Die erste Antwort ist, wie immer in solchen Fällen: Komplex, vielschichtig. Und selbstverständlich versuchen alle politischen Kräfte und Mächte, sie zu beeinflussen. Eine knappe aktuelle Analyse und einige Perspektiven werden in dem ausführlichen Artikel Occupy Central—What’s Next for the Democracy Movement? A Brief Observation on the Current Movement von AU Loong-Yu vom LabourNet China am 01. Oktober 2014 bei New Politics vorgenommen, wobei nahe liegender Weise auch die permanente Debatte über eine mögliche Aktivierung der Armee eine wesentliche Rolle spielt weiterlesen »

Die Bilder der letzten Tage waren eindeutig: Je aggressiver die Anti – Aufruhr – Polizei die meist jungen DemonstrantInnen attackierte, desto mehr Menschen beteiligten sich an den Demonstrationen gegen die anstehende Wahlfarce, die Hongkong nach Pekinger Regie durchführen soll, wie es am 31. August von den Behörden bekannt gegeben worden war. Sowohl der Bruch der Versprechungen von 1997 als auch die massiv wachsende Schere der Einkommen in den letzten Jahren sind die Quelle dieses Protests, der unter anderem zur bisher grössten Demonstration in der Geschichte Hongkongs führte. So beginnt die kurze Materialzusammenstellung über die Proteste in Hongkong weiterlesen »

„Nach einer der größten Demonstrationen in Hongkong, mit geschätzten 500.000 Teilnehmern, kam es zu einer Blockade des Amtssitzes von Regierungschef Leung Chun-ying. In den Morgenstunden löste die Polizei den Protest auf“ – so beginnt der redaktionelle Bericht 500 Festnahmen bei pro-demokratischen Protesten in Hongkong am 02. Juli 2014 in neues Deutschland Siehe dazu auch:

• Hong Kong at the crossroads von Dan Steinbock am 01. Juli 2014 in China Daily worin die der Demonstration vorangegangene (illegale) Volksabstimmung Thema ist (über die Art, den Gouverneur zu wählen) die vom Autor als eher zwiespältig eingeschätzt wird – weil sich „nur“ ein Fünftel der registrierten WählerInnen, also rund 700.000 beteiligt hätten

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…ist viel über das Massaker in Peking 1989 geschrieben worden. Während der bürgerliche Mainstream das Regime der KP Chinas attackiert – unter dem Motto, die Untaten der Konkurrenten groß herauszustellen – wird von linker Seite aus oft darauf verwiesen, dass es keineswegs nur Studenten gewesen seien, die dort demonstriert haben. In dem knappen Artikel „Twenty-five years since the Tiananmen protests: Legacies of the student-worker divide“ den Nao am 04. Juni 2014 bei libcom gepostet hat, macht schon der Titel eine andere Sicht der Dinge deutlich, indem er (eingestandenermaßen zu sehr generalisiert) dass Arbeiter und Studenten zwar auf denselben Plätzen sich nebeneinander fanden, aber nicht die selben Ziele gehabt hätten, eine Spaltung, die bis ins Heute hineinwirke. Siehe dazu auch: „Voices from Tiananmen“ – eine multimediale Zusammenstellung von Aussagen und Erinnerungen ganz unterschiedlich beteiligter aller Seiten, die am 03. Juni 2014 in der South China Morning Post veröffentlicht wurde weiterlesen »

Die allermeisten Berichte und Kommentare zur kürzlichen Tagung des ZK der KP Chinas waren, wenig überraschend, voll des Lobes über die marktwirtschaftlichen Reformen – und manche bemängelten ausbleibende politische Reformen. (In der üblichen Heuchelei – als gäbe es in China nicht längst jene Reformen, die in der EU etwa gerade eingeführt werden, wie das Polizeistaatsgesetz in Spanien, die beabsichtige Einschränkung der Gewerkschaftsfreiheit in der BRD usw. usf.) Staat macht Revolution von Felix Lee am 28. November 2013 in der taz ist für diese Art der Berichterstattung repräsentativ weiterlesen »

Die jüngste Tagung des ZK der KP Chinas mit den  dort diskutierten Veränderungen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik war (und ist) großes Thema in den bürgerlichen Medien. Dabei war nichts anderes zu erwarten: Diese Tagungsthemen entsprechen den Beschlüssen, wie sie auf dem letzten Parteitag gefasst wurden. Die Stärkung der Konsumkraft breiter Teile der Bevölkerung und die Entwicklung hin zu Hightech-Produktion waren dort festgelegt worden, als Reaktion sowohl auf die bisherige wirtschaftliche Entwicklung wie auch auf die wachsenden sozialen Proteste, inklusive vieler erfolgreicher Streiks. Hintergrund zu dieser Entwicklung liefert der Beitrag Die nächste Blase von Shi Ming (bereits vor der Sitzung des ZK erschienen) am 11. Oktober 2013 in Le monde diplomatique weiterlesen »

China-Experte Rolf Geffken über den laufenden Volkskongress, Arbeitskämpfe und die getriebene Regierung. Dr. Rolf Geffken ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und Leiter des Instituts für Arbeit ICOLAIR in Hamburg sowie Autor mehrerer Publikationen zu China, vor allem zu arbeitsrechtlichen Fragen. Anlässlich der jährlichen, zehntägigen Sitzung des chinesischen Volkskongresses sprach mit ihm für »nd« Ralf Hutter am 06.03.2013 weiterlesen »

Seit Februar 2012 sind im Bereich Guangdong sieben Gruppierungen, die im Bereich der Arbeitswelt aktiv sind von den Behörden verboten worden. In der Stellungnahme „New wave of crackdowns on labour NGOs before the CCP reshuffles“  des Hongkonger SACOM vom 07. August 2012 wird diese Repressionswelle der von ganz oben eingeforderten „sozialen Stabilität“ im Vorfeld des… weiterlesen »