gute arbeit fuer uns alle - auch im knastDer Gefangene aus der JVA Rosdorf, dessen Knie seit einem Sportunfall im November 2018 gemäß einem externen fachärztlichen Guachten schwer verletzt und trotzdem bis heute nicht behandelt worden ist, soll nun trotz anhaltender Verletzung und Schmerzen wieder arbeiten gehen. Das verfügte der Anstaltsarzt der JVA Rosdorf. Seit über sieben Monaten leidet der Gefangene unter extremen Schmerzen. Er kann nur auf Krücken gehen und nimmt das harte Schmerzmittel Tilidin. Grund dafür ist eine schwere Verletzung des Knies: Er hat einen schweren Knorpelschaden, Mikrofrakturen (kleine Brüche) sowie Knochenabsplitterungen im Kniegelenk. Eine Behandlung, die wohl auf eine OP hinauslaufen würde, wird ihm bis heute verwehrt. Dies haben zwei von drei Anstaltsärzten so mit anschließender Reha-Maßnahme angezeigt; die entsprechenden ärztlichen Atteste liegen vor. Nun hat der Anstaltsarzt verfügt, dass der Gefangene nur noch von ihm behandelt werden dürfe. Als dieser sich in der Sprechstunde vorstellig machte, zog der Arzt fünf Zeugen hinzu. Er begutachtete das Knie nicht und schaute sich auch die Akte nicht an, sondern erklärte kurzerhand, dass der Gefangene nicht mehr krankgeschrieben werde und zur Arbeit gehen solle. Nach § 38 des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes unterliegen Gefangene der Arbeitspflicht. Eine Verweigerung der Arbeit wird bestraft. (…) Als Solidaritätsgruppe Jena der Gefangenen-Gewerkschaft protestieren wir gegen diese grundsätzliche Verletzung der Gefangenenrechte (…) Wir rufen dazu auf, die Verantwortlichen zur Verantwortung zu ziehen. Schreibt sie an und unterstützt die Forderung nach sofortiger Freilassung des Gefangenen zwecks unverzüglicher Behandlung des schwerverletzten Knies…“ Aufruf mit Protestadressen vom 2. Juli 2019 von und bei Gefangenensolidarität Jena weiterlesen »
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[Besoffenes zum Arbeitsrecht] FDP sieht Biergartenkultur in Gefahr und will Arbeitsregeln ändern
Kapovaz: Arbeit auf Abruf. Grafik für das LabourNet Germany von Tatjana Sarazhynska - wir danken!„Die FDP will mit einer Lockerung der Arbeitszeitregelungen für Gastronomie-Beschäftigte die Biergartenkultur in Deutschland retten. Das geht aus einem Antrag der Bundestagsfraktion hervor, über den das Parlament nach der Sommerpause beraten soll, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Montag) berichtet. Der FDP-Arbeitsmarktpolitiker Jens Beeck sagte mit Blick auf das Teilzeit- und Befristungsgesetz: „Niemand soll wegen bürokratischer und unflexibler Regelungen vor verschlossenen Biergärten stehen.“ Die Liberalen wollen mit dem Vorstoß eine zu Jahresbeginn in Kraft getretene Verschärfung der Vorschriften zurückdrehen, wie es heißt. Für die sogenannte „Arbeit auf Abruf“ gilt den Angaben zufolge aktuell eine Arbeitszeit von 20 statt bislang 10 Stunden als vereinbart, wenn die wöchentliche Arbeitszeit nicht ausdrücklich festgelegt ist. Bei 9,19 Euro Mindestlohn pro Stunde könne dies zu Problemen führen. „Minijobber und deren Arbeitgeber laufen somit Gefahr, schnell die 450 Euro-Grenze zu übertreten, obwohl ausdrücklich nur eine geringfügige Beschäftigung auf beiden Seiten gewünscht ist“, heißt es demnach im FDP-Antrag. Die Partei fordert eine Anhebung der Grenze für geringfügige Beschäftigung auf 551,40 Euro monatlich. Ferner sollen Sonderregelungen für die Gastronomie gelten, etwa eine Verkürzung der Ankündigungsfrist für „Arbeit auf Abruf“ von vier auf zwei Tage.“ Agenturmeldung vom 30. Juni 2019 bei Handelsblatt online weiterlesen »
Kapovaz: Arbeit auf Abruf. Grafik für das LabourNet Germany von Tatjana Sarazhynska - wir danken!"Die FDP will mit einer Lockerung der Arbeitszeitregelungen für Gastronomie-Beschäftigte die Biergartenkultur in Deutschland retten. Das geht aus einem Antrag der Bundestagsfraktion hervor, über den das Parlament nach der weiterlesen »

Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin… Die IG Metall demonstriert Absurdität und Angst

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express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitAm 29. Juni 2019 ist es in Berlin wieder soweit. Nein, liebe Fußballfans, es geht nicht um das DFB-Pokalfinale. Diesmal tritt die IG Metall in der deutschen Hauptstadt an. Gegen wen? Oder für was? »FairWandel« heißt das Stichwort – oder wie man Online lesen kann: Die soziale, ökologische und demokratische Transformation soll es nur mit »uns« geben. Alles klar also? Nun sagen wir es frei heraus: nix ist klar, denn selten haben sich Biederkeit, Opportunismus und Elitengläubigkeit, die in der deutschen Arbeiterbewegung tiefe Wurzeln haben, so deutlich gezeigt wie in dieser Demonstration. Da will eine Gewerkschaft, die schon seit Jahrzehnten jeden konfrontativen Mut verloren hat, also richtig mobil machen gegen die Vielzahl der Damoklesschwerter, die gegenwärtig über uns hängen? Lobenswert, aber halt! Eine Gewerkschaft, die die sozialen Verwerfungen bei Outsourcing-Prozessen in den Betrieben seit Jahren nur begleitet und die nie ernsthaft Stellung gegen die soziale Transformation mit dem Namen Hartz IV bezogen hat? Eine Gewerkschaft, die unserer Umwelt mit der Abwrackprämie 2008 einen besonderen Dienst erwies und die auch sonst nicht auf die Idee kommt, sich zu fragen, wie eine ökologische Konversionspolitik weg vom Auto tatsächlich aussehen könnte? Eine Gewerkschaft schließlich, die die »demokratischen« Transformationen nach 2008 in Griechenland, Spanien oder an anderen Rändern der EU allenfalls altväterlich kritisiert und gar nicht auf die Idee kommt, ihre ›Arbeit-Geber‹ zu kritisieren für deren schmutzige Geschäfte in demokratischen Ländern wie Ungarn oder Brasilien? Und glaubt diese Gewerkschaft ernsthaft, dass es irgendjemanden der gesellschaftlich Verantwortlichen juckt, wenn da selbst Hunderttausende einen Sommertag in Berlin genießen, mit Pfeifen, Fahnen, Stickern, Reden, Musik, mehr oder weniger gutem Essen?…“ Artikel von Toni Richter, erschienen in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 4/2019 und nun Diskussionsbeiträge dazu. Neu: [Gruppe ArbeiterInnenmacht] „Fair“handeln ist keine Lösung! Zukunft müssen wir uns erkämpfen! weiterlesen »

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express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit"Am 29. Juni 2019 ist es in Berlin wieder soweit. Nein, liebe Fußballfans, es geht nicht um das DFB-Pokalfinale. Diesmal tritt die IG Metall in der deutschen Hauptstadt an. Gegen wen? Oder für was? »FairWandel« heißt weiterlesen »

[2.-3.7.19] Streik bei Amazon Bad Hersfeld für spürbar mehr Geld und endlich Tarifvertrag
ver.di: Amazon nur mit TarifvertragSeit Beginn der Frühschicht am heutigen Dienstag wird bei Amazon Bad Hersfeld gestreikt. Der Ausstand wird über alle Schichten bis Mittwochnacht fortgesetzt. ver.di ruft im Rahmen der Tarifrunde 2019 des Einzel- und Versandhandels Hessen auch Beschäftigte in nicht tarifgebundenen Unternehmen wie Amazon Bad Hersfeld auf, für eine Lohnerhöhung und für die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen Druck zu machen. „ ‚Ohne uns kein Geschäft!‘ ist das Motto in der diesjährigen Tarifrunde und man muss immer wieder betonen, dass das Geschäft bei Amazon außerordentlich gut läuft, aber für die Mitarbeiter zu wenig getan wird“, so die zuständige Gewerkschaftssekretärin Mechthild Middeke. „Wir haben jetzt Ferienzeit und bei Amazon wird kein Urlaubsgeld bezahlt. Tarifverträgliche Bezahlung bedeutet mehr Urlaubstage und Urlaubsgeld. Die Mitarbeiter von Amazon haben das verdient, denn sie sorgen dafür, dass die Waren zu den Kunden kommen.“ ver.di fordert in der laufenden Tarifrunde für den Einzel- und Versandhandel Hessen eine Erhöhung der Löhne- und Gehälter von 1- Euro mehr pro Stunde und die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen. Amazon ist nach wie vor nicht tarifgebunden und zahlt weniger als ver.di bei Anwendung der Tarifverträge des Einzel- und Versandhandels in Hessen fordert. In den letzten Jahren hat Amazon Lohnerhöhungen gewährt, die sich an den an den Tarifsteigerungen im Einzelhandel orientiert haben.“ Pressemitteilung des ver.di Landesbezirk Hessen vom 02.07.2019 weiterlesen »
ver.di: Amazon nur mit Tarifvertrag"Seit Beginn der Frühschicht am heutigen Dienstag wird bei Amazon Bad Hersfeld gestreikt. Der Ausstand wird über alle Schichten bis Mittwochnacht fortgesetzt. ver.di ruft im Rahmen der Tarifrunde 2019 des Einzel- und Versandhandels Hessen auch Beschäftigte in nicht tarifgebundenen weiterlesen »

Dumping für alle. Paketsparte der Deutschen Post soll mehr Gewinn einfahren. Plan: Gleich schlechte Löhne bei Mutterkonzern und Billigtochter

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Leiharbeiter bei der DHL – LC Bremen„Die Vision der Bosse bei der Deutschen Post AG: Gleich schlechte Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten – bei gleich schlechter Bezahlung. (…) Durch Senkung der Lohnkosten sowie Synergien in der Verwaltung verspricht sich Konzernchef Frank Appel ein Gewinnplus von einer halben Milliarde Euro, schrieb am Montag Die Welt. Insgesamt drohten mit dem Umbau »viele hundert Stellen« wegzufallen, heißt es weiter. Im März 2018 war das Unternehmen schon einmal mit ähnlichen Plänen in die Schlagzeilen geraten. Dass es mit der Umsetzung zum 1. Mai nicht hinhaute, ist dem Widerstand des Konzernbetriebsrats zu verdanken. (…) Weil sie nach den ungünstigeren Bedingungen des Speditions- und Logistikgewerbes vergütet werden, erhalten die rund 13.000 bei Delivery Angestellten im Schnitt ein Viertel weniger Geld als ihre Kollegen bei der Post DHL Group. Der gängige Stundensatz liegt bei zwölf Euro, während beim Mutterunternehmen 20 Euro üblich sind. Obendrein arbeitet die konzerninterne Dumpingkonkurrenz pro Woche eineinhalb Stunden länger, bei kürzeren Pausenzeiten und geringeren Überstundenzuschlägen. Außerdem sind die Einsatzbereiche der Delivery- von denen der Post-Zusteller bislang strikt getrennt. Diese »Spaltung« dürfte sich bald erledigt haben. Dann muss sich der Bedienstete erster Klasse mit dem der zweiten Klasse gemein machen, und über kurz oder lang werden sich auch die Verdienstmöglichkeiten nivellieren. Ausgemacht ist, dass neue Kräfte – wie bisher schon – künftig nur noch zu den schlechteren Konditionen der 46 Delivery-Regionalgesellschaften unter Vertrag genommen werden…“ Beitrag von Ralf Wurzbacher bei der jungen Welt vom 19. Februar 2019 und weitere Beiträge zur neuen Sparoffensive samt Verhandlungen von ver.di. Neu: Wiedereingliederung der Delivery in die Post: Gewerkschaftspolitik ohne Beteiligung der Mitglieder weiterlesen »

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Leiharbeiter bei der DHL – LC Bremen"Die Vision der Bosse bei der Deutschen Post AG: Gleich schlechte Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten – bei gleich schlechter Bezahlung. (...) Durch Senkung der Lohnkosten sowie Synergien in der Verwaltung verspricht sich Konzernchef Frank weiterlesen »

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Die Bündnisse im Kampf für mehr Personal im Krankenhaus haben sich vernetzt

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Hamburger Bündnis für mehr Personal im KrankenhausIn den vergangenen Monaten haben sich die Bündnisse für mehr Personal in der Pflege bundesweit vernetzt. Seit dem 1. Mai erscheint unter dem Namen Herzschlag eine Krankenhauszeitung von Kollegen für Kollegen. Ins Leben gerufen wurde sie von Aktiven der Pflegebündnisse in Berlin, Bremen, Dresden und Hamburg. Die Redakteure der Zeitung haben ein Positionspapier verfasst…“ Positionspapier von Angelika Teweleit, Ariane Müller, Dorit Hollasky, Silvia Habekost, Stephan Gummert „Den Aufstand proben. Die Zustände in den Kliniken der Bundesrepublik sind katastrophal. Doch es gibt Bewegung von unten. Die Bündnisse im Kampf für mehr Personal im Krankenhaus haben sich vernetzt„, dokumentiert in der jungen Welt vom 18.06.2018 – siehe weitere Zitate aus dem Positionspapier sowie Grundinformationen zur Vernetzung der Bündnisse. Neu: Gesundheitsminister*innenkonferenz in Leipzig: Zigtausend Protestunterschriften und ein Pfeifkonzert für Jens Spahn weiterlesen »

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Hamburger Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus"In den vergangenen Monaten haben sich die Bündnisse für mehr Personal in der Pflege bundesweit vernetzt. Seit dem 1. Mai erscheint unter dem Namen Herzschlag eine Krankenhauszeitung von Kollegen für Kollegen. Ins Leben gerufen wurde weiterlesen »

Kölns Stimmen Stadt-Anzeiger und EXPRESS sollen verkauft werden - ver.di bittet um UnterstützungDie Familien DuMont und Schütte wollen fünf Jahre nach dem Tod von Alfred Neven DuMont dessen Lebenswerk, den Kölner Stadt-Anzeiger und den EXPRESS, verkaufen. Kaufinteressenten sind u.a. die Medienkonzerne Funke aus Essen und Madsack aus Hannover. Die haben aber keinen Bezug zur Geschichte, Kultur und den Menschen in Köln und im Rheinland. Köln und das Rheinland brauchen Zeitungen, die mit Herzblut in Köln und dem Rheinland verwurzelt sind und wissen, wie die Menschen hier ticken. Wir fordern die Bürgerinnen und Bürger von Köln und dem Rheinland auf sich jetzt einzumischen.“ Meldung vom 28.6.2019 von und bei ver.di Bezirk Köln-Bonn-Leverkusen und beim Twitter-Account der ver.di Köln – die KollegInnen planen weitere Aktionen, bitten aber jetzt schon um Verbreitung und Unterstützung weiterlesen »
Kölns Stimmen Stadt-Anzeiger und EXPRESS sollen verkauft werden - ver.di bittet um Unterstützung"Die Familien DuMont und Schütte wollen fünf Jahre nach dem Tod von Alfred Neven DuMont dessen Lebenswerk, den Kölner Stadt-Anzeiger und den EXPRESS, verkaufen. Kaufinteressenten sind u.a. die Medienkonzerne Funke aus weiterlesen »

Das ArbG Berlin hat der Gewerkschaft ver.di für einen begrenzten Zeitraum die Durchführung von Partizipationsstreiks in den Karstadt-Warenhäusern untersagt
ver.di-Kampagne zur Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen im Handel: „Einer für alle - Tarifverträge, die für alle gelten!“„Die Karstadt Warenhaus GmbH ist seit 2013 nicht mehr Mitglied eines Arbeitgeberverbandes des Einzelhandels. Gemäß dem zwischen Karstadt und ver.di 2016 abgeschlossenen „Zukunftstarifvertrag Karstadt Warenhaus“ werden Entgelterhöhungen für die Karstadt-Beschäftigten in den Jahren 2017 bis 2020 durch eine paritätisch besetzte Entgelt-Kommission unter Berücksichtigung bestimmter Mindeststeigerungen festgelegt, bei fehlender Einigung ist eine Schiedsstelle anzurufen. Im Übrigen gelten die regionalen Flächentarifverträge. Ab 01.04.2021 finden die regionalen Flächentarifverträge des Einzelhandels wieder in vollem Umfang Anwendung. Darüber hinaus enthält dieser Tarifvertrag eine Vereinbarung zur Friedenspflicht, gemäß der Karstadt wie ein Mitglied des Arbeitgeberverbandes behandelt werden soll, das Flächentarifverträge abgeschlossen hat. Im Rahmen der derzeitigen Tarifauseinandersetzungen betreffend die Flächentarifverträge des Einzelhandels fordert ver.di eine Erhöhung des Tarifentgelts. Zur Durchsetzung der Forderungen hat ver.di auch Karstadt-Kaufhäuser in mehreren Bundesländern bestreikt und zu weiteren Partizipationsstreiks in Karstadt-Warenhäusern aufgerufen. Hiergegen hat sich Karstadt im Rahmen eines Eilverfahrens gewandt und geltend gemacht, diese Streiks verstießen gegen die Friedenspflicht, die sich aus dem Zukunftstarifvertrag ergebe. Das ArbG Berlin hat ver.di weitere Streikmaßnahmen in den Karstadt-Warenhäusern bis zum Abschluss von Flächentarifverträgen für den Einzelhandel, längstens aber bis zum 30.09.2019 untersagt. Nach Auffassung des Arbeitsgerichts verstoßen die von ver.di durchgeführten und auch weiterhin beabsichtigten Partizipationsstreiks gegen die Friedenspflicht, die aufgrund der geltenden Entgeltregelungen gemäß dem Zukunftstarifvertrag besteht. Die Beschäftigten könnten an den Ergebnissen der Auseinandersetzungen nicht partizipieren, weil diese auf die Karstadt-Beschäftigten derzeit keine Anwendung fänden. Aus der tarifvertraglichen Vereinbarung zur Friedenspflicht ergebe sich nichts anderes. Hiernach sei entgegen der Auffassung von ver.di kein Partizipationsstreikrecht für Arbeitskämpfe gegeben, die sich auf Steigerungen des Tarifentgelts nach den Flächentarifverträgen beziehen…“ aus Pressemeldung des LArbG Berlin-Brandenburg Nr. 17/2019 vom 28. Juni 2019 zu Az. 4 Ga 7529/19 bei juris – Wegen der grundsätzlichen Rechtsprobleme, die solche spezielle Vereinbarung erzeugt (z.B. Behandlung wie ein Mitglied ohne Mitglied im Arbeitgeberverband zu sein), geht ver.di hoffentlich in Berufung. Siehe dazu: Tarifflucht im Handel bremst die Gewerkschaft ver.di in der kommenden Tarifrunde im Einzelhandel weiterlesen »
ver.di-Kampagne zur Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen im Handel: „Einer für alle - Tarifverträge, die für alle gelten!“"Die Karstadt Warenhaus GmbH ist seit 2013 nicht mehr Mitglied eines Arbeitgeberverbandes des Einzelhandels. Gemäß dem zwischen Karstadt und ver.di 2016 abgeschlossenen "Zukunftstarifvertrag Karstadt Warenhaus" werden Entgelterhöhungen weiterlesen »

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TK-Gesundheitsreport 2019: Pflegeberufe – Menschen in Pflegeberufen überdurchschnittlich oft und auch länger krankgeschrieben
„Diagnose: Kapitalismus – Therapie: Pause.“Sie arbeiten häufig im Schichtdienst, haben eine hohe körperliche und psychische Belastung und leiden oft unter engen Dienstplänen aufgrund von Personalnot: Kein Wunder, dass der Nachwuchs in der Pflegebranche fehlt. Rund 40.000 Stellen sind derzeit unbesetzt, Fachkräfte werden händeringend gesucht. Doch wie geht es den Pflegenden in Deutschland wirklich? Geht es ihnen tatsächlich schlechter als den Berufstätigen in anderen Branchen? Der Gesundheitsreport 2019 zeigt: Ja, es geht ihnen schlechter. Im Vergleich zu anderen Berufsgruppen sind Menschen in Pflegeberufen überdurchschnittlich oft und auch länger krankgeschrieben…“ Meldung der Techniker Krankenkasse vom 26.06.2019 zum neuen Gesundheitsreport mit diesem und weiteren Infos weiterlesen »
„Diagnose: Kapitalismus – Therapie: Pause.“"Sie arbeiten häufig im Schichtdienst, haben eine hohe körperliche und psychische Belastung und leiden oft unter engen Dienstplänen aufgrund von Personalnot: Kein Wunder, dass der Nachwuchs in der Pflegebranche fehlt. Rund 40.000 Stellen sind derzeit unbesetzt, Fachkräfte werden händeringend weiterlesen »

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"Ende Gelände! Kohlebagger stoppen – Klima schützen!"„Ende Gelände wird vom 19. bis 24. Juni 2019 mit einer Massenaktion des zivilen Ungehorsams die Tagebaue im Rheinischen Braunkohlerevier blockieren und so den sofortigen Kohleausstieg selbst in die Hand nehmen. Tausende Klimaaktivisten*innen aus ganz Europa werden erwartet. Ende Gelände fordert den sofortigen Kohleausstieg als Sofortmaßnahme für Klimagerechtigkeit weltweit. „Die Politik hat beim Klimaschutz auf ganzer Linie versagt. Mit dem Ergebnis der Kohlekommission rasen wir weiter ungebremst auf eine Welt vier bis sechs Grad heißer zu. Kohle-Konzerne und Regierungen verfeuern unsere Zukunft. Um die Klimakrise aufzuhalten, müssen wir den Kohleausstieg selbst in die Hand nehmen und die Tagebaue blockieren.“ erklärt Kathrin Henneberger, Pressesprecherin von Ende Gelände. (…) Die Aktion ist auch eine Reaktion auf das Versagen der Bundesregierung beim Klimaschutzgesetz. Parallel zum Aktionswochenende von Ende Gelände werden deshalb auch weitere Großdemonstrationen sowie Klimastreiks stattfinden. Anlässlich der zeitgleich in Bonn stattfindenden UN-Klimaverhandlungen werden Gäste aus den Ländern des globalen Südens bei den Protesten anwesend sein.“ Pressemitteilung von Ende Gelände vom 11. März 2019. Siehe dazu neu: Ende Gelände widerspricht Polizei-Einsatzbilanz ++ Ziviler Ungehorsam im Angesicht der Klimakrise legitim weiterlesen »

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"Ende Gelände! Kohlebagger stoppen – Klima schützen!""Ende Gelände wird vom 19. bis 24. Juni 2019 mit einer Massenaktion des zivilen Ungehorsams die Tagebaue im Rheinischen Braunkohlerevier blockieren und so den sofortigen Kohleausstieg selbst in die Hand nehmen. Tausende Klimaaktivisten*innen aus ganz weiterlesen »

[Funke extra 2 vom Juni 2019] Jetzt sind die Kapitalisten völlig verrückt geworden!
Funke: Flugblatt von Arbeitern für Arbeiter bei Mercedes, Zulieferer und Logistik Bremen Fremdvergaben im Rohbau, Fremdvergaben im Presswerk, Entlassungen von 700 mit den miesen Verträgen (Leiharbeiter) und zugleich Einrichtung eines „Pools“ mit 150 Leiharbeitern, um die zusätzlichen 11 freien Tage für die Dauernachtschicht (DNS) zu gewährleisten. Über 300 Querversetzungen sollen diesen kopflosen Irrsinn stützen. Die „Planung“ der Plan- und Kopflosen: Weitere 700 bis 1.600 Arbeitsplätze wieder mit Ferien- und Leiharbeitern in den nächsten Jahren zu besetzen (dass ihre „Planung“ so viel wert ist, wie die Dutzenden von Autos, die sie tagtäglich auf Halde schieben, wissen wir). Und Hand in Hand mit den Kapitalisten mittendrin in diesem Irrsinn: Die Mehrheit des Betriebsrats und die IG Metall. Per Ergänzungs-Tarifvertrag und ganz ohne Mandat der Arbeiter wollen sie die Besetzung der 150 Arbeitsplätze für die DNS mit Leiharbeiter-Kollegen festschreiben! Wir bleiben dabei, jetzt erstrecht: Keiner wird entlassen! Festübernahme aller Leiharbeiter, statt dieser ewigen Zuhälterei, statt Querverschiebungen und Fremdvergaben! 6 Stunden – 5 Tage – voller Lohn für alle!...“ Flugblatt vom Juni 2019, von Arbeitern für Arbeiter bei Mercedes, Zulieferer und Logistik Bremen zum Vorbereitungstreffen am Samstag, 29. Juni weiterlesen »
Funke: Flugblatt von Arbeitern für Arbeiter bei Mercedes, Zulieferer und Logistik Bremen "Fremdvergaben im Rohbau, Fremdvergaben im Presswerk, Entlassungen von 700 mit den miesen Verträgen (Leiharbeiter) und zugleich Einrichtung eines „Pools“ mit 150 Leiharbeitern, um die zusätzlichen 11 freien Tage für die Dauernachtschicht weiterlesen »

Skandalöse Ausbeutung von Reinigungskräften am St. Anna KrankenhausKnapp 500 Einsatzkräfte haben im Rhein-Main-Gebiet im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Machenschaften von Reinigungsfirmen 48 Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht. Fünf Verdächtige wurden festgenommen. (…) Konkret richten sich die Ermittlungen gegen drei Gebäudereinigungsunternehmen. Deren Verantwortliche sollen mit Hilfe von neun Serviceunternehmen Steuern und Sozialversicherungsbeiträge hinterzogen haben. (…) Zudem gebe es Hinweise darauf, dass die Beschäftigten im Main-Taunus-Kreis ausgebeutet wurden. Teilweise sollen die Reinigungskräfte nur zehn Euro Lohn pro Tag erhalten haben…“ Beitrag der Sendung hessenschau kompakt am 25.06.19 bei hessenschau.de weiterlesen »
Skandalöse Ausbeutung von Reinigungskräften am St. Anna Krankenhaus"Knapp 500 Einsatzkräfte haben im Rhein-Main-Gebiet im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Machenschaften von Reinigungsfirmen 48 Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht. Fünf Verdächtige wurden festgenommen. (...) Konkret richten sich die Ermittlungen gegen drei Gebäudereinigungsunternehmen. Deren Verantwortliche weiterlesen »

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Offener Brief aus Nordwürttemberg und Nordbaden: 500 Euro mehr Grundvergütung und Ballungsraumlage für Pflegekräfte
Die perfekte Pflegerin hat 10 Hände...„… Die Betriebsräte von 21 Krankenhäusern und Klinikträgern in Nordwürttemberg und Nordbaden fordern in einem offenen Brief die Verbesserung der Bezahlung und der Arbeitsbedingungen von Pflegekräften. Gerichtet ist der Appell an die Oberbürgermeister von Stuttgart, Sindelfingen, Esslingen und Heilbronn sowie an neun Landräte im Großraum Stuttgart und Karlsruhe. Die Autoren fordern die Adressaten in ihrer Funktion als kommunale Krankenhausträger auf, sich für die tarifliche Besserstellung von Pflegekräften einzusetzen. „Die enorme Arbeitsbelastung der Pflegekräfte in der stationären Krankenpflege ist unbestritten“, betonen die Autoren. Aus vielen Überlastungs- und Gefährdungsanzeigen in der Pflege gehe hervor, dass „eine sichere Patientenversorgung häufig nicht mehr gewährleistet ist“. Derzeit seien die Arbeitsbedingungen in der Pflege von Überstunden, längerem Arbeiten nach Schichtende, häufigem Einspringen und zusätzlichen Schichtdiensten geprägt. Die Folgen seien Überarbeitung, Übermüdung und Erschöpfung des Personals. Bereits Hunderttausende Pflegekräfte hätten den Beruf verlassen. Für eine gute Patientenversorgung werde dringend mehr Personal benötigt. Zu den gegebenen Bedingungen, so die Schlussfolgerung, „finden sich nicht mehr ausreichend Menschen, die bereit sind, im Krankenhaus als Pflegekraft zu arbeiten oder eine Pflegeausbildung zu beginnen“. (…) Die Autoren schließen ihr Schreiben an die Oberbürgermeister und Landräte mit der Bitte, „sich in diesem Sinne für eine deutlich bessere tarifliche Bezahlung von Krankenpflegekräften einzusetzen und darauf hinzuwirken, dass Tarifverhandlungen zügig aufgenommen werden“. Beitrag von Mathias Bury vom 13. Juni 2019 bei den Stuttgarter Nachrichten online: „Forderung in der Region Stuttgart: Im Monat 500 Euro mehr für Pflegekräfte?“ – siehe den Offenen Brief im Wortlaut weiterlesen »
Die perfekte Pflegerin hat 10 Hände..."... Die Betriebsräte von 21 Krankenhäusern und Klinikträgern in Nordwürttemberg und Nordbaden fordern in einem offenen Brief die Verbesserung der Bezahlung und der Arbeitsbedingungen von Pflegekräften. Gerichtet ist der Appell an die Oberbürgermeister von Stuttgart, Sindelfingen, Esslingen und weiterlesen »

Gründung eines Betriebsrates: Foodora-Mitarbeiter in Münster müssen sich gedulden

Dossier

Streikdemo der Foodora-Fahrer in Turin am 11.10.2016„Dürfen die Mitarbeiter des Lieferdienstes Foodora in Münster einen Betriebsrat gründen? So lautete die Frage am Freitag vor dem Arbeitsgericht. Die Richterin sah vorerst einen Fallstrick. (…) Weil zu einer Betriebsversammlung im November 2017 nicht alle Foodora-Beschäftigten in Münster eingeladen worden waren, sah sich die Richterin am Freitagmittag schon aus diesem Grund nicht in der Lage, in der Sache zu entscheiden. Man könne keinen Wahlvorstand an der Gesamtbelegschaft vorbei einsetzen. Es hatten sich nämlich damals nur die Mitarbeiter getroffen, die sich untereinander kannten. Das aber reiche eben nicht aus, erklärte die Arbeitsrichterin unter Verweis auf höchstrichterliche Rechtsprechung. (…) Deshalb folgte das Gericht am Freitag nicht dem Antrag der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), die einige der Foodora-Beschäftigten vor Gericht vertritt. Aus Sicht des Lieferdienstes Foodora gibt es in Münster auch gar keinen betriebsratsfähigen Betrieb oder Betriebsteil, weil die Mitarbeiter wie im Außendienst tätig seien. Das wiederum sieht die NGG anders. Über diese juristische Frage könnte aber noch entschieden werden, wenn beide Seiten dem entsprechenden Vergleichsvorschlag der Richterin folgen sollten, der eine Klärung dieses Streit anregt. Für eine eventuell später folgende Betriebsversammlung müssten dann aber immer noch alle Beschäftigten freiwillig über den Arbeitgeber eingeladen werden oder dieser müsste der Gewerkschaft eine Liste alle Beschäftigten aushändigen. Während sich die Foodora-Rechtsanwältin zu dem Verfahren nicht öffentlich äußern wollte, hegt die NGG weiter Hoffnung, in Münster einen Betriebsrat gründen zu können. (…) Der Fall findet inzwischen bundesweit Beachtung, weil es hier um Veränderungen in der Arbeitswelt im Zuge des digitalen Wandels geht. Denn das Unternehmen hat in der Domstadt in der Tat kein Büro vor Ort oder eine feste Betriebsstätte. Die rund 70 Beschäftigten – zumeist Studenten, die zum Mindestlohn arbeiten – melden sich schlicht über eine Online-Plattform an. Allerdings wehrt sich Foodora, zum Jahreswechsel von Lieferando übernommen, bislang hartnäckig gegen einen Betriebsrat in Münster…“ Bericht von und bei den Westfälischen Nachrichten online vom 4. Mai 2019. Siehe die weitere Entwicklung: Erfolg bei der Betriebsratswahl Foodora in Münster: Arbeitgeberseite knickt vor dem Kammertermin am 05. Juli ein weiterlesen »

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Streikdemo der Foodora-Fahrer in Turin am 11.10.2016"Dürfen die Mitarbeiter des Lieferdienstes Foodora in Münster einen Betriebsrat gründen? So lautete die Frage am Freitag vor dem Arbeitsgericht. Die Richterin sah vorerst einen Fallstrick. (...) Weil zu einer Betriebsversammlung im November 2017 nicht weiterlesen »

[Veranstaltung am 19.06.2019 in Berlin] Appsolute Ausbeutung
[Veranstaltung am 19.06.2019 in Berlin] Appsolute AusbeutungDie Apps von Uber (Eat) und Lieferando/ Deliveroo sind weithin bekannt und werden gerade in Städten wie Berlin viel genutzt. App-basierte Dienstleistungen wie Uber (Eat) sowie Lieferando/ Deliveroo sind dabei mitverantwortlich für einen rasanten Abbau von Arbeitsstandards und unterbieten systematisch im Dienstleistungssektor viele Mitbewerber. Dies geschieht beispielsweise durch Niedriglöhne und Nichteinhaltung von Arbeitsrechten. Gegen sich stetig verschlechternde Arbeitsbedingungen und erschwerter gewerkschaftlicher Organisierung regt sich breiter Widerstand. Prominent sind die Kämpfe gegen die geplante Liberalisierung des Taxigewerbes zugunsten des Anbieters Uber, die im April kurzzeitig die Zufahrtswege zum Flughafen Tegel blockierten. Auch die Kämpfe von Fahrer*innen der Online-Lieferdienste Lieferando/ Deliveroo gegen unwürdige Arbeitsverhältnisse sind hoch aktuell. Wie organisieren sich Arbeiterinnen im Kampf gegen APP-basierte Unternehmen? Was können wir daraus lernen und wie können wir Solidarität zeigen? Wir kommen in den Austausch mit kämpferischen Kolleginnen der AG Taxi (ver.di) sowie der Kampagne Deliverunion (Basisgewerkschaft FAU).“ Einladung bei Hände weg vom Wedding! zu Veranstaltung und Erfahrungsaustausch am 19.06.2019 um 19:00 Uhr im Kiezhaus Agnes Reinhold, Afrikanischen Str. 74. in Berlin – siehe nun die Berichterstattung: Ein erster Mitschnitt der Veranstaltung mit der AG Taxi und der Deliverunion weiterlesen »
[Veranstaltung am 19.06.2019 in Berlin] Appsolute Ausbeutung"Die Apps von Uber (Eat) und Lieferando/ Deliveroo sind weithin bekannt und werden gerade in Städten wie Berlin viel genutzt. App-basierte Dienstleistungen wie Uber (Eat) sowie Lieferando/ Deliveroo sind dabei mitverantwortlich für einen rasanten Abbau von Arbeitsstandards weiterlesen »

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