Feldversuch zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“: Flensburg will „Geld ohne Leistung“ testen

[Buch] Manifest zum Grundeinkommen: „Was würdest du arbeiten, wenn für dein Einkommen gesorgt wäre?““… Flensburg bewirbt sich beim Land für den Feldversuch zum sogenannten „Bedingungslosen Grundeinkommen“, den die Kieler Jamaika-Koalition im Frühsommer im Koalitionsvertrag verabredet hat. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich nachdrücklich für dieses Experiment nicht nur beim Land einzusetzen, sondern auch – abgestimmt mit der Kieler Regierung – beim Bund. Das hat der Sozialausschuss am Dienstag mit fünf Stimmen von SPD, SSW und Grünen gegen drei Stimmen von CDU und FDP beschlossen. Die Linke hatte sich enthalten. Wenn Flensburg Versuchsort werden würde, bekämen alle Bürger der Stadt einen festen monatlichen Betrag (zum Beispiel 1000 Euro) – unabhängig davon, ob sie arbeiten oder nicht, und ohne dass sie dafür eine konkrete Gegenleistung zu erbringen haben…” Beitrag von Carlo Jolly beim Flensburger Tageblatt vom 13. Dezember 2017 externer Link

  • DIE LINKE Flensburg: „Bedingungsloses Grundeinkommen ja, aber bitte keine bürgerlichen Schnellschüsse!“
    “… Der Flensburger Sozial- und Gesundheitsausschuss hat am Montag mehrheitlich beschlossen, die Rahmenbedingungen für einen Feldversuch zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in Flensburg zu eruieren. Grundlage dafür ist das Vorhaben der schleswig-holsteinischen Jamaika-Koalition, eine Arbeitsgruppe zu möglichen Umgestaltungen sozialer Sicherungssysteme zu bilden. In den Koalitionsverhandlungen wurde jedoch deutlich, dass die Parteien sehr unterschiedliche Auffassungen zur Definition haben. Die CDU nennt es „motivierendes Grundeinkommen“, die FDP spricht von „liberalem Bürgergeld“, lediglich die Grünen reden von einem „Bedingungslosen Grundeinkommen“. In kürzester Zeit haben sich die Koalitionäre dann jedoch darauf geeinigt, die Adjektive zu streichen. (…) DIE LINKE lehnt ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht grundsätzlich ab. Allerdings ist für die Ausgestaltung ein umfassender gesellschaftlicher Diskurs notwendig. Wenig durchdachte Schnellschüsse helfen dabei nicht weiter…” Pressemitteilung der Flensburger Linken vom 14. Dezember 2017 externer Link