“Ein anderes Europa” (?) und die Linke

  • Von der Krise Europas zum Balkan Social Forum
    5. Subversives ForumEin Bericht vom 5. Subversive Forum, das vom 13.-19.5.2012 in Zagreb stattfand, und bei dem die Krise Europas dekonstruiert, nach Formen des Widerstands gefragt und nach einer utopischen Zukunft gesucht wurde. Dabei rückte der Balkan mit dem 1. Balkan Social Forum prominent ins Blickfeld. Bericht von Michael G. Kraft und Sebastian Lasinger . Siehe auch den Bericht samt Bildern auf der Seite von meta-D.O.N. externer Link – Verein zur Förderung von kulturellen, wissenschaftlichen und gesellschaftspolitischen Substitutionsleistungen. Zum Subversiven Forum siehe die Aktionsseite externer Link
  • Linksruck nach rechts
    Nicht nur konservative Euro-Gegner, auch einige linksliberale Ökonomen und Intellektuelle teilen die Ansicht, dass sich Europa vom Euro verabschieden sollte. Statt antikapitalistischer Kritik verbreitet sich in der Linken ein ökonomischer Neona­tionalismus mit kulturalistischen Zügen…“ Artikel von Ernst Lohoff in der Jungle World vom 31. Mai 2012 externer Link. Aus dem Text: „… Als Inkarnation des »Sparwillens« war Merkel-Deutschland maßgeblich daran beteiligt, dass zwecks Erhalts der kollektiven Kreditwürdigkeit die Vergemeinschaftung der südeuropäischen Schuldenlast an die Bereitschaft der dortigen Regierungen gebunden wurde, ihre Länder ins Massenelend zu stürzen. Der Aberwitz dieser Politik ist radikal zu kritisieren und jeder soziale Widerstand ist angesichts der Verarmung der südlichen Staaten der Euro-Zone gerechtfertigt. Gerade deswegen ist die Verharmlosung dieses Systemirrsinns zu einem spezifisch germanischen Irrsinn aber verheerend. Das Schicksal des deutschen Standorts leidet unter der Polemik gegen Deutschland nicht. Für die Entwicklung einer antikapitalistischen Perspektive jedoch ist diese Wendung ¬äußerst kontraproduktiv. Emanzipation lässt sich nur transnational denken oder gar nicht.“
  • Schreddern wir Europa? Wir sollten den Euro sterben lassen
    Natürlich kann man den Euro retten. Dazu bräuchte es Eurobonds, gleichzeitig aber eine proeuropäische Aufbruchstimmung. Dann könnte man eine demokratische EU-Regierung durchsetzen, die Steuerflucht unterbindet, die Finanzinstitutionen tatsächlich reguliert, Vermögen und Unternehmensgewinne vernünftig besteuert, eine europaweite Lohnkoordination ebenso auf den Weg bringt wie europaweite Ausgleichsmechanismen aufgrund der verschiedenen Inflations- und Produktivitätsentwicklungen. Nichts davon ist auch nur annähernd konsensfähig, nicht mal innerhalb der Eurostaaten. Und ein Projekt Europa, in das sich die Bürger verlieben könnten, spürt niemand, eher die Angst, aufgrund der gegenwärtigen Entwicklungen könnten Militärputsche jede Resthoffnung auf demokratische Gepflogenheiten atomisieren. Der Euro ist im Moment der wichtigste Verbündete einer an Gerechtigkeit und sozialem Ausgleich desinteressierten Elite. Deshalb geht dieses Gerede auf die Nerven, ein Ende des Euros würde Europa zerstören können. Denn der Euro selbst ist es, der Europa gegenwärtig zerstört…“ Kommentar von Harald Klimenta in der taz vom 29.12.2011 externer Link
  • Nach vorn oder zurück? Anmerkungen zur linksgewerkschaftlichen Debatte über eine europäische Wirtschaftspolitik und deren Zukunft
    In diesem Beitrag setze ich mich mit dem derzeitigen linken „Mainstream“ zu Euro-Rettung und Widerstand gegen die derzeitig herrschende Wirtschaftspolitik auseinander. Ich habe den Eindruck, dass vor lauter Krisenbewältigung einige zentrale Punkte auch von Seiten der Gewerkschaften und mancher Linken etwas untergehen. Trotz vieler guter Analyse und weltweiter Occupy-Bewegung ist eine eindeutige Standortbestimmung oft nicht eindeutig auszumachen, sobald es über die Ablehnung dessen, was gegenwärtig abläuft, hinausgeht. Doch was könnte die Alternative sein? Wie ist überhaupt die jetzige Situation zu werten? Handelt es sich einfach nur um eine Krise, die irgendwie überwunden werden muss oder verkörpert das, was krisenhaft erscheint, nicht zugleich auch eine große Chance? Lässt sich aus all den Unsicherheiten, die täglich auf uns herunterprasseln, nicht auch eine neue, wenn auch ungewohnte, Sicherheit gewinnen? Angeregt durch die linksgewerkschaftliche Debatte über ein anderes Europa, versuche ich hier Antworten auf diese Fragestellungen zu finden…“ Artikel von Armin Kammrad vom 24.11.2011 . Der Beitrag bezieht sich auf „Die Vereinigten Staaten von Europa. Ein notwendiges Projekt der Linken“ – Artikel von Anton Kobel, erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 8-9/11
  • Europäische Ausgleichsunion: Solidarisches Miteinander statt ruinöser Wettbewerb
    Die Euro-Zone – und damit letztlich die EU – stehen am Scheideweg. Entweder gelingt es, einen neuen Prozess der europäischen Integration anzustoßen, oder das – in seiner Ausprägung durchaus ambivalente – Projekt verstärkter europäischer Nachbarschaft in der EU könnte zu Ende gehen. Um Missverständnisse zu vermeiden: Die EU in den Verträgen von Maastricht und Lissabon verdient keineswegs kritiklose Unterstützung. Umgekehrt ist es aber brandgefährlich, mit der Euro-Krise die Hoffnung zu verbinden, das Ziel einer europäischen Annäherung und guten Nachbarschaft sei durch einen Kollaps der EU leichter zu bewerkstelligen…“ Artikel von Axel Troost und Philipp Hersel in (und bei) Sozialismus 12/2011 externer Link
  • “Alternativlos” vor den Folgen des Auseinanderbrechens des Euro und der EU – oder…… ?
    Eine wunderbar aktuelle Frage! Eigentlich müsste sie ganz im Zentrum aller gegenwärtigen europäischen Politik stehen! “Alternativlos” – diese “Lieblingsvokabel” der Kanzlerin Merkel – jetzt vor einem Auseinanderbrechens des Euro stehen bleiben und damit wohl auf ein Ende der EU – sozusagen einfach neoliberal einbetonniert – unvermeidlich zusteuern? – Oder mit Magenkrämpfen sich doch noch für “diese” – sprich neoliberal orthodox-fixierte – EU einsetzen – und damit doch noch einmal gegen die Drohung des Auseinanderbrechens der EU ankämpfen, obwohl – bisher – jede politische (Durchsetzungs-)Kraft fehlt, die EU – weg von dieser “Verfassung” und gegen den EuGH – doch noch zu einem “Sozialen Modell Europa” weiter zu entwickeln?…“
    Überlegungen von Volker Bahl vom 26.9.2011