Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Am 6. Juli 2017 haben die Beschäftigten im Transportbereich erneut einen eintägigen Proteststreik organisiert, der sich gegen die Angriffe (nicht nur) der Regierung auf das Streikrecht (qua „Gewährleistungspflicht“ im öffentlichen Dienst) ebenso richtete, wie gegen die gesamte Politik, die Privatisierungen in der Branche zu fördern. In dem Überblick „Sciopero Tpl, Usb: a Roma fermi metro e 90% bus, adesioni altissime in tutta Italia“ am 06. Juli 2017 bei der Basisgewerkschaft USB wird vor allem hervor gehoben, wie unerwartet hoch die Streikbeteiligung im ganzen Land gewesen sei. Der ganze Katalog von Maßnahmen, gegen den sich dieser Streik richtete, macht auch deutlich, wie massiv die Politik der Reduzierung der öffentlichen Dienste betrieben wird – und wie die Beschneidung gewerkschaftlicher Rechte eine solche Entwicklung begünstigen soll. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge 
Fiat, beziehungsweise die FCA (Fiat Chrysler Automobile), ist eine Art Vorkämpfer neuer Arbeitsbeziehungen in Italien. Unter anderem bedeutet diese Erneuerung regelmäßige Wochenendarbeit, weniger Pausen und mehr Verfügbarkeit. Mit anderen Worten: Ein echtes Beispiel dafür, dass Sklaverei-ähnliche Bedingungen keine Erscheinung früherer Zeiten sind, sondern zur kapitalistischen Modernität gehören. Der Widerstand dagegen ist stark: Jetzt, am 30. Juni 2017 haben sowohl im Werk vertretene Basisgewerkschaften, als auch eine ganz erhebliche Zahl von BasisaktivistInnen der großen Gewerkschaften gemeinsam einen eintägigen Streiktag organisiert, als Ausdruck von Protest und Widerstand gegen das modernisierte Ausbeutungsregime. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge 
„Eigentlich handelt es sich um eine Übernahme der gesunden Teile der beiden Institute durch die Großbank Intesa Sanpaolo. Dies geschieht zudem „à la carte“. Obwohl schon die Steuerzahler mit bis zu 12 Milliarden Euro für die vielen faulen Kredite haften sollen, die in eine „Bad Bank“ verschoben werden, bekommt die Großbank zudem eine staatliche Geldspritze von 5,2 Milliarden Euro, damit die Bank keinerlei Risiken übernehmen muss. Die Milliarden sollen unter anderem für Abfindungen für einen Teil der 5000 Beschäftigten fließen. Denn 3900 Mitarbeiter sollen „freiwillig“ die Jobs aufgeben. 600 der gut 900 Filialen sollen geschlossen werden“- aus dem Beitrag „Wieder Bankenrettung statt Abwicklung“ von Ralf Streck am 27. Juni 2017 bei telepolis, worin noch angemerkt wird: „Offiziell heißt es nun, dass die Banken abgewickelt werden. Das geschieht aber nicht nach dem Single Resolution Mechanism (SRM), also dem einheitlichen Bankenabwicklungsmechanismus. Die Regeln dafür sind schon seit Anfang 2016 in Kraft und wurden erstmals kürzlich bei der spanischen Banco Popular angewandt“. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag 
„Versuchen wir das große Polizeiaufgebot „nach Scelba-Art“ <Anm. 1> am Mailänder Hauptbahnhof, das Durchkämmen des „Ghettos“ in der ländlichen Umgebung von Foggia, die Jagd auf Straßenverkäufer in Rom – mit dem dramatischen Ergebnis des Todes eines senegalesischen Immigranten, der Vater zweier kleiner Kinder ist –, die Lawine restriktiver Maßnahmen, die Verurteilungen und finanziellen Sanktionen gegen soziale und gewerkschaftliche Aktivisten, den in Rom geradewegs gegen die Arbeiter einer Gesellschaft mit öffentlicher Beteiligung wegen der Proteste am römischen Kapitol verhängten Platzverweis (DASPO) sowie die „Falle“ und die Knüppelorgien gegen die Demonstranten am 1.Mai in Rom aneinanderzureihen“ – aus dem Beitrag „Das Land des „Großaufgebots der Polizei“ von Sergio Cararo ursprünglich am 04. Mai 2017 bei Contropiano, jetzt in deutscher Übersetzung (inklusive Erläuterung und Kommentierung) durch das Gewerkschaftsforum Hannover. Siehe: „Das Land des „Großaufgebots der Polizei“ 
„Den politischen, sozialen und gewerkschaftlichen Mobilisierungen und Kämpfen begegnet die Staatsmacht in Italien immer öfter mit dem verschärften Einsatz von Polizei- und Justizapparat. Letztlich ein altbekanntes Muster: Wenn der Wille und / oder der Spielraum für materielle Zugeständnisse an die Masse der Lohnabhängigen und „die ganz unten“ schwindet (zum Beispiel aufgrund der erdrückenden Diktate von EU-Kommission und EZB), kommen verstärkt Gummiknüppel, Wasserwerfer, Tränengas, Geld- und Gefängnisstrafen zum Einsatz. In einem „Appell gegen die Unterdrückung der Kämpfe, zur Verteidigung der Demokratie“ vom 30. Mai 2017 (veröffentlicht unter anderem im kommunistischen Onlinemagazin „Contropiano“ am 2. Juni 2017 („Un appello contro la repressione delle lotte, in difesa della democrazia“) wenden sich bekannte linke und fortschrittliche Persönlichkeiten gegen diese von den Regierungen der nominell „mitte-linken“ Demokratischen Partei (PD) vorangetriebene Politik“ – so beginnt die Vorbemerkung des Gewerkschaftsforums Hannover zur Übersetzung des Beitrags „Avellino: 22 Anzeigen gegen Arbeiter und USB-Gewerkschafter wegen eines Streikpostens bei Capaldo“ am 02. Juni 2017 bei Contropiano, verbunden mit einer Darstellung des Appells zur Verteidigung der Kämpfe. Siehe dazu den Beitrag „Massive Repression wegen Streikposten in Italien“ vom 20. Juni 2017 – wir danken! 
Am Freitag, 16. Juni, war in Italien Streiktag: Bei Eisenbahnen, Nahverkehr, Alitalia, überall im Personenverkehr, quer durchs Land. Im Kampf vor allem gegen die Privatisierungspolitik und ihre Folgen für Beschäftigte und Öffentlichkeit. Wie die Stimmung sein muss, kann man auch daran erkennen, dass dieser Streik im Wesentlichen von einer Reihe von alternativen Basisgewerkschaften organisiert wurde und allerseits als erfolgreich bewertet wurde, was die Mobilisierung betrifft. So erfolgreich immerhin, dass die großen Verbände und ihre Transportgewerkschaften, sich anscheinend gezwungen sahen „auf den Zug aufzuspringen“, und im beinahe letzten Moment ebenfalls zum Streik aufzurufen, allerdings je auf Stunden begrenzt. Und so erfolgreich, dass die Reaktion der Regierung eindeutig war: Sie macht sich plötzlich, wie in solchen Fällen oft versucht, zur Verteidigerin der Bevölkerung. Was heißt: Sie will eine Einschränkung des Streikrechts erzwingen. Was sie schon vorher lanciert hatte – weswegen der Streik sich auch dagegen richtete – aber nach der erfolgreichen Mobilisierung hat sie diesen Kurs verschärft. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge zum Transportstreik und zwei weitere zur antidemokratischen Offensive der Regierung 
„Simona Carta und Serena Frontina arbeiten bei H&M in Italien und sind in der Basisgewerkschaft SI Cobas organisiert. Angestellt sind sie beim Unternehmen XPO, das die Logistik für H&M übernommen hat. Sie verpacken Waren, die Kunden im Online-Shop bestellt haben. Auf Einladung von labournet.tv berichteten sie zur Premiere des Films »Wir kämpfen weiter« über ihren Arbeitskampf im vergangenen Jahr“ – so beginnt der Bericht „»Schichtpläne gab es nicht«“ von Peter Nowak am 10. Juni 2017 auf seinem Blog (ursprünglich in neues deutschland), worin es zu anstehenden Problemen (nicht zuletzt durch die Praxis der großen Verbände entstanden) abschließend heißt: „Vor einem Monat hat ein Subunternehmen von XPO, die Kooperative EasyCoop, einen neuen Vertrag mit dem Gewerkschaftsbund CGIL abgeschlossen. Dieser enthält in mehreren Punkten Verschlechterungen gegenüber den mit SI Cobas erkämpften Vereinbarungen“. 
„Mit dieser Literaturliste/Materialsammlung wollen wir Literatur und andere Quellen zum Thema Operaismus/Betriebsintervention besser zugänglich und nutzbar machen. Wir hätten uns diese Arbeit nicht gemacht, wenn wir nicht Sympathien für den Operaismus hätten. Wir denken, dass er auch heute als Anregung zum Handeln und als Hilfe zum Verständnis gesellschaftlicher Prozesse und Kämpfe sozialer Bewegungen dienen kann. Und im kollektiven Gedächtnis mehr Beachtung erfahren sollte. Zumal bei nicht wenigen AktivistInnen dieses Thema, wenn überhaupt, dann häufig als recht unbedeutende Episode bekannt ist. (…) Zentral für den (klassischen) Operaismus ist die aus einer bestimmten Lesart der Marx´schen Grundrisse resultierende These, dass der Widerstand der ArbeiterInnen gegen die Arbeit, bzw. derjenige von Beherrschten und Ausgebeuteten gegen Unterdrückung und Ausbeutung die Haupttriebkraft der Geschichte ist – und nicht, wie etwa im traditionellen Marxismus, objektive Gesetze der Kapitalverwertung, die dann die Geschichte determinieren. Nahezu alle hier aufgeführten (deutschsprachigen) Titel sind in Bremen und/oder Frankfurt/M. vorhanden und nutzbar. (…) Unsere Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, enthält aber alle uns bekannte Titel zum Operaismus und seiner Rezeption in deutscher Sprache…“ Aus dem Vorwort der Materialsammlung vom 29. Mai 2017 vom Archiv der sozialen Bewegungen (Bremen) und Infoladen und Archiv der sozialen Bewegungen (Frankfurt/M.) – wir danken! 
Am 27. Mai soll in Rom eine landesweite Demonstration stattfinden „Hände weg von Alitalia“, die sich für eine Politik der staatlich eingesetzten Kommissare einsetzt, die dem Erhalt des Unternehmens dient und der Verbesserung der Bedingungen der Beschäftigten. Die „dritte Krise“ von Alitalia – nach 2008 und 2014 – sei ein weiterer Beweis dafür, wie die Privatisierungspolitik auch in Italien versagt habe, selbst nach eigenen Vorgaben. In dem Aufruf „GIU‘ LE MANI DALL’ALITALIA, GIU‘ LE MANI DALL’ITALIA. MANIFESTAZIONE IL 27 MAGGIO A ROMA“ der Basisgewerkschaft USB vom 11. Mai 2017 wird die Bedeutung des Kampfes der Alitalia-Belegschaft unterstrichen, die eben als die bisher zahlenmäßig größte jener Belegschaften, die sich gegen Krisenpläne auf ihre Kosten zur Wehr setzten, eine Fanalwirkung für Italien haben kann. Erst recht, weil die großen Gewerkschaften den Krisenplan gegen den Willen der Belegschaft bereits abgesegnet und mitgetragen haben. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag 
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