Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Zur Hauptversammlung der Siemens AG am 31. Januar 2018 prangern NGOs erneut die Mitverantwortung des Konzerns für Menschenrechtsverletzungen und Landraub in zahlreichen Ländern des globalen Südens an. Es handelt sich dabei gerade auch um Projekte, die als ökologisch beworben werden. Dazu informiert ein international besetztes Diskussionspanel am 30. Januar 2017 in München. Siemens‘ völkerrechtswidrige Verträge mit Marokko über die Erbauung von Windkrafträdern in Westsahara (…) Siemens Joint-Venture VoithHydro agierte im Fall Agua Zarca bewusst sorgfaltswidrig (…) Zulieferungen für ökologisch und sozial katastrophale Großprojekte…“ Gemeinsame Pressemitteilung der Kritischen Aktionäre vom 30.1.2018 mit medico international, Christlicher Initiative Romero (CIR), Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika (fdcl), Gegenströmung, HondurasDelegation und Öku-Büro München, dort auch Infoflyer und der Gegenantrag zur Siemens-Hauptversammlung 2018. Nach der Podiumsdiskussion am Dienstag, 30. Januar ist eine Kundgebung vor der Siemens-Hauptversammlung geplant am 31. Januar 2018, zwischen 8 und 10 Uhr vor dem Haupteingang der Olympiahalle, um 10 Uhr beginnt die Aktionärsversammlung (beides in München) 
„Im Minutentakt kommen sie rein, die Meldungen über fehlende Pflegekräfte, über deren teilweise nur als schäbig zu bezeichnende Vergütung, über Missstände in Heimen (über die in der ambulanten und der häuslichen Pflege wird kaum bis gar nicht berichtet), über viele Pflegebedürftige, die keinen ambulanten Pflegedienst mehr finden können, der ihre minutengetaktete Versorgung zu übernehmen bereit ist. (…) In keiner Rede dürfen die Pflegestärkungsgesetze I bis III fehlen. Und der Hinweis, ab 2017 würde man doch 5 Milliarden Euro zusätzlich „in das System“ geben (die durch eine Erhöhung des Beitrags zur Pflegeversicherung um 0,2 Prozentpunkte finanziert wurde). Da werden viele Pflegekräfte sogleich einwenden, wo die denn geblieben sind, bei ihnen jedenfalls sei davon nichts angekommen. Aber es handelt sich nun keineswegs bei der genannten Summe um Fake News, nur muss man immer genau hinschauen, wo was ankommt (und wo eben nicht). (…) Die Rechnung zahlen die betroffenen Pflegebedürftigen. Und zwar die ganze Rechnung. Das liegt aber an dem Grundcharakter der Pflegeversicherung. (…)Wenn wir nicht das ganze System an sich in Frage stellen wollen, dann brauchen wir im System einen Umbau der Pflegeversicherung. Eine Möglichkeit wäre hier der Umbau hin zu einer echten Pflegeteilkaskoversicherung. Die Pflegekasse übernimmt alle notwendigen pflegebedingten Kosten und berechnet den Versicherten einen fixen, gesetzlich festzulegenden Eigenanteil, also eine Umkehrung des bestehenden Systems. Tariferhöhungen, bessere Personalschlüssel oder mehr palliative Betreuung bezahlen nicht mehr die Pflegebedürftigen, sondern werden von der Solidargemeinschaft getragen….“ Artikel vom 28. Januar 2018 von und bei Stefan Sell 
„Schon immer wird das Bild einer vermeintlich „zivilen“ Raumfahrt suggeriert, obgleich die Branche schon seit ihren Anfängen auch militärischen Zwecken dient. Daran hat sich bis heute nichts geändert, wie im Folgenden am Beispiel der Stadt Augsburg und der Rolle der dort ansässigen MAN bzw. MT Aerospace gezeigt werden soll, die den deutschen Anteil am Ariane-Programm in der Hauptsache entwickeln und produzieren. MAN Neue Technologie verwendete bei der Ariane von Anfang an auch NS-Technologie der V2 und entwickelte diese weiter. Mit ihren Gaszentrifugen spielte die MAN eine zentrale Rolle bei der Urananreicherung in Europa und sogar weltweit und schuf die technologische Basis für die Proliferation der Atombombe. Wir können nachweisen, dass es einen Zusammenhang zwischen den Entwicklungsphasen der französischen U-Boot-gestützten Nuklearrakete M51 und der Produktion der Ariane 5 und 6 gibt. Das Augsburger Raumfahrtunternehmen MT Aerospace, Nachfolger von MAN Technologie, arbeitet im Auftrag von Airbus Safran Launchers, inzwischen ArianeGroup, an der europäischen Trägerrakete Ariane 6. ArianeGroup ist gleichzeitig auch komplett zuständig für die französischen Atomraketen M51 bzw. M51.3. Es ist nicht auszuschließen, dass MT Aerospace über ArianeGroup direkt oder indirekt an den französischen Nuklearraketen mitwirkt. Hinzu kommt die euphorische Raumfahrtpropaganda über die „Gemeinschaft der Ariane-Städte“, der auch die Stadt Augsburg erliegt und sich damit leichtsinnig einreiht in ein Netzwerk, das von deutsch-französischen Rüstungs- und Atom-Rüstungskonzernen beherrscht wird, darunter Städte, in denen die ballistischen Raketen für die französischen Atomwaffen hergestellt werden“ – so der Vorstellungstext zu „MAN und MT Aerospace“ von Peter Feiniger am 26. Januar 2018 bei IMI Online (IMI Studie 1/2018) über eine deutsch-französisches Kooperationsprojekt der besonderen Art… Siehe dazu auch einen Werbefilm über einen „historischen Raketenabschuss“ der Bundeswehr – nicht Ariane, trotzdem Rakete 
Nachdem Aktivisten der Kuriere von Deliveroo Belgien am Mittwoch, 24. Januar 2018, nach mehreren Streiktagen die Brüsseler Zentrale des Unternehmens besetzt hatten, erklärte sich die Unternehmensleitung bereit, ein Schlichtungstreffen unter Leitung eines von der Regierung dazu beauftragten Ministers durchzuführen. Für die Streikenden ein erster bedeutender Erfolg – hatte doch bis dahin Deliveroo in Abrede gestellt, dass es überhaupt einen Streik gab. Die Meldung „Actions chez Deliveroo: la direction accepte le principe d’une conciliation, fin du siège en vue“ am 26. Januar 2018 bei RTBF macht, neben der plötzlichen Aktivität der Regierung, bereits für sich deutlich, welches Echo die Streikkationen hatten – wenn der wichtigste Fernsehsender berichtet… In verschiedenen belgischen Städten hatten die Kuriere immer wieder einzelne Streiktage organisiert, an denen sich jeweils rund die Hälfte der (angeblich „Nicht-„) Beschäftigten beteiligte, die sich auch hier gegen jene Anpassungen zur Wehr setzen, die das Unternehmen europaweit auf Kosten ihrer „Dienstleister“ vornimmt. Wie auch in den Niederlanden und weiteren europäischen Ländern – und auch in Hongkong. Derweil droht das Unternehmen, was es alles tun werde, um die Anerkennung der Kuriere als Beschäftigte zu verhindern… Siehe dazu einen weiteren Beitrag zu den aktuellen Streiks in mehreren Ländern, eine europäische Zwischenbilanz über Streiks und Organisation, die Dokumentation der Haltung des Unternehmens, sowie den Verweis auf die letzten Beiträge zum Thema 
„Der Angriff auf die Sonntagsruhe von Seiten des Kapitals geht weiter. Vordergründig soll dies nur für den Handel gelten. Bisher durften verkaufsoffene Sonntage zu einem konkreten Anlass stattfinden. Wird dies verändert besteht die Gefahr, dass der Sonntag nicht nur dort zum normalen Arbeitstag wird…“ Interview von Herbert Schedlbauer mit Nils Böhlke, Sekretär der ver.di Landesfachbereichsleitung Handel in NRW. Das Interview erschien in der Wochenzeitung „unsere zeit“ am 26.01.2018, wir danken dem Autor! 
„Ein Breisgauer Landwirt soll einen Erntehelfer in der prallen Hitze zur Arbeit gezwungen haben, der daraufhin starb. Beim Prozessauftakt am Freitag beteuerte der Angeklagte seine Unschuld. Der Vorwurf gegen einen Landwirt aus einer Gemeinde südlich von Freiburg wiegt schwer: Er soll seine beiden Erntehelfer wie Sklaven behandelt haben. Er soll ihnen bei der Heuernte im Juni 2014 in der prallen Nachmittagshitze Pausen und Wasser verweigert haben, bis einer von ihnen zusammenbrach. Der Angeklagte weist die Vorwürfe zurück. Fest steht bislang nur: Der Erntehelfer fiel ins Koma, zwei Wochen später war er tot. Gegen den 48-jährigen Landwirt war zunächst ein Strafbefehl wegen fahrlässiger Tötung ergangen. Der Landwirt legte Widerspruch ein, weshalb es zu einer Hauptverhandlung kam. (…) Der Landwirt habe seine beiden Helfer zur Eile angetrieben und ignoriert, dass es dem später Verstorbenen nicht gut gegangen sei. Beide Erntehelfer hätten mehrfach signalisiert, dass es nicht weitergehe, dass die Menge an Wasser für die Arbeitern nicht ausgereicht habe. Der Landwirt habe notwendige Schutzmaßnahmen unterlassen und die schwache Position der Erntehelfer ausgenutzt. (…) „Ich fühle mich richtig verarscht“, sagte er mit Blick auf die Anschuldigungen. Bei der Heuernte habe es ausreichend Pausen gegeben, auch hätten die Helfer zu keinem Zeitpunkt längere Pausen verlangt. „Es war genau andersrum“, sagte der Landwirt. Die beiden Helfer aus Rumänien seien stets darauf aus gewesen, länger zu arbeiten, um mehr Geld verdienen zu können. „Es gab null Zeitdruck“, sagte er. (…) Für den Prozess sind zwei weitere Termine angesetzt. Die Fortsetzung folgt am 2. Februar (Az. 25 Cs 570 Js 18987/14).“ Artikel von Moritz Lehmann vom 26. Januar 2018 bei der Badischen Zeitung online 
„Am 24.01. 2018 haben Fahrer_innen von Foodora and Deliveroo in Berlin erneut gegen ihre prekären Arbeitsbedingungen protestiert. Sie müssen fast alle Reparaturkosten selbst bezahlen, was auch dazu führt, dass viele mit nicht verkehrsicheren Fahrädern durch die Stadt fahren, weil sie sich die Reparaturkosten nicht leisten können. Am Mittwoch warfen sie einen Haufen gebrauchter Fahrradteile vor das Delivery Hero Büro in Mitte, um dagegegen zu protestieren. (…) Derzeit finden überall auf der Welt Proteste von Fahradkurier_innen statt: Am 1. Januar 2018 haben Deliveroo Fahrer_innen in Haarlem gestreikt und konnten den Deliveroo Service für ein paar Stunden lahmlegen. In Hong Kong haben diese Woche hunderte Deliveroo Fahrer_innen gestreikt und es damit geschafft, eine neue Verschlechterung ihrer Arbeitsbedigungen abzuwenden.“ Video bei labournet.tv (engl./dt. mit dt. UT | 8 min | 2018) 
„Am 20. Januar 2018 lud die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (DJU) zum 31. Journalistentag nach Berlin. Unter dem Motto „Under Pressure. Die Freiheit nehm ich dir” war ein Programm geboten, dass Stoff zur Diskussion bot. Die Konzeption der Veranstaltung wirft jedoch Fragen auf: Wer nimmt wessen Freiheit und wie stellt sich die Gewerkschaft dazu? Warum bekommen Konzernvertreter eine Werbebühne? Und wie arbeiten Reporter ohne Grenzen eigentlich? Um die Pressefreiheit sollte es in Berlin beim Journalistentag gehen. 200 KollegInnen waren der Einladung ihrer Gewerkschaft gefolgt. (…) Warum von 17 Bühnengästen allerdings nur vier Frauen (darunter die Moderatorin Tina Groll, Zeit Online) waren, wird das Geheimnis der OrganisatorInnen bleiben. (…) Zum Inhalt: Jeder Block war mit dem Thema „Pressefreiheit“ verknüpft. Keynote-Speaker Chaussy stellte die Frage in den Raum, was „uns“ diese Freiheit überhaupt schert. Antwort: Journalisten seien das zentrale Element der „Checks and Balances“ in der heutigen Demokratie. Behörden und Institutionen verschweigen grundsätzlich Negatives: „Korruption, Korpsgeist“. Seine Forderung: „Wir müssen mehr tun als Pressekonferenzen besuchen und Presseerklärungen abschreiben“. (…) Chaussy ging auch auf die Debatte um Fake News ein. (…) Dann ging es um den Stand der „Pressefreiheit in der Welt“. (…) Es stellt sich also die Frage, was solche Werberunden auf einer gewerkschaftlichen Tagung bringen sollen? Da die Zeit zu knapp war, konnten fast keine Nachfragen gestellt werden. So hätte man zum Beispiel ausführlich über die Beschäftigungspraxis von Ströer und Amazon diskutieren können…“ Bericht von Kerem Schamberger vom 23.01.2018 bei Medienrealität und Hintergründe 
Während die türkischen Leopard Panzer versuchen, weiter auf Afrin vor zu rücken, macht der Haussender des Herrn Erdogan die Propaganda dazu. Ganz so, wie es Herr Trump von den Fox News machen lässt, beides Sender, wie es sie auch in Mexico, Brasilien, auf den Philippinen oder in China und Russland, und, und… gibt. Und die Medien in der BRD? Verbreiten – angesichts massiver Kritik an der Kriegshilfe – regierungsamtliches Gestammel, man könne ja gar nicht wirklich sagen, ob die ganzen vielen Leoparden, die in die Türkei geliefert wurden, auch wirklich im Einsatz seien. Und während in der Türkei der oberste Kriegsherr jedem droht, der es wagt, seinen Tötungsfeldzug zu kritisieren (und massiv Journalisten verhaften lässt), tut man „so etwas“ hierzulande nicht: Sondern lässt die Polizei handeln – gegen kurdische, jezidische und sonstige Kritik an Erdogan und seinen Berliner Freunden. „NAV-DEM ruft zur bundesweiten Großdemonstration in Köln auf“ am 23. Januar 2018 bei ANF ist der (noch nicht exakt datierte) Aufruf zur bundesweiten Demonstration, der so beginnt: „Der kurdische Dachverband NAV-DEM betrachtet die Bundesrepublik als „indirekte Kriegspartei“ in Efrîn und ruft für den kommenden Samstag zu einer Großdemonstration in Köln auf“. (Wird bei der ANF aktualisiert). Wir dokumentieren dazu drei Erklärungen, einen Bericht über ein Demonstrationsverbot in Hamburg und eine Petition von medico international gegen die bundesdeutschen Panzer für die Türkei, zu deren Unterzeichnung auch LabourNet Germany aufruft. 
„Nun geht es wieder um kritische Presse und ihr Spannungsverhältnis zur Macht, um Pressefreiheit und ihre politischen und wirtschaftlichen Bedingungen. Doch wofür? Zur jährlichen Selbstbestätigung beim Branchentreffen? Kritik und Freiheit werden in der deutschen Presselandschaft gar nicht viel beansprucht. Dabei gibt es gerade seit dem Sommer besonders heikle Gründe für fundamentale Pressekritik an der Regierung, für Distanz zur Macht, und für den wütenden Kampf um Pressefreiheit! Doch die deutsche Presselandschaft bietet in dieser Hinsicht mehr Lakaien als Korrektive. (…) Statt all das zu thematisieren, fällt die Pressemeute weitgehend auf die Kampagnen der Polizei herein. (…) Illegales Vorgehen noch und nöcher, das kurz vor einer Bundestagswahl und kurz nach dem G20Gipfel besonders durchsichtig ist – aber der Großteil der Presse lässt sich das gefallen. (…) Und was macht die DJU? Sie lädt einen Vertreter des Bundespresseamts ein. Zu einer dreiviertelstündigen Diskussion mit vier weiteren Leuten. Was soll das bringen? (…) Dass diese Institution zur Garnierung einer Veranstaltung gebeten wird – es ging ja nicht darum, das Bundespresseamt alleine aufs Podium zu setzen und eine Dreiviertelstunde lang zu grillen –, ist Kuscheln mit dem Gewaltapparat. Der Apparat haut uns auf der Straße (übrigens nicht nur beim G20Gipfel); diskreditiert uns im übertragenen und wörtlichen Sinn, was ja auch einen wirtschaftlichen Schaden bedeutet; verbietet ein OnlineMedium, ohne dessen Grundrechte zu achten – und wir laden ihn zum Plausch?!...“ Ein Aufruf an die Deutsche Journalistinnen und Journalistenunion anlässlich ihres Journalistentags am 20. Januar 2018 (pdf), unterschrieben von „Einige DJU-Mitglieder, die sich nicht durch Nennung ihrer Namen wichtiger machen wollen, als sie sind.“ – wir schließen uns an! Der Text wurde von DJU-Mitgliedern am Samstag in Berlin auf den Journalist_innentag der DJU verteilt und sorgte für Diskussionen. 
„… Der Aktienkurs des schwedischen Modekonzerns H&M ist bereits seit Freitag, 13. Oktober im Sinkflug. Das Foto eines kleinen, dunkelhäutigen Jungen, der in einem grünen Kaputzenpulli mit der Aufschrift „Coolest Monkey in the Jungle“ (Der coolste Affe im Dschungel) gesteckt wurde und damit für die Textilien des Konzerns werben sollte, war nur die Spitze des Eisbergs. Anders als die internationale Wirtschaftspresse berichtet, reicht ein rassistisches Werbefoto für ein solches Erdbeben, wie es H&M gerade erlebt, nicht aus. Bei dem Foto handelt sich bei näherer Betrachtung auch nicht um einen „Ausrutscher“. Das Problem ist das gesamte H&M-Geschäftsmodell sowie ein patriarchal geführtes Managment, dass vor Arroganz, Selbstverliebtheit und Hybris strotzt. Einem anderen Unternehmen hätten Bürgerrechtler, Gewerkschafter, Kämpfer für eine gerechte Wirtschaftsordnung, Tierrechtler und Ökologen diesen einen Fehltritt vermutlich leichter durchgehen lassen. H&M aber wirkt inzwischen vom Kopf bis zu seinen einzelnen Gliedern auf verschiedenste Zielgruppen rund um den Globus so verfault, dass Zweifel und Verdacht am gärigen Markenimage kleben bleiben wie Fruchtfliegen auf der Suche nach Nahrung…“ Beitrag vom 19. Januar 2018 von und bei arbeitsunrecht in deutschland, siehe zum Hintergrund auch unseren Beitrag vom 17. Januar 2018: 
„Am Ende des Bundestagswahlkampfs schaffte es die Pflege, vor allem die Altenpflege für einen kurzen Moment auf das Tablett der öffentlichen Aufmerksamkeit. Am 11. September 2017 hatte der Hildesheimer Krankenpflege-Azubi Alexander Jorde der CDU-Kanzlerin auf den Zahn gefühlt. Die Würde des Menschen werde „tagtäglich tausendfach verletzt“, weil zu wenig Personal da sei. (…) Nun liegen nach der Zeit der Irrungen und Wirkungen die Sondierungsergebnisse der möglichen, aber derzeit noch keinesfalls sicheren nächsten GroKo vor – und im Bereich der Pflege sind sie mehr als ernüchternd (…) Wieso hat ein Anstieg „nur“ entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung stattgefunden? Alle Welt spricht und berichtet doch über den eklatanten Personalmangel, der in der Pflege beklagt wird, besonders manifest bereits für den Bereich der Altenpflege, wo selbst die Bundesagentur für Arbeit einen flächendeckenden Fachkräftemangel ausweist, aber auch in der Krankenhauspflege. (…) Und ein weiterer Befund, der schon für 2013 herausgearbeitet wurde, hat sich nicht verändert: die doppelte Spaltung der Vergütungslandschaft innerhalb „der“ Pflege zwischen der Alten- und der Krankenpflege und zwischen den Regionen. (…) Bei der Frage nach dem „Was tun?“ gibt es offensichtlich Bewegung, auch bei den Sondierern für eine GroKo neu. So findet man in deren Ergebnispapier die Festlegung: »Wir wollen die Bezahlung in der Altenpflege nach Tarif stärken. Gemeinsam mit den Tarifpartnern wollen wir dafür sorgen, dass Tarifverträge in der Altenpflege flächendeckend zur Anwendung kommen.« Das hört sich gut an, ist aber lediglich ein wolkiges Versprechen angesichts der tariflichen Nicht-Realitäten vor allem in der Altenpflege und noch gewichtiger (…) angesichts der strukturellen (und von den Sondierern überhaupt nicht mal thematisierten) Blockade dessen, was unbedingt erforderlich wäre, damit mehr Geld auch tatsächlich unten bei den Pflegekräften ankommen kann: die Installierung eines allgemeinverbindlich erklärten Tarifvertrags. Das wäre dringend erforderlich, wie selbst viele Träger bestätigen…“ Beitrag von Stefan Sell vom 18. Januar 2018 bei Aktuelle Sozialpolitik ![[Demonstration am 20. Januar 2018 in Berlin] Wir haben es satt! Der Agrarindustrie die Stirn bieten!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/01/satt200118.jpg)
„Vier weitere verschenkte Jahre in der Agrarpolitik? Das können wir uns nicht leisten! Ein „Weiter So“ mit Landwirtschaftsminister Schmidt? Das dürfen wir nicht zulassen! Dringender denn je brauchen wir eine bäuerliche, ökologischere Landwirtschaft und gesundes Essen für alle! Daher bieten wir – die kraftvolle, bunte, lautstarke Bewegung auf der Straße – am 20. Januar den Konzernen die Stirn und nehmen die neue Regierung in die Pflicht. Wir fordern: Glyphosat-Ausstieg in Deutschland +++ artgerechte Tierhaltung +++ Bauernhöfe statt Agrarindustrie +++ gesundes Essen für alle +++ Dumping-Exporte stoppen!“ Demonstrationsaufruf von „Wir haben Agrarindustrie satt“ vom Januar 2018. Auftakt der Demonstration zur Internationalen Agrarministerkonferenz am Samstag, 20. Januar 2018, um 11 Uhr am Hauptbahnhof Berlin (Washingtonplatz); Abschluss Brandenburger Tor. Neu dazu: Der große Irrglauben: Die Mehrheit der Bauern sind tragische Figuren. Sie glauben, dass ihr Feind ihr Freund sei. Deshalb werden sie immer weniger