Newsletter am Freitag, 15. Januar 2016

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier die wichtigsten der gestern/heute veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:

1. Internationales » Türkei » Politik

Wo Unterschriften noch einen Unterschied machen: Akademiker*innen für den Frieden reihenweise verhaftet – reihenweise Solidarität

In 27 türkischen Universitäten wird mittlerweile gegen Akademiker*innen vorgegangen, die den am 11. Januar 2016 veröffentlichten Friedensaufruf unterzeichnet haben. 19 Wissenschaftler*innen befinden sich in Polizeigewahrsam, mehrere wurden bereits aus ihren Jobs entlassen. Solidarität kommt von türkischen Journalist*innen, Schriftsteller*innen, Filmemacher*innen sowie der Ärzte- und Architektenkammer (die bereits bei der hochgebombten Friedensdemo in Ankara am 10. Oktober 2015 mit an Bord waren). Die Website zum Friedensaufruf wurde am 13. Januar 2016 gehackt und ist nicht mehr erreichbar. Gefahrlos unterzeichnen kann man eine deutsche Soli-Erklärung und – kleiner Ausblick – vergleichsweise gefahrlos demonstrieren kommen kann man anlässlich der gemeinsamen deutsch-türkischen Kabinettssitzung am 22. Januar 2016 in Berlin (11 Uhr vor dem Kanzleramt – Willi-Brandt-Str. 1). Siehe dazu Petition und Berichte im Beitrag

2. Internationales » Frankreich » Arbeitskämpfe

Französische Gewerkschaften mobilisieren gegen das Schandurteil über Goodyear Gewerkschafter

Weil sie getan haben, was GewerkschafterInnen tun sollen: Die Lebenslage der arbeitenden Menschen verteidigt, sollen die 8 Verurteilten im Prozess von Amiens für 9 Monate ins Gefängnis (und danach noch 15 Monate auf Bewährung) – dieses Schandurteil auf Betreiben der Staatsanwaltschaft der Republik ruft heftige Kritik und wachsende Solidarität über Gewerkschaftsgrenzen hinweg hervor. Weil nur zu deutlich ersichtlich ist, dass solch ein infames Vorgehen alle trifft, die sich gegen die Diktatur der Eigentümer zur Wehr setzen. Die CGT mobilisiert zum Protest und andere Gewerkschaftsföderationen erklären sich solidarisch – auch aus dem Ausland. Der Tenor all dieser Aktivitäten und Bekundungen hat zutreffenderweise die Ausrichtung, die bürgerliche Heuchelei zu kritisieren, die die Grundlage dieses Urteils eines willfährigen Richters ist: Gewalt zu sehen nur im Widerstand gegen die gewälttätige Unternehmensstrategie, die Menschen auf die Straße wirft, um in Russland billiger produzieren zu können. Der Aufruf der CGT Goodyear „L’appel de la CGT pour la relaxe des huit de Goodyear“ hier am 13. Januar 2016 in L’Humanité externer Link dokumentiert ist der Kern der Solidaritätskampagne – die Freilassung der Verurteilten

Siehe dazu fünf weitere aktuelle Beiträge

3. Internationales » China » Politik

Chinesische Arbeiter-AktivistInnen seit über 40 Tagen in Haft: China Labour Bulletin verfasst Gegendarstellung an die Parteizeitung der KP Chinas

Einer der Bestandteile der Schmutzkampagne der chinesischen Regierung gegen die am 3. Dezember inhaftierten ArbeiteraktivistInnen ist der Vorwurf, von ausländischen Mächten gesteuert und mit ausländischen Geldern gesponsert zu werden. In dem zentralen Kampagnenartikel „The ‘Star of the Labour Movement’ Unmasked“ von Cao Kun am 23. Dezember in der Volkszeitung wird dabei unter anderem das China Labour Bulletin (CLB) als zentraler (Finanz)agent attackiert, vor allem mit Verbindung zur grössten dieser NGOs, Panyu Workers Service Centre. Mit dem offenen Brief an den Herausgeber der Volkszeitung „A reply to the People‘s Daily report on the director of the Panyu Workers Service Centre, Zeng Feiyang“ vom 08. Januar 2016 externer Link pdf antwortet Han Dongfang vom CLB auf diese Unterstellungen. Keineswegs, indem er Verbindungen leugnet, im Gegenteil: In dem er den Herausgeber der KP Zeitung fragt, ob er sich gar nicht mehr vorstellen könne, dass Menschen auch aus Solidarität und Anliegen heraus aktiv werden. Eine ausführliche Darstellung der Arbeit – und Entwicklung des CLB und dann seiner Kooperation mit dem Panyu Workers Service Centre in einer ganzen Reihe von betrieblichen Kämpfen – konkretisiert die eingangs unterstrichene Grundhaltung. LabourNet Germany möchte an dieser Stelle versichern, dass auch wir alles uns (zugegeben: wenig) Mögliche getan haben, den Widerstand chinesischer ArbeiterInnen zu unterstützen – und weiter tun werden.

Siehe dazu auch unsere laufende Berichterstattung beginnend am 07. Dezember 2015 mit dem Bericht „Vor dem Hintergrund einer neuen Streikwelle: Erneut massive Repression gegen mehrere chinesische Labour-NGO “ und zahlreichen folgenden Beiträgen und Solidaritätsaktionen

4. Internationales » China » Worlds of Labour – Arbeitswelten China-Deutschland

Veranstaltung mit chinesischen AktivistInnen in Frankfurt/M. am 21. Januar 2016

Seit dem Regierungswechsel in China 2013 weht ein politisch schärferer Wind und der Staat reagiert verstärkt mit Repressionen auf soziale Konflikte. In einer Zeit, in der das permanente wirtschaftliche Wachstum im Reich der Mitte nicht mehr in gewohnter Höhe gehalten werden kann, kommt es häufiger zu Arbeitskämpfen. Die Inhaftierung einer Reihe von ArbeiteraktivistInnen zeigt, wie sehr der Staat die wachsende Unruhe in den Betrieben fürchtet. Es gibt nun die Möglichkeit Informationen aus 1. Hand von Chinesischen Arbeiteraktivisten zu bekommen“ – so beginnt die Einladung des Forum Arbeitswelten zur Veranstaltung „Arbeitskämpfe und Organisierung von Lohnabhängigen in China: Aktivisten berichten“ , die am 21. Januar 2016 von 19-21 Uhr im DGB-Haus Frankfurt/M., (Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, Willi-Richter-Saal) stattfinden wird. Siehe dazu den Einladungstext

5. Internationales » Griechenland » Krise in Griechenland » Widerstand und Streiks gegen die Krise

Die diktatorischen Maßnahmen in Griechenland gehen weiter – der Widerstand, vor allem gegen den Rentenkahlschlag: auch

„Griechenland: Wie die Austerität unter Syriza weitergeht – ein kleiner Überblick“ ist ein Interview mit Winfried Wolf am 14. Januar 2016 externer Link , gesendet bei Radio Dreyeckland (hier dokumentiert im freie-radios.net), in dem eine Gesamtbilanz der Troikapolitik seit Syrizas Wiederwahl gezogen wird und wobei einer der aktuellen Schwerpunkte auf der umkämpften Rentenreform liegt, die einleitend so zusammengefasst wird: „Das Interview wurde am 21. Dezember geführt. Am 5. Januar hat die griechische Regierung nun ihren Vorschlag einer Rentenreform an die Quadriga geschickt. Er sieht für Menschen, die zukünftig in Rente gehen, Kürzungen von 15-30% vor. Außerdem werden die Beiträge erhöht; davon sind am stärksten die Landwirte betroffen, die 20% mehr zahlen sollen

Siehe dazu auch einen Beitrag über den weiteren Widerstand gegen den Rentenkahlschlag

6. Internationales » Italien » Krise in Italien » Allgemeines zur Krise in Italien

Die Krise in Italien ist vorbei. Zum x-ten Mal…

Zahlreiche Regierungen hat Italien seit Ausbruch erst der Weltwirtschafts- und dann der Eurokrise 2007 / 2008 erlebt. Doch egal ob der Ministerpräsident Silvio Berlusconi, Mario Monti, Enrico Letta oder Matteo Renzi hieß, eines verband sie alle: die regelmäßige Mitteilung, die Krise sei vorbei. Dumm nur, dass sich die Wirklichkeit diesem Zweckoptimismus partout nicht anpassen wollte. Nach wie vor steckt das größte und wichtigste der als “PIGS” geschmähten Länder Portugal, Italien, Griechenland und Spanien nämlich tief im Krisensumpf“ – so beginnt der Beitrag „Die Krise wegreden“ von Raoul Rigault, ursprünglich in kürzerer Fassung erschienen am 30. Dezember 2015 in der jungen Welt , hier in der vollständigen Fassung, wofür wir dem Autor danken

7. Internationales » Brasilien » Soziale Konflikte

Wieder da: Massenproteste gegen Fahrpreiserhöhungen in brasilianischen Städten

Videos zeigen wie Polizeikräfte den Treffpunkt der Demonstration auf der zentralen Avenida Paulista einkesseln, mit Tränengas und Gummigeschossen attackieren und auf Demonstranten einschlagen. “Das war die gewalttätigste Demonstration meines Lebens. Die Polizei hat den Treffpunkt eingekreist, uns auseinandergetrieben und Tränengasgranaten gezielt auf uns geschossen”, sagte die Aktivistin Flavia Brancalion. Auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International übt scharfe Kritik: Es sei besorgniserregend, dass die Militärpolizei von São Paulo friedliche Proteste “mit einem völlig übertriebenen und unnötigen Einsatz und willkürlichen Verhaftungen” niederschlage“ – aus dem Beitrag „Massive Polizeigewalt gegen Demonstration in São Paulo“ von Niklas Frantzen am 14. Januar 2016 bei amerika21.de externer Link, worin deutlich wird, dass die brasilianische Militärpolizei ihre Repression gegen Jugendproteste (wie etwa gegen die Besetzungsbewegung an Schulen Ende 2015) hemmungslos fortsetzt.

Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge

8. Internationales » Japan » Politik

Das japanisch-koreanische Abkommen über Sexsklavinnen wird von Gewerkschaften abgelehnt

Das Abkommen vom 28. Dezember 2015 zwischen den Regierungen Japans und Südkoreas über die Regelung der Behandlung der koreanischen Sexsklavinnen für die japanische Armee im zweiten Weltkrieg wird von progressiven Gewerkschaften beider Länder abgelehnt. In der Erklärung vom 08. Januar 2016 „We Strongly Condemn Japan-ROK Agreement on “Comfort Women” des International Labor Solidarity Committee of Doro-Chiba externer Link unterstreicht die alternative japanische Eisenbahnergewerkschaft ihre völlige Übereinstimmung mit dem südkoreanischen Gewerkschaftsbund KCTU der die japanischen Auflagen für die finanzielle Ausstattung des koreanischen Entschädigungsfonds als Unterwerfung und Diktat kritisierte – unter anderem forderte die Abe Regierung die Entfernung eines entsprechenden Denkmals in Seoul . Doro Chiba unterstreicht in dieser Erklärung, dass auch diese Schritte der Entsorgung der Vergangenheit zur Strategie der Wiederaufrüstung Japans gehören.

9. Internationales » USA » Gewerkschaften

Bayer USA: Konfrontation gegen Tarifverträge – einstweilen nur fast erfolgreich

Gezielte Schließung von Werken mit höherer gewerkschaftlicher Organisation (oder gleich Neubau in „gewerkschaftsfreien“ Südstaaten) und Vermeidung von Tarifverträgen – das ist die Vorgehensweise großer deutscher Unternehmen in den USA, das trifft auch für Bayer zu, wo, nach Auskunft der Coordination gegen Bayer Gefahren (CBG) „inzwischen nur noch 5% der US-Belegschaft einen Tarifvertrag (gegenüber 88% der Beschäftigten in Europa). Es handelt sich dabei praktisch nur noch um ein einziges Werk, in dem das Bluter-Präparat Kogenate hergestellt wird“. Eben diesen Tarifvertrag haben wir zugespielt bekommen – ein Tarifvertrag über 4 Jahre, bei dem als erstes auffällt, dass die unterzeichnende Gewerkschaft die Hafenarbeitergewerkschaft ILWU ist. Wir dokumentieren den Vertrag: „Agreement Between Bayer HealthCare LLC Berkeley, California Plant And International Longshore Warehouse Union Local #6 Effective August 25, 2015- August 25, 2019“ pdf – insofern durchaus beachtenswert, als es mindestens seit 2010 Bayer-Versuche gibt, auch „diese Last“ los zu werden.

Siehe zum Hintergrund die Rubrik Bayer-Werke in USA im LabourNet-Archiv mit weiteren früheren Informationen

10. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Amazon

a) Workshop (29.1.16): Kämpfe, Organisierung und Vernetzung bei Amazon in Polen und Deutschland

Im September 2015 haben sich Amazon Arbeiter_innen aus Polen und der BRD getroffen. (…) Im Workshop wollen wir ergründen, was sich seitdem in den beiden Ländern bei Amazon getan hat. In der BRD gab es Streiks in der Vorweihnachtszeit. Wie sind sie verlaufen und was haben sie ergeben? Warum konnte Ver.di in Deutschland bisher keinen Tarifvertrag durchsetzen? Was ist in dem Amazon Warenlagern in Poznań in den letzten Monaten…” Infos zum Workshop auf dem Filmfestival Globale von und bei labournet.tv externer Link

Der Workshop (auf deutsch und polnisch) ist am Freitag, 29. Januar 2016, 18h bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1, S1, 1. OG, 10243 Berlin

Siehe auch die Homepage zum Filmfestival Globale 2016 externer Link

b) Internationales Treffen der Amazon-Arbeiter/innen vom 18. bis 21. Februar 2016 in Berlin

Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach dem erfolgreichen Treffen im September im polnischen Poznan laden Arbeiterinnen und Arbeiter von Amazon aus Polen und Deutschland erneut zum Treffen und zum Austausch ein — dieses Mal vom 18. bis 21. Februar 2016 in Berlin. Der Arbeitskampf bei Amazon in Deutschland hat in den letzten Wochen und Monaten wieder an Fahrt aufgenommen — dutzende kleine und große Streiks vor und im Weihnachtsgeschäft zeigen die weiterhin große Kampfbereitschaft der Belegschaft. Auch in Polen stehen Arbeitskämpfe vor der Tür, nachdem das Management von Amazon die Schlichtung abgebrochen hat…” Aufruf von Amazon-Arbeiter*innen und dem Berliner Solidaritätskreis für die Amazon-Beschäftigten – im Beitrag vollständig und auch auf Englisch

Siehe zum Hintergrund im LabourNet: Grenzüberschreitendes Treffen der Amazon-Beschäftigten in Poznan vom 11. bis 13. September 2015

11. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Dossier: Geplante Übernahme von Kaiser’s Tengelmann

Fünf Jahre Schonfrist

Ministererlaubnis für Fusion von Edeka mit Kaiser’s freut Branchenprimus und ver.di gleichermaßen. Böses Erwachen für Beschäftigte absehbar…” Artikel von Ralf Wurzbacher in junge Welt vom 15.01.2016 externer Link

  • Aus dem Text: “… Der Fairness halber: Nicht der bevorstehende Zusammenschluss an sich sorgt für Freude bei der Gewerkschaft, sondern die Art der möglichen Umsetzung. Die in Aussicht gestellte Genehmigung will Gabriel an die Erfüllung einer Reihe »harter« Auflagen koppeln. (…)Verglichen mit der Alternative einer Pleite der Kaiser’s Tengelmann GmbH, die seit Jahren unprofitabel arbeiten soll, wirken diese Aussichten freilich um vieles besser. (…) Was aber später einmal wird, wenn die fünf- bzw. siebenjährige Übergangsfrist abgelaufen ist, darüber verliert die Gewerkschafterin in ihrer Stellungnahme kein Wort. Vor kurzem hörte sich das noch anders an. (…) Tatsächlich ist Edeka mit seinem Geschäftsmodell des »privatisierten Einzelhandels« einer der stärksten Antreiber in Sachen Prekarisierung und Tarifflucht. Dabei werden Filialen an formal »selbständige« Kaufleute übertragen, die das Geschäft unter dem Edeka-Label und nach den strikten Vorgaben des nur mehr als »Großhändler« fungierenden Konzerns führen. Die Folgen: Tarife werden unterlaufen, Mitbestimmungsrechte ausgehebelt und die Arbeitsbedingungen schlechter. Edeka hat bereits große Teile seiner früheren »Regiebetriebe« auf dieses System umgestellt und erzielt damit nach ver.di-Angaben mehr als zwei Drittel seines Einzelhandelsumsatzes. Ein Verbot oder eine nachhaltige Beschränkung des Modells beinhalten die Auflagen des Wirtschaftsministers nicht…

12. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gastronomie- und Hotelgewerbe

Ausbeutung in der Berliner Gastronomie: vom Alex zum Hackeschen Markt [„Barist“]

Erneut fordert die FAU Berlin von einem Berliner Gastronomiebetrieb Löhne und vorenthaltenen Urlaub in vierstelliger Höhe – das Restaurant „Barist“ will die Probleme aussitzen. Am kommenden Wochenende organisiert die Basisgewerkschaft FAU Berlin eine Protestkundgebung vor der „Barist Restauration“ am Hackeschen Markt. Ähnlich wie in dem jüngsten Fall des Restaurants „Cancún“ am Alexanderplatz (PM vom 19.10.2015), setzen sich die Geldansprüche des Gewerkschaftsmitglieds größtenteils aus der absolut unstrittigen, jedoch nicht erfolgten Urlaubsabgeltung zusammen. Die Gewerkschaft verlangt zudem Lohnabrechnungen, da dem Mitarbeiter überhaupt nur eine einzige ausgehändigt worden ist…” Pressemitteilung der FAU Berlin vom 13. Januar 2016 externer Link zur Kundgebung am Samstag, den 16. Januar 2016, ab 19 Uhr, am Hackeschen Markt.

Siehe auch: [Restaurant „Cancún“] Paradies für Touristen, die Hölle für Arbeiter

13. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen

a) Personalnot im Gesundheits- und Pflegebereich: Der Krankenhaussektor

Der Krankenhausbereich unterliegt in Deutschland seit Anfang der 1990er Jahre starken Veränderungen: die Zahl der Krankenhäuser sinkt genau wie die Zahl der Krankenhausbetten und der Belegtage. Rückläufig ist auch die durchschnittliche Verweildauer der Patientinnen und Patienten, die sich seit 1991 fast halbiert hat. Einen starken positiven Trend weisen hingegen die Fallzahlen auf. Verändert hat sich auch die Trägerlandschaft: So hat die Zahl der privaten Krankenhäuser stark zu- und die der öffentlichen Krankenhäuser abgenommen. (…) Die Erhöhung der Fallzahl pro Pflegekraft stellt eine massive Arbeitsverdichtung dar. Mit dieser Arbeitsverdichtung und der daraus resultierenden Arbeitsintensität und -belastung für die Pflege soll ganz offensichtlich dem nicht zuletzt durch die Fallpauschalen entstandenen Kostendruck begegnet werden – und dies bei gestiegenen und weiter steigenden Anforderungen durch steigende Fallzahlen, einer größer werdenden Anzahl alter Patienten mit schweren Erkrankungen und einem Rückgang der Verweildauer…” Artikel von Kai Eicker-Wolf vom 14. Januar 2016 bei Annotazioni externer Link

b) Personal und Patienten verzweifelt: “Team Wallraff” zeigt den Klinik-Horror

In seiner jüngsten Reportage schaut sich das RTL-Team Wallraff deutsche Krankenhäuser an. Die Undercover-Aufnahmen zeigen: Die Zustände sind erschreckend. Patienten bleiben unversorgt, Schwestern und Ärzte verzweifeln an der Arbeitsbelastung. Doch die Klinikbetreiber schreiben schwarze Zahlen. 14 Monate lang hat das Team Wallraff für RTL undercover in drei großen Krankenhäusern in drei großen deutschen Städten recherchiert und gedreht. Immer mehr Post hatten Günter Wallraff und seine Kollegen von Ärzten, Pflegern und Krankenschwestern bekommen, die unhaltbare Zustände an ihren Arbeitsplätzen beschrieben. Nun wollten die Reporter herausfinden, wie es wirklich ist. Als Pflegepraktikantin bewirbt sich Reporterin Pia Osterhaus bei mehreren Kliniken, um einen Einblick in den Alltag von Patienten und Personal zu bekommen…” Beitrag vom 12. Januar 2016 bei n-tv externer Link

Siehe dazu Infos zur Fernsehsendung vom 11.1.2016 und einige Reaktionen

14. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken » Charité Berlin » „Vitamin C“ – Das Betriebsflugblatt der Sozialistischen Arbeiterstimme an der Charité

Vitamin C vom 14. Januar 2016: Bedrohen die Migranten die deutsche Gesellschaft?

Geier, wir hören dich kreisen! Im Tarifvertrag Restrukturierung (TV-R) wurden im Rahmen der Umgestaltung der Charité, zu der auch die Gründung der CFM und vieler anderer Tochterfirmen gehört, betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen. Erstmalig kündbar ist dieser Vertrag zum 31.12.2016. Na und wer hätte es gedacht? Genau. Die Charité hat diesen Tarifvertrag zu diesem erstmöglichen Termin gekündigt. Ganz sicher ist, dass die Charité auch künftig weiter den Konzern umbauen will, um nach Möglichkeit am Personal einzusparen. Direkt am Lohn oder an der Zahl der Kollegen, die die Arbeit verrichten sollen. So kann man also getrost diese Kündigung als Drohung auffassen und sich auf entsprechende Antworten vorbereiten. Gemeinsam! Charité und CFM…; Türke, Araber, Deutscher… Gemeinsam eben!...” Siehe weitere Beiträge in Vitamin C vom 14. Januar 2016 externer Link pdf

  • Darin übrigens auch zur o.g. Wallraff-Reportage: “Diese Woche gab es bei RTL die Wallraff-Reportage über den ganz normalen Wahnsinn an deutschen Krankenhäusern – zu wenig Personal überall und all der Scheiß, der uns täglich zu schaffen macht. Bundesminister Gröhe sonderte sofort die vorgestanzten Politikerphrasen ab: „Die Probleme sind uns bekannt… blabla…Lösungen sind auf den Weg gebracht… Blubblub…“ Auf welchen Weg eigentlich? Sie sind uns jedenfalls bisher noch nicht begegnet. Womit sich wieder einmal bestätigt, dass wir uns um die Lösung unserer Probleme selber kümmern müssen – weder Politiker noch Reporter werden das für uns tun.

15. Politik » Gewerkschaften » Gewerkschaften in Deutschland » IG Metall

Partnerschaft von IG Metall und VASAS in Ungarn: Mitbestimmung in den Betrieben verankern

Die IG Metall vertieft ihre Zusammenarbeit mit der ungarischen Metallgewerkschaft VASAS. Mit der Eröffnung einer gemeinsamen Bildungs- und Beratungseinrichtung in der Industriestadt Györ wollen die beiden Gewerkschaften mehr Mitbestimmung für die Beschäftigten verankern. (…) Die Wahl des Standorts Györ kommt daher, dass sich auf dem Werksgelände von Audi und im Industriepark der Stadt viele deutsche Unternehmen aus dem Automobilsektor angesiedelt haben. Bei dem Projekt geht es darum, Erfahrung und Know-how von IG Metall und VASAS weiter zu geben und vor Ort anzuwenden. Ziel der engeren Zusammenarbeit ist es, gemeinsam die Arbeitsbedingungen aller Beschäftigten zu verbessern – insbesondere an den ungarischen Standorten der deutschen Automobilhersteller und -zulieferer…” IG Metall-Meldung vom 14.01.2016 externer Link

16. Politik » Gewerkschaften » Gewerkschaften in Deutschland » Fachgewerkschaften: Spalter oder Dammbrecher? » Arbeitsgericht entscheidet: Neue Assekuranz (NAG) ist keine tariffähige Gewerkschaft

Keine Gewerkschaftsfreiheit in Deutschland? Bundesverfassungsgericht vor Grundsatzentscheidung. Zweifelhafte Rolle der Gewerkschaft ver.di

Auf Veranlassung der Gewerkschaft ver.di war der neugegründeten „Neuen Assekuranz Gewerkschaft“ durch einen Beschluß des Landesarbeitsgerichts Hessen vom April 2015 die Tariffähigkeit aberkannt worden (9 TaBV 225/14). Der unliebsamen Konkurrenz in der Versicherungsbranche fehle die für die Gewerkschaftseigenschaft erforderliche „soziale Mächtigkeit“. So habe die junge Organisation, die von ver.di-Mitgliedern gegründet worden war und in zahlreichen Betriebsräten der Branche vertreten ist, noch keine Tarifverträge abgeschlossen. Nur wer den sozialen Gegenspieler zum Abschluß von Tarifverträgen zwinge, könne als „tariffähig“ und damit als Gewerkschaft gelten. Da der Gesetzgeber kurz zuvor das sog. Statusverfahren über die Tariffähigkeit von Gewerkschaften auf eine Instanz verkürzt hatte, entschied das LAG nach nur einstündiger Verhandlung: Die NAG ist keine Gewerkschaft. Die gegen die Nichtzulassung der Revision eingelegte Beschwerde wies das Bundesarbeitsgericht als unbegründet ab (1 ABN 39/15). Nunmehr ist das Bundesverfassungsgericht mit dem Vorgang befaßt (AR 8614/15). In der von uns eingereichten Verfassungsbeschwerde geht es letztlich um die Frage, ob in Deutschland überhaupt das Grundrecht auf freie Gründung und Betätigung von (Branchen-)Gewerkschaften gewährleistet ist. Folgende Frage liegt auf der Hand: Wie kann man von einer jungen Gewerkschaft verlangen, daß sie in einem Bereich, in dem selbst die „größte Dienstleistungsgewerkschaft der Welt“ nur über einen Organisationsgrad von großzügig geschätzten 7% verfügt und noch nie einen Streik organisiert hat, in kürzester Zeit nach ihrer Gründung Tarifverträge abschließt?...” Pressemitteilung von und bei RA Rolf Geffken vom 7.1.2016 externer Link

Siehe dazu weitere neue Informationen im Beitrag

17. Politik » Wirtschaftspolitik » Finanzmärkte und Finanzpolitik » Steuerpolitik » OECD legt globale Regeln vor: Ende für Steuertricks der Großkonzerne [???]

Steuertricks von Konzernen: OECD hält an irreparablem Steuersystem fest

12,5 gegen 1000 Milliarden Euro: Kaum ein Bild hat im vergangenen Jahr in verschiedenen Versionen eine derart enorme Reichweite in den sozialen Netzwerken erreicht, wie die Gegenüberstellung (hier oder hier) der jährlichen Kosten für die Versorgung einer Million Flüchtlinge und jenen der Steuerflucht von Konzernen und Vermögenden. Auch wenn das sprachliche Bild von „Steuerflüchtlingen“ angesichts der konkreten Not von Millionen Menschen unpassend ist – es ist höchst an der Zeit, endlich politische Lösungen dafür zu finden, dass sich ausgerechnet die Vermögendsten vor ihrem Beitrag zum Gemeinwohl davonstehlen. Allein bei den Steuertricks von multinationalen Konzernen schätzt die OECD den Verlust auf 100 bis 240 Milliarden US-Dollar – pro Jahr. Die Rechnung dafür bezahlen wir mit höheren Steuern auf Arbeit und Konsum…” Artikel von Martina Neuwirth und David Walch vom 12.1.2016 im Blog Arbeit & Wirtschaft externer Link

18. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung

a) Gebot von Humanität & Rationalität: Keine Abschiebungen nach Griechenland

Am 12. Januar 2016 lief “…der formelle Überstellungsstopp von Asylsuchenden nach Griechenland aus. Angesichts der tausendfach bebilderten desolaten Situation für Flüchtlinge in Griechenland sollte eine Verlängerung eine Selbstverständlichkeit sein. Doch was ist noch selbstverständlich in diesen Zeiten des Totalversagens Europas im Umgang mit Flüchtlingen? Seit Januar 2011 wird der Überstellungsstopp nach Griechenland regelmäßig um ein Jahr verlängert. PRO ASYL befürchtet, dass angesichts der tiefen Spaltung der EU in der Flüchtlingspolitik, nun aber auch die Frage von Dublin-Überstellungen nach Griechenland von Deutschland zu einem Faustpfand wird, um die umstrittenen Konzepte von Hotspots und Notumverteilungen durchzusetzen. Die EU- Kommission kündigte am 29. September 2015 an, dass Griechenland innerhalb von sechs Monaten wieder Teil des Dublin-Systems werde. Alle politischen Beobachter halten diese Ankündigung allerdings angesichts der Misere im griechischen Schutzsystem für völlig realitätsfern. Einige der schwerwiegendsten Rechtsverletzungen und Mängel haben wir hier zusammengestellt…Beitrag von und bei Pro Asyl vom 12. Januar 2016 externer Link

b) Wohnsitzauflagen: Integrationspolitisch absurd, rechtlich problematisch

Bereits im letzten Jahr wurde eine Wohnsitzauflage für Flüchtlinge ins Gespräch gebracht. Das aufgeheizte Klima nach den Silvestervorfällen wird jetzt dazu genutzt, diese Forderung zu bekräftigen. Eine solche Wohnortverpflichtung ist aber nicht nur völkerrechtlich problematisch, sie wäre auch integrationspolitisch ein großer Fehler. Bereits im letzten Jahr gab es die Diskussion: Können anerkannte Flüchtlinge verpflichtet werden, ihren Wohnsitz dort zu begründen oder zu behalten, wo sie durch deutsche Behörden zugewiesen wurden? Die CDU hatte das auf ihrem Bundesparteitag im Dezember gefordert. Im aktuell aufgeheizten Klima nach den Silvestervorfällen in Köln meint man nun, die Wohnsitzauflage mit neuen Begründungen einführen zu können. Vorne mit dabei: SPD-Chef Sigmar Gabriel, der die Wohnsitzauflage mit der Warnung vor „Ghetto-Problemen“ propagiert. (…) Der Hintergrund der Forderung: Sehr viele Flüchtlinge werden in Deutschland anerkannt. Zuvor wurden sie nach behördlicher Bürokratie im Bundesgebiet verteilt und unterliegen während dem Asylverfahren einer Residenzpflicht – der entsprechende Verteilungsschlüssel nimmt aber keinen Bezug auf Interessen, Qualifikationen oder soziale Bindungen der Menschen. Es ist logisch, dass einige von ihnen daher nach der Anerkennung den Wohnort wechseln…Beitrag von und bei Pro Asyl vom 13. Januar 2016 externer Link

19. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Verfassungsschutz und Geheimdienste

BND und Verfassungsschutz: Mit Asylversprechen Flüchtlinge abgeschöpft

Deutsche Geheimdienste forschen hierzulande weiter Asylbewerber aus und drängen sie zur Mitarbeit. Obwohl das rechtlich problematisch und offiziell längst beendet ist…” Artikel von Kai Biermann und Christian Fuchs bei der Zeit online vom 14. Januar 2016 externer Link

20. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Demonstrationsrecht

Jena: Ordnungsamt lässt Anti-AfD-Plakate für Protest am 20.1.16 beschlagnahmen!

… Am Montag fand der Jenaer Runde Tisch für Demokratie und Toleranz statt. Unter Anwesenheit breiter zivilgesellschaftlicher Bündnisse und Akteure, aber auch des Oberbürgermeisters, des Dezernenten für Ordnung und Sicherheit, dem Rechtsamtsleiter und anderer Verwaltungsmitarbeiter wurde ein gemeinsamer Aufruf gegen den Aufmarsch der AfD beschlossen. Dort wurde auch besprochen, dass eine stärkere öffentliche Mobilisierung durch Plakatierungen etc. vorgenommen werden sollte. Nur zwei Tage später wurden dann im Innenstadtbereich Plakatpappen zur Gegenmobilisierung aufgehangen. Die Polizei war mit einer größeren Anzahl Kräfte der Erfurter BFE (Beweis- und Festnahmeeinheit) vor Ort, da parallel eine Demonstration von kurdischen Syrern stattfand. Die Polizei kontrollierte daraufhin die Plakatierenden und fragte nach ihrer Genehmigung. Auf die Aussage, dass dies in Absprache mit dem Runden Tisch für Demokratie und Toleranz geschah ging weder Polizei, noch der Leiter der Ordnungsbehörde ein. Vielmehr wurden alle Plakate durch die Polizei und später durch den ZEVD (Zentraler Ermittlungs- und Vollzugsdienst) abgehangen und sämtliche Plakate der sie habhaft werden konnten wurden durch die Polizei beschlagnahmt…Bericht bei jg-stadtmitte vom 14. Januar 2016 externer Link

  • Dort heißt es abschließend: “… Wir werden ein Klima der Unterdrückung und Bedrohung weder vor unserer Haustür, noch irgendwo anders zulassen. Deshalb rufen wir euch auf: Beteiligt euch jetzt erst Recht am 20.01. an den Protesten gegen den Aufmarsch der AfD! Keinen Raum für Rechtspopulisten, Faschisten und Neonazis! Seid besonnen und entschlossen!

21. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus

[16.01.2016] Magdeburg nazifrei: Braune Sümpfe trockenlegen!

Seit 1998 nutzen Nazis den Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs am 16. Januar 1945 für neonazistische Propaganda. Die Spitze des Eisbergs erreichte der Aufmarsch im Januar 2012 mit 1.200 Faschisten, die, durch die Polizei geschützt, durch Magdeburg marschierten. Um uns diesen Aufmärschen in Form von Massenblockaden entgegenzustellen, hat sich im Sommer 2012 das Bündnis “Magdeburg Nazifrei” gegründet. Mit bundesweiten Mobilisierungen sowie durch Unterstützung vieler Akteure ist es gelungen, den Naziaufmarsch im Januar 2015 auf ein Grüppchen von weniger als 300 Kameraden einzudampfen und diesen auch noch zu blockieren. Im August 2015 erklärte die bisher für die Organisation der Januaraufmärsche verantwortliche Magdeburger “Initiative gegen das Vergessen”, dass sie “die zukünftige Arbeit, zum jährlich stattfindenden Gedenken in Magdeburg, auf Weiteres einstellen wird.” Die Arbeit und Organisation sei in die Hände einer “nachfolgenden Generation” abgegeben. Wir rechnen also auch für den 71. Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs am 16.01.2016 mit Naziaktivitäten…Aufruf vom Bündnis Magdeburg nazifrei gegen ein faschistisches Opfergedenken auch in diesem Jahr externer Link

  • Weiter heißt es: “… Unser Anliegen im Rahmen der Meinungsbildung ist es auch, für die Legitimität von Blockaden zu streiten. Wenn Naziaufmärsche durch Polizei und Staat geschützt werden, ist ziviler Ungehorsam notwendig. In jedem Jahr standen wir einem massiven Polizeiaufgebot gegenüber. Neben gezogenen Schusswaffen wurden Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten mit Pferdestaffeln und Reizgasangriffen polizeilicher Gewalt ausgesetzt. Nach dem 18. Januar 2014 entschloss sich ein Magdeburger gegen die hermetische Abriegelung ganzer Stadtteile gerichtlich vorzugehen. In solidarischer Begleitung durch das Bündnis konnte er vom Magdeburger Verwaltungsgericht bestätigen lassen, dass die Brückensperrungen der Polizei rechtswidrig waren. Wir werden auch zukünftig keinen Aufwand scheuen, um den Nazis den 16. Januar zu vermiesen. Wir wissen, dass uns auch die vielen anderen Naziaktivitäten fordern werden. Braune Sümpfe trocken legen!

Arbeits- und nazifreies Wochenende wünscht die LabourNet Germany-Redaktion


NEU BEI LABOURNET.TV


Zwei Tage, eine Nacht

Sandra soll entlassen werden. Ihre Kolleg_innen werden von der Geschäftsführung vor die Wahl gestellt zwischen einer Prämie von 1.000 Euro und Sandras Entlassung. Am Montag sollen sie abstimmen, ob sie der Kollegin zuliebe auf die Prämie verzichten wollen oder nicht. Sandra hat ein Wochende, um ihre Kolleg_innen zuhause zu besuchen und mit ihnen zu reden. Einfacher Plot, großartiger Film über Depression, Freundschaft und Überwindung unserer Isolation, – sei es in Beziehungen oder am Arbeitsplatz. Wir zeigen einen Trailer.” Video bei labournet.tv externer Link (deutsch | 2 min | 2016)


LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi