Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
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„Im September 2016 habe ich meine Masterarbeit im Fach Kommunikationswissenschaft abgegeben. Sie wurde mit der Note 1,0 bewertet. Bereits in den Wochen davor hat mir Professor Meyen vom Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung (IfKW) an der Ludwig-Maximilians-Universität München mitgeteilt mich zum 1.10.2016 als Wissenschaftlicher Mitarbeiter einstellen zu wollen. Wie bei jeder Bewerbung im Öffentlichen Dienst in Bayern war ein „Verfassungstreue-Fragebogen“ auszufüllen. Dort hatte ich angegeben, u.a. Mitglied der DKP und der VVN – Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen zu sein. Die Personalabteilung der Universität gab den Fragebogen weiter an den Verfassungsschutz. Trotz mehrfacher Aufforderung hat dieser nicht reagiert, womit der geplante Einstellungstermin aufgehoben wurde und ich als Jungwissenschaftler derzeit auf der Straße sitze. Dies ist de facto ein Rückgriff auf die überwunden geglaubte Berufsverbotspraxis des Kalten Krieges, die lange Jahre vor meiner Geburt ihren Anfang nahm…“ Soli-Aufruf von Kerem Schamberger beim isw München vom 31. Oktober 2016 und weitere Informationen. Neu: Berufsverbot durch Verfassungsschutz abgewendet – Interview mit Kerem Schamberger
„Es kam, wie es kommen musste: Mitte Januar hat das Europäische Parlament die von der EU-Kommission vorgelegte Hafendienste-Richtlinie »Port Package II« (PP II) mit einer satten Mehrheit zurückgewiesen. Wenige Wochen später erklärte Verkehrskommissar Jacques Barrot, die Kommission werde den Entwurf zurückziehen – und einen neuen vorbereiten! Zu welch skurrilen Auswüchsen eine uferlose Liberalisierung von Hafendienstleistungen führen kann, zeigte sich übrigens kurz darauf in den USA, wo die bevorstehende Übernahme zentraler Seehäfen durch einen arabischen Investor hysterische Reaktionen auslöste…“ Aus dem Artikel von Burkhard Ilschner in Waterkant 01/2006 im LabourNet-Archiv. Doch die Liberalisierer und Privatisierer geben nicht auf… Siehe neu: Deregulierung vertagt. EU-»Hafenpaket« wird in Kürze unterzeichnet. Globale Ausschreibung von Dienstleistungen vom Tisch, dafür viele vage Formulierungen 
Vom 2. bis 5. Februar 2017 fand in Godavari Khani in Singreni im Bundesstaat Telangana die zweite Internationale Bergarbeiterkonferenz statt, an der sich über 600 KollegInnen beteiligten. In Indien war dazu ein nationales Vorbereitungskomitee geschaffen worden, das die Konferenz monatelang vorbereitete, an dem unter anderem die Indian Federation of Trade Unions (IFTU), die New Trade Union Initiative (NTUI), die All India Federation of Trade Unions (AIFTU),das Trade Union Centre of India (TUCI) sowie regionale Einzelgewerkschaften beteiligt waren. In zahlreichen weiteren Ländern hatte es ebenfalls Vorbereitungsgremien gegeben und entsprechende Aktivitäten. Die TeilnehmerInnen waren sich jenseits unterschiedlicher politischer Ansichten darüber einig, dass ihre Arbeits- und Lebensbedingungen weltweit durchaus ähnlich sind – und dass sie demselben Gegner gegenüberstehen. Siehe dazu den Abschlussartikel und einen weiteren Beitrag auf der Seite der Internationalen Bergarbeiterkonferenz 
Nicht weniger als 54 demokratische und gewerkschaftliche Organisationen in Malaysia protestieren gegen die willkürliche Entlassung des Vorsitzenden der Betriebsgewerkschaft bei Infinion Malaysia. Der angebliche Grund: Krank geschrieben, nahm er an einer Gewerkschaftsversammlung teil. Nun hat vermutlich noch nie ein Mitglied der Geschäftsleitung im kranken Zustand gearbeitet – oder ? – aber, dass ein Gewerkschaftsvorsitzender sich auch in nicht fittem Zustand zu einer Versammlung schleppt, soll auch anderswo schon mal vorgekommen sein – normal. Muhammad Zulfadlee Thye Bin Abdullah war mit ärztlichem Attest krank geschrieben, hinzu von einem Arzt, der auch für das Unternehmen arbeitet, also nicht „im Verdacht“ steht, besonders schnell krank zu schreiben. In der Erklärung „INFINEON must stop union busting and discrimination against union leaders“ am 31. Januar 2017 bei Good Electronics wird ausführlich um die offizielle Entlassungsbegründung argumentiert, weil dabei das Wort „bösartig“ fiel. Wie auch immer: Diese Entlassung ist ein bloßer Willkürakt – und dagegen ist Solidarität gefragt, zumal es deutlich wird, dass es keineswegs nur um die eine Person des Gewerkschaftsvorsitzenden geht, sondern um eine Attacke auf die gesamte Gewerkschaft als solche 
„Wir sind entsetzt, schockiert und wütend! Adient bzw. bis Oktober 2016 Johnson Controls war noch nie ein sozial eingestellter Arbeitgeber. Aber das heutige Verhalten toppt alles bisher Dagewesene. Bevor Adient vor gut einem Monat [gemeint: Jahr] aus dem Johnson Controls Konzern ausgegründet und an die Börse gebracht wurde, hat schon eine Restrukturierung nach der anderen im Automotive Bereich viele Arbeitsplätze und Existenzen gekostet. Die Braut muss ja geschmückt werden. (…) Statt dessen mussten wir heute morgen feststellen, dass der Arbeitgeber in einer Nacht- und Nebelaktion das komplette Lager leergeräumt hat. Dieses Vorgehen muss von langer Hand generalstabsmäßig wie bei einem Blitzangriff vorbereitet worden sein. (…) Wir kämpfen dafür, dass unsere Kollegen nicht innerhalb kürzester Zeit ein Fall für Hartz IV werden und eine Alternative zu dieser einseitigen Planung gefunden wird.“ Pressemitteilung vom 13.12.2016 des Betriebsrats Adient Components, Werk Remscheid und der Hintergrund. Neu: IG Metall Remscheid-Solingen bittet um Solidarität mit den Beschäftigten der Adient Components Ltd. & Co. KG – und unsere Anmerkung 
„… VW muss zahlen? Von wegen! Die Arbeiter müssen zahlen – schon wieder. 30.000 mit ihrem Job, die Übrigen mit ihrer Gesundheit. Denn die Arbeit wird nicht weniger um die 30.000. Nein, sie wird den übrig gebliebenen Kollegen an den Bändern zusätzlich aufgedrückt. Man kann es nicht oft genug sagen: Alle VW-Arbeiter hierzulande hätten 3 bis 4 Jahre lang die Füße hoch legen können, ohne auch nur ein Auto zu bauen. Bei vollem Lohn versteht sich. So viel Geld haben die kriminellen Vorstände allein bei VW verbrannt. Geld, das aus den Arbeitern ausgepresst wurde und für das sie nun zum zweiten Mal zur Kasse gebeten werden durch 30.000 Entlassungen. Ganz zu schweigen von den gekündigten fast 6.000 Leiharbeitern bei VW, die für diesen ganzen Dreck schon mehrfach bezahlt haben. 30.000 Entlassungen bei VW – da kann sich jeder von uns ausrechnen, was bei uns, bei BMW, Opel oder Ford und wie sie alle heißen, passieren wird. Da werden die von Herrn Theurer favorisierten 18 Schichten pro Woche (d.h. auch samstags 3-schichtig) genau so wenig ausreichen, wie die geplanten Tausende von Fremdvergaben, gegen die wir vor 2 Jahren noch in den Streik gegangen sind, ihn aber offensichtlich viel zu früh abgebrochen haben…“ Und weitere Themen, z.B.: „Tarifvertrag für Zuhälterei“ und „Es geht weiter: Stoppt Fremdvergabe und Leiharbeit!“ im Flugblatt vom Februar 2017, geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen 
Die ver.di-Tarifkommission Geld und Wert hat den Bundeslohntarifvertrag zum 31. Dezember 2016 gekündigt. Am 30. September hat die Tarifkommission einstimmig die Forderungen für die anstehende Tarifrunde beschlossen: Erhöhung des Stundenlohnes für Cash und CIT um 1,50 Euro bei einer Laufzeit des Tarifvertrages von 12 Monaten; Erhöhung der Löhne für betriebliche Angestellte und sonstige gewerbliche Beschäftigte um 250 Euro monatlich; Zusätzliche Erhöhung nur für ver.di-Mitglieder: 1% Erhöhung des monatlichen Bruttolohnes oder 300 Euro jährlich; Keine Nullmonate; Darüber hinaus eine Angleichung der Löhne der Regionen und Bereiche (Cash, CIT) in zwei Schritten. Die Tarifkommission Geld & Wert dazu: „Heute liegen die niedrigsten Löhne in der Branche bei 11,24 Euro (CIT) und 9,33 Euro (Cash). Zudem fordern wir „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“. Die Löhne liegen zwischen den Regionen bis zu beinahe 40% auseinander – für die gleiche Tätigkeit!“ Siehe für aktuelle Meldungen die Sonderseite von ver.di und hier: Zwischen 4,9 und 12 Prozent mehr Lohn in der Geld- und Wertbranche 
„… Aussagen von Polizisten gelten vor Gericht als besonders glaubwürdig. Oft erzählen auch mehrere Beamte das Gleiche – in den selben Worten. Wer solch einer geballten Aussagekraft gegenübersteht, hat selten eine Chance. Alfred Denzinger, Chefredakteur der Beobachter News (BN), einem Magazin, das vor allem im süddeutschen Raum von Demonstrationen berichtet, erhielt einen Strafbefehl über 500 Euro wegen Beleidigung. »Du Drecksack« soll er zu einem Polizisten gesagt haben. Was für seine Arbeit viel schwerwiegender ist: Aus den Akten erfuhr er, dass die Polizei ihn im internen Informationssystemen als »Straftäter linksmotiviert« führt. (…) Denzinger lacht über das Spiel der Polizei, von der er vermutet, dass sie ihn einschüchtern will. Denn der BN-Chefredakteur ist vielen Beamten kein Unbekannter. 2011 gründete er mit anderen die Beobachter News, um vor allem von Demonstrationen, aber auch anderen politischen Veranstaltungen zu berichten. Der erste Einsatz war der Abriss des Südturms des Stuttgarter Bahnhofs. Zwar war das Bahnhofsprojekt S21 nicht der Grund, um BN zu gründen, aber die Polizeigewalt gegen die vielen Demonstranten bestärkte alle Beteiligten, das Verhalten der Polizisten zu dokumentieren. Die Presse als Korrektiv der Staatsgewalt. Über die Jahre hat sich Denzinger so viele Feinde bei den Beamten gemacht. Regelmäßig wird die Arbeit der BN von Polizisten behindert, sei es durch falsche, fehlerhafte oder unvollständige Angaben zu Demonstrationen, die Verdeckung der Sicht, aktives Abdrängen und Anwendung von Gewalt, oftmals physisch oder durch das Versprühen von Pfefferspray auf die Journalisten. (…) Für den BN-Chefredakteur sind die Verurteilung und 500 Euro Strafe das eine. Wesentlich schlimmer wiege der durch den Vorfall bekannt gewordene Eintrag in den Akten. »Straftäter linksmotiviert – als Journalist kommt das einem Berufsverbot gleich«, empört sich Denzinger…“ Artikel von Alexander Isele vom 3. Februar 2017 bei neues Deutschland online 
„In Deutschland gibt es immer mehr Knastshops. Die Strafgefangenen arbeiten zu Konditionen, zu denen draußen niemand mithalten kann. „Die Produktpalette reicht von Möbelstücken und Wohnaccessoires über Leder- und Metallwaren bis hin zu Holzspielzeug für Groß und Klein. Sämtliche Produkte entstehen in sorgfältiger Handarbeit und zeichnen sich durch hochwertige Materialien sowie erstklassige Qualität aus (…) Die Strafgefangenen bekommen zwischen 9,41 Euro und 15,69 Euro – allerdings pro Arbeitstag und nicht pro Stunde. Das ist legal, weil im Gefängnis Arbeitspflicht gilt. Der Lohn ist gesetzlich festgelegt, es gibt fünf Vergütungsstufen. Und dazu kommt: Die Justizverwaltung sieht diese Online-Shops ganz klar als Teil der Resozialisierung. (…) Klar ist aber auch: Zu solchen Konditionen kann kein regulärer Unternehmer produzieren, wenn er nicht gerade Mitarbeiter zu Niedrigstlöhnen in Asien beschäftigt. Auch den Strafgefangenen scheint das gegen den Strich zu gehen. Sie haben eine eigene Gewerkschaft gegründet und fordern den gesetzlichen Mindestlohn. Das Problem: Sie bekommen wenig Rückendeckung…“ Till Haase im Gespräch Jörg Brunsmann vom 2. Februar 2017 bei DRadio Wissen (mit Podcast, Dauer 4:37 Min.) 
Am 6. März 2017 wird vor dem Sozialgericht Sevilla verhandelt: Die Klage von 10 der 16 im Juli letzten Jahres entlassenen Beschäftigten. Nicht beschäftigt von Ikea, sagt man dort, sondern von CM Auxiliares, einem Subunternehmen. Das allerdings nur einen Kunden hatte: Ikea Iberica. Und dessen Beschäftigte alles gleich hatten, wie die Ikea-Beschäftigten: Arbeitszeiten, Arbeitskleidung, Vorgesetzte. Nur eben beispielsweise nicht gleich waren: Bezüge, Überstundenzuschläge und andere Kleinigkeiten mehr. Trotz zahlreichen Protesten hat sich die Geschäftsleitung von Ikea Sevilla stets rundweg geweigert, mit den Betroffenen auch nur zu reden. Obwohl natürlich auch Ikea alles hat, was „moderne Unternehmen“ heute so haben: Nachhaltigkeit für die nächsten 28 Milliarden Jahre, soziales Engagement ohne Grenzen, inklusive „Code of Conduct“ und was der kapitalistische Kosmetikladen noch so alles hergibt. Das müsse juristisch entschieden werden war das maximale an Aussage, zu der man im Unternehmen bereit war. In dem Artikel „El “código ético” de Ikea: A juicio en marzo por desentenderse de derechos laborales“ von La otra Andalucia am 31. Januar 2017 bei kaosenlared wird weiterhin berichtet, dass die Betriebsgewerkschaft der CCOO mehrfach versucht habe, intern auf eine Verhandlungsbereitschaft zu drängen, ohne Ergebnis. Während die alternative andalusische Gewerkschaft SAT betont, es habe nicht nur diese 16 Entlassungen am Ende von CM Auxiliares gegeben, sondern insgesamt rund 100. Nun ist Ikeas Wunsch in Erfüllung gegangen: Ein Gericht verhandelt, 10 der 16 haben geklagt. Nicht alle Wünsche, vermutlich, denn: Angeklagt in dem Fall ist eben Ikea und nicht etwa CM Auxiliares, die nach der Kündigung des Auftrages durch Ikea in Bankrott gegangen ist, sie hatte ja keine anderen Kunden… 
Bundesdeutsche Unternehmen haben – entgegen der Berichterstattung der BRD-Kommerzmedien – beim illegalen Sturz der gewählten brasilianischen Regierung durchaus eine tragende Rolle gespielt – und sei es nur über ihre aktive Mitgliedschaft im Unternehmerverband FIESP, im Bundesstaat Sao Paulo – Hauptbetreiber des „legalen Putsches“ gegen die PT Regierung. Und so wollen sie jetzt auch die Zinsen für ihr Verhalten eintreiben, mit dem Wirken einer Regierung, die nicht nur Sozialterror verbreitet, sondern auch direkte Angriffe auf soziale Bewegungen startet – und nun, zumindest propagandistisch, auch die Gewerkschaften „aufs Korn“ nimmt. Kann man natürlich ausnutzen, um lästige Profitreduzierer los zu werden. Denken sich auch und gerade bundesdeutsche Unternehmen wie eben aktuell Voith und Mahle und machen schon mal Schritte zur Eingrenzung gewerkschaftlichen Einflusses im Betrieb. Siehe dazu zwei aktuelle Meldungen 
„Eigentlich hätte am Dienstag das Augsburger Amtsgericht ein Urteil fällen sollen. Die Causa: Eine Mitarbeiterin der Autobahn-Raststätte Augsburg Ost soll zwölf Toilettenwertbons im Wert von sechs Euro unterschlagen haben. Daraufhin hat ihr das Unternehmen Tank und Rast fristlos gekündigt, was die Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten (NGG) auf den Plan rief. Die Kündigung sei nur vorgeschoben, um die Mitarbeiterin loszuwerden, so ihre Vorwürfe. Für den Gerichtstermin war schon eine Protestkundgebung angekündigt. Die wurde jetzt überflüssig, das Unternehmen nahm die Kündigung einen Tag vor der Gerichtsverhandlung zurück. (…) 15 Jahre arbeitete die Mitarbeiterin an der Raststätte und wollte die Beschuldigungen nicht auf sich sitzen lassen, sie wehrte sich gegen den Vorwurf der Unterschlagung und die fristlose Kündigung. Ein Abfindungsangebot von 30.000 Euro lehnte sie ab, die Frau, Anfang 50, fürchtete, keinen anderen Job mehr zu finden. Dass die ehemalige Mitarbeiterin einen derart hohen Betrag angeboten bekommen habe, sei ungewöhnlich, so Lubecki. Er vermutet: Das Unternehmen wolle die Mitarbeiterin loswerden, denn sie würde als eine der Altbeschäftigten noch nach besseren Tarifverträgen mit 12,46 Euro brutto in der Stunde bezahlt. Wer heute bei Tank und Rast anfange, bekomme manchmal nur noch einen Cent mehr als den gesetzlichen Mindestlohn von 8,51 Euro, die Beschäftigten beklagten einen ständigem Druck auf die Löhne…“ Beitrag von Rudolf Stumberger bei neues Deutschland vom 3. Februar 2017 
So lautet der Titel der ZDF-Zoom-Dokumentation, die am Mittwoch, 1. Februar 2017, um 23:00 Uhr ausgestrahlt wird. Neben dem typischen Brief- und Paketgeschäft in Deutschland werden auch die Geschäftsgebaren der DHL im Zusammenhang mit ihren osteuropäischen Subunternehmern und deren Fahrern beleuchtet. Die Recherchen haben erstaunliche Ergebnisse über die Rolle der DHL beim internationalem Sozialdumping zutage gefördert: Im Auftrag von DHL-Freight leben und arbeiten Fahrer von osteuropäischen Subunternehmen zum Teil unter menschenunwürdigen Bedingungen. Siehe den Ankündigungstext beim ZDF und Hintergründe