Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Die Jugendbewegung Fridays For Future bestimmt derzeit den politischen Diskurs. Davon wollen auch der Deutsche Gewerkschaftsbund und der Bund für Umwelt und Naturschutz gemeinsam profitieren. Doch das misslingt ihnen (…) Das Bekenntnis zu „schnellen und energischen Maßnahmen“ gegen den Klimawandel und für eine „sozial-ökologische Transformation“ der Gesellschaft gehört inzwischen zum Standardrepertoire fast aller Politiker und Verbandsfunktionäre (mit Ausnahme der AfD). Da machen der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) natürlich keine Ausnahme. Am Montag präsentierten deren Vorsitzende Reiner Hoffmann und Hubert Weiger ein gemeinsames Positionspapier mit dem Titel „Beschäftigung und Umwelt gehen Hand in Hand“. Doch viel mehr als eine Sammlung von Allgemeinplätzen, blumigen Appellen und wolkigen Forderungen ist nicht herausgekommen. Das kann kaum verwundern: Gibt es doch in beiden Verbänden erhebliche Auseinandersetzungen um den Kurs in der Umwelt- und Klimapolitik. Das räumten Hoffmann und Weiger auch freimütig ein und sprachen dabei von „Partikularinteressen“, die es „in intensive Diskussionsprozesse“ einzubinden gelte. Viele DGB-Gewerkschaften tun sich traditionell schwer mit ambitionierter Umweltpolitik. Davon zeugten in den vergangenen Jahrzehnten und bis zum heutigen Tag Aktionen gegen den Atomausstieg, gegen verschärfte Giftrichtlinien für die Chemieindustrie und aktuell gegen einen schnellen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung. Auch bei der IG Metall hatte man die Sorgen der Auto-Konzerne vor zu hohen Abgasgrenzwerten stets fest im Blick und sprang auch erst mit deutlicher Verzögerung auf den fahrenden Zug zur „Mobilitätswende“ auf. (…) Beide verlangen „schnelle Entscheidungen“ (die es nicht oder nur als Formelkompromisse geben wird) und eine „handlungsfähige Regierung“ (die es schon jetzt nicht mehr gibt). Beide wollen in der Debatte „die Menschen mitnehmen“ – aber wohin eigentlich?…“ Artikel von Rainer Balcerowiak vom 15. Juli 2019 bei Cicero – der die Klimabewegung im Folgenden mehr kritisiert, als en DGB 
„Am 11. Mai 1968 nahmen Zehntausende an einem Sternmarsch nach Bonn teil. Anlass war die Verabschiedung der sogenannten Notstandsgesetze im damals dort ansässigen Bundestag. Nicht wenige glaubten, die Verfassungsänderung könnten einer Diktatur den Weg bereiten. (…) Heutzutage, im Jahr 2019, ist von Berührungsängsten vor dem Begriff Notstand nichts mehr zu spüren. Im Gegenteil – landauf, landab rufen Städte und Gemeinden den sogenannten Klimanotstand aus. Sie folgen damit Aufrufen aus den Reihen der Schüler- und Studentenbewegung »Fridays for Future«, die jeden Freitag Tausende zu Demonstrationen mobilisiert. Die Bewegung verspricht sich von der Ausrufung des Klimanotstands politische Unterstützung für den Kampf gegen den Klimawandel. Die Schüler und Studenten fordern, dass auch die Bundesregierung den Notstand ausrufen solle. (…) Der Notstand hat aber seit 1968 im verfassungsrechtlichen System der Bundesrepublik Deutschland eine materielle Bedeutung, er ist im Grundgesetz geregelt und seine tatsächliche Ausrufung hätte ganz konkrete Konsequenzen – nämlich zusätzliche Befugnisse für die Bundesregierung. (…) Die Bundesregierung hingegen darf in diesem Fall die Bundespolizei einsetzen, auch gegen den Willen einer Landesregierung, sofern diese zur Abwehr der Gefahr nicht willens oder in der Lage ist. Darüber hinaus kann sie die Bundeswehr zum Schutz auch ziviler Objekte einsetzen und mit dieser gegebenenfalls militärisch gegen bewaffnete Aufständische vorgehen. Was das mit dem Klimawandel zu tun haben soll und ob dieses rechtliche Mittel überhaupt geeignet ist, gegen das Problem etwas zu tun – diese Frage drängt sich auf. Das Szenario passt eher zu den extrem rechten Vorstellungen eines Tag X, die seit Jahren in den Köpfen nicht weniger Angehöriger von Polizei und Bundeswehr spuken und ihren Ausdruck beispielsweise in den Todeslisten der Gruppe Nordkreuz gefunden haben. Es spricht daher viel dafür, von der Forderung, der Notstand solle zur Bekämpfung des Klimawandels ausgerufen werden, Abstand zu nehmen.“ Kolumne von Hartmut Liebs vom 11. Juli 2019 aus jungle world 2019/28 
„… Zum Zusammenschluss mit den Umweltverbänden sprach Hofmann von einer »auf den ersten Blick ungewöhnlichen Allianz«. Doch schließlich sei jeder Beschäftigte auch Konsument und Bürger. In dem Papier wird ebenfalls betont, dass Soziales und Klimaschutz nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen: »Als Bürger fordern auch unsere Mitglieder mit Nachdruck die Einhaltung der Klimaschutzziele. Sie wollen folgenden Generationen eine intakte Umwelt hinterlassen, zugleich benötigen sie aber auch bezahlbare und erreichbare Mobilitätsangebote. Als Beschäftigte – gerade in den durch die Automobilindustrie geprägten Regionen – brauchen sie sichere, gute und zukunftsfeste Arbeitsplätze. Die Unternehmen, in denen sie tätig sind, sind auf neue zukunftsfähige Geschäftsmodelle ebenso wie auf eine verlässliche und nachhaltige Energieversorgung angewiesen«, führen die Organisationen aus. Wie sehr das Thema Mobilitätswende den Beschäftigten in der Metallindustrie unter den Nägeln brennt, zeigte sich zuletzt Ende Juni in Berlin, als 50.000 Metaller dem Aufruf ihrer Gewerkschaft folgten und eine »gerechte Transformation« forderten. Im Eckpunktepapier werden Beispiele genannte, wie Soziales und Ökologie im Zusammenhang mit umweltfreundlicherer Mobilität und mehr Klimaschutz ineinander greifen. So seien es nicht mehr die Reichen, die aufs Land ziehen. Vielmehr würden die Bezieher niedriger Einkommen »durch rasant steigende Preise in die Peripherie verdrängt«. Eine Verteuerung für Autopendler, etwa durch CO2-Steuern, müsse daher mit günstigen, öffentlichen Angeboten einhergehen. Das Gleiche gelte für Wohnen und Heizen: »Die notwendige energetische Gebäudesanierung darf nicht dazu führen, dass Mieten unbezahlbar werden.«… Artikel von Steffen Stierle in der jungen Welt vom 11.7.2019 (im Abo), siehe auch die Gemeinsame Initiative von IG Metall, BUND und NABU bei der IGM und unser Dossier Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin… Die IG Metall demonstriert Absurdität und Angst 
„Am 29. Juni 2019 ist es in Berlin wieder soweit. Nein, liebe Fußballfans, es geht nicht um das DFB-Pokalfinale. Diesmal tritt die IG Metall in der deutschen Hauptstadt an. Gegen wen? Oder für was? »FairWandel« heißt das Stichwort – oder wie man Online lesen kann: Die soziale, ökologische und demokratische Transformation soll es nur mit »uns« geben. Alles klar also? Nun sagen wir es frei heraus: nix ist klar, denn selten haben sich Biederkeit, Opportunismus und Elitengläubigkeit, die in der deutschen Arbeiterbewegung tiefe Wurzeln haben, so deutlich gezeigt wie in dieser Demonstration. Da will eine Gewerkschaft, die schon seit Jahrzehnten jeden konfrontativen Mut verloren hat, also richtig mobil machen gegen die Vielzahl der Damoklesschwerter, die gegenwärtig über uns hängen? Lobenswert, aber halt! Eine Gewerkschaft, die die sozialen Verwerfungen bei Outsourcing-Prozessen in den Betrieben seit Jahren nur begleitet und die nie ernsthaft Stellung gegen die soziale Transformation mit dem Namen Hartz IV bezogen hat? Eine Gewerkschaft, die unserer Umwelt mit der Abwrackprämie 2008 einen besonderen Dienst erwies und die auch sonst nicht auf die Idee kommt, sich zu fragen, wie eine ökologische Konversionspolitik weg vom Auto tatsächlich aussehen könnte? Eine Gewerkschaft schließlich, die die »demokratischen« Transformationen nach 2008 in Griechenland, Spanien oder an anderen Rändern der EU allenfalls altväterlich kritisiert und gar nicht auf die Idee kommt, ihre ›Arbeit-Geber‹ zu kritisieren für deren schmutzige Geschäfte in demokratischen Ländern wie Ungarn oder Brasilien? Und glaubt diese Gewerkschaft ernsthaft, dass es irgendjemanden der gesellschaftlich Verantwortlichen juckt, wenn da selbst Hunderttausende einen Sommertag in Berlin genießen, mit Pfeifen, Fahnen, Stickern, Reden, Musik, mehr oder weniger gutem Essen?…“ Artikel von Toni Richter, erschienen in 
„Ende Gelände wird vom 19. bis 24. Juni 2019 mit einer Massenaktion des zivilen Ungehorsams die Tagebaue im Rheinischen Braunkohlerevier blockieren und so den sofortigen Kohleausstieg selbst in die Hand nehmen. Tausende Klimaaktivisten*innen aus ganz Europa werden erwartet. Ende Gelände fordert den sofortigen Kohleausstieg als Sofortmaßnahme für Klimagerechtigkeit weltweit. „Die Politik hat beim Klimaschutz auf ganzer Linie versagt. Mit dem Ergebnis der Kohlekommission rasen wir weiter ungebremst auf eine Welt vier bis sechs Grad heißer zu. Kohle-Konzerne und Regierungen verfeuern unsere Zukunft. Um die Klimakrise aufzuhalten, müssen wir den Kohleausstieg selbst in die Hand nehmen und die Tagebaue blockieren.“ erklärt Kathrin Henneberger, Pressesprecherin von Ende Gelände. (…) Die Aktion ist auch eine Reaktion auf das Versagen der Bundesregierung beim Klimaschutzgesetz. Parallel zum Aktionswochenende von Ende Gelände werden deshalb auch weitere Großdemonstrationen sowie Klimastreiks stattfinden. Anlässlich der zeitgleich in Bonn stattfindenden UN-Klimaverhandlungen werden Gäste aus den Ländern des globalen Südens bei den Protesten anwesend sein.“ Pressemitteilung von Ende Gelände vom 11. März 2019. Siehe dazu neu: Ende Gelände widerspricht Polizei-Einsatzbilanz ++ Ziviler Ungehorsam im Angesicht der Klimakrise legitim
„Betriebs- und Personalräte aus 110 Nahverkehrsunternehmen haben bei der diesjährigen Nahverkehrs-Konferenz der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) eine sogenannte Kasseler Erklärung verabschiedet, in der sie Forderungen zur Bewältigung des Klimawandels und zur Verkehrswende erheben. Darin fordern sie den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs sowie Maßnahmen zur Verkehrsverlagerung auf den öffentlichen Verkehr. Zugleich bekennen sich die Betriebs- und Personalräte zu emissionsfreien Fahrzeugen. Der öffentliche Nahverkehr müsse endlich als unverzichtbarer Bestandteil einer nachhaltigen Klimapolitik begriffen und akzeptiert werden, heißt es in der Erklärung. Die in den öffentlichen Nahverkehr gesetzten Erwartungen zum Klimaschutz könnten allerdings nur erfüllt werden, wenn ausreichende Investitionen in die Infrastruktur und vor allem für gute Arbeitsbedingungen, Entlohnung und mehr Personal getätigt werden. Die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs müsse auf solide Füße gestellt werden. Die Betriebs- und Personalräte schlagen hierzu eine Abgabe für Unternehmen nach französischem Vorbild vor…“ ver.di-Pressemitteilung vom 18.06.2019 und die «Kassler Erklärung» zu Klimaschutz und Arbeitsbedingungen 
„… Adorno nannte es die Fait-accompli-Technik. Bei seiner Analyse reaktionärer Propaganda in den Vereinigten Staaten der dreißiger und vierziger Jahre bemerkte der Emigrant eine weitverbreitete faschistische Argumentationsfigur, die Streitfragen oder Widersprüche als bereits entschieden, das Resultat als unabänderlich darstellte. Der Glaube, »die Sache sei bereits entschieden«, lasse »jeden Widerstand als hoffnungsloses Unterfangen erscheinen «, so Adorno. Genau diese Argumentationsfigur der »vollendeten Tatsachen« bildet das letzte, ungemein effektive ideologische Verteidigungsmittel der Reaktion angesichts der sich zuspitzenden Klimakrise. Im Angesicht der verheerenden Dynamik des Klimawandels ruft sie, die Reaktion, zu Resignation und Apathie auf. Die Menschen sollen sich, bezieht man die reaktionäre Argumentation auf die reale Entwicklung, mit dem Zerfall des Bestehenden, der krisenbedingten Faschisierung, der sich abzeichnenden Barbarei abfinden. So argumentierte etwa Alexander Gauland 2018, als er im ZDF-»Sommerinterview« auf den Klimawandel angesprochen wurde, der nach Ansicht des AfD-Führers nicht menschengemacht ist; also könne man auch »keine Lösungsvorschläge bringen«. (…) Die fossile Logik des Spätkapitalismus scheint mit der »kostengünstigen« Idee des Geo-Engineering an ihrem Ende angekommen zu sein. Beim Geo-Engineering werden Chemikalien in die Atmosphäre gesprüht, um das bereits jetzt wirksame Phänomen des global dimming, der globalen Verdunkelung durch Rußpartikel, noch zu verstärken. Ursprüngliche Planungen sahen gar die Verwendung eines mit Schwefelteilchen präparierten Aerosols vor, das dem Himmel einen romantischen Gelbstich verpassen würde. Ein solch »kühlender Aerosol-Schleier« würde nur zwei Milliarden Euro kosten, rechnete etwa das »Handelsblatt« Ende 2018 vor. Befürchtet wird bei solchen Verzweiflungstaten, dass sie den Treibhauseffekt mittelfristig noch verstärken – und die Erde langfristig in eine zweite Venus transformieren würden. Gegenüber solchen Vorhaben gilt es, an globalen Projekten zur Klimaregulierung festzuhalten. (…) Die Verhinderung der Klimakatastrophe muss als globales Projekt begriffen werden, als eine gigantische Anstrengung der gesamten Menschheit, die nicht nur den kapitalistischen Wachstumswahn, sondern auch die Nation abzuschaffen hätte; das ist das Minimum dessen, was die Menschheit im 21. Jahrhundert zu realisieren hätte, wenn sie denn überleben will.“ Diskussionsbeitrag von Tomasz Konicz vom 27. Mai 2019 aus Konkret 05/2019 
„Jetzt, wo die Jugend das Thema Klima mit Wucht weltweit und auch in Stuttgart auf die Tagesordnung gesetzt hat und der Menschheit langsam bewusst wird, dass es um ihr Überleben geht, darf die verantwortliche Politik vor Ort nicht länger einen großen Bogen um das Thema Stuttgart 21 machen. Das Projekt sei, so Bündnissprecher von Loeper, ein Klimafrevel von A bis Z: von der Rodung hunderter uralter Bäume im Schlossgarten unter Regie der Mappus-CDU bis zur geplanten Zubetonierung von Stuttgarts wichtigster Frischluftschneise unter grüner Regie. In einem Argumente-Papier hat das Aktionsbündnis die vielen klimabelastenden Wirkungen von S21 beschrieben, mit denen sich Stadt und Land immer weiter weg bewegen von den Pariser Klimazielen. (…) Mit einer großen Samstagsdemo am 11. Mai will die Bürgerbewegung gegen S21 diesen Unmut sichtbar machen. Neben dem Umweltjournalisten Franz Alt sprechen der Autor, Regisseur und Autokulturkritiker Klaus Gietinger und die Friday-Aktivistin Yvonne Sauter. Eine Gruppe von Aktivist*innen wird am Rande der Kundgebung mit einem von 30 Bürger*innen getragenen Banner auftreten, das mit seiner schieren Größe von 50 Metern Länge die Dimension des Problems versinnbildlicht…“ Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen S21 vom 8.5.2019 – und nun Bilder der Demo 
„Am 03.05. hält die RWE AG in der Grugahalle in Essen ihre Hauptversammlung ab. Wir wollen die Aufmerksamkeit nutzen, die an diesem Tag auf dem Ort und dem Konzern liegt und unseren Protest sowohl auf die Hauptversammlung als auch auf die Straße tragen – es gibt vielfältigen Protest in der ganzen Stadt: irRWEgestoppen. Der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre organisiert neben kritischen Redebeiträgen auf der Hauptversammlung vormittags von 08:30 Uhr – 11:00 Uhr eine Demonstration vor der Grugahalle. In der Kritik geht es einerseits um die klima- und gesundheitsschädlichen Auswirkungen der Aktivitäten des RWE-Konzerns in den Bereichen Kohle- und Atomenergie. Außerdem kritisieren wir den Umgang von RWE mit meschenrechtlichen Sorgfaltspflichten wie z.B. Umsiedlungen in Kolumbien und Russland. Lasst uns unsere Kritik an RWE gemeinsam kundtun! Kommt zur Demonstration vor der Grugahalle und schließt Euch dem vielfältigen Protest in der ganzen Stadt an! Zeigen wir RWE und den Aktionär*innen, auf welchen irRWEgen sich der Konzern befindet. Wir sagen: #Hambibleibt! #AlleDörferbleiben! Nein zu Importen von #Blutkohle!...“ Aufruf von und bei den Kritischen Aktionären und ebd. Infos zur HV samt Gegenanträgen (siehe auch bei Twitter irRWEge stoppen: @irRWEgeStoppen) 
„Schmelzende Gletscher, steigende Meeresspiegel, Artensterben, stärkere und häufigere Wetterextreme – dies sind nur einige der vielen Folgen des Klimawandels. (…) Doch die Realität in der Politik sieht anders aus: Dort beschlossene Klimaschutz-Maßnahmen sind nicht mehr als Augenwischerei. So auch die sogenannte „Kohlekommission“. (…) Dem stellen wir uns entgegen: der Konflikt wird weiter gehen, denn das Ergebnis ist kein Konsens. Es wird in keinster Weise ausreichen, um die Klimakatastrophe aufzuhalten. Darum akzeptieren wir es auch nicht. Wir fordern den Kohleausstieg jetzt! Darum rufen wir dazu auf, euren Widerstand auf die Straße zu tragen. Zeigt, dass ihr nicht damit einverstanden seid, dass die Zukunft des Planeten verspielt wird. Vom 01.02 bis zum 10.02. werden in ganz Deutschland Proteste gegen das Ergebnis der Kohlekommission stattfinden. Zum Auftakt werden wir zunächst am Freitag, den 01.02. in Berlin am Bundesministerium für Wirtschaft und Energie starten. Dort, am Tagungsort der Kohlekommission, wollen wir zeigen, dass der Konflikt um die Kohle noch nicht befriedet ist. Danach werden Aktionen in Leipzig, Hamburg, München und Köln starten, gefolgt von einer dezentralen Aktionswoche im gesamten Bundesgebiet…“ Aufruf zur Aktionswoche vom 11. Januar 2019 von Ende Gelände und weiteren Klimagerechtigkeitsgruppen. Siehe zum Hintergrund unser Dossier