Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„… Seit Jahren gehören Proteste und Streiks von Arbeiter*innen in verschiedenen Formen und Größen im Iran zum täglichen Leben. Die Lebensbedingungen der Arbeiter*innenklasse sind zunehmend prekärer und immer unerträglicher. Löhne werden nicht bezahlt, Lohnzahlungen bleiben oft über viele Monate aus, in denen die Familien sich meist durch steigende Verschuldung über Wasser zu halten versuchen, und das obwohl die Lohnhöhe so gering ist, dass sie sich nur auf ein Viertel bis ein Drittel der staatlich festgelegten Armutsgrenze beläuft. Auch sind die Arbeitsbedingungen vollkommen ungesichert, ein Großteil der Arbeiter*innen ist über Leiharbeitsfirmen beschäftigt und dort meist gezwungen, Blanko-Verträge zu unterschreiben, so dass sie jederzeit kündbar sind. Die Proteste hängen mit den direkten Folgen der verschärften Wirtschaftskrise zusammen, welche sich als immer tiefer werdende Klassenspaltung, Armut und immer größer werdendes Elend zeigt. Die Ursachen sind vielfältig, doch die historische Kombination von neoliberaler Politik, Diktatur und Korruption spielt eine große Rolle. Die Sanktionen, die infolge des Atomprogrammes des Iranischen Staates und seiner Konflikte mit den USA im Kontext der imperialistischen Machtpolitik im Nahen Osten verhängt wurden, haben die wirtschaftlichen Schwierigkeiten eskalieren lassen. Trotzdem sind das nicht die Ursachen dieser Krise, wie der Staat es behauptet. Die Streiks fanden bisher nur vereinzelt und voneinander getrennt statt. Dadurch konnten ihre Forderungen von den Fabrikeigentümern ignoriert werden. Zusätzlich wurden die Streiks durch verschiedene Formen der Repression zerschlagen, sowohl politisch als auch juristisch. Es folgte eine Reihe von hohen Haftstrafen. Aufgrund dessen haben die Forderungen der Arbeiter*innen trotz der großen Zahl an Streiks und Protesten (durchschnittlich gab es 3 Streiks pro Tag während der letzten 4 Jahre) kaum Gewicht auf der politischen Ebene gewinnen können. Zudem sind jegliche staatsunabhängigen Organisationen von Arbeiter*innen verboten und werden mit harten Haftstrafen geahndet. Nun gibt es eine neue Welle von Arbeitskämpfen, die immer größer wird. Sie wurde von den Arbeiter*innen von Haft-Tapeh aus der Provinz Khouzestan inspiriert, nachdem diese zusammen mit ihren Familien mehr als 50 Tage in den Straßen der Stadt Shoush protestierten...“ – aus der Einleitung zum Solidaritätsaufruf „Die Streiks und Proteste im Iran brauchen unsere Unterstützung – und Verbreitung“ vom 08. August 2020, der von den Streikenden von Haft Tappeh kommt und auch den anderen aktuellen Streiks im Iran gilt und den wir im Folgenden dokumentieren sowie nun einen aktualisierten Solidaritätsaufruf und ein Spendenkonto 
„… Während der Vertiefung der Krise in der ersten Corona-Welle ist das Bruttoinlandsprodukt im Iran laut offiziellen Angaben um 15 Prozent gesunken. Die Zahl der Arbeitslosen stieg um 1 bis 2 Millionen, und liegt offiziell zwischen 20 und 30 Prozent. Die Armut wuchs drastisch, knapp 70 Prozent der Bevölkerung sind unter der Armutsgrenze. Die iranische Währung hat 30 bis 40 Prozent an Wert verloren, Lebensmittel sind zwischen 20 und 90 Prozent teurer geworden. Überall im Iran haben Rentner und viele andere Bürger für bessere Lebensbedingungen demonstriert. Eine Krankenschwester aus der Provinzhauptstadt Ahwaz (der südlichen Provinz Chusestan) berichtete: „Viele von unseren Patienten sind Menschen mit geringem Einkommen. Menschen, die arbeiten müssen, sich aber keine Maske leisten können. Sie wohnen mit ihren Verwandten oder Kollegen eng zusammen.“ Und das in einer Region, die sehr ölreich ist mit großen Ölfeldern, „von einem Lockdown ist nichts zu sehen.“…“ – aus dem Beitrag „Eine explosive Lage“ am 01. Juli 2020 bei den Rote Fahne News – der (neben parteipolitischen Bekundungen) einige wesentliche aktuelle Entwicklungstendenzen zusammen trägt. Siehe dazu auch einen weiteren Kurzbericht über einen aktuellen Streik – sowie einen Solidaritäts-Aufruf gegen ein neuerliches Terror-Urteil, das der Wahrnehmung grundlegender gewerkschaftlicher rechte mit Peitschenhieben und Gefängnis begegnen will 
„… Sie informieren über den Kampf der Bergleute in Kerman (Auszüge, Internet-Übersetzung aus dem Englischen): „Den veröffentlichten Nachrichten zufolge haben seit Montag, den 20. April 2020, mehr als 3500 Kohlearbeiter der Kerman’s Coal Company die Arbeit niedergelegt, … aus Protest gegen die Entscheidung der Manager dieses Komplexes, seine Anteile an den Privatsektor zu übertragen. … und dagegen, dass ihre Bedürfnisse und Forderungen, wie zum Beispiel Lohnerhöhungen proportional zur Berufsbezeichnung und zu den Jahren der Berufserfahrung, ignoriert wurden. … Bislang konnte der Kampf der iranischen Arbeiter für die Abschaffung der Privatisierung von Industrien und Unternehmen, … diesen Prozess nicht verhindern, und … Arbeiter in großem Umfang wurden entlassen. … Das jüngste Beispiel für solche neuen Pläne ist die Übertragung von Hepco auf sechs Bergbauunternehmen der Imides-Tochtergesellschaft, die den Arbeitern erneut Sorgen bereitet hat. Die Bergarbeiter der Kerman-Mine werden einen schwierigen Weg vor sich haben. … Seit Montag, 11. Mai, haben sich in Fortsetzung des Streiks die ‚Familien der Minenarbeiter‘ dem Streik und den Straßenprotesten angeschlossen…“ – aus der Meldung „Erbitterter Bergarbeiterstreik“ am 08. Juni 2020 bei den Rote Fahne News, worin sich auf einen Bericht der Zeitung „AWNI“ mit einem Brief vom 26. Mai gestützt wird. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Meldungen zu Streiks und Arbeiterprotesten im Iran – und eine Meldung dazu, mit welch abscheulichen Methoden dieses Regime versucht, weitere Proteste einzuschüchtern 
Die Welle der Proteste im Iran reißt trotz aller Repressionsmaßnahmen nicht ab – vor dem Hintergrund auch einer Reaktion des Regimes auf die Corona-Epidemie, die unter anderem dazu geführt hat, dass auch im Iran etwa 10.000 Menschen, die im Gesundheitswesen arbeiten, infiziert sind. Dies wird in der AP-Meldung „Iran: More than 10k health care workers infected with virus“ vom 21. Mai 2020 (hier bei news957) berichtet. Die daraus entstehende rebellische Protestbewegung „färbt“ auch auf andere Bereiche ab, vor allem sind in den letzten Tagen auch die Beschäftigten im öffentlichen Dienst an verschiedenen Orten in den Streik getreten – auch sie, wie schon oft bei privaten Unternehmen, wegen verspäteter oder Nichtausbezahlung von Löhnen. Siehe zu diesen Protesten zwei weitere aktuelle Videoberichte 
„Am 25. Januar streikten 300 Kumpel des Eisenbergwerks Chadormalu in der Provinz Yazd für höhere Löhne, gegen falsche Lohneinstufungen und Diskriminierung gegenüber den Festangestellten. Die 300, die bei dem Subunternehmer angelegt sind, wurden daraufhin entlassen. Der Protest auf der Zeche, auf der 5000 Bergarbeiter arbeiten, geht weiter“ – so die kurze Meldung „Streikende Bergarbeiter entlassen“ am 31. Januar 2020 bei den Rote Fahne News über einen weiteren der zahlreichen Kämpfe von Subunternehmens-Belegschaften im neoliberalen Iran, die nun auch die Ölbranche erfasst haben. Siehe dazu auch nochmals unsere erste Meldung über diesen Streik und einen Hintergrundbeitrag über die Entwicklung der sozialen Proteste und Kämpfe im Iran seit dem Herbst 2019 
Was die Erfahrung schon vieler Beschäftigter in verschiedensten Branchen der iranischen Wirtschaft war – ist nun auch zu den Belegschaften der Ölindustrie „durchgedrungen“: Sie arbeiten. Und bekommen dafür keinen Lohn. Am 21. Januar 2020 hat die Belegschaft des Bandar Imam Khomeini petrochemischen Komplexes dagegen protestiert, dass mit der immer mehr ausgeweiteten Beschäftigung über Subunternehmen auch jene Fälle zunehmen, in denen solche Subunternehmen, die es in mehreren Stufen gibt, schlicht Bankrott erklären und ihre Eigentümer ohne Lohnauszahlung „verschwinden“. Bandar Imam Khomeini beharrt – wahrlich keine iranische Spezialität – darauf, dass das Unternehmen keinerlei Beziehungen zu diesen Beschäftigten habe und dementsprechend auch nicht handeln könne… In dem Beitrag „Iranian oil workers protest against unpaid wages“ am 23. Januar 2020 bei IndustriAll wird darauf hingewiesen, dass dieser Protest nicht der erste war und mehrere Tage dauerte 
Beim Anlagenbauer AzarAb in Arak sind am vergangenen Sonntag große Teile der Belegschaft in den Streik getreten: Etwa die Hälfte der rund 2.500 Beschäftigten ist daran beteiligt. Wie viele andere Belegschaften im Iran stehen sie im Widerstand gegen das Privatisierungsprogramm des kapitalistischen Mullah-Regimes – und haben auch hier mit den großen alltäglichen Problemen zu kämpfen, denen sich so viele im Iran gegenüber sehen: Die Löhne werden nicht ausbezahlt. Und auch hier ist die Reaktion des Regimes die gewohnte: Repression, in diesem Fall durch die sogenannten Revolutionsgarden, die aber die Protestaktionen in der Stadt nicht verhindern konnten. Die Meldung „Iran: Répression d’une lutte ouvrière à Arak“ am 11. Oktober 2019 bei Secours Rouge bezieht sich auf die Repressionsversuche am 3. Streiktag, den 08. Oktober 2019 – die eben insofern erfolglos blieben, als der Streik auch am Tag darauf fortgesetzt wurde – und weiterhin stattfindet… Siehe dazu auch eine weitere Meldung und einen Beitrag aus Anlass des Beginns der Proteste Anfang September 2019 sowie nun erneute Repression: Anti-Aufruhr-Polizei zwei Mal im Einsatz zur Unterdrückung des Streiks gegen Privatisierung bei AzarAb 
Obwohl unter den verurteilten und festgenommenen GewerkschafterInnen der letzten Monate im Iran gleich mehrere Aktivisten der Zuckerfabrik Haft Tappeh sind, gelingt es dem kapitalistischen Mullah-Regime des Landes nicht, den Kampf der Belegschaft gegen die Privatisierungspolitik zu beenden – jetzt haben sie erneut einen Streik organisiert. In dem kurzen Bericht „Day four of new Haft Tappeh strike“ am 26. September 2019 bei der Shahrokh Zamani Action Campaign (SZAC) wird darauf verwiesen, dass der Streik, der am 23. September begonnen wurde, sich sowohl gegen die Willkür gegenüber gewerkschaftlichen Aktivisten im Betrieb richtet (denn neben der polizeilichen und juristischen Verfolgung gab es auch einige Entlassungen, der Streik richtet sich gegen alle diese Attacken), als auch gegen die gesamte Privatisierungspolitik des Regimes mit der Losung „Räuber und Diebe – Hände weg von Haft Tappeh“ – und soll laut Ankündigung, so lange dauern, bis beide Ziele, also Freilassung und Wiedereinstellung der Aktivisten und Rücknahme der Privatisierung, erreicht werden… 
Seit dem 3. März 2019 wird an den Schulen des Iran zum dritten Mal seit Oktober letzten Jahres ein Streik der Lehrerinnen und Lehrer befolgt. Organisiert wird dieser Streik vom Coordinating Council of Teachers Syndicates in Iran (CCTSI), wie seine Vorgänger auch. Nach Angaben des Koordinationsrates haben sich bisher die Lehrenden an über 1.000 Grund und Oberschulen in über 100 Städten des Iran beteiligt, der mit zahlreichen Demonstrationen und Kundgebungen begleitet wurde – auch wenn die Teilnahmezahlen beim Sit-In in Teheran unter jenen des Herbstes 2018 lagen. Bisher haben sie auf ihre Aktionen keine Reaktion erhalten – weder von der Regierung, noch von den staatlichen Medien. Immerhin: Bisher auch nicht von der Polizei. In dem Bericht „Fresh Teachers‘ Strike In Iran Enters Third Day“ am 05. März 2019 bei Radio Farda wird unterstrichen, dass die Einkommen von LehrerInnen im Iran unterhalb der offiziellen Armutsgrenze liegen, weswegen Lohnerhöhung einer der drei zentralen Forderungen des Streiks sind – neben Gewerkschaftsrechten und der Freilassung der wegen früherer Aktionen ins Gefängnis geworfener KollegInnen. Siehe zum vorigen Streik am 22. Oktober 2018: 
Die Kampagne des iranischen Regimes gegen den Sprecher der Zuckerarbeiter von Haft Tappeh, Esmail Bakhshi geht weiter: Nachdem er wochenlang per Überwachung, Diffamierung und Einschüchterungsversuchen gezwungen werden sollte, seine öffentliche Anklage wegen Folter in seiner Zeit in Untersuchungshaft zurück zu nehmen, wurde er nun, da er dieser Aufforderung nicht nachkam, erneut festgenommen. In der Eilmeldung „Labour activist Esmail Bakhshi is re-arrested #IWasTorturedToo“ am 21. Januar 2019 beim CFPPI wird nicht nur über diese Festnahme informiert, sondern auch zur Solidarität aufgerufen. Die Festnahme geschah am Sonntag, 20. Januar 2019 in seinem Haus – das von nicht weniger als 15 Polizeiautos umzingelt worden war. Auch die Journalistin und Studentin Sepideh Gholian, die über den Kampf der Zuckerarbeiter berichtet hatte, wurde erneut festgenommen. In der Meldung wird zu Protestmails an iranische Behörden und zu Solidaritätserklärungen aufgerufen – alle dazu nötigen Informationen (Mailadressen, Muster-Protestbrief) finden sich in dem Beitrag der Campaign to Free Political Prisoners in Iran (CFPPI) wieder… Siehe dazu zuletzt am 20. Januar 2019: 
„Wie Sie wissen streiken Stahlarbeiter in Ahvaz seit 38 Tagen. Sie haben während dieser Zeit geeint und stark für ihre legitimen Forderungen zusammengestanden, worauf die Verantwortlichen nur mit Einschüchterungsversuchen und mehr Druck reagiert haben. Am frühen Morgen des 17. Dezember 2018 durchsuchten Sicherheitskräfte die Wohnungen von streikenden Arbeitern und verhafteten 31 von ihnen. Zwei weitere Arbeiter wurden später auf einer Protestkundgebung für die Befreiung der verhafteten Arbeiter verhaftet. Diese Verhaftungen erfolgen nach ähnlichen Razzien gegen streikende Zuckerrohrarbeiter von Haft-Tappeh in der Stadt Shush im vergangenen Monat. (…) Wir hörten am 16. Dezember 2018 von einer „unangekündigten Ausgangssperre“ in der Stadt Ahvaz , Provinz Khuzestan, wo Sondereinheiten, ihre Fahrzeuge, Wasserkanonen und Busse in der Stadt stationiert waren und zwar hauptsächlich auf der Protestroute der Streikenden. (…) Heute, sobald die Verhaftungen und „unangekündigte Ausgangssperre“ öffentlich wurden, haben viele Arbeiter, Lehrer und Studentenorganisationen im Iran Erklärungen abgegeben und die Repression scharf verurteilt. Aber das ist nicht genug. Die Stahlarbeiter brauchen dringend die Unterstützung der internationalen Gewerkschaften. Wir fordern alle internationalen Gewerkschaften und humanitären Organisationen auf, die Islamische Republik Iran und ihre brutalen Angriffe auf die streikenden Arbeiter scharf zu verurteilen…“ Aufruf der Kampagne zur Befreiung gefangener Arbeiter im Iran (Free Them Now) vom 17. Dezember 2018 – In der letzten Nacht wurden mindestens weitere 10 Stahlarbeiter verhaftet! Trotzdem halten die Stahlarbeiter von Ahvaz heute ihre Volversammlung ab… Neu: Freiheit für die inhaftierten Arbeiter-Aktivisten im Iran! Kundgebung am 21.12.2018 vor dem iranischen Konsulat in Frankfurt 
„Iran erlebt seit einem Monat landesweit eine starke Welle von Streiks und Demonstrationen der Arbeiter in vielen Sektoren und Studenten gegen die katastrophale wirtschaftliche Lage, gegen wachsende Armut, und vor allem gegen die aggressive Verfolgung von Arbeitern und Gewerkschaftsführern, wie zum Beispiel Ismael Bakhshi und Ali Nejati. Die Folgen von US-Sanktionen haben die schlechte Wirtschaftsführung verschärft und die Arbeiter zahlen den Preis. Arbeiter verlieren ihren Job, Lohnarmut trifft immer neue Berufsgruppen. Armut greift um sich. Jeder Streik, jede berechtigte Forderung wird als Akt gegen nationale Sicherheit eingestuft und unsere Kolleginnen und Kollegen verhaftet und misshandelt. Der IGB Kongress aus Kopenhagen, erklärt sich solidarisch mit iranischen Arbeitern und Studenten. Wir lehnen die arbeitnehmerfeindliche Politik der Regierung in Teheran ab und fordern die sofortige Freilassung unserer Kolleginnen und Kollegen und die Anerkennung der unabhängigen Gewerkschaften und Betriebsrate als legitime Interessenvertretung…“ Solidaritätserklärung von TUC, Großbritannien, CGT Frankreich, CFDT Frankreich, CGIL Italien, LO Norwegen, LO Schweden, DGB Deutschland und CLC Kanada – verabschiedet beim