Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Koblenz: Am Montag, den 23. November 2015, ruft ver.di die Beschäftigten bei Amazon zum Streik auf. Bereits in der Nacht zum Montag beginnt der Ausstand mit der Nachtschicht um 24 Uhr. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Nachtschicht, gefolgt von der Frühschicht um 5 Uhr, werden ihr Recht auf Arbeitskampf vor die Tore Amazons tragen, um ihre Erwartung an Amazon zum Einlenken auf ihre Tarifforderung zu bekräftigen. Der Streik soll zunächst bis 06.30 Uhr am Donnerstag, den 26. November, befristet sein. (…) Ob und in welchen der anderen acht Amazonstandorte in Deutschland gestreikt werde, lässt ver.di offen.“ Pressemitteilung von ver.di Handel vom 23.11.2015 
„“In der Tarifauseinandersetzung zwischen Ver.di und Amazon stehen auch dieses Jahr Streiks während des Weihnachtsgeschäfts bevor. Ver.di kündigt überraschende Aktionen an. Amazon lehnt Tarifverhandlungen weiterhin ab. (…) Die Gewerkschaft Verdi plant auch in diesem Weihnachtsgeschäft Streiks beim US-Versandkonzern Amazon. Das sagte Verdi-Fachbereichsleiter Jörg Lauenroth-Mago gegenüber dpa. Wann und in welchen der neun Logistikzentren in Deutschland demnächst gestreikt werden soll, wolle die Gewerkschaft nicht vorab bekanntgeben. Mit überraschenden Aktionen solle die Wirksamkeit der Streiks erhöht werden. „Ich gehe aber fest davon aus, dass nicht nur in Leipzig gestreikt wird“, sagte Lauenroth-Mago…“ Agenturmeldung, hier bei heise online vom 18.11.2015 
„Für die Tarifrunde 2016 hat der Hauptvorstand der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) eine tarifpolitische Empfehlung beschlossen, nach der die Entgelte und Ausbildungsvergütungen in der Lebensmittelindustrie, im Lebensmittelhandwerk sowie im Hotel- und Gaststättengewerbe um 4,5 bis 5,5 Prozent im Jahr 2016 steigen sollen, bei einer Laufzeit der Tarifverträge von zwölf Monaten. Darüber hinaus soll der demografische Wandel in den NGG-Branchen auch tarifvertraglich gestaltet werden. (…) In weiteren Schritten wolle die NGG Vereinbarungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Gesundheit abschließen, damit die Beschäftigten gesund die Regelaltersrente erreichen, gleitende Übergänge in die Rente vor allem für besonders belastete Beschäftigte tarifvertraglich regeln und für junge Menschen eine sichere Perspektive durch eine qualifizierte Berufsausbildung sichern. „Darüber hinaus wollen wir die Übernahme nach der Ausbildung in Tarifverträgen festzurren“, so Güster. “ NGG-Pressemitteilung vom 18. November 2015 
„Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert für die rund 600 000 Gebäudereiniger deutlich mehr Lohn. Für den großen Bereich der Innenreinigung in der untersten Lohngruppe 1 soll das Plus 80 Cent betragen. Der Stundenlohn im Westen würde damit von derzeit 9,55 Euro auf 10,35 Euro steigen. Das ist zugleich der Mindestlohn in der Branche. Für die übrigen Lohngruppen 2 bis 9 fordert die IG BAU eine Anhebung um 6,4 Prozent. Das hat die Bundestarifkommission der IG BAU an diesem Wochenende für die Tarifrunde 2015 im Gebäudereiniger-Handwerk beschlossen…“ Pressemitteilung vom 30.01.2015. Siehe dazu die Sonderseite der IG BAU und hier neu: IG BAU nimmt Tarifergebnis für Gebäudereiniger-Handwerk an 
„Der Spiros-Simitis-Award der Gewerkschaften für vorbildlichen Mitarbeiter-Datenschutz geht an den Betriebsrat der hannoverschen Primark-Filiale, der sich erfolgreich gegen die umfassende Videoüberwachung der Mitarbeiter zur Wehr setzen konnte. Zum zehnjährigen Jubiläum des Technologieforums der gewerkschaftsnahen Datenschutz- und Technologieberatung wurde in Berlin erstmals der Spiros-Simitis-Award verliehen. Den ersten Platz unter rund 40 Bewerbern belegte nach Abstimmung der Forumsteilnehmer der Betriebsrat der hannoverschen Primark-Filiale, gefolgt von Betriebsrat der Kaufland Warenhandel Sachsen Anhalt und dem Betriebsrat der GDV Dienstleistungs GmbH der Autoversicherer. Der Spiros-Simitis-Award ist nicht dotiert, da Betriebsräte in Deutschland nicht „vermögensfähig“ sind. Er soll künftig regelmäßig vergeben werden und die Betriebsräte stärken, die Datenschutz-Rechte von Arbeitnehmern in der Praxis umsetzen…“ Beitrag von Andreas Wilkens bei heise online vom 12. November 2015 
„Seit Juni 2009 hat die Continental- Geschäftsführung mit der Umsetzung der Massenentlassungen beginnend zum Januar 2010 begonnen. Über 100 Arbeitsplätze werden nach Tschechien, Ungarn und China verlagert und der Sensorik- Bereich in Dortmund aufgelöst. Die 200 Conti-VDO Kollegen der Sensorik in Dortmund hatten in ihrem 2 1/2 -tägigen selbständigen Streik im Juli 2008 gegen die Verlagerung einen Teilerfolg erzielen können und gezeigt, dass man gegen einen Weltkonzern wie Conti kämpfen kann. Die Empörung unter den Kollegen ist groß, dass jetzt zwei der drei Streiksprecher und einige aktive Kolleginnen und Kollegen von der Vernichtung der Arbeitsplätze betroffen sind. Es ist sicherlich kein Zufall, dass angesichts weiterer geplanter Arbeitsplatzvernichtung im Continental- Konzern gerade diese Kollegen aus dem Betrieb entfernt werden sollen…“ Der Solidaritätskreis Conti- Kolleginnen und Kollegen kämpft – nicht nur gerichtlich – gegen die Kündigungen. Siehe dazu neu: Solidarität mit den Kolleginnen, die vor dem LAG Hamm um ihren Arbeitsplatz bei Continental Automotive in Dortmund kämpfen! Termine: Mittwoch, den 18.11. um 9.00 Uhr und Mittwoch, den 9.12. um 12 Uhr ![[Buch] Wettbewerbspakte und linke Betriebsratsopposition. Fallstudien in der Automobilindustrie](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2015/09/wettbewerbspakte_cover.jpg)
„In der deutschen Automobilindustrie haben sich betriebliche Wettbewerbsbündnisse seit Anfang der 1990er Jahre etabliert. Dabei machen Belegschaften in der Regel Zugeständnisse bei Arbeitszeiten und Löhnen, um im Gegenzug vorübergehenden Kündigungsschutz bei geplantem Personalabbau zu erhalten. Daniel Behruzi fragt nach den Folgen dieser Pakte für die betriebliche Interessenvertretung. Er geht insbesondere der Frage nach, unter welchen Umständen die konzessionären Vereinbarungen zu Legitimitätsverlusten von Betriebsräten führen. Ein Ergebnis ist, dass die Existenz relevanter linksoppositioneller Betriebsratsgruppen eine entscheidende Rolle spielt: Wo sie die Deutungen der Betriebsratsspitzen offensiv in Frage stellen, verliert deren Politik an Unterstützung.“ Umschlagtext der Dissertation von Daniel Behruzi: Wettbewerbspakte und linke Betriebsratsopposition. Fallstudien in der Automobilindustrie. Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, VSA Verlag (Hamburg 2015, 360 Seiten, 26,80 Euro, ISBN 978-3-89965-679-4). Der Autor untersucht betriebliche Wettbewerbsbündnisse und die Fraktionierung von Betriebsräten anhand von Fallstudien bei Daimler und Opel. Siehe Informationen und Bestellung beim Verlag und hier neu: exklusive Leseproben: LabourNet Germany veröffentlicht Teile der Dissertation von Daniel Behruzi, die der Veröffentlichung als Buch beim VSA-Verlag zum Opfer gefallen sind 
„Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und eines neuen Begutachtungsassessment (NBA). Einstufung in fünf Pflegegrade auf Basis des NBA – umfassende Erfassung aller relevanten Aspekte der Pflegebedürftigkeit, unabhängig davon, ob diese auf körperlichen, psychischen oder kognitiven Beeinträchtigungen beruhen. Maßgeblich für die Einstufung ist der Grad der Selbständigkeit in allen pflegerelevanten Bereichen. Die besonderen Leistungen für Personen mit eingeschränkter Alltagskompetenz werden in das Regelleistungsrecht übernommen. Die Vorschriften zur Sicherung und Entwicklung der Qualität in der Pflege werden ergänzt und neu strukturiert. – Der Beitragssatz der sozialen Pflegeversicherung wird ab 2017 um 0,2 Beitragssatzpunkte erhöht…“ Der Kabinettsentwurf (und Hintergründe) im Portal Sozialpolitik und (gewerkschaftliche) Bewertungen sowie neu: Bundestag beschließt das Zweite Pflegestärkungsgesetz – und erste gewerkschaftliche Stellungnahmen 
„Die Konflikte rund um das KiK-Zentrallager in Boenen bei Unna haben unsere Vereinsmitglieder, Sympathisanten und Leser_innen überzeugt. Im Rahmen einer Online-Abstimmung haben sie sich mit überwältigender Mehrheit dafür entschieden, den skandalträchtigen Textil-Discounter Kik am FREITAG, DEN 13. November 2015 mit Protest-Aktionen aufs Korn zu nehmen. Wer sich beteiligen möchte, möge zum Kölner Büro der aktion./.arbeitsunrecht Kontakt aufnehmen und sich in den Newsletter eintragen. Die Initiative wird in den nächsten Tagen ein Aktions-Flugblatt zum Download bereitstellen, ebenso Aufkleber und ein Online-Verzeichnis der geplanten Aktionen…“ Meldung vom 2. November 2015 bei Arbeitsunrecht. Neu: Schwarzer Freitag: Über 20 Aktionen vor KiK-Filialen – Liste der Aktionsorte bei Arbeitsunrecht sowie weitere Infos und Hintergründe und nun erste Berichte 
Beim DFB verschwinden Millionen, die FIFA schlittert von einem Korruptionsskandal in den nächsten. „Mann, Sieber!“ deckt auf, wie bei der Ware „Fußball“ verhandelt wird. Video aus der ZDF-Sendung „Mann, Sieber!“ vom 10.11.2015 – als Ersatz für eine ganze Reihe von Meldungen über gar nicht überraschende Skandale 
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