Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Trotz Repression werden die Proteste im Iran breiter. Und damit selbstverständlich auch politisch vielfältiger. Unsere Unterstützung gilt nach wie vor jenen, die für soziale Verbesserungen und mehr politische Freiheiten eintreten – nicht den ebenfalls auftauchenden Fans des Schahs und schon gar nicht jenen, die sich ausgerechnet bei Trump für seine „Unterstützung“ bedanken, über deren Absichten die ganze Welt erzählen kann – nichts Gutes. Zur jüngsten Entwicklung: „Iran wird von einer Welle regimekritischer Proteste erschüttert. Bis Montag starben nach Angaben des Staatsfernsehens mindestens zehn Demonstranten in Zentral-, West und Südwestiran. Zwei weitere Menschen kamen bei einem Unfall während der Proteste im westiranischen Dorud ums Leben. In mehreren Städten sollen angeblich bewaffnete Demonstranten staatliche Einrichtungen attackiert haben. Angriffe auf Polizeiwachen sowie Militärkasernen seien jedoch von Polizei und Sicherheitskräften vereitelt worden. Am Montag fand im Parlament in der Hauptstadt Teheran eine Krisensitzung statt, an der Präsident Hassan Ruhani und Mitglieder der Sicherheitskommission teilnahmen. Ruhani sagte in der Sitzung, es wäre ein Fehler, die Proteste nur als ausländische Verschwörung einzustufen. »Auch sind die Probleme der Menschen nicht nur wirtschaftlicher Natur, sondern sie fordern auch mehr Freiheiten«, sagte der Präsident“ – so beginnt der Beitrag „Mindestens zehn Tote bei Protesten in Iran“ am 02. Januar 2018 in neues deutschland, worin auch die Machenschaften des US-Präsidenten Thema sind, der weiter versucht, sich als Vertreter von Freiheitsbestrebungen darzustellen. Zu den Protesten im Iran siehe drei weitere aktuelle Beiträge, einen Hinweis auf einen Twitterkanal mit zahlreichen Videos von der Nacht zum 2. Januar und eine Erklärung unabhängiger Gewerkschaften, sowie drei Stellungnahmen – und den Verweis auf unseren ersten Beitrag zu diesen Protesten 
Zur auch in den BRD-Medien oft behandelten Frage, on „Reformer“ oder „Konservative“ die Präsidentschaftswahl im Iran gewinnen werden: „Mirsalim warf der Regierung vor, die Probleme auf dem Land ignoriert zu haben. Die medizinische Versorgung der Landbevölkerung sei mangelhaft. Die Landbewohner verließen ihre Dörfer, fänden aber in den Städten keine Arbeit. Es gebe sechzehn Millionen Slumbewohner, fügte Raisi hinzu. Sie bräuchten zunächst Obdach, dann müssten der Staat und die Privatwirtschaft in den unterentwickelten Provinzen investieren, Arbeitsplätze schaffen und sich um medizinische Versorgung und Schulausbildung kümmern. Raisi zeigte sich auch besorgt angesichts der immer größeren Kluft zwischen Arm und Reich und warnte vor sozialen Unruhen“ – aus dem Artikel „Die Not der Armen“ von Bahman Nirumand am 01. Mai 2017 in der taz, der sich mit der Fernsehdebatte der sechs vorausgewählten Kandidaten (weibliche Form überflüssig) befasst. Worin diese zeigten, dass sich das nicht so sehr von anderswo unterscheidet: Im Wahlkampf wird man auch mal sozial, selbst als Prediger. Siehe auch drei weitere aktuelle Beiträge zur sozialen Lage im Iran 
Die Arbeiterkommunistische Partei des Iran hat in einer Videobotschaft Stellung genommen zum Atomabkommen zwischen der iranischen Regierung und den 5 plus 1 Regierungen (ständige Mitglieder des Sicherheitsrates plus – warum wohl – die BRD). Die AKPI interpretiert das Abkommen als Ergebnis einerseits des Scheiterns der US Politik im Irak und in Afghanistan, aber auch als Zeichen der Schwächung des Regimes im Iran, das lange Zeit gerade anhand dieser Frage seine (leere) Propaganda gegen die USA betrieben hatte. Der Sprecher unterstreicht, dass die Partei die Gefühle des Volkes teile – die Freudendemonstrationen über das Abkommen seien Ausdruck der Hoffnung auf ein Ende der Sanktionen, die die AKPI immer abgelehnt habe, weil sie nur die Bevölkerung träfen. Er weist aber auch darauf hin, dass die neue Situation auch neue Erwartungen der Verbesserung der Lebenslage mit sich bringe, die für das Regime neue Proteste und wachsenden Widerstand bedeute, weshalb bereits eine neue Welle der Repression gegen gewerkschaftliche Aktivitäten begonnen habe – wird in der Videodokumentation „Position du PCOI à propos de l’accord sur le nucléaire iranien“ am 16. Juli 2015 bei Solidarité Ouvrière unterstrichen, wo zum Abschluss auch zur Solidarität mit der Arbeiterbewegung des Iran aufgerufen wird 