrag mit der Firma Amazon Fulfillment Poland sp.z.o.o. unterzeichnet. Die Gewerkschaft hat dadurch ein Büro, Bürogeräte und Mobiltelefone erreicht. Von Vorteilen für die gewöhnlichen weiterlesen »

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Bei Starbucks arbeiten? In Polen so besch… wie im Rest der Welt
Polen: Kein Streikbruch bei Starbucks!Niedrige Löhne sind auf jeden Fall ein Hauptproblem, obwohl viele Menschen, die bei Starbucks in Warschau arbeiten, Student_innen und junge Personen sind, für welche das ein Nebenverdienst ist – es gibt kaum Leute, für die der Café-Job eine Haupteinkommensquelle darstellt. Das zweite Problem ist die Arbeitsbelastung – weil es in den Schichten einfach zu wenig Leute gibt, sind diese sehr intensiv und anstrengend. Ich denke, dass das für viele Menschen ein Hauptproblem ist“ – aus dem Gespräch „Von der Arbeit in Starbucks allein könnte ich nicht leben“ am 13. Februar 2017 bei ozzip, worin auch noch das Thema Rekrutierungsversuche polnischer Streikbrecher für Starbucks BRD angesprochen wird – was wohl im Alltag keine große Rolle gespielt hat. Siehe zum Hintergrund die Tarifrunde Systemgastronomie 2017 und darin: Starbucks sucht in Polen nach Streikbrecher_innen! weiterlesen »
Polen: Kein Streikbruch bei Starbucks!Niedrige Löhne sind auf jeden Fall ein Hauptproblem, obwohl viele Menschen, die bei Starbucks in Warschau arbeiten, Student_innen und junge Personen sind, für welche das ein Nebenverdienst ist – es gibt kaum Leute, für die der Café-Job eine Haupteinkommensquelle darstellt. weiterlesen »

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Aufruf zur Prozessbeobachtung in Polen wg Klage für eine Festeinstellung: Wer kommt am 24.11.16 mit auf die andere Oderseite?

Dossier

Die Hebamme Barbara Rosołowska und ihr Anwalt vor dem polnischen ArbeitsgerichtDie Kliniken in Polen haben eine Form gefunden, um dem Mangel am mittleren medizinischen Personal Herr zu werden. Zunehmend werden die Kräfte auf zivilrechtlicher Basis – also Scheinselbstständige – eingestellt, denn sie dürfen sogar bis zu 350 Stunden im Monat arbeiten. Bei der Arbeitslosigkeit in vielen Gegenden sind die Frauen dankbar, haben doch oft die Männer keine Arbeit. Und die Kolleginnen und Patienten haben es mit Gestressten zu tun. Dies hat auch Barbara Rosolowska von der Gewerkschaft „Arbeiter Initiative“ erfahren müssen. Bis 2007 hat sie in der Klinik in Kostrzyn (Küstrin auf der polnischen Oderseite) gearbeitet, aber dann kam der Gerichtsvollzieher wegen der enormen Schulden der Klinik und sperrte die Konten. Worauf Löhne nicht ausgezahlt wurden – die Klinik wurde privatisiert, auch Barbara wurde entlassen – erst nach vielen Aktionen und Protesten nach 7 Jahren gab es die ausstehenden Löhne. (…) Nach zwei Jahren ließ sie sich darauf ein im Regionalkrankenhaus als Scheinselbstständige zu arbeiten – arbeitslos wollte sie nicht bleiben. Bei ihren 14 Diensten zu 12 Stunden im Monat bleiben ihr bei 4200 Brutto 2000 Zloty – ca. 500 Euro. Sie hätte es sich auch einfach machen können. Von Kostrzyn an der Oder fahren unregelmäßig Züge nach Gorzow, um in die Klinik zu kommen, aber stündlich fahren Züge nach Berlin, die Fahrzeit ist zwar doppelt solang, aber sicherlich hätte sie dort den dreifachen Lohn! Jedoch als Mitglied der Basisgewerkschaft Arbeiter Initiative will sie auch ein Zeichen setzen und die Kolleginnen und Kollegen dazu anregen auch gegen diese Scheinselbstständigkeit vorzugehen. Sie reichte Klage gegen ihren Arbeitgeber ein um eine Festeinstellung nach dem Arbeitskodex zu erreichen…“ Aus dem Aufruf von Norbert Kollenda – siehe den Volltext und Hintergründe. Neu: Urteil bezüglich Scheinselbstständigkeit ausgelöst durch die Hebamme Barbara aus Kostrzyń: Klage zur Festeinstellung abgewiesen weiterlesen »

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Die Hebamme Barbara Rosołowska und ihr Anwalt vor dem polnischen Arbeitsgericht"Die Kliniken in Polen haben eine Form gefunden, um dem Mangel am mittleren medizinischen Personal Herr zu werden. Zunehmend werden die Kräfte auf zivilrechtlicher Basis - also Scheinselbstständige - eingestellt, weiterlesen »

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Die Kulturbürokratie von Wroclaw entlässt: Gewerkschaftsaktive. Kulturhauptstadt Europas eben…
Anti-Union Repressions in the Polski Theatre in Wrocław Wroclaw war gerade eben Kulturhauptstadt Europas. Und da die heutige europäische Kultur nicht zuletzt aus  Konfrontation zu gewerkschaftlichen Bewegungen besteht, passt es auch: Nach dem „Event“ kommen die Entlassungen, mit Vorliebe jener, die sich für die Interessen der Beschäftigten eingesetzt haben. „Das polnische Wrocław war die europäische Kulturhauptstadt 2016. Kaum gehen das Jahr und die Kultursubventionen zu Ende, folgt nun auf das Feuerwerk der kulturelle Kahlschlag. Alleine am Polski Theater der Stadt sollen jetzt 11 langjährige Beschäftigte gekündigt werden. Schlimm genug, wäre da nicht zusätzlich auch noch der Umstand, dass es sich bei ihnen allesamt um Mitglieder der syndikalistischen „ArbeiterInnen-Initiative“ (IP) handelt und dass sie zuvor gegen Kürzungen und die Arbeitsbedingungen im Theater mobil gemacht hatten. Die IP ruft zu Protesten auf“ – so beginnt der Bericht „Kulturhauptstadt Wrocław 2016 – Erst gefeiert, jetzt gefeuert!“ am 23. Dezember 2016 bei der FAU, worin unter anderem auch noch kurz die Geschichte der gewerkschaftlichen Basisorganisierung an diesem Theater skizziert wird. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag samt eines Vorschlags für einen Protestbrief und eine Solidaritätserklärung des alternativen gewerkschaftlichen Netzwerkes für Solidarität und Kampf, dem auch das LabourNet Germany angehört weiterlesen »
Anti-Union Repressions in the Polski Theatre in Wrocław Wroclaw war gerade eben Kulturhauptstadt Europas. Und da die heutige europäische Kultur nicht zuletzt aus  Konfrontation zu gewerkschaftlichen Bewegungen besteht, passt es auch: Nach dem „Event“ kommen die Entlassungen, mit Vorliebe jener, die sich weiterlesen »

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Der schwarze Montag: Massiver Protest gegen polnische Regierung und Kirche
Gegen Abtreibungsverbot Demo Warschau 3.10.16Treffpunkt 15 Uhr am Warschauer Schlossplatz: Schwarz gekleidete Polinnen ziehen den ganzen Montag lang durch Polens Hauptstadt. Auch in anderen Städten proben die Frauen den Aufstand gegen das verschärfte Abtreibungsgesetz. In Krakau, Breslau, Danzig, Lublin, Posen – überall streiken Polens Frauen. Der „schwarze Montag“ soll die rechtspopulistische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) das Fürchten lehren. Läden sind geschlossen, Restaurants, Büros und Behörden. Auch viele Männer unterstützen in ebenfalls schwarzer Kleidung den Massenprotest der Frauen. Die Ansage ist klar: „Wir stürzen die Regierung. Wir – der Souverän. Wir – die Frauen!““ – so beginnt der Bericht „Polens schwarzer Montag“ von Gabriele Lesser in der taz, worin auch die Teilnahme zahlreicher Männer an den Demonstrationen im ganzen Land berichtet wird. Siehe dazu auch vier weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Gegen Abtreibungsverbot Demo Warschau 3.10.16Treffpunkt 15 Uhr am Warschauer Schlossplatz: Schwarz gekleidete Polinnen ziehen den ganzen Montag lang durch Polens Hauptstadt. Auch in anderen Städten proben die Frauen den Aufstand gegen das verschärfte Abtreibungsgesetz. In Krakau, Breslau, Danzig, Lublin, Posen – überall weiterlesen »

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Polnische und deutsche Gewerkschaften für flächendeckende Anwendung des Mindestlohns – auch im Transportgewerbe
DGB: Mindestlohn für alle, jetzt.Anlässlich des 7. Deutsch-Polnischen Gewerkschaftsforums am 23./24. September 2016 in Danzig haben der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann sowie die drei polnischen Gewerkschaftsbünde Solidarnosc (Vorsitzender Piotr Duda), OPZZ (Vorsitzender Jan Guz) und FZZ (Vizepräsident Mariusz Tyl) ihre gemeinsame Position bezüglich der flächendeckenden Anwendung des deutschen Mindestlohns bekräftigt und eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Darin wird die Europäische Kommission aufgefordert, die flächendeckende Anwendung des Mindestlohns im Transportgewerbe gerade auch für Transit- und Kabotage-Fahrten zuzulassen… “ PM des DGB vom 24.09.2016 weiterlesen »
DGB: Mindestlohn für alle, jetzt."Anlässlich des 7. Deutsch-Polnischen Gewerkschaftsforums am 23./24. September 2016 in Danzig haben der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann sowie die drei polnischen Gewerkschaftsbünde Solidarnosc (Vorsitzender Piotr Duda), OPZZ (Vorsitzender Jan Guz) und FZZ (Vizepräsident Mariusz Tyl) ihre gemeinsame Position bezüglich weiterlesen »

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Streit um rechtsstaatliche Prinzipien: EU-Kommission stellt Polen Ultimatum
Demo in London gg die polnische Rechtsregierung Dezember 2015„… Im Streit um Einschränkungen für das polnische Verfassungsgericht hat die EU-Kommission der Regierung in Warschau ein Ultimatum gestellt. Polen habe nun drei Monate Zeit, um die Reformen beim Verfassungsgericht abzumildern, sagte der Vize-Präsident der EU-Kommission, Frans Timmermans. Trotz der Gespräche seit Jahresanfang seien die Hauptaspekte, die das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit gefährdeten, weiterhin nicht ausgeräumt. (…) Die EU-Kommission wirft dem Mitgliedsstaat vor, rechtswidrig die Ernennung mehrerer Verfassungsrichter rückgängig gemacht, die Unabhängigkeit des Gerichts eingeschränkt und seine Beschlüsse missachtet zu haben. (…) Die Kommission fordert, dass drei Richter, die bereits von der Vorgängerregierung ernannt wurden, ihre Posten antreten müssen. Zudem sollen Urteile veröffentlicht und umgesetzt werden, um sicherzustellen, dass die Entscheidungen des Gerichts nicht von einem anderen Staatsorgan abhängig seien. (…) Im Falle Polens hatte die Brüsseler Behörde Anfang des Jahres erstmals ein Verfahren gegen ein Mitgliedsland wegen möglicher Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit eröffnet. Allerdings kann die Kommission alleine keine Sanktionen wie den Stimmrechtsentzug verhängen. Dazu müssten die anderen Mitgliedstaaten einstimmig feststellen, dass es in Polen einen schwerwiegenden und anhaltenden Verstoß gegen EU-Grundwerte gibt. Der Polen-Verbündete Ungarn hat bereits klar gemacht, dass er Sanktionen gegen Warschau nicht unterstützen würde.“ Meldung vom 27. Juli 2016 bei tagesschau.de weiterlesen »
Demo in London gg die polnische Rechtsregierung Dezember 2015"... Im Streit um Einschränkungen für das polnische Verfassungsgericht hat die EU-Kommission der Regierung in Warschau ein Ultimatum gestellt. Polen habe nun drei Monate Zeit, um die Reformen beim Verfassungsgericht abzumildern, sagte der Vize-Präsident weiterlesen »

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Arbeitskampf in Warschauer veganem Restaurant
Streikversammlung bei veganem Restaurant in warschau am 15.6.2016Vegane Burger – klingt vielleicht für viele gut. Nicht aber für die Beschäftigten der kleinen, aber wachsenden Kette in Warschau. Neueröffnung und neue Arbeitsbedingungen: Mehr arbeiten für denselben Lohn. Und die übliche Ansage diktatorischer Privatbesitzer, dass es keine weiteren Verhandlungen, Gespräche, was auch immer geben werde, sondern gefälligst gehorcht werden müsse. War der Belegschaft dann am 20. Juni endgültig zu viel – Streik. In dem Bericht bei der Ozzip wird sowohl von den Entlassungen der streikenden berichtet, als auch von den teilweise erfolgreichen Spaltungsversuchen der Besitzer, die die Belegschaft eines der Restaurants zur Wiederaufnahme der Arbeit bewegen konnten. Für jene, die ihren Streik fortsetzten, gab es bereits zahlreiche Solidaritätsaktionen vor Ort, weitere, auch von überall her, wären eine wichtige Unterstützung… weiterlesen »
Streikversammlung bei veganem Restaurant in warschau am 15.6.2016Vegane Burger – klingt vielleicht für viele gut. Nicht aber für die Beschäftigten der kleinen, aber wachsenden Kette in Warschau. Neueröffnung und neue Arbeitsbedingungen: Mehr arbeiten für denselben Lohn. Und die übliche Ansage diktatorischer Privatbesitzer, weiterlesen »

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Widerstand gegen Zwangsräumung Behinderter: In Polen sind das 3 Monate Gefängnis
Plakate gegen zwangsräumung in Poznan, Mai 2016Am 27. April ging Lukasz Bukowski, der in der Anarchistischen Föderation Poznan und ein Mitglied der IP (Inicjatywa Pracownicza) mitmacht, für drei Monate ins Gefängnis. Er war wegen Körperverletzung eines Polizisten angeklagt und verurteilt worden. Zu der Tat soll es gekommen sein, als Leute die Zwangsräumung der Wohnung einer behinderten Frau und ihres Ehemannes, Katrzyna und Ryszard Jencz, durch eine Blockade verhindern wollten. Lukasz weigerte sich, die gegen ihn verhängte Geldstrafe zu bezahlen, die erst in zwangsweise Ableistung von Sozialstunden und dann in eine Gefängnisstrafe umgewandelt wurde“ – so beginnt der Aufruf „Solidarität mit Lukasz Bukowski“ vom 21. Mai 2016, den wir im Folgenden – samt Solidaritätsadresse! – dokumentieren weiterlesen »
Plakate gegen zwangsräumung in Poznan, Mai 2016Am 27. April ging Lukasz Bukowski, der in der Anarchistischen Föderation Poznan und ein Mitglied der IP (Inicjatywa Pracownicza) mitmacht, für drei Monate ins Gefängnis. Er war wegen Körperverletzung eines Polizisten angeklagt und verurteilt worden. Zu der weiterlesen »

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