Newsletter am Mittwoch, 27. Juli 2016

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber spendenfähigen!) Newsletter die wichtigsten der veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage

1. Politik » Gewerkschaften » Gewerkschaften in Deutschland » DGB » [Freiburg] Modellprojekt für eine demokratische Stadt: DGB-Haus sozial nutzen!

Offener Brief an den DGB-Bundesvorstand

Darin wird dieser aufgefordert, ehemalige und leerstehende Gebäude im Besitz des DGBs nach Möglichkeit für soziale, basisdemokratische und flüchtlingsunterstützende Initiativen nutzbar zu machen. Konkret gibt es in Freiburg und Göttingen entsprechende Projekte; in Freiburg weigert sich der DGB-Bundesvorstand bislang, eine andere Nutzung des leerstehendes Gebäudes als die Vermietung auf dem freien Markt auch nur zu diskutieren: “… Wir, die Unterzeichner_innen dieses Briefes, fordern Sie auf, die bisherige Haltung zu ändern, mit vorhandenen Initiativen über die soziale Nutzung von Immobilien im Besitz des DGB direkt zu verhandeln und sich öffentlich zur solidarischen Weiternutzung leerstehender DGB-Immobilien zu bekennen.” Der Offene Brief vom 27.07.2016 auf der Homepage der Initiative externer Link wird neben den beteiligten Initiativen von diversen Erstunterzeichnern unterstützt, darunter mehrere DGB-Kreisverbände, ehrenamtliche Initiativen, ProfessorInnen und GewerkschafterInnen – selbstverständlich auch vom LabourNet Germany

  • Der Brief kann gerne von weiteren Gruppen und Personen unterstützt werden. Dazu einfach eine Nachricht an socialcenterfreiburg [at] riseup.net senden – wir rufen dazu auf!

2. Internationales » Mexiko » Gewerkschaften » CNTE – Die Opposition in der Lehrergewerkschaft Mexikos seit Mai 2016 im Kampf gegen Privatisierung

a) Lehrergewerkschaft in Mexiko beendet Gespräche mit Regierung

Forderungen der streikenden Lehrer zurückgewiesen. Regierung verweigert Debatte über Bildungsreform. Privatisierung öffentlicher Schulen droht (…) Die Treffen, an denen das Innenministerium, das Bildungsministerium und Vertreter der CNTE teilnahmen, führten lediglich insofern zu positiven Ergebnissen, als dass man sich auf Zugeständnisse einigen konnte, Ermittlungen zum Polizeieinsatz vom 19. Juni im Bezug auf die getöteten Demonstranten einzuleiten und die Angehörigen der Opfer angemessen zu entschädigen. Dabei fordert die CNTE weitaus tiefgreifendere Vereinbarungen. So ist im Rahmen der Bildungsreform beispielsweise eine Verlagerung von Zuständigkeiten vorgesehen, die eine Übertragung der Finanzierung von Schulen auf private Ressourcen ermöglicht, da die Verantwortung nun auf kommunale Ebene verschoben werden soll. Insbesondere in ärmeren Regionen sind Schulen auf finanzielle Unterstützung angewiesen. Der Anreiz, auf private Gelder zurückzugreifen, ist relativ hoch, was schließlich eine Abhängigkeit von Investoren fördert. Was die Regierung als “autonome Finanzierungsmöglichkeit” verkauft, ist daher ein fragwürdiges Konzept, das Einrichtungen für private Investitionen öffnen und die Verantwortung der Regierung, für eine öffentliche Bildung zu sorgen, abwenden soll…” Artikel von Jana Flörchinger vom 26.07.2016 bei amerika21 externer Link

b) Mexiko: Grenzenlose Staatsgewalt

In Mexiko protestieren die Lehrer, der Staat reagiert mit Gewalt. Menschenrechtsverstöße sind Alltag. Europa müsse reagieren, fordern Abgeordnete des EU-Parlaments. (…) “Die Ereignisse haben uns gezeigt, dass wir eine schwere Menschenrechtskrise in Mexiko haben – und eine Regierungskrise im Bundesstaat Oaxaca”, sagt Sara Méndez, Koordinatorin von Código DH. Ihre Organisation erhebt schwere Vorwürfe gegen die Behörden, nicht nur wegen der vielen Verletzen und Toten des 19. Juni: Die Polizei soll Verhaftete gefoltert und Beweismaterial fahrlässig vernichtet haben. Die Gewalt von Nochixtlán ist der vorläufige Höhepunkt der Auseinandersetzungen um eine Bildungsreform, die seit Monaten die Lehrer in Mexiko auf die Straße treibt. (…) “Der Aufstand der Lehrer ist ein Aufstand der Würde”, meint Philipp Gerber von medico international. “Die Lehrer werden als Arbeitnehmer völlig entwürdigt, sie werden kriminalisiert und nicht einbezogen in die Gestaltung der Reform.”...” Artikel von Martin Reischke vom 24. Juli 2016 bei der Zeit online externer Link

3. Internationales » Südafrika » Arbeitskämpfe

“Illegaler” Steik: Lafarge entlässt 150 Angestellte

Der Zement und Baumaterialhersteller Lafarge entlässt 150 Arbeiter nach “illegalem Streik” für die Wiedereinsetzung des Vertrauensmanns der NUM (Nationale Minenarbeitergewerkschaft), an dem Teile der Belegschaft teilgenommen hatten. Dieser wurde suspendiert, kurz nach nach seinen Forderungen für Wohnungszuschüsse und das Schließen der Gehaltslücke. Siehe für Hintergründe den umfangreichen Artikel (englisch) von Roy Cokayne vom 22.07.2016 bei IOL externer Link

4. Internationales » Frankreich » Wirtschaft

Ausbeutung 4.0 – Mehr Arbeit für weniger Geld: Frankreichs Wirtschaft regt sich. Der Autoabsatz steigt. Aber auch der Druck auf die Beschäftigten

“Es sieht aus, als scheine die Konjunktursonne in Frankreich wieder. (…) Doch die Löhne der Arbeiter gelten als zu hoch, der Profithunger bleibt: Um 13 Prozent sollen die Personalkosten in den kommenden fünf Jahren sinken. Dafür wird die Arbeitsintensität erhöht. Die mittlere Führungsebene sei »gezwungen, die Rolle eines Gefängnisaufsehers zu spielen«, die den Druck nach unten weitergeben soll, wie es in einem Flugblatt der Gewerkschaft CGT bei Toyota steht. Die Mittel: Urlaub verweigern, Personalgespräche nach Krankmeldungen, Vorwürfe und Drohungen nach kleinsten Unregelmäßigkeiten. Die Direktion setzt auf »Reporting«, ein System des Bespitzelns und Überwachens, multimedial unterstützt, digital perfektioniert. Der Gewerkschaftsvertreter (Délégué syndical) Eric Pequet wurde wiederholt wegen »Störung der Produktion« abgemahnt und mit Entlassung bedroht. Als Reaktion der Beschäftigten brannten daraufhin am 28. April vor dem Werkstor alte Reifen in einem »Solidaritätsfeuer«…” Bericht von Georges Hallermayer bei der jungen Welt vom 26. Juli 2016 externer Link

5. Internationales » Frankreich » Politik » Rechte in Frankreich » Dossier: Mord an Clément Méric

Video-Trailer: Paris Rebelle – Zwischen Rechtsruck und Revolte

“Anfang Juni 2016 reisten wir, die North East Antifascists Berlin [NEA], Left Report und Freund*innen nach Paris, um uns an den Gedenkaktionen rund um den dritten Todestag von Clément Méric, der 2013 von Nazis ermordet wurde, zu beteiligen.Nachdem wir schon im Jahr 2015 eine Interview-Dokumentation über den Mord an Clément, den französischen Rechtsruck und antifaschistische Kämpfe in Paris namens “Une vie de lutte – der Kampf geht weiter” veröffentlichten, konnten wir dieses Jahr einige Genoss*innen wiedertreffen und viele neue Menschen kennenlernen und interviewen. In der daraus entstehenden Dokumentation “Paris Rebelle – zwischen Rechtsruck und Revolte” wird es u.a. um das Gedenken an Clément, den andauernden Rechtsruck, den Widerstand gegen die neoliberale Arbeitsmarktreform und die junge soziale Bewegung Nuit Debout gehen. Der Film wird voraussichtlich Anfang Herbst 2016 veröffentlicht, bis dahin haben wir hier schon mal einen Trailer für euch.” Beitrag von Left Report und North East Antifascists [NEA] vom 24. Juli 2016 bei indymedia linksunten externer Link

6. Internationales » Chile » Kampf gegen Privatisierung

Hunderttausende demonstrieren in Chile für staatliche Rente: Präsidentin Bachelet hatte im Wahlkampf Umwandlung der privaten Altersvorsorge versprochen

“… Rund 750.000 Menschen haben in ganz Chile für ein Ende des privaten Rentensystems protestiert. Unter dem Motto »Für eine würdige Rente« hatten Gewerkschaften und Sozialverbände zu den Protesten am Sonntag (Ortszeit) in mehr als 40 Städten aufgerufen, wie die Zeitung »La Tercera« in ihrer Online-Ausgabe berichtete. Die Demonstranten forderten die Abschaffung des kapitalgedeckten Rentensystems, das 1980 unter Diktator Augusto Pinochet, der von 1973 bis 1990 herrschte, eingeführt wurde und viele Menschen in die Altersarmut drängt. Präsidentin Michelle Bachelet hatte schon im Wahlkampf Ende 2013 eine Umwandlung in eine staatlich finanzierte Rente versprochen. (…) Die Demonstranten forderten zudem ein Ende der Privilegien für Militärs und hohe Staatsangestellte, die teilweise mit exorbitanten Pensionen in den Ruhestand gehen. Die durchschnittliche Rente aus dem privaten Fonds beträgt dagegen rund 480 US-Dollar (rund 437 Euro). Etwa eine Million Ruheständler erhalten aber nur eine Mindestrente von etwa 140 US-Dollar monatlich.” Bericht bei neues Deutschland vom 25. Juli 2016 externer Link

7. Internationales » Kolumbien » Arbeitskämpfe

Trucker: Der teuerste Streik in der Geschichte Kolumbiens wurde nach 45 Tagen erfolgreich beendet

Es fahren etwa 330.000 LKW in Kolumbien. Es war der 13. Streik der kolumbianischen Trucker in 15 Jahren. Anfang Juni traten die Fahrer in den Streik gegen die Liberalisierung des Transportsektors und gegen die Koruption in den zuständigen Behörden. (… ) Als die Regierung auch nach 4 Wochen Streik kein Entgegenkommen zeigte, beschlossen die Fahrer eine härtere Gangart des Arbeitskampfes und blockerten die wichtigsten Autobahnen des Landes. Die Regierung setzte das Miltär ein, um die Blockaden zu Räumen. (…) Als ein Fahrer durch eine Tränengasgrante der Polizei das Leben vorlor, führte die Wut der Trucker zu Bürgerkriegsähnlichen Zuständen. In mehreren Orten wurden Rathäuser angegriffen, eins wurde geplündert und niedergebrannt. Ein Gouvaneur wurde bei einem Autobahnunfall verletzt, der von den Protestierenden verursacht worden ist. Die US Regierung sprach eine Reisewarnung für Kolumbien aus. Als aber die Lebensmittelpreise explodierten und die Inflationsrate auf mehr als das doppelte von dem anstieg, was die Zentralbank als Obergrenze festgelegt hat und die Kaffeexporte auf die Hälfte einzubrechen drohten und als die Gewerkschaft ankündigte, alle Zufahrststraßen zur Hauptstadt zu blockieren, knickte die Regierung ein. Man einigte sich darauf, die über 1,300 wegen der Teilnahme an gewalttätigen Protesten eingezogenen Fahrlizenzen, an die Fahrer zurückzugeben. Es gab eine Einigung bei der Festlegung der Frachtpreise und der Entfernung alter Fahrzeuge aus dem Verkehr…” Bericht von Karsten Weber vom 24.7.2016 – wir danken!

8. Internationales » Argentinien » Arbeitskämpfe

180.000 Trucker im Getreidetransport im Streik

Argentinien wurde von einer Welle von Streiks gegen die Austeritätspolitik erfaßt. Als vor einige Monaten Regierung Milliarden an Hedgefonds zahlte und zugleich Preise für Nahverkehr, Wasser und Gas erhöhte, kündigten die Gewerkschaften Gegenmaßnahmen an. Ölarbeiter traten in einen 48 stündigen Streik mit der Forderung einer Lohnerhöhung um 42%. Sollte es zu keiner Einigung kommen, kündigte die Gewerkschaft einen Folgestreik über 72 Stunden an.
Über 180.000 Fahrer im Soya-, Mais- und Weizentransport traten unangekündigt Mitte des Monats Juli in einen ubefristeten Streik. Auslöser für den Streik waren um 31% erhöhte Dieselpreise und die um 400% erhöhte Straßenmaut. Argentinien ist der drittgrößte Getreideexporteur weltweit. Die Trucker drohen die Exporthäfen zu blockieren. Zu ihren Forderungen gehört die Erhöhung der Frachtpreise um 31%.

Bericht von Karsten Weber vom 24.7.2016 – wir danken!

9. Internationales » Brasilien » FIFA-WM 2014 und Olympia 2016

a) „Spiele der Ausgrenzung“ – Kritischer Blog zu Olympia

Der Blog „Spiele der Ausgrenzung“ berichtet bis Ende August über die Schattenseiten der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro: „In diesem Blog werden aktuelle Informationen rund um die die Olympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro gesammelt und aufbereitet. In den kommenden beiden Monaten werden wir regelmäßig aus Rio de Janeiro für euch berichten. Wir begleiten kritisch die Olympischen Sommerspiele die vom 5. bis zum 21. August 2016 in Rio de Janeiro stattfinden. Selbstredend liegt unser Schwerpunkt nicht auf den sportlichen Höhepunkten sondern auf den Auswirkungen auf die Bewohner*innen von Ort und die Stadt als Lebensraum für alle Bevölkerungsschichten.“ Der Blog „Spiele der Ausgrenzung“ externer Link bereits online mit vielen vorbereitenden Beiträgen

b) Fotobuch zu Rio de Janeiro: “Cidade em jogo” – Umsiedlungen, Militarisierung und Proteste anlässlich der Olympischen Spiele

Das Fotobuch “Cidade em jogo” ‒ sinngemäß: Eine Stadt steht auf dem Spiel ‒ zeigt Eindrücke aus der Stadt, die in diesem Jahr wieder internationale Aufmerksamkeit auf sich zieht. Am 5. August beginnen die Olympischen Spiele in der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro. Doch was bedeutet die Austragung der Sportgroßveranstaltung für die Bewohnerinnen und Bewohner? Das Cover zeigt eine Schwarz-Weiß-Fotografie. Metallstäbe ragen aus den Trümmern, ein Bagger ist dabei, den Schutt auf ein Ladefahrzeug zu kippen. Im Hintergrund stehen noch einige Häuser, eine Frau im Zentrum des Fotos. An den Hauswänden kann man lesen “Somos seres humanos” ‒ “Wir sind Menschen”…” Beitrag zum Buch vom 25.07.2016 bei der Ila externer Link, darin der Download des zweisprachigen Fotobuchs als pdf-Datei und Termine der Buchvorstellungen

10. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Luftverkehr » Lufthansa » ver.di Jugend bei Lufthansa

Stellungnahme der ver.di Jugend Lufthansa Technik zur Einigung der Sozialpartner zur Triebwerksüberholung

Die Verhandlungen zwischen Lufthansa Technik AG (LHT) und der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di endeten in der Nacht vom 21. auf den 22. Juli 2016 in einem Ergebnis mit mehr als bitterem Beigeschmack. Seit mehreren Monaten haben Lufthansa Technik und die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di über die Beschäftigten des Triebwerksbereichs verhandelt. Im Kern geht es laut dem Unternehmen um die Einführung des neuen Triebwerksmusters LEAP und die dazu benötigten Verträge mit dem Hersteller CFM International. Dazu sollte ein Kostensatz von 90 US-Dollar pro Stunde erreicht werden, wozu laut LHT auch „der Tarifpartner“ einen substanziellen Beitrag leisten sollte. Dabei geht es allerdings nicht um eine Leistung der Gewerkschaft, sondern um Leistungen der Arbeitnehmer: Um massive Einschnitte bei jedem einzelnen Beschäftigten! (…) Die Erpressung „Unterschreiben oder Abteilungsschließung“ führte nun zu einem Kompromiss, der aus Sicht der ver.di Jugend Betriebsgruppe deutlich über das Ziel hinaus schießt, andere Unternehmensbereiche akut gefährdet und gewerkschaftliche Grundprinzipien schwer beschädigt. Besonders beunruhigend empfinden wir den Fakt, dass die Tarifkommission massiv unter Druck gesetzt wurde. Nicht etwa nur vom Arbeitgeber, sondern auch und besonders massiv vom Betriebsrat der Lufthansa Technik Hamburg. (…) Dieser Abschluss dient zum Schädigen der Gewerkschaft und zur Zerstörung unserer Tarifverträge! Er dient dazu, den Profit der Lufthansa Technik zu maximieren und unternehmerische Risiken auf die Beschäftigten abzuwälzen. (…) Wir lehnen diesen Abschluss geschlossen ab und fordern unsere Gewerkschaft auf, sich endlich auf einen kämpferischen Kurs zu begeben, den die Mitglieder verdient haben. Uns habt ihr an eurer Seite!Stellungnahme der ver.di Jugend Lufthansa Technik vom 25.07.2016 pdf

11. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken

Die Aktionen haben gewirkt: Ausgliederung in Servicegesellschaft und Billiglohn-Tochter am Klinikum Augsburg verhindert

Wenn von Kliniken gesprochen wird, denken viele sofort an Ärztinnen und Ärzte, Krankenschwestern und Pfleger. Doch genauso wichtig sind die Beschäftigten in der Küche, in der Reinigung, Versorgung und Hauswirtschaft. Diese Servicebereiche stehen bei vielen Kliniken immer dann ganz oben auf der Liste, wenn gespart werden soll. (…) Der Kampf der Augsburger Beschäftigten zeigt, was erreicht werden kann, wenn alle zusammenstehen. Sie sind monatelang gegen ihre Ausgliederung aktiv gewesen, zuletzt mit einer Unterschriftenaktion, an der sich mehr als 2.500 Beschäftigte aus allen Berufsgruppen beteiligt haben. Die Aktionen haben gewirkt und ihren Argumenten für den Verbleib am Klinikum Geltung verschafft: Mitte Juni entschied sich der Verwaltungsrat schließlich gegen die Gründung einer Servicegesellschaft. Damit bleiben die Beschäftigten der Servicebereiche weiterhin Mitarbeiter/innen des Klinikums….” Bericht von Silke Leuckfeld bei ver.di publik 05/2016 externer Link

12. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitsbedingungen » prekäre Arbeit » Allgemeine Beiträge zur Prekarisierung » Dossier: Keine prekäre Arbeit und tariffreien Bereiche im Verantwortungsbereich des Landes Berlin!

Radiosendung “Aufstand der Töchter”

Bei Carola im Studio Ansage waren prekär Beschäftigte des Botanischen Gartens, von Vivantes und der Charité zu Gast. Ihr Protest richtet sich gegen prekäre Arbeit und tariffreie Zonen in der Verantwortung des Landes Berlin. Sie arbeiten in Tochterunternehmen die zum Zweck der Tarifflucht und des Lohndumpings gegründet wurden. Die Audiodatei externer Link Audio Datei (ohne Datum) – sehr empfehlenswert! Wir erinnern an unser Dossier: Niedriglohn im botanischen Garten der Freien Universität Berlin

13. Politik » Europäische Union » EU-Politik » “Ein anderes Europa” (?) und die Linke

a) Der Brexit macht deutlich: Die Europäische Union muss eine demokratische, soziale und ökologische sein

Der Brexit macht deutlich: Die Europäische Union muss eine demokratische, soziale und ökologische sein. Wir sagen
JA zu einer demokratischen Europäischen Union, in der die Einwohner*innen über ihre gemeinsamen Arbeits- und Lebensbedingungen entscheiden. Dazu sind auch ein konstituierender Prozess und ein Referendum über eine Verfassung für die Europäische Union nötig.
JA zu einer sozialen Europäischen Union, die jedem/r Einwohner*in bedingungslos alle sozialen Grundrechte gewährt, das sind zum Beispiel das Recht auf soziale Sicherheit durch ein bedingungsloses Grundeinkommen, das Recht auf frei gewählte oder angenommene Arbeit, das Recht auf eine bezahlbare Wohnung und die gute Versorgung mit Wasser und Energie, das Recht auf öffentlichen Verkehr, auf umfassende gesundheitliche Leistungen, auf Betreuung von Kindern und älteren Personen, auf Bildung und Kultur, das Recht auf Freizügigkeit und auf Asyl.
JA zu einer ökologischen Europäischen Union, die die Natur und Menschen bedrohende imperiale Ökonomie in eine Ökonomie wandelt, die die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen und den Erhalt der natürlichen Ressourcen und Lebensgrundlagen in den Mittelpunkt stellt
.” Gemeinsame Positionierung vom Juli 2016 externer Link der Attac-Arbeitsgruppe Genug für alle (Deutschland), der Attac-Inhaltsgruppe Grundeinkommen (Österreich), des Netzwerks Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – B.I.E.N. Austria, des Rates des Netzwerks Grundeinkommen (Deutschland), des Runden Tisches Grundeinkommen (Österreich), der Vereniging Basisinkomen (Niederlande) – kann dort unterschrieben werden

Wir freuen uns über jede emanzipatorische Forderung an die EU, allerdings bleiben sie Wunschkonzert, so lange die Mastricht-Veträge das Fundament darstellen…

b) Links ist da, wo der Daumen rechts ist

“Angesichts der Erfolge rechter Bewegungen in Europa mehren sich in der Linken Stimmen, die mehr Populismus fordern, vom nationalstaatlichen Ordnungsprinzip träumen und bereit sind liberale Zugewinne an individueller Freiheit zur Disposition zu stellen. (…) Dabei böte der Kampf um emanzipatorische Freiheitsrechte durchaus eine globale linke Perspektive, auf die sich aufbauen ließe. Die traditionelle Linke aber setzt, mangels neuer Ideen, lieber weiter auf den Nationalstaat als Ordnungssystem und ist international über die Phrase von der »Völkerfreundschaft« kaum hinausgekommen. So freut man sich dann schon mal über den nationalistisch motivierten »Brexit« und blickt voller Neid auf die Massenwirkung rechter Bewegungen. Ja, im fatalen Irrglauben, diesem »Volk« gehe es vielleicht ja doch um verteilungspolitische Fragen, und frei nach dem Motto: »Links ist, wo der Daumen rechts ist«, sind Teile der Linken längst bereit, emanzipatorische Errungenschaften bourgeoisen Ballast über Bord zu werfen und die Solidarität mit den Flüchtlingen aufzukündigen, um sich mit Querfrontrhetorik dem neuen Trend anzudienen. Davon abgesehen, dass derlei Versuche in der Regel erfolglos bleiben, weil der rassistisch-homophobe Mob durchaus in der Lage ist, zwischen Original und Kopie zu unterscheiden…” Beitrag von Markus Liske bei Jungle World vom 21. Juli 2016 externer Link

14. Politik » Wirtschaftspolitik » Privatisierung und Widerstand » Privatisierung in der Bildung

Lobbyismus: Banker im Klassenraum

“Fast alle großen Unternehmen und Wirtschaftsverbände stellen kostenloses Lehrmaterial zur Verfügung. Viele veranstalten Schulwettbewerbe oder übernehmen den Unterricht gleich ganz. Zwar gilt in Schulen Werbeverbot, doch die Schuletats sind knapp – und die Angebote verlockend. (…) Etwa 300 Schulklassen aus der Umgebung der deutschen Amazon-Standorte haben in den vergangenen Jahren beim Wettbewerb “Kindle Storyteller Kids” mitgemacht. Nun ist damit erst einmal Schluss. Im Frühjahr untersagte das hessische Kultusministerium die Teilnahme an der Veranstaltung, nachdem es durch eine Bürgeranfrage davon erfahren hatte. Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Bayern folgten dem Verbot. (…) Amazon ist kein Einzelfall. Auf vielfältige Weise versuchen Unternehmen und Verbände, Unterrichtsinhalte zu beeinflussen. 16 der 20 umsatzstärksten Firmen in Deutschland produzieren Lehrmaterialien. Auch Expertenbesuche, Planspiele oder Gratis-Exkursionen gehören zum Angebot. “Wir haben es mit einem Massenphänomen zu tun”, sagt Tim Engartner, Didaktikprofessor an der Goethe-Universität Frankfurt am Main. (…) Die chronische Unterfinanzierung der Schulen macht Lobbyisten die Arbeit leicht. In der Regel können von Broschüren ganze Klassensätze kostenlos bestellt werden – ein großer Vorteil in Zeiten unzureichender Kopieretats. (…) Ein Expertenteam hat 453 Unterrichtsmaterialien unter die Lupe genommen. Während die meisten Produkte der staatlichen Stellen und Nichtregierungsorganisationen gute Noten erhielten, wurden zwei Drittel der Publikationen von Wirtschaftsverbänden und -unternehmen mit befriedigend, ausreichend oder gar nur mit mangelhaft bewertet. Eine glatte Fünf bekam die Deutsche Bank für eine Finanzbroschüre…” Bericht von Annette Jensen bei ver.di publik Ausgabe 05/2016 externer Link

15. Politik » Gewerkschaften » Gewerkschaftsbewegung international » Social Movement Unionism » [23.07.2016] Vernetzungskonferenz: Gewerkschaft und soziale Bewegungen

»Wir wären stärker, wenn wir uns international organisierten«. Konferenz: Zwischen Gewerkschaften und sozialen Bewegungen muss mehr Austausch stattfinden.

“… Rund 80 Aktivisten und Gewerkschafter waren sich weitgehend einig: Vieles findet gemeinsam statt, etwa der Widerstand gegen TTIP und gegen Rechtsextreme. Zu kritisieren ist aber, dass es keine regelmäßigen Treffen von Vertretern sozialer Bewegungen und Gewerkschaften gibt, um zusammen Proteste gegen Missstände in der Arbeitswelt zu organisieren. Das funktioniert in Frankreich besser. Dort gibt es die Bewegung »Contre la loi travail et son monde, on prend la rue« – auf deutsch: »Gegen das Arbeitsgesetz und seine Welt nehmen wir uns die Straße«. Dort arbeiten Gewerkschafter und Aktivisten kontinuierlich zusammen. (…) Eine vielfach auf der Konferenz geäußerte Meinung: Die Gewerkschaften erreichen oft die prekär Arbeitenden gar nicht mehr. Es geht darum, Arbeitsmigranten aus Osteuropa und Geflüchtete nun in die Betriebe zu integrieren, damit sie in unserer Gesellschaft ankommen können – und zwar mit tariflich gesicherten Arbeitsverträgen. Das gleiche Problem sahen viele bei Erwerbslosen…” Gespräch mit Franz Schürle (Koordinator der von Stipendiaten der Böckler-Stiftung selbstverwaltet organisierten Vernetzungskonferenz »Gewerkschaft und soziale Bewegungen«). Interview von Gitta Düperthal in junge Welt vom 26.07.2016 externer Link

Siehe Hintergründe im Beitrag

16. Politik » Lohnarbeit als Fetisch » Fetisch Arbeit

Wider die Ideologie der Beschäftigung

In einem Gespräch mit Hans-Jürgen Arlt weist der Münchner Publizist, Philosoph, Politikwissenschaftler und Kunsttheoretiker Michael Hirsch u.a. daraufhin: “… Wir leben in einem Staat der Arbeitsbeschaffung. Obwohl immer mehr Reichtum mit immer weniger Arbeit erzeugt wird, werden Mangel, soziale Ungleichheit und sozialer Ausschluss, Stress, Angst, Zeitarmut und kulturelle Armut nicht weniger, sondern nehmen eher zu. Anstatt zu überlegen, wie wir Arbeit so organisieren, damit mit dem geringsten Kraft- und Zeitaufwand sowie unter Einbeziehung und zum Wohle aller Menschen die notwendigen Güter erzeugt werden, hängen wir einer Ideologie der Beschäftigung an. Theodor W. Adorno schrieb schon 1961: »Vollbeschäftigung wird zum Ideal, wo Arbeit nicht länger das Maß aller Dinge sein müßte.« Daran hat sich bis heute nichts geändert…” Hans-Jürgen Arlt im Gespräch mit Michael Hirsch am 15. Juli 2016 beim OXI-Blog externer Link

Weiterhin im Text: “(…) Der Staat der Arbeitsbeschaffung betreibt vor allem eine Umdeutung des Phänomens der Arbeitslosigkeit: Wo es in Wirklichkeit darum ginge, die vorhandene und strukturell immer weiter zurückgehende Menge an Erwerbsarbeit sowie ihre Erträge gerecht unter den Gesellschaftsmitgliedern zu verteilen, versucht der neoliberale Staat weniger, sinnvolle Arbeit für Menschen zu schaffen, die welche suchen, als vielmehr durch Androhung von Strafen Arbeitskräfte für Beschäftigungen zu schaffen, die eigentlich keiner haben will. (…) Kein Wunder, dass auf diese Weise massenhaft schlechte Arbeit, Niedriglohnarbeit und entregelte Arbeitsverhältnisse entstanden sind und die soziale Spaltung der Gesellschaft voranschreitet. (…) Wenn die progressiven gesellschaftlichen Kräfte keine klaren, die gesamte Bevölkerung ansprechenden Alternativmodelle zur Debatte stellen, dann wird die Lücke eben durch Rechtspopulisten, Nationalisten und Faschisten gefüllt. Der Erfolg rechtspopulistischer und rechtsradikaler Strömungen bei Arbeitern, Prekären und Arbeitslosen ist stets das Symptom einer politischen Schwäche der Linken. Insofern liegt die Schuld hier bei den großen Partei-, Gewerkschafts-, Medien-, Schul- und Hochschulapparaten der Linken. Sie scheinen immer noch nicht begriffen zu haben, dass das auch »ihre« Leute sind, die da – wohl mehr aus Verzweiflung denn aus Überzeugung – nach ganz rechts abwandern…”

17. Interventionen » Kriege und Militarisierung » Militarisierung und die Bundeswehr

[DGB] Debatte nach Amoklauf: Nein zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Klare Trennung von Militär und Polizei

“Der Amoklauf von München hat die Debatte über schärfere Sicherheitsvorkehrungen in Deutschland neu entfacht, Unions-Politiker fordern den Einsatz der Bundeswehr bei Terroranschlägen. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften sehen das kritisch – und warnen vor einer Aufweichung des Grundgesetzes. (…) Bereits am 12. Juli 2016, vor den Ereignissen in Würzburg und München, hat der DGB-Bundesvorstand eine Position dazu verabschiedet: In der aktuellen Debatte sei es nötig, “die Haltung des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften zur Ablehnung eines Einsatzes der Bundeswehr im Inneren zu bekräftigen.” Als Konsequenz aus den Erfahrungen des Nationalsozialismus und des Zweiten Weltkrieges sei Deutschland einer der wenigen Staaten weltweit, die sich einer strikten Trennung von militärischen und polizeilichen Aufgaben verschrieben haben. “An dieser verfassungsrechtlichen Normierung hält der DGB strikt fest und warnt vor einer Aufweichung des Grundgesetzes.” DGB-Pressemitteilung vom 25. Juli 2016 externer Link und dort die DGB-Position zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren vom 12. Juli 2016, vor den Ereignissen in Würzburg und München

18. Interventionen » Sozialpolitische Proteste und Aktionen » Proteste und Aktionen 2016 » Dossier: Blockupy 2016/17: An die Arbeit – Aktionswochenende am 2./3. September 2016 in Berlin

Unterstützungsaufruf des Bündnisses „AufRecht bestehen!“ zur Blockade des Arbeitsministeriums am 2. September 2016 in Berlin

In den letzten Tagen passierten zwei Gesetze den Bundestag bzw. den Bundesrat: Das „Integrationsgesetz“ und das „Rechtsvereinfachungsgesetz“. Sie verstärken gegenüber Erwerbslosen und Geflüchteten die Unterwerfung unter ein Arbeitsmarktregime, das für viele nur noch eine Lebensperspektive (wenn überhaupt) unter prekären Bedingungen bietet. So erfüllen diese Gesetze auch die geplante Wirkung: Sie sind als Warnung für die „Fest-Beschäftigten“ gedacht, damit sie alles mit sich machen lassen, was den Kapitalinteressen dient. Der unterschiedliche Zugang zum Aufenthalt, zu Sozialleistungen und zum Arbeitsmarkt fördert (rassistische) Spaltungen und trägt zur Entsolidarisierung bei. Uns ist klar, dass diese Gesetze im Zusammenhang mit dem Schuldenpaket Griechenlands, dem JobsAct in Italien, Hartz IV in Deutschland, der Arbeitsrechtsreform in Frankreich und weiteren Kürzungen der Sozialleistungen in ganz Europa stehen. (…) Im Arbeitsministerium laufen die politischen Angriffe gegen Erwerbslose, Geflüchtete und prekär Beschäftigte in Form von Gesetzen zusammen. Schon deshalb ist der Ort gut gewählt. (…) Wir wollen mit dem gemeinsamen Ort des Widerstandes am Arbeitsministerium auch deutlich machen, dass es gemeinsame Interessen von Erwerbslosen, Geflüchteten und prekär Beschäftigten gibt, dass wir uns nicht spalten lassen und den Rechtspopulisten auf den Leim gehen! (…) Auf nach Berlin am 2. September zum Arbeitsministerium! Wir möchten hiermit auch über die antirassistische Demonstration am 3. September und das Treffen Welcome2stay am 4. September informieren und unterstützen diese Veranstaltungen ebenfalls!Unterstützungsaufruf des bundesweiten Bündnisses von Erwerbslosengruppen „AufRecht bestehen!“  pdf

19. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Alltagswiderstand und Commons » Commons und Recht auf Stadt

Wimmelbild »Recht auf Stadt kennt keine Grenzen«

“…Wimmelbilder faszinieren Alt und Jung. Auch beim wiederholten Betrachten der Zeichnungen entdeckt man immer wieder neue Details. Das Wimmelplakat »Recht auf Stadt« erzählt zahllose Geschichten der sozialen Bewegungen. Sechs nd-Redakteurinnen und -Redakteure haben aufgeschrieben, was ihnen zu ausgewählten Ausschnitten einfiel…” Es geht um Frontex, FAU, die Überflüssigen, um Skater, Großprojekte und Schlampen. Es macht Spaß, das zu lesen und so ein wenig in die Hintergründe des Wimmelbildes einzusteigen. Beitrag bei neues Deutschland Kultur vom 22. Juli 2016 externer Link
Das Wimmelbild »Recht auf Stadt« wurde gezeichnet von Markus Wende nach einer Idee von Marc Amann. Es ist als DIN-A1-Plakat erschienen. Bezugsinformationen und Online- Version unter wimmelbild.animationsfilm.de externer Link

Lieber Gruss, die (urlaubs-dezimierte) LabourNet Germany-Redaktion


NEU BEI LABOURNET.TV


Hafen von Koper blockiert

28. Juni 2016 Slowenien – 3.000 Menschen protestieren gegen die Privatisierung des Hafens von Koper. Der Hafen ist sehr profitabel und die Arbeiter_innen wollen nicht, dass der Gewinn in private Taschen fließt. Bereits 2011 hatten die ungelernten Hafenarbeiter_innen zusammen mit den Krafführern gestreikt. Am 1. Juli blockierten die Hafenarbeiter_innen alle Zufahrswege zum Hafen. Erst am 4. Juli nahm eine Schicht die Arbeit wieder auf. Es entstand ein Schaden von 700.000 Euro am Tag. Video bei labournet.tv externer Link (slowenisch mit dt. ut|4 min|2016)


LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ externer Link Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi