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Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza
Gegen den Krieg wird auch in Israel mobilisiert

Dossier

israelisch-arabische FreundschaftDass die Welt nicht so einfach ist wie in der Ideologie, zeigt sich in diesen Tagen einmal mehr: Während weiter Bomben auf Gaza fallen und Soldaten schießen wird von verschiedenen Seiten entweder vertreten, Israel habe einfach Recht, das zu tun, von anderer Seite wiederum wird die Bevölkerung Israels kollektiv als Kriegstreiber qualifiziert. Währenddessen regt sich der Widerstand gegen die Kriegspolitik der Regierung Netanjahu in Israel immer stärker. Minoritär? Ja, aber keinesfalls unbedeutender als – etwa – der Widerstand hierzulande gegen die Beförderung der Bombardierung der Ostukraine durch die BRD. Siehe dazu neu:  Ist der Krieg beendet? Jetzt rebellieren schon Geheimdienstler… weiterlesen »

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israelisch-arabische FreundschaftDass die Welt nicht so einfach ist wie in der Ideologie, zeigt sich in diesen Tagen einmal mehr: Während weiter Bomben auf Gaza fallen und Soldaten schießen wird von verschiedenen Seiten entweder vertreten, Israel habe einfach Recht, das zu tun, von anderer weiterlesen »

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Keine Beobachter erwünscht, keine Kritiker. Deutsche Waffen schon
Unter bürokratisch begründeten Entschuldigungen habe sich die israelische Regierung geweigert, Angestellten von Amnesty International und Human Rights Watch den Zutritt zum Gazastreifen zu genehmigen, schreibt Amira Hass in ihrem Artikel Israel bars Amnesty, Human Rights Watch workers from Gaza am 18. August 2014 in Haaretz weiterlesen »
Unter bürokratisch begründeten Entschuldigungen habe sich die israelische Regierung geweigert, Angestellten von Amnesty International und Human Rights Watch den Zutritt zum Gazastreifen zu genehmigen, schreibt Amira Hass in ihrem Artikel Israel bars Amnesty, Human Rights Watch workers from Gaza externer <a href=weiterlesen »

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Gewerkschaftsbund? Kriegsführend.
Rund einen Monat nach Beginn des Angriffs auf Gaza hat nun auch der Gewerkschaftsbund Histadrut Stellung bezogen. Press Release on Operation Protective Edge heisst das Dokument vom 06. August 2014 – und könnte, bis in einzelne Formulierungen hinein, aus den Stellungnahmen der rechten israelischen Regierung abgeschrieben sein – inklusive des „Bedauerns“ über zivile Opfer, das so geht „The Histadrut expresses deep sorrow for the tragic deaths of innocent people…“ und des Aufrufs an die internationalen Gewerkschaften sich gegen die Hamas zu wenden – im weiteren, kommentarlos ob solch entschlossener Kriegsführung weiterlesen »
Rund einen Monat nach Beginn des Angriffs auf Gaza hat nun auch der Gewerkschaftsbund Histadrut Stellung bezogen. Press Release on Operation Protective Edge externer Link heisst das Dokument vom 06. August 2014 – und könnte, bis weiterlesen »

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Bomben auf Schulen: NSA geprüft…
Die enge Zusammenarbeit der NSA mit israelischen GeheimdienstenWährend eine erklärte Feuerpause in Gaza noch ihre Wirksamkeit für die betroffenen Menschen erweisen muss und die Toten – darunter, laut UN Angaben, etwa 400 Kinder – ohnehin nicht mehr lebendig macht, wird sie bereits oft als Ergebnis diplomatischer Erfolge gefeiert. Wie es dann aber in Wirklichkeit mit der internationalen Haltung der wichtigsten Akteure aussieht wird – beispielsweise – in dem Artikel „Die enge Zusammenarbeit der NSA mit israelischen Geheimdiensten“ von Thomas Pany am 04. August 2014 bei telepolis deutlich, worin es heisst „So ist die Partnerschaft der NSA nicht auf die ISNU beschränkt, sondern schließt auch die SOD, eine israelische Sondereinheit des militärischen Geheimdienstens, ein und den Mossad. Interessanter noch ist, dass auch die Zulieferseite sich nicht auf die NSA beschränkt, sondern auch der britische Geheimdienst GCHQ, der kanadische CSEC sowie Geheimdienste befreundeter arabischer Staaten, genannt wird der jordanische Dienst EWD (Jordanian Electronic Warfare Directorate), und Informationen der Palestinian Authority Security Forces über „palästinensische Ziele“ an israelische Dienste weitergegeben werden“. Siehe dazu die Hintergründe weiterlesen »
Die enge Zusammenarbeit der NSA mit israelischen GeheimdienstenWährend eine erklärte Feuerpause in Gaza noch ihre Wirksamkeit für die betroffenen Menschen erweisen muss und die Toten – darunter, laut UN Angaben, etwa 400 Kinder – ohnehin nicht mehr lebendig macht, wird sie weiterlesen »

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Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza
Appell aus der Friedensbewegung: Stoppt den Krieg in Gaza. Für einen gerechten Frieden im Nahen Osten, der die Rechte der Palästinenser einschließt.
FriedenstaubeAnlässlich des nicht enden wollenden Kriegs im Gazastreifen richtet sich der Bundesausschuss Friedensratschlag mit einem dringenden Appell an die Konfliktparteien, die Bundesregierung und die Öffentlichkeit: Die gegenwärtige Situation im Gazastreifen ist unerträglich geworden, nachdem israelische Flugzeuge und Raketen aus der Luft und israelische Streitkräfte auf dem Boden die Gewaltspirale immer weiter anheizen. 640 getöteten Palästinensern, darunter ca. 150 Frauen und Kinder, stehen 29 tote israelische Soldaten und zwei Zivilpersonen gegenüber. Doch nicht dieses Missverhältnis trifft auf unsere Kritik: es ist der Krieg, der insgesamt gestoppt werden muss – weil jedes Menschenleben gleich viel wiegt. Der Friedensbewegung wird gern Einseitigkeit vorgeworfen – und gewiss wird auch der soeben veröffentliche Appell „Stoppt den Krieg in Gaza!“ unter diesen Vorbehalt fallen. Es gibt aber keine Alternative zur Beendigung der Kämpfe – und es gibt auch keine Alternative zum Rückzug der israelischen Truppen aus Gaza. Über alles andere kann gesprochen und verhandelt werden, wenn erst die Waffen schweigen…“ Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 24. Juli 2014 und der Appell: Stoppt den Krieg in Gaza weiterlesen »
Friedenstaube"Anlässlich des nicht enden wollenden Kriegs im Gazastreifen richtet sich der Bundesausschuss Friedensratschlag mit einem dringenden Appell an die Konfliktparteien, die Bundesregierung und die Öffentlichkeit: Die gegenwärtige Situation im Gazastreifen ist unerträglich geworden, nachdem israelische Flugzeuge und Raketen aus der Luft weiterlesen »

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Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza
Krieg gegen die Bevölkerung Gazas stoppen

Dossier

Krieg gegen die Bevölkerung Gazas stoppenDie Aufforderung an BewohnerInnen in grenznahen Gebieten, ihre Wohnungen zu verlassen, macht auch deutlich, dass das israelische Vorgehen bereits bisher ein Krieg gegen die Bevölkerung war: Die Todesopfer sind potenziell alle, die in der Zielzone lebten. Wie der Mord an drei Jugendlichen nicht nur mit einem weiteren Mord, sondern mit einem Krieg vergolten wird, ein solches Vorgehen wird nicht besser dadurch, dass es historische Beispiele dafür gibt. Für Protest und Widerstand aber auch – und in Israel selbst ist es einmal mehr nicht leicht, öffentlich gegen die Kriegspolitik der Regierung Stellung zu nehmen. Wichtig daher solche Stellungnahmen wie die des alternativen Gewerkschaftszentrums WAC – „Maan WAC-MAAN calls out: Stop the third war on Gaza in five years!“ vom 12. Juli 2014 – in dem Kritik an der israelischen Regierung konret mit dem Vorwurf geübt wird, von Beginn an einen Kurs der totalen Aggression gefahren zu haben und die Entwicklung genutzt, bisherige Abkommen über Bord zu werfen, wie auch die Raketen auf zivile Ziele in Israel kritisiert werden und mit dem sich das Zentrum auch an GewerkschafterInnen aus aller Welt wendet, mit dem Aufruf gegen diesen Krieg zu protestieren. Siehe dazu neu: Gegen den Krieg wird auch in Israel mobilisiert weiterlesen »

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Krieg gegen die Bevölkerung Gazas stoppenDie Aufforderung an BewohnerInnen in grenznahen Gebieten, ihre Wohnungen zu verlassen, macht auch deutlich, dass das israelische Vorgehen bereits bisher ein Krieg gegen die Bevölkerung war: Die Todesopfer sind potenziell alle, die in der Zielzone lebten. weiterlesen »

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Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza
„Ein Dialog mit der Hamas ist möglich, aber alle reden nur von Krieg“ – Ein Interview mit Moshe Maoz
Nachdrückliche Kritik an der israelischen Besatzungs- und Annexionspolitik? Die Behauptung, dass sich in Israel ein massenhafter Rechtsextremismus entwickelt und übelster anti-arabischer Rassismus hoffähig ist? Dass die Forderungen der palästinensischen Autonomiebehörde äußerst bescheiden sind? Und dass die islamische Widerstandsbewegung Hamas ein ernsthafter Dialogpartner ist? Wer so etwas, noch dazu als Linker, äußert, der galt und gilt hierzulande schnell als „Antisemit“, „Terrorsympathisant“ und „Islamistenfreund“. Im Kontext des aktuellen bewaffneten Konflikts zwischen Israel, der Hamas und anderen palästinensischen Widerstandsgruppen und für die Zeit danach dürfte interessant sein, was ein angesehener linkszionistischer Professor und ehemaliger Regierungsberater wie Moshe Maoz zu diesen Fragen zu sagen hat. Moshe Maoz wurde 1935 in Tel Aviv geboren und war Dozent für Islam-Studien sowie die Geschichte des Mittleren Ostens. Überdies leitete er längere Zeit das Harry S. Truman Research Institute for the Advancement of Peace der Universität und zählte zum Beraterstab der beiden sozialdemokratischen Regierungschefs Peres und Rabin. Die in Rom erscheinende mitte-linke Tageszeitung „Il Messaggero“ interviewte ihn für die Ausgabe vom 13. Juli 2014. Mit einer verkauften Auflage von 190.000 Exemplaren und einem täglichen Leserkreis von gut 1,2 Millionen zählt der „Messaggero“ zu den wichtigsten Printmedien Italiens. Das Interview mit Vorbemerkung, Übersetzung und Einfügungen in eckigen Klammern vom Gewerkschaftsforum Hannover, Juli 2014 weiterlesen »
Nachdrückliche Kritik an der israelischen Besatzungs- und Annexionspolitik? Die Behauptung, dass sich in Israel ein massenhafter Rechtsextremismus entwickelt und übelster anti-arabischer Rassismus hoffähig ist? Dass die Forderungen der palästinensischen Autonomiebehörde äußerst bescheiden sind? Und dass die islamische Widerstandsbewegung Hamas ein ernsthafter Dialogpartner ist? Wer so etwas, noch dazu als Linker, weiterlesen »

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Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza
„Aber Hamas hat keine Verbündeten mehr. Sie ist in eine Falle getappt“
Die in Gaza regierende Hamas ist, angesichts der faktischen Kapitulation der Fatah von Autonomiebehördenpräsident Mahmud Abbas, die wichtigste organisierte Kraft im palästinensischen Widerstand gegen die israelische Besatzungspolitik. Genau deshalb strebt die Regierung Netanjahu ihre „Vernichtung“ oder zumindest ihre „Entwaffnung“ an. Doch wie stark ist die islamische Bewegung nach den diversen Rückschlägen der letzten Zeit noch? Dazu und zum Auslöser des aktuellen Konfliktes äußerte sich Professor Olivier Roy (64) in der in Turin erscheinenden, FIAT-eigenen Tageszeitung „La Stampa“ vom 14.7.2014. Roy gilt als einer der besten Kenner Zentralasiens, des Mittleren Ostens und des Islamismus und hat diverse Bücher zu diesen Themen veröffentlicht. 1984 wurde er unter der sozialistischen (d.h. sozialdemokratischen) Regierung von Staatspräsident Francois Mitterand Berater des französischen Außenministeriums und blieb es bis zum Jahr 2008. Von August 1993 bis Oktober 1994 war er erst Sondervertreter und später Leiter der OSZE-Mission in der ehemaligen Sowjetrepublik Tadschikistan. Er arbeitete als Forschungsdirektor am CNRS und war Professor an den Pariser Hochschulen EHESS und Sciences Po. Heute lehrt er am Europäischen Universitätsinstitut in Florenz. Das Interview mit Vorbemerkung, Übersetzung und Einfügungen in eckigen Klammern vom Gewerkschaftsforum Hannover, Juli 2014 weiterlesen »
Die in Gaza regierende Hamas ist, angesichts der faktischen Kapitulation der Fatah von Autonomiebehördenpräsident Mahmud Abbas, die wichtigste organisierte Kraft im palästinensischen Widerstand gegen die israelische Besatzungspolitik. Genau deshalb strebt die Regierung Netanjahu ihre "Vernichtung" oder zumindest ihre "Entwaffnung" an. Doch wie stark ist die islamische Bewegung nach den diversen weiterlesen »

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Michael Sommers Rede auf dem diesjährigen Israel-Kongress
“Es gibt faschistische Siedler, die Juden sind, und es gibt Juden, die gegen faschistische jüdische Siedler sind. So einfach ist das. Mit welchen „Juden” möchte sich Michael Sommer da solidarisieren?” Das ist die Frage, die Moshe Zuckermann in seinem Kommentar Ein redlich verdienter Preis am 06. Dezember 2013 im Hintergrund stellt, wenn er Michael Sommers Rede anlässlich der Preisverleihung als verlogen kritisiert weiterlesen »
“Es gibt faschistische Siedler, die Juden sind, und es gibt Juden, die gegen faschistische jüdische Siedler sind. So einfach ist das. Mit welchen „Juden” möchte sich Michael Sommer da solidarisieren?” Das ist die Frage, die Moshe Zuckermann in seinem Kommentar Ein redlich verdienter Preis weiterlesen »

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