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Die Rechte in Frankreich
Ab nach Kassel, nein: Ab nach Cayenne. Wegen rassistischer Sprüche: Front National-Kandidatin zu neun Monaten Haft ohne Bewährung verknackt
„Bis vor einigen Jahrzehnten hätte sie ihre Reise nach Cayenne noch mit einer Eisenkugel am Fuß angetreten. Denn der Name der Hauptstadt von Französisch-Guyana war synonym für Verbannung und Zuchthaus: Bis im Jahr 1947 war die Cayenne vorgelagerte „Teufelsinsel“ eine berüchtigte Strafanstalt. Allerdings war Rassismus in jener Zeit kaum strafbar. Einer der prominentesten Insassen des tropischen Zuchthauses war zeitweilig Alfred Dreyfus, Opfer staatlicher Rechtsbeugung…“ Artikel von Bernard Schmid vom 24.07.2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 24.07.2014

Bis vor einigen Jahrzehnten hätte sie ihre Reise nach Cayenne noch mit einer Eisenkugel am Fuß angetreten. Denn der Name der Hauptstadt von Französisch-Guyana war synonym für Verbannung und Zuchthaus: Bis im Jahr 1947 war die Cayenne vorgelagerte „Teufelsinsel“ eine berüchtigte Strafanstalt. Allerdings war weiterlesen »

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Politik in Frankreich
François Hollande auf neokolonialer Afrika-Tournee
„Als Geschenk für den hohen Gast gab es – eine Reihe von Festnahmen. Am Freitag, den 18. Juli d.J. hielt sich Frankreichs Präsident François Hollande für einen 24stündigen Staatsbesuch in dem mittelafrikanischen Staat Niger auf, der zweiten Station seiner drei Tage dauernden Reise auf dem afrikanischen Kontinent. Am Vortag (Donnerstag, den 17.07.14) wurden prominente Kritiker der neokolonialen Politik Frankreichs in der Region präventiv festgenommen..“.  Artikel von Bernard Schmid vom 24.07.2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 24.07.2014

Als Geschenk für den hohen Gast gab es – eine Reihe von Festnahmen. Am Freitag, den 18. Juli d.J. hielt sich Frankreichs Präsident François Hollande für einen 24stündigen Staatsbesuch in dem mittelafrikanischen Staat Niger auf, der zweiten Station seiner drei Tage dauernden Reise auf weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in Frankreich
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Politik in Frankreich
Umstrittenes Abkommen zur Arbeitslosenkasse – Antrag der CGT auf Einstweilige Verfügung abgelehnt, aber Hauptverhandlung zugelassen
„Pariser Gericht verweigert Aussetzung des Regelwerks zur Arbeitslosenversicherung durch Erlass einer Einstweiligen Verfügung, lässt aber die Beschwerde der CGT zu und die Tür für die Hauptverhandlung im September d.J. offen…“ Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 14.07.2014 weiterlesen »

Pariser Gericht verweigert Aussetzung des Regelwerks zur Arbeitslosenversicherung durch Erlass einer Einstweiligen Verfügung, lässt aber die Beschwerde der CGT zu und die Tür für die Hauptverhandlung im September d.J. offen.

Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 14.07.2014

Wir hatten es am Freitag, den 11. Juli an dieser Stelle angekündigt: weiterlesen »

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EU-Politik
Aktuelles Protest- und Streik-Geschehen in Europa gegen die Diktatur der neoliberalen Austerität (Spardiktat)
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.7.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.7.2014

… jetzt einmal Frankreich

Nachdem die Deutschen trunken von der Fussball-Weltmeisterschaft nur noch in aller Welt den Ausbruch des Chaos unterstellen können – von ihrer Insel der Seligen in Europa aus gesehen, möchte ich doch noch einmal auf das derzeitige europäische Streik-Geschehen hinweisen, weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in Frankreich
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Politik in Frankreich
„Sozialgipfel“ bei François Hollande: Totalpleite… nach schwerem Vorab-Zugeständnis an die Kapitalverbände

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 11.07.2014

Die laufende Woche könnte in Frankreich mit einem wichtigen Ereignis zu Ende gehen: Am heutigen Freitag, den 11. Juli wird ein Gericht in Paris entscheiden, ob es das Regelwerk zur Arbeitslosenversicherung für die kommenden beiden Jahre – gültig seit dem 1. Juli 14 – per Einstweilige Verfügung außer Kraft setzt. Es bringt entscheidende Kürzungen für Leiharbeiter/innen, aber auch für prekär arbeitenden Kulturschaffende (intermittents du spectacle) mit sich. Die CGT im Kultursektor hatte ein Gericht gegen die Vereinbarung, die durch einige eher rechte Gewerkschaften unterzeichnet worden war, angerufen. Eine Aussetzung durch eine Einstweilige Verfügung gilt als möglich. weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 11.07.2014

Die laufende Woche könnte in Frankreich mit einem wichtigen Ereignis zu Ende gehen: Am heutigen Freitag, den 11. Juli wird ein Gericht in Paris entscheiden, ob es das Regelwerk zur Arbeitslosenversicherung für die kommenden beiden Jahre – gültig seit dem 1. Juli 14 – weiterlesen »

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Politik in Frankreich
Kulturprekär spektakulär

Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 03.07.2014Les intermittents ont fait exploser le – standard du – Medef

Werden die Kulturfestivals in Frankreich in diesem Sommer stattfinden? Diese bange Frage stellen sich derzeit viele Veranstalter, seien es Kommunen oder Privatunternehmen. Am Donnerstag, den 26.06.14 erschien im französischen Amtsblatt Journal Officiel das neue Regelwerk für die Arbeitslosenversicherung während der nächsten zwei Jahre. Es schafft die Unterstützung für Leiharbeiter in auftragslosen Zeiten – nach dem bisherigen Zusatzprotokoll 4 – weitgehend ab, und verringert erheblich die Unterstützung für prekäre Kulturschaffende (intermittents du spectacle) nach den Zusatzprotokollen 8 und 10. weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 03.07.2014Les intermittents ont fait exploser le – standard du – Medef

Werden die Kulturfestivals in Frankreich in diesem Sommer stattfinden? Diese bange Frage stellen sich derzeit viele Veranstalter, seien es Kommunen oder Privatunternehmen. Am Donnerstag, weiterlesen »

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Politik in Frankreich
Frankreich: Räder und Kassen stehen still. Erste echte „soziale Kraftprobe“ für François Hollande & Manuel Valls
Frankreich im Juni 2014: Räder und Kassen stehen still„Die Streikfront u.a. bei der französischen Bahn (SNCF) hält, auch wenn sie am neunten Streiktag an diesem Freitag – 20. Juni 14 – bröckelt. Die Regierung steht tendenziell auf Scharfmacherpositionen und zeigt sich tunlichst um Isolierung der „Unruheherde“ bemüht. Das Meinungsklima ist eher negativ beeinflusst. Unterdessen gibt es auch „falsche Freunde“, und die französischen Neofaschisten baggern die Eisenbahner an…“ Artikel von Bernard Schmid, Paris/zur Zeit Marseille, vom 20.06.2014 weiterlesen »

Frankreich im Juni 2014: Räder und Kassen stehen stillDie Streikfront u.a. bei der französischen Bahn (SNCF) hält, auch wenn sie am neunten Streiktag an diesem Freitag – 20. Juni 14 - bröckelt. Die Regierung steht tendenziell auf Scharfmacherpositionen und zeigt sich tunlichst weiterlesen »


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Die Rechte in Frankreich
„Wir sind die stärkste der Partei’n“?
Französische Gewerkschaften mobilisieren gegen den FN„Die französischen Neofaschisten sind im Höhenflug – und ziehen leider auch Wähler/inne/n unter gewerkschaftlich orientierten Lohnabhängigen an. Eine durch die Tageszeitung ,L’Humanité‘ publizierte Umfrage zum Wahlverhalten von Gewerkschaftssympathisant/inn/en sorgt für Diskussionen. Unterdessen sind viele Reaktionen in Deutschland eher abwiegelnd, wie das Beispiel der deutschen Partnerkommunen von rechtsextrem regierten Rathäusern in Frankreich belegt…“ Artikel von Bernard Schmid vom 6.6.2014. Es handelt sich um die leicht überarbeitete Langfassung eines Artikels, dessen Kurzfassung am gestrigen Donnerstag im Wochenthema der Berliner Wochenzeitung ,Jungle World‘ erschien, zusammen mit anderen Beiträgen zum Thema. Unser Begleitdokument (Communique SNJ-CGT complaisance) stammt von der Journalist/inn/en-Gewerkschaft der CGT. Ihre Erklärung kritisiert die Komplizenschaft vieler Medien, die dem Front National immer weiten breiten Raum einräumen…   weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 6.6.2014Französische Gewerkschaften mobilisieren gegen den FN

Es handelt sich um die leicht überarbeitete Langfassung eines Artikels, dessen Kurzfassung am gestrigen Donnerstag im Wochenthema der Berliner Wochenzeitung ,Jungle World‘ erschien, zusammen mit anderen Beiträgen zum Thema. Unser weiterlesen »


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Arbeitskämpfe in Frankreich
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Politik in Frankreich
Linke Bauern- und Bäuerinnen-Gewerkschaft hält einen Berater von Staatspräsident François Hollande fest
Confédération paysanne „… Die französische Nachrichtenagentur AFP vermeldet am heutigen Freitag um 12.38 Uhr unterdessen folgende Nachricht aus Rodez, im Département Aveyron, südwestlich des Zentralmassivs: „Die Confédération paysanne hält einen Berater von François Holland fest. Philippe Vinçon, Berater von (Staatspräsident) François Hollande für Landwirtschaftspolitik, wird lt. dem Radiosender ,France Info‘ in Rodez von Mitgliedern der Confédération paysanne festgehalten. Sie waren mit ihm am Vormittag verabredet. Der Berater begleitete das Staatsoberhaupt zur Einweihung eines Museums. Ein starkes Polizeiaufgebot war auf der Avenue, die zu dem Museum führt, stationiert worden – um die Demonstranten, unter ihnen Kulturprekäre (,intermittents du spectacle‘), Landwirte und Metallarbeiter, am Zutritt zu hindern. Die Demonstrierenden waren laut eigenen Angaben 200 bis 300 an der Zahl.„… Eilmeldung von Bernard Schmid vom 30.5.2015 und neu dazu: Rodeo in Rodez. Artikel von Bernard Schmid vom 3.6.2014 weiterlesen »

Rodeo in RodezConfédération paysanne

"Ein Berater von François „Oberflasche“ Hollande wurde am vergangenen Freitag kurzfristig von Protestierenden „in Gewahrsam genommen“. Die progressive Bauern- und Bäuerinnen-Gewerkschaft Confédération paysanne, die diese Aktion durchführt, kämpft gegen ein Grossprojekt…" Artikel von Bernard Schmid vom weiterlesen »

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Die Rechte in Frankreich
„Demokratie heißt, unsere Anliegen in die eigenen Hände nehmen“
SUD Solidaires: Nous ferons reculer efficacement les idées d’extrême-droiteDas ist die Erklärung „La démocratie, c’est prendre nos affaires en mains! Ainsi, nous ferons reculer efficacement les idées d’extrême-droite“ von SUD Solidaires vom 27. Mai 2014 zu den Ergebnissen der Europawahl in Frankreich, die massiv die Idee der Selbstermächtigung zu gesellschaftlichem Handeln als Alternative vertritt – und (nebenbei) deutlich macht, dass die Regierungspartei PS gerade einmal 6% der Wahlberechtigten von sich überzeugt hat, die FN rund 10%. Am 7. Juni in Paris soll es eine Großdemonstration gegen die Rechte geben weiterlesen »
SUD Solidaires: Nous ferons reculer efficacement les idées d’extrême-droiteDas ist die Erklärung La démocratie, c’est prendre nos affaires en mains! Ainsi, nous ferons reculer efficacement les idées d’extrême-droite externer Linkweiterlesen »

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Die Rechte in Frankreich
Frankreich: Erdrutschsieg für die extreme Rechte?
„Das tatsächliche Ausmaß des – beeindruckenden – Wahlerfolgs des Front National (FN) muss zwar relativiert werden. Dennoch kündigt er für alle progressiven Kräfte nichts Gutes an, während die etablierten Parteien ihr selbstverschuldetes Desaster ausbaden. Die Regierung des ganz rechten Sozialdemokraten Manuel Valls kommt unterdessen nur auf einen Einfall: Steuersenkungen, Steuersenkungen, Steuersenkungen! Eine rechte Antwort auf das Desaster einer rechtssozialdemokratischen Regierungspolitik, die niemanden zur Zustimmung treibt…“ Artikel von Bernard Schmid vom 26.5.2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 26.5.2014

Das tatsächliche Ausmaß des – beeindruckenden – Wahlerfolgs des Front National (FN) muss zwar relativiert werden. Dennoch kündigt er für alle progressiven Kräfte nichts Gutes an, während die etablierten Parteien ihr selbstverschuldetes Desaster ausbaden. Die Regierung des ganz rechten Sozialdemokraten Manuel Valls kommt unterdessen weiterlesen »

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Politik in Frankreich
Grundsatzbeschluss zu „Spar“paket und Geschenken an Unternehmen verabschiedet – Mobilisierung am 1. Mai und wackelnde Wachstumsprognose

Artikel von Bernard Schmid vom 05.05.2014

Nach den Anti-Austeritäts-Protesten vom 12. April ging die Mobilisierung nun rund um das traditionelle Erste-Mai-Datum weiter. Am diesjährigen 1. Mai 14 demonstrierten am Nachmittag in Paris, auf Aufruf einer Mehrzahl der Gewerkschaften hin (besonders CGT und Solidaires sowie FSU), rund 20.000 bis 25.000 Menschen. Frankreichweit demonstrierten laut Angaben des Innenministeriums rund 99.000, laut Zahlen der CGT hingegen 261.000 Menschen zum 1. Mai. Bezogen auf die Hauptstadt Paris behauptet die Polizei, es seien 15.000 Demonstrierende gewesen – das ist zu gering veranschlagt -, und die CGT gibt eine aufgeblähte Teilnehmer/innen/zahl von 65.000 an. weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 05.05.2014

Nach den Anti-Austeritäts-Protesten vom 12. April (vgl. https://www.labournet.de/internationales/frankreich/politik-frankreich/kapitaloffensive-auf-sozialdemokratisch-und-erste-manifestationen-von-widerstanden/) ging die Mobilisierung nun rund um das traditionelle Erste-Mai-Datum weiter. Am diesjährigen 1. Mai 14 demonstrierten am  Nachmittag in Paris, auf Aufruf einer Mehrzahl der Gewerkschaften hin (besonders CGT und Solidaires sowie FSU), rund weiterlesen »

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Politik in Frankreich
Kapitaloffensive auf sozialdemokratisch und erste Manifestationen von Widerständen

Artikel von Bernard Schmid, 17.04.2014

„Einpeitscher Manuel Valls macht Ernst mit der ,Spar‘politik (erste Runde). Selbst viele sozialdemokratische Abgeordneten wollen nicht mehr mitspielen und drohen an, den Gehorsam zu verweigern. Um nicht an allen Fronten gleichzeitig mit Widerständen korrigiert zu werden, lässt Valls‘ Kulturministerin Aurélie Fileppetti unterdessen Ballast ab, was die gegen die Kulturprekären gerichtete „Reform“ betrifft. Geopfert werden dabei besonders die Leiharbeiter/innen, die noch stärker durch diese „Reform“ geopfert werden…“ weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, 17.04.2014

Einpeitscher Manuel Valls macht Ernst mit der ,Spar‘politik (erste Runde). Selbst viele sozialdemokratische Abgeordneten wollen nicht mehr mitspielen und drohen an, den Gehorsam zu verweigern. Um nicht an allen Fronten gleichzeitig mit Widerständen korrigiert zu werden, lässt Valls‘ Kulturministerin Aurélie Fileppetti unterdessen Ballast ab, was weiterlesen »

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Politik in Frankreich
Frankreich nach den Rathauswahlen: „Rrrrechtsum!“

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 03.04.2014

Die französische Sozialdemokratie regiert nach ihrer Schmach bei den Kommunalwahlen weiter; ohne die Grünen, und mit ihrem bisherigen Innenminister als Premier. Dadurch wird ein allenfalls sozialdemokratisch angehauchter Sarkozy-Verschnitt zum neuen Regierungschef. Irgendein positiver Ansatz im Sinne eines „Politikwechsels“ ist davon nicht zu erwarten weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 03.04.2014

Die französische Sozialdemokratie regiert nach ihrer Schmach bei den Kommunalwahlen weiter; ohne die Grünen, und mit ihrem bisherigen Innenminister als Premier. Dadurch wird ein allenfalls sozialdemokratisch angehauchter Sarkozy-Verschnitt zum neuen Regierungschef. Irgendein positiver Ansatz im Sinne eines „Politikwechsels“ ist davon nicht zu erwarten weiterlesen »

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Die Rechte in Frankreich
Rechtsextreme sahnen bei einigen Rathauswahlen ab

Artikel von Bernard Schmid aus Paris und Villeneuve-Saint-Georges vom 03.04.2014

Nach den frankreichweiten Kommunalwahlen vom 23. und 30. März 2014 werden erneut mehrere Städte von neofaschistischen Bürgermeistern regiert weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid aus Paris und Villeneuve-Saint-Georges vom 03.04.2014

Nach den frankreichweiten Kommunalwahlen vom 23. und 30. März 2014 werden erneut mehrere Städte von neofaschistischen Bürgermeistern regiert (mehr …)

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