Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Die Foxconn-Knochenmühle und die konsequent betriebene Steuerverhinderung – sind zwei Fakten, die weltweit über Apple bekannt sind. Das ganze System der Subunternehmen weitaus weniger – so, wie etwa Globetech in Irland. Da gibt es zwar Arbeitsverträge – aber die Beschäftigten werden tageweise ausbezahlt, ohne Sozialabgaben. In dem Artikel „Our Fight against Bogus Employment Contracts at Apple“ am 15. Februar 2017 bei der Transnational Social Strike Platform berichtet ein Beschäftigter über den Widerstand gegen diese besondere Form der Ausbeutung – und über den, gelinde gesagt, rüden Umgangston im Unternehmen 
Nicht weniger als 54 demokratische und gewerkschaftliche Organisationen in Malaysia protestieren gegen die willkürliche Entlassung des Vorsitzenden der Betriebsgewerkschaft bei Infinion Malaysia. Der angebliche Grund: Krank geschrieben, nahm er an einer Gewerkschaftsversammlung teil. Nun hat vermutlich noch nie ein Mitglied der Geschäftsleitung im kranken Zustand gearbeitet – oder ? – aber, dass ein Gewerkschaftsvorsitzender sich auch in nicht fittem Zustand zu einer Versammlung schleppt, soll auch anderswo schon mal vorgekommen sein – normal. Muhammad Zulfadlee Thye Bin Abdullah war mit ärztlichem Attest krank geschrieben, hinzu von einem Arzt, der auch für das Unternehmen arbeitet, also nicht „im Verdacht“ steht, besonders schnell krank zu schreiben. In der Erklärung „INFINEON must stop union busting and discrimination against union leaders“ am 31. Januar 2017 bei Good Electronics wird ausführlich um die offizielle Entlassungsbegründung argumentiert, weil dabei das Wort „bösartig“ fiel. Wie auch immer: Diese Entlassung ist ein bloßer Willkürakt – und dagegen ist Solidarität gefragt, zumal es deutlich wird, dass es keineswegs nur um die eine Person des Gewerkschaftsvorsitzenden geht, sondern um eine Attacke auf die gesamte Gewerkschaft als solche 
„… Aussagen von Polizisten gelten vor Gericht als besonders glaubwürdig. Oft erzählen auch mehrere Beamte das Gleiche – in den selben Worten. Wer solch einer geballten Aussagekraft gegenübersteht, hat selten eine Chance. Alfred Denzinger, Chefredakteur der Beobachter News (BN), einem Magazin, das vor allem im süddeutschen Raum von Demonstrationen berichtet, erhielt einen Strafbefehl über 500 Euro wegen Beleidigung. »Du Drecksack« soll er zu einem Polizisten gesagt haben. Was für seine Arbeit viel schwerwiegender ist: Aus den Akten erfuhr er, dass die Polizei ihn im internen Informationssystemen als »Straftäter linksmotiviert« führt. (…) Denzinger lacht über das Spiel der Polizei, von der er vermutet, dass sie ihn einschüchtern will. Denn der BN-Chefredakteur ist vielen Beamten kein Unbekannter. 2011 gründete er mit anderen die Beobachter News, um vor allem von Demonstrationen, aber auch anderen politischen Veranstaltungen zu berichten. Der erste Einsatz war der Abriss des Südturms des Stuttgarter Bahnhofs. Zwar war das Bahnhofsprojekt S21 nicht der Grund, um BN zu gründen, aber die Polizeigewalt gegen die vielen Demonstranten bestärkte alle Beteiligten, das Verhalten der Polizisten zu dokumentieren. Die Presse als Korrektiv der Staatsgewalt. Über die Jahre hat sich Denzinger so viele Feinde bei den Beamten gemacht. Regelmäßig wird die Arbeit der BN von Polizisten behindert, sei es durch falsche, fehlerhafte oder unvollständige Angaben zu Demonstrationen, die Verdeckung der Sicht, aktives Abdrängen und Anwendung von Gewalt, oftmals physisch oder durch das Versprühen von Pfefferspray auf die Journalisten. (…) Für den BN-Chefredakteur sind die Verurteilung und 500 Euro Strafe das eine. Wesentlich schlimmer wiege der durch den Vorfall bekannt gewordene Eintrag in den Akten. »Straftäter linksmotiviert – als Journalist kommt das einem Berufsverbot gleich«, empört sich Denzinger…“ Artikel von Alexander Isele vom 3. Februar 2017 bei neues Deutschland online 
„Mehrere AktivistInnen kletterten am frühen Morgen auf das Dach der Olympiahalle und entrollten ein Banner mit der Aufschrift: „Siemens geht über Leichen. Staudamm Agua Zarca stoppen“. Andere hielten Handbanner mit den Namen ermordeter AktivistInnen hoch, die sich aktiv vor Ort gegen Landraub und Vertreibung wehrten: Berta Cácares, ermordet am 3.4.2016; Maycol Rodríquez, ermordet am 29. Oktober 2014; Nelson García, ermordet am 22. Mai 2014; Paula Gonzáles, ermordet am 22. Mai 2014 und William Rodríguez, ermordet am 25. Mai 2014. Es fehlen noch viele weitere Namen. Siemens hält einen 35%-Anteil an dem Wasserkraftturbinenhersteller VoithHydro, der seit Jahren wegen der Turbinenzulieferung an das Wasserkraftwerk Agua Zarca in der Kritik steht und seine Lieferungen für das Projekt nach den Mordfällen nur vorläufig stoppte“ – aus der Pressemitteilung „Siemens schert sich nicht um Menschenrechte / Kletterprotest bei Siemens-Hauptversammlung in München“ von Robin Wood vom 01. Februar 2017, worin auch noch darauf verwiesen wird: „Auch in Äthiopien, Brasilien, Mexiko und in der Westsahara laufen umstrittene Energieprojekte, an denen Siemens beteiligt ist. Siemens kooperiert dort mit Konzernen und Staaten, die AktivistInnen verfolgen und Profite über Menschenrechte, Umweltschutz und Leben setzen. Der Öffentlichkeit werden die Projekte als „grüne Energie“ verkauft. Doch weder Umwelt noch Bevölkerung profitieren davon“ 
„Auf welche Honorarsätze haben freiberufliche Journalisten gegenüber Anzeigenblättern Anspruch? Gelten die Gemeinsamen Vergütungsregeln für hauptberufliche freie Journalisten von Tageszeitungen auch bei Anzeigenblättern? Nicht direkt. Das zeigen zwei Verfahren an den Landgerichten in Düsseldorf und Stuttgart. Beide ziehen die Vergütungsregeln zwar zur Orientierung heran – halten aber kräftige Abschläge für angemessen. (…) Freiberufliche Journalisten von Anzeigenblättern sind deshalb doppelt im Nachteil. Es gibt für sie kein Regelwerk, auf das sie sich direkt berufen können. Und bezogen auf die Gemeinsamen Vergütungsregeln für Tageszeitungen müssen sie kräftige Abschläge hinnehmen. Wie stark diese ausfallen, folgt keiner nachvollziehbaren Systematik sondern eher einem richterlichen Bauchgefühl.“ Kurzmitteilung vom 26. Januar 2017 im Blog „Gemeinsame Vergütungsregeln“ – für faire Honorare freier Journalisten an Tageszeitungen – von Martin Schreier 
„In einer Pressemitteilung der Siemens-Betriebskrankenkasse vom 25.01.2015 fordert Dr. Gertrud Demmler, Mitglied des Vorstands der Siemens-BKK, unverhüllt einen Zugriff der Krankenkassen auf Gesundheits- und Behandlungsdaten ihrer Versicherten (…) Hier wird missbräuchlich bzw. interessengeleitet der z. B. in § 39b Abs. 1 SGB V bzw. § 44 Abs. 4 SGB V formulierte Beratungsauftrag der Krankenkassen als Vorwand genommen, um datenschutzrechtliche Hürden zu schleifen und Zugriff auf Gesundheits- und Behandlungsdaten zu erhalten…“ Info vom 25. Januar 2017 von und bei den Datenschützern Rhein Main 
„Im Vorfeld der Siemens Hauptversammlung am 1. Februar 2017 in München analysieren und diskutieren internationale Referent*innen die Auswirkungen von Solar-, Wasserkraft- und Windkraft- Projekten mit Siemens-Beteiligung in der von Marokko besetzten Westsahara, in Honduras und in Mexiko und fragen nach der Wirksamkeit von Menschenrechtsstandards für das Agieren transnationaler Konzerne…“ Einladung, im Januar 2017 beim FDCL, zur Veranstaltung „Grüne“ Energie – auf Kosten der Menschenrechte 
„Der „Schwarzwälder Bote“ (Schwabo) führt einen bizarren Kleinkrieg gegen seinen Betriebsratsvorsitzenden Thomas Ducks. Die Konzernbetriebsräte der SWMH, zu der das Oberndorfer Blatt gehört, haben jetzt Strafanzeige gegen die Geschäftsführung gestellt. Um zu verstehen, wie es zu dem Streit kommt, muss man wissen, dass Ducks (55) den längsten Journalistenstreik in der deutschen Nachkriegsgeschichte angeführt hat. 96 Tage hatten die RedakteurInnen des Schwabo im Jahr 2011 den Griffel weggelegt, um zu verhindern, dass ihre Tarifverträge ausgehebelt werden. Mit Erfolg – und das nagt bis heute. Insbesondere an Hans-Peter Schreijäg, der in Personalunion Geschäftsführer und Chefredakteur ist. Gewerkschafter Ducks ist nicht nur in Oberndorf aktiv, sondern auch noch stellvertretender Vorsitzender in zwei Konzernbetriebsräten: in der Medienholding Süd (MHS) und der Südwestdeutschen Medienholding (SWMH). (…) Der Betroffene selbst spricht von „Bossing“, das der Verlag seit mehr als einem Jahr gegen ihn betreibe. „Man versucht, mich mürbe zu machen“, sagt Ducks, „damit ich die Arbeit im Konzernbetriebsrat aufgebe.“ Mit weitreichenden Folgen. „Das ist eine Angelegenheit, die uns alle angeht“, bekräftigt er, „wenn sie es mit mir schaffen, schaffen sie es auch bei anderen.“…“ Beitrag von Martin Himmelheber vom 18. Januar 2017 bei der Wochenzeitschrift Kontext 
"Am frühen Montagabend ist ein Kamerateam des Mitteldeutschen Rundfunks in Erfurt tätlich angegriffen worden. Die Journalisten drehten einen Filmbeitrag zum Thema „Angriffe auf Flüchtlingskinder“ für die politischen Magazine 
„Wer löscht die Hasskommentare, Kinderpornos und Fake News auf Facebook? Im SZ-Magazin sprechen erstmals Mitarbeiter aus dem 600 Mann starken Löschteam in Berlin über ihre belastende Arbeit. Sie sind bei dem Dienstleister Arvato angestellt und fühlen sich nicht ausreichend unterstützt. Einblicke in einen grauenvollen Job und die streng geheimen Lösch-Regeln. (…) Den vom SZ-Magazin befragten Mitarbeitern ist es eigentlich verboten, mit Journalisten oder Behördenvertretern zu reden. Doch sie wollen ihre Arbeitsbedingungen öffentlich machen. Sie sind die unsichtbaren Leidtragenden, die für Facebook Inhalte möglichst schnell entfernen sollen – aber sich für diese Arbeit oft nicht ausreichend vorbereitet und psychologisch betreut fühlen. Viele berichten von Stress, Überlastung und unübersichtlichen Vorgaben, welche Inhalte gelöscht werden müssen und welche nicht. Viele klagen auch über schwere psychische Probleme, die durch das Sichten von oftmals schockierenden Inhalten wie Folter, Mord oder Kindsmissbrauch hervorgerufen werden. Mit ihren Problemen fühlen sich die Mitarbeiter alleingelassen – professionelle Hilfe stehe ihnen nicht ausreichend zur Verfügung…“ Artikel von Till Krause und Hannes Grassegger vom 15. Dezember 2016 bei der Süddeutschen Zeitung online – die grosse „exklusive“ SZ-Magazin-Recherche gibt es nur für Geld. Wichtig dazu: „#insideFacebook – „Exklusiver“ Story-Klau durchs SZ-Magazin?“ und weitere Beiträge zu Arvato-Arbeitsbedingungen für Fratzbuch-Zensur 
„Westliche Demokratien laufen mit ihrer Überwachungsaufrüstung Gefahr, investigativen Journalismus zu unterdrücken, wie wir es bisher nur aus autokratischen Regimen kennen – das zeigt eine neue Studie der Universität Wien. Welche Auswirkungen hat die zunehmende Überwachung auf investigative Journalisten und mit welchen Mitteln wehren sie sich?.(…) Ich kann Tipps geben, wie ihr eure Kommunikation schützen könnt, aber das ist ein Kampf, den ihr so nicht gewinnen könnt. Ihr müsst ihn auf den Titelseiten führen und ihr müsst ihn gewinnen, wenn ihr in der Zukunft in der Lage sein wollt, so zu berichten, wie ihr es bislang konntet. Wird die Überwachung der Journalisten weiter ausgebaut, werde die Metapher vom Panopticon weiter an Bedeutung gewinnen: Die Journalisten werden in ihrem Handeln konformer und zunehmend weniger investigativ arbeiten – auch in westlichen Demokratien. Bei diesem Trend sieht die Studie die Rolle des Journalismus mit seiner Kontrollfunktion als Vierte Macht im Staat stark gefährdet…“ Beitrag von Florian Zechmeister vom 15. Dezember 2016 bei Netzpolitik.org 
„Die IG Metall hat gemeinsam mit mehreren internationalen Organisationen Anforderungen an sozial nachhaltige Arbeitsbedingungen auf digitalen Plattformen vereinbart. Grundlage ist ein von der IG Metall im April 2016 initiiertes erstes länderübergreifendes Treffen von Akteuren, die zu plattform-basierten Arbeiten aktiv sind oder dazu forschen. Unterzeichner der „Frankfurter Erklärung zu plattformbasierter Arbeit“ („Frankfurt Paper on platform-based work“) sind neben der IG Metall der österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB), sowie die dortige Kammer für Angestellte und Arbeiter, die dänische Gewerkschaft der Vertriebs- und Büroangestellten HK, die schwedische Angestelltengewerkschaft Unionen sowie die US-amerikanische Service Employees International Union und die International Brotherhood of Teamsters – Local 117. (…) Die Unterzeichner der Erklärung verständigten sich auf folgende Mindeststandards für Beschäftigte auf Plattformen, sogenannte Crowdworker: Zum Lebensunterhalt müsse eine durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 35 bis 40 Stunden reichen. Neben einem Mindesteinkommen müssen ein bezahlbarer Zugang zum Gesundheitswesen, die Integration in die sozialen Sicherungssysteme, sowie eine Entschädigung für arbeitsbedingte Erkrankungen und Arbeitsunfälle gewährleistet sein. Außerdem müsse Crowdworkern Rechtsschutz gegen Diskriminierung, Misshandlung und unrechtmäßige Kündigung gewährt werden, sowie das Recht, sich gewerkschaftlich zu organisieren…“ Mitteilung der IG Metall vom 14. Dezember 2016 und die Frankfurter Erklärung zu plattformbasierter Arbeit 
) So gehörte es 
„… An diesem Wochenende ist es wieder so weit: Chefredakteure und Verlagsmanager aus der ganzen Welt – auch von großen deutschen Verlagen wie Axel Springer – fliegen zum Branchentreffen „Newsgeist“ ein, diesmal in Phoenix/Arizona. Der wesentliche Treiber dieser geschlossenen Gesellschaft: Google. Google veranstaltet und fördert Branchentalks, pumpt über einen eigens eingerichteten Fonds für Innovationsprojekte europaweit 150 Millionen Euro in die teils notleidende Szene und spendiert Stipendien für sogenannte Datenjournalisten. Von den bisherigen Google-Aktivitäten profitieren hierzulande – nicht zuletzt auch finanziell – Dutzende Medienhäuser, darunter der Spiegel, die FAZ, Lokalzeitungen und auch die taz. Nun kommt ein weiterer Baustein dazu: Googles „News Lab“ baut ein „University Network“ auf und verpartnert sich dafür mit den Institutionen, die Journalisten ausbilden – Journalistenschulen und Fachbereiche an Universitäten, auch aus Deutschland. Der Tech-Konzern unterstützt gezielt Einrichtungen, die „die Zukunft der Medien gestalten, indem sie die nächste Generation von Journalisten ausbilden“, wie Google-Manager Nicholas Whitaker zum Start erklärte. Er will eigene Ausbilder schicken, die angehenden Journalisten erklären, wie sie im Netz kommunizieren, recherchieren und Informationen verifizieren – natürlich mit nützlichen Helferlein des kalifornischen Konzerns. „Google will angehende Journalisten an sich binden, die noch eine jahrzehntelange Karriere in den Redaktionen vor sich haben und dann vielleicht ein Gefühl von Dankbarkeit für Google mit sich herumtragen, weil das Unternehmen ihnen bei den ersten Schritten geholfen hat“, befürchtet Lorenz Matzat…“ Artikel von Daniel Bouhs vom 9. Dezember 2016 bei der taz online und ein Kommentar