Newsletter am Freitag, 26. Juni 2015

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier die wichtigsten der heute veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:

1. Internationales » Griechenland » Politik

Politisches Sekretariat von Syriza: “Vorschläge” der Gläubiger sind absurd

Am Mittwoch tagte das Politische Sekretariat von Syriza, um über den aktuellen Stand der Regierungsverhandlungen mit der früher als Troika bekannten Vereinigung zu beraten. Dabei wurden die sogenannten Vorschläge der Troika als absurd zurückgewiesen. Zum Teil offensichtlich aus dem Grund, weil darin jegliche Bewegung auf dieser Seite in Richtung Umstrukturierung der Schulden fehlt, zum anderen Teil, weil die Inhalte der in der Debatte befindlichen Fragen sich gegen die griechische Bevölkerung und gegen das Mandat der WählerInnen richte, wird in dem Artikel “SYRIZA Political Secretariat: Creditors’ Proposals are ‘Absurd’” von A. Makris am 24. Juni 2015 im Greek Reporter externer Link berichtet

Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge über die “Resonanz” der europäischen Erpressungsversuche

2. Politik » Europäische Union » EU-Krise » Euro-Krise und Griechenland » Dossier: “Europa am Scheideweg” – aktuell zwischen zwei Vorschlägen

a) 5 unbequeme Fakten zum Grexit

Während die „Euroretter“ weiter mit Premier Tsipras ringen, verliert das Publikum langsam aber sicher den Überblick. Deshalb hier fünf Essentials, die man wissen muss, die aber meist verschwiegen werden…” Überblick von und bei Eric Bonse vom 25. Juni 2015 externer Link

b) Jürgen Habermas traut sich – “zusammen” mit Varoufakis für einen Schuldenschnitt in Griechenland zu sprechen

Mit Jürgen Habermas wird am 23. Juni 2015 in der Süddeutschen Zeitung doch aktuell gegen die Griechenlandpolitik der EU (Feuilleton) unter der Überschrift “Sand im Getriebe” ein klarer Angriff auf die aktuelle Griechenlandpolitik von Europa gestartet…” Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 25.6.2015

Siehe weitere Beiträge in dem aktuellen Dossier , das wir wohl auch am Wochenende werden aktualisieren müssen…

3. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Interventionen gegen die neoliberale EU » Wir sind alle Griechen! Solidarität mit den Protesten in Griechenland

Cancel Greek Debt. Sprengt die griechischen Schuldenketten!

Griechenland ist bereits im sechsten Jahr der Schuldenkrise. Die griechische Bevölkerung leidet unter einer enormen und unbezahlbaren Schuldenlast, verursacht durch die unverantwortliche Kreditvergabe europäischer Banken, die Kreditaufnahme durch korrupte nationale Eliten und durch ein globales Netzwerk von Steueroasen, die den Geldabfluss aus Griechenland ermöglichen. Die griechische Wahrheitskommission hat damit begonnen, die Ungerechtigkeit dieser Schulden zu enthüllen. Sowohl die Krise in Griechenland als auch die Krisen der Vergangenheit sind Symptome für ein globales Finanzsystem, dass die Interessen von Banken und Finanzeliten über die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger stellt, und damit über unser Recht auf menschenwürdige Arbeit und den Zugang zu öffentlichen Grunddiensten wie Bildung, Wasser- und Gesundheitsversorgung. Im Falle Griechenlands ist nun die europäische Solidarität gefragt! erlassjahr.de startet daher gemeinsam mit 42 Organisationen aus 14 europäischen Ländern eine europaweite Petition, die die Streichung untragbar gewordener und ungerechter Schulden, das Ende der erzwungenen Sparpolitik und neue Regeln für die faire und sofortige Lösung von Schuldenkrisen fordert. Macht mit!Aufruf vom 22. Juni 2015 von und bei erlassjahr.de externer Link – Entwicklung braucht Entschuldung e. V.

Siehe (und unterzeichne) die Petition ebd. externer Link: Sprengt die Schuldenketten Griechenlands!

4. Internationales » Griechenland » Arbeitskämpfe » Dossier: If they can’t do it, we can – Selbstverwaltung bei Viomihaniki Metalleutiki

VIOME: Karawane des Kampfes und der Solidarität und Nachrichten von der rechtlichen Front

Nach der überwältigenden Resonanz der internationalen UnterstützerInnen auf unsere Kampagne gegen die Liquidierung des Betriebes organisierten die Arbeiter gemeinsam mit den Mitgliedern des Solidaritätsnetzwerkes eine “Karawane des Kampfes und der Solidarität” DieKarawane umfasste mehrere Arbeitskämpfe, die für Beschäftigung und Würde kämpfen. Zu den TeilnehmerInnen zählten die Angestellten des selbstverwalteten, ehemals öffentlichen Rundfunksenders ERT, die entlassen Reinigungskräfte des Finanzministeriums (beide wurden vor kurzem von der Regierung wiedereingestellt), die entlassenen ArbeiterInnen der Halkida Zementfabrik (eine Tochtergesellschaft der französischen Lafargue) sowie der griechischen Aluminiumfabrik in Viotia und entlassene Lehrer Innen und Schulwarte…” Beitrag vom Juni 2015 an die UnterstützerInnen pdf

Es ist die Übersetzung vom englischen Text auf ihrer webseite externer Link: “Caravan of Struggle and Solidarity and the news from the legal front”, dort auch ein Video

Darin wichtig: “… In der Zwischenzeit sind zwei wichtige Gerichtsentscheidungen getroffen worden, beide negativ für den Kampf der Arbeiter von VIOME . Einerseits wurde der Antrag gegen den Bankrott von VIOME zurückgewiesen. Das Urteil basiert auf der Feststellung, dass die Arbeiter rechtlich nicht befugt sind eine solche Forderung zu stellen. Das ist eine klar parteiische Gesetzesinterpretation und eine politische Intervention zugunsten des Verwaltungsgerichtshofes.

Auf der anderen Seite billigte ein anderes Verwaltungsgericht den Antrag des Vermögensverwalters, d.h. des Konkursvollstreckers von Philkeram – der Muttergesellschaft von VIOME- das Firmengelände zu liquidieren. Eine mögliche Übernahme des Geländes würde einen legalen Grund für die Zwangsräumung der Arbeiter liefern, obwohl das keine aktuelle Bedrohung darstellt. Die Arbeiter und die Mitglieder des Solidaritätsnetzwerkes von VIOME haben versichert, in der Fabrik zu bleiben, Widerstand zu leisten, zu produzieren und das unter Arbeiterkontrolle stehende Unternehmen zu verteidigen ohne Rücksicht auf irgendwelche gesetzlichen Aktionen…”

5. Internationales » Südafrika » Arbeitskämpfe » Streiks der Bergarbeiter » Das Massaker von Marikana

3 Jahre – 3 Monate – 600 Seiten: In Südafrika wird weißgewaschen

Beinahe 3 Jahre nach dem Massaker von Marikana, rund 3 Monate nach Erhalt des Berichts der Farlam Komission, der über 600 Seiten umfasst, hat Südafrikas Präsident Jacob Zuma am Donnerstagabend in einer Fernsehansprache seine Stellungnahme – im Zuge der Bekanntgabe von Grundlinien des Berichts – der Bevölkerung Südafrikas mitgeteilt. Weder der berüchtigte Herr Ramaphosa (der Zumas Nachfolger werden möchte und Aktionär der damals bestreikten Lonmin ist und den Polizeeinsatz massiv gefordert hatte) noch andere prominente Politiker (Minister) tragen irgendeine Verantwortung für den Tod der 34 Polizeiopfer. Die Todesschüsse gegen die ersten 17 von ihnen seien ohnehin berechtigt gewesen, da sie von Waffen Gebrauch gemacht hätten, “nur” am zweiten Auseinandersetzungsplatz – wo abermals 17 Bergarbeiter ermordet wurden – sei die Polizei unverhältnismäßig vorgegangen. Der Artikel “Marikana: The day President Zuma added insult to injury” von Greg Nicolson am 25. Juni 2015 im Daily Maverick externer Link ist einer der zahlreichen noch am Abend veröffentlichten Kommentare – und mit Sicherheit einer der schärfsten, was die Kritik am Präsidenten betrifft, der an diesem Tag die Opfer auch noch verhöhnt habe

Siehe dazu auch weitere erste Reaktionen sowie die Fernsehansprache des Präsidenten und den Volltext des Berichtes

6. Internationales » Armenien

Widerstand gegen Strompreiserhöhung: Armenien – wieder – in Bewegung

“Bei Straßenprotesten in der Südkaukasusrepublik Armenien haben Demonstranten erneut den Stopp einer geplanten Strompreiserhöhung gefordert. Rund 3.000 Teilnehmer errichteten in der Hauptstadt Jerewan unter anderem Barrikaden aus Mülltonnen, wie lokale Medien am Mittwoch berichteten“- so beginnt die kurze dpa-Meldung “Gegen hohe Strompreise” am 25. Juni 2015 in der jungen welt externer Link über den zweiten Tag der Massenproteste gegen eine Erhöhung des Strompreises um rund 20 Prozent

Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Berichte

7. Internationales » Afghanistan

Der Streik der LehrerInnen in Afghanistan geht weiter

Bereits seit Wochen dauert der Streik der LehrerInnen Afghanistans nun quer durchs Land schon an – was in Kabul begonnen hatte, zieht sich seit längerem quer durchs Land und die Zahl der Streikenden wächst weiter an, trotz aller gefahren, die das Regime der warlords für Streikende bedeuten mag. Der Überblick “Country-wide strike by teachers challenges Afgahnistan’s government” am 21. Juni 2015 bei Australian Asian Workers Links externer Link hebt die besondere Gefährdung der Streikenden im Bürgerkriegsland hervor

Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Berichte

8. Internationales » Brasilien » Arbeitskämpfe

Die Hälfte aller brasilianischen Bundesuniversitäten werden von DozentInnen bestreikt

Seit dem 28. Mai dauert eine neue Streikbewegung im brasilianischen Bildungswesen nun schon an – und rund die Hälfte aller 63 Bundesunis (daneben gibt es noch Landesunis, die Päpstlichen Universitäten und Privatunis) wird inzwischen bestreikt. Bei allen konkreten Unterschieden ist der gemeinsame Nenner der verschiedenen Streiks im Bildungswesen in diesem Jahr die Kürzungspolitik in diesem Bereich, die Bundesregierung wie Landesregierungen systematisch betreiben. Nach der gerade eben passierten Niederlage der streikenden LehrerInnen vor allem im Bundesstaat Sao Paulo und unter der Bedingung einer politischen Offensive der Rechten ist dieser neue Streik schwierig – aber diese Situation ist auch einer der Gründe dafür, dass die streikenden DozentInnen die gemeinsame Aktion mit anderen Bundesbediensteten suchen – und finden. Der Bericht “Professores de metade das universidades federais estão em greve” von Yara Aquino am 19. Juni 2015 in der Rede Brasil Atual externer Link wurde eben verfasst, als die 31. Universität den Streik beschloss – alle diese Streikbeschlüsse folgten dem bis dahin letzten, ergebnislosen Treffen mit dem Ministerium für Erziehung und Kultur am 22. Mai

Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte und Hintergrundbeiträge

9. Internationales » Japan » Politik

Abes Kurs für Japan ist einfach: Aufrüsten plus grenzenlose Zeitarbeit werden den japanischen Kapitalismus wieder nach vorne bringen. Problem nur: Der Widerstand wächst

Längst ist Japan nicht mehr die wichtigste asiatische Wirtschaftsmacht – nicht nur wegen China, sondern was profitabel investieren betrifft, auch von Südkorea überholt. Aber der gewählte Ministerpräsident hat ein einfaches Rezept dagegen: Endlich ungehemmt aufrüsten und Arbeitsbedingungen schaffen, die die Profitscheffelei nicht stören. Das einzige Problem: Es regt sich viel Widerstand, vor allem, wenn die Militarisierung in Zusammenarbeit mit den USA geschieht und neue Basen Bestandteil sind – das geht aus dem Bericht “15000 surround Diet protesting against construction of new U.S. Base in Henoko” am 06. Juni 2015 bei den KollegInnen vom LabourNet Japan externer Link hervor, in dem auch Fotos und Videos von der Abschlußkundgebung vor dem japanischen Parlament dokumentiert sind

Siehe dazu auch einen Beitrag zum neuen Arbeitsregime

10. Internationales » Indien » Politik

Die neuen Arbeitsgesetze der indischen Regierung: Das Übliche – kapitalistisch, menschenfeindlich

Der indische Ministerpräsident Modi gehört im bürgerlichen Diskurs zu den guten Fundamentalisten, auch wenn er Yoga gegen Andersgläubige ebenso empfiehlt wie kommunalistische Riots befeuert, aber er weiss, was das Kapital braucht, weswegen er neue Arbeitsgesetze verabschieden lässt (orientiert am Modell des Bundesstaates Rajastan, den er zuvor regierte). Gesetze, die einer interkulturell bekannten zynischen Logik entsprechen, Unternehmenswünsche erfüllen – wenn wir jederzeit feuern können, stellen wir vielleicht auch ein (in Indien: Im formalen Sektor). Der Beitrag “LABOUR REFORMS – Modi’s labour reforms are the wrong fix. Here’s why” am 23. Juni 2015 bei Catchnews externer Link stellt Behauptungen und Realität gegenüber und erinnert die feinen Herrschaften daran, dass die Grundbehauptung der Menschenschinder, die bestehenden Gesetze seien zu starr in einer Wirtschaft in der etwa 10% von allen Beschäftigten im formellen Sektor überhaupt irgendwelche Rechte haben ganz besonders zynisch ist

Siehe dazu zwei zweitere Beiträge aus Delhi als Hintergrund

11. Internationales » Honduras

29. Juni Berlin: Solidemo mit den Massenprotesten in Honduras gegen die korrupte Putschistenclique

Die Menschenrechtskette Honduras (CADEHO) ruft zur internationalen Solidarität mit den seit einem Monat gegen die Korruption und Straflosigkeit in Honduras Protestierenden auf. Diese wollen wir mit einer Kundgebung vor der Honduranischen Botschaft in Berlin, Cuxhavenerstr. 14 (S-Bhf Berlin-Tiergarten/ U9 Hansaplatz) am Montag den 29. Juni 2015 um 12:00 zum Ausdruck bringen” – so beginnt der Aufruf zur Demonstration “GEGEN DIE KORRUPTION UND STRAFLOSIGKEIT IN HONDURAS” bei CADEHO für den 29. Juni 2015 externer Link in dem auch noch einmal die politische und soziale Vorgeschichte der jüngsten Massenproteste in Honduras zusammengefasst werden

Siehe dazu auch zwei Beiträge zum Hintergrund

12. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Post- und Paketdienste » Dossier: Tarifverhandlungen Arbeitszeit: Warnstreiks bei der Post AG ab 1. April

Deutsche Post AG: ver.di geht gegen unzulässigen Beamteneinsatz vor

„ver.di hat vor dem Arbeitsgericht Bonn erneut einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen die Deutsche Post AG wegen des unzulässigen Einsatzes von Beamten gestellt. „Das Urteil des Arbeitsgerichtes vom 26. Mai 2015 hat für Rechtsklarheit gesorgt. Die Deutsche Post AG allerdings ignoriert die entsprechenden Vorgaben und setzt Beamte, die einem Einsatz widersprechen, auf bestreikten Arbeitsplätzen ein“, sagte die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Andrea Kocsis. Mit dem Antrag auf einstweilige Verfügung möchte die Gewerkschaft erreichen, dass das Unternehmen diese unzulässige Praxis beendet. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 1993 ist der Einsatz von Beamten auf bestreikten Arbeitsplätzen unzulässig (…) Unterdessen setzt ver.di den unbefristeten Ausstand fort. Am heutigen Mittwoch waren bundesweit rund 32.000 Tarifkräfte der Deutschen Post AG im Streik. Neben der Paket-, Brief- und Verbundzustellung sowie den Brief- und Paketzentren wurden auch die Beschäftigten der Internationalen Post in Frankfurt/Main in den Ausstand einbezogen. Die Internationale Seepost in Hamburg befindet sich bereits seit Freitag, 19. Juni, im Ausstand…“ Ver.di Mitteilung vom 24. Juni 2015 externer Link

Siehe dazu im Dossier weitere Berichte v.a. darüber, wie die Post den Streik zu unterlaufen versucht: mit Bargeld, Einsatz von Privatmenschen, Taxen und leeren Paketautos…

13. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken » Charité Berlin » Dossier: (Warn)Streik des Pflegepersonals für tarifliche Personalbemessung

Gesprächsangebot an der Charité / Landesarbeitsgericht: Pflegekräfte dürfen weiter streiken – Arbeitgeber unterlagen in Berufungsverfahren

„Beide Seiten im Tarifkonflikt zwischen der Charité und dem Pflegepersonal wurden vom Landesarbeitsgericht am Mittwoch dazu aufgerufen, zügig in Verhandlungen einzutreten, dies soll mit einem Angebot der Arbeitgeberseite schon am heutigen Donnerstag geschehen. Die Streikenden wurden ermahnt, Vorschläge und Hinweise der Ärzte im Rahmen der Clearingstelle weiter ernst zu nehmen. »Das Gericht hat die Argumente beider Seiten wirklich abgewogen. Letztlich konnten wir deutlich machen, dass wir mit dem Streik nicht überziehen und verantwortungsvoll mit dem Leben von Patienten umgehen«, so ver.di-Verhandlungsführerin Meike Jäger nach dem Termin…“ Artikel von Ulrike Henning im Neuen Deutschland online vom 25.06.2015 externer Link

Siehe weitere Berichte im Dossier zum Streik – samt Solidaritätsadresse”

Siehe dazu auch:

14. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken » Charité Berlin » „Vitamin C“ – Das Betriebsflugblatt der Sozialistischen Arbeiterstimme an der Charité

Vitamin C Extra: Streik – Let’s do it!?

„Nun endlich hat der Streik an der Charité begonnen. Die Leitung hat es nicht anders gewollt, denn sie hat seit Jahren den Weg der Blockade gewählt. Von Jahr zu Jahr haben sich die Arbeitsbedingungen verschlechtert und bereits beim letzten Streik 2011 war vie-len Streikenden klar, mit Geld allein kann man die Probleme hier nicht beheben. Und jetzt, wo die Heepe auch noch Pflegedirektorin g-worden ist, haben sich die Gründe für diesen Streik nochmals potenziert. Es gibt also gute Chancen, dass dieser Streik erfolgreich wird…“ „Vitamin C“ – Das Betriebsflugblatt der Sozialistischen Arbeiterstimme an der Charité extra vom 22.6.2015 externer Link pdf Aus dem Text:
„… Und was kann jetzt jeder einzelne Streikende tun um den Streik voranzubringen? Ideen gibt es genug und es ist viel zu tun. Zum Beispiel können wir zusammen mit ein paar KollegInnen durch die Stationen ziehen und unsere noch arbeitenden KollegInnen besuchen. Bei dieser Gelegenheit können wir versuchen, sie zu überzeugen, sich auch am Streik zu beteiligen. Denn „Mehr von uns, ist besser für alle“, gilt auch für den Streik. (…) Dass die Charité nicht allein von der Pflege lebt, ist ja klar. Deswegen sollten wir so viele KollegInnen wie möglich mobilisieren und für Solidarität, vor allem im eigenen Laden, sorgen. Da wirklich ALLE Charité-Beschäftigten zum Streik aufgerufen sind, sollten wir natürlich auch versuchen, die ÄrztInnen zu mobilisieren. Sie leiden genauso unter den schlechten Arbeitsbedingungen und können (wie wir in der Pflege) oft nur noch Notfallversorgung bei Normalbetrieb durchführen. Wenn wir aber in der Pflege besser aufgestellt sind, profitieren auch sie durch erhebliche Erleichterungen im Arbeitsalltag…“

15. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Bildungs- und Erziehungseinrichtungen » Dossier: Tarifeinordnung Sozial- und Erziehungsdienste: Aufwertung sozialer Berufe – nächste Etappe

Keine Einigung im Kita-Tarifstreit – Gewerkschaften und Arbeitgeber verständigen sich nicht auf Schlichterspruch

„Trotz einer Schlichterempfehlung beenden Gewerkschaften und Arbeitnehmer den zähen Kita-Tarifstreit frühestens Mitte August. Bis dahin müssen Eltern aber zunächst mit keinen neuen Streiks rechnen. Bei einer schon als Schlussrunde angesehenen Verhandlung in Offenbach konnten sich die Gewerkschaften und der kommunale Arbeitgeberverband VKA nicht auf eine Übernahme des Schlichterspruchs verständigen. Die Gespräche für die rund 240.000 Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst sollen nun am 13. August wiederaufgenommen werden. Die Gewerkschaften wollen erst einmal ihre Mitglieder befragen. (…) »Wir sind jederzeit bereit, die Einigungsempfehlung der Schlichter als Tarifabschluss zu unterschreiben«, sagte dagegen VKA-Präsident Thomas Böhle. Er kritisierte die Haltung der Gewerkschaften. Die Arbeitnehmer seien schließlich am einvernehmlichen Schlichterspruch beteiligt gewesen…“ Artikel des Neuen Deutschland vom 25.06.2015 externer Link

http://www.neues-deutschland.de/artikel/975731.keine-einigung-im-kita-tarifstreit.html

Siehe dazu entsprechende Meldungen der Gewerkschaften im Dossier

16. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Amazon » Sie wollen bleiben – Befristete protestieren bei Amazon in Brieselang

Ex-Betriebsräte scheitern mit Klage gegen Amazon

„… Das Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel hat am Mittwoch Klagen früherer Mitarbeiter des Online-Händlers Amazon abgewiesen. Vier Kläger hatten sich gegen befristete Arbeitsverträge am Standort Brieselang (Havelland) gewehrt und eine Weiterbeschäftigung verlangt – darunter auch zwei ehemalige Betriebsrats-Mitglieder. Man habe keine Benachteiligung erkennen können, sagte ein Gerichtssprecher am Mittwoch. Bei dem Urteil habe sich das Gericht auf die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) gestützt. (…) Befristet Beschäftigte hätten nach rund einem Jahr auch als Betriebsräte keinen Anspruch auf Weiterbeschäftigung, so die Richter…“ Beitrag des rbb online vom 24.06.2015 mit Informationen von Amelie Ernst externer Link

17. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Amazon » Neue Streikwelle bei Amazon

Streiks bei Amazon gehen weiter

Beim Online-Versandhändler Amazon gehen die Streiks weiter. Allein in Bad Hersfeld (Hessen) seien am Donnerstag noch einmal rund 600 Mitarbeiter in den Ausstand getreten, sagte Verdi-Gewerkschaftssekretärin Mechthild Middeke. Amazon hingegen hatte zuletzt von einer abnehmenden Streikbereitschaft gesprochen. Im Leipziger Versandlager beteiligten sich nach Angaben von Verdi erneut Dutzende Beschäftigte an den Arbeitsniederlegungen, die noch bis zum Samstag fortgesetzt werden sollen. Auch an den Amazon-Standorten Rheinberg und Werne (beide Nordrhein-Westfalen) sowie Graben (Bayern) soll es noch zwei Tage lang Streiks geben…” dpa-Meldung auf der ver.di-Amazon-Fratzebuchseite externer Link

18. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Bahn » Tarifverhandlungen und Konflikte » GDL » Dossier: GDL Tarifrunde bei der Deutschen Bahn 2014

Schlichtungsverfahren bis einschließlich 30. Juni verlängert

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) und der Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband der Mobilitäts- und Verkehrsdienstleister e.V. (Agv MoVe) haben sich gemeinsam mit den vorsitzenden Schlichtern, Herrn Ministerpräsident a.D. Matthias Platzeck und Herrn Ministerpräsident Bodo Ramelow darauf verständigt, dass das Schlichtungsverfahren aufgrund der Komplexität der zu regelnden Sachverhalte nochmals bis einschließlich 30. Juni 2015 verlängert wird…” GDL-Pressemitteilung vom 26.06.2015 externer Link

19. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitsbedingungen » prekäre Arbeit » Allgemeine Beiträge zur Prekarisierung

Neue Studie: Leiharbeit, Minijob und Co.: Spürbare Folgen für das Privat- und Familienleben

Wer atypisch beschäftigt ist, muss mit zahlreichen Nachteilen leben. Menschen in Leiharbeit, Teilzeitarbeit, mit befristeten oder Minijobs verdienen meist nicht nur weniger als die sogenannten Normalarbeitnehmer. Das Arbeiten jenseits der „Norm“ wirkt sich auch auf das Privatleben aus, wie Prof. Dr. Irene Gerlach, Dr. Regina Ahrens, Inga Laß und Henning Heddendorp vom Forschungszentrum Familienbewusste Personalpolitik (FFP) in Münster herausgefunden haben. Die damit verbundenen Risiken tragen vor allem Frauen, zeigt ihre von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie. Im Kern der Untersuchung geht es darum, welchen Einfluss atypische Beschäftigungsverhältnisse auf Partnerschaft und Familie, soziale Netzwerke oder die gesellschaftliche Teilhabe haben. Die Datenbasis für die Analyse bildet das Sozio-oekonomische Panel (SOEP)…” HBS-Pressemitteilung vom 25.06.2015 externer Link

Siehe dazu die Studie und Bewertung im Beitrag

20. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitszeit

Fast 3 Millionen Erwerbstätige wollen mehr arbeiten

Im Jahr 2014 wünschten sich rund 3 Millionen Erwerbstätige im Alter von 15 bis 74 Jahren mehr Arbeit, während knapp 1 Million Erwerbstätige lieber weniger arbeiten würden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wollten damit deutlich mehr Erwerbstätige länger als kürzer arbeiten. Nach Ergebnissen der Arbeitskräfteerhebung möchten Unterbeschäftigte ihre Wochenarbeitszeit dabei durchschnittlich um 11,3 Stunden erhöhen, Überbeschäftigte um durchschnittlich 11,1 Stunden reduzieren…” Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes vom 24.06.2015 externer Link

Siehe dazu weitere akteulle Beiträge zum Thema Arbeitszeiten in unserer Rubrik

21. Politik » Gewerkschaften » Mitbestimmung – Erfolgs- und Exportschlager? » Betriebsrätewesen und BetrVG » Union Busting: Kapital contra Betriebsräte (?)

Management Circle: Union Busting-Schulung abgesagt. Seminar „Schwierige Kündigungen rechtssicher gestalten“ findet nicht statt

Das Kölner Solidaritätskomitee der aktion./.arbeitsunrecht hatte sich darauf vorbereitet, den Seminarteilnehmern vor Beginn um 8:30 Uhr Abmahnungen zu erteilen und Hotelgäste sowie Beschäftigte vor kriminellen Unternehmertätigkeiten und deren Vorbereitung zu warnen. (…) Kühnreichs Geschäfte laufen offenbar nicht mehr ganz so geschmiert wie gewohnt. Sein Seminar „Kündigungen rechtssicher gestalten – Arbeitsrechtliches Know-How für besondere Fälle“, das am 25. und 26.06.2015 im Kölner Ameron Hotel Regent stattfinden sollte, wurde abgesagt. Ob die Seminar-Absage mangels Buchungen erfolgte, oder um Protesten präventiv auszuweichen, ist unklar. Möglicherweise sinkt der Stern der Kanzlei Buse Heberer Fromm auch aufgrund negativer Berichterstattung langsam…” Artikel von Jessica Reisner vom 25. Juni 2015 bei Arbeitsunrecht externer Link

22. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Zu Gast bei Freitalern

a) Übergriffe nach Solidaritätsaktion in Freital

Als Reaktion auf eine Solidaritätsaktion von fast 200 Menschen vor einer Unterkunft für Asylsuchende im Freitaler Stadtteil Deuben, kam es in der Nacht zum Mittwoch zu einer Reihe von Übergriffen. Neben mindestens zwei beschädigten Autoreifen, wurde auf der Rückreise ein Auto mit Aktivistinnen und Aktivisten bedrängt. Kurz darauf griffen an einer Dresdner Tankstelle die Täter mit einem Baseballschläger an und beschädigten dabei die Heckscheibe des Fahrzeuges. Eine Person wurde durch umherfliegende Glassplitter leicht verletzt. Inzwischen hat das Operative Abwehrzentrum (OAZ) der Sächsischen Polizei die Ermittlungen in dem Fall übernommen. Zudem musste eine Personengruppe, die mit dem Zug nach Freital gereist war, unter Polizeischutz zu einem anderen Bahnhof begleitet werden, da in der Umgebung immer wieder Gruppen von Nazis patroullierten und vereinzelt Böller warfen…Bericht von Paul bei addn.me vom 24. Juni 2015 externer Link, dort weitere Berichte zu Freital

b) Freital – Wie man ein Flüchtlingsheim in Sachsen verteidigt

Erfahrungsbericht von Hannes Kling zu eben jener Nacht auf Mittwoch, den 24. Juni 2015, beim Online-Magazin Wut im Bauch externer Link Aus dem Text:
… Eine Gruppe von vierzig solidarischen Aktivisten sammelte sich, um den letzten Zug nach Dresden noch zu bekommen. Auf die Sicherheit der Anwesenden wurde durch die organisierenden Menschen sehr viel Wert gelegt, das merkte man auch in der gemeinsamen Abreise. Das war auch bitter nötig: wie uns vor der Unterkunft telefonisch mitgeteilt wurde, wurde diese Gruppe mit schweren Böllern durch vierzig Hooligans auf dem Weg zum Bahnhof angegriffen. Daraufhin wurden auch die Schutzmaßnahmen vor der Unterkunft durch Aktivisten verstärkt. Selbstgebastelte Spanplattenschilder wurden aufgestellt und durch organisierte Kleingruppen getragen, um sich und andere vor Stein- und Flaschenwürfen zu schützen. Taschenlampen leuchteten die Büsche in der Umgebung aus. Die Polizeiführung rückte hinter die anwesenden antifaschistischen Schutzstrukturen, fühlte sich offensichtlich unwohl. Die unterbesetzten Beamten sicherten mit zehn Kräften das direkte Umfeld und Zugänge, während einige Transporter die nähere Umgebung bestreiften. Viele Bewohner, die bisher z.T. scherzend und lachend zwischen den Aktivisten standen, zogen sich in die Unterkunft zurück.

Telefonischer Kontakt zwischen verschiedenen antirassistischen Aktivisten sorgte für einen beständigen Informationsfluss. Einige Autos der Unterstützer mussten wegen Sabotage abgeschleppt werden, aufgeschlitzte Reifen und liegengebliebene Fahrzeuge. Einige Geflüchtete halfen den Betroffenen tatkräftig bei ihren Reparaturversuchen, trotz aller Sprachbarrieren und Hindernisse. Auch waren die verschiedenen Elemente der Unterstützungsstruktur sichtbar: neben den schützenden, kleinen Gruppen waren auch Demosanitäter und Juristen vor Ort, auch Politiker verschiedener linker Parteien hielten den beständigen Kontakt zur Polizei und setzten sich mit ihren Forderungen, zum Schutz der Unterkunft vor Ort bleiben zu können zusammen mit den Organisatoren der Kundgebung durch.

Die Situation war hochemotional. Ich wurde von einem Geflüchteten am Arm angetippt, als ich mich umdrehte kam im gebrochenen Deutsch: „Danke.“ Erst war mir nicht klar, was er meinte. Als ich realisierte, dass er sich für meine pure Anwesenheit bedankte, blieben mir alle klugen Worte im Halse stecken…

23. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Demonstrationsrecht

Stuttgart 21: Freispruch trotz Teilnahme an Sitzblockaden

Der Friedens- und Konfliktforscher Sternstein war wegen der Teilnahme an Sitzblockaden in erster Instanz zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Nun wurde er im Berufungsverfahren vor dem Landgericht freigesprochen…” Artikel von Oliver im Masche bei der Stuttgarter Zeitung online vom 22. Juni 2015 externer Link Aus dem Text:
… das Urteil in zweiter Instanz am Landgericht fiel ganz im Sinne des Friedensforschers aus: Im Berufungsverfahren wurde Sternstein am Montag von der Richtern der 31. Strafkammer vom Vorwurf der gemeinschaftlichen Nötigung freigesprochen. Er hatte von Januar bis September 2011 vor der Baustelle des Grundwassermanagements im Schlossgarten an sieben Sitzblockaden teilgenommen, um damit die Zu- und Abfahrt von Baufahrzeugen zu verhindern. Am Amtsgericht wurde der Friedensforscher daher in erster Instanz noch zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 35 Euro, also 1400 Euro verurteilt. (…) Im Prozess am Landgericht kritisierte Sternstein, dass die Sitzblockaden strafrechtlich überhaupt als Nötigung gewertet würden: Das Bundesverfassungsgericht habe einst geurteilt, dass diese vor Fahrzeugen unter das Versammlungsrecht fielen. Diese Entscheidung habe der Bundesgerichtshof später aufgeweicht. Diese Rechtssprechung sei aber „absurd“. Sein Verteidiger Eisenhart von Loeper kritisierte zudem, dass man seinem Mandanten unterstelle, bei den Blockadeaktionen auf „verwerfliche“ Art, Gewalt ausgeübt zu haben. Schließlich basiere der Baubeschluss für Stuttgart 21 auf „Lug und Trug“. Gewaltloser Widerstand sei legitim und legal…

24. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Überwachung und Datenschutz » elektronische Gesundheitskarte

Offene medizinische Rationierung mit Hilfe der Elektronischen Gesundheitskarte

Bei einer kürzlich in Berlin durchgeführten Pressekonferenz des Spitzenverbandes Bund der gesetzlichen Krankenkassen wurde erstmals die Katze aus dem Sack gelassen: Spitzenvertreter der Kassen planen offensichtlich, mit Hilfe von auf der “Gesundheitskarte” gespeicherten genetischen Patientendaten vom Medizinischen Dienst der Kassen entscheiden zu lassen, welcher Patient ein Medikament für seine schwere Erkrankung erhalten soll, und welcher nicht. Es geht dabei um teure Medikamente zum Beispiel für die Behandlung von Hepatitis C oder Krebserkrankungen. Der Ärztenachrichtendienst (ÄND) berichtet am 15.6.2015 aus der Pressekonferenz des Spitzenverbandes Bund der Kassen: “Vorstellbar wäre, dass der Medizinische Dienst der Krankenkassen auf Grundlage der Patientenakten festlegt, welche Patienten welches Medikament bekommen, sagte dazu Studienautor Busse. „Oder es wäre eine Anwendung auf der elektronischen Gesundheitskarte“, ergänzte Stackelberg. Damit könnte es einen verschlüsselten Austausch zwischen Kassen und Ärzten geben.”…Meldung von und bei der Aktion Stop die e-Card vom 24. Juni 2015 externer Link – mit Dokumentation des besagten ÄND-Berichtes vom 15. Juni 2015

Arbeitsfreies Wochenende wünschen Mag, Helmut, Susanne und Nonni

 


NEU BEI LABOURNET.TV


Stitch. Arbeiterinnen im Widerstand

Zwei Jahre nach dem Staatsstreich reist im Sommer 2011 eine Gruppe US-amerikanischer Gewerkschafterinnen nach Honduras. In dem mittelamerikanischen Land treffen sie Kolleginnen, die in gewerkschaftlichen Frauenkomitees organisiert sind. Unterstützt werden sie alle von dem Netzwerk „Stitch“ („Stich“). In dem Video sprechen Arbeiterinnen über die Auswirkungen der US- und zentralamerikanischen Freihandelszone CAFTA (in Kraft seit 2006), über Gewerkschaften und Entwicklungen in der Bananen-Industrie, über frauenfeindliche Diskriminierung am Arbeitsplatz und in der Gesellschaft – und natürlich über ihre eigene, erfolgreiche Organisierung als feministische Bewegung. Gemeint sind damit einerseits Seminare der Selbstermächtigung, andererseits aber auch kollektive, frauenrelevante Verbesserungen in Tarifverträgen. Zu Wort kommen unter anderen Lupita Aguila (Stitch), Zoila Largos (Apoyo Mutuo Entre Mujeres, APOMUH) und Ariel Jacobson (Unitarian Universalist Service Committee, UUSC). Video bei labournet.tv externer Link (engl./span. m. dt. ut | 18 min | 2015)


LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi