Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
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„… Der festgenommene Arbeiter ist seit 2018 in der Zustellbranche tätig. Er postet regelmäßig kurze Videos auf prominenten Plattformen wie Weibo, Bilibili und Douyin, die die harten Arbeitsbedingungen seiner Kollegen im Liefergeschäft dokumentieren. Er betreibt auch mehr als ein Dutzend WeChat-Gruppen für Tausende von Arbeitern. Im Jahr 2019 nahm ihn die örtliche Polizei 26 Tage lang in Gewahrsam, weil er einen erfolglosen Streik organisiert hatte, sagte er den chinesischen Medium Jizhou. Der anonyme Lieferarbeiter, der den Nickname „The Leader of Delivery Rider Alliance (外送江湖骑士联盟盟主)“ auf sozialen Medien verwendet, wurde Berichten zufolge am Donnerstagabend von Behörden in Peking festgenommen. Ein Mitarbeiter von Ele.me, der zu Alibaba gehörenden App für Essenslieferungen (der zweitgrößten des Landes), hat die Nachricht gegenüber dem chinesischen Finanznachrichtenportal Lanjing bestätigt. Die Begründung für die Verhaftung ist unklar, es gab keine offizielle Stellungnahme. In einem Video vom Februar, das plattformübergreifend mehr als eine Million Mal angeschaut wurde, hatte der „Alliance Leader“ die Liefer-App Ele.me wegen betrügerischer Urlaubsüberstunden-Bonuspläne bloßgestellt. Ele.me hat sich inzwischen öffentlich entschuldigt und seine Prämienregelungen geändert…“ – aus dem Bericht „Verhaftet: Chinesischer Lieferfahreraktivist“ am 09. März 2021 beim Blog Forum Arbeitswelten über die jüngste Festnahme eines Aktivisten. Siehe dazu neu: Mengzhu ist frei!? Der Kurierfahreraktivist Chen Guojiang meldete sich mit einem Video in seinem WeChat-Kanal zurück 
„Der Onlineanbieter Delivery Hero stellt seinen Essenslieferdienst im Heimatmarkt Deutschland nach kurzer Zeit wieder ein. Foodpanda Deutschland werde die Tätigkeit in sechs Städten beenden und nur noch eine Entwicklungsabteilung in Berlin betreiben, teilte Delivery Hero am Mittwoch mit. Erst im Mai hatten die Berliner angekündigt, wieder einen Lieferdienst in deutschen Städten anzubieten. Auch das Foodpanda-Geschäft in Japan soll verkauft werden. Delivery-Hero-Chef Niklas Östberg räumte ein, dass der deutsche Markt derzeit kaum lukrativ sei und zuviel Geld binde. Wo möglich sollen Foodpanda-Beschäftigte in anderen Funktionen in der Delivery-Hero-Gruppe oder bei Partnern unterkommen, sagte der Vorstandschef und Mitgründer des Dax-Konzerns. Zudem stellte er »Abfindungspakete« in Aussicht…“ Beitrag in der jungen Welt vom 23.12.2021 – und erste Meldungen zum Schicksal ihrer Rider 
„Seit langem beschweren sich die Mitarbeiter des Berliner Lastenelektrorad-Lieferdienstes Cycle Logistics CL GmbH über die unhaltbaren Zustände bei dem Unternehmen. (…) Fließendes Wasser, funktionierende Toiletten, Arbeitstage innerhalb der gesetzlichen Grenzen sowie ein Ende der Zahlungsunregelmäßigkeiten und der sich unerklärlich anhäufende Minusstunden sind die einfachen und grundsätzlichen Forderungen (…) beschlossen diese im Februar 2021 einen Betriebsrat zu gründen, um mit diesem ihre Rechte kollektiv durchzusetzen. (…) Kurz nach dem die Kolleg*innen per Aushang zur Wahlversammlung eingeladen hatten, hat die Geschäftsführung einen Kurier, den sie scheinbar als „Rädelsführer“ ausgemacht hatte, unter fadenscheiniger Begründung am 17. März 2021 fristlos entlassen. (…) Die KollegInnen wählten im April 2021 vier Kuriere in den Betriebsrat, darunter auch den gekündigten Kurier. Der Betriebsrat nahm sofort seine Arbeit auf und konnte damit bereits weitere willkürliche Kündigungsversuche des Unternehmens abwehren. Schließlich landete nach sechs Monaten am 16. September 2021 auch die Kündigung des Betriebsratsinitiators vor dem Arbeitsgericht Berlin. Das Gericht lehnte die außerordentliche und hilfsweise ordentliche Kündigung des Kuriers durch das Unternehmen voll umfänglich ab (Az. 41 Ca 3718/21)…“ Beitrag aus den Frontberichten 13/2021 von Kevin Hoffmann vom 20. September 2021 mit Links zu Berichten der FAU Berlin, siehe dazu neu: Rider setzen sich erneut erfolgreich gegen Cycle Logistics zur Wehr. Cycle Logistics zur Nachzahlung verurteilt – Richterin schafft trotzdem keine Klarheit 
„Wie die Tageszeitung La Repubblica heute berichtete, soll im Verlauf dieser Woche die Europäische Kommission darüber entscheiden, ob die Arbeiter*innen der Food Delivery Plattformen als abhängig Beschäftigte zu definieren sind und daher von den Plattformen direkt angestellt werden müssen. Falls die EU-Richtlinie angenommen wird, erlangt sie in den Mitgliedstaaten der EU Rechtsgültigkeit und muss in die respektiven nationalen Arbeitsgesetze integriert werden. Laut Schätzungen der Nationalen Sozialversicherungsanstalt Italiens Inps habe sich die Zahl der sogenannten „Unsichtbaren“ seit Ausbruch der Corona-Krise Anfang 2020 von 700.000 auf rund 1.5 Mio. Menschen verdoppelt. Dies entspricht 3.2% der erwerbstätigen Bevölkerung…“ Beitrag von Maurizio Coppola vom 6.12.2021 – wir danken! Siehe Volltext und Hintergründe im Beitrag 
„Riders Unite (@UniteRiders) ist eine Gruppe aktueller und ehemaliger Angestellter von Lieferdiensten in ganz Europa. Die Website „Getir190“, eine eigene Initiative, die auf den Tod von Getir-Fahrern in der Türkei aufgrund der ihrer Meinung nach unsicheren Arbeitsbedingungen, unter denen sie arbeiten müssen, hinwies, wurde kürzlich unter verdächtigen Umständen abgeschaltet. In diesem Artikel schreibt Riders Unite für das Gig Economy Project über Getir, den Tod von Fahrern in der Türkei und die jüngste internationale Expansion des Unternehmens. Wenn Sie eine Bestellung bei Getir aufgeben, dem türkischen „ultraschnellen“ Essenslieferdienst, der 2015 an den Start ging, schicken Sie damit möglicherweise unwissentlich jemanden in den Tod. Wenn das hart oder unvernünftig klingt, sollten Sie sich die Statistiken in einer aktuellen Studie aus der Türkei ansehen, wo Getir (türkisches Wort für „bringen“) ein Monopol auf dem Markt hat. Die Zahl der Motorradkuriere, die im Zuge der Pandemie bei Verkehrsunfällen ums Leben kamen, ist nach Angaben des Verbands aller anatolischen Motorradkuriere (TAMKF) im Vergleich zum Vorjahr um das Zehnfache gestiegen. Den Daten zufolge starben seit März 2020 190 Kurierfahrer. Im Jahr 2019 lag die Zahl der Todesfälle bei 19. Seit Beginn der Pandemie waren Lieferfahrer in rund 63.000 Verkehrsunfälle verwickelt. (…) Es gibt einige Organisationen, die versuchen, sich zusammenzuschließen und die Rechte von Kurierfahrern in der Türkei zu fördern…“ Aus dem umfangreichen (engl.) Bericht vom 22.11.2021 bei BRAVE NEW EUROPE 
„Lieferdienste für Essen und Lebensmittel haben weltweit Hochkonjunktur, die Arbeitsbedingungen sind meist miserabel, egal ob in Europa, den USA oder Lateinamerika. Aber die Arbeiter*innen in diesen App-basierten Jobs wehren sich. In Lateinamerika organisierten die Riders, wie sich die Kurierfahrer*innen nennen, letztes Jahr vier internationale Streiktage. Für den 3. November 2021 ruft die Alianza Unidos World Action weltweit zum Streik auf. Lieferdienste wie Uber Eats, Deliveroo, Rappi oder Glovo sind Paradebeispiele für die Arbeitsbedingungen in der sogenannten Gig-Economy: prekäre Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit, überlange Arbeitszeiten, niedrige Löhne, bei großer Unfallgefahr und hohem Gesundheitsverschleiß. In Lateinamerika herrscht das Modell der Scheinselbstständigkeit vor. Die Fahrer*innen gelten nicht als Arbeiter*innen, auf Arbeitsrechte können sie sich nicht berufen. Aber vielleicht werden die Riders nun zum Vorbild für eine neue Art von Organisierung und Kämpfen in diesem boomenden Bereich prekarisierter Arbeit…“ Artikel von Alix Arnold aus der ila 450 vom November 2021 „Solidarität & Internationalismus“ – wir danken Autorin und Redaktion – und gratulieren zur Jubiläumsausgabe! 
„Zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr hat die Europäische Kommission in einem aktuellen Beschluss vom 12. November Deutschland und andere Mitgliederstaaten dazu ermächtigt, Ausnahmen der geltenden Regeln im Straßenverkehr zuzulassen. Konkret geht es um die Erhöhung der höchstzulässigen täglichen Lenkzeit von 9 Stunden auf 10 Stunden höchstens fünfmal pro Woche sowie um die Erhöhung der höchstzulässigen wöchentlichen Lenkzeit auf bis zu 59 Stunden. Außerdem soll es nun die Möglichkeit für Fahrer geben, die nicht im grenzüberschreitenden Güterverkehr tätig sind, zwei aufeinanderfolgende reduzierte wöchentliche Ruhezeiten einzulegen, sofern der Fahrer in vier aufeinanderfolgenden Wochen mindestens vier wöchentliche Ruhezeiten einhält, von denen mindestens zwei regelmäßige wöchentliche Ruhezeiten sind. Jede Reduzierung der wöchentlichen Ruhezeit ist durch eine gleichwertige Ruhepause auszugleichen (…) Diese gewährten Ausnahmen gelten unter anderem für Fahrer von Fahrzeugen, die an Beförderungen beteiligt sind oder die der Unterstützung von Notfallmaßnahmen oder der Beseitigung der Folgen der extremen Wetterereignisse dienen.“ Meldung vom 17.11.2021 in Verkehrsrundschau online 
„… Das Basisstundenlohn der Lieferando-Fahrer liegt laut Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) bei zehn Euro. Ergänzt werde er „durch ein völlig intransparentes, gefährliches und diskriminierendes Bonussystem“, so die NGG. (…) Für Fahrer von Lieferando – genauso wie für die Fahrer anderer Lieferdienste – bleiben die Wohnungen in München unbezahlbar. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor, die der Immobilienmakler Homeday jüngst veröffentlicht hat. Für 80 deutsche Städte wurde anhand des lokalen Medianeinkommens die Mietbelastungsquote errechnet. Für Berlin, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, München und Stuttgart ging man noch weiter: Hier schaute man darauf, in welchen Wohnvierteln sich Fahrer von Lieferdiensten, Krankenpfleger und Gymnasiallehrer sich das Wohnen noch leisten können. (…) In München liegen die Verdienste von Kurierfahrern laut dem Portal „gehalt.de“ bei rund 2.500 Euro brutto und knapp 1.700 Euro netto – die Lieferando-Fahrer dürften allerdings am unteren Ende der angezeigten Lohnskala stehen. Die Mieten in der Stadt sind jedenfalls derart hoch, dass „Rider“ mehr als 40 Prozent ihres Einkommens zahlen müssen, bei Neuvermietungspreisen zum Teil deutlich mehr. In Stuttgart und Frankfurt am Main sieht es kaum besser aus. In den anderen Großstädten überschreitet die Mietbelastung fast in allen Stadtteilen die 30-Prozent-Marke…“ Beitrag von Bernd Müller vom 12. November 2021 in Telepolis ![[Petition] Desinfektionsmittel, Schutzkleidung und bessere Arbeitsbedingungen für Lieferando-Fahrer! [Und Betriebsratswahlen]](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/04/lieferando-Corona.jpg)
„Angestellte Fahrradboten müssen ihre Ausrüstung nicht zwingend selbst mitbringen. Das hat das Landesarbeitsgericht Frankfurt im Fall von zwei Kurieren entschieden: Sie hatten vom Essens-Lieferdienst Lieferando gefordert, dass er dienstliche Fahrräder und Smartphones bereitstellt. Die Plattform hatte in den Verträgen vorgesehen, dass Arbeitnehmer ihre eigenen Geräte und das entsprechende Datenvolumen für ihre Arbeit nutzen. Das Landgericht Frankfurt urteilte jetzt: Die Plattform muss den Klägern jeweils ein Fahrrad und ein Smartphone zur Verfügung stellen. Betriebsmittel und deren Kosten seien grundsätzlich vom Arbeitgeber zu stellen. Er sei auch für die Verkehrssicherheit verantwortlich. Die Entscheidung ist aber nicht rechtskräftig, weil wegen der grundsätzlichen Bedeutung die Revision beim Bundesarbeitsgericht in Erfurt zugelassen wurde…“ Meldung vom 24.06.21 bei hessenschau.de, siehe dazu umfangreicher: [LAG-Urteil nun rechtskräftig] Urteil des Bundearbeitsgerichts: Lieferando muss Ridern Rad und Handy stellen 
„Lieber outsourcen als selbst kochen und putzen. Neben der digitalisierten Welt entsteht eine neue Klasse unterbezahlter Helfer. (…) Die Anbieter digitaler Dienstleistungen sind oft Monopole, manchmal auch Duopole oder Oligopole. (…) Was die Buchung solcher Dienste per App so verlockend macht, ist nicht nur der Komfort der Dienstleistung selbst, sondern schon der Komfort ihrer Anbahnung, das Reibungslose und angenehm Unpersönliche der Transaktion. All diese neuen Plattformgeschäfte verkaufen, so Joseph Vogl in „Kapital und Ressentiment“, „Autofahrten ohne den Besitz von Fahrzeugen, Unterkünfte ohne Immobilienbesitz, Raumpflege ohne Putzeimer, Mahlzeiten ohne Küchenmobiliar oder Flugreisen ohne Wartung und Betrieb von Flugapparaten“. (…) In dieser digitalen Servicewelt werden nur einige wenige Gründer reich. Ihr Personal dagegen besteht überwiegend aus schlecht bezahlten und prekär beschäftigten Fußsoldaten. Manche fühlen sich deshalb an feudalistische Zeiten erinnert. (…) aber die von ihnen „ausgebeuteten“ Leichtlohnbelegschaften sind weder Vasallen noch Knechte. Es handelt sich vielmehr um Servicekräfte, die ihrerseits gern konsumieren. (…) ist es gut, wenn alternative Anbieter die Oligopole schwächen. Noch besser wäre es allerdings, wenn weniger bestellt würde. Wir, die Kunden, haben es in der Hand, bei wem wir bestellen. Und ob wir überhaupt bestellen.“ Essay von Christoph Bartmann vom 6.6.2021 in der taz online. Neu zum Thema: Gorillas, Lieferando und Co.: Die Mittelschicht bestellt, das Prekariat liefert 
„Die aktuellen Engpässe zeigen: Der internationalisierte Kapitalismus ist störanfällig. Und: In der Logistik sitzen die Arbeiter:innen an mächtigen Hebeln. (…) Diese Ketten sind das Ergebnis einer jahrzehntelangen Internationalisierung der Produktion, die von multinationalen Unternehmen organisiert wurde, um von niedrigen Löhnen, Steuerbefreiungen und der Möglichkeit der Umweltzerstörung in armen Ländern und sogenannten Entwicklungsländern zu profitieren. (…) Zusätzlich zu den Infrastrukturproblemen gab es einen Mangel an Hafenpersonal und Lkw-Fahrer:innen. Dies ist zwar zum Teil auf die Pandemie zurückzuführen, aber auch auf ein weitreichenderes Problem, nämlich die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen in der Branche, die nichts mehr mit dem zu tun haben, was sie vor Jahrzehnten waren. (…) Der erlebte Schock in den Versorgungsketten, der durch die Anhäufung von Engpässen ausgelöst wurde, brachte etwas zum Vorschein, was einige Teile der Arbeiter*innenklasse in den Logistiksektoren bereits aus erster Hand erfahren und davon profitiert hatten. (…) Aber es ist nicht nur eine Reihe von gefährdeten Punkten, die zu Störungen führen können, wie wir sie in diesen Tagen als Ergebnis objektiver Zufallsfaktoren erleben. Auf dem Spiel steht auch die Möglichkeit für Teile der Arbeiter:innenklasse, auf wesentliche Glieder der Produktionsketten einzuwirken, die das Kapital braucht, um präzise zu funktionieren. Diese Engpässe sind aus strategischer Sicht von grundlegender Bedeutung für den Kampf gegen das Kapital…“ Artikel von Esteban Mercatante am 6.11.2021 in der dt. Übersetzung bei Klasse gegen Klasse ![[23. bis 25. November 2018 in Stockholm] Gegen die Logistik der Ausbeutung – Treffen der Plattform für einen transnationalen sozialen Streik](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/11/Logistics_of_Exploitation.jpg)
„Die Deutsche Post mit ihrer Tochter DHL und der Internetversandhändler Amazon sind die beiden führenden Konzerne in der Branche Kurier-, Express- und Postdienstleistungen (KEP). Die Arbeitsbedingungen bei beiden Unternehmen scheinen auf den ersten Blick nicht viel miteinander gemein zu haben. Auf die Tradition der Deutschen Postgewerkschaft zurückgehend, existieren im Bereich der Deutschen Post flächendeckend Betriebsräte und Vertrauensleutestrukturen, ihr Organisationsgrad ist hoch, es gibt arbeitende, vereinzelt auch kämpferische Betriebsgruppen in vielen Niederlassungen. Die Arbeitsbedingungen und der Lohn gelten entsprechend diesem Kräfteverhältnis als die besten in der Branche. Amazon hingegen verfolgt eine aggressiv gewerkschaftsfeindliche Strategie; die Löhne und Arbeitsbedingungen orientieren sich am unteren Rand des gesetzlich Erlaubten. Recherchen der DGB-Arbeitsgruppe „Faire Mobilität“ zeigten, dass Gesetze teilweise unterlaufen werden. Doch beide Konzerne haben etwas gemeinsam: das Profitinteresse. (…) Der Unterschied zwischen beiden Modellen liegt im Kräfteverhältnis der Klassen…“ Beitrag von Tim Laumann aus der UZ vom 5. November 2021 
In mehreren Städten des brasilianischen Bundesstaats São Paulo, São José do Campos, haben die Lieferkurier:innen durch 6 Tage Streik Verhandlungen mit der Plattform ifood erzwungen. Der Streik begann am 8. Oktober. Im selben Bundesstaat streiken Lieferkurier:innen ebenfalls seit 8.10. in Paulínia, seit dem 9.10 in Jundiaí, und seit dem 11.10. in São Carlos. In Bauru im selben Bundesstaat beginnt der Streik am 15. Oktober. Gestreikt wird ebenso in der Hauptstadt des Bundesstaates Alagoas, Maceió, im Nordosten des Landes. In Jundiaí blockieren die FahrerInnen die Geschäfte von Burger King, McDonalds und die zwei größten Shoppingcenter, indem sie ankommenden FahrerInnen überzeugten, keine Lieferung abzuholen. 
![[Broschüre] Amazons letzte Meile - Ein Onlinehändler als Prekarisierungstreiber in der Paketlogistik. Eine Fallstudie zum Verteilzentrum Erfurt-Stotternheim](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/09/amazon-letzte-meile.jpg)
„Der Amazon-Konzern wird in Deutschland immer noch vor allem als Onlinehändler wahrgenommen. Entsprechend sind auch die gewerkschaftlichen Aktivitäten bislang praktisch ausschließlich auf die großen Versandzentren (»Fulfillment Center«) beschränkt. Doch inzwischen hat Amazon auch die Straße erobert. Seit etwa fünf Jahren baut der Konzern seine eigene Lieferlogistik auf der »letzten Meile« auf. Damit verdrängt Amazon nicht nur traditionelle Paketdienste wie dhl und Hermes vom Markt. Amazon agiert auch als Treiber der Prekarisierung von Arbeitsverhältnissen in der ohnehin schon unter einem enormen Konkurrenzdruck stehenden Branche. Amazon Logistics ist der einzige große Paketdienst, der seine Lieferlogistik komplett an Subunternehmer ausgelagert hat. Zusätzlich experimentiert das Unternehmen mit einem plattformbasierten Beschäftigungsmodell: Mit seiner App Amazon Flex hat der Konzern aus Seattle das durch Unternehmen wie Uber oder Lieferando bekannt gemachte Beschäftigungsmodell der gig economy in der Paketlogistik etabliert. Am Beispiel des Amazon-Verteilzentrums Erfurt-Stotternheim wird in dieser Broschüre gezeigt, wie dieses Geschäfts- und Arbeitsmodell funktioniert, mit welchen Verstößen gegen Arbeits- und Strafrecht es verbunden ist und welche Arbeitsbedingungen herrschen. Zudem werfen wir einen Blick auf die Ansätze für gewerkschaftliche und politische Interventionen.“ Eine Publikation der Rosa-Luxemburg-Stiftung von Jörn Boewe, Tina Morgenroth und Johannes Schulten vom September 2021 in Zusammenarbeit mit dem DGB-Bildungswerk Thüringen e.V und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen. Siehe dazu: Amazon in Thüringen: Studie enthüllt brisante Details – schwere Vorwürfe gegen Online-Riesen