Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Georgi, bulgarischer Staatsbürger, ist mit seiner Familie im Herbst 2016 nach Bremen gekommen. Schnell hat er über Landsleute einige Jobs gefunden. Er weiss, ohne Anstellung kein Aufenthalt in Deutschland. In einer Bremerhavener Firma für Korrosionsschutz und Reinigungsarbeiten schloss er zum 1. Juni 2017 einen unbefristeten Arbeitsvertrag ab. Hierbei handelt es sich um einen Leiharbeitsvertrag. (…) Mit Schreiben vom 17.11.2017 erhielt Georgi die schriftliche Kündigung: „Leider müssen wir das bestehende Beschäftigungsverhältnis zum 17.11.2017 wegen Auftragsbeendigung von Reinigungsarbeiten kündigen“. Betriebsbedingt fristlos. Völlig neben jeder Rechtsnorm. Jeder Leiharbeitstarif enthält eine Kündigungsfrist von mindestens 2 Wochen nach vier Monaten innerhalb der Probezeit. Auch die im Arbeitsvertrag dokumentierte Angaben zur Kündigungsfrist widersprechen jeder Arbeitsrechtsnorm. (…) Diese Formen von Arbeitsverhältnissen grassieren in einem riesigen Ausmass. Die Zuwanderung von Menschen aus EU-Ländern – vornehmlich aus Polen, Rumänien und Bulgarien – wird von hier ansässigen Unternehmen genutzt um millionenfach derartige Arbeitsverhältnisse durchzusetzten. In der öffentlichen Wahrnehmung finden solche ausbeuterischen Verhältnisse allenfalls auf dem Bau oder in den Schlachthöfen statt. Diese Wahrnehmung ist zu viel kurz gegriffen. Das Daimler Werk in Bremen etwa wird von einem Heer zugewanderter Lohnarbeiter*innen vornehmlich aus der EU sowie von Geflüchteten sauber gehalten. Das evangelische Diakonissenkrankenhaus in Bremen wird mittels hauseigener Facility Firma überwiegend „bulgarisch“ geputzt…“ Beitrag von IWW – BEV / lcm vom 6. Juni 2018 im untergrundblättle und weitere von vielen wichtigen Passagen im Text 
„Im Bremer Mercedes-Werk soll künftig mehr Arbeit als bisher an Fremdfirmen vergeben werden. Das hat buten un binnen aus Betriebsratskreisen erfahren. Demnach plane der Konzern in den kommenden beiden Jahren bis zu 400 Arbeitsplätze an externe Dienstleister auszulagern. Betroffen sind demnach vor allem die Bereiche Logistik und Fertigung. Durch die Fremdvergabe dürften in erster Linie Leiharbeiter ersetzt werden. Der Daimlerkonzern hat sich noch nicht zu den Plänen geäußert. Der Betriebsrat sieht noch großen Verhandlungsbedarf…“ Meldung vom 04.06.2018 bei buten un binnen 
Auf einer Streik-Vollversammlung am 23. Mai 2018 haben die 8.000 Streikenden des Daimler-Werkes in São Bernardo die Ergebnisse der erneuten Verhandlungen am selben Tag angenommen und ihren Streik beendet. In der Mitteilung „Trabalhadores aprovam acordo e encerram greve na Mercedes-Benz“ am 24. Mai 2018 beim Gewerkschaftsbund CUT wird zum Tarifabkommen der Metallgewerkschaft mit dem Unternehmen informiert, dass es neben einer wie gefordert erhöhten Gewinnbeteiligung der Belegschaft und einer verbesserten Lohnerhöhung auch die Bestimmung enthalte, dass die bestehenden Sozialklauseln im Unternehmen ihre Gültigkeit behalten werden. Der letzte Punkt war insofern von politischer Bedeutung, als es Absicht der Unternehmensleitung gewesen war, die „Reform der Arbeitsgesetze“ durch die Regierung Temer auszunutzen, um bestehende Übereinkommen zum Umgang mit kranken und behinderten Beschäftigten zu beenden. Siehe dazu auch den Verweis auf den letzten unserer bisherigen Berichte ![[Bremen] Keine Polizei auf der DGB-Kundgebung! Der 1. Mai ist unser Tag!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/04/keine_polzei_am_1mai.jpg)
„Kollegen, ist es nicht so, dass die Herren der Werkleitung den Hals nicht voll kriegen, noch mehr Profit machen wollen auf Kosten unserer Gesundheit, unserer Lebensqualität? Sie werden an der Bandgeschwindigkeit drehen, sie werden weiter in der Logistik, Montage und Rohbau Arbeitsplätze fremdvergeben. Diese Herren werden weiter versuchen, Sonderschichten in der Spätschicht zu bekommen, sie werden weiter versuchen noch mehr Leiharbeiter und Ferienkräfte ins Werk zu bekommen. Was vor der BR-Wahl als ausgeschlossen galt, nämlich Arbeitszeiterhöhungen in der Halle 9 liegt jetzt wieder auf den Tisch. Und auch nach den Wahlen, auf der letzten Betriebsversammlung vor gut 1 ½ Monaten tönte da doch noch ein H9-BR: Mit mir sind Arbeitszeitverlängerungen nicht zu machen…“ Flugblatt vom April 2018, geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen. Weitere Themen: Keine Polizei am 1. Mai, kein Redner auf der DGB-Kundgebung; Frankreich und Spanien: Millionen im Kampf gegen die Regierung –Tiefschlaf in Deutschland; Betriebsratswahlen 2018: Ein Zeichen von Zersplitterung und Desorientierung. „Der Betriebsrat, der meint, er sei der Sozialpartner der Geschäftsleitung, ist wie der Wurm, der meint, er sei der Assistent des Anglers“ und Leserbriefe 
Am 22. März wurden auf der Betriebsversammlung bei Daimler Untertürkheim die Redebeiträge der Zentrums Betriebsräte – Oliver Hilburger und Christian Schickart (hier im Bild) – von Vertrauensleuten und Betriebsräten der IG Metall mit Transparent und T-Shirts mit der Aufschrift “Kein Platz für NAZIS” begleitet. Die Kolleginnen und Kollegen brachten ihre Empörung über die Redebeiträge mit Pfiffen und Lärm zum Ausdruck. Das erste Mal, dass auch die Belegschaft klar Position gegen das Zentrum bezog. Siehe zum Hintergrund unser Dossier: 
„In der Nacht zu Dienstag, den 6.2, einigten sich Vertreter der Arbeitgeber und die IG Metall in Baden-Württemberg auf den Abschluss eines Tarifvertrags. Gemessen an den Forderungen sind die Ergebnisse (wie erwartet) ernüchternd! Statt 1 Jahr über 2 Jahre Laufzeit. Statt 6% Lohnerhöhung 4,3% für 2 Jahre und neben Einmalzahlungen ein 27,5%iges Monatseinkommen zusätzlich. Bezieht sich das auf den Grundlohn? Statt die Arbeitszeitverkürzung auszubauen werden die 35-Stundenwoche einer möglichen individuellen Arbeitszeitverkürzung auf 28 Stunden geopfert. Schon die Tarifauseinandersetzung hat gezeigt, dass es sich mehr um ein Ritual handelt, anstatt um eine wirkliche Auseinandersetzung und um das Erkämpfen besserer Voraussetzung unserer Arbeit beim Umsetzen der digitalen Arbeitswelt. (…) So haben auch in der Tarifrunde einmal mehr die Kollegen in den unteren Lohngruppen draufzahlen müssen. Angefangen beim Aufstellen der Lohnforderung in Prozent anstatt wie die alternative es fordert in Festgeld, aber auch bei der Auseinandersetzung. Diese Kollegen sind es, die auch diesmal die Verlässlichsten bei den Aktionen waren und damit am meisten eingebracht haben. Unsere Aufpasser erhalten jetzt eben wieder ein Vielfaches dessen was wir bekommen. Es ist also nicht verwunderlich, wenn immer mehr die Gewerkschaft verlassen, es ist doch ein einfaches Rechenbeispiel. (…) Das Negativbeispiel in dieser Tarifrunde waren jedoch die Sonderschichten, die jede Streikaktion zur Albernheit verkommen lassen haben. Die Vereinbarungen dafür worden von der IG Metallvertretung gemacht. Das ist kein gewerkschaftliches Handeln!!!…“ Siehe die Alternative 02.2018 vom Februar 2018 – Bei den BR-Wahlen konnte die Alternative wieder 4 Sitze erreichen – wir gratulieren! 
„Anstatt den Schwung der Tarifrunde zu nutzen und mit dem Engagement der Kollegen die Angleichung der Schichtzuschläge an Baden Württemberg in der Tarifauseinandersetzung anzugehen, beerdigt der BR-Vorsitzende per Telefonkonferenz mit dem GBR und einem Vorstand der Daimler AG am 07.02., die Hoffnung, die längst fällige Angleichung der Schichtzuschläge noch in der Tarifrunde durchzusetzen. (…) Anstatt mit Urabstimmung und Streik, soll nunmehr in „Gesprächen“ mit der Werkleitung auf sozialpartnerschaftlicher Ebene die Angleichung der Schichtzuschläge unter „Erhalt der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen“ erreicht werden, was für die Werkleitung nichts anderes heißt als kostenneutral. Die Gespräche sollen den Abschluss eines Ergänzungstarifvertrages vorbereiten. (…) Die Angleichung der Schichtzuschläge für die Wechsel- und Nachtschicht steht uns zu, wir müssen sie nicht erbetteln…“ Flugblatt vom Februar 2018, geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen, am 21.2. verteilt. Darin auch – neben Kritik am Tarifabschluss – im Mittelteil eine Plattform, die neben vielen Kollegen auch eine Reihe Kandidaten für die anstehende Betriebsratswahl unterzeichnet haben. Im Bremer Mercedes Werk finden die Betriebsratswahlen vom 1.3 bis 3.3. statt. Siehe Hintergründe im Beitrag 
„Vom 1. März bis 31. Mai finden Betriebsratswahlen statt – mit dabei will auch eine Bewegung sein, die sich als Allianz aus dem Zeitschriftenprojekt Compact unter Leitung des ehemaligen KB-Mitglieds Jürgen Elsässer, der Werbe- und Campaigning-Abteilung der neurechten Bürgerinitiative »Ein Prozent« und einer Betriebsgruppe mit dem Titel »Zentrum Automobil e.V.« im November 2017 auf einer von Compact in Leipzig organisierten Bündnisveranstaltung zusammengetan hat und kräftig für die Beteiligung an den Wahlen, die Gründung eigener Listen und für Kandidaturen zur BR-Wahl wirbt. Der Anfang einer ›Sammlungsbewegung‹ und eine rechte Variante des »Aufbruchs in die Betriebe«? (…) Doch wie steht es um den Aufbruch der Rechten in die Betriebe? Ist er überhaupt wahrzunehmen, und ist deren Strategie erfolgversprechend? Wie schätzen Betriebsräte und GewerkschafterInnen diese Entwicklung ein? Und was setzen sie dem betrieblichen Arm der AfD entgegen? Darüber sprachen wir mit zwei Kollegen aus sehr unterschiedlichen Unternehmen: André Kaufmann, bis Sommer letzten Jahres Betriebsbetreuer der IGM Stuttgart für Daimler Untertürkheim, und einem langjährigen Betriebsrat bei der Societäts-Druckerei der FAZ in Frankfurt a.M.“ Artikel von Kirsten Huckenbeck und die beiden Interviews, erschienen in 
„… wir sind es, die mit vollem Elan die Kollegen und den Bändern und Anlagen in dieser Tarifrunde mobilisieren. Unabhängig davon, wie der Einzelne zu den jeweiligen Forderung der IG Metall in dieser Tarifrunde steht: Am Ende darf keine Verschlechterung, kein fauler Kompromiss stehen. Das wollen und werden wir unseren Kollegen nicht verkaufen. Deswegen verlangen wir: Keine Kompromisse in Richtung weiterer Flexibilisierung der Arbeitszeit! (Keine Aufweichung der 35-Stunden-Woche nach oben) Keine faulen Kompromisse bei Mehrarbeits-, Feiertags- und Schichtzuschlägen! Hände weg von der Verlängerung von Befristungen! Kein Abschluss ohne Verhandlungszusage für den Osten (35-Stunden-Woche). Wir fordern ein Votum der Mitglieder der IG Metall in den Betrieben 
Darin u.a.: „Die Logistik wird fremdvergeben! Was schon letztes Jahr klar war wird im Ersatzteillager der Instandhaltung schon Anfang des Jahres umgesetzt. Dieses Lager wird(bald) nicht mehr von uns betrieben! Dasselbe passiert mit der gesamten Logistik Ende 2019 auch. Wie immer werden unsere Kollegen gebraucht, bis zur Übergabe der Tätigkeiten, oft auch noch danach. Die Produktion muss ja reibungslos weiterlaufen und darf nicht unterbrochen werden. (…) Doch mit dieser Beschäftigungsgarantie handelt das Unternehmen auch ein, dass immer mehr Arbeitsplätze in unsichere (prekäre) Arbeitsplätze gewandelt werden. Das ganze ohne, dass es mit Widerstand der Gewerkschaft rechnen muss. Parallel dazu hat er die Bereitschaft der Betriebsräte, über eine Erhöhung der Flexiquote zu verhandeln. Also auch hier eine Ausweitung der prekären Beschäftigung!“ Weiteres Thema: Hier stellen wir Euch unsere Kandidaten zur Betriebsratswahl 2018 vor… Siehe die Alternative 01.2018 vom Januar 2018