Studie „Unternehmenskonzentration und Lohnquote in Deutschland“: Marktmacht von „Superstar“-Firmen dämpft Lohnwachstum
Werbetafel in Poznań: Amazon – Ausbeutung ohne Grenzen. Arbeiter in Polen: 11 Złoty netto pro Stunde, 10 Stunden am Tag, Jeff Bezos: 1.440.000 Dollar pro Stunde, 24 Stunden am TagDie Zunahme der Marktmacht – in der Prognos-Studie definiert als „Unternehmenskonzentration“ – hochproduktiver „Superstar“-Firmen wirkt sich dämpfend auf die Gehaltsentwicklung von Arbeitnehmern in Dienstleistungsbranchen aus. Ohne eine Zunahme der Unternehmenskonzentration hätte jeder Erwerbstätige im Zeitraum von 2008 bis 2016 deutlich mehr verdient – bis zu rund 2.200 Euro (in der Öffentlichen Verwaltung) pro Jahr. Insgesamt entgingen Beschäftigten in den Dienstleistungsbranchen in diesem Zeitraum mögliche Lohnzuwächse in Höhe von insgesamt elf Milliarden Euro. Zu diesem Ergebnis kommt eine Prognos-Studie im Auftrag der Bertelsmann Stiftung. Ein wesentlicher Grund für diese Entwicklung ist die Arbeitsweise von „Superstar“-Firmen in digitalisierten Märkten. Mithilfe digitaler Technologie stellen sie ihre Produkte und Dienstleistungen mit vergleichsweise wenig Mitarbeitern her. So können sie ihre Unternehmensgewinne mitunter rasant steigern, sodass sie bald den Markt beherrschen. In der Folge können die Löhne mit diesem Wachstum nicht Schritt halten. Der Teil des Wachstums, den Arbeitnehmer erhalten, die Lohnquote, sinkt. Andere, weniger produktive Unternehmen, geraten unter Druck und müssen – auch mit niedrigeren Löhnen – Kosten senken oder werden verdrängt…“ Prognos-Pressemitteilung vom 12.11.2018 und die Studie bei der Bertelsmann Stiftung – so einseitig dürfte es allerdings kaum laufen… weiterlesen »
Werbetafel in Poznań: Amazon – Ausbeutung ohne Grenzen. Arbeiter in Polen: 11 Złoty netto pro Stunde, 10 Stunden am Tag, Jeff Bezos: 1.440.000 Dollar pro Stunde, 24 Stunden am Tag"Die Zunahme der Marktmacht – in der Prognos-Studie definiert als „Unternehmenskonzentration“ – hochproduktiver „Superstar“-Firmen weiterlesen »

Studie: Flüchtlinge nicht Ursache für Rechtsruck, sondern Medien
Buch: Lügen die Medien? Propaganda, Rudeljournalismus und der Kampf um die öffentliche Meinung.In weiten Teilen Europas verzeichnen rechtspopulistische Parteien seit einigen Jahren Wahlerfolge. Als Grund wird häufig der Zuzug von Flüchtlingen genannt. Eine Studie von Forschern der TU Dresden kommt zu einem anderen Ergebnis: Medien sorgen für stärkeres Augenmerk auf Einwanderung. Der Flüchtlingszuzug ist einer Studie zufolge nicht die Ursache für den wachsenden Erfolg rechtspopulistischer Bewegungen in Europa. Vielmehr wirke Migration nur als Auslöser, heißt es in einer am Dienstag in Berlin vorgestellten Untersuchung des „Mercator Forums Migration und Demokratie“ an der Technischen Universität Dresden. „Die ‚Flüchtlingskrise‘ hat latente Konfliktlinien in und zwischen den europäischen Gesellschaften offengelegt oder verschärft“, sagte Hans Vorländer, der Direktor des interdisziplinären Mercator Forschungszentrums. Die Konfliktlagen in Europa seien vielfältig und könnten nicht auf eine einzige Ursache reduziert werden. Einige Konflikte seien vor allem kultureller, andere eher sozioökonomischer oder politischer Natur, sagte der Politologe. (…) Als Empfehlungen geben die Forscher der Politik unter anderem auf den Weg, im öffentlichen Diskurs wieder die Deutungshoheit zu erlangen. „Populismus beutet Ängste und Besorgnisse aus, die aus dem tatsächlichen oder vermeintlichen Verlust der Kontrolle und Steuerung von Migrationsbewegungen erwachsen“, heißt es. Das bedeute: „Parteien sollten nicht den Skandalisierungsstrategien von Populisten aufsitzen, sondern das Thema Migration unaufgeregt und sachlich adressieren.“ Beitrag vom 7. November 2018 von und bei MiGAZIN weiterlesen »
Buch: Lügen die Medien? Propaganda, Rudeljournalismus und der Kampf um die öffentliche Meinung."In weiten Teilen Europas verzeichnen rechtspopulistische Parteien seit einigen Jahren Wahlerfolge. Als Grund wird häufig der Zuzug von Flüchtlingen genannt. Eine Studie von Forschern der TU Dresden kommt zu einem anderen weiterlesen »

»
Irland »
»
»
USA »
»
Google Walkout: Global, selbstorganisiert, erfolgreich
„Google Walkout For Real Change“Beinahe 17.000 Mitarbeitende von über 40 Standorten waren beim organisierten Google Walkout dabei. Die Leute verließen gestern gesammelt ihre Arbeitsplätze, um ihre Rechte einzufordern und die Unternehmenskultur bei Google zur Debatte zu stellen.(…) Dabei steht an erster Stelle, dass in Fällen von Diskriminierung und sexueller Belästigung keine „Zwangsschlichtung“ stattfinden darf, also eine obligatorische Schlichtung, die wenig individuell ist. Im Zuge dessen wird ebenso gefordert, dass die Untersuchung von sexueller Belästigung im Unternehmen transparent und öffentlich dargestellt wird. Des Weiteren sollen bessere Möglichkeiten geschaffen werden, um derlei Fälle sicher und anonym melden zu können; die umfassend Geltung haben. (…) Eine klare Politik zur Unterbindung und Bestrafung solcher Praktiken ist vonnöten. Wie sehr, das wird mit dem großen Protest mehr als deutlich. Dabei sprechen sich die Mitarbeitenden ebenfalls für eine Gleichbehandlung in Sachen Bezahlung und Fortbildung sowie Chancengleichheit überhaupt aus. Obwohl wir das Jahr 2018 schreiben, müssen Frauen auch oder gerade in der Tech-Szene für diese eigentlich nur logischen Gegebenheiten kämpfen. Eine klare Politik zur Unterbindung und Bestrafung solcher Praktiken ist vonnöten. Wie sehr, das wird mit dem großen Protest mehr als deutlich. Dabei sprechen sich die Mitarbeitenden ebenfalls für eine Gleichbehandlung in Sachen Bezahlung und Fortbildung sowie Chancengleichheit überhaupt aus. Obwohl wir das Jahr 2018 schreiben, müssen Frauen auch oder gerade in der Tech-Szene für diese eigentlich nur logischen Gegebenheiten kämpfen….“ – aus dem Bericht „Google Walkout: Knapp 17.000 protestieren weltweit für einen Wandel in der Branche“ von Niklas Lewanczik am 02. November 2018 bei Online Marketing, worin schon deutlich wird, wie massiv der Protest war – und welche Probleme noch eine Rolle spielen. Hinzuzufügen wäre noch, dass der sozusagen offizielle Titel der Aktion war „Google Walkout for a real change“ – für wirkliche Veränderung also, was sich auch und vor allem gegen die Beteuerungen der Unternehmensleitung richtete… Zum Google-Walkout, seinen Ergebnissen und seiner Organisation drei weitere Beiträge und eine Fotodokumentation weiterlesen »
„Google Walkout For Real Change“Beinahe 17.000 Mitarbeitende von über 40 Standorten waren beim organisierten Google Walkout dabei. Die Leute verließen gestern gesammelt ihre Arbeitsplätze, um ihre Rechte einzufordern und die Unternehmenskultur bei Google zur Debatte zu stellen.(…) Dabei steht an erster Stelle, dass weiterlesen »

Polizei muss Arbeit der Medien am Tagebau Hambach gewährleisten
Presseschild 2017Nachdem an diesem Wochenende ein freier Fotograf und Mitglied der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di von der Polizei aufgegriffen wurde, der dokumentierte, wie Braunkohlegegner einen Bagger im Tagebau Hambach besetzten, fordert die dju in ver.di den Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW), Herbert Reul und die Einsatzkräfte vor Ort auf, Journalistinnen und Journalisten bei ihrer Arbeit zu unterstützen und eine freie Berichterstattung zu ermöglichen. Obwohl der Fotojournalist sich mit dem bundeseinheitlichen Presseausweis ausweisen konnte, wurde er etwa zehn Stunden lang festgehalten. Seine Kamera und Speichermedien wurden ihm abgenommen. „Es ist nicht zu rechtfertigen, dass die Polizei einen Kollegen, der, wie die Einsatzkräfte auch, seine Arbeit macht, über viele Stunden festhält und ihm seine Arbeitsmittel abnimmt“, erklärt Christof Büttner, Landesgeschäftsführer der dju NRW in ver.di. „Artikel 5 des Grundgesetzes gilt auch im Hambacher Forst. Es ist Aufgabe der Polizei, das Grundrecht auf Presse- und Informationsfreiheit durchzusetzen, nicht, es zu behindern. Wir fordern die Polizei auf, die Kamera mitsamt den Speichermedien zurückzugeben und den Vorfall lückenlos aufzuklären.“…“ Dju-Pressemitteilung vom 28.10.2018, siehe auch: Pressefreiheit bei Demonstrationen: Presseakkreditierung sticht Hausfrieden? / Hambach: Polizei setzt bento-Mitarbeiter 10 Stunden fest – hier erzählt er, was ihm passiert ist weiterlesen »
Presseschild 2017"Nachdem an diesem Wochenende ein freier Fotograf und Mitglied der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di von der Polizei aufgegriffen wurde, der dokumentierte, wie Braunkohlegegner einen Bagger im Tagebau Hambach besetzten, fordert die dju in ver.di den Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen weiterlesen »

faircrowdwork.org: Community, Beratung und Hilfe für Crowdworker. Für faire Arbeit in der Cloud!Der Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten des EU-Parlaments hat am Donnerstag die Position der Abgeordneten zu einem Richtlinienvorschlag abgesteckt, mit dem die EU-Kommission gegen digitale Billigjobs vorgehen will. Geht es nach den Abgeordneten, sollen etwa auch Beschäftigte mit „atypischen“ Verträgen wie Crowd- und Clickworker ihre Rechte auf transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen einfacher wahrnehmen können. Sie erhalten dem Plan nach etwa einen Anspruch darauf, zu Beginn ihrer Anstellung schriftlich über Details aus dem Beschäftigungsverhältnis wie garantiert bezahlte Arbeitsstunden informiert zu werden….“ Artikel von Stefan Krempl vom 18.10.2018 bei heise online weiterlesen »
faircrowdwork.org: Community, Beratung und Hilfe für Crowdworker. Für faire Arbeit in der Cloud!Der Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten des EU-Parlaments hat am Donnerstag die Position der Abgeordneten zu einem Richtlinienvorschlag abgesteckt, mit dem die EU-Kommission gegen digitale Billigjobs vorgehen will. Geht es weiterlesen »

Digitale Selbstverteidigung – Smartphone Sicherheit?
Rette deine Privatsphäre! - Stoppt den "Lobby-Krieg" gegen EU-Datenschutz!Nicht zuletzt seit Edward Snowdens Enthüllungen über die umfassende Überwachung durch den NSA ist klar, dass digitale Verschlüsselung notwendig ist, um sich vor Ausspähung zu schützen. Im Dezember 2017 erschien in der GWR 424 als Grundlagen- und Einführungstext der erste Teil von Bastian Ballmanns GWR-Artikelserie zum Thema „Digitale Selbstverteidigung“. Sein zweiter Text erschien in der GWR 428 zum Thema „Sicherer browsen“. (…) Die GSM-Verschlüsselung S7 ist seit mindestens acht Jahren gebrochen. Ein Telefonat kann innerhalb von 30 Sekunden oder weniger entschlüsselt werden. Einen IMSI-Catcher kann sich heutzutage jeder Bastler für unter 400 Euro selber bauen. Das Betriebssystem seines Smartphones hat man nicht unter Kontrolle, solange es nicht gerootet ist, sowohl Apple als auch Google sammeln in den Standard-Einstellungen munter Daten und die Firmware des Handys kann unbemerkt via OTA-Schnittstelle ausgetauscht werden. Ein Smartphone sollte dementsprechend mit Umsicht verwendet werden und man sollte abwiegen, ob und welche privaten Daten man ihm anvertrauen möchte. Im Zweifelsfall ist es besser, es einfach zu Hause liegen zu lassen, vor allem, wenn man zu einer Demo oder zu ähnlichen Aktionen unterwegs ist.“ Beitrag von Bastian Ballmann vom 28. September 2018 bei der graswurzel revolution weiterlesen »
Rette deine Privatsphäre! - Stoppt den "Lobby-Krieg" gegen EU-Datenschutz!"Nicht zuletzt seit Edward Snowdens Enthüllungen über die umfassende Überwachung durch den NSA ist klar, dass digitale Verschlüsselung notwendig ist, um sich vor Ausspähung zu schützen. Im Dezember 2017 erschien in der GWR 424 als Grundlagen- weiterlesen »

Google ist böseOops, something went wrong: Internetkonzerne kontrollieren immer stärker unseren Alltag und reden nun auch noch mit uns, als wären wir in der Grundschule. (…) Die Interfaces, die zwischen mir und maschinellem Code vermitteln, sind also nicht mehr Systemmeldungen in Fachsprache oder Fenster für die Befehlseingabe. Sie sind programmiert, mich persönlich anzusprechen und suggerieren eine Art freundschaftliche, unterstützende Beziehung. Niedliche Piktogramme und ein leicht überschaubares, kindlich anmutendes Design kreieren eine Atmosphäre der Harmlosigkeit und des Spielerischen, nicht weit entfernt von der Ästhetik der Bilderbücher, die meine Kindergartenzeit begleiteten. (…) Dass nicht mehr protestiert wird bzw. dass nur wenige Initiativen über das individuelle bedauernde Konstatieren der Überwachung und Entmündigung hinauskommen hat sicherlich gerade damit etwas zu tun, dass Anwendungen wie der Google Assistant gezielt so gestaltet sind, dass sie nicht nur einfach nützlich sind. Dadurch, dass sie Beistand in allen Lebenslagen versprechen, über Gefühle reden können (50 Prozent aller Anfragen sind emotionaler Natur) und sich ihr Kommunikationsverhalten der Menschlichen angleicht, binden sie ihre Nutzerinnen emotional. – Und beginnen, mitzugestalten, wie diese mit ihren Gefühlen umgehen und diese beschreiben. (…) Wir sollten uns wehren gegen die Annahme, die in den Softwares und Interfaces praktisch verwirklich wird: Nämlich, dass wir überforderte Subjekte sind, deren praktische und kognitive Fähigkeiten, das eigene Leben auf die Reihe zu bekommen, nie über College-Niveau herausgekommen ist. Wir sollten uns fragen, ob wir nicht lieber füreinander einstehen könnten, und ob wir unsere Alltagsbewältigung und die Erfüllung unserer Bedürfnisse nicht auch ohne die Mittlerfunktion gigantischer Überwachungsmaschinen hinbekommen…“ Beitrag von Jorinde Schulz September 2018 beim Ada-Magazin weiterlesen »
Google ist böse"Oops, something went wrong: Internetkonzerne kontrollieren immer stärker unseren Alltag und reden nun auch noch mit uns, als wären wir in der Grundschule. (...) Die Interfaces, die zwischen mir und maschinellem Code vermitteln, sind also nicht mehr Systemmeldungen in Fachsprache oder Fenster weiterlesen »

Armut@Home - Der Spartarif von T-ServiceBei der Deutschen Telekom stehen Tausende Beschäftigte vor einer ungewissen Zukunft. Von Mitte September an werden sich etwa 3000 Mitarbeiter der Konzerntochter T-Systems neu bei ihrem Arbeitgeber bewerben müssen. Diese erste Ausschreibung betreffe vor allem Beschäftigte in der Verwaltung in Deutschland, bestätigt ein Konzernsprecher. Die 3000 Bewerber konkurrieren um nur etwa 1200 verbleibende Stellen. T-Systems hatte bereits im Juni bekanntgegeben, in den nächsten drei Jahren 10 000 Arbeitsplätze streichen oder verlagern zu wollen, davon 6000 in Deutschland. „Dabei wollen wir sozialverträglich vorgehen“, sagte T-Systems-Chef Adel Al-Saleh. Der US-Amerikaner, der als knallharter Sanierer gilt, ist Anfang des Jahres zur Telekom gewechselt. Wer in der nun geplanten Ausschreibung keinen neuen Job bekommt, kann in eine Servicegesellschaft der Telekom wechseln. Dort sollen die Beschäftigten weitergebildet werden, sodass sie sich schließlich auf andere Stellen innerhalb oder außerhalb des Konzerns bewerben könnten. Zudem hat die Telekom ein Abfindungsprogramm aufgelegt. Ältere T-Systems-Beschäftigte könnten auch in Altersteilzeit wechseln, sagt der Sprecher. An der privatisierten Telekom ist der Staat noch zu knapp 32 Prozent beteiligt. (…) Die Gewerkschaft Verdi kritisiert den geplanten Kahlschlag. „Wir vermissen weiterhin eine langfristige Strategie für T-Systems“, sagt Bundesfachgruppenleiter Michael Jäkel. Verdi verhandelt seit Monaten mit dem Management über einen neuen Tarifvertrag für 11 000 Beschäftigte in Deutschland – bislang ohne Kompromiss. Der derzeitige Tarifvertrag schützt die Mitarbeiter nur bis Jahresende vor betriebsbedingten Kündigungen.“…“ Artikel von Benedikt Müller in der Süddeutschen Zeitung online vom 07.09.2018 – siehe zum Hintergrund bei ver.di die Mitgliederinfo T-Systems vom 21.06.2018 : T-Systems: JETZT ist die Katze aus dem Sack – Massiver Personalabbau und Standortschließungen weiterlesen »
Armut@Home - Der Spartarif von T-ServiceBei der Deutschen Telekom stehen Tausende Beschäftigte vor einer ungewissen Zukunft. Von Mitte September an werden sich etwa 3000 Mitarbeiter der Konzerntochter T-Systems neu bei ihrem Arbeitgeber bewerben müssen. Diese erste Ausschreibung betreffe vor allem Beschäftigte in der weiterlesen »

Bundesdeutsche Medien nach den Chemnitzer Menschenjagden: Weitermachen, immer weiter machen im Dienst des Kapitals und der Nation
Buch: Lügen die Medien? Propaganda, Rudeljournalismus und der Kampf um die öffentliche Meinung.Eine Viertelstunde, just ein Drittel der Gesprächszeit, rang die Runde dann um die Sachsen, die man jetzt am besten per Bundeszwang und mit der fortwährenden Vermittlung westlicher Werte in den Griff bekommen sollte. Ich merkte an, dass der Rechtsruck nicht nur in Sachsen bestehe – und dass hier der Besserwessi einen Bundesmoralismus pflege: Keiner in unserer netten Runde kam nämlich aus dem Osten. Danach ging es viel um Moral, um Werte und um rechte Menschenfänger. Detjen hatte das Gespräch auch damit eingeleitet, dass in Chemnitz Neonazis, Rechtsradikale und Deutschnationale auf der Straße waren. Von den normalen Bürgern, die sich dazugesellten, sprach er nicht. Dabei ginge es ja gerade um sie, die Fanatiker kriegt man ja eh nicht mehr auf die Spur, die sind so verfestigt in ihrem Weltbild, da hilft kein Dialog mehr. Erst nach einer geschlagenen halben Stunde kam die Sozialpolitik als eine mögliche Ursache aufs Tapet, die Agendapolitik und die Verunsicherung zur Sprache. Frei ließ die Agendapolitik jedoch nicht gelten, sie sei zu lange her. Die 200 Jahre des währenden Sachsenkomplexes gelten als Motiv – 15 Jahre Austerität nicht…“ – aus dem Beitrag „Die deutsche Ideologie“ von Roberto De Lapuente am 04. September 2018 in neues deutschland über seine Erfahrungen in einer der zahlreichen Debattenrunden in den Medien (hier beim Deutschlandradio)… Siehe zur medialen Aufarbeitung von Chemnitz zwei weitere aktuelle Beiträge – sowie zur Kontinuität dieser Praxis einen Hintergrundbeitrag aus dem Jahr 1992, der aus aktuellem Anlass wieder publiziert wurde weiterlesen »
Buch: Lügen die Medien? Propaganda, Rudeljournalismus und der Kampf um die öffentliche Meinung.Eine Viertelstunde, just ein Drittel der Gesprächszeit, rang die Runde dann um die Sachsen, die man jetzt am besten per Bundeszwang und mit der fortwährenden Vermittlung westlicher Werte in den weiterlesen »

IG Metall: Ombudsstelle für Crowdworking-Plattformen vereinbart
faircrowdwork.org: Community, Beratung und Hilfe für Crowdworker. Für faire Arbeit in der Cloud!Die IG Metall arbeitet seit Jahren daran, die Arbeitsbedingungen von Crowdworkern zu verbessern. Sie befindet sich in einem intensiven Dialog mit Crowdworkern und Plattform-Betreibern. Sie hat sich an der Fortschreibung der freiwilligen Selbstverpflichtung, dem sogenannten „Code of Conduct“, beteiligt, die im Februar dieses Jahres veröffentlicht wurde. Damit diese Selbstverpflichtung kein „zahnloser Tiger“ bleibt, hat sie jetzt gemeinsam dem Deutschen Crowdsourcing-Verband und den Plattformen eine Schiedsstelle eingerichtet. Dies ist eine weitere Etappe, um schrittweise „gute Arbeit“ auf Plattformen umzusetzen. Es ist jedoch kein Ersatz für zum Beispiel gesetzliche Regelungen zur sozialversicherungsrechtlichen Absicherung von Crowdworkern…“ Meldung der IG Metall vom 08.11.2017 und die Seite dazu: Crowdsourcing Code of Conduct – Ombudsstelle (Deutsch · English). Siehe dazu: Digitale Arbeit: Die Crowd als neue Zielgruppe von Gewerkschaften weiterlesen »
faircrowdwork.org: Community, Beratung und Hilfe für Crowdworker. Für faire Arbeit in der Cloud!"Die IG Metall arbeitet seit Jahren daran, die Arbeitsbedingungen von Crowdworkern zu verbessern. Sie befindet sich in einem intensiven Dialog mit Crowdworkern und Plattform-Betreibern. Sie hat sich an der Fortschreibung der weiterlesen »

Bundesdeutsche Leitmedien: Bis zum (für manche Journalisten: bitteren) Ende wird „Staatsräson“ praktiziert – auch aus Chemnitz
Buch: Lügen die Medien? Propaganda, Rudeljournalismus und der Kampf um die öffentliche Meinung.… Gegen 16.30 Uhr hätten sich dann rund 800 Menschen in der Innenstadt von Chemnitz versammelt. Die Polizei habe diesen Zug nicht aufhalten können. Dabei sei es auch zu Flaschenwürfen in Richtung der Polizisten gekommen. Unter diesen Demonstranten waren Medienberichten zufolge auch gewaltbereite Rechte. „Es wurden rassistische und fremdenfeindliche Parolen gebrüllt“, so Brandau. Zudem seien auf Internetvideos Übergriffe auf Menschen zu sehen. Nach rund eineinhalb Stunden habe sich dann auch diese Kundgebung wieder aufgelöst. Zur Demonstration durch die Chemnitzer Innenstadt hatte eine rechte Hooligangruppe aufgerufen. Diese Menschen nutzten den Vorfall auf dem Stadtfest für ihre politische Agenda, so Brandau. Mehrere rechte Gruppierungen hätten nun zu weiteren Kundgebungen aufgerufen, auf der anderen Seite mobilisiere sich jedoch auch Gegenprotest von linken und bürgerlichen Organisationen…“ – aus dem Bericht „Ausschreitungen nach tödlichem Streit – Was passierte in Chemnitz?“ am 27. August 2018 im Deutschlandfunk, der hier exemplarisch stehen soll für die Art der Berichterstattung in den sogenannten Leitmedien an den beiden ersten Tagen des rechten Mobs in Chemnitz. „Ausschreitungen“, bei denen „auch Rechte“ beteiligt gewesen seien. In anderen Medien folgten die üblichen Rituale von Rechts/Links-Konfrontation – sogar noch, als Journalisten bereits selbst von dem Mob angegriffen wurden… Zur Medienwirkung aus Chemnitz zwei weitere Beiträge – sowohl direkte Kritik, als auch bestehende Anforderungen betreffend weiterlesen »
Buch: Lügen die Medien? Propaganda, Rudeljournalismus und der Kampf um die öffentliche Meinung.„... Gegen 16.30 Uhr hätten sich dann rund 800 Menschen in der Innenstadt von Chemnitz versammelt. Die Polizei habe diesen Zug nicht aufhalten können. Dabei sei es auch zu Flaschenwürfen in weiterlesen »

Verwirrung bei der Polizei: Wie Pegida die DSGVO nutzt, um die Pressefreiheit zu behindern
Presseschild 2017Pegida-Anhänger und Mitglieder anderer rechter Gruppen versuchen mit einer Berufung auf die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) die Arbeit von Journalisten und Beobachtern zu behindern. Im Einsatz erweist sich die Polizei in solchen juristischen Fragen jedoch nicht allzu sattelfest. In den vergangenen Wochen kamen mindestens drei Anhänger der rechten Szene mit einer solchen Masche durch. Für die selbsternannten „Patriotischen Europäer“ von Pegida ist Brüssel üblicherweise der Sitz finsterer Mächte. Momentan jedoch spannen die Rechten die Europäische Union sogar gezielt für ihre Zwecke ein. Unter Verweis auf die seit Mai gültige und bei der EU ersonnene Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) versuchen Pegida-Anhänger und Mitglieder anderer rechter Gruppen, die Arbeit von Journalisten und Beobachtern zu behindern. Sie bedienen sich dabei der Polizei, deren Beamte sich am Ort des Geschehens oft als nicht allzu sattelfest in diesen juristischen Fragen erweisen. In München gab es in den vergangenen Wochen mindestens drei derartige Vorfälle…“ Artikel von Martin Bernstein vom 24. August 2018 bei der Süddeutschen Zeitung online – siehe dazu unsere frühreren grundsätzlichen Beiträge zum Thema weiterlesen »
Presseschild 2017"Pegida-Anhänger und Mitglieder anderer rechter Gruppen versuchen mit einer Berufung auf die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) die Arbeit von Journalisten und Beobachtern zu behindern. Im Einsatz erweist sich die Polizei in solchen juristischen Fragen jedoch nicht allzu sattelfest. In den vergangenen Wochen weiterlesen »

[Pressefreiheit in Sachsen] Pegidisten als Hilfspolizei: Bei einer Anti-Merkel-Demo in Dresden wird ein ZDF-Team an der Arbeit gehindert. Die Polizei pfeift die Journalisten zurück.

Dossier

Pegizei„… Ein Eingriff in die Pressefreiheit ist in Deutschland beunruhigend einfach geworden. Es reichen dafür: Ein Pegida-Demonstrant mit Deutschlandhut, der pseudojuristische Vokabeln gelernt hat. Ein paar Polizisten, die sich einlullen lassen. Und ein Ministerpräsident, der ohne Not die Journalisten diskreditiert. (…) Am Donnerstag vergangener Woche reist die Kanzlerin nach Sachsen. (…)In Dresden protestieren ein paar hundert Anhänger von Pegida und der AfD. Vom Landtag aus ziehen die Rechten zur nächsten Station. Ein Kameramann im Auftrag des ZDF filmt die Kundgebung. Im Hintergrund schallt es „Lügenpresse“. Ein Demonstrant mit Deutschlandhut und Sonnenbrille ruft: „Hören Sie auf mich zu filmen.“ Kameramann: „Gehen Sie doch weiter.“ Demonstrant: „Hören Sie auf mich zu filmen. Sie halten die Kamera direkt auf mich zu. Sie begehen eine Straftat.“ Kameramann: „Gehen Sie doch weiter.“ Demonstrant: „Sie haben mich ins Gesicht gefilmt. Das dürfen Sie nicht. Frontalaufnahme. Sie haben eine Straftat begangen. Wir klären das jetzt polizeilich.“ Andere pflichten dem Mann mit dem Hut bei. Dieser erreicht, dass ein Polizeibeamter den Kameramann wegführt und seinen Presseausweis verlangt. Inzwischen kommt der Kollege des Kameramanns hinzu, der freie Reporter Arndt Ginzel, der schon seit Jahren für das ZDF-Magazin „Frontal 21“ arbeitet. Ein Polizist sagt: „Das ist jetzt eine polizeiliche Maßnahme.“ Ginzel: „Die sich gegen einen Kameramann richtet.“ Polizist: „Das ist jetzt erstmal vollkommen egal.“ (…) Ginzel verbreitet am Sonnabendfrüh über Twitter und Facebook ein kurzes Video der Vorfälle. Auf den Tweet antwortet Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU): „Die einzigen Personen, die in diesem Video seriös auftreten, sind Polizisten. (…) Ja, was ist denn seriös? Seriös ist das Grundgesetz, in dessen Artikel 5 es heißt: „Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.“ Seriös ist es da selbstverständlich, wenn Journalisten Demonstranten filmen. Seriös wäre es, wenn die Polizei sie davor schützt, an ihrer Arbeit gehindert zu werden. Stattdessen veranstaltet die Polizei eine Maßnahme, deren Begründung fadenscheinig und deren Umständlichkeit sagenhaft sind…“ Ein Zwischenruf von Georg Löwisch vom 19. August 2018 bei der taz online, siehe dazu weitere Infos: Treffen zwischen ZDF und Polizei in Dresden – Polizei entschuldigt sich weiterlesen »

Dossier

Pegizei"... Ein Eingriff in die Pressefreiheit ist in Deutschland beunruhigend einfach geworden. Es reichen dafür: Ein Pegida-Demonstrant mit Deutschlandhut, der pseudojuristische Vokabeln gelernt hat. Ein paar Polizisten, die sich einlullen lassen. Und ein Ministerpräsident, der ohne Not die Journalisten diskreditiert. (...) weiterlesen »

Chancen und Risiken der Digitalisierung – jetzt gerade in einer Politisierungsphase. Nur wohin? Ganz ohne Sinn?
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 24.8.2018 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 24.8.2018

(mehr …)

Identitären-Kundgebung in Stuttgart: Polizei verweigert Journalisten Zugang zum Charlottenplatz
Presseschild 2017Bei einer Kundgebung der Identitären Bewegung in Stuttgart hat die Polizei Journalisten den Zugang zu einem Schauplatz der Demo verwehrt. Sie begründet das mit dem Sicherheitsrisiko. Einige Journalisten, darunter auch ein Berichterstatter unserer Zeitung, haben am Sonntag nicht schlecht gestaunt, als sie über das Ende einer Kundgebung der Identitären Bewegung am Charlottenplatz in Stuttgart berichten wollten. Die Polizei ließ keine Medienvertreter zu der Stadtbahnhaltestelle durch, die die Anhänger der vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppe für ihre Abreise angesteuert hatten. Medienberichten nach soll es von den Beamten sogar geheißen haben „Die Pressefreiheit ist jetzt ausgesetzt“, wie es von der politisch links einzuordnenden Presseagentur European News Agency (ENA) heißt. In den Kommentarspalten in sozialen Netzwerken melden sich weitere Augenzeugen zu Wort, die den Satz im Wortlaut bestätigen…“ Bericht von Sascha Maier vom 23. August 2018 bei der Stuttgarter Zeitung online weiterlesen »
Presseschild 2017"Bei einer Kundgebung der Identitären Bewegung in Stuttgart hat die Polizei Journalisten den Zugang zu einem Schauplatz der Demo verwehrt. Sie begründet das mit dem Sicherheitsrisiko. Einige Journalisten, darunter auch ein Berichterstatter unserer Zeitung, haben am Sonntag nicht schlecht gestaunt, als sie weiterlesen »

nach oben