Beschlagnahmeaktion in Echo-Redaktion

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  • echo durchsuchung sreenshotGericht erklärt ECHO-Durchsuchung für rechtswidrig – Medien, Journalistenverbände und Politiker hatten die Aktion als unverhältnismäßig, untragbar und als „massiven Eingriff in die Pressefreiheit“ gerügt „Juristische Bruchlandung für die Darmstädter Staatsanwaltschaft: Die bundesweit beachtete Durchsuchungsanordnung gegen die ECHO-Redaktion wegen eines anonymen Onlinekommentars war rechtswidrig. Dies hat jetzt das Landgericht Darmstadt entschieden…“ Meldung im Darmstädter Echo vom 02.09.2014. Aus dem Text: „(…) Laut dem Beschluss krankt die Anordnung schon an derart schwerwiegenden formalen Fehlern, dass eine denkbare Heilung dieser Mängel nicht mehr in Frage kommt. Insbesondere habe die Durchsuchungsanordnung nicht erkennen lassen, ob überhaupt eine eigene inhaltliche Prüfung seitens des unterzeichnenden Ermittlungsrichter stattgefunden habe. Vielmehr zeige der Antrag, dass Angaben der Staatsanwaltschaft schlicht in die Anordnung „verklammert“, also hineinkopiert wurden. Der richterliche Beschluss „gibt in unkommentierter Weise eine Rechtsauffassung der Staatsanwaltschaft wieder, wobei selbst ein Zusatz, dass sich das Gericht dem anschließt, fehlt“, so das Landgericht. Damit nicht genug: Teilweise sorgten mehrere gleichzeitige Verfahren aufgrund der einen Strafanzeige bei verschiedenen Staatsanwälten für Verwirrung. Im entscheidenden Verfahren, das dem Ermittlungsrichter vorlag, habe dann sogar der wirksame Strafantrag als Grundvoraussetzung gefehlt, „ein Verstoß gegen das Schriftformerfordernis (….), das bei Antragsverfahren gilt“. Eigentlich sei somit auch noch die dreimonatige Antragsfrist der vermeintlichen Tat abgelaufen gewesen.Weil somit fraglich sei, ob dem grundgesetzlich garantierten Richtervorbehalt genüge getan wurde, sei die Durchsuchungsanordnung – und damit auch die hierdurch erreichte Herausgabe des Klarnamens – rechtswidrig…
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  • echo durchsuchung sreenshotGericht erklärt ECHO-Durchsuchung für rechtswidrig – Medien, Journalistenverbände und Politiker hatten die Aktion als unverhältnismäßig, untragbar und als „massiven Eingriff in die Pressefreiheit“ gerügt „Juristische Bruchlandung für die Darmstädter Staatsanwaltschaft: Die bundesweit beachtete Durchsuchungsanordnung gegen die weiterlesen »

„Die Sanierung im Hause M. DuMont Schauberg (MDS) könnte nun die Hamburger Morgenpost erreichen. Laut einem Informationsschreiben des Betriebsrates plant das Verlagshaus bei der Mopo einen Personalabbau in „größerem Umfang“. Es wird zudem spekuliert, bei der Restrukturierung in Hamburg handele es sich um „einen Teil des Gesamtprozesses“ bei MDS…“ Meldung bei Meedia.de vom 02.09.2014 weiterlesen »
„Die Sanierung im Hause M. DuMont Schauberg (MDS) könnte nun die Hamburger Morgenpost erreichen. Laut einem Informationsschreiben des Betriebsrates plant das Verlagshaus bei der Mopo einen Personalabbau in "größerem Umfang". Es wird zudem spekuliert, bei der Restrukturierung in Hamburg handele es sich um "einen Teil des Gesamtprozesses" bei MDS…“ weiterlesen »

3 limesse„Ring frei für die dritte Runde! Es ist wieder soweit. In einem der größten europäischen Ballungsgebiete mit mehr als acht Millionen Menschen, werden vom 29. bis 31. August 2014 libertäre und anarchistische Verlage, Zeitschriften, Radio-, Video- und Internetprojekte ihr Programm vorstellen. Drei Tage Messe, Projektvorstellungen, Lesungen, Kultur, Veranstaltungen, Infos, Leute treffen und Pläne schmieden für eine Welt jenseits von Krise und Ausbeutung. Für all das boten bereits die 1. und 2. Libertäre Medienmesse für den deutschsprachigen Raum (Limesse) in den Jahren 2010 und 2012 einen Rahmen. Dieses Jahr widmen wir unsere Veranstaltungen schwerpunktmäßig dem Themenkomplex Frauen.Arbeit.Migration. Denn das Ruhrgebiet ist seit jeher von diesen drei Themen geprägt. Seit über 200 Jahren kommen Arbeiter*innen aus der ganzen Welt ins Ruhrgebiet. Heute leben und arbeiten hier Menschen aus mehr als 170 Ländern zusammen.“ Siehe dazu die Sonderseite zur 3.Libertären Medienmesse und die Veranstaltungsseite zur 3. Libertären Medienmesse weiterlesen »
3 limesse„Ring frei für die dritte Runde! Es ist wieder soweit. In einem der größten europäischen Ballungsgebiete mit mehr als acht Millionen Menschen, werden vom 29. bis 31. August 2014 libertäre und anarchistische Verlage, Zeitschriften, Radio-, Video- und Internetprojekte ihr Programm weiterlesen »

„Die neue Ausgabe der SIMAZ dreht sich schwerpunktmäßig um den aktuellen Umbau und die Neuausrichtung der Siemens AG. Sie beleuchtet hierbei insbesondere die Frage, inwiefern die von Joe Kaeser vorgelegte „Vision 2020“ mit einer belastbaren Strategie für die Standorte und Arbeitsplätze bei Siemens in Deutschland verbunden ist. Besonderes Augenmerk legen die Beiträge auch auf die Herausforderungen für die Betriebsräte und Beschäftigten in der Region Deutschland (RC-DE), welche mit der Fokussierung auf Elektrifizierung, Digitalisierung und Automatisierung verbunden sein werden. Gerade hierzu steht eine nachhaltige Vorwärts- oder Wachstumsstrategie für den Heimatmarkt von Siemens in Deutschland jedoch noch aus. Weitere Beiträge und Kommentare in der neuen SIMAZ drehen sich um die Entwicklungen in verschiedenen Geschäftsfeldern wie Windkraft, Schiffbau, Gebäudetechnik, HGÜ usw. sowie um die gesetzlichen Ansprüche und speziellen Angebote für werdende Eltern bei Siemens. Abschließend stellt sich das gewerkschaftliche Netzwerk in der Siemens Niederlassung Hamburg und seine Verankerung in der örtlichen Belegschaft sowie im bundesweit verbundenen Siemens-Team der IG Metall vor.“ Die SIMAZ 01/2014 zum Download bei der IG Metall weiterlesen »
„Siemens hat sich den Teller - wieder einmal - ordentlich vollgeladen: Wegfall der Sektoren, Reduzierung der Divisions, Stühlerücken im Vorstand, Zukauf von Rolls Royce- und vielleicht Alstom-Teilen, Börsengang der S.A.T., Joint Venture mit Mitsubishi. Aus Sicht der IG Metall lässt sich über einiges reden - wenn klare Bedingungen erfüllt sind. weiterlesen »

„Dave Eggers entlarvt die Arbeitswelt der Internetkonzerne als ­quietschbunt dekoriertes Hamsterrad. Es klingelt, summt, vibriert, bingt, klickt, während auf sechs Monitoren gleichzeitig Nachrichten hereinsausen, aufploppen, dauerblinken. Das ist Maebelline Renner Hollands Arbeitsplatz im Spitzen-IT-Unternehmen »Circle«. Mae ist jung, dynamisch und naiv. Sie kippt beinahe aus den Latschen vor Glück, als ihr eine Studienfreundin diesen Job besorgt. In Dave Eggers gerade erschienenem Zukunftsroman »Circle« verschmelzen Facebook, Google, Apple und andere Marktführer der Digitalbranche zu einem fiktiven Konzern. Der »Circle« vereint die Funktionen eines »sozialen Netzwerks«, der größten Suchmaschine und des marktführenden Hard- und Softwareherstellers und diktiert nebenbei noch die Gesetze des Internets. Dort zu arbeiten, ist nicht nur gut für den Lebenslauf, sondern auch für den Serotoninspiegel. Denn der Circle hat die von hippen Unternehmen wie Google und Facebook bekannte Mischung aus Spiel- und Arbeitsplatz perfektioniert….“ Artikel von Kristina Petzold in der jungen Welt vom 21.08.2014 , es handelt sich um eine Besprechung von: Dave Eggers: Der Circle. Kiepenheuer & Witsch, Köln 2014 weiterlesen »
„Dave Eggers entlarvt die Arbeitswelt der Internetkonzerne als ­quietschbunt dekoriertes Hamsterrad. Es klingelt, summt, vibriert, bingt, klickt, während auf sechs Monitoren gleichzeitig Nachrichten hereinsausen, aufploppen, dauerblinken. Das ist Maebelline Renner Hollands Arbeitsplatz im Spitzen-IT-Unternehmen »Circle«. Mae ist jung, dynamisch und naiv. Sie kippt beinahe aus den Latschen vor Glück, als weiterlesen »

Tarifrunde Zeitungen 2013

Dossierdjv tarifrunde zeitungen

Die Tarifverhandlungen für Zeitungen starteten am 19. Juli – dju in ver.di und der DJV fordern plus 5,5 % bei Gehalt, Honoraren, Pauschalen und die Einbeziehung der Onlinejournalisten. Sie werden ab dem 23.08.2013 fortgesetzt. Siehe unser Dossier mit aktuellen Meldungen
  • Zeitungsredakteure im Norden wehren erfolgreich Tarifsonderweg ab – Der bundesweite Tarifabschluss für Tageszeitungsredakteure wird im Norden übernommen „Die Beschäftigten der Tageszeitungsredaktionen im Norden werden auch künftig bezahlt wie ihre Kolleginnen und Kollegen im Rest des Bundesgebiets. Darauf einigten sich die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) in der zweiten Verhandlungsrunde mit dem Verband der Zeitungsverleger Nord (VZN). Die Tarifeinigung sieht vor, dass der bundesweite Tarifabschluss für Redakteurinnen und Redakteure, der im April abgeschlossen wurde, nun doch für die Verlage in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern gilt. Der VZN war zuvor vom bundesweit geltenden Tarifabschluss zurückgetreten und hatte von den Redakteurinnen und Redakteuren erhebliche Abstriche gefordert. Die Beschäftigten der Nordredaktionen erhalten demnach die gleichen Gehalts- und Honorarerhöhungen sowie Pauschalen wie ihre Kolleginnen und Kollegen im restlichen Bundesgebiet. Rückwirkend zum 1. Mai 2014 steigen die Löhne und Gehälter in den Nordredaktionen um 2,5 Prozent, ab dem 1. April 2015 um weitere 1,5 Prozent. Der Tarifabschluss sieht auch vor, dass die Honorare für Freie rückwirkend zum 1. Juni 2014 und zum 1. Mai 2015 um jeweils 1,8 Prozent steigen. Auch die erstmals durchgesetzten tarifvertraglichen Erhöhungen der Pauschalen sind in der Einigung berücksichtigt, diese sind allerdings begrenzt auf eine Monatspauschale von bis zu 2.000 Euro. Urlaubsgeld und Jahresleistung werden entsprechend den Regelungen, die im Flächentarifvertrag bereits für Niedersachsen vereinbart wurden, auf insgesamt 13,5 Monatsgehälter reduziert…“ Meldung bei der dju in ver.di vom 12.08.2014.In der PDF-Version dieser Meldung findet sich dann noch die Info: „…Ein Wermutstropfen bleibt bei diesem Abschluss. Zu Beginn der Tarifverhandlung hatte der Verlag Boyens Medien aus Heide (Dithmarschen) den Wechsel in die Mitgliedschaft ohne Tarifbindung erklärt. Der Verlag will das heute erzielte Tarifergebnis nicht übernehmen.
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Dossierdjv tarifrunde zeitungen

Die Tarifverhandlungen für Zeitungen starteten am 19. Juli - dju in ver.di und der DJV fordern plus 5,5 % bei Gehalt, Honoraren, Pauschalen und die Einbeziehung der Onlinejournalisten. Sie werden ab dem 23.08.2013 fortgesetzt. Siehe unser Dossier mit aktuellen weiterlesen »

Dossier

  • wir sind weltbildEin Jahr nach Insolvenzantrag – der Stand der Dinge „Als Carel Halff, Dr. Martin Beer und Josef Schultheis vor einem Jahr den Gang zum Insolvenzgericht antreten mussten, hat kaum jemand an eine Zukunft für WELTBILD geglaubt. Einzig der Betriebsrat und die Gewerkschaft ver.di waren – und sind – überzeugt, dass WELTBILD einen gesunden Kern hat, und die Belegschaft im Gegensatz zum Management gute Arbeit geleistet hat und weiter leistet. Mit enormen Einsatz haben BR und ver.di für die Zukunft des Unternehmens gekämpft: Wir haben die Kirche dazu gebracht, die soziale Verantwortung für die Pleite zu übernehmen, deren Opfer finanziell abzusichern und mit einem Massekredit den Neustart zu ermöglichen. Wir haben der Politik klar gemacht, dass WELTBILD in der Region unverzichtbar ist, und die Unterstützung der Landesregierung gesichert. Wir haben die Insolvenzverwaltung überzeugt, dass es sich lohnt einen anderen Weg als den der Abwicklung einzuschlagen…“ Meldung von verdi auf dem Weltbild Verdi Infoblog am 11.01.2015
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  • Ein Jahr nach Insolvenzantrag – der Stand der Dingewir sind weltbild "Als Carel Halff, Dr. Martin Beer und Josef Schultheis vor einem Jahr den Gang zum Insolvenzgericht antreten mussten, hat kaum jemand an eine Zukunft für WELTBILD geglaubt. Einzig weiterlesen »

Correctiv, Krautreporter und eine Stiftung für „Vielfalt und Partizipation“: Retten diese Projekte den Qualitätsjournalismus in Deutschland? Artikel von Daniel Bouhs in der TAZ vom 02.08.2014 externer Link. Aus dem Text: „David Schraven und Jonathan Sachse sind mit einer Gabe gesegnet, die Kreative schon immer beflügelt hat: Größenwahn. Die beiden Journalisten sitzen in einem Ostberliner Plattenbau und planen die Revolution im deutschen Journalismus: Sie wollen, dass die Masse ihnen bei der Investigation hilft. Ihr erstes Ziel sind Einrichtungen, die das Geld von Millionen Bürgern verwalten. Schraven und Sachse wollen sich die Sparkassen vornehmen. Genauer gesagt: alle 417 Sparkassen…“ weiterlesen »
Correctiv, Krautreporter und eine Stiftung für „Vielfalt und Partizipation“: Retten diese Projekte den Qualitätsjournalismus in Deutschland? Artikel von Daniel Bouhs in der TAZ vom 02.08.2014 externer Link. Aus dem Text: „David Schraven und Jonathan Sachse weiterlesen »

„Marktbereinigung in NRW: Verleger Lambert-Wolff schließt die Lokalausgaben seiner Ruhr-Nachrichten in Bochum und Witten. Seine „Münstersche Zeitung“ will er an die Konkurrenz verkaufen. Schon lange hatten Branchenbeobachter mit einer weiteren Marktbereinigung in Nordrhein-Westfalen gerechnet. Jetzt hat Lambert Lensing-Wolff entschieden – die Ausgaben Bochum und Witten der „Ruhr Nachrichten“ werden geschlossen…“ Artikel von Bülend Ürük auf Newroom.de vom 01.08.2014 weiterlesen »
„Marktbereinigung in NRW: Verleger Lambert-Wolff schließt die Lokalausgaben seiner Ruhr-Nachrichten in Bochum und Witten. Seine "Münstersche Zeitung" will er an die Konkurrenz verkaufen. Schon lange hatten Branchenbeobachter mit einer weiteren Marktbereinigung in Nordrhein-Westfalen gerechnet. Jetzt hat Lambert Lensing-Wolff entschieden - die Ausgaben Bochum und Witten der "Ruhr Nachrichten" werden geschlossen…“ weiterlesen »

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Chinesische Fairphone-Arbeiter haben Betriebsrat gewählt
„Fairphone hat die erste Wahl von Arbeitervertretern bei seinem chinesischen Auftragsfertiger organisiert. Sie können mitbestimmen, wofür ein Teil des Fairphone-Kaufpreises verwendet wird. Eines der wichtigsten Versprechen der Fairphone-Macher war der „Worker Welfare Fund“: Pro verkauftem Smartphone flossen fünf US-Dollar in einen Topf für die Arbeiter des chinesischen Auftragsfertigers, insgesamt kamen 125.000 Dollar zusammen. Nun haben die Arbeiter 18 Vertreter aus ihren Reihen gewählt, die zusammen mit Fairphone und dem Fabrik-Management über die Verwendung des Geldes bestimmen, berichtet Fairphone. (…)Betriebliche Mitbestimmung ist in China bislang die Ausnahme. Die Funktionäre der Einheitsgewerkschaft ACGB werden meist nicht gewählt, sondern vom Management oder der Politik bestimmt. „Der ACGB ist de facto eine Staatsbehörde und kein Interessenverband der Arbeitnehmer“, schreibt (PDF) die Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Gründung unabhängiger Gewerkschaften ist nicht möglich.“ Meldung im Heise Newsticker vom 28.07.2014 weiterlesen »
„Fairphone hat die erste Wahl von Arbeitervertretern bei seinem chinesischen Auftragsfertiger organisiert. Sie können mitbestimmen, wofür ein Teil des Fairphone-Kaufpreises verwendet wird. Eines der wichtigsten Versprechen der Fairphone-Macher war der "Worker Welfare Fund": Pro verkauftem Smartphone flossen fünf US-Dollar in einen Topf für die Arbeiter des chinesischen Auftragsfertigers, insgesamt kamen weiterlesen »

Norddeutsche Zeitungsverleger planen Einschnitte für Journalisten. Tarifverhandlungen nach Warnstreik ergebnislos. Interview von Gitta Düperthal mit Michael Zumpe, Redakteur der Ostsee-Zeitung und Landesvorsitzender des Deutschen Journalistenverbandes in Mecklenburg-Vorpommern, in der jungen Welt vom 31.07.2014 weiterlesen »
Norddeutsche Zeitungsverleger planen Einschnitte für Journalisten. Tarifverhandlungen nach Warnstreik ergebnislos. Interview von Gitta Düperthal mit Michael Zumpe externer Link , Redakteur der Ostsee-Zeitung und Landesvorsitzender des Deutschen Journalistenverbandes in Mecklenburg-Vorpommern, in der jungen Welt vom weiterlesen »

„Den zweiten Tag in Folge haben Redakteure aus dem Mantelressorts und den elf Lokalredaktionen der Ostsee-Zeitung am Montag (28.07.2014) die Arbeit niedergelegt. Sie folgten einem Streikaufruf des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) und der Gewerkschaft ver.di, um vor der Fortsetzung der Tarifverhandlungen auf regionaler Ebene gegen drohende Verschlechterungen ihrer Arbeitsbedingungen zu protestieren. Anlass ist die Entscheidung des Verbandes der Zeitungsverleger Norddeutschlands (VZN), den mit seiner Beteiligung ausgehandelten Kompromiss zu verwerfen, der zum 1. Juli bundesweit in Kraft getreten ist. Er sieht weitreichende Zugeständnisse zugunsten der Medienunternehmen vor: Neu einzustellende Mitarbeiter werden in ihrem Berufsleben rund fünf Prozent weniger verdienen. Für alle Journalisten wurden Sonderzahlungen wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld reduziert. Im Norden sollten diese Kürzungen schneller als in anderen Bundesländern umgesetzt werden. Im Gegenzug wurde eine moderate Erhöhung der Einkommen um vier Prozent in zwei Stufen bis 2015 vereinbart. Der VZN fordert stattdessen weitere, noch nicht klar benannte Einschnitte, die sich auf ein Minus von 15 Prozent summieren sollen…“ Meldung bei der dju vom 28.07.2014 weiterlesen »
„Den zweiten Tag in Folge haben Redakteure aus dem Mantelressorts und den elf Lokalredaktionen der Ostsee-Zeitung am Montag (28.07.2014) die Arbeit niedergelegt. Sie folgten einem Streikaufruf des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) und der Gewerkschaft ver.di, um vor der Fortsetzung der Tarifverhandlungen auf regionaler Ebene gegen drohende Verschlechterungen ihrer Arbeitsbedingungen zu protestieren. weiterlesen »

stopp den mediacide„Die „Europäische Bürgerinitiative für Medienpluralismus“ setzt sich dafür ein, dass die europäischen Institutionen das Recht auf freie, unabhängige und pluralistische Informationen schützen. Sie vereint Organisationen, Medien und Berufsverbände aus ganz Europa mit dem unmittelbaren Ziel, eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) voranzutreiben, die die EU auffordert, eine Medienpluralismus-Richtlinie zu entwickeln. Sie soll der Eigentumskonzentration im Medien- und Werbemarkt entgegenwirken. Leitlinien und neue, zukunftsfähige Verlagsmodelle sollen die Qualität der journalistischen Arbeit sicherstellen und diejenigen unterstützen, die in dieser Branche arbeiten. Beteiligt sind Organisationen aus sieben Ländern, darunter die Deutsche Journalisten-Union (dju) in ver.di…“ Siehe dazu die Meldung von ver.di weiterlesen »
stopp den mediacide"Die „Europäische Bürgerinitiative für Medienpluralismus“ setzt sich dafür ein, dass die europäischen Institutionen das Recht auf freie, unabhängige und pluralistische Informationen schützen. Sie vereint Organisationen, Medien und Berufsverbände aus ganz Europa mit dem unmittelbaren Ziel, eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) weiterlesen »

  • Nokia muss Kahlschlag bei Microsoft ausbaden „Ein Jahr nach der Übernahme des finnischen Mobilfunk-Pioniers Nokia durch den US-Softwarekonzern Microsoft bleibt nicht mehr viel übrig vom einstigen Weltmarktführer für Mobiltelefone. Microsoft-Chef Satya Nadella gab bekannt, dass jeder Zweite von 25.000 Nokianern entlassen werde…“ Artikel von André Anwar auf Der Westen vom 21.07.2014. Aus dem Text. „(…) Am Microsoft-Standort Oulu sind die Mitarbeiter geschockt über die scheinbar nicht enden wollende Demontage. Der dortige Standort für Forschung und Entwicklung mit 500 Mitarbeitern wird geschlossen. Insgesamt verschwinden 1100 Jobs allein in Finnland. Noch im September hatte Ballmer den Mitarbeitern bei einem Besuch in Oulu versprochen, dass die Produktion weiterlaufe. „Nun ist das schlimmste Szenario eingetreten“, sagte Arbeitnehmervertreter Timo Pukinkorva im finnischen Rundfunk…“
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  • Nokia muss Kahlschlag bei Microsoft ausbaden „Ein Jahr nach der Übernahme des finnischen Mobilfunk-Pioniers Nokia durch den US-Softwarekonzern Microsoft bleibt nicht mehr viel übrig vom einstigen Weltmarktführer für Mobiltelefone. Microsoft-Chef Satya Nadella gab bekannt, dass jeder Zweite von 25.000 Nokianern entlassen werde…“ Artikel von André weiterlesen »

Journalisten an den Barrikaden – Gewerkschafterin Conny Haß über die Pressefreiheit und warum sie nicht vor Polizeisperren endet
presseausweisConny Haß ist Bundesgeschäftsführerin der deutschen journalistinnen und journalisten union (dju) in ver.di. Über die Pressefreiheit und deren Einschränkung durch die Exekutive sprach mit Conny Haß nd-Redakteur Jörg Meyer im Neues Deutschland vom 16.07.2014. Aus dem Interview: „(…) [Frage:] Auf meinem Presseausweis steht, dass die Polizei mich ins Einsatzgebiet lassen muss, sofern ich deren Arbeit nicht behindere. Mit welcher Begründung behindert die Polizei die Pressearbeit? [Antwort:] Das ist die Krux mit dem Presseausweis. Das steht da zwar drauf, ist aber von der Innenministerkonferenz nicht legitimiert. Jeder journalistische Berufsverband kann das auf einen Presseausweis schreiben. Polizistinnen und Polizisten sagen oft, es herrsche eine Unsicherheit darüber, was jetzt der richtige Presseausweis ist. Da fehlt seit geraumer Zeit ein Bekenntnis der Innenministerkonferenz. Die Polizei hat erkannt, dass sie immer wieder vor diesen Problemen steht. Es kommt darum gerade wieder Bewegung in die Sache. Im schwarz-roten Koalitionsvertrag steht, dass die Bundesregierung eine Initiative der Länder unterstützen wird, den Presseausweis wieder zu einem amtlichen Dokument zu machen. Das ist gut…“ weiterlesen »
presseausweisConny Haß ist Bundesgeschäftsführerin der deutschen journalistinnen und journalisten union (dju) in ver.di. Über die Pressefreiheit und deren Einschränkung durch die Exekutive sprach mit Conny Haß nd-Redakteur Jörg Meyer im Neues Deutschland vom 16.07.2014 weiterlesen »

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