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Paramilitärs schießen für Bergbau-Unternehmen – mit deutschen Waffen?
Studie "The Dark Side of Coal" (Die dunkle Seite der Kohle)„Die Kohleunternehmen Drummond und Prodeco in Kolumbien sollen Paramilitärs bezahlt und Informationen mit ihnen ausgetauscht haben, um gegen Gewerkschafter und Bergbaugegner vorzugehen. Dies geht aus der Studie „The Dark Side of Coal“ (Die dunkle Seite der Kohle) hervor, die die niederländische Friedensorganisation PAX am Montag der Ministerin für Entwicklungszusammenarbeit, Lilianne Ploumen, vorgelegt hat“ – so beginnt der Artikel Paramilitärs dienen Bergbaukonzernen in Kolumbien von Eva Haule am 02. Juli 2014 bei amerika21.de und Hintergründe weiterlesen »
Studie "The Dark Side of Coal" (Die dunkle Seite der Kohle)„Die Kohleunternehmen Drummond und Prodeco in Kolumbien sollen Paramilitärs bezahlt und Informationen mit ihnen ausgetauscht haben, um gegen Gewerkschafter und Bergbaugegner vorzugehen. Dies geht aus der Studie "The Dark Side of Coal" weiterlesen »

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Deutscher Waffenexport aus „Verantwortung“
„Sie reklamieren mehr deutsche „Verantwortungsbereitschaft“ für den Globus – der präsidiale Pastor, die tarnfleckige UvdL und der Außen-Uhu. Auch die Kanzlerin verwendet gern Begriffe wie „Partnerschaft“ und „Verantwortung“, z.B. wenn es um Waffenverkäufe in Krisenregionen wie den Nahen Osten geht. Um hochbrisante 24 Prozent hat die Bundesregierung die Ausfuhrgenehmigungen für solche Art Verantwortungsexport im vergangenen Jahr gesteigert. Auf insgesamt 5,8 Milliarden Euro bei Großwaffen, wie aus parlamentarischen Anfragen der Linksfraktion und der Grünen hervorgeht. Mit 3,6 Milliarden Euro (Anteil 62 %) ist der Wert der Genehmigungen an sogenannte Drittländer, die weder zur EU noch zur NATO gehören, auf ein Rekordniveau gestiegen. Unter den größten Empfängerländern sind allein drei aus dem arabischen Raum – Algerien, Saudi-Arabien und Katar –, die nicht nur als Spannungsgebiete gelten, sondern als Länder mit einer extrem hohen Rate an Menschenrechtsverletzungen…“ Artikel von Fred Schmid beim isw – Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V. vom 3. Juni 2014 weiterlesen »
„Sie reklamieren mehr deutsche „Verantwortungsbereitschaft“ für den Globus – der präsidiale Pastor, die tarnfleckige UvdL und der Außen-Uhu. Auch die Kanzlerin verwendet gern Begriffe wie „Partnerschaft“ und „Verantwortung“, z.B. wenn es um Waffenverkäufe in Krisenregionen wie den Nahen Osten geht. Um hochbrisante 24 Prozent hat die Bundesregierung die Ausfuhrgenehmigungen für weiterlesen »

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Soziale Proteste in Brasilien: Gegen FIFA-WM 2014 und Olympia 2016 (bis August 2016)
Tore und Tote
mp5 heckler kochBevor die Kugel rollt, fliegen bereits die Kugeln. Brasilien rüstet im Vorfeld der Fußball-WM und der Olympischen Spiele massiv auf. Die Waffen für die „Sicherheit“ der sportlichen Megaveranstaltungen kommen auch aus Deutschland. Artikel von Jürgen Grässlin auf Kontext-Wochenzeitung vom 07.05.2014. Aus dem Text: „(…) Dass in dieses Land keine Kleinwaffen exportiert werden dürfen, sollte sich von selbst verstehen. Leider ist das Gegenteil der Fall. Aus Jane’s Infantry Weapons geht hervor, dass Brasilien bis heute ein äußerst lukrativer Markt für Kleinwaffenexporteure ist: Neben der Maschinenpistole 9 mm MPK der in Arnsberg und Ulm ansässigen Carl Walther GmbH befindet sich die für den Nahkampf bestens geeignete MP 5 von Heckler & Koch im Einsatz. Zudem wird mit zwei weiteren Gewehrtypen der Oberndorfer Waffenschmiede geschossen: mit der 5.56 mm HK 33 E und dem Scharfschützengewehr 7.62 mm H & K S G 1. Die Rüstungsexportberichte der Bundesregierung belegen über lange Jahre hinweg die Exportgenehmigungen für Abertausende von Maschinenpistolen, für Gewehre mit Nummern der Kriegswaffenliste (KWL) und für Maschinengewehre. Damit mit diesen Waffen auch geschossen werden kann, bewilligte der Bund auch den Transfer der benötigten Gewehrmunition. Allein im Jahr 2010 beispielsweise 200 000 Stück, in den Jahren danach folgten erneut Abertausende… weiterlesen »
mp5 heckler kochBevor die Kugel rollt, fliegen bereits die Kugeln. Brasilien rüstet im Vorfeld der Fußball-WM und der Olympischen Spiele massiv auf. Die Waffen für die "Sicherheit" der sportlichen Megaveranstaltungen kommen auch aus Deutschland. Artikel von  Jürgen Grässlin auf weiterlesen »

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Daimler Wörth
»Beschäftigte aus dem Werk wollen mitmachen«
Mit Blick auf die Daimler-Hauptversammlung: Proteste gegen die Rüstungsproduktion in Wörth. Ein Interview von Gitta Düperthal mit Bettina Seckler, Sprecherin der Gruppe Pfalz der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), in der jungen Welt vom 04.04.2014 weiterlesen »
Mit Blick auf die Daimler-Hauptversammlung: Proteste gegen die Rüstungsproduktion in Wörth. Ein Interview von Gitta Düperthal mit Bettina Seckler externer Link , Sprecherin der Gruppe Pfalz der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), in der weiterlesen »

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europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem
Wie europäische Rüstungskonzerne mit der EU-Erweiterung Kasse machen
„Zu den Bedingungen der Vollanwendung des Schengen-Regelwerks gehört ein modernes Grenzüberwachungssystem. Deutsche Firmen verdienen daran prächtig Zum sogenannten „Schengen-Besitzstand“ gehört, dass für die Kontrollen an den Außengrenzen ein „gleichmäßiger Überwachungsstandard“ einzuhalten ist. Ob die Kriterien erfüllt sind, entscheidet der Rat der Europäischen Union. Die anvisierten, neuen Mitgliedstaaten erhalten allerdings bereits viele Jahre vor dem eigentlichen EU-Beitritt Mittel zur Änderung der Gesetzgebung, zur Modernisierung polizeilicher Infrastrukturen und zur Ausstattung der Grenzüberwachung. Auf diese Weise wurden etwa Griechenland und Österreich 1997 unterstützt…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 28.01.2014 weiterlesen »
"Zu den Bedingungen der Vollanwendung des Schengen-Regelwerks gehört ein modernes Grenzüberwachungssystem. Deutsche Firmen verdienen daran prächtig Zum sogenannten "Schengen-Besitzstand" gehört, dass für die Kontrollen an den Außengrenzen ein "gleichmäßiger Überwachungsstandard" einzuhalten ist. Ob die Kriterien erfüllt sind, entscheidet der Rat der Europäischen Union. Die anvisierten, neuen Mitgliedstaaten erhalten allerdings bereits weiterlesen »

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Arbeitsgericht vereitelt Bauernopfer
„Die Unternehmensleitung von Heckler & Koch (H&K) hat von illegalen Waffenexporten gewusst. Das lässt sich aus einem Urteil schließen, das am Mittwoch vom Arbeitsgericht Villingen/Schwenningen gefällt wurde. H&K hatte im vergangenen April zwei Mitarbeiter entlassen, weil sie „eigenmächtig, ohne Wissen und Wollen anderer Personen im Unternehmen“ Waffenlieferungen in nicht genehmigte mexikanische Bundesstaaten veranlasst haben sollen. Die beiden hatten diesen Vorwurf zurückgewiesen und gegen die Entlassung geklagt. Das Gericht erklärte die Kündigung nun für rechtswidrig…“ Artikel von Wolf-Dieter Vogel in der TAZ vom 16.01.2014 weiterlesen »
„Die Unternehmensleitung von Heckler & Koch (H&K) hat von illegalen Waffenexporten gewusst. Das lässt sich aus einem Urteil schließen, das am Mittwoch vom Arbeitsgericht Villingen/Schwenningen gefällt wurde. H&K hatte im vergangenen April zwei Mitarbeiter entlassen, weil sie "eigenmächtig, ohne Wissen und Wollen anderer Personen im Unternehmen" Waffenlieferungen in nicht genehmigte weiterlesen »

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Konzernumbau bei EADS
„Jetzt ist es raus: Der Luftfahrt- und Rüstungskonzern EADS streicht insgesamt 5800 Stellen, 2600 davon in Deutschland. Die neue Rüstungs- und Raumfahrtsparte wird in Ottobrunn angesiedelt, der Standort Unterschleißheim dagegen geschlossen…“ Zusammenfassung von Agenturmeldungen auf Spiegel-Online vom 09.12.2013 weiterlesen »

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Wirtschaft in den USA
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Heckler & Koch, Sig Sauer und die NRA: Deutsche Schützenhilfe für die US-Waffenlobby
„Geld, Sturmgewehre und Lobbyisten: In den USA sterben mehr Menschen durch private Schusswaffen als in Amerikas Kriegen. Auf dem lukrativen US-Markt mischen deutsche Hersteller wie Heckler & Koch oder Walther mit. Die Unternehmen, denen sie gehören, finanzieren die mächtige US-Waffenlobby mit...“ Artikel von Jannis Brühl, New York, in der Süddeutschen Zeitung vom 05.12.2013  Aus dem Text: „(…) Der Waffenbauer Carl Walther aus Ulm gehört der westfälischen PW Group, deren US-Tochter Zehntausende Dollar an die National Rifle Association (NRA) gespendet hat – jene Lobbygruppe, die hauptverantwortlich ist für die schwachen Waffengesetze in den USA. Ohne diese Gesetze wäre der psychisch kranke Cho wohl nicht legal an seine Pistole gekommen. Ob Produzenten halbautomatischer Waffen – Walther, Heckler & Koch, Sig Sauer – oder Hersteller von Jagdgewehren wie Blaser: Deutsche Firmen sind Teil des Netzes aus Geld, Waffen und Lobby-Anwälten, das in den USA strengere Gesetze blockiert. Die Eigentümer der Mittelständler aus dem Allgäu und der Schwäbischen Alb rüsten deutsche Polizisten und Soldaten aus. Von ihren US-Tochterfirmen sind Hunderttausende Euro und Sachspenden an Lobbygruppen wie die NRA oder die National Shooting Sports Foundation (NSSF) geflossen. Die SZ hat die Spuren dieser Allianz nachgezeichnet…“ weiterlesen »
„Geld, Sturmgewehre und Lobbyisten: In den USA sterben mehr Menschen durch private Schusswaffen als in Amerikas Kriegen. Auf dem lukrativen US-Markt mischen deutsche Hersteller wie Heckler & Koch oder Walther mit. Die Unternehmen, denen sie gehören, finanzieren die mächtige US-Waffenlobby mit...“ Artikel von Jannis Brühl, New York, in weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Österreich
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Kündigungen bei Rheinmetall MAN Liesing in Wien
rheinmetall man liesingGegenüber der Konzernzentrale von Rheinmetall MAN Military Vehicles Österreich (RMMV) in Wien-Liesing hatte Mesut Kimsesiz in der Zeit vom 26.8. bis 28.8.2013 ein Zelt, Tische und Transparente aufgebaut und protestierte dort mit einem dreitägigen Hungerstreik gegen die geplante Kündigung von 150 Mitarbeitern. Die folgende Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 08.09.2013 klärt über die Hintergründe des Streiks auf weiterlesen »
rheinmetall man liesingGegenüber der Konzernzentrale von Rheinmetall MAN Military Vehicles Österreich (RMMV) in Wien-Liesing hatte Mesut Kimsesiz in der Zeit vom 26.8. bis 28.8.2013 ein Zelt, Tische und Transparente aufgebaut und protestierte dort mit einem dreitägigen Hungerstreik gegen die geplante Kündigung weiterlesen »

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Exporte von Überwachungstechnologie: Trojaner für Diktatoren
spyfiles„Turkmenistan oder Kasachstan – Wikileaks-Dokumente legen nahe, dass deutsche Firmen Überwachungstechnik an autokratische Regime liefern. Demnach reisen Verkäufer von Trojanern und anderen Schnüffelwerkzeugen regelmäßig in diktatorische Staaten. Der politische Wille, diese heiklen Geschäfte zu kontrollieren, hält sich bei der Bundesregierung in Grenzen…“ Artikel von Bastian Brinkmann, John Goetz, Oliver Hollenstein und Frederik Obermaier in der Süddeutschen Zeitung vom 04.09.2013. Aus dem Text: „… Wikileaks wurden auch Daten zugespielt, aus denen hervorgeht, wie oft die großen Hersteller von Spähprodukten in welches Land gereist sind: Alleine dieses Jahr waren Mitarbeiter deutscher Firmen demnach in Turkmenistan, Oman und Äquatorialguinea – Staaten, die in Demokratie-Rankings auf den hintersten Plätzen landen. „Die Reisen der Firmenvertreter in die meisten dieser Länder lassen vermuten, dass die Unternehmen ihrer Verantwortung für Menschenrechte nicht gerecht werden“, sagt Christian Mihr von Reporter ohne Grenzen. Gamma-Chef Münch reiste den Daten zufolge ins autoritär regierte Kasachstan…“ weiterlesen »
spyfiles„Turkmenistan oder Kasachstan - Wikileaks-Dokumente legen nahe, dass deutsche Firmen Überwachungstechnik an autokratische Regime liefern. Demnach reisen Verkäufer von Trojanern und anderen Schnüffelwerkzeugen regelmäßig in diktatorische Staaten. Der politische Wille, diese heiklen Geschäfte zu kontrollieren, hält sich bei der Bundesregierung in weiterlesen »

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IG Metall
Funktionäre, die über Leichen gehen
„Sind die Gewerkschafter der IG Metall nicht die wahren, skrupellosen Kapitalisten, vor denen wir uns immer gefürchtet haben? Wenn es um Arbeitsplätze geht, lassen die Metaller – zumindest die Funktionäre – jeden internationalistischen Klassengedanken hinter sich: „Für Deutschland wäre es eine Katastrophe, wenn nach dem Stopp des ‚Euro Hawk‘ die Politik jetzt einen Komplettausstieg aus dem unbemannten Fliegen beschließen würde“, äußerte etwa der Beauftragte der IG Metall für die EADS-Rüstungstochter Cassidian, Bernhard Stiedl, zum aktuellen Drohnen-Desaster des Verteidigungsministeriums…“ Ein Kommentar von Michael Schulze von Glaßer in Direkte Aktion Juli/August 2013 weiterlesen »
"Sind die Gewerkschafter der IG Metall nicht die wahren, skrupellosen Kapitalisten, vor denen wir uns immer gefürchtet haben? Wenn es um Arbeitsplätze geht, lassen die Metaller – zumindest die Funktionäre – jeden internationalistischen Klassengedanken hinter sich: „Für Deutschland wäre es eine Katastrophe, wenn nach dem Stopp des ‚Euro Hawk‘ die weiterlesen »

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Zu Gast bei den „Blutaktionären“
„Letzte Woche fand die jährliche Hauptversammlung des größten deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall AG statt – Ein Bericht Die Rheinmetall AG ist der größte deutsche Waffenproduzent. Aber auch an diesem Großkonzern geht die Rüstungskrise nicht spurlos vorüber. Am 14. Mai 2013 fand in Berlin die jährliche Hauptversammlung der Aktionäre statt und gestattete einen Blick hinter die Kulissen. Vor dem Tagungshotel demonstrierte die Friedensbewegung gegen die aggressive deutsche Rüstungsexportpolitik…“ Dossier von Gerhard Piper vom 25.05.2013 in telepolis weiterlesen »
„Letzte Woche fand die jährliche Hauptversammlung des größten deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall AG statt - Ein Bericht Die Rheinmetall AG ist der größte deutsche Waffenproduzent. Aber auch an diesem Großkonzern geht die Rüstungskrise nicht spurlos vorüber. Am 14. Mai 2013 fand in Berlin die jährliche Hauptversammlung der Aktionäre statt und gestattete weiterlesen »

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IG Metall
IG Metall warnt vor Drohnen-Ausstieg
„IG Metall warnt angesichts des teuren Debakels um den »Euro Hawk« vor einem Ende deutscher Drohnen-Programme. »Für Deutschland wäre es eine Katastrophe, wenn nach dem Stopp des >Euro Hawk< die Politik jetzt einen Komplettausstieg aus dem unbemannten Fliegen beschließen würde«, sagte der Beauftragte der IG Metall für die EADS-Rüstungstochter Cassidian, Bernhard Stiedl, am Mittwoch. Deutschland dürfe sich nicht aus einer Schlüsseltechnologie auch für die zivile Luftfahrt zu verabschieden. »Das wäre so, als würde die deutsche Automobilindustrie auf die Entwicklung des Elektromotors verzichten, mit allen negativen Folgen für die Wirtschaft und die Arbeitsplätze«, sagte Stiedl.“ dpa/jW-Meldung in junge Welt vom 23.05.2013 und ein Kommentar weiterlesen »
"IG Metall warnt angesichts des teuren Debakels um den »Euro Hawk« vor einem Ende deutscher Drohnen-Programme. »Für Deutschland wäre es eine Katastrophe, wenn nach dem Stopp des >Euro Hawk< die Politik jetzt einen Komplettausstieg aus dem unbemannten Fliegen beschließen würde«, sagte der Beauftragte der IG Metall für die EADS-Rüstungstochter Cassidian, weiterlesen »

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Rüstungsindustrie und -exporte
Friedensforscher fordern neue Regeln für deutsche Waffenexporte
„Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut (Sipri) fordert im Gespräch mit der F.A.Z. eine grundlegende Reform des Genehmigungsverfahrens für deutsche Waffenexporte. Bisher entscheidet die Bundesregierung über brisante Waffengeschäfte in einem geheim tagenden Kabinettsausschuss…“  Artikel von Marcus Theurer, London, in der FAZ vom 17.03.2013 weiterlesen »
„Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut (Sipri) fordert im Gespräch mit der F.A.Z. eine grundlegende Reform des Genehmigungsverfahrens für deutsche Waffenexporte. Bisher entscheidet die Bundesregierung über brisante Waffengeschäfte in einem geheim tagenden Kabinettsausschuss…“  Artikel von Marcus Theurer, London, in der FAZ vom 17.03.2013 weiterlesen »

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Rüstungsboom mit Delle
Erstmals seit 1994 sind die Verkäufe der 100 größten Waffenschmieden der Welt wieder zurückgegangen. Das geht aus dem jüngsten Report des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) hervor, der am Montag veröffentlicht wurde. Artikel von Olaf Standke im Neues Deutschland vom 19.02.2013 und Ergänzungen weiterlesen »
Erstmals seit 1994 sind die Verkäufe der 100 größten Waffenschmieden der Welt wieder zurückgegangen. Das geht aus dem jüngsten Report des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) hervor, der am Montag veröffentlicht wurde. Artikel von Olaf Standke im Neues Deutschland vom 19.02.2013 weiterlesen »

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